Schröders 5 Punkteplan - 500 Beiträge pro Seite

[frohgemut]

Im Wortlaut: Schröders fünf Punkte zur friedlichen Lösung der Irak-Krise
Kein "Kriegs-Automatismus" in UNO-Resolution 1441


Berlin - Der deutsche Bundeskanzler Gerhard Schröder hat in seiner Regierungserklärung die Haltung seiner Regierung in der Irak- Krise in einem Fünf Punkte umfassenden Plan vorgelegt.

Darin heißt es wörtlich:

1. Resolution Nummer 1441 enthält keinen Automatismus zur Anwendung militärischer Gewalt. Vordringliche Aufgabe ist es, sämtliche Mittel zur friedlichen Konfliktlösung auszuschöpfen und in ihrer Anwendung zu optimieren.

2. Irak muss umfassend und aktiv mit dem Sicherheitsrat und den Waffeninspektoren kooperieren. Wir brauchen eindeutige Klarheit über Massenvernichtungsmittel im Besitz des Irak und, so es sie gibt, deren endgültige Abrüstung.

3. Die Entscheidungskompetenz über den Fortschritt der Inspektionen und sämtliche eventuellen Konsequenzen liegt ausschließlich beim Sicherheitsrat der Vereinten Nationen.

4. Entscheidendes Instrument für die Beseitigung verbotener irakischer Rüstungsprogramme ist und bleibt ein wirksames Inspektions- und Verifikationsregime. Es muss ausgebaut und den Erfordernissen entsprechend verstärkt werden.

5. Unser Ziel ist es, dauerhafte Strukturen für die Eindämmung vom Irak ausgehender Gefahren, für Abrüstung und Stabilität in der gesamten Region zu schaffen. (APA/dpa)


Was ist dagegen zu sagen ?
Einer der größten Unterschiede USA / D ist die Geschlossenheit / Zerstrittenheit
Denke an CDU und an diverse Posts

[RossiAufDerSucheNachDemGlck]

Das ist auch doof, hab mir nicht alles durch gelesen, bei 2 musste ich aufhören, denn was ist, wenn der Saddam sich im Schneidersitz auf den Boden setzt und sagt: Du Gert, ich nix abrüsten, was du machen nun? Ich wissen, du mich nix bombadieren!

Was machen die Grünen und die Sozis dann?

Stellt euch mal vor, die Amis sagen, übernehme Gerd! Du führst die Feder.

Was ist, wenn die Iraker gegen eine Abrüstung sind?

Kann mir mal einer antworten, was der Gerd dann vorschlägt?

Der Gerd würde keine Sekunde zögern, dem Saddam eine in die Fresse zu hauen....

[konns]

Dagegen ist so nichts zu sagen, aber die Frage darf erlaubt sein, wie sich Schröder alles vorstellt, ohne sich Gedanken zu machen, was mit Saddam passieren soll. Auch dazu sollte er sich äussern und nicht nur allgemeine Floskeln bringen.
Und mit seiner Erklärung widerspricht er seinem absoluten "Nein", indem er sagt "sämtliche eventuellen Konsequenzen liegt ausschließlich beim Sicherheitsrat der Vereinten Nationen" - wie die Konsequenzen aussehen werden, ist offen, und wie weit er diese Konsequenzen mittragen wird, lässt er auch offen.

Er sollte doch mal mit aller Konsequenz ein Nein bringen, das auch flankierende Maßnahmen zum Krieg ausschliesst. Und, wenn man Nein sagt, sollte es dabei bleiben.

[makaflo]

# 2

Bevor unser Gerd dem Saddam eine in die Fresse haut, hat
Saddam ihn längst über den Haufen geschossen.

Fischer hätte da er eine Chance.
Mit gezielten Steinwürfen.

[Albatossa]

[frohgemut]

Es hat ja niemand verlangt daß Deutschland plötzlich den Irak entwaffnet
Wir sind uns doch einig daß es auch den Amis um Anderes geht
Ohne deren Interessen wär das Thema gar keins
Aber ihr lässt euch alle verrückt machen

[makaflo]

@ frohgemut,

aber unsere Regierung lehnt die amerikanische Lösung ab
und will einen "Deutschen Weg" gehen.

