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eröffnet am 20.02.03 19:47:21 von
neuester Beitrag 22.02.03 09:05:00 von
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ID: 699.355
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Hallo
morgen Abend gibt es um 20:40 bei Arte den Film "Warriors" Teil 1+2 hintereinander.
Ende 1992: Hochgerüstet und überqualifiziert bewegt sich ein britisches Blauhelm-Regiment durch die bosnische Winterlandschaft. Am Straßenrand brennende Häuser und Vertriebene. Die Soldaten werden hilflose Zeugen der Gräueltaten serbischer und kroatischer Milizen an den Bosniern. Doch die UNO-Truppen dürfen nicht intervenieren, denn sie haben nur ein humanitäres Mandat.
Erste Folge
Peter Skeet und Chris James sind Freunde und leben in Liverpool. Beide sind einfache Soldaten ohne Zuweisung. Als sie von einer langen Tour durch das Liverpooler Nachtleben nach Hause kommen, erfahren sie, dass sie zu einer UN-Mission als Blauhelme nach Bosnien abkommandiert worden sind.
Einige Häuserblocks weiter, in einem etwas nobleren Viertel, macht sich auch Oberleutnant Loughrey widerwillig daran, seine Sachen zu packen. Er ist gezwungen, seine Hochzeitsfeier aus diesem Grunde abzusagen.
Vom Bauernhof seiner Eltern, wo er gerade noch der Beerdigung seines Bruders beigewohnt hat, wird der Unteroffizier AndrŽ Sochanik ebenfalls einberufen.
Bei ihrer Ankunft im Camp auf bosnischem Territorium macht ein UNO-Repräsentant den Soldaten klar, dass ihre Mission ausschließlich humanitärer Art ist. Sie sind nicht berechtigt, eine Waffe zu benutzen, außer im Falle legitimer Selbstverteidigung. Ihre Aufgabe besteht darin, die Zivilbevölkerung mit Lebensmitteln und Medikamenten zu versorgen. Es ist ihnen ebenfalls offiziell verboten, Zivilisten zu evakuieren und sie ins Camp zu bringen.
Die Streifenfahrten in Gruppen mit mehreren Panzern beginnen. Mit Hilfe der bosnischen übersetzerin Minka gelingt es dem Konvoi, die Straßensperren hinter sich zu lassen. Die Briten erkennen das eigentliche Ausmaß der begangenen Grausamkeiten. Sie werden hilflose Zeugen von Deportationen, regelrechten Raubzügen und Vergewaltigungen.
An einem Tag, an dem sie durch erneute Gefechte in einem Dorf festgehalten werden, wird Peter Skeet vor dem Panzer durch einen ãsniperÒ getötet. Das Verbot, zurückzuschlagen und den Schuldigen zu verfolgen, erweckt in seinem besten Freund Chris James ohnmächtigen Zorn. Die Wut der Blauhelme erreicht ihren Höhepunkt, als sie sich gezwungen sehen, einen jungen Bosnier an die Serben auszuliefern.
Zweite Folge
Die psychische Verfassung der Soldaten verschlimmert sich im Laufe der Monate. Oberleutnant Feeley gesteht sich nicht ein, dass er in eine junge Bosnierin, Almira verliebt ist. Sie ist jedoch mit einem Intellektuellen verheiratet und hat eine kleine Tochter. Oberleutnant Loughrey wiederum hat ein Verhältnis mit Minka, der übersetzerin des Camps, was ihm Feeley zum Vorwurf macht, da Loughreys zukünftige Frau schwanger ist.
Die Aufklärungsfahrten im Panzer finden weiterhin statt. Die Blauhelme entdecken Unvorstellbares. Ganze Familien wurden umgebracht, einige sind lebend verbrannt, andere gefoltert und dann an der Fassade ihres Hauses aufgehängt worden Ð nicht selten Abrechnungen unter Nachbarn. Die Soldaten beginnen, Befehle zu missachten, indem sie Zivilisten aus Gebieten evakuieren, die von den Serben noch einer ãethnischen SäuberungÒ unterzogen werden sollen. Als Oberleutnant Feeley von einer Patrouille zurückkommt, steht das Haus von Almira Zec in Flammen. Feeley findet die Leichen von Almira und ihrer Tochter. Verhandlungen mit den Serben gestalten sich zunehmend schwieriger. Der Soldat Chris James schafft es unter Lebensgefahr, Almiras noch lebenden, allerdings schwerstverletzten Ehemann aus einem Wagen voller Leichen herauszuholen.
Nach der Rückkehr wird es den Soldaten unmöglich, ein normales Leben zu führen: James findet an nichts mehr Freude. Oberleutnant Loughrey schlägt seine junge Frau und verursacht dadurch eine Frühgeburt. Oberleutnant Feeley, auf dem Weg zu einer neuen Mission in Irland, verfällt in eine tiefe Depression und versucht sich das Leben zu nehmen.
