Waffeninspektoren gehen und der Krieg kommt - 500 Beiträge pro Seite

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USA fordern Waffeninspekteure zum Rückzug aus dem Irak auf

Wien (dpa) - Die USA haben die UN-Waffeninspekteure zum Rückzug aus dem Irak aufgefordert. Eine entsprechende Mitteilung habe er gestern Abend aus Washington erhalten. Das sagte der Generaldirektor der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEO), Mohammed el- Baradei, in Wien.

[Blue Max]

Der Krieg ist schon längst dort...

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USA fordern UN-Waffeninspekteure zum Rückzug aus dem Irak auf

Wien (dpa) - Die USA haben die UN-Waffeninspekteure zum Rückzug aus dem Irak aufgefordert. Eine entsprechende Mitteilung habe er am Sonntagabend aus Washington erhalten, sagte der Generaldirektor der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEO), Mohammed el-Baradei, am Montag in Wien. Eine ähnliche Aufforderung habe der Chef der UN- Waffenkontrollkommission (UNMOVIC), Hans Blix, erhalten.

Er habe den Präsidenten des UN-Sicherheitsrates und den UN- Generalsekretär, Kofi Annan, über die US-Forderung unterrichtet, sagte El-Baradei weiter. Der Sicherheitsrat werde noch am Montag darüber entscheiden. Über einen Zeitrahmen machte der IAEO-Chef keine Angaben.

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Früher nahezu Gewissheit und heute erhebliche Zweifel? Woher dieser Sinneswandel des Kanzlers wohl kommen mag?

Schröder hat Zweifel an friedlicher Entwaffnung des Iraks

Berlin (dpa) - Bundeskanzler Gerhard Schröder hat «erhebliche Zweifel», dass eine friedliche Entwaffnung des Iraks «in letzter Sekunde» noch möglich ist. [ ] Das sagte Schröder nach einer Kabinettssitzung. Man wolle aber «nichts unversucht lassen», dass das Arbeitsprogramm von UN-Chefwaffeninspekteur Hans Blix doch noch Gegenstand internationaler Entscheidungen werde. Schröder sagte außerdem, dass seine Reformvorschläge zum Erhalt des Sozialstaats im Kern unverändert bleiben. Es gehe jetzt um die praktische Umsetzung.

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Eilmeldung: USA und Großbritannien ziehen Resolution zurück

New York (dpa) - Die USA und Großbritannien werden den Weltsicherheitsrat nicht zur Abstimmung über eine zweite Irak-Resolution aufrufen. Das erklärte der britische UN-Botschafter Jeremy Greenstock am Montag in New York.

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erschienen am 17.03.2003 um 16:10 Uhr
© WELT.de

[Lifetrader]

UN ziehen Inspekteure aus Irak ab

Washington/New York (dpa) - Der Irak-Krieg ist näher gerückt. Wie das Weiße Haus bestätigte, will sich Präsident George W. Bush am Montag um 20.00 Uhr Ortszeit (02.00 Uhr am Dienstagmorgen MEZ) an die Nation wenden wird.

Die UN gaben unterdessen bekannt, dass sie ihre Waffeninspekteure aus dem Irak abziehen. Darauf haben sich UN-Generalsekretär Kofi Annan und Chefinspekteur Hans Blix verständigt, wie aus diplomatischen Kreisen verlautete. Außerdem zogen die USA und Großbritannien ihre Kriegsresolution zurück.

[wolaufensie]

...jetzt müsste eigentlich Saddams grosse Stunde kommen zu der er sich ajatollamässig mit Geiseln (Waffeninspekteure)
eindecken müsste (könnte) .... die Chance kommt für ihn nie wieder. Na ma kuckn ...vielleicht dreht er es auch so hin, dass er hunderte von westlichen Ausländern (Inspekteure , Pressefritzen usw. ) in Schutzhaft nimmt, weil es schon viel zu gefährlich geworden ist, den Irak zu verlassen ( er denkt nur an ihr Wohl) und sie zufälligerweise mit in den Bunker steckt in dem seine Elitesoldaten hocken, oder neben ner Munitionsfabrik. Ach, das gibt noch nen Theater...

[karo1]

Lifetrader,

"Bundeskanzler Gerhard Schröder hat «erhebliche Zweifel», dass eine friedliche Entwaffnung des Iraks «in letzter Sekunde» noch möglich ist"

Ist doch wohl logisch, wenn die USA auch ohne weiteres UN-Mandat losschlagen in den letzten Sekunden(Stunden) nichts mehr zu machen ist. Wenn die USA die diplomatische Tür jetzt zuschlagen, was soll der Kanzler sagen."Ist noch alles drin"???
Bischen Logik wär nicht schlecht, deinerseits

Karo

[Lifetrader]

@karo1,

wenn du schon so spitzfindig argumentierst, dann erkläre doch mal, warum er "nur" «erhebliche Zweifel» hat.

[debi]

Deshalb verhält sich der Kanzler jetzt auch logisch

Ich lach mich weg ... Schröder geht weiter einen stringenten Weg (auch wenn es ein zickzack Kurs ist und keiner weiß was er eigentlich will)

[Lifetrader]

PS: Außerdem hatte sich der Kanzler schon heute Mittag unmittelbar nach der SPD-Präsidiumssitzung derart geäußert, als die Rückzug einer weiteren Resolution noch nicht offiziell war. Er und seine Regierung hätten aufgrund der allseits bekannten Umstände aber ganz sicher davon zuletzt erfahren, wenn überhaupt bereits vor den Medien!

[wolaufensie]

...Schröder hätte auch sagen können, : ...die Amis kümmern sich nen feuchten Staub darum, was ich hier gegen den Krieg (...der am 11.9.2001 begann...sollte man nicht vergessen) sage....
Tja, und damit hätte er wohl auch wirklich einmal recht..

[Lifetrader]

Bush gibt Saddam Ultimatum zum Verlassen des Landes

Washington (dpa) - US-Präsident George W. Bush wird dem irakischen Präsidenten Saddam Hussein ein Ultimatum zum Verlassen des Landes stellen. Das sagte US-Außenminister Colin Powell in Washington. Bush will sich morgen früh um 02.00 Uhr MEZ mit einer Rede an die Nation wenden

[Lifetrader]

Sicherheitsrat berät Abzug der Waffeninspekteure

New York (dpa) - Nachdem der Rücknahme der zweiten Irak-Resolution hat sich der Weltsicherheitsrat in New York zu einer Krisenberatung hinter geschlossenen Türen zurückgezogen. Dabei wollte UN-Generalsekretär Kofi Annan das höchste Entscheidungsgremium der Vereinten Nationen darüber informieren, dass er den Rückruf der UN- Waffeninspekteure aus dem Irak für erforderlich halte. Darauf hatte sich Annan zuvor mit UN-Chefinspekteur Hans Blix verständigt.

Unmittelbar vor Beginn der Sitzung zogen die USA, Großbritannien und Spanien ihren Entwurf einer neuen Kriegsresolution gegen Bagdad zurück. Der amerikanische UN-Botschafter John Negroponte begründete den offiziellen Rückzug mit Frankreichs Veto-Drohung. Angesichts eines französischen Vetos sei es müßig geworden, die Ja-Stimmen für den Resolutionsentwurf zu zählen, sagte Negroponte.

Dagegen erklärte der französische UN-Botschafter Jean-Marc de La Sabliere, «sie (die USA) haben eingesehen, dass die Mehrheit des Sicherheitsrates gegen den Irak-Krieg ist» und einen Militärschlag gegen Bagdad nicht autorisieren würde, solange die Inspektionen zum Ergebnis führen.

[Lifetrader]

Bundesregierung will bis zuletzt für Frieden im Irak kämpfen

Berlin (dpa) - Trotz der aussichtslos erscheinenden Lage will die Bundesregierung bis zur letzten Sekunde alle Mittel für eine friedliche Lösung des Irak-Konflikts ausschöpfen. Bundeskanzler Gerhard Schröder äußerte «erhebliche Zweifel» daran, dass eine friedliche Entwaffnung des Iraks noch möglich sei. Die Bundesregierung wolle aber nichts unversucht lassen, damit das Arbeitsprogramm von UN-Chefwaffeninspekteur Hans Blix doch noch Gegenstand internationaler Entscheidungen werde, sagte Schröder.

[Art Bechstein]

@ Lifetrader

Du wirst ja richtig wuschig - endlich geht es los mit den schönen grünen TV-Bildchen und den Ami-Bombradements - nicht wahr ! Tu mir bitte aber einen Gefallen und laß Schröder aus Deiner Kommentierung heraus. Wenn Du zu blöd bist, seine Äußerung zu verstehen, dann ist da eh nicht mehr viel zu retten. Happy Bombing wünsch ich Dir - das werden schöne Nächste jetzt...Kauf Dir schnell noch ein paar Budweiser und ordentliche Barbecue Chips und losgeht der Spaß

Art

[Lifetrader]

Nachschlag zu #13

[...]

US-Außenminister Colin Powell erklärte, Saddam sei «schuldig», gegen die UN-Auflagen verstoßen zu haben. Er habe widerwillig einige wenige Zugeständnisse gemacht, aber nicht die Art von Zusammenarbeit gezeigt, die in der UN-Resolution 1441 gefordert sei. Powell fuhr fort, die USA besäßen nach internationalem Recht alle Befugnisse zum Handeln.

Zum Scheitern der diplomatischen Bemühungen um einen UN-Konsens sagte Powell: «Die UN werden überleben und die USA werden ein wichtiges Mitglied bleiben. Aber dies war ein Test, den der Sicherheitsrat nicht bestanden hat.»

[Lifetrader]

#16

Schröders Äußerungen sind eindeutig. Allenfalls über seine Motive ließe sich spekulieren. Und genau dazu passt, dass er zu einem Zeitpunkt, nämlich bereits vor den Bundestagswahlen landauf, landab von den Wahlkampfbühnen herab damit hausieren ging, Deutschland werde sich an keinem Irakkrieg beteiligen, obwohl diese Frage oder derartige Anforderungen damals niemand gestellt hatte. Sein Ziel war nach meiner Meinung im pazifistischen Becken potentielle PDS-Wähler abzufischen und darüber hinaus historisch begründeten und latent vorhandenen Antiamerikanismus in den neuen Länder für seine Zwecke zu instrumentalisieren. Und die Rechnung ist damals sogar aufgegangen. Anschließend hat er bei den dann folgenden Landtagswahlkämpfen die gleiche Karte gespielt, in der Hoffnung eine drohende vernichtende Niederlage noch im letzten Moment abwenden zu können. Hier hat er jedoch den Kürzeren gezogen. Später musste er dann zwangsläufig an seiner einmal eingeschlagenen Linie festhalten, wollte er nicht auch noch die restlichen vielleicht 10 Prozent seiner Glaubwürdigkeit verspielen.

Zu Schröders angeblicher Nichtbeteiligung nur so viel:

Hier nur ein paar Stichworte: AWACS-Luftraumüberwachung im zukünftigen Einsatzgebiet, Fuchs-Spürpanzer mit Einsatzoption selbst im Irak, Überflugrechte jenseits des Nato-Truppenstatuts, "Leasing" von Patriot-Raketen, Kasernenbewachung zur Entlastung der kämpfenden US-Truppen, Rücktransport von in einem vermeintlich völkerrechtswidrigen "Angriffskrieg" verletzten US-Soldaten durch die Bundesluftwaffe, militärische Aufklärung zivil gekleideter deutscher Soldaten mit Hilfe von Drohnen, wobei jedem hier klar sein sollte, dass die Ergebnisse auch für eine spätere Zielbestimmung nicht nur recht nützlich sein dürften, sondern auch entsprechende Verwendung finden werden etc. pp. Von dem zerschlagenen politischen Porzellan, dessen Kittung den deutschen Steuerzahler sicher noch die eine oder andere Milliarde kosten dürfte, einmal ganz zu schweigen.

