Russen legen Veto ein. Fällt der Krieg jetzt aus ?? - 500 Beiträge pro Seite

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Montag, 10. März 2003
Kriegsbeil spaltet Sicherheitsrat
Russland kündigt Veto an


Kurz vor der Abstimmung über die neue UN-Resolution wackelt die Mehrheit für den amerikanisch-britischen Entwurf erheblich. Entgegen der Erwartung von US-Präsident George W. Bush, wird Russland sich nicht enthalten, sondern Veto einlegen.

Der russische Außenminister Igor Iwanow kündigte am Montag kurz vor seinem Abflug zu Gesprächen nach Teheran an.Moskau, Russland werde im Weltsicherheitsrat ein Veto gegen den amerikanisch-britischen Resolutionsentwurf zum Irak einlegen, sollte dieser zur Abstimmung gestellt werden. "Russland hat bereits mehrfach erklärt und bekräftigt erneut, dass es eine derartige Resolution nicht unterstützen kann", wurde Iwanow von der Agentur Itar-Tass zitiert.

Im US-Fernsehsender Fox hatte US-Außenminister Colin Powell erklärt, die USA seien einer Mehrheit von neun oder zehn Stimmen im Weltsicherheitsrat für eine neue Irak-Resolution sehr nahe. "Wir stehen kurz vor dem Erfolg." Hingegen berichtete die "New York Times" in ihrer Internetausgabe unter Berufung auf Regierungsbeamte, dass es den USA trotz aller diplomatischer Bemühungen am Wochenende nicht gelungen sei, die nötigen neun Stimmen im Sicherheitsrat zusammenzubekommen.

Bilaterale Beziehungen in Gefahr

Gleichzeitig warnte Powell die französische Regierung vor den Konsequenzen eines Vetos. Ein Veto könnte "zumindest kurzfristig ernste Auswirkungen auf die bilateralen Beziehungen" haben, sagte Powell. Er und Sicherheitsberaterin Condoleezza Rice gaben zu verstehen, dass Bush im Fall eines Scheiterns der ultimativen Resolution eine "Koalition der Willigen" in einen Krieg gegen den Irak führen würde.

Rice lehnte auch entschieden den Vorschlag des französischen Präsidenten Jacques Chirac ab, dass die Staats- und Regierungschefs zu der Abstimmung nach New York kommen. "Es ist nicht nötig, dass die Staatschefs kommen und ihre Hand heben, ja oder nein", sagte sie im Fernsehsender ABC. Bundeskanzler Gerhard Schröder habe Chirac in einem Telefongespräch seine Unterstützung für den Vorschlag eines Krisengipfels zugesagt, erklärte unterdessen Regierungssprecher Bela Anda. Auch Spaniens Ministerpräsident José María Aznar würde durchaus zur Abstimmung nach New York reisen, hieß es aus spanischen Regierungskreisen.

Störende Unentschlossene

Die britische Sonntagszeitung "Observer" berichtete ferner, die USA und Großbritannien wollten dem Irak eine "endgültige und nicht verhandelbare Liste " zur Abrüstung vorlegen. Für die Annahme ihres Resolutionsentwurfs sind 9 der 15 Stimmen im Sicherheitsrat nötig. Zudem darf kein Veto eingelegt werden.

Chile, ebenfalls mit Sitz im höchsten UN-Gremium, bezeichnete die gesetzte Frist als zu kurz. Präsident Ricardo Lagos sagte, er habe Bush mitgeteilt, die Frist "sei zu knapp bemessen". Die Zerstörung der Massenvernichtungswaffen des Irak könne "drei oder vier Monate" in Anspruch nehmen.

Die noch unentschlossenen Mitglieder des Weltsicherheitsrats werden vor der möglicherweise entscheidenden Irak-Abstimmung intensiv von Kriegsbefürwortern und -gegnern umworben. Der französische Außenminister Dominique de Villepin flog nach Afrika, um Angola, Kamerun und Guinea für das Friedenslager zu gewinnen.

Blair verliert an Rückhalt

Der britische Premierminister Tony Blair versuchte am Sonntag vergeblich, den chinesischen Präsidenten Jiang Zemin in einem Telefonat für seine Position zu gewinnen. Jiang erklärte ihm: "Krieg bringt für niemanden einen Vorteil. " Vor allem aber in der eigenen Partei bekommt Blair zunehmend Schwierigkeiten mit seinem Kriegskurs. Die britische Entwicklungshilfeministerin Clare Short kündigte am Sonntagabend ihren Rücktritt für den Fall an, dass Blair ohne Zustimmung der UN an einem Irak-Krieg teilnimmt. Sie ist das erste Kabinettsmitglied, das wegen der Irak-Politik Blairs mit Rücktritt droht.

Der Labourabgeordnete Andrew Reed trat dagegen bereits von seinem Posten als parlamentarischer Privatsekretär von Umweltministerin Margaret Beckett zurück. Reed gehört zu den 121 Labour-Abgeordneten, die bei einer Abstimmung vor zehn Tagen gegen den Kriegskurs von Blair gestimmt hatten. Die Zahl der "Rebellen" könnte nach Einschätzung der BBC bei einer weiteren Abstimmung auf "mehr als 200" steigen.

Abstimmung und Ultimatum

Die USA streben eine UN-Abstimmung schon am Dienstag mit einem anschließenden Ultimatum an den Irak bis zum 17. März an. Unterdessen berichtet die in London erscheinende Zeitung "Times", UN-Chefwaffeninspekteur Hans Blix habe am Freitag einen "schlagenden Beweis" gegen den Irak verschwiegen. Die Existenz der Drohne mit einer Spannweite von 7,45 Metern sei erst nach dem Vortrag von Blix in dem schriftlichen Bericht der Waffeninspekteure bekannt geworden.

[posthuman]

Nö, jetzt beginnt er früher. Vor dem Veto.
Damit man dann nachher sagen kann, man hätte ja nicht geglaubt, dass es ein Veto gäbe...

[Erika007]

#2

du kennst sie teufel also noch besser!?

ich hinke dem spin doch immer noch hinterher.

[zocklany]

Wenn bei mir jemand 6 Milliarden Dollar Schulden hat, würde ich auch nicht wollen,das ihn einer umbringt!
Was wird dann aus meinem Geld

[Seroblade]

-ja jetzt fällt er aus - er fällt jetzt etwas größer aus

[antigone]

scheibe, in der zentrale sind sie noch nicht ganz fertig:
tonkin II läuft noch nicht rund

[w8270]

Und wer Zahlt den Ami´s die Aufmarschkosten doch nicht die EU, also wird er sich das Geld vom Irak holen (ÖL) sogenannte Reparationskosten