Der Einsatz in Bosnien hat bei allen tiefe Spuren hinterlassen.
Mehr Infos unter
http://www.arte-tv.com/fiction/warriors/dtext/index.htm
Gruß
H.
morgen Abend gibt es um 20:40 bei Arte den Film "Warriors" Teil 1+2 hintereinander.
Ende 1992: Hochgerüstet und überqualifiziert bewegt sich ein britisches Blauhelm-Regiment durch die bosnische Winterlandschaft. Am Straßenrand brennende Häuser und Vertriebene. Die Soldaten werden hilflose Zeugen der Gräueltaten serbischer und kroatischer Milizen an den Bosniern. Doch die UNO-Truppen dürfen nicht intervenieren, denn sie haben nur ein humanitäres Mandat.
Erste Folge
Peter Skeet und Chris James sind Freunde und leben in Liverpool. Beide sind einfache Soldaten ohne Zuweisung. Als sie von einer langen Tour durch das Liverpooler Nachtleben nach Hause kommen, erfahren sie, dass sie zu einer UN-Mission als Blauhelme nach Bosnien abkommandiert worden sind.
Einige Häuserblocks weiter, in einem etwas nobleren Viertel, macht sich auch Oberleutnant Loughrey widerwillig daran, seine Sachen zu packen. Er ist gezwungen, seine Hochzeitsfeier aus diesem Grunde abzusagen.
Vom Bauernhof seiner Eltern, wo er gerade noch der Beerdigung seines Bruders beigewohnt hat, wird der Unteroffizier AndrŽ Sochanik ebenfalls einberufen.
Bei ihrer Ankunft im Camp auf bosnischem Territorium macht ein UNO-Repräsentant den Soldaten klar, dass ihre Mission ausschließlich humanitärer Art ist. Sie sind nicht berechtigt, eine Waffe zu benutzen, außer im Falle legitimer Selbstverteidigung. Ihre Aufgabe besteht darin, die Zivilbevölkerung mit Lebensmitteln und Medikamenten zu versorgen. Es ist ihnen ebenfalls offiziell verboten, Zivilisten zu evakuieren und sie ins Camp zu bringen.
Die Streifenfahrten in Gruppen mit mehreren Panzern beginnen. Mit Hilfe der bosnischen übersetzerin Minka gelingt es dem Konvoi, die Straßensperren hinter sich zu lassen. Die Briten erkennen das eigentliche Ausmaß der begangenen Grausamkeiten. Sie werden hilflose Zeugen von Deportationen, regelrechten Raubzügen und Vergewaltigungen.
An einem Tag, an dem sie durch erneute Gefechte in einem Dorf festgehalten werden, wird Peter Skeet vor dem Panzer durch einen ãsniperÒ getötet. Das Verbot, zurückzuschlagen und den Schuldigen zu verfolgen, erweckt in seinem besten Freund Chris James ohnmächtigen Zorn. Die Wut der Blauhelme erreicht ihren Höhepunkt, als sie sich gezwungen sehen, einen jungen Bosnier an die Serben auszuliefern.
Zweite Folge
Die psychische Verfassung der Soldaten verschlimmert sich im Laufe der Monate. Oberleutnant Feeley gesteht sich nicht ein, dass er in eine junge Bosnierin, Almira verliebt ist. Sie ist jedoch mit einem Intellektuellen verheiratet und hat eine kleine Tochter. Oberleutnant Loughrey wiederum hat ein Verhältnis mit Minka, der übersetzerin des Camps, was ihm Feeley zum Vorwurf macht, da Loughreys zukünftige Frau schwanger ist.
Die Aufklärungsfahrten im Panzer finden weiterhin statt. Die Blauhelme entdecken Unvorstellbares. Ganze Familien wurden umgebracht, einige sind lebend verbrannt, andere gefoltert und dann an der Fassade ihres Hauses aufgehängt worden Ð nicht selten Abrechnungen unter Nachbarn. Die Soldaten beginnen, Befehle zu missachten, indem sie Zivilisten aus Gebieten evakuieren, die von den Serben noch einer ãethnischen SäuberungÒ unterzogen werden sollen. Als Oberleutnant Feeley von einer Patrouille zurückkommt, steht das Haus von Almira Zec in Flammen. Feeley findet die Leichen von Almira und ihrer Tochter. Verhandlungen mit den Serben gestalten sich zunehmend schwieriger. Der Soldat Chris James schafft es unter Lebensgefahr, Almiras noch lebenden, allerdings schwerstverletzten Ehemann aus einem Wagen voller Leichen herauszuholen.