Eine noch weitergehende Kriegsbeteiligung ist schon wegen der begrenzten personellen und logistischen Ressourcen ausgeschlossen bzw. scheitert mangels "Masse" faktisch auch an der entsprechenden Verfügbarkeit und Einsatzfähigkeit deutscher Soldaten. Schließlich haben wir momentan bekanntlich ja auch noch andere "Nebenkriegsschauplätze" (Balkan, Afghanistan) militärisch zu betreuen.

PS: Kanzler Schröder gibt in meinen Augen nur so lange den Friedensengel, so lange es im nützlich und dem eigenen Machterhalt dienlich erscheint!

[Punk24]

jetzt kriechen die mordgeilen Ratten aus ihren Löchern, um hier bei WO ihren Kriegsorgasmus auszuleben.

[Lifetrader]

Schröder und Grüne lehnen Bundestagsbeschluss zu AWACS ab

Berlin (dpa) - Bundeskanzler Gerhard Schröder und die Fraktion der Grünen lehnen eine Bundestagsentscheidung über den Türkei- Einsatz deutscher Soldaten in AWACS-Aufklärungsflugzeugen ab. Die FDP-Bundestagsfraktion erwägt deshalb eine Klage beim Bundesverfassungsgericht. Für die Liberalen ist der AWACS-Einsatz deutscher Soldaten vom Grundgesetz nicht gedeckt. Schröder sagte, die AWACS operierten nur im Bündnisgebiet. Eine Beteiligung an einer militärischen Auseinandersetzung stehe nicht in Rede.

[Lifetrader]

Irak-Krieg steht unmittelbar bevor

New York (dpa) - Alle Zeichen stehen auf Krieg im Irak. US-Präsident George W. Bush will in der Nacht zum Dienstag (02.00 Uhr MEZ) in einer Rede an die Nation den irakischen Machthaber Saddam Hussein ultimativ zum Verlassen des Landes auffordern. Das kündigte US-Außenminister Colin Powell am Montag in Washington an. Nach der Rücknahme einer zweiten Irak-Resolution der USA, Großbritanniens und Spaniens begann der Weltsicherheitsrat in New York eine Krisensitzung hinter verschlossenen Türen.

Dabei wollte UN-Generalsekretär Kofi Annan das höchste Entscheidungsgremium der Vereinten Nationen darüber informieren, dass er den Rückruf der UN-Waffeninspekteure aus dem Irak für erforderlich hält. Inoffiziell war in Washington die Rede von einer 72-stündigen Frist.

Die USA, Großbritannien und Spanien hatten zuvor ihre zweite Irak-Resolution im UN-Sicherheitsrat zurückgezogen, nachdem Russland, China, Frankreich und Deutschland auf einer friedlichen Lösung des Irak-Konfliktes beharrt hatten. Der irakische Machthaber Saddam Hussein drohte, die Konfrontation auf die gesamte Welt auszuweiten.

UN-Generalsekretär Kofi Annan und Chefinspekteur Hans Blix hätten sich auf den Rückzug der Inspekteure verständigt, verlautete aus diplomatischen Kreisen in New York. Bush hatte bereits Anfang März öffentlich erklärt, man werde den Inspekteuren und anderen UN-Mitarbeitern vor dem Beginn einer Militäraktion mindestens 48 Stunden Zeit geben, den Irak zu verlassen. Nach Angaben der Waffenkontrollkommission UNMOVIC in New York befanden sich am Sonntagabend etwa 150 ihrer Mitarbeiter im Irak. Für die Ausreise auf dem Landweg nach Jordanien brauchten sie mindestens sechs Stunden.

Russland, Frankreich und China hatten die ultimative Forderung an die Vereinten Nationen zurückgewiesen, einer Resolution zur Legitimierung eines Krieges gegen den Irak zuzustimmen. Der russische Präsident Wladimir Putin warnte vor einem Krieg als «Fehler mit weit reichenden Folgen». Er «führt zu Opfern und erschüttert die internationale Lage», sagte Putin am Montag in Moskau. Zuvor hatte schon Vizeaußenminister Juri Fedotow Russlands Widerstand auch gegen einen neuen Resolutionsentwurf der Kriegsbefürworter USA, Großbritannien und Spanien angekündigt.

Der französische Außenminister Dominique de Villepin bekräftigte, sein Land werde keine Resolution akzeptieren, die ein Ultimatum beinhalte. China beharrte ebenfalls auf einer politischen Lösung des Irak-Konfliktes. Der neue Außenminister Li Zhaoxing sagte am Montag in Peking unmittelbar nach seiner Ernennung, die Irak-Frage solle «im Rahmen der Vereinten Nationen» gelöst werden.

In London trat unmittelbar vor einer Dringlichkeitssitzung des Kabinetts der Führer der Labour-Fraktion, Robin Cook (58), aus Protest gegen die Irak-Politik von Premierminister Tony Blair zurück. Der ehemalige britische Außenminister, der Kabinettsrang hat, teilte dies nach Angaben der BBC dem Regierungschef vor der Sitzung mit. Blair wollte bei der Krisensitzung die Zustimmung des Kabinetts zu einem möglichen Irak-Krieg gewinnen. Am Abend wollte Außenminister Jack Straw eine Erklärung im Unterhaus abgeben. Für Dienstag haben Kriegsgegner innerhalb der regierenden Labour-Partei im Unterhaus eine Irak-Debatte beantragt.

Der Oberkommandierende der US-Truppen im Golf, General Tommy Franks, traf sich am Montag zu Gesprächen mit kuwaitischen Regierungsvertretern in Kuwait-Stadt, wie die staatliche Nachrichtenagentur KUNA berichtete. Unterdessen schlossen weitere Länder ihre diplomatischen Vertretungen im Irak oder zogen Personal ab. Die deutsche Botschaft in Bagdad stellte ihre Arbeit ein. Die pakistanische Vertretung wurde vorübergehend geschlossen. China begann, sein Personal in Bagdad zu reduzieren. Russland wollte auch nach Beginn eines Krieges noch einige Diplomaten im Irak belassen.

Die UN-Waffeninspekteure gingen am Montag trotz der Berichte über einen möglichen baldigen Abzug ihrer Arbeit nach. Sie inspizierten nach Angaben eines Sprechers sechs irakische Einrichtungen. El Baradei sagte dem IAEO-Gouverneursrat am Montag in Wien, seine Kontrolleure hätten keinerlei Hinweise auf ein Atomwaffenprogramm gefunden.

Der irakische Präsident Saddam Hussein räumte am Montag öffentlich ein, dass sein Land früher Massenvernichtungswaffen besessen hat. Das berichtete der arabische TV-Sender El Dschasira unter Berufung auf das irakische Fernsehen.

In Deutschland würde die Gefährdung öffentlicher Gebäude beim Beginn eines Irak-Krieges nach Einschätzung der meisten Bundesländer deutlich steigen. Mehrere Innenministerien wollen den Schutz gefährdeter Gebäude verstärken, wie eine dpa-Umfrage am Montag ergab.

[Lifetrader]

#19,

du schon wieder mit denen ständig wiederkehrenden krankhaften Entgleisungen!

[Art Bechstein]

@ Lifetrader

ich glaube, Du verwechselst da etwas. Deutschland (Schröder) und all die anderen (Staaten - 5 Staaten) haben nicht deswegen Unrecht, weil von den 5 oder 3 (ohne Kuwait und australien) ein Krieg angezettelt wird. Ich habe bei Dir das starke Gefühl, Du freust Dich richtig auf den Krieg, weil jetzt endlich Schröder wieder mit schwachsinnigen Argumenten angegriffen werden kann. Seine Äußerung war im Übrigen sehr weit entfernt davon ein Zugeständnis an die USA zu sein, sondern zeigt die Ohnmacht eines vernünftigen Politikern ggü. einer wahnsinnig gewordenen Hyper-Militärmacht - so ist es nun mal. Wie sieht denn die NICHT-Position der CDU zur Zeit aus. Jetzt müßte Merkel jawieder mal in der Washington Post ran und das Verhalten von Bush kritisieren, ohne die UNO zuzschlagen - aber das gehört eben nicht in das Verständnis der CDU von einer "Freundschaft " mit den USA. Schleimen darf man, kritisieren natürlich nicht

Art

[frohgemut]

LIVETRADER :

Wo hast das her daß die Inspetoren abziehen ???

(Die UN gaben unterdessen bekannt, dass sie ihre Waffeninspekteure aus dem Irak abziehen. Darauf haben sich UN-Generalsekretär Kofi Annan und Chefinspekteur Hans Blix verständigt)

Marktschreier !

[frohgemut]

Punk

gibt leider hier viel im Board

Technokraten
RadikalBörsianer
Rechtsgesonnene
Zyniker
Gelangweilte Psychopathen

[Lifetrader]

vrohgemut:

Stand so als Meldung unter: http://news.welt.de/welt/ticker.php?channel=pol&nid=3865

[frohgemut]

Offiziell ist das jedenfalls nicht !

[Lifetrader]

... da ist inzwischen anscheinend einiges rausgeflogen:

16:58 Bush gibt Saddam Ultimatum zum Verlassen des Landes
[???]
15:39 Ministerium: Vorkehrungen für Irak-Krieg sind getroffen

[Schinderluder]

Und wir sollten uns auch verabschieden von diesem unappetitlichen Thema. Bis auf ein paar Investmentbanken will doch niemand Krieg! Für mich ist dieses Thema gegessen
Und der Tony Blais sollte dieser Administration ebenfalls den nackerten Hintern zeigen!

[Lifetrader]

... aktuell zu finden unter der Rubrik "Wirtschaft" des u. a. Links!

Abzug der UN-Inspekteure treibt die Kurse

Frankfurt/Main (dpa) - Der Deutsche Aktienindex hat am späten Montagnachmittag massive Kursgewinne verzeichnet. Zuvor wurde bekannt, dass die UNO ihre Inspekteure aus dem Irak abzieht und die USA und Großbritannien dem Weltsicherheitsrat keine weitere Irak-Resolution vorlegen wollen. Der DAX kletterte bis zum frühen Abend um 3,32 Prozent auf 2482 Punkte. Der MDAX legte um 1,63 Prozent auf 2794 Punkte zu. Am neuen Markt stieg der NEMAX 50 um 2,60 Prozent auf 342 Zähler.

Weltweit drehten die Börsenbarometer ins Plus. «Die meisten spekulieren auf eine ähnliche Reaktion wie zu Beginn des Golfkriegs 1991, also auf eine Reflex-Rallye, weil sich die Unsicherheit auflöst», sagte der Chefvolkswirt der Hamburger Privatbank M.M. Warburg, Carsten Klude. Helaba-Aktienstratege Christian Schmidt warnte: «Es ist aus meiner Sicht nicht legitim, einfach die Parallele zu 1991 zu ziehen, weil die wirtschaftlichen Rahmendaten wesentlich schlechter sind als damals. Deswegen bleibt zu befürchten, dass die Erholung nicht nachhaltig sein wird.»

An der Wall Street kletterte der Dow-Jones-Index der 30 industriellen Standardwerte um 2,19 Prozent auf 8031 Punkte. Der NASDAQ Composite stieg um 2,52 Prozent auf 1374 Zähler. Wenn Fernsehbilder mit jubelnden Irakern am Straßenrand den US-Einmarsch begleiten, würde dies die Kritiker der USA zumindest zeitweise zum Schweigen bringen, schrieb der Chefstratege der Investmentbank CLSA, Christopher Wood, in einem aktuellen Szenario. Das werde sich positiv auf den Aktienmarkt auswirken.

