Schröder! Hau endlich ab! - 500 Beiträge pro Seite

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SPD am Abgrund - Schröders letzter Kampf

Nach Hessen und Niedersachsen musste die SPD bei der Kommunalwahl in Schleswig-Holstein dramatische Verluste hinnehmen. Die Basis kennt den Schuldigen: Gerhard Schröder. Für den SPD-Chef und Kanzler geht es jetzt ums politische Überleben.

Es war nur eine Kommunalwahl, versuchen Sozialdemokraten sich in ihrem Leid zu trösten. Aber sie ahnen, dass ihr Schmerz damit nicht zu lindern ist. Die Wahl der kommunalen Parlamente in Schleswig-Holstein fügte der SPD nicht nur eine weitere schwere Niederlage zu, sie versetzte ihr einen K.o.-Schlag.

Der Grund, weshalb die Roten von den Wählern dermaßen abgewatscht wurden, liegt am wenigsten bei den am meisten Betroffenen, bei den kommunalen Mandatsträgern der SPD. Aber sie müssen nun die Suppe auslöffeln, die ihnen ihr Parteichef Gerhard Schröder eingebrockt hat. Mit ihm gerät nicht nur Deutschland auf die schiefe Bahn, er reißt auch seine Partei mit in den Abgrund.

Die Botschaft von Kiel hat sich in Hannover und Wiesbaden bereits angekündigt und dürfte sich im Mai in Bremen fortsetzen: Deutschland will das rot-grüne Chaos abschütteln, bevor noch mehr Schaden angerichtet wird. Mit wachsender Sorge und steigendem Ingrimm verfolgen die Menschen Schröders Weg in den wirtschaftlichen Ruin und nutzen nun jede Wahl zum kollektiven Schrei: "Ihr könnt es nicht, haut endlich ab."

Für Gerhard Schröder ist Götterdämmerung. Rings um ihn nichts als Pleiten und Pannen. Außenpolitisch ein unvorstellbarer Scherbenhaufen, innenpolitisch eine schlimme Kette von Misserfolgen. Und jetzt wird auch noch brutal offenbar, dass er in seinem egomanischen Machtstreben die Grundfesten der SPD zu zerstören beginnt.

Schröder kann Wahlen gewinnen, wie ein Gebrauchtwagenhändler mit List eine Rostlaube zu versilbern versteht. Aber ihm fehlen die moralische Kraft, der nötige Sachverstand und die mutige Vision, eine der größten Wirtschaftsnationen der Welt durch schwere Zeiten zu lenken.

Schröder kann Parteitage begeistern und Vorstandswahlen gewinnen. Aber wie mit der Nation, weiß er auch mit der Partei nichts anzufangen. Die einzige Funktion, die er ihr zubilligt, ist die des Fußschemels für seinen Aufstieg. Das genügte, solange er Regierungsglanz und Ansehen und Posten für viele versprach.

Damit ist es vorbei. Rote Minister und Ministerpräsidenten sehen ihre Macht in Gefahr, in Schleswig-Holstein haben am vergangenen Sonntag Tausende von Kommunalpolitikern Amt und Würden verloren. Selbst im traditionell tiefroten Bremen ist inzwischen eine CDU-Regierung nicht mehr ausgeschlossen.

Die SPD-Basis sieht sich zu unrecht bestraft und kennt den Schuldigen: Gerhard Schröder steht der schwerste Kampf seiner politischen Laufbahn bevor. Der Kampf gegen die eigene Partei. Es könnte sein letzter sein. Sollte er ihn verlieren, wäre es kein Schaden. Weder für die Partei noch für Deutschland.

[Realisti]

verschwind Du Kleiderständer
mit dem Intellekt von Boris Becker

[finanzloch2002]

was ist die alternative ?? Merkel oder Koch deutschland braucht mehr parteien die stark genung sind ein gegengewicht aufzubauen , weil immer nur cdu oder spd sind keine alternativen mehr und ist auch keine demokratie !!!