Nach der Rückkehr wird es den Soldaten unmöglich, ein normales Leben zu führen: James findet an nichts mehr Freude. Oberleutnant Loughrey schlägt seine junge Frau und verursacht dadurch eine Frühgeburt. Oberleutnant Feeley, auf dem Weg zu einer neuen Mission in Irland, verfällt in eine tiefe Depression und versucht sich das Leben zu nehmen.
Der Einsatz in Bosnien hat bei allen tiefe Spuren hinterlassen.
Mehr Infos unter
http://www.arte-tv.com/fiction/warriors/dtext/index.htm
Gruß
H.
uff ! ist bestimmt gut fürs Bewusstsein gerade jetzt !
naja Bewusstsein? weiß nicht, aber bei dem Film bekommt man eine Ahnung davon was Bürgerkrieg bedeutet, wie sich der Irrsinn auch bei den scheinbar unbeteiligten Blauhelmsoldaten weiterfrisst.
Ich hab selten so einen beeindruckenden Film über den Krieg gesehen.
Ich hab selten so einen beeindruckenden Film über den Krieg gesehen.
Nicht vergessen: 20:40 - 23:35
Fernseher an, oder Videorekorder programmieren!
Gruß
H.
Fernseher an, oder Videorekorder programmieren!
Gruß
H.
Ich habe in meinem Leben noch so viel Arte geschaut wie in den letzten drei Wochen. Und nächste Woche kommt ein Kubrick-Special.
Absolut sehenswert!!
Kein Kawumm-Film!
Gruß
slo
Kein Kawumm-Film!
Gruß
slo
Sehenswert. Geht unter die Haut.
Hier erkennt man die grenzenlose Dummheit der Menschen, die sich gegenseitig wie Vieh abschlachten.
Homo hominis lupus est. Leider immer noch nicht Homo hominis res sacra sit.
Hier erkennt man die grenzenlose Dummheit der Menschen, die sich gegenseitig wie Vieh abschlachten.
Homo hominis lupus est. Leider immer noch nicht Homo hominis res sacra sit.
jo werd ihn mir ankucken
war ja selbst 99 dort unten 5monate
interessiert mich
war ja selbst 99 dort unten 5monate
interessiert mich
JETZT
Noch nicht ganz!!!
Achtung in 5 Minuten gehts los
danke für den hinweis auf diesen film, heizkessel!
@geheimagent
Keine Ursache. Ich habe das gerne für euch gemacht.
Lieber Gruß
Heizkessel
Keine Ursache. Ich habe das gerne für euch gemacht.
Lieber Gruß
Heizkessel
du mich auch
ai-Journal Januar/Februar 2003
JUGOSLAWIEN
Überfälliger Selbstreinigungsprozess
Der Mangel an Rechtsstaatlichkeit hat sich für Jugoslawien als größtes Hindernis für eine Weiterentwicklung auch in Menschenrechtsfragen erwiesen. Die unzureichende Durchsetzung von Recht und Gesetz zieht sich wie ein roter Faden durch alle Bereiche des gesellschaftlichen Lebens.
Seit dem Sturz des Miloševic-Regimes im Oktober 2000 hat sich die Menschenrechtslage in Jugoslawien deutlich verbessert. Die Unterdrückung der politischen Opposition, die Zensur von Medien, politische Verfahren und die systematische Diskriminierung von Minderheiten hatten nach dem Machtantritt der neuen politischen Führung ein Ende. Trotz einiger Fortschritte, wie dem neuen jugoslawischen Minderheitengesetz, zeigt sich aber inzwischen, dass der Bruch mit der Vergangenheit nicht weit genug geht. So ist die Reformpolitik der neuen Führung nach einer ersten hoffnungsfrohen Startphase durch den andauernden Machtkampf zwischen der serbischen Regierung unter Ministerpräsident Zoran Djindjic und dem jugoslawischen Präsidenten Vojislav Koštunica praktisch zum Stillstand gekommen.
"Als Miloševic stürzte, habe ich erwartet, dass es zu einem klaren Bruch mit seiner Politik, seinem Denken und seiner Praxis kommt", sagt Nataša Kandic. Sie ist Direktorin der Belgrader "Stiftung für humanitäres Recht" und machte sich in der Miloševic-Zeit als unermüdliche Kämpferin für die Menschenrechte einen Namen. "Ich dachte, dass die neue Regierung Verantwortung für die Taten des alten Regimes übernimmt", zeigt sich Kandic heute enttäuscht und beklagt die Kontinuität im politischen Denken.