Die Aktien des zweitgrößten Versorgers RWE verbesserten sich um 4,69 Prozent auf 20,30 Euro. Am Morgen hatte der Titel nach einem teilweise mit Enttäuschung aufgenommenen Ausblick auf das laufende Geschäft noch empfindliche Kursverluste verzeichnet. Das Unternehmen hält einen Rückgang des Nettogewinns um 25 bis 30 Prozent in diesem Jahr für möglich. «Wenn man sich die Analystenschätzungen ansieht, wurde das eigentlich auch von jedem erwartet», kommentierte ein Händler die Erholung am Nachmittag. Die Geschäftszahlen des vergangenen Jahres seien sehr gut ausgefallen.

An die Spitze der DAX-Gewinnerliste setzten sich allerdings die Papiere der Commerzbank mit plus 7,93 Prozent auf 6,53 Euro. Aktienhändler Thilo Müller von der Landesbank Rheinland-Pfalz führte die neu erwachte Kaufstimmung auch auf die jüngsten Zahlen der Beteiligungsgesellschaft WCM zurück. «Jetzt ist klar, wie viel bei WCM durch den Schornstein gegangen ist», sagte Müller. Dabei sei deutlich geworden, dass es für WCM keinen Zwang gibt, Commerzbank-Aktien zu verkaufen. Sie hält 5,5 prozent der Anteile. Damit weiche ein Teil der Unsicherheit aus dem Papier.

Die Aktien des Pharmakonzerns Bayer verloren gegen den allgemeinen Aufwärtstrend 0,77 Prozent auf 10,25 Euro. Händler führten die schwache Entwicklung auf anhaltende Sorgen angesichts des Verfahrens um den Cholesterinsenker Lipobay/Baycol zurück. Zudem habe die Ratingagentur Moody`s am Freitag mitgeteilt, dass eine Senkung der Kreditratings erwogen werde.

Im MDAX stiegen die Aktien der ProSiebenSat.1 Media AG um 2,86 Prozent auf 5,76 Euro, nachdem der US-Milliardär Haim Saban die Übernahmeverträge für das Herzstück der insolventen KirchMedia unterzeichnet hatte. «Die Aktie hat bereits in den vergangenen Monaten von den Übernahmegerüchten profitiert», sagte ein Medienanalyst. Die Aktionäre könnten nun auf ein Übernahmeangebot hoffen, auch wenn ein Kaufpreis bislang nicht genannt wurde.

Am Rentenmarkt stieg der REX um 0,11 Prozent auf 118,85 Punkte. Der Bund Future verlor 0,71 Prozent auf 113,93 Punkte. Die Umlaufrendite sank auf 3,73 (Freitag: 3,76) Prozent. Der Kurs des Euro stieg knapp über 1,08 Dollar. Die Europäische Zentralbank (EZB) setzte den Referenzkurs auf 1,0801 (Freitag: 1,0775) Dollar fest. Der Dollar kostete damit 0,9258 (0,9281) Euro.



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erschienen am 17.03.2003 um 18:16 Uhr
© WELT.de

[Punk24]

#25: ich bin am ehesten der Typ "gelangweilter Psychopath"

[Lifetrader]

@Art,

es geht hier nicht um Recht haben oder nicht, sondern um die nach meiner Einschätzung niederen Beweggründe Schröders, als er sich entschloss, den "Friedensapostel" zu geben, um dadurch die Bundestagswahlen für sich an Land zu ziehen!

[frohgemut]

punk
ich hab das Spektrum der Kriegsbefürworter gemeint
Da gehörst ja nicht dazu
Also bist ein normales Psycherl
Die liebt Gott

[frohgemut]

!

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[frohgemut]

Da wird monatelang darüber diskutiert, sie bräuchten mehr Zeit-----
und dann packen sie Sang und klanglos die Koffer ?

[Lifetrader]

... also ich an deren Stelle hätte auch keine gesteigerte Lust darauf, entweder weggebombt bzw. von Saddam als menschliches Schutzschild an einen Palast oder sonstigen strategisch wichtigen Ort angekettet bzw. als Geisel genommen zu werden. Wo also ist da für dich ein Problem?

[Art Bechstein]

@ Lifetrader

komm mir bitte nicht Moral in der Politik - das kannste mir nun wirklich nicht erzählen. Wichtig ist das Ergebnis von Politik und diesmal fand ich es äußerst gelungen, v.a. vergleiche ich als kritischer Wähler auch immer mit der sog. Opposition. Da scheint es weder Moral noch Instinkt zu geben und insofern auch nur einen Scherbenhaufen. Man sieht das auch daran, dass Merkel total abtaucht zu dem Thema und selbst der geschwätzige Schäuble mal die Fresse hält, damitman ja nix falsches gegen seinen großen Bruder sagt...

Art

[Lifetrader]

@Art,

#37 ist Unsinn³. Du bittest dir aus, ich solle dir nicht mit Moral kommen, da hierfür in der Politik kein Platz wäre. Und bereits zwei Sätze später prangest du die mangelnde Moral der Opposition an.

Und wenn du Politik ausschließlich am Ergebnis festmachst, müsstest du Schröder, so es denn zu einem Irakangriff kommen sollte, einen Versager heißen, denn sein erklärtes Ziel, den Irakkrieg zu verhindern, hätte er dann ja wohl definitiv nicht erreicht!

[DBrix]

In diesem Fall ist es mir schnurzegal, ob Schröder aus edlen oder niederen Motiven gehandelt hat.
In der Sache haben er und Chirac das Richtige getan!

Es macht mir auch nur mäßig Sorgen, dass es zur Zeit Verstimmungen zwischen der US- und der Bundesregierung gibt.

Als Optimist erwarte ich nämlich, dass eine Zeit anbrechen wird,
in der die Amerikaner sich für Leute wie Bush junior und Rumsfield fürchterlich schämen werden!
Dann stehen Franzosen und Deutsche im öffentlichen Ansehen der USA besser da,
als jene, die Bush momentan die Stiefel küssen.

[Art Bechstein]

@ Lifetrader

das mache ich auch, und zwar sehr gerne - nur wird das daran nichts ändern, dass Schröder wiedergewählt wird.
Oft sind den Leuten, die Verlierer viel sympathischer - Politik ist eben viel Psychologie und wer sich darüber beklagt, der gibt damit zu, dass er die Regeln immer noch nicht verstanden hat.

Art

[Lifetrader]

Dann hat des Kanzlers psychologisches Geschick bei den letzten beiden erdrutschartig verlorenen Landtagswahlen und der dann folgenden Kommunalwahlniederlage in Schleswig-Holstein aber mächtig gelitten.

[frohgemut]

DBrix

Glaube mit Dir, daß die Amerikaner Bush und Co noch verfluchen werden, als Verursacher der größten US - Blamage seit Wounded Knee. Und der Schaden den sie sich selbst zufügen wird enorm sein. Ganz ohne Terroranschlag.

[Art Bechstein]

@ Lifetrader

bei Landtagswahlen wird i.d.R. nicht der Kanzler gewählt, sondern der MP eines Landes. Wenn man da keine guten Pferdchen am Start hat, wird das eben nix. Irak-Thema ist aber mehr Bundespolitik - deswegen verstehe ich Deinen Ausflug jetzt nicht ganz.

Art

[frohgemut]

Live
Es ist sehr wohl ein Problem wenn in einer gewichtigen Kernfrage, und eine solche ist die Frage der Waffeninspektionen die UN plötzlich dem amerikanischen Druck nachgibt.
Auch psychologisch ists ein Fiasko, ich glaub noch gar nicht daß das undiskutiert so durchgeht.

[Lifetrader]

Annan bestätigt Scheitern der Bemühungen

New York (dpa) - UN-Generalsekretär Kofi Annan hat bestätigt, dass die Bemühungen um eine friedliche Lösung des Irak-Konfliktes gescheitert sind. Er glaube, dass das Ende des Weges erreicht sei, sagte Annan nach einer Krisensitzung des Weltsicherheitsrates. Er sei sehr enttäuscht und frustriert. Annan gab außerdem bekannt, den Rat darüber informiert zu haben, dass er die Rückkehr der UN- Waffeninspekteure aus dem Irak angeordnet habe.

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erschienen am 17.03.2003 um 18:58 Uhr
© WELT.de

[Art Bechstein]

@ all

kann ich gut verstehen den Frust, denn es ging ja zuletzt recht vielversprechend voran und die Fraktion der Vernunft wurde immer größer. Da mußte GWB schnell handeln, zumal ja auch die klimatischen Bedingungen bald gegen die Amis spielen...das sind schon überzeugende Argumente; ach ja, Blair hätte wohl auch keine 2-3 weitere Wochen durchgehalten..

Art

[DBrix]

#46
So ist es!
Entschuldige bitte meinen Zynismus:
Es hatte mich schon gewundert, dass es so lange dauert

[frohgemut]

Der Annan soll den Job zurückgeben
wenn er schon so frustriert ist
Untragbar, diese Entscheidung !

[Lifetrader]

Dienstag 18. März 2003, 05:00 Uhr

«Zu spät für Saddam Hussein»

Washington (AP) US-Präsident George W. Bush hat der irakischen Staatsführung ein Ultimatum von 48 Stunden zum Verlassen des Landes gestellt. Die Fernsehansprache Bushs vom Montagabend im Weißen Haus in Washington hat nach einer inoffiziellen Übersetzung der Nachrichtenagentur AP folgenden Wortlaut:

«Meine Mitbürger, die Ereignisse in Irak haben jetzt die letzten Tage der Entscheidung erreicht. Seit mehr als einem Jahrzehnt haben die Vereinigten Staaten und andere Nationen geduldige und ehrenhafte Versuche unternommen, um das irakische Regime ohne Krieg zu entwaffnen. Dieses Regime hat als Bedingung für das Ende des Kriegs am Persischen Golf 1991 versprochen, alle seine Massenvernichtungswaffen offen zu legen und zu zerstören.

Seitdem hat sich die Welt in zwölf Jahren der Diplomatie engagiert. Wir haben mehr als ein Dutzend Resolutionen im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen verabschiedet. Wir haben hunderte von Waffeninspekteuren geschickt, um die Abrüstung Iraks zu überwachen.

Unsere Gutgläubigkeit ist nicht erwidert worden. Das irakische Regime hat die Diplomatie als Mittel genutzt, um Zeit und Vorteile zu gewinnen. Sie hat auf immer gleiche Weise Resolutionen des Sicherheitsrates missachtet, die volle Abrüstung verlangen. Die UN-Waffeninspekteure sind über die Jahre hinweg von irakischen Beamten bedroht, elektronisch belauscht und systematisch getäuscht worden. Friedliche Bemühungen zur Entwaffnung des irakischen Regimes sind immer wieder gescheitert, weil wir es nicht mit friedlichen Leuten zu tun haben.

Geheimdienstinformationen dieser und anderer Regierungen lassen keinen Zweifel, dass das irakische Regime weiterhin einige der tödlichsten Waffen besitzt und versteckt, die jemals entworfen wurden. Dieses Regime hat bereits Massenvernichtungswaffen gegen Nachbarländer Iraks und gegen das irakische Volk eingesetzt.

Das Regime hat eine Geschichte rücksichtsloser Aggression im Nahen und Mittleren Osten. Es ist von tiefem Hass gegenüber Amerika und unseren Freunden erfüllt und hat Terroristen, darunter solchen der El Kaida, geholfen, sie ausgebildet und aufgenommen. Die Gefahr ist klar: Mit dem Einsatz chemischer, biologischer oder eines Tages auch nuklearer Waffen, beschafft mit der Hilfe Iraks, könnten die Terroristen ihre erklärten Ziele erreichen und tausende oder hunderttausende von unschuldigen Menschen in unserem oder einem anderen Land töten.