Gleichzeitig besteht die Regierung Schröder/Fischer auf
einer Entwaffnung Saddams.
Nur eben nicht mit den Mitteln eines Krieges.
Sondern durch eine Steigerung der Anzahl von Kontrolleuren.

Die Fragen, die Rossi in #2 stellt, beantwortet unsere Regie-
rung aber nicht.

Weißt du eine frohgemute Antwort???

[LauraGerhard]

zu Nr 7
Das ist gerade die Schwäche der deutschen Position,
dass Schröder überhaupt nichts darüber sagt, welche Maßnahmen zu ergreifen sind, wenn der Irak weiterhin nicht kooperiert !!! Der Irak war schon bisher in der Lage, Massenvernichtungsmitteln zu entwickeln und zu produzieren, auch wenn Inspekteure im Land sind !!!

[jacco]

mein gott,
bei allem, was wir machen, wir der rat der eu eingeholt und ausgerechnet in einer solch elementaren frage für unsere wirtschaft hat man eine eigene meinung und vertritt die auch noch zum schaden des (deutschen) volkes.
sich den ami zum feind zu machen, ist wohl das dümmste, was man derzeit machen kann.
gratulation an die diletanten schröder/fischer

[Schachy]

Die Frage von Rossi ist doch ganz einfach zu beantworten. Saddan ist garnicht in der Lage, einen Krieg zu führen! Das gaugeln uns nur die vor, die bereit sind Krieg zu führen. Die millitärische kraft eines Saddan strebt gegen Null!Sowohl wirtschaftlich als auch millitärisch liegt doch der Iran am Boden! Wenn die Weltmächte das Embargo aufrecht erhalten, befindet sich das Land bald in der Steinzeit. Wenn im Irak nicht soviel Öl geben würde, wüßte Busch bei seinem IQ nicht einmal ,wo der Irak liegt!

[makaflo]

# 10

Natürlich will Saddam keinen Krieg führen.

Außer vielleicht mal gegen Kuweit.

Wenn ihn die Amis lassen.

Aber er will Massenvernichtungsmittel herstellen.
Diese aber natürlich niemals anwenden.

Außer vielleicht gelegentlich mal gegen die Kurden.

[Albatossa]

Hallo Schachy,

#10
war dies gerade eine Ejaculatio praecox?

[durran]

schon einmal trieb uns eine sozialdemokratische politik ins verderben.

bitte nicht noch einmal.

weg mit saddam.und das schnell.

ich möchte nicht wieder einen huitler auf dieser welt.

[exit4me]

zu #1
dagegen ist erst mal im prinzip nichts zu sagen. aber dieser "plan" ist ein typisches "kaninchen aus dem zylinder" ala baron schröder. oder etwas kürzer ausgedrückt: einfach schwachsinn .

[konns]

Ist eigentlich Schröders 5 Punkte Plan für Tschtschenien schon bekannt gemacht worden?
Oder sein Plan für die Elfenbeinküste?

Da er doch intensiv mit Putin und Chirac das Thema Frieden besprochen hatte, werden doch alle Regionen, in denen Krieg ist, Thema gewesen sein. Oder ist Krieg nur im Zusammenhang mit den USA und Saddam zu verachten und zu verhindern.
Soweit ich das mitbekommen habe, ist das Stadium des Krieges USA-Irak noch nicht so weit wie das in den beiden anderen o.g. Regionen. Kann mich aber täuschen.

[Lassemann]

Wichtigtuer Schroeder soll sich mit seinem destruktivem Mist aus der Weltpolitik raushalten. Warum musste er so lauthals blöcken? Konnte er nicht auch leise und abgestimmt dagegen sein?