So exhumierte die serbische Polizei im Juni und September 2001 fünf Massengräber in Serbien mit rund 300 Toten, bei denen es sich vermutlich um Kosovo-Albaner handelt, die während der Nato-Bombardierungen 1999 von serbischen Sicherheitskräften getötet wurden. Auch bestätigte der serbische Innenminister Dušan Mihajlovic im Juli 2001, dass nach Polizei-Schätzungen an verschiedenen Orten in Serbien rund 800 Tote in Massengräbern verscharrt sind. "Ich dachte damals, das ist jetzt ein wichtiger historischer Schritt", erinnert sich Kandic. "Aber bis heute gibt es keine Informationen über die Exhumierungen. Wer ordnete sie an und wer beaufsichtigte die Arbeiten?" Polizei und Staatsanwaltschaft beschuldigen sich gegenseitig, zu langsam vorzugehen. In der Öffentlichkeit sind die Massengräber längst wieder vergessen.
Nach Kandics Erfahrung zeigen die Belgrader Politiker wenig Bereitschaft, der Bevölkerung zu vermitteln, warum die Auseinandersetzung mit den verübten Kriegsverbrechen und die Ermittlung der Täter auch für die eigenen Leute wichtig sind. Zwar habe die serbische Regierung Miloševic und einige weitere mutmaßliche Kriegsverbrecher an das UNO-Tribunal ausgeliefert, aber als Grund werde in der Öffentlichkeit vor allem die "Notwendigkeit gegenüber der internationalen Gemeinschaft" betont, nicht aber ein erforderlicher Selbstreinigungsprozess der Gesellschaft.
So verpatzten die Belgrader Politiker den erhofften Beitritt zum Europarat Anfang November nicht nur, weil der Verfassungsentwurf für den neuen Staatenbund "Serbien und Montenegro" noch nicht fertig war, sondern auch wegen der mangelnden Bereitschaft, mit dem Kriegsverbrechertribunal der Vereinten Nationen in Den Haag zusammenzuarbeiten. Die Chef-Anklägerin des UNO-Tribunals, Carla del Ponte, hatte bei einem Belgrad-Besuch wieder einmal den mangelnden Willen beklagt, Angeklagte festzunehmen und auszuliefern. Del Ponte hat angeblich Beweise dafür, dass Teile der Armee dem ehemaligen Chef der bosnisch-serbischen Armee im Bosnien-Krieg, Ratko Mladic, in Serbien Schutz gewähren. Ihm wird vor allem das Massaker an mehr als 7.000 moslemischen Männern in der einstigen bosnischen UNO-Schutzzone Srebrenica vorgeworfen. Del Ponte appellierte ausdrücklich an Präsident Koštunica als Oberbefehlshaber der jugoslawischen Armee, endlich tätig zu werden. Bislang wird den Ermittlern aus Den Haag auch der Zugang zu den Armeearchiven verwehrt. Nach Angaben des Tribunals sind mögliche Zeugen immer häufiger Einschüchterungen und Drohungen ausgesetzt. Ende Oktober beschwerte sich del Ponte beim UNO-Sicherheitsrat über die mangelnde serbische Kooperation.
Im Gegenzug fordern die Belgrader Politiker in der Öffentlichkeit gerne, dass Kriegsverbrecher von den eigenen Gerichten zur Verantwortung gezogen werden sollen. Doch auch hier ist bislang wenig passiert. Das im April 2002 verabschiedete Gesetz über die Auslieferung von mutmaßlichen Kriegsverbrechern sieht vor, dass nur Personen nach Den Haag überstellt werden, die dort bereits angeklagt sind. Neue Anklagen sollen einheimische Gerichte verhandeln. Aber die Kriegsverbrecherprozesse in der serbischen Stadt Prokuplje machen die Schwierigkeiten solcher Verfahren deutlich. So ging der Richter Dragan Tacic mit einer Pistole zur Arbeit, als er im Sommer 2002 den ersten serbischen Kriegsverbrecherprozess gegen den 30-jährigen Ivan Nikolic eröffnete. Vor dem Gebäude demonstrierten zahlreiche Kriegsveteranen. Bei einem weiteren Verfahren in Prokuplje, bei dem nur Zeugen der Verteidigung auftraten und der Staatsanwalt unter Druck gesetzt wurde, machte sich Kandic beim Obersten Gericht dafür stark, den Prozess in die Hauptstadt zu verlegen. Experten beklagen, dass in solchen unpopulären Verfahren für Richter und Staatsanwälte bislang kein Schutz garantiert wird. Auch fehlt es an Geld für forensische Fachkräfte oder die Anreise von Zeugen. Größtes Problem ist, das kein Zeugenschutzprogramm existiert. Eine von der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) organisierte Konferenz internationaler und jugoslawischer Juristen hatte deshalb im Juni 2002 gefordert, einheimische Spezialgerichte für die Verfolgung von Kriegsverbrechen zu schaffen. Sie könnten nach dem voraussichtlichen Abschluss der Arbeit des UNO-Tribunals in Den Haag 2008 weitere Verfahren gegen Kriegsverbrecher übernehmen.