Die Vereinigten Staaten und andere Nationen haben nichts getan, um diese Bedrohung zu verdienen oder dazu einzuladen, aber wir werden alles tun, um sie zu besiegen. Anstatt der Tragödie entgegen zu treiben, werden wir einen Kurs zur Sicherheit einschlagen. Ehe der Tag des Schreckens kommen kann, ehe es zu spät zum Handeln ist, wird diese Gefahr beseitigt werden.

Die Vereinigten Staaten haben die souveräne Autorität, Gewalt einzusetzen, um ihre eigene nationale Sicherheit zu garantieren. Diese Pflicht obliegt mir als Oberbefehlshaber auf Grund des Eides, den ich geschworen haben,auf Grund des Eides, den ich einhalten werde.

In Anerkennung der Bedrohung unseres Landes hat der Kongress der Vereinigten Staaten im vergangenen Jahr mit überwältigender Mehrheit dafür gestimmt, den Einsatz von Gewalt gegen Irak zu unterstützen. Amerika hat versucht, mit den Vereinten Nationen zusammenzuarbeiten, um auf diese Bedrohung zu antworten, weil wir die Frage friedlich lösen wollten. Wir glauben an die Mission der Vereinten Nationen.

Ein Grund, warum die Vereinten Nationen nach dem Zweiten Weltkrieg gegründet wurden, bestand darin, sich aktiv und frühzeitig aggressiven Diktatoren entgegen zu stellen, ehe sie die Unschuldigen angreifen und den Frieden zerstören können. Im Fall Irak hat der Sicherheitsrat in den frühen 1990er Jahren gehandelt. Gemäß der Resolutionen 678 und 687, beide immer noch in Kraft, sind die Vereinigten Staaten und unsere Verbündeten ermächtigt, Gewalt einzusetzen, um Irak von Massenvernichtungswaffen zu befreien.»

Quelle: http://de.news.yahoo.com/030318/12/3cjzv.html

[Lifetrader]

[...]

Dienstag 18. März 2003, 05:01 Uhr

Washington: «Zu spät für Saddam Hussein»

«Sollte Saddam Hussein die Konfrontation wählen, kann das amerikanische Volk wissen, dass jede Maßnahme ergriffen worden ist, um Krieg zu vermeiden, und dass jede Maßnahme ergriffen wird, um ihn zu gewinnen. Die Amerikaner kennen die Kosten des Konflikts, weil wir sie in der Vergangenheit bezahlt haben. ANZEIGE

In einem Krieg gibt es keine andere Sicherheit als die, dass es Opfer geben wird.

Aber die einzige Art, Schaden und Dauer eines Krieges zu verringern, besteht darin, die volle Kraft und Macht unseres Militärs einzusetzen, und wir sind darauf vorbereitet, dies zu tun. Wenn Saddam Hussein versucht, sich an die Macht zu klammern, wird er bis zum Ende ein tödlicher Gegner bleiben. In der Verzweiflung könnten er und terroristische Gruppen versuchen, terroristische Operationen gegen das amerikanische Volk und unsere Freunde auszuführen. Diese Angriffe sind nicht unvermeidlich. Sie sind aber trotzdem möglich.

Und gerade diese Tatsache unterstreicht den Grund, warum wir nicht unter der Drohung von Erpressung leben können. Die terroristische Bedrohung für Amerika und die Welt wird in dem Augenblick verringert, in dem Saddam Hussein entwaffnet wird.

Unsere Regierung ist in erhöhter Aufmerksamkeit gegenüber diesen Gefahren. Gleichzeitig mit unseren Vorbereitungen, einen Sieg in Irak sicherzustellen, ergreifen wir weitere Maßnahmen, um unsere Heimat zu schützen. In den vergangenen Tagen haben die amerikanischen Behörden bestimmte Personen ausgewiesen, die Verbindungen zu irakischen Geheimdiensten haben. Neben anderen Maßnahmen habe ich zusätzliche Sicherheitsvorkehrungen auf unseren Flughäfen und verstärkte Patrouillen der Küstenwache in den größeren Seehäfen angeordnet. Das Ministerium für Innere Sicherheit arbeitet eng mit den Gouverneuren der Nation zusammen, um in ganz Amerika die bewaffnete Sicherheit in kritischen Einrichtungen zu erhöhen.

Sollten Feinde unser Land angreifen, würden sie versuchen, mit Panik unsere Aufmerksamkeit abzulenken und unsere Moral mit Angst zu schwächen. Darin würden sie scheitern. Keine Handlung von ihrer Seite kann den Kurs verändern oder die Entschlossenheit dieses Landes ins Schwanken bringen. Wir sind ein friedliches Volk, aber wir sind kein zerbrechliches Volk. Und wir lassen uns nicht von Gangstern und Mördern einschüchtern. Wenn es unsere Feinde wagen, uns anzugreifen, werden sie und alle ihre Helfer mit schrecklichen Konsequenzen konfrontiert werden.

Wir handeln jetzt, weil die Risiken der Untätigkeit weit größer sein würden. In einem Jahr oder in fünf Jahren wäre die Fähigkeit Iraks, allen freien Nationen Schaden zuzufügen, um ein Vielfaches größer. Mit diesen Fähigkeiten könnten Saddam Hussein und seine terroristischen Verbündeten den Augenblick des tödlichen Konflikts wählen, wenn sie am stärksten sind. Wir entscheiden uns, dieser Bedrohung jetzt zu begegnen, da sie entsteht, ehe sie plötzlich an unserem Himmel und in unseren Städten auftauchen kann.

Die Sache des Friedens verlangt, dass alle freien Nationen neue und unbestreitbare Realitäten erkennen. Im 20. Jahrhundert haben einige entschieden, mörderische Diktatoren zu beschwichtigen. Deren Bedrohung konnte sich so zu Völkermord und globalem Krieg auswachsen. In diesem Jahrhundert könnte eine Appeasement-Politik Zerstörungen von einer Art hervorbringen, die nie zuvor auf dieser Erde erlebt wurde, wenn sich böse Männer zu chemischem, biologischem und nuklearem Terror verschwören. Terroristen und terroristische Staaten enthüllen diese Drohungen nicht in formellen Erklärungen mit einer fairen Ankündigung.

Es ist keine Selbstverteidigung, wenn man auf solche Feinde erst dann antwortet, wenn sie zuerst zugeschlagen haben. Das ist Selbstmord. Die Sicherheit der Welt erfordert, dass Saddam Hussein jetzt entwaffnet wird.

Während wir die gerechten Forderungen der Welt erzwingen, werden wir auch den höchsten Verpflichtungen unseres Landes nachkommen. Im Unterschied zu Saddam Hussein glauben wir, dass das irakische Volk menschliche Freiheit verdient und dazu fähig ist. Und wenn der Diktator verschwunden ist, können sie im ganzen Nahen und Mittleren Osten ein Beispiel für eine vitale und friedliche und sich selbst regierende Nation geben.

Die Vereinigten Staaten werden zusammen mit anderen Ländern daran arbeiten, Freiheit und Frieden in dieser Region voranzubringen. Unser Ziel lässt sich nicht über Nacht verwirklichen, aber es kann mit der Zeit kommen. Die Macht und die Attraktivität menschlicher Freiheit wird in jedem Leben und in jedem Land gespürt. Und die größte Macht der Freiheit ist es, Hass und Gewalt zu überwinden und die schöpferischen Gaben von Männern und Frauen darauf zu richten, den Frieden zu verfolgen. Das ist die Zukunft, die wir wählen.

Freie Nationen haben eine Pflicht, unser Volk zu verteidigen, indem sie sich gegen den Gewaltsamen vereinen. Und heute Abend akzeptieren Amerika und unsere Verbündeten diese Verantwortung, wie wir es früher auch getan haben.

Gute Nacht und möge Gott Amerika auch weiterhin segnen.»

Quelle: http://de.news.yahoo.com/030318/12/3cjzw.html

[Lifetrader]

Da die Übersetzung der Bush-Rede bei yahoo gestückelt wurde, hier noch mal der komplette Text am Stück für die "Rückwärts-Leser" in der chronologisch richtigen Reihenfolge der einzelnen Teile.

Dienstag 18. März 2003, 05:00 Uhr

«Zu spät für Saddam Hussein»

Washington (AP) US-Präsident George W. Bush hat der irakischen Staatsführung ein Ultimatum von 48 Stunden zum Verlassen des Landes gestellt. Die Fernsehansprache Bushs vom Montagabend im Weißen Haus in Washington hat nach einer inoffiziellen Übersetzung der Nachrichtenagentur AP folgenden Wortlaut:

«Meine Mitbürger, die Ereignisse in Irak haben jetzt die letzten Tage der Entscheidung erreicht. Seit mehr als einem Jahrzehnt haben die Vereinigten Staaten und andere Nationen geduldige und ehrenhafte Versuche unternommen, um das irakische Regime ohne Krieg zu entwaffnen. Dieses Regime hat als Bedingung für das Ende des Kriegs am Persischen Golf 1991 versprochen, alle seine Massenvernichtungswaffen offen zu legen und zu zerstören.

Seitdem hat sich die Welt in zwölf Jahren der Diplomatie engagiert. Wir haben mehr als ein Dutzend Resolutionen im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen verabschiedet. Wir haben hunderte von Waffeninspekteuren geschickt, um die Abrüstung Iraks zu überwachen.

Unsere Gutgläubigkeit ist nicht erwidert worden. Das irakische Regime hat die Diplomatie als Mittel genutzt, um Zeit und Vorteile zu gewinnen. Sie hat auf immer gleiche Weise Resolutionen des Sicherheitsrates missachtet, die volle Abrüstung verlangen. Die UN-Waffeninspekteure sind über die Jahre hinweg von irakischen Beamten bedroht, elektronisch belauscht und systematisch getäuscht worden. Friedliche Bemühungen zur Entwaffnung des irakischen Regimes sind immer wieder gescheitert, weil wir es nicht mit friedlichen Leuten zu tun haben.

Geheimdienstinformationen dieser und anderer Regierungen lassen keinen Zweifel, dass das irakische Regime weiterhin einige der tödlichsten Waffen besitzt und versteckt, die jemals entworfen wurden. Dieses Regime hat bereits Massenvernichtungswaffen gegen Nachbarländer Iraks und gegen das irakische Volk eingesetzt.

Das Regime hat eine Geschichte rücksichtsloser Aggression im Nahen und Mittleren Osten. Es ist von tiefem Hass gegenüber Amerika und unseren Freunden erfüllt und hat Terroristen, darunter solchen der El Kaida, geholfen, sie ausgebildet und aufgenommen. Die Gefahr ist klar: Mit dem Einsatz chemischer, biologischer oder eines Tages auch nuklearer Waffen, beschafft mit der Hilfe Iraks, könnten die Terroristen ihre erklärten Ziele erreichen und tausende oder hunderttausende von unschuldigen Menschen in unserem oder einem anderen Land töten.

Die Vereinigten Staaten und andere Nationen haben nichts getan, um diese Bedrohung zu verdienen oder dazu einzuladen, aber wir werden alles tun, um sie zu besiegen. Anstatt der Tragödie entgegen zu treiben, werden wir einen Kurs zur Sicherheit einschlagen. Ehe der Tag des Schreckens kommen kann, ehe es zu spät zum Handeln ist, wird diese Gefahr beseitigt werden.

