Struck: Deutschland ist kein Versalle der USA - 500 Beiträge pro Seite

[Big-Apple]

So langsam bringt sich Schröder`s Truppe doch noch ins verdienen. Naja, wo viel Schatten ist, muß ja auch irgendwo ein Licht sein. Der Austausch Struck für Scharping war ein Glücksgriff.



Österreich gesellt sich zum ´alten Europa´
14..02.2003

Österreich will den USA trotz der Kritik von US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld keine Durchfahrterlaubnis für die Verlegung von Truppen von Deutschland nach Italien erteilen. CSU-Chef Edmund Stoiber hat der rot-grünen Bundesregierung erneut vorgeworfen, sie habe Deutschland mit ihrer Irak-Politik außenpolitisch isoliert.

Mittlerweile hat auch Österreich den USA die militärische Unterstützung im Fall eines Irak-Krieges verweigert. Ohne eine neue Uno-Resolution werde man weder Überflüge noch Durchfahrten per Bahn durch das österreichische Territorium genehmigen, sagte der österreichische Verteidigungsminister Herbert Scheibner am Freitag. Rumsfeld hatte Wien am Donnerstag vorgeworfen, mit der Entscheidung die Truppenverlegung um mehrere Tage zu verzögern.

Scheibner sagte laut einer Meldung der österreichischen Nachrichtenagentur APA: "Sollte es ein Uno-Mandat geben, müssten wir das neu beurteilen." Der österreichische Botschafter in den USA, Peter Moser, äußerte sich überrascht über Rumsfelds Kritik. Er sei erstaunt, dass der US-Verteidigungsminister ein einzelnes Land herausstelle, ohne auf dessen langjährige Neutralität hinzuweisen.

Rumsfeld hatte am Donnerstag vor dem Streitkräfteausschuss des US-Senats in Washington erklärt, die Haltung Österreichs sei ein Beispiel für die Probleme, die durch die Stationierung von 100.000 US-Soldaten in Europa entstünden. Die Truppen müssten deswegen vermutlich auf dem Seeweg nach Italien verlegt werden, was einen Umweg über Rotterdam bedeute. Rumsfeld wollte keine Angaben darüber machen, ob die Soldaten an den Persischen Golf verlegt werden sollen, wo die USA derzeit einen Angriff gegen den Irak vorbereiten.

Stoiber kritisiert Bundesregierung erneut

CSU-Chef Edmund Stoiber erneuerte seine Kritik an der Irak-Politik der Bundesregierung. "Wir stehen jetzt an der Seite der Russen und Chinesen. Das muss man sich mal vorstellen: das sind ja beide keine Nato-Mitgliedstaaten", sagte Stoiber am Freitag im Deutschlandfunk. Wenn der Uno-Sicherheitsrat entscheide, militärisch im Irak einzugreifen, müsse Deutschland an der Seite seiner Verbündeten stehen, forderte Stoiber. Bundeskanzler Gerhard Schröder hielt der bayerische Ministerpräsident vor: "Er hat aus rein innenpolitischen Gründen Europa gespalten. Jetzt stehen wir vor den Trümmern der Bemühungen, eine europäische Außenpolitik zu formulieren."

Verteidigungsminister Struck relativierte unterdessen seine Aussagen zur Nato-Planung und der Türkei. Der Nato-Rat werde "am Samstag oder danach" eine Entscheidung über den Schutz für die Türkei zu treffen haben, sagte Struck am Donnerstagabend im ZDF. Er betonte aber zugleich: "Der Bündnispartner Türkei bekommt die Unterstützung, die nach unserem Bündnisvertrag notwendig ist." Struck hatte am Donnerstagmorgen im Bundestag gesagt, der Nato-Rat werde bis spätestens Samstag entscheiden. Deutschland blockiert zusammen mit Frankreich und Belgien seit Wochen einen Beschluss der Allianz, Planungen zum Schutz der Türkei im Falle eines Irak-Krieges zu beginnen.

Struck verteidigte das Nein der Bundesregierung zu einem Krieg im Irak, das zu erheblichen Verstimmungen im deutsch-amerikanischen Verhältnis geführt hat. "Wir sind nicht die Vasallen der Vereinigten Staaten von Amerika", sagte Struck. Es müsse jede Chance genutzt werden, eine friedliche Lösung zu finden. Er kritisierte erneut seinen amerikanischen Amtskollegen Donald Rumsfeld, der Deutschland wegen seines Widerstandes gegen einen Irak-Krieg mit Kuba und Libyen auf eine Stufe gestellt hatte. "Das gehört sich nicht", sagte Struck mit Blick auf die Äußerungen Rumsfelds.