Aber bislang hilft in Jugoslawien der Gang vor Gericht selten weiter. "Die Menschen haben kein Vertrauen in das Rechtssystem und die Richter", meint ein langjähriger OSZE-Mitarbeiter. Oft dauert es jahrelang, bis es überhaupt zu einer Anklage kommt. Da das Justizministerium das Budget der Gerichte verwaltet, gibt es in Serbien keine unabhängige Justiz. Nach dem Sturz des Miloševic-Regimes wurde die Chance verpasst, regimenahe Richter und Staatsanwälte zu überprüfen oder auszuwechseln. Der Aufbau einer unabhängigen Justiz würde das verarmte Land viel Geld kosten. Internationale Hilfe für Serbien geht aber zunehmend zurück.
"Die Bürgergesellschaft ist sehr schwach", sagt Kandic. Den Menschenrechtlern fehlt es im eigenen Land unverändert an tatkräftiger Unterstützung für ihre Anliegen.
"Wir sind immer noch marginalisiert", ist auch die Erfahrung von Stasa Zajovic, deren Organisation "Frauen in Schwarz" während der Miloševic-Zeit mit ihrem Friedensengagement weltweit Beachtung fand. Die Gruppe ist ihren anti-militaristischen Zielen treugeblieben. Unverändert sind die "Frauen in Schwarz" deshalb immer noch öffentlichen Anfeindungen in nationalistischen Blättern wie "Nacional" oder "Svedok" ausgesetzt. "Koštunica setzt die Anti-Haag-Dämonisierung fort", sagt Zajovic. Djindjic versuche dagegen die NGO für seine Zwecke zu instrumentalisieren, weil es seinem "demokratischen Image" im Westen nutze. "Bis heute sind Kriegsverbrechen und das Militär die empfindlichsten Themen geblieben."
Angesichts dieser Machtlosigkeit ist die Hoffnung einheimischer Menschenrechtler auf eine Mitgliedschaft des Landes im Europarat groß. Damit würde sich für sie die Möglichkeit eröffnen, mit ihren Fällen öffentlichkeitswirksam vor den Europäischen Gerichtshof in Straßburg zu ziehen. Außerdem muss Belgrad dann einer langen Liste von rechtsstaatlichen Verpflichtungen nachkommen.
Nach Beitritt zum Europarat muss die Regierung beispielsweise innerhalb von drei Jahren ein Gesetz über den Zivildienst vorlegen. Bislang kann in Jugoslawien nur der Dienst an der Waffe, nicht aber der Armeedienst verweigert werden. Die "Frauen in Schwarz" unterstützen junge Männer bei ihrem Versuch, aus pazifistischer Überzeugung dem Militärdienst zu verweigern. Bisher bleibt da allerdings nur der Weg zum Psychiater, der aus gesundheitlichen Gründen einen Aufschub der Einberufung um ein Jahr erwirken kann. So ging es auch dem Studenten Igor Seke, der für die "Frauen in Schwarz" die Aktion für ein Zivildienst-Gesetz organisiert. amnesty international hat sich in einer weltweiten Eilaktion für ihn eingesetzt. "Die Armee verweigert jedes Gespräch darüber", ist seine Erfahrung. Die politische Führung verfüge nicht über die zivile Kontrolle des Militärs. Selbst wenn es also zu einem Zivildienst-Gesetz kommen sollte, sei die praktische Durchsetzung gegenüber den Interessen der Armee fraglich, meint Seke.
Armee und Polizei agieren im "Neuen Serbien" wie zu Zeiten des Miloševic-Regimes weitgehend ohne Kontrolle. So kritisiert "Human Rights Watch", dass die serbische Regierung auch in den Reihen der Polizeikräfte kein Personal ausgetauscht hat und das Innenministerium Vorfälle von Polizeifolter und Misshandlung ignoriert. Das Belgrader Zentrum für Menschenrechte hat für die Jahre 2001 und 2002 zahlreiche Fälle dokumentiert, in denen Misshandlungen durch Polizisten ohne strafrechtliche Folgen blieben.
Aber auch an der Arbeit der Menschenrechtsgruppen gibt es Kritik. Sie müssten ihre Rolle neu definieren und sich nicht nur als Dauer-Kritiker der Regierung profilieren, meinen ausländische Experten. "Das Menschenrechts-Monopol wird ungern geteilt", klagt eine westliche Diplomatin und sieht auch auf Seiten einiger Nichtregierungsorganisationen (NGOs) eine gewisse Unfähigkeit, mit staatlichen Stellen zusammenzuarbeiten oder Projekte für die Zukunft zu entwickeln. Die Angst sei groß, in der Kooperation die eigene Unabhängigkeit einzubüßen. Dabei wären viele der heutigen Themen, wie die Diskriminierung von Roma oder Homosexuellen wichtige Aufgaben für eine bessere Zusammenarbeit von Behörden und Menschenrechtsgruppen.