Die Vereinigten Staaten haben die souveräne Autorität, Gewalt einzusetzen, um ihre eigene nationale Sicherheit zu garantieren. Diese Pflicht obliegt mir als Oberbefehlshaber auf Grund des Eides, den ich geschworen haben,auf Grund des Eides, den ich einhalten werde.

In Anerkennung der Bedrohung unseres Landes hat der Kongress der Vereinigten Staaten im vergangenen Jahr mit überwältigender Mehrheit dafür gestimmt, den Einsatz von Gewalt gegen Irak zu unterstützen. Amerika hat versucht, mit den Vereinten Nationen zusammenzuarbeiten, um auf diese Bedrohung zu antworten, weil wir die Frage friedlich lösen wollten. Wir glauben an die Mission der Vereinten Nationen.

Ein Grund, warum die Vereinten Nationen nach dem Zweiten Weltkrieg gegründet wurden, bestand darin, sich aktiv und frühzeitig aggressiven Diktatoren entgegen zu stellen, ehe sie die Unschuldigen angreifen und den Frieden zerstören können. Im Fall Irak hat der Sicherheitsrat in den frühen 1990er Jahren gehandelt. Gemäß der Resolutionen 678 und 687, beide immer noch in Kraft, sind die Vereinigten Staaten und unsere Verbündeten ermächtigt, Gewalt einzusetzen, um Irak von Massenvernichtungswaffen zu befreien.

Sollte Saddam Hussein die Konfrontation wählen, kann das amerikanische Volk wissen, dass jede Maßnahme ergriffen worden ist, um Krieg zu vermeiden, und dass jede Maßnahme ergriffen wird, um ihn zu gewinnen. Die Amerikaner kennen die Kosten des Konflikts, weil wir sie in der Vergangenheit bezahlt haben. In einem Krieg gibt es keine andere Sicherheit als die, dass es Opfer geben wird.

Aber die einzige Art, Schaden und Dauer eines Krieges zu verringern, besteht darin, die volle Kraft und Macht unseres Militärs einzusetzen, und wir sind darauf vorbereitet, dies zu tun. Wenn Saddam Hussein versucht, sich an die Macht zu klammern, wird er bis zum Ende ein tödlicher Gegner bleiben. In der Verzweiflung könnten er und terroristische Gruppen versuchen, terroristische Operationen gegen das amerikanische Volk und unsere Freunde auszuführen. Diese Angriffe sind nicht unvermeidlich. Sie sind aber trotzdem möglich.

Und gerade diese Tatsache unterstreicht den Grund, warum wir nicht unter der Drohung von Erpressung leben können. Die terroristische Bedrohung für Amerika und die Welt wird in dem Augenblick verringert, in dem Saddam Hussein entwaffnet wird.

Unsere Regierung ist in erhöhter Aufmerksamkeit gegenüber diesen Gefahren. Gleichzeitig mit unseren Vorbereitungen, einen Sieg in Irak sicherzustellen, ergreifen wir weitere Maßnahmen, um unsere Heimat zu schützen. In den vergangenen Tagen haben die amerikanischen Behörden bestimmte Personen ausgewiesen, die Verbindungen zu irakischen Geheimdiensten haben. Neben anderen Maßnahmen habe ich zusätzliche Sicherheitsvorkehrungen auf unseren Flughäfen und verstärkte Patrouillen der Küstenwache in den größeren Seehäfen angeordnet. Das Ministerium für Innere Sicherheit arbeitet eng mit den Gouverneuren der Nation zusammen, um in ganz Amerika die bewaffnete Sicherheit in kritischen Einrichtungen zu erhöhen.

Sollten Feinde unser Land angreifen, würden sie versuchen, mit Panik unsere Aufmerksamkeit abzulenken und unsere Moral mit Angst zu schwächen. Darin würden sie scheitern. Keine Handlung von ihrer Seite kann den Kurs verändern oder die Entschlossenheit dieses Landes ins Schwanken bringen. Wir sind ein friedliches Volk, aber wir sind kein zerbrechliches Volk. Und wir lassen uns nicht von Gangstern und Mördern einschüchtern. Wenn es unsere Feinde wagen, uns anzugreifen, werden sie und alle ihre Helfer mit schrecklichen Konsequenzen konfrontiert werden.

Wir handeln jetzt, weil die Risiken der Untätigkeit weit größer sein würden. In einem Jahr oder in fünf Jahren wäre die Fähigkeit Iraks, allen freien Nationen Schaden zuzufügen, um ein Vielfaches größer. Mit diesen Fähigkeiten könnten Saddam Hussein und seine terroristischen Verbündeten den Augenblick des tödlichen Konflikts wählen, wenn sie am stärksten sind. Wir entscheiden uns, dieser Bedrohung jetzt zu begegnen, da sie entsteht, ehe sie plötzlich an unserem Himmel und in unseren Städten auftauchen kann.

Die Sache des Friedens verlangt, dass alle freien Nationen neue und unbestreitbare Realitäten erkennen. Im 20. Jahrhundert haben einige entschieden, mörderische Diktatoren zu beschwichtigen. Deren Bedrohung konnte sich so zu Völkermord und globalem Krieg auswachsen. In diesem Jahrhundert könnte eine Appeasement-Politik Zerstörungen von einer Art hervorbringen, die nie zuvor auf dieser Erde erlebt wurde, wenn sich böse Männer zu chemischem, biologischem und nuklearem Terror verschwören. Terroristen und terroristische Staaten enthüllen diese Drohungen nicht in formellen Erklärungen mit einer fairen Ankündigung.

Es ist keine Selbstverteidigung, wenn man auf solche Feinde erst dann antwortet, wenn sie zuerst zugeschlagen haben. Das ist Selbstmord. Die Sicherheit der Welt erfordert, dass Saddam Hussein jetzt entwaffnet wird.

Während wir die gerechten Forderungen der Welt erzwingen, werden wir auch den höchsten Verpflichtungen unseres Landes nachkommen. Im Unterschied zu Saddam Hussein glauben wir, dass das irakische Volk menschliche Freiheit verdient und dazu fähig ist. Und wenn der Diktator verschwunden ist, können sie im ganzen Nahen und Mittleren Osten ein Beispiel für eine vitale und friedliche und sich selbst regierende Nation geben.

Die Vereinigten Staaten werden zusammen mit anderen Ländern daran arbeiten, Freiheit und Frieden in dieser Region voranzubringen. Unser Ziel lässt sich nicht über Nacht verwirklichen, aber es kann mit der Zeit kommen. Die Macht und die Attraktivität menschlicher Freiheit wird in jedem Leben und in jedem Land gespürt. Und die größte Macht der Freiheit ist es, Hass und Gewalt zu überwinden und die schöpferischen Gaben von Männern und Frauen darauf zu richten, den Frieden zu verfolgen. Das ist die Zukunft, die wir wählen.

Freie Nationen haben eine Pflicht, unser Volk zu verteidigen, indem sie sich gegen den Gewaltsamen vereinen. Und heute Abend akzeptieren Amerika und unsere Verbündeten diese Verantwortung, wie wir es früher auch getan haben.

Gute Nacht und möge Gott Amerika auch weiterhin segnen.»

Quellen:

http://de.news.yahoo.com/030318/12/3cjzv.html

http://de.news.yahoo.com/030318/12/3cjzw.html

[Art Bechstein]

@ all

na, damit ist ja dann der Völkerrechtsbruch vollzogen. Vorsichtshalber noch schnell die Resolution aus dem Sicherheitsrat zurückziehen und schon geht`s los. Diese lästige Demokratie stört ja nur beim Krieg. Bin mal gespannt, ob die britische Regierung heute auch mitspielen möchte im Irak oder ob nun doch Volkes Meinung "Not in our name, MR. Blair !" berücksichtigt wird. Ein Schicksalstag für UK - Aznarwird das politisch ohnehin nicht überleben, aber was Spanien eigentlich umgetrieben hat, wird wohl ewig Aznars Geheimnis bleiben.

Art

[Lifetrader]

Dienstag 18. März 2003, 08:53 Uhr

Schröder gibt Fernseherklärung ab

Berlin (AP) Bundesregierung und Bundestag haben ihre Tagesordnungen am Dienstag aus Anlass des bevorstehenden Irak-Krieges geändert. Bundeskanzler Gerhard Schröder kündigte in Berlin eine Erklärung an, die um 10.00 Uhr in der ARD übertragen werden sollte. Meldungen, wonach auch der Bundestag vor Beginn der Haushaltsdebatte gegen Mittag über die Situation am Persischen Golf debattieren wollte, wurden von der Parlaments-Pressestelle zunächst nicht bestätigt.

Die Unionsfraktion im Bundestag setzte gleichwohl für den Vormittag eine Sondersitzung an. Die ursprünglich auf 11.00 Uhr angesetzte Plenardebatte über den Haushalt wurde um eine Stunde verschoben. Schröder sagte ein Treffen mit Handwerksvertretern in München ab. Statt seiner sollte Wirtschafts- und Arbeitsminister Wolfgang Clement dort erscheinen.

Quelle: http://de.news.yahoo.com/030318/12/3ck8t.html

[Lifetrader]

UN-Waffeninspekteure verlassen den Irak

Bagdad (dpa) - Wegen des drohenden Krieges verlassen die UN- Waffeninspekteure den Irak. Die Waffenkontrolleure haben inzwischen ihr Hauptquartier in Bagdad geräumt. Sie sollen nach Zypern ausgeflogen werden. UN-Generalsekretär Kofi Annan hatte zuvor alle UN-Waffeninspekteure und humanitären Helfer aus dem Irak zurückgerufen. Iraks Außenminister Nadschi Sabri warf den Vereinten Nation daraufhin vor, sich dem Druck der USA unterworfen zu haben. Das meldet die Nachrichtenagentur INA.

[Lifetrader]

Dienstag 18. März 2003, 10:23 Uhr

«Meine Antwort war und ist: Nein!»

Berlin (AP) Acht Stunden nach dem amerikanischen Ultimatum an Irak hat sich Bundeskanzler Gerhard Schröder am Dienstag in einer Fernsehansprache an die deutsche Öffentlichkeit gewandt. Die von der ARD übertragene Erklärung hat folgenden Wortlaut:

«Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

die Welt steht am Vorabend eines Krieges. Meine Frage war und ist: Rechtfertigt das Ausmaß der Bedrohung, die von dem irakischen Diktator ausgeht, den Einsatz des Krieges, der Tausenden von unschuldigen Kindern, Frauen und Männern den sicheren Tod bringen wird? Meine Antwort in diesem Fall war und ist: Nein!

Der Irak ist heute ein Land, das von der UNO umfassend kontrolliert wird. Was der Weltsicherheitsrat an Abrüstungsschritten verlangt hat, wird mehr und mehr erfüllt. Deshalb gibt es keinen Grund, diesen Abrüstungsprozess jetzt abzubrechen.

Meine Regierung hat zusammen mit unseren Partnern für den immer größer werdenden Erfolg von Hans Blix und seinen Mitarbeitern hart gearbeitet. Wir haben das stets als unseren Beitrag für den Frieden in der Welt verstanden. Das entspricht den Grundwerten, denen wir uns verpflichtet fühlen.

Mich berührt tief, dass ich mich mit dieser Haltung einig weiß mit der übergroßen Mehrheit unseres Volkes, aber auch mit der Mehrheit im Weltsicherheitsrat und den Völkern dieser Welt. Ich habe Zweifel, ob der Frieden in den nächsten Stunden noch eine Chance bekommt. So wünschenswert es auch ist, dass der Diktator sein Amt verliert, das Ziel der Resolution 1441 ist die Entwaffnung des Irak von Massenvernichtungswaffen.

