EILMELDUNG : Möllemann gründet eigene Partei - 500 Beiträge pro Seite

[durran]

Wie soeben gemeldet wurde gründet Jürgen w. Möllemann nun doch eine eigene Partei. Damit möchte er erstmals zur Landtagswahl im September in Bayern antreten.

Gegenstand der neuen Partei ist unter anderen auch immer noch das Projekt 18 %.

Bisher kein Kommentar von Möllemann - er hält sich derzeit im Ausland auf.

Liebe Leser dieses Threads - das ist kein

FAKE

[Pfandbrief]

Jetzt wird alles gut.

[durran]

F.A.Z.-Exklusiv
Möllemann bereitet Parteigründung vor

05. März 2003 Der frühere stellvertretende FDP-Vorsitzende Jürgen Möllemann bereitet die Gründung einer neuen Partei vor. In einem Buch, das noch in diesem Monat erscheinen soll, will Möllemann nach Informationen der Frankfurter Allgemeinen Zeitung das Programm einer Volkspartei umreißen, für die der Begriff „Populismus“ kein Schimpfwort sein soll.

Möllemann, gegen den ein Parteiausschluss-Verfahren läuft, ruft den Freien Demokraten „FDP ade“ zu. Dies soll sowohl ein persönlicher Abschiedsgruß sein als auch eine Vorhersage des Untergangs der liberalen Partei. Selbst für den Fall seines Austritts aus der FDP beabsichtige Möllemann, sich gegen die Vorwürfe zu wehren, er habe mit der Finanzierung und dem Inhalt eines Flugblatt die Satzung und die innere Ordnung der FDP verletzt sowie eigenmächtig deren „Achse“ verschoben.

Testfall Bayern

Ein erster Test für die zu gründende Partei soll bereits die bayrische Landtagswahl sein, die im September dieses Jahres stattfindet. In dem Freistaat ist die FDP seit Jahren nicht mehr im Parlament vertreten. Die dortige FDP-Vorsitzende Sabine Leutheuser-Schnarrenberger gilt als Möllemanns besondere Intimfeindin. In dem Buch schreibt Möllemann, die FDP-Führung habe nach der Wahlniederlage im September 2002 eigenmächtig und in einer Art Putsch von oben die Beschlußlage des Düsseldorfer Parteitags zur „Strategie 18“ kassiert. Möllemann wirft der FDP-Führung außerdem vor, den sogenannten Antisemitismus-Streit im letzten Wahlkampf dadurch angezettelt zu haben, daß sie ihm in den Rücken gefallen sei.

Nach der Bundestagswahl war es zum Bruch Möllemanns und der Bundespartei gekommen, weil der damalige Landesvorsitzende aus Nordrhein-Westfalen in der Endphase des Wahlkampfes ein Flugblatt an Rhein und Ruhr verteilen ließ, das nicht mit dem Thomas-Dehler-Haus abgestimmt war und die umstrittene Kritik am israelischen Ministerpräsidenten Scharon und am stellvertretenden Vorsitzenden des Zentralrates der Juden in Deutschland, Friedman, erneuerte. Wie sich nach dem 22. September herausstellte, verstieß die Flugblattaktion auch gegen die Parteienfinanzierung.

Abrechnung mit Genscher

Möllemann geht in dem Buch hart mit den früheren FDP-Vorsitzenden, Graf Lambsdorff und Genscher, ins Gericht. Letzterer gilt als sein politischer Ziehvater und war erst nach der Flugblatt-Affäre von ihm abgerückt. Er macht beide für das Scheitern seiner Strategie verantwortlich. Lambsdorff und Genscher hätten das Projekt laut Möllemann absichtlich hintertrieben, um nach der Wahl die Rückkehr zur „alten FDP“ einleiten zu können.

Möllemann berichtet außerdem von Genschers Ansinnen, Möllemann solle ihm den Friedensnobelpreis, mindestens aber den Aachener Karlspreis verschaffen. Wenn dagegen ernste Entscheidungen gefordert waren, habe Genscher stets laviert. Dem Nachfolger Genschers als Außenminister, Klaus Kinkel, hält Möllemann in seinem Buch vor, das Gewicht der Bundesrepublik in der Nahostpolitik (und zugleich den Einfluß der FDP auf die Außenpolitik) verspielt zu haben. Möllemann hält Lambsdorff vor, in der FDP auch noch Karriere gemacht zu haben, nachdem er wegen illegaler Parteienfinanzierung verurteilt worden sei.

Einen umfassenden Bericht lesen Sie am Donnerstag in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung

F.A.Z./ @sat
Bildmaterial: AP

[MegaMotzer]

Vielleicht kriegt der Kerl sogar meine Stimme. Mal sehen.

[2teidie]

Der räumt ordentlich auf !!!
Richtig so Mölle. Auch wenn ich nicht weiß, was ich von ihm halten soll, Mut hat er.