Doch es gibt auch positive Entwicklungen: So genehmigt das serbische Justizministerium seit Juni dem "Helsinki Komitee für Menschenrechte in Serbien" als erster NGO, die Gefängnisse des Landes zu besuchen, um mit Häftlingen und Wachpersonal zu sprechen. Bei einer ersten Veranstaltung mit Justizbeamten und Medien berichtete Nataša Novakovic Ende November in Belgrad über die Erfahrungen nach den ersten zwölf Besuchen. Auch die "Frauen in Schwarz" haben bei ihrer punktuellen Zusammenarbeit mit dem serbischen Bildungsministerium gute Erfahrungen machen können. "Dass wir in einer Broschüre des Ministeriums vorkommen, gibt uns einen seriösen Anstrich für Menschen, die uns sonst eher mit Misstrauen begegnen würden", sagt Zajovic. Gleichzeitig hoffen die "Frauen in Schwarz" über den Kontakt zum Ministerium eines Tages auch in den Schulen Menschenrechtsfragen diskutieren zu können.
Gemma Pörzgen
Die Autorin lebt in Belgrad und ist Südosteuropa-Korrespondentin der Frankfurter Rundschau
JUGOSLAWIEN
Überfälliger Selbstreinigungsprozess
Der Mangel an Rechtsstaatlichkeit hat sich für Jugoslawien als größtes Hindernis für eine Weiterentwicklung auch in Menschenrechtsfragen erwiesen. Die unzureichende Durchsetzung von Recht und Gesetz zieht sich wie ein roter Faden durch alle Bereiche des gesellschaftlichen Lebens.
Seit dem Sturz des Miloševic-Regimes im Oktober 2000 hat sich die Menschenrechtslage in Jugoslawien deutlich verbessert. Die Unterdrückung der politischen Opposition, die Zensur von Medien, politische Verfahren und die systematische Diskriminierung von Minderheiten hatten nach dem Machtantritt der neuen politischen Führung ein Ende. Trotz einiger Fortschritte, wie dem neuen jugoslawischen Minderheitengesetz, zeigt sich aber inzwischen, dass der Bruch mit der Vergangenheit nicht weit genug geht. So ist die Reformpolitik der neuen Führung nach einer ersten hoffnungsfrohen Startphase durch den andauernden Machtkampf zwischen der serbischen Regierung unter Ministerpräsident Zoran Djindjic und dem jugoslawischen Präsidenten Vojislav Koštunica praktisch zum Stillstand gekommen.
"Als Miloševic stürzte, habe ich erwartet, dass es zu einem klaren Bruch mit seiner Politik, seinem Denken und seiner Praxis kommt", sagt Nataša Kandic. Sie ist Direktorin der Belgrader "Stiftung für humanitäres Recht" und machte sich in der Miloševic-Zeit als unermüdliche Kämpferin für die Menschenrechte einen Namen. "Ich dachte, dass die neue Regierung Verantwortung für die Taten des alten Regimes übernimmt", zeigt sich Kandic heute enttäuscht und beklagt die Kontinuität im politischen Denken.
So exhumierte die serbische Polizei im Juni und September 2001 fünf Massengräber in Serbien mit rund 300 Toten, bei denen es sich vermutlich um Kosovo-Albaner handelt, die während der Nato-Bombardierungen 1999 von serbischen Sicherheitskräften getötet wurden. Auch bestätigte der serbische Innenminister Dušan Mihajlovic im Juli 2001, dass nach Polizei-Schätzungen an verschiedenen Orten in Serbien rund 800 Tote in Massengräbern verscharrt sind. "Ich dachte damals, das ist jetzt ein wichtiger historischer Schritt", erinnert sich Kandic. "Aber bis heute gibt es keine Informationen über die Exhumierungen. Wer ordnete sie an und wer beaufsichtigte die Arbeiten?" Polizei und Staatsanwaltschaft beschuldigen sich gegenseitig, zu langsam vorzugehen. In der Öffentlichkeit sind die Massengräber längst wieder vergessen.
Nach Kandics Erfahrung zeigen die Belgrader Politiker wenig Bereitschaft, der Bevölkerung zu vermitteln, warum die Auseinandersetzung mit den verübten Kriegsverbrechen und die Ermittlung der Täter auch für die eigenen Leute wichtig sind. Zwar habe die serbische Regierung Miloševic und einige weitere mutmaßliche Kriegsverbrecher an das UNO-Tribunal ausgeliefert, aber als Grund werde in der Öffentlichkeit vor allem die "Notwendigkeit gegenüber der internationalen Gemeinschaft" betont, nicht aber ein erforderlicher Selbstreinigungsprozess der Gesellschaft.