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

was immer in den nächsten Tagen oder gar Wochen geschieht: Sie können sich darauf verlassen, dass meine Regierung unbeirrt jede noch so kleine Chance für den Frieden nutzen wird. Die Vereinten Nationen bleiben der Rahmen dafür. Und Sie können darauf vertrauen, dass wir alles unternehmen werden, um jedes erdenkliche Maß an Sicherheit in unserem Land zu gewährleisten.

Ich habe geschworen, den Nutzen unseres Volkes zu mehren und Schaden von ihm abzuwenden. Das gilt vor allem in Zeiten des Krieges. Ich werde mich daran halten und vertraue auf Ihren Friedenswillen und Ihre Unterstützung.»

Quelle: http://de.news.yahoo.com/030318/12/3ckid.html

[Art Bechstein]

@ all

sehr gute Rede von Schröder.

Art

[Lifetrader]

Analyse: Abzug der Inspekteure signalisiert Irakern Krieg

Von Gregor Mayer, dpa

Bagdad (dpa) - Von UNMOVIC-Sprecher Hiro Ueki blieb Dienstag früh nur mehr noch die trockene Stimme auf dem Tonband seines Anrufbeantworters: «18. März. Das ist der letzte Tag für UNMOVIC. Wir werden heute alle abziehen. Wir hoffen, Sie bald wiederzusehen.»

Die 156 Inspekteure und ausländischen Mitarbeiter der UN- Waffenkontrollmission im Irak (UNMOVIC) und der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEO) hatten einen diskreten Abgang. Im Morgengrauen verstauten sie ihr Gepäck in ihren Geländewagen und fuhren anschließend zum internationalen Flughafen.

111 Tage lang hatten die Inspekteure Industrieanlagen und Forschungszentren durchstöbert, Proben entnommen und analysiert, Raketen markiert und verplombt, Dokumente studiert und ausgewertet. Sie sollten herausfinden, ob der Irak noch immer verbotene Massenvernichtungswaffen besitzt oder gar entwickelt und herstellt. Anders als die Inspekteure der Vorgängermission UNSCOM, die zwischen 1991 und 1998 von den irakischen Behörden gegängelt und behindert wurden, erhielten die Waffenkontrolleure diesmal völlig ungehinderten Zugang zu allen Objekten, die sie überprüfen wollten, darunter sogar zu einem Palast des Machthabers Saddam Hussein.

Doch im Weltsicherheitsrat schieden sich die Geister, ob der Irak «pro-aktiv» genug agiere, um diese «letzte Chance zur Abrüstung», die die UN-Resolution 1441 mit den Inspektionen eröffnete, zu nutzen. Bagdad zierte sich lange, brauchbare Dokumente über den Verbleib von chemischen und biologischen Waffen zu liefern, die angeblich einseitig vernichtet worden waren, oder vertrauliche Befragungen von Wissenschaftlern mit Insider-Wissen zu ermöglichen. Die Kriegsgegner sehen in der irakischen Mitarbeit, die in den letzten Wochen klar an Dynamik gewann, einen Beweis für ihr Argument, dass die Inspektionen Sinn machen. Für die Kriegsallianz sind die Säumigkeiten und Unterlassungen Bagdads Vorwand genug, um zu den Waffen zu rufen.

Für die Menschen in Bagdad ist der Abzug der Inspekteure das offensichtlichste Signal, dass der Krieg kommen wird. «Das war auch 1998 so», erzählte der Lebensmittelhändler Nasif Duri. «Die Inspekteure gingen, und die Bomben fielen.» Damals beschränkte sich die amerikanisch-britische Militäraktion auf ein viertägiges Bombardement. Diesmal steht eine ganze Armada bereit, um das gesamte Land zu besetzen.

«Die Leute haben sich inzwischen mit dem Nötigsten eingedeckt», meinte Duri. In den Läden der Stadt fallen abgeräumte Regale auf, vor allem Kekse und Trockengebäck sind zur Mangelware geworden. An abgefülltem Trinkwasser gibt es jedoch immer noch genug. An den Tankstellen bildeten sich zu Wochenbeginn erstmals Schlangen. Restaurant- und Ladenbesitzer begannen damit, die Fensterscheiben ihrer Lokale mit dicken Klebebändern zu überkleben. Die Vorkehrung soll einen gewissen Schutz gegen Bombendetonationen bieten.

Die bisher zur Schau getragene Gelassenheit vieler Menschen bekam nach dem Bekanntwerden des Inspekteure-Abzugs erste Risse. Ein Taxifahrer drehte fiebrig am Sucher seines Autoradios, um zwischen den arabischsprachigen Sendungen von BBC und des Teheraner Rundfunks hin- und herzuschalten. «Kofi Annan ist ein Schwächling», teilte er aufgeregt und in gebrochenem Englisch seinen Fahrgästen mit.

Andere wogen besorgt die zu erwartenden Entwicklungen der nächsten Tage ab. «Wenn sie in der Nacht zum Freitag beginnen», meinte ein Mechaniker in einer Kfz-Werkstatt, «dann ist es besser, denn am Freitag sind alle zu Hause.» «Werden wir uns bewegen können?», fragte ein anderer Mechaniker dazwischen. «Werden sie nur nachts bombardieren oder auch am Tag? Werden wir zum Freitagsgebet in die Moschee gehen können?»

[makaflo]

# 38

Der Logik von Art folgend hat Schröder ja von vorne herein
mit dem Krieg und seiner damit offenkundlichen Niederlage
gerechnet.

Denn - wie sagt Art so trefflich: Oft sind den Leuten, die Verlierer viel sympathischer.

Das erhöht also seine Chancen auf eine Wiederwahl.

[LarissaSophie]

Lifetrader,

einem amtierenden, deutschen Bundeskanzler
"niedere Beweggründe" in der Frage Krieg oder
Frieden zu unterstellen, hatten wir hier noch nicht.

Absoluter Tiefpunkt !

[Art Bechstein]

@ Makaflo

Du meintest sicherlich, Deiner Logik folgend, denn ich unterstelle Schröder ja kein kalkuliertes Verhalten in der Frage des Irak-Konfliktes.

An der Wiederwahl von Schröder habe ich (wie bereits vorzeitig im letzten Jahr) nicht die geringsten Zweifel. Ein besseren Kanzler sehe ich einfach nicht in Deutschland.

Ciao

Art

[Lifetrader]

Noch `ne Logik

Wenn es tatsächlich zum Krieg kommt, gab es im Vorfeld die folgenden zwei Szenarien:

- Die Amerikaner hatten von Anfang und durchgängig die Absicht, diesen Krieg durchzuziehen, komme was da wolle

oder

- der Krieg wäre tatsächlich mit / durch Deutschland verhinderbar gewesen.

Im ersten Fall hätte sich Schröder sein Engagement auch schenken können, da ohnehin nutzlos. Bei der zweiten Alternative stünde der Kanzler nunmehr als Versager im Rampenlicht!

[Lifetrader]

#59,

es geht hier um die Instrumentalisierung und Beförderung von Kriegsangst zu einem Zeitpunkt, als alles andere als dieses Szenario auf der weltpolitischen Tagesordnung stand. Im August und September 2002, also sogar noch lange Zeit vor Verabschiedung der neuerdings immer wieder zitierten UN-Resolution 1441, hat der Kanzler ohne aktuellen Anlass dieses Thema (einschließlich der Verneinung der deutschen Beteiligung) aufgerissen und für seine Zwecke missbraucht, um das Blatt vor den anstehenden Bundestagswahlen noch einmal für sich zu wenden.

[Art Bechstein]

@ Lifetrader

Deine beiden Szenarien treffen nicht den Kern.

Tatsächlich war es so, dass die Amis sichdas viel leichter vorgestellt haben, eine Entwaffnung des Irak durchzubekommen. Erst durch die klare Schröder`sche Haltung, die er viel eher als Franzosen und Russen bezogen hat, kam die Achse der Vernunft zustande. Selbst GB standkurz davor, das Lager zu wechseln oder sich zumindest dazwischen zu stellen. Erst als die USA erkannt haben, dass sie diplomatisch ein Waterloo nach dem anderen erlebten, haben sie kurzerhand die UNO-Demokratie außer Kraft gesetzt.

Der Erfolg von Schröder besteht m.E. darin, die wahren Absichten der USA zu demaskieren und damit anzuklagen. Denn eines ist ja wohl allen hier inzwischen klar geworden, um die Entwaffnung geht es den Amis schon lange nicht mehr...

Art

[Art Bechstein]

@Lifetrader

#62 stimmt doch so auch nicht. Schröder und Stoiber wurden in der Wahlkampfsendung sehr deutlich aufgefordert hierzu Position zu beziehen. Warum soll sich denn der Kanzler einem klaren Votum entziehen - ich fand die Position sehr nachvollziehbar und sie hat sich ja auch als richtig erwiesen.

Art

[DBrix]

Hat Stoiber im Wahlkampf nicht sogar etwas von "Überflugverboten" gefaselt?

[Lifetrader]

@Art,

absolut falsch! Die Thematisierung erfolgte zunächst durch Schröder freiwillig und ungefragt von den Wahlkampfplattformen herab und in die Kameras gewandt, also lange bevor diese Fragen in den einschlägigen Diskussionsrunden und Streitgesprächen Eingang fanden, wo von den Journalisten verständlicher Weise das Kriegs- und Beteiligungsthema dankbar aufgegriffen wurde. Bitte also zukünftig exakt die zeitliche Reihenfolge beachten!

[Lifetrader]

#65,

dem kann nicht widersprochen werden, aber das war Wochen später in einer Fragerund bei Maischberger, also lange nach dem Schröder dieses Ei den Medien und Wahlbürgern ungefragt ins Nest gelegt hatte.

[Art Bechstein]

@ Lifetrader

ja stimmt, Stoiber hat dort das erste Mal den kläglichen Versuch unternommen, eine Art Position zu konstruieren. Michhat das jedenfalls nicht gestört - ich fand es sogar ganz gut, weil dadruch ein Wahlsieg der CDU/CSU verhindert wurde und dafür sind mir alle Mittel recht, v.a. wenn es eine solch adäquate Position war, die einen endlich mal wieder stolz sein läßt, ein Deutscher zu sein - insofern hat Schröder den Patriotismus stark gefördert...

Ansonsten verspreche ich mich künftig, exakt an die Chronologie der Ereignisse zu halten; wenn es mal nicht so klappt, einfach Bescheid sagen...

Danke

Art

[konns]

Ja, Art ist halt noch ein aufrechter Sozialdemokrat im traditionellen Sinn

[DBrix]

Warum darf ein Kanzlerkandidat in einem Bundestagswahlkampf
nichts zur Außenpolitik sagen

Meine Erklärung ist:
4 Jahre Schröder nach 16 Jahren Kohl fanden die Konservativen noch akzeptabel.
Danach sollte natürlich wieder ein Schwarzer ans Steuer.
Und dann hat der dreiste Schröder es doch einfach gewagt,
einen verlorenen Wahlkampf noch mit einem lucky punch zu drehen.

Da muss man natürlich Neuwahlen fordern...

[Lifetrader]

#70,

Schröder kann ruhig noch ein bisschen weiter wurschtel, denn mit ihm als unfreiwilligen Wahlhelfer lassen sich nach eine Menge Landtags- und Kommunalwahlen für die Union gewinnen. Das spart der Opposition Geld sowie sonstige Wahlkampfressourcen einschließlich Plakate. Denn die Siege kommen nahezu wie von selbst. Also meinen Segen zum weiter dran bleiben hat er, der Kanzler!

[Lifetrader]

... sind die Franzosen dann etwa auch "Schutz-Gehilfen" und nicht Kriegs-Beteiligte?