[Realisti]

ja die SPD Mediendiktatur




die liefert Inhalte







und ich hab die Birne abgewählt :O

[1121]

Clement oder Merz?

Eine große Koalition wäre jetzt sowieso das Richtige. Alles andere bringt nichts mehr.

[El_Torro]

!

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[Schnellschuss]

jawoll 1121 - so ist es!!!

[1121]

#2

Kleiderständer? Tz Tz, aber Realisti!

[Blue Max]

Wer gibt dem Asyl ? Kuba oder Libyen...

[1121]

Irak?

[pps16]

#4 realisti

Man konnte sich damals auch nicht vorstellen, dass es nach Kohl noch schlimmer kommen könnte !

[1121]

Schlimmer geht`s immer

[sternenfee]

genau, weg mit dem lächler

[pps16]

Bei dieser Regierung muss man auf alles gefasst sein.
Diese stümperhaften, unglaubwürdigen Chaoten.

[1121]

Leitartikel

Das Wunder des 14. März

VON KURT KISTER



Am 14. März soll ein Wunder geschehen. Der Bundeskanzler wird an diesem Tag eine Regierungserklärung abgeben, die dreierlei erreichen soll. Zum einen will Schröder in dieser Rede den Rahmen des großen Reformprogrammes für Wirtschaft und Gesellschaft abstecken, auf das man seit den Koalitionsverhandlungen vergeblich gewartet hat. Zum anderen möchte sich der Kanzler als ein Regierungschef präsentieren, der in Zeiten der Krise und des Streits der Interessenverbände das Gemeinwohl definiert und danach handelt. Zum dritten hoffen Schröder und die Mitglieder seines kleinen inneren Zirkels darauf, dass die Rede am 14. März der Beginn einer Entwicklung wird, an deren Ende die Menschen diesem Bundeskanzler wieder vertrauen.

Wunder allerdings geschehen selten. In der Politik erlebt man sie so gut wie nie und schon gar nicht, wenn sie von einem zwar emsigen, aber wenig wundertätigen Stab von Kanzlerbeamten und Redenschreibern für Freitag, 9 Uhr vormittags fest geplant werden. Schröders Auftritt am 14. März wird also wenig von der Speisung der 5000 haben, aber viel von der Vorstellung eines Zauberkünstlers. Das Publikum weiß, dass es keine Zauberei gibt, und wenn der Auftritt des Illusionisten gut geht, honoriert man ihm die Geschicklichkeit, mit der er das weiße Kaninchen aus dem Zylinder zieht, obwohl alle vorher schon wussten, dass in dem Hut ein Karnickel sitzt.

So ähnlich ist das auch mit Schröders Reformkonzept. Seine Umrisse sind bekannt; der bisher jüngste Teil ist jenes kreditfinanzierte Investitionsprogramm in Höhe von rund zehn Milliarden Euro. Die Kommunen und der Mittelstand sollen Geld aufnehmen bei der Kreditanstalt für Wiederaufbau, der Bund springt für die Zinsen ein (Der Haken dabei ist, dass viele Gemeinden nicht noch mehr Schulden machen können). In Schröders Zylinder stecken außerdem Änderungen im Bereich des Arbeitsrechts (Kündigungsschutz, Erleichterung von Entgeltabkommen unterhalb des Flächentarifs). In der Gesundheitspolitik heißt, wie allgemein bekannt, das Zauberwort Selbstbeteiligung. Bei der Rede wird auch die seit langem heiß umstrittene Angleichung der Arbeitslosenhilfe an die Sozialhilfe eine Rolle spielen.