Er soll mal lieber klare mittel- bis langfristige Ziele für Deutschland vorgeben und diese vor allem beibehalten. Auf diesen aufbauend muss er einen 10-Punkte Plan für Reformen in D entwickeln inkl. Maßnahmen und Zeithorizonte. Und wenn es 10 Jahre dauert. Egal. Hauptsache für die internationalen Wirtschaftsakteure sowie für uns wird einmal deutlich wohin die Reise geht. Den 10 Punkte Plan soll er am besten gleich mit der Opposition gemeinsam entwickeln.

[frohgemut]

versuch inhaltlich später zu antworten

was mich verblüfft ist die offenkundige Mehrheit der Regierungsgegner im Board
Gut, Aktien sind kein Hippie-Thema also ist die konservative Mehrheit nicht unlogisch
Bush hat seine Wahlen genauso handverlesen knapp gewonnen wie Schröder
Dennoch klingt wenig Regierungskritik über den Atlantik
Bis auf erklärte Pazifisten, die in der Sache gegen Krieg sind.

Hier wird mit den buntesten Argumenten über Schröfisch hergefallen, und die Gehässigkeit ist bemerkenswert

Ich glaube Populismus istne Domäne der Konservativen
sie haben auch das dankbarere Publikum....

[Lassemann]

@17: Rede keinen Blödsinn. Hättest mal hier vor den Wahlen im Board sein sollen. Da waren die Sozen hier vertreten wie die Ameisen auf dem Ameisenhügel. Und von wegen Gehässigkeit: Die Sozen-liebhaber waren zu grossen teilen alles andere als sachlich.

[makaflo]

# 17

Deine Verblüffung über den hohen Grad an Ablehnung gegen-
über Schröder wäre vermutlich geringer,
wenn du dich über die aktuelle Werte Schröders und der SPD informieren würdest,
wenn du selbst nicht völlig unkritisch auf Schröders Taschenspielertricks reinfallen würdest.

[LauraGerhard]

frohgemut
Du bist aber lustig !!!!Nur noch 22 % sind mit der SPD Politik einverstanden und dann wunderst Du Dich , dass die Regierungs-Gegner hier in der Mehrheit sind !!!

[LauraGerhard]

machoflo
Manche Leute fallen halt immer noch auf die Taschenspieler Tricks von Schröder herein. Diesen Leuten
ist halt nicht mehr zu helfen, aber wirklich !!!

[frohgemut]

Fürchtet Euch nicht, denn Hilfe naht !

Weil sie erstmals nicht grinst darf sie heute bei w:o sprechen:


Ferrero-Waldner: "Uns geht es nur darum, eine Entwaffnung Saddam Husseins zu erreichen. Den Amerikanern kann es natürlich um mehr gehen"

Ferrero ergreift Partei für Berlin und Paris

Außenministerin kritisiert im STANDARD-Interview Vorgehen der USA und spricht sich für eine europäisch-arabische Initiative aus
***
STANDARD: Sie sagen, zur österreichischen Position gehört beides: das Problem Irak wahrnehmen und bis zum letzten Moment nach einer friedlichen Lösung suchen. Wie sehen Sie den Streit in der Nato?

Ferrero-Waldner: Ich habe Verständnis für die Position Frankreichs, Deutschlands und Belgiens, die ja grundsätzlich zur Verteidigung der Türkei stehen, aber zum jetzigen Zeitpunkt, wo es noch keine Sicherheitsratsresolution gibt, nicht in Richtung Irakkrieg planen wollen. Man hätte da in der Nato mit ein bisschen mehr Sensibilität weitere informelle Sitzungen abhalten können und nicht sofort zur „silent procedure“ kommen müssen, wo diese Dinge sehr hart auf den Punkt gebracht werden und man in eine Diskussion hineingekommen ist, die man hätte vermeiden können. Das Dilemma ergibt sich daraus, dass manche Staaten gleichzeitig in den drei Institutionen sind: Nato, EU, Sicherheitsrat, sie nehmen entsprechend ihren Funktionen unterschiedliche Positionen ein, das ist nicht einfach.

STANDARD: Also eine Instrumentalisierung der Nato?

Ferrero-Waldner: Stark zugespitzt kann man sagen, man hat versucht, die Debatte, die im Sicherheitsrat zu führen ist, vorzuziehen. Die Militärs sagen, sie müssen planen, aber das hätte man genauso gut nach der Sicherheitsratssitzung machen können, dann hätte man sich die Turbulenzen erspart.