Bei irakischem Chemieangriff würde Frankreich USA unterstützen

Washington (dpa) - Die USA können bei einem Irak-Krieg unter bestimmten Bedingungen doch auf die Unterstützung Frankreichs setzen. Im Falle eines irakischen Giftgas- oder Chemiewaffenangriffs sei man bereit, den amerikanischen Truppen beizustehen. Das sagte der französische Botschafter in den USA, Jean-David Lévitte, in einem CNN-Interview. Das würde die Situation für die französische Regierung vollständig ändern. Präsident Jacques Chirac müsse dann entscheiden, wie Frankreich den amerikanischen Truppen helfen könne.

[Art Bechstein]

@ Lifetrader

wenn man so wie ich Berlin wohnt, dann gehen einem die Landtags- und Kommunalwahlen irgendwo anders ziemlich am Arsch vorbei. Hier braucht man sich jedenfalls keine Sorgen darüber zu machen, dass die CDU eine Landtagswahl gewinnt...da müßte schon eine Neutronenbombe in Kreuzberg, Neukölln und in Mitte einschlagen...

So gesehen, zählt für mich hier nur der Bund - und da mangelt es einfach an Alternativen...

Art

[Art Bechstein]

@ Lifetrader

Saddam kann keine B- und C-Waffen einsetzen, die er vorgeblich nicht hat. Setzt er dennoch welche ein, dürfte damit nicht nur der Beweis erbracht worden sein, dass er welche hat,sondern auch, dass er sie einsetzt. Das ergäbe dann einen klaren Verstoß gegen die Resolution 1441 und würde per Eilentscheid abgestimmt werden müssen. In diesem Fall würde also eine nachträgliche Legitimierung einer multinationalen Truppe zumindest formal vollzogen werden.

Art

[makaflo]

Jetzt versteh ich gar nichts mehr.

Da wurde doch immer wieder von gut informierten Kreisen
versichert, Saddam habe mit Al Qaida überhaupt nichts zu
tun.
Und jetzt erklärt unser Innenminister Schilly, mit Beginn
des Krieges müsse in Deutschland mit Anschlägen von Al Qaida
gerechnet werden.

Ja, zum Donnerwetter! Gibt es denn keinerlei Dankbarkeit
für unsere Friedenspolitik???

[LarissaSophie]

DBrix,
Ex-Kandidat Stoiber darf jetzt jede Forderung aufstellen,
weil er weiß, dass daraus nie mehr eine Nagelprobe wird.

Echt super feeling

[Art Bechstein]

@ Makaflo

ich habe das so verstanden, dass Attentate auf US-amerikanische und israelische Einrichtungen befürchtet werden. Bin vorhin mal an der israelischen Botschaft und an ein paar Ami-Einrichtungen vorbei gefahren - man merkt das schon, dass dort die Schwerpunkte des Schutzes liegen.

Art

[makaflo]

# 74

Weil - so schloss er messerscharf -
nicht sein kann, was nicht sein darf!

[Art Bechstein]

@ Makaflo

es ist immer ein Fehler, so etwas zu denken bzw. seinen Gegner zu unterschätzen.

Art

[makaflo]

# 77

Ich wusste gar nicht, dass Amerikaner und Israelis in
Deutschland U-Bahn-Stationen, Bahnhöfe und Flughäfen
haben.
Jedenfalls hat Schilly für diese Einrichtungen verschärfte
Schutzmaßnahmen angeordnet.

[makaflo]

# 79

Nur komisch, dass die Hinweise auf die nicht vorhandenen
Verbindungen zwischen Qaida und Saddam von der rot-grünen
Regierung kamen und als Aegument gegen Bush verwendet wurden.

[Art Bechstein]

@ Makaflo # 80

das wäremir auch neu; dazu kann ich Dir nichts konkretes sagen. Ich denke aber mal, dass Flughäfen neuralgische Ziele sind, wie wir seit 911 wissen...Ansonsten ist es natürlich vernünftig, in einem Kriegsfall die Sicherheitsstufe zu erhöhen, denn Terroristen leben ja von ihrer Unkalkulierbarkeit.

# 81

was Du damit sagen willst, erschließt sich mir leider nicht (wie so oft). Falls Du darauf hinaus willst, dass Terrorwarnungen von Al Kaida im Falle eines Irak-Krieges ein BEWEIS für eine Zusammenarbeit beider Gruppen/Regime sind, dann bist Du gehörig auf dem Holzweg.

Art

[makaflo]

Komm, Art,
stell dich nicht dumm.

Ein durchgehendes Motiv der Regierung für die Ablehnung eines
Krieges war und ist doch die Verbreitung der Angst, dass
ein Krieg die Gefahr von Terroranschlägen erhöhen würde.

Nun hat Schröder die Achse der Friedfertigen geschmiedet.
Trotzdem beginnt der Krieg.
Und des Friedenskanzlers Innenminister warnt nun ausdrück-
lich vor Terroranschlägen genau in diesem Land und sieht
sich genötigt, öffentliche Einrichtungen verschärft über-
wachen zu lassen.

Wo bleibt da die innere Logik???

[stocktr@in]

zu schilly:
das kerlchen will doch nur von seinem desaster vor dem BverfG wg des npd verbotes ablenken.
lest nur einmal, wie er die richter angegangen ist.
bei seinem werdegang ist er für mich der größte wendehals zur zeit, den es in der regierung gibt.

terroristen:
wie lange wird schon über den krieg gesprochen?
jeder wußte,daß erkommt.
also wären schon längst alle vorarbeiten abgeschlossen, die terroristen bräuchten nur noch "auf den knopf drücken".
die wenigen polizisten, alles nur schau, verhindern könnten sie gar nichts.

[Art Bechstein]

@ Makaflo

Dein Zynismus ist ja kaum zu überbieten
- wie auch immer. Du hast recht, dass ein Krieg die Terrorgefahr generell erhöht. Schilly sagt aber nicht, dass Anschläge in Deutschland kommen werden, sondern er verschärft lediglich die Sicherheitsvorkehrungen - was ist daran falsch, sich zu schützen vor unberechenbaren Terroristen und er Opposition, die ja einen Anschlag als gefundenes Fressen aufnehmen würde, vor dem evtl. nicht oder zu wenig gewarnt wurde. Ich habe auch nie jemanden aus der Regierung sagen gehört, dass man aufgrund der friedvolleren Haltung als Gegenleistung weniger oder keine Anschläge erwarte. Es kann doch höchstens darum gehen, ein politisches Zeichen zu setzen, um ein Spirale der Gewalt zu durchbrechen. Bevor z.B. Sharon in Israel an die Macht kam, gab es meiner Erinnerung nach viel weniger Selbstmordattentate.

Ich jedenfalls halte einen größeren Anschlag in Berlin oder Frankfurt für wesentlich unwahrscheinlicher als in New York oder Washington.

Art

[Lifetrader]

USA marschieren auf jeden Fall in Irak ein

Washington (dpa) - So oder so: Die USA marschieren auf jeden Fall in den Irak ein. Daran könne auch ein Gang von Saddam Hussein ins Exil nichts ändern, betonte Präsidentensprecher Ari Fleischer. US- Präsident George W. Bush hatte den irakischen Machthaber und seine beiden Söhne in seiner Fernsehansprache ultimativ aufgefordert, das Land zu verlassen. Die irakische Führung wies das Ultimatum umgehend zurück. Die UN zogen inzwischen ihre Kontrolleure sicherheitshalber aus dem Irak ab.

[frohgemut]

Ob die Angst vor Terrorismus ein entscheidendes Motiv für die Regierung war eine AntiKriegsHaltung einzunehmen weiß ich nicht,
für den deutschen Biedermann war das Argument - punktgenau für Egoisten - jedenfalls verdächtig einleuchtend, auch hier im Board gabs viele Befürchtungen dieser Art.

zu #86 : Ein weiteres Beispiel für die unfassbare Präpotenz der Bush-Reg. gegenüber die gesamte Völkergemeinschaft, aus der sie sich zunehmend entfernt.

[Lifetrader]

Mittwoch 19. März 2003, 04:50 Uhr

Unterhaus-Mehrheit stimmt für Blairs Kriegs-Kurs - 149 Gegenstimmen

London (dpa) - Der Weg für einen Kriegseinsatz britischer Soldaten gegen Saddam Hussein ist frei. Nach einer Marathondebatte billigte das Unterhaus in London mit 412 zu 149 Stimmen einen Antrag der Regierung, wonach ein Militäreinsatz gegen den Irak auch ohne eine zweite UN-Resolution möglich ist. Damit ist der innenpolitische Druck auf Premierminister Tony Blair zunächst geringer geworden. Trotz zahlreicher Gegenstimmen von Labour-«Rebellen» hatte er am Ende eine Mehrheit im eigenen Lager für seine Position gegenüber dem Irak.

Quelle: http://de.news.yahoo.com/030318/3/3cmiu.html

[Lifetrader]

Mittwoch 19. März 2003, 04:16 Uhr

Außenminister sprechen noch einmal über Waffeninspektionen im Irak

New York (dpa) - Die Außenminister Frankreichs, Russlands und Deutschlands kommen heute noch einmal im Weltsicherheitsrat in New York zusammen. Sie wollen erneut auf Bagdads friedliche Abrüstung dringen und das Arbeitsprogramm von UN-Chefwaffeninspekteur Hans Blix für die kommenden drei Monate begutachten. Außer Außenminister Joschka Fischer kommen auch sein französischer Amtskollegen Dominique de Villepin und der russische Außenminister Igor Iwanow. US- Außenminister Colin Powell wird an der Sitzung nicht teilnehmen.

Quelle: http://de.news.yahoo.com/030318/3/3cmix.html

[Lifetrader]

Mittwoch 19. März 2003, 11:48 Uhr

Schröder bekräftigt Zusagen an USA für Kriegsfall

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Berlin (AP) Bundeskanzler Gerhard Schröder hat die Zusagen an die USA für den Fall eines Irak-Kriegs bekräftigt. «Vor dem Hintergrund unserer Bündnisverpflichtungen» würden den Amerikanern Überflugrechte, die Nutzung ihrer Militärbasen und der Schutz von US-Einrichtungen gewährt, sagte Schröder am Mittwoch vor dem Bundestag.

Gleichzeitig machte der Kanzler erneut deutlich, dass er einen Bundestagsbeschluss über den Verbleib deutscher Soldaten in Krisenregion nicht für notwendig hält. Das gelte sowohl für die zum Schutz der Türkei eingesetzten AWACS-Flieger der NATO, die teilweise mit Bundeswehrkräften besetzt sind, als auch für die ABC-Abwehrkräfte in Kuwait.

Die AWACS-Aufklärer würden ausschließlich für die «strikt defensive Luftüberwachung über der Türkei» eingesetzt, betonte Schröder. Sie würden im Kriegsfall keinerlei Unterstützung für Einsätze in oder über Irak leisten. Deshalb sei kein Bundestagsbeschluss notwendig.

Für die in Kuwait im Rahmen der Anti-Terror-Operation «Enduring Freedom» stationierten ABC-Abwehrkräfte gebe es bereits ein Bundestagsmandat, sagte Schröder. Auch sie würden sich an einem Einsatz gegen Irak nicht beteiligen.

Quelle: http://de.news.yahoo.com/030319/12/3cndc.html

[Art Bechstein]

@ all

das glaubt Schröder doch selber nicht. Jetzt muß er auch konsequent Überflugsverbote für die USA erlassen. Wenn man einen Krieg als völkerrechtswidrig einstuft, ist das die einzige Konsequenz, die ich auch befürworten würde. Bei den Awcas fehlt mir die Kompetenz, das einschätzen zu können und bei den sog. "Experten" kommt es wohl sehr darauf an, aus welcher Ecke sie kommen; ABER die Überflugverbote sind eindeutig und verfassungskonform zu erteilen, da die USA ja nun wirklich nicht die Nato verteidigen, sondern einen Angriffskrieg führen.