Das große Reformprogramm muss sich also notgedrungen aus einer Vielzahl von seit langem diskutierten Einzelschritten zusammensetzen. Vieles wird, ebenfalls aus der Not geboren, nun früher präsentiert werden als ursprünglich geplant. Manches sehr Wichtige, zum Beispiel bei der Ausgestaltung der Gesundheitsreform, wird in Schröders Rede wolkig bleiben müssen, weil es schlichtweg noch nicht fertig ist. Der Kanzler und vor allem seine Wortschmiede müssen aus Bekanntem, Halbgaren und viel Schröderschem „Ich- will-haben, dass...“ eine Ruck-Rede zimmern. Nicht nur die Opposition und die Interessenverbände, sondern das Kanzleramt selbst erzeugen dabei einen Erwartungsdruck, der eine Atmosphäre von Schröders letzter Chance aufkommen lässt. Sollte der Kanzler diese Erwartungen halbwegs erfüllen, wäre dies wirklich ein kleines Wunder.

Das Scheitern des zuletzt zum Kamingespräch herabgestuften Bündnisses für Arbeit mag Schröder dabei kurzfristig nützen. Gewerkschaften und Arbeitgeber sind in der beginnenden Rezession so weit auseinander, dass beide Seiten, wenn auch mit verschiedenen Argumenten, politische Führung einfordern. Dies ist auch ein Eingeständnis der so genannten Sozialpartner, dass sie in der Malaise zum Kompromiss unfähig sind. Der deutsche Wohlstands-Korporatismus ist an seine Grenzen gestoßen. Schröder fühlt sich mit gewissem Recht dadurch doppelt legitimiert, Reformpläne vorzutragen, die sich im Konsens nicht mehr erreichen lassen. So übrigens wird er auch versuchen, die auseinander strebenden Flügel in der SPD-Fraktion zu disziplinieren. Er wird sich als der Meister des Gemeinwohls darstellen und die Koalitionsfraktionen in die Loyalität zur Regierung, seiner Regierung, zwingen wollen.

Ohnehin sind die bei Schröder so beliebten Konsensrunden ein Instrument, das vor allem dann funktioniert, wenn der Kanzler auf der Basis von Respekt und Durchsetzungskraft den Konsens moderieren kann. In seiner zweiten Legislaturperiode hat sich Schröder bisher weder hinreichenden Respekt verschafft noch auf breiter Front Durchsetzungskraft bewiesen. Das Bündnis für Arbeit war nur noch ein Forum des Streits zwischen Arbeitgebern und Gewerkschaften in Anwesenheit des Bundeskanzlers. Sollte Schröder, wie schon so oft in seiner politischen Karriere, auch dieses Mal wieder einen Weg aus dem Tief finden, kann das Bündnis wieder belebt werden.

Schröders Comebacks allerdings waren in den letzten vier Jahren immer mit Ereignissen verbunden – der Holzmann-Krise, der Übertölpelung der Union im Bundesrat, der Flut. Jetzt jedoch kommt es darauf an, mit langfristig haltbaren Konzepten auf außerordentlich widrige Rahmenbedingungen zu reagieren – die Arbeitslosigkeit steigt, es droht Rezession, die Binnennachfrage geht zurück, die Exportwirtschaft kann wegen des drohenden Kriegs einbrechen. Schröders Politik hat sich bisher nicht durch den langen Atem ausgezeichnet. Dazu passt, dass die Kanzlerleute auch jetzt wieder ein Ereignis zu schaffen versuchen: das Wunder am 14. März.

[pps16]

#14

Guter Artikel. So ist es !

(hoffentlich werden wir von keinem `Wunder`
heimgesucht ! )

[sternenfee]

das wunder könnte man auch wunschtraum nennen

[DerAusgewanderte]

Schröder sollte vor seinem Abgang aber noch seinen ganzen Müll aufräumen.

-JobAqtiv
-Bündnis für Arbeit
-Hartz Konzept
-Minijob und IchAG
und weiß der Geier was der noch für "Wunderwaffen" in seiner Amtszeit aus dem Ärmel geschüttelt hat.

Alles nur Scheißhausparolen eines Haarfärbers

[Realisti]

ich kann den Müll auch nicht mehr hören/sehen




inzwischen
glaubt auch nur noch der Volkssturm ala M_B_S
der Genossen an den Quatsch

[sternenfee]

deshalb wech mit ihm

[Viva2]

[Realisti]

nur wohin mit der Hupe?