So verpatzten die Belgrader Politiker den erhofften Beitritt zum Europarat Anfang November nicht nur, weil der Verfassungsentwurf für den neuen Staatenbund "Serbien und Montenegro" noch nicht fertig war, sondern auch wegen der mangelnden Bereitschaft, mit dem Kriegsverbrechertribunal der Vereinten Nationen in Den Haag zusammenzuarbeiten. Die Chef-Anklägerin des UNO-Tribunals, Carla del Ponte, hatte bei einem Belgrad-Besuch wieder einmal den mangelnden Willen beklagt, Angeklagte festzunehmen und auszuliefern. Del Ponte hat angeblich Beweise dafür, dass Teile der Armee dem ehemaligen Chef der bosnisch-serbischen Armee im Bosnien-Krieg, Ratko Mladic, in Serbien Schutz gewähren. Ihm wird vor allem das Massaker an mehr als 7.000 moslemischen Männern in der einstigen bosnischen UNO-Schutzzone Srebrenica vorgeworfen. Del Ponte appellierte ausdrücklich an Präsident Koštunica als Oberbefehlshaber der jugoslawischen Armee, endlich tätig zu werden. Bislang wird den Ermittlern aus Den Haag auch der Zugang zu den Armeearchiven verwehrt. Nach Angaben des Tribunals sind mögliche Zeugen immer häufiger Einschüchterungen und Drohungen ausgesetzt. Ende Oktober beschwerte sich del Ponte beim UNO-Sicherheitsrat über die mangelnde serbische Kooperation.
Im Gegenzug fordern die Belgrader Politiker in der Öffentlichkeit gerne, dass Kriegsverbrecher von den eigenen Gerichten zur Verantwortung gezogen werden sollen. Doch auch hier ist bislang wenig passiert. Das im April 2002 verabschiedete Gesetz über die Auslieferung von mutmaßlichen Kriegsverbrechern sieht vor, dass nur Personen nach Den Haag überstellt werden, die dort bereits angeklagt sind. Neue Anklagen sollen einheimische Gerichte verhandeln. Aber die Kriegsverbrecherprozesse in der serbischen Stadt Prokuplje machen die Schwierigkeiten solcher Verfahren deutlich. So ging der Richter Dragan Tacic mit einer Pistole zur Arbeit, als er im Sommer 2002 den ersten serbischen Kriegsverbrecherprozess gegen den 30-jährigen Ivan Nikolic eröffnete. Vor dem Gebäude demonstrierten zahlreiche Kriegsveteranen. Bei einem weiteren Verfahren in Prokuplje, bei dem nur Zeugen der Verteidigung auftraten und der Staatsanwalt unter Druck gesetzt wurde, machte sich Kandic beim Obersten Gericht dafür stark, den Prozess in die Hauptstadt zu verlegen. Experten beklagen, dass in solchen unpopulären Verfahren für Richter und Staatsanwälte bislang kein Schutz garantiert wird. Auch fehlt es an Geld für forensische Fachkräfte oder die Anreise von Zeugen. Größtes Problem ist, das kein Zeugenschutzprogramm existiert. Eine von der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) organisierte Konferenz internationaler und jugoslawischer Juristen hatte deshalb im Juni 2002 gefordert, einheimische Spezialgerichte für die Verfolgung von Kriegsverbrechen zu schaffen. Sie könnten nach dem voraussichtlichen Abschluss der Arbeit des UNO-Tribunals in Den Haag 2008 weitere Verfahren gegen Kriegsverbrecher übernehmen.
Aber bislang hilft in Jugoslawien der Gang vor Gericht selten weiter. "Die Menschen haben kein Vertrauen in das Rechtssystem und die Richter", meint ein langjähriger OSZE-Mitarbeiter. Oft dauert es jahrelang, bis es überhaupt zu einer Anklage kommt. Da das Justizministerium das Budget der Gerichte verwaltet, gibt es in Serbien keine unabhängige Justiz. Nach dem Sturz des Miloševic-Regimes wurde die Chance verpasst, regimenahe Richter und Staatsanwälte zu überprüfen oder auszuwechseln. Der Aufbau einer unabhängigen Justiz würde das verarmte Land viel Geld kosten. Internationale Hilfe für Serbien geht aber zunehmend zurück.
"Die Bürgergesellschaft ist sehr schwach", sagt Kandic. Den Menschenrechtlern fehlt es im eigenen Land unverändert an tatkräftiger Unterstützung für ihre Anliegen.
