Platzek schmeiß doch endlich diesen Schönbohm raus - 500 Beiträge pro Seite

[contrabass]

mit all seinen schwarzen Schreiberlingen. Da ist ja die
PDS noch ehrenvoll dagegen, die sabotieren wenigstens nicht den Friedenswillen der Deutschen Regierung

[Lifetrader]

... dann will ich dich mal updaten!

SPD hält an Koalition fest

Koalitionskrise hin oder her: Die brandenburgische SPD will am Regierungsbündnis mit der CDU festhalten. Das ergab eine Sitzung des SPD-Landesausschusses am Abend. Am Montag wird sich noch der Landesvorstand mit der Krise befassen, aber voraussichtlich ebenfalls für eine Fortsetzung der Koalition votieren.

Potsdam - An der Sitzung von rund 30 Vertretern aus den SPD-Unterbezirken nahm auch Parteichef und Ministerpräsident Matthias Platzeck teil. Die Forderung nach einem Sonderparteitag sei fast einhellig abgelehnt worden, sagte SPD-Landesgeschäftsführer Klaus Ness. Mit einem solchen Parteitag hatte SPD-Vize Katrin Molkentin einen Wechsel zur PDS einleiten wollen.
"Die Koalition geht mit Schönbohm definitiv nicht weiter", hatte Molkentin zuvor gegenüber SPIEGEL ONLINE erklärt. "Die CDU hat jetzt die Wahl: Entweder sie kippen Schönbohm oder das Bündnis platzt." Offenbar setzte sie sich nicht durch.

Für einen Sonderparteitag gebe es keine Notwendigkeit, sagte der Landtagsabgeordnete Reinhold Dellmann nach der Sitzung des Landesausschusses. Angesichts der anstehenden Aufgaben müsse die Koalition handlungsfähig bleiben.

Am Montag wird sich der SPD-Landesvorstand mit der Koalitionskrise befassen und voraussichtlich auch eine Fortsetzung der gemeinsamen Regierungsarbeit mit der CDU befürworten. Der SPD-Landesausschuss brauchte nur eine gute Stunde für die Diskussion. Zuvor hatten sich beide Seiten um den Fortbestand der Koalition bemüht. Zu ihr gebe es keine Alternative, betonte CDU-Generalsekretär Thomas Lunacek. Die immensen Aufgaben im Land seien nur durch CDU und SPD gemeinsam zu bewältigen. "Wir sind zum Erfolg verdammt."

Hintergrund der Krise ist eine Solidaritätsadresse von CDU-Abgeordneten an US-Präsident George W. Bush zu dessen Irak-Politik, in der die rot-grüne Bundesregierung scharf angegriffen wird. Auch der CDU-Landesvorsitzende und Innenminister Jörg Schönbohm hatte die Adresse unterschrieben. Daneben war ein Vorstoß von ihm und seinem Stellvertreter Sven Petke, in bestimmten Fällen härtere Verhör-Methoden der Polizei zuzulassen, von den Sozialdemokraten empört abgelehnt worden.

Spekulationen um eine Ablösung von Schönbohm an der Spitze der CDU wurden zurückgewiesen. Landtagsfraktionschefin Blechinger nannte derartige Überlegungen abwegig. Aus Koalitionskreisen wurde auch dem Eindruck widersprochen, das Verhältnis zwischen Platzeck und Schönbohm sei zerrüttet.

Quelle: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,238363,00.h…

Übrigens sind in 18 Monaten Landtagswahlen in Brandenburg, sodass dann ohnehin der Souverän die Qual der Wahl hat.

[sharepopper]

#1 warum ?
nur weil er euch rotem Pack nicht nach dem Mund redet ?
Aber anscheinend paßt euch ja alles nicht was nur irgendwie antiSPD ist.

[megaschotte]

It`s showtime for Gerd and Joschka! Wer dagegen pfeift, wird niedergemacht. Schön, daß ein paar vernünftige Menschen mit Erinnerung an die Wohltaten der Amis für die Deutschen noch gegen den Strom schwimmen. Bravo Schönbohm!