Schill ist geisteskrank ! - 500 Beiträge pro Seite

[mountainbiker]

Hat irgendjemand gestern die Anti-Kriegs Demo in Hamburg in den Nachrichten gesehen ?
Vor allem Schüler haben daran teilgenommen - und wurden mit Wasserwerfern und Prügeln von der Polizei vertrieben !
Unglaublich, wie kann man anordnen die Kids mit Gewalt aus dem Weg zu räumen, zumal bei einem solchen Demonstrationsgrund ? Die armen Kids sind gestresst genug von dem Krieg, zumal man mit 16 sowieso in einer schwierigen Phase ist - aber Herr Schill hat nichts besseres zu tun als die "Demonstranten" einfach mit Wasserwerfern wegzublasen - unglaublich !
Dieser Ronald Schill gehört für diese Entscheidung zur Rechenschaft gezogen ! - mit aller Gewalt !

[f.opper]

warum??die haben mit steinen auf die polizei geworfen /und das macht man nicht!!!

[kazman]

Ist halt leichter als gegen die zigtausend illegalen "Einwanderer" und Drogendealern in HH vorzugehen.

Ein kleiner Vorgeschmack dessen, was aus der angeblich "RECHTEN" Ecke zu erwarten ist.

Große Sprüche nichts dahinter !

[Pega]

Roland und Donald die gingen in den Wald...tralala

[blair]

Nicht Schill ist geisteskrank, sondern diejenigen, die das multikulturelle Bürgerkriegspotential ins Land geholt haben.
Es ist der Aufmerksamkeit der verlogenen Medien "entgangen", daß sich überwiegend arabischstämmige bzw. kurdische "Mitbürger" gewalttätig verhalten haben.
Aber das ist in diesem Land ohnehin Alltag, ohne, daß es sich in den Medien widerspiegelt.
Jetzt sind alle Konflikte dieses Erdballs hier konzentriert, die uns eigentlich nicht besonders tangieren müßten.

[hako]

Ist doch auch eine Art von Erziehung den Kids einmal zu zeigen wie weit man ungestraft gehen kann!

Dies haben die Erziehungsberechtigten dieser Kids offenbar versäumt!

[goldless]

Mensch Biker, du hast doch wohl jeden Bezug zur Realität verloren.

Die friedliebenden Kiddi´s schwänzen Schule, bewerfen die Polizei mit Steinen und Flaschen und wundern sich, wenn ihnen klargemacht wird, daß das nicht hingenommen wird.

Die sind gestresst? Denen gehört der Arsch versohlt!

[antigone]

Krieg im Irak
Streit um Kritik an Polizeiverhalten bei Schülerprotesten

Die Hamburger SchülerInnenkammer hat das Verhalten der Polizei bei der Schüler-Demonstration gegen den Irak- Krieg am Montag als "unverantwortlich" kritisiert. "Es kann nicht sein, dass Achtklässler und noch jüngere Schüler mit Wasserwerfern und Schlagstöcken vertrieben werden, eine gewaltfreie Lösung hätten wir sehr begrüßt", teilte die Vorsitzende der Kammer, Katharina Meyn, am Dienstag in Hamburg mit. Das Gremium distanzierte sich von dem Verhalten derjenigen, die mit Steinen auf Polizisten warfen. Darüber sei man zutiefst erschrocken.
Auch der innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Dieter Wiefelspütz, kritisierte das Vorgehen der Polizei scharf. "Ich halte es für vollkommen unverhältnismäßig, auf Schüler einzuprügeln und gleichsam Jagd auf sie zu machen", sagte Wiefelspütz am Dienstag. Die Polizei habe in solchen Fällen eine besondere Verantwortung. "Die politische Verantwortung trägt Innensenator Ronald Schill - ich halte ihn für ein Sicherheitsrisiko", sagte Wiefelspütz.