Quelle: http://www.ftd.de/pw/in/1044996174954.html?nv=hptn

Weitere Nachrichtenseiten: http://www.Germany-Pool.de
.

[dreadb]

Find ich richtig.

[karo1]

Das hätte ich den Österreichern garnicht zu getraut.

Karo

[big_mac]

karo,

wir sind neutral. ohne UNO-beschluss läuft da gar nichts.
mit UNO-beschluss natürlich schon. da haben wir uns noch nie verweigert.

[karo1]

big_mac ,

neutral?, das gibt es nicht für Bush

Karo

[big_mac]

oh doch !
die müssen halt den kleinen umweg über tschechien/slowakei/ungarn oder über frankreich nehmen.

dafür haben sie uns gegenüber auch keine bündnisverpflichtungen

[karo1]

big_mac,
in dieser "gereizten" Atmosphäre seiner Linie treu zubleiben, Respekt.

Karo

[big_mac]

karo,
sooo gereizt ist die atmosphäre auch wieder nicht.
da hat es schlimmeres gegeben, 56 ungarn oder 68 die tschechoslowakei, oder auch 91 slowenien u. kroatien.
war alles viel heikler hier.

[karo1]

big_mac,

Ja die "guten alten Zeiten", nur wart ihr damals noch neutral.
Und heute gehört ihr zur Achse Lybien,Kuba, Deutschland...

Karo

[big_mac]

im gegensatz zu dieser achse lassen wir sie ja bei einem uno-beschluß durchfahren und drüberfliegen

[GillyBaer]

selbstverständlich bekommt unser NATO-Partner Türkei
die Unterstützung der Bündnispartner !

auf eigenen Antrag, wohlgemerkt, und nicht stellvertretend durch ein Mitgleid (USA) - oder ist auch die Türkei eine Bananenrepublik ?

Der Kollege Stoiber ist noch in dem alten FF-Schema verhaftet;
Russland sitzt im Nato-Hautquartier mit am Tisch im Rahmen der Sicherheitsparternschaft

[Big-Apple]

Stoiber wäre der Richtige für die Innen- und Wirtschaftpolitik aber in der Außenpolitik sind wir mit Rot-Grün nicht schlecht bedient. Schröder ( 2001: "uneingeschränkte Solidarität mit den USA" ) und Fischer ( 2001: "wir haben die Amerikaner nicht zu kritisieren" ) haben inzwischen einiges dazu gelernt. Struck`s heutige Feststellung, daß wir nicht die Versallen der USA sind, zeigt, daß das größte Volk Europas endlich wieder Mut findet, eigenständig zu sein anstelle am Rockzipfels der US-Administration zu hängen.

[karo1]

big_mac,
Wieso im Gegensatz zu uns, wir wollen sie ja rauslassen, bloss Ihr hindert sie
Und wer nicht für Bush ist, ist für Saddam H., neutral oder nicht neutral.
Das habt ihr doch nicht zu entscheiden, ob ihr jetzt dazu gehört oder nicht.

ein UN Beschluss durch Österreich zu fahren?

Jetzt werd ich albern.
Karo Gute Nacht

[ViccoB.]

Struck: Deutschland ist kein Versalle der USA

Was ist denn ein Versalle? Mittelding zwischen Versailles und Vaseline?

Mann, Mann, Mann - im Text steht´s doch: Vasall!

Gibt´s denn hier fast nur noch Pisa-Geschädigte?

[Birk35]

Also wir durften vor 10 Jahren mit unseren Transall auf dem Weg nach Kreta auch nicht über Österreich fliegen und mußten über Frankreich ausweichen. Die Österreicher sind halt neutral....
Ich verstehe die Aufregung nicht ganz, da war doch schon immer so!

[karo1]

birk35,
mit UN-Beschluss wärs kein Problem gewesen

[Anguruzuminabstafil]

weiter so, Deutschland, Frankreich und nun auch Österreich. Das unausweichliche der Prophezeiungen kann noch verhindert werden. Darum bleibt standhaft. Wenn die Menschen es schaffen sich dem Bösen zu wiedersetzen besteht noch Hoffnung. Zum Frieden gehört mehr Mut und Standhaftigkeit als zum Krieg. Der SATAN hat seine wahre Fratze nun gezeigt und er muß bekämpft werden, damit das schlimmste verhindert werden kann.