STANDARD: Wie geht es im Sicherheitsrat weiter?

Ferrero-Waldner: Blix wird in sehr objektiver Weise seine Erkenntnisse darzustellen versuchen, er wird manche positive Entwicklungen anführen, aber er wird auch verlangen, dass schnell Fortschritte gemacht werden müssen. Soviel ich höre, werden die Iraker zwei Kommissionen einsetzen, eine, die die Auffindung von Dokumenten betrifft und eine andere zu verbotenem Material. Wenn diese Kommission gut arbeitet, dann ist immer noch eine Friedenschance gegeben, die wir nützen sollten. Es gibt die Initiative, für die ich mich mit der griechischen Präsidentschaft stark engagiere: eine gemeinsame Vorgangsweise der Europäer mit den Arabern zu finden. Ich weiß schon, dass nicht alle dieselbe Sprache sprechen, aber ich hoffe trotzdem, dass es gelingt, zu einer gemeinsamen Linie zu kommen. Man muss Saddam Hussein klar machen, dass es jetzt Zeit ist, dramatische Gesten zu setzen: die Offenlegung, die bis jetzt nicht wirklich passiert ist. Wenn wir auf der Grundlage von Resolution 1441 auf ihn einwirken, sehe ich noch eine Möglichkeit, den Krieg und seine furchtbaren Konsequenzen zu verhindern. Man sollte einfach alles tun - und man sollte das auch nicht zynisch kommentieren, wie das manche tun. Es ist eine Verpflichtung, alle friedlichen Möglichkeiten auszuloten. Ich glaube schon, dass es auch den Amerikanern in erster Linie darum geht, eine Entwaffnung Saddam Husseins zu erreichen. Uns geht es nur darum. Den Amerikanern kann es natürlich um mehr gehen.

STANDARD: Wie wird es konkret weitergehen?

Ferrero-Waldner: George Papandreou (griechischer Außenminister) wird zuerst nach New York fahren und danach - eine österreichische Idee - zum arabischen Außenministertreffen. Das Timing ist gut, das hat nur nach dem Blix/Baradei-Bericht Sinn. Wenn wir zu einer gemeinsamen Botschaft kommen, kann man über eine gemeinsame Delegation reden.

STANDARD: Was sagt London?

Ferrero-Waldner: Sie sind nicht ganz abgeneigt, anders als man glauben könnte. Unsere Initiative bewegt sich auf der Linie von Resolution 1441, darum kann jeder mitgehen, auch die Araber. Während die Forderung, man sollte den Inspektoren viel mehr Zeit und Leute geben, nicht realistisch ist. 1441 sagt: Erfüllung, und darum geht es, und unsere Initiative fällt in den Interpretationsspielraum. Ich weiß, dass er gering ist, ich bin ja nicht unrealistisch, aber man sollte jede Chance nützen. (Gudrun Harrer, DER STANDARD, Print-Ausgabe vom 14.2.2003)

[TeddyOnLine]

Mal ganz abgesehen davon, daß dieser "Plan" so schwammig und unverbindlich ist, daß er zu gar nichts zu gebrauchen ist.
Zu
Viertens: Entscheidendes Instrument für die Beseitigung verbotener irakischer Rüstungsprogramme ist und bleibt ein wirksames Inspektions- und Verifikationsregime. Es muss ausgebaut und den Erfordernissen entsprechend verstärkt werden.

Was soll das heißen? Was heißt "Es muss ausgebaut und ... verstärkt werden"? In welchem Maße. In welchem Zeitraum?
Diesen Punkt könnte man in zwei Tagen abhaken: Heute einen zusätzlichen Inspekteur in den Irak schicken, morgen wieder zurückholen und feststellen, daß es nichts gebracht hat. Dann sind doch alle Forderungen zu diesem Punkt erfüllt und man hat darüber hinaus auch noch gesehen, daß das wirkungslos ist.