"Wir sind immer noch marginalisiert", ist auch die Erfahrung von Stasa Zajovic, deren Organisation "Frauen in Schwarz" während der Miloševic-Zeit mit ihrem Friedensengagement weltweit Beachtung fand. Die Gruppe ist ihren anti-militaristischen Zielen treugeblieben. Unverändert sind die "Frauen in Schwarz" deshalb immer noch öffentlichen Anfeindungen in nationalistischen Blättern wie "Nacional" oder "Svedok" ausgesetzt. "Koštunica setzt die Anti-Haag-Dämonisierung fort", sagt Zajovic. Djindjic versuche dagegen die NGO für seine Zwecke zu instrumentalisieren, weil es seinem "demokratischen Image" im Westen nutze. "Bis heute sind Kriegsverbrechen und das Militär die empfindlichsten Themen geblieben."
Angesichts dieser Machtlosigkeit ist die Hoffnung einheimischer Menschenrechtler auf eine Mitgliedschaft des Landes im Europarat groß. Damit würde sich für sie die Möglichkeit eröffnen, mit ihren Fällen öffentlichkeitswirksam vor den Europäischen Gerichtshof in Straßburg zu ziehen. Außerdem muss Belgrad dann einer langen Liste von rechtsstaatlichen Verpflichtungen nachkommen.
Nach Beitritt zum Europarat muss die Regierung beispielsweise innerhalb von drei Jahren ein Gesetz über den Zivildienst vorlegen. Bislang kann in Jugoslawien nur der Dienst an der Waffe, nicht aber der Armeedienst verweigert werden. Die "Frauen in Schwarz" unterstützen junge Männer bei ihrem Versuch, aus pazifistischer Überzeugung dem Militärdienst zu verweigern. Bisher bleibt da allerdings nur der Weg zum Psychiater, der aus gesundheitlichen Gründen einen Aufschub der Einberufung um ein Jahr erwirken kann. So ging es auch dem Studenten Igor Seke, der für die "Frauen in Schwarz" die Aktion für ein Zivildienst-Gesetz organisiert. amnesty international hat sich in einer weltweiten Eilaktion für ihn eingesetzt. "Die Armee verweigert jedes Gespräch darüber", ist seine Erfahrung. Die politische Führung verfüge nicht über die zivile Kontrolle des Militärs. Selbst wenn es also zu einem Zivildienst-Gesetz kommen sollte, sei die praktische Durchsetzung gegenüber den Interessen der Armee fraglich, meint Seke.
Armee und Polizei agieren im "Neuen Serbien" wie zu Zeiten des Miloševic-Regimes weitgehend ohne Kontrolle. So kritisiert "Human Rights Watch", dass die serbische Regierung auch in den Reihen der Polizeikräfte kein Personal ausgetauscht hat und das Innenministerium Vorfälle von Polizeifolter und Misshandlung ignoriert. Das Belgrader Zentrum für Menschenrechte hat für die Jahre 2001 und 2002 zahlreiche Fälle dokumentiert, in denen Misshandlungen durch Polizisten ohne strafrechtliche Folgen blieben.
Aber auch an der Arbeit der Menschenrechtsgruppen gibt es Kritik. Sie müssten ihre Rolle neu definieren und sich nicht nur als Dauer-Kritiker der Regierung profilieren, meinen ausländische Experten. "Das Menschenrechts-Monopol wird ungern geteilt", klagt eine westliche Diplomatin und sieht auch auf Seiten einiger Nichtregierungsorganisationen (NGOs) eine gewisse Unfähigkeit, mit staatlichen Stellen zusammenzuarbeiten oder Projekte für die Zukunft zu entwickeln. Die Angst sei groß, in der Kooperation die eigene Unabhängigkeit einzubüßen. Dabei wären viele der heutigen Themen, wie die Diskriminierung von Roma oder Homosexuellen wichtige Aufgaben für eine bessere Zusammenarbeit von Behörden und Menschenrechtsgruppen.
Doch es gibt auch positive Entwicklungen: So genehmigt das serbische Justizministerium seit Juni dem "Helsinki Komitee für Menschenrechte in Serbien" als erster NGO, die Gefängnisse des Landes zu besuchen, um mit Häftlingen und Wachpersonal zu sprechen. Bei einer ersten Veranstaltung mit Justizbeamten und Medien berichtete Nataša Novakovic Ende November in Belgrad über die Erfahrungen nach den ersten zwölf Besuchen. Auch die "Frauen in Schwarz" haben bei ihrer punktuellen Zusammenarbeit mit dem serbischen Bildungsministerium gute Erfahrungen machen können. "Dass wir in einer Broschüre des Ministeriums vorkommen, gibt uns einen seriösen Anstrich für Menschen, die uns sonst eher mit Misstrauen begegnen würden", sagt Zajovic. Gleichzeitig hoffen die "Frauen in Schwarz" über den Kontakt zum Ministerium eines Tages auch in den Schulen Menschenrechtsfragen diskutieren zu können.
Gemma Pörzgen
Die Autorin lebt in Belgrad und ist Südosteuropa-Korrespondentin der Frankfurter Rundschau
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