Schill fordert Entschuldigung für Kritik von Wiefelspütz
Schill entgegnete: "Wiefelspütz betreibt unverantwortliche Hetze gegen Polizeibeamte." Der SPD-Politiker kommentiere aus Berlin Hamburger Polizeieinsätze, die er nur aus der Medienberichterstattung kenne. Die Polizei werde durch die Äußerungen unter einen Generalverdacht gestellt, auf Schüler einzuprügeln und Jagd auf sie zu machen: "Dieser Vorwurf ist ungeheuerlich!". Schill fordere Wiefelspütz auf, sich bei den eingesetzten Polizisten für seine "diffamierenden Worte" zu entschuldigen.


Bürgerschaftsfraktionen wollen Aufklärung
Nach Ansicht der GAL setzt der Senat im Umgang mit Demonstranten einseitig auf Konfrontation und Härte. "Dieser Einsatz von Gewalt gegen Kinder und Jugendliche ist durch nichts zu rechtfertigen", meinte die GAL-Fraktionschefin in der Hamburger Bürgerschaft, Christa Goetsch. Wie die GAL-Fraktion verlangte auch der innenpolitische Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion, Michael Neumann, eine Sondersitzung des Innenausschusses. Ausdrücklich forderte Neumann, die Videoaufzeichnungen der Polizei von dem Einsatz im Ausschuss auszuwerten, damit sich die Abgeordneten ein eigenes Bild von den Vorgängen machen könnten.
Neumann gehe jedoch davon aus, dass die "zu erwartende Klärung" ergebe, dass Vorwürfe, die Polizei sei unverhältnismäßig vorgegangen, unbegründet seien. Der Innenexperte der FDP-Fraktion, Leif Schrader, erklärte, die Verletzung des Demonstrationsrechts durch die "Krawallsucht Weniger" dürfe nicht hingenommen werden.


Schill und Wellinghausen stehen zu Polizeiaktionen
Hamburgs Innenstaatsrat Walter Wellinghausen appellierte im Rundfunksender NDR 90,3, Augenmaß zu bewahren. Nach seiner Ansicht haben die Beamten nicht "überreagiert". Wenn es zu Fehlverhalten einzelner Beamter gekommen sein sollte, würden solche Vorwürfe von dem direkt der Innenbehörde unterstellten Dezernat für Interne Ermittlungen untersucht. Der Sprecher der Innenbehörde, Thomas Model, betonte am Dienstag, bisher seien keine konkrete Vorwürfe gegen einzelne Beamte erhoben worden. "Bei uns liegt auch keine Anzeige vor", sagte Model. Besorgte Eltern hätten das Vorgehen der Polizei bei der Innenbehörde lediglich allgemein bemängelt.
Innensenator Ronald Schill nahm die Polizisten in Schutz. "Gewalttätigkeiten werden nicht zugelassen", betonte Schill im NDR. Gegen Demonstranten, die mit Steinen auf Polizisten werfen, werde auch weiterhin unnachsichtig vorgegangen.

Ausschreitungen bei Schülerdemonstation gegen Irak-Krieg
Bei einer Schülerdemonstration gegen den Irak-Krieg in Hamburg, an der rund 20.000 Schüler teilnahmen, ist es am Montag zu Auseinandersetzungen zwischen Polizei und Demonstranten gekommen. Nach Steinwürfen gegen Polizeibeamte seien Wasserwerfer eingesetzt worden, berichtete ein Polizeisprecher. Es habe mehrere Festnahmen gegeben, sagte der Polizeisprecher. Etwa 500 gewaltbereite Demonstranten - "die meisten von ihnen waren Palästinenser und Kurden und nur wenige gewaltbereite Schüler", so Polizeisprecher Reinhard Fallak - seien auch mit Dachlatten gegen die Polizei vorgegangen, hieß es.
Nach eigenen Angaben hat die Polizei 36 Demonstranten festgenommen, weitere 125 Kundgebungsteilnehmer landeten vorübergehend in Polizeigewahrsam. Drei Polizisten wurden verletzt. Nach Angaben der Organisatoren wurden auch mindestens vier Demonstranten verletzt. Die Ausschreitungen begannen als circa 8.000 Demonstranten abweichend von der eigentlichen Marschroute zum abgesperrten US-Generalkonsulat gezogen waren. Vor dem etwa 300 Meter entfernten Dammtorbahnhof kam es zu weiteren Auseinandersetzungen.