Außerdem soll Schröder doch im Bundestag abstimmen lassen über die Awacs und Spürpanzer - was soll da schon passieren ?

Art

[Lifetrader]

Mittwoch 19. März 2003, 12:42 Uhr

Truppen rücken offenbar in entmilitarisierte Zone zu Irak vor

Kuwait-Stadt (Reuters) - US-geführte Streitkräfte sind am Mittwoch nach Angaben aus kuwaitischen Sicherheitskreisen in die entmilitarisierte Zone an der irakisch-kuwaitischen Grenze vorgerückt. "Soldaten sind heute Morgen gegen 11 Uhr (9 Uhr MEZ) in die entmilitarisierte Zone marschiert", hieß es in den Kreisen. Weitere US-Konvois seien auf dem Weg nach Umm Kasr.


Die USA und Großbritannien haben in der Golfregion rund 280.000 Soldaten stationiert. Sie haben Irak mit Krieg gedroht, wenn Präsident Saddam Hussein nicht bis zum frühen Donnerstagmorgen (2.15 Uhr MEZ) das Land verlassen hat. Saddam hat dies bislang abgelehnt.

Quelle: http://de.news.yahoo.com/030319/71/3cnlo.html

[freetibet]

Jetzt wollen die Russen nach einem Irak-Krieg Sicherheitskräfte stellen und die Franzosen wollen bei einem Chemieangriff Spezialkräfte schicken.Also sind die beiden dann auch dabei. Und Schröder hat sich mal wieder über den Tisch ziehen lassen. Was haben wir nur für Provinzpolitiker !!

[konns]

Russia will give humanitarian aid to Iraq if war begins
NIZHNY NOVGOROD/MOSCOW. March 19 (Interfax) - Sergei Shoigu, the Russian Emergency Situations Minister, has announced that Russia will provide humanitarian aid to Iraqi citizens who leave the country if the war begins.

"Refugees will move towards Iran and Turkey. Their number could reach 600,000," Shoigu told journalists in Nizhni Novgorod on Wednesday.

If a military operation begins in Iraq, Russia plans to deploy its humanitarian mission in Iran, Interfax has learned.

"A deployment plan has already been drawn up. If necessary, the Russian Emergency Situations Ministry will set up camps for Iraqi refugees in Iran," a source told Interfax.

He said that at the Russian leadership`s order, the Ministry has conducted preparatory work under its humanitarian plan. [RU EUROPE EEU EMRG IQ POL AID PRO] sd mg <>

[Art Bechstein]

@ Freetibet

wieso, Deutschland ist doch dabei..Überflugrechte, Awacs, Spürpanzer...wo ist Dein Problem ?

Art

[Art Bechstein]

@ konns

danke für die Richtigstellung von Freetibets Posting. Es geht also um humanitäre Hilfe aus Russland.

Danke Art

[Lifetrader]

Mittwoch 19. März 2003, 12:56 Uhr

Eil: Laut El Dschasira dringen US-Soldaten in entmilitarisierte Zone ein

Kairo (dpa) - US-Soldaten sollen am Mittwoch von Kuwait aus in die entmilitarisierte Zone an der Grenze zum Irak eingedrungen sein. Das berichtete der arabische TV-Sender El Dschasira.

Quelle: http://de.news.yahoo.com/030319/3/3cnn9.html

[konns]

@Art

Für Dich mache ich das immer gerne

[Art Bechstein]

@ konns

das weiß ich und das schätze ich ja auch so an Dir

Art

[Lifetrader]

!

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[Lifetrader]

Mittwoch 19. März 2003, 13:18 Uhr

Jurist sieht Chance für Antrag gegen Überflugrechte

Berlin (Reuters) - Das Bundesverfassungsgericht könnte nach Einschätzung eines Berliner Völkerrechtlers die US-Überflugrechte im Falle eines Irak-Kriegs unter bestimmten Voraussetzungen verbieten.


Das Grundgesetz untersage einen Angriffskrieg und auch jede Unterstützungshandlung, die Gewährung von Überflugrechten sei aber mehr als eine passive Duldung, sagte Andreas von Arnauld, Staats- und Völkerrechtler an der Freien Universität Berlin, in einem am Mittwoch veröffentlichten Reuters-Interview. Nötig sei es dabei nicht, der Bundesregierung die Absicht nachzuweisen, das friedliche Zusammenleben der Völker stören zu wollen. "Das Wissen um die Völkerrechtswidrigkeit reicht aus. Die Mahnungen der Völkerrechtler waren in letzter Zeit nicht zu überhören", sagte Arnauld.


"Losgelöst vom konkreten Irak-Konflikt wird diese Bewertung quer durch alle politischen Lager im Staatsrecht, von konservativ bis progressiv, geteilt. Daher sollte ein Antrag in Karlsruhe, der sich etwa gegen Überflugrechte wendet, gute Chancen haben." Weit verbreitet sei die Rechtsauffassung, dass jeder Bürger einen solchen Antrag stellen könne. "Aber natürlich weiß man nicht, wie das Verfassungsgericht im konkreten Fall entscheiden wird, gerade in solchen politischen Fällen", sagte Arnauld.


"Man könnte einen Verstoß gegen das Grundgesetz wohl nur mit einigen Klimmzügen wegargumentieren", sagte der Völkerrechtler. Beim Kosovo-Krieg habe man die Frage der Kampfeinsätze mit Blick auf die humanitäre Notlage noch vom Völkerrecht abkoppeln können, dies sei aber beim Irak-Krieg mit dem erklärten Ziel des Regimewechsels nicht möglich.


Die Bundesregierung ist einer völkerrechtlichen Bewertung bisher ausgewichen. Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) hatte die Überflugrechte bereits vor Monaten zugesagt und bekräftigte sein Festhalten daran nochmals am Mittwoch im Bundestag unter Hinweis auf die NATO-Bündnisverpflichtungen.

Quelle: http://de.news.yahoo.com/030319/71/3cnq3.html

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Bei alledem sollte auch nicht vergessen oder unterschlagen werden, dass Schröder seine Zusagen, die er heute im Bundestag pikanter Weis unter veränderten Rahmenbedingungen noch einmal ausdrücklich bekräftigte, erstmals zu einem Zeitpunkt machte, als von einem amerikanischen Alleingang ohne UN-Mandat nicht auszugehen war. Was damals noch tolerabel erschien, hätte unter den veränderten Bedingungen zwangsläufig zu einer Revidierung seiner Haltung führen müssen, wenn es ihm wirklich um die Bewahrung des Friedens gegangen wäre.

[Art Bechstein]

@ Lifetrader

ich nehme an,dass das genaudie Strategie der Regierung sein wird. Erst ignorieren und dann per Eilantrag durch das Verfassungsgericht verbieten lassen. Dann hat man a) sein Ziel erreicht und b) ist man nicht mal schuld daran. Politik kann auch Spaß machen...

Art

[Lifetrader]

Samstag 22. März 2003, 07:25 Uhr

Türkei marschiert trotz US-Widerstands in Irak ein

Zwei Tage nach Beginn des Irak-Kriegs sind trotz des Widerstands der USA offenbar erste türkische Armee-Einheiten in Nordirak einmarschiert. Rund tausend Soldaten seien in der Nacht zum Samstag auf irakisches Territorium vorgedrungen, berichtete der Nachrichtensender CNN-Türk. Wenige Stunden zuvor hatte Ankara auf massiven Druck der USA seinen Luftraum für US-Kampfflugzeuge freigegeben. Als Reaktion auf den türkischen Einmarsch will die Bundesregierung einem Zeitungsbericht zufolge möglicherweise die deutschen Soldaten aus den AWACS-Aufklärungsflugzeugen in der Türkei zurückziehen.

"Alle Probleme mit den USA sind gelöst. Türkische Soldaten werden nach Nordirak gehen", sagte der türkische Außenminister Abdullah Gül. Washington hatte bis zuletzt einen Vormarsch türkischer Truppen in den von Kurden bewohnten Nordirak abgelehnt. Ankara hingegen verlangte grünes Licht im Gegenzug für ANZEIGE

die am Donnerstag den USA gewährten Überflugrechte. Offiziell will die Türkei eine Massenflucht der Kurden auf ihr Territorium vermeiden. Vor allem aber will Ankara die Gründung eines unabhängigen Kurdenstaats in Nordirak in Folge des Irak-Krieges verhindern, da dies kurdische Unabängigkeitsbestrebungen im Südwesten der Türkei wiederbeleben könnte.

Die türkischen Soldaten seien von Cukurca aus im äußersten Südosten der Türkei nach Irak einmarschiert, berichtete CNN-Türk. Ihre Aufgabe sei es, die Ankunft weiterer Einheiten vorzubereiten, die gegen die Kämpfer der kurdischen Arbeiterpartei PKK vorgehen sollten. Der türkische Generalstab wollte die Angaben auf Anfrage nicht bestätigen. Die Türkei hat in Nordirak, der sich seit 1991 der Kontrolle Bagdads entzieht, bereits mehrere tausend Soldaten stationiert. Die türkischen Planungen für den Kriegsfall sahen den Einmarsch zehntausender Soldaten vor.

Sobald die Türkei aktiv ins Kriegsgeschehen eingreife, solle die deutsche Beteiligung am AWACS-Einsatz im Rahmen der NATO geprüft werden, berichtete die "Berliner Zeitung" unter Berufung auf Koalitionskreise. Dann seien die Grundlagen der ursprünglichen türkischen Anfrage möglicherweise nicht mehr gegeben. Ein Regierungssprecher hatte sich am Freitag auf eine entsprechende Frage nicht festlegen wollen. Generalbundesanwalt Kay Nehm stellte klar, dass die NATO ihre Hilfestellung überprüfen müsse, wenn türkische Truppen die Grenze zu Irak tatsächlich überschreiten sollten.

Die betroffenen Bundeswehrsoldaten verlangen laut "Welt am Sonntag" eine klare Entscheidung des Bundestages zu den AWACS-Einsätzen. Hauptmann Klaus Rennings schrieb als Vorsitzender der Truppenkameradschaft der deutschen AWACS-Besatzung den Abgeordneten, durch die direkte Unterstellung des Verbandes unter NATO-Kommando befänden sich "die deutschen Soldaten ohne Parlamentsbeschluss kurzfristig in einem Kriegseinsatz, ohne dass die verfassungsmäßige Grundlage eingehalten und damit die rechtliche Absicherung gegeben wäre."

Quelle: http://de.news.yahoo.com/030322/286/3cv43.html

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@Art,

ich vermag weder eine Strategie noch "Spaß" darin zu erkennen, wenn eine Bundesregierung Gefahr läuft, sich erneut von der höchsten juristischen Instanz der Bundesrepublik entweder politische Inkompetenz, die Dummheit und / oder die Verfassungswidrigkeit ihres Handelns schriftlich attestieren zu lassen.

Wie du also überhaupt auf eine derartige Interpretation kommen konntest, wird sicher auf ewig dein ganz persönliches Geheimnis bleiben.

[Art Bechstein]

@Lifetrader

das ist eben der Unterschied zwischen uns - der eine sieht etwas, was der andere nicht sieht...so ist das Leben nun einmal. So, jetzt bitte bitte Meldungen hier reinstellen, daskannste besser, als das Interpretieren.

Ciao

Art

[Lifetrader]

@Art,

Das Vergnügen, Un- und Schwachsinn anderer User zu interpretieren, gönn` ich mir nur recht selten, aber dir zur Freude mache ich hier eine Ausnahme. Es ist schön festzustellen, dass du mir aber in der Sache anscheinend zustimmst!