Ein Vergleich.
Ein Unternehmen hat Außenstände. Ein (die) Kunde(n) zahlen nicht. So!
Was macht man? Noch einen Buchhalter einstellen, der alles nochmal nachrechnet und festellt, daß einige Kunden nicht gezahlt haben? Den säumigen Kunden noch mehr Briefe schicken, sie möchten doch bitteschön zahlen. Zu Mutti gehen und sich ausheulen? Doris vorschicken?
Nein!
Man setzt Fristen und droht bei Nichterfüllung mit weiteren Schritten und leitet diese ggf. dann auch ein.

Wo sind die Fristen bei Schröder? Will er seine Waffeninspektoren noch eine Woche, zwei, 10 oder 52 Wochen suchen lassen? Oder noch 5 Jahre? Was will er dann machen? Nichts? Zieht er sich schmollend zurück und sagt: Schade! Da kann man nichts machen.
Oder muß man dann noch mehr Inspekteure in den Irak schicken?

[ospower]

#23,

bravo, teddy!

du hast die entscheidende formulierung klar herausgestellt!

... wirksames Inspektions- und Verifikationsregime.

schröder paddelt also rhetorisch schon mal auf das zu, was kommen wird. völlig egal ob er noch länger den kasper gibt, oder nicht.

- der irak wird militärisch besetzt und es wird eine neue übergangsregierung gebilde (mit oder ohne krieg)!

- keine der vetomächte im sicherheitsrat wird sich letztendlich dagegen stellen

- entweder saddam macht sich im letzten moment vom acker und das geht ohne kampfhandlungen ab. (dann war unser gerd natürlich immer schon dafür)

- oder am nächsten wochenende beginnt der krieg und deutschland steht völlig isoliert von allen in der welt (und wird trotzdem den gleichen militärischen beitrag leisten, den es so oder so leisten muss. mehr hätte auch nie jemand verlangt!).

das einzige, was der wirklich kann, seine wähler nach strich und faden zu betrügen!

[exit4me]

zu #23
lieber teddy, das war jetzt aber sehr sehr gemein gegenüber allen "friedensfreunden" u. den anhängern unseres herrlichen barons schröder.

[Aldy]

Wer weiß schon was Schröder will!?
Was die Linken überhaupt wollen?

Plan kann man das nicht nennen - wenn ich riskiere in eine Sackgasse zu laufen sollte ich mir doch überlegen, da wieder herauszukommen - oder?

Wenn ich Hussein hieße würde ich den Plan gutheißen.

Was besseres kann ihm nicht passieren.

Aldy

[ospower]

nachtrag zu #24:

vielleicht setzten sich die gi´s ja noch nen blauen helm auf. dann waren am ende sowieso irgendwie alle für das gleiche.

[ospower]

#26,

der "plan" besteht wohl darin, dass die darauf setzen, saddam wird sich am ende darüber totlachen.

[Aldy]

@ospower
Die Gefahr besteht - kein Zweifel!

[frohgemut]

Noch ne Meldung aus der Alpenfestung

Rumsfeld: Österreich blockiert US-Truppentransporte

Keine Durchfahrtsgenehmigung auf dem Schienenweg - Verzögerung von einigen Tagen

Washington - US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld hat Österreich vorgeworfen, die Verlegung von US-Truppen aus Deutschland nach Italien per Eisenbahn zu blockieren. Rumsfeld sagte vor dem US-Senat in Washington, man werde deshalb für die Truppenverlegung noch einige Tage benötigen. Dies sei ein Beispiel für die Probleme, die durch die Stationierung von 100.000 US-Soldaten, davon 70.000 in Deutschland, entstehen. Die USA bereiten derzeit mit umfassenden Truppenverlegungen an den Persischen Golf einen Militärschlag gegen den Irak vor. (APA/Reuters)

[edgar99]

Hi,
ist Euch heute auch aufgefallen:
Schröders Friseur hat etwas zuviel rot erwischt
edgar99

[edgar99]

Hi,
ist Euch heute auch aufgefallen:
Schröders Friseur hat etwas zuviel rot erwischt
edgar99