Schulbehörde droht mit Disziplinarmaßnahmen
Die Leiterin des Amtes für Schule in der Bildungsbehörde, Ingeborg Knipper, kündigte disziplinarrechtliche Schritte an, sollte sich erweisen, dass Lehrer ihre Schüler zur Demonstration geschickt und sich selbst unter die Teilnehmer gemischt hätten. Die Hamburger Schulaufsicht prüft, ob Lehrer zu der großen Schülerdemonstration gegen den Irak-Krieg aufgerufen oder sich daran beteiligt haben. Demonstrieren während der Unterrichtszeit sei ein Verstoß gegen das Schulgesetz, sagte Schulsenator Rudolf Lange am Dienstag. Dieser könne mit disziplinarrechtlichen Maßnahmen - wie Verweisen oder Geldbußen - geahndet werden. Für die demonstrierenden Schüler zeigte Lange dagegen "außerordentliches Verständnis".
Vor der Bildungsbehörde in Hamburg-Barmbek hatten sich am Montagmorgen rund 12.000 Schüler versammelt. Aufgerufen zu dem Streik hatte die Organisation "Jugend-gegen-Krieg".
ndr.de

[goldless]

#8

Na bitte, sieht das doch schon ganz anders aus!

[mountainbiker]

@ 5,6,7
Ihr seid anscheinend im selben Geisteszustand wie Schill.
Leute, das sind Kinder, da macht man solche Sachen und auch wenn Ihre Aktionen über die Stränge geschlagen haben, kann man Ihnen das auch anders klar machen. Schule schwänzen - oh wie schlimm, das ist ja noch schlimmer wie Leute umbringen im Irak, tz,tz,tz
Im Übrigen, seid Ihr schon so alt, dass Ihr euch nicht mehr an euere Jugend erinnern könnt? Jeder normale Jugendlich handelt so, wie es die Kids in diesem Fall getan haben - außer irgendwelche verlorenen Stubenhocker...
Denkt mal drüber nach !

[Bulle2003]

Wohnst du in Hamburg? warst du bei der Demo dabei? ich ja!
und glaub mir, es war richtig so. Die Randalierer waren solche Geisteskranken Affen aus Ecken wie Wilhelmsburg und Steilshoop (wenn es dir was sagt). Die wollten es doch nicht anders.

[antigone]

mountainbiker
seh ich genauso...
verbrecherisch ist der krieg im irak und ich bin froh um die jungen leute, die darauf hinweisen und sich nicht irritieren lassen. sie haben zudem ihre lektion gelernt, was den "demokratischen" ungeist eines herrn schill anbelangt.

[SCHOKOMOLCH]

Ich war kein verlorener Stubenhocker sondern ein ganz normaler Jugendlicher .Für Demonstrationen hatte ich keine Zeit mußte in die Schule .Wir brauchten 1oo von der Sorte Schill und 5 , 6 und 7 haben Recht .

[Bulle2003]

das posting 11 geht an mountainbiker!

[Barwert]

Der Schill wird bestimmt bald für die Rotzlöffel in der Schule die Prügelstrafe einführen.

[Schlafmtze]

blair

Solche Leute wie du gehören den Amerikanischen
Entscheidungsträgern in den Arsch geschoben !

[goldless]

Wehret den Anfängen!!!!

[mountainbiker]

@ Schoko
Da haben wirs ja, warst ein verdammter Streber, bist lieber in die Schule als zu den Demos - selber Schuld

[hako]

Ist ja schon viel Wert, wenn sie überhaupt etwas gelernt haben!

[goldless]

Biker, so langsam mache ich mir Sorgen um deinen Geisteszustand. An dem von Herrn Schill habe ich im übrigen nichts auszusetzen. Der Mann ist doch ein Lottogewinn für Hamburg!

[Leodax]

die lektion sollten erst mal die lehrer lernen,die die kids aufhetzen und zu diesen demos jagen.denn schule schwänzen war garnicht nötig.hochoffiziell schulfrei um zu demonstrieren,mit latentem druck,obwohl viele kids gar nicht wußten warum sie dahin mußten.und viele haben sich gesagt zur demo gehen ist besser als schule,so gabs mal wieder keine hausaufgaben.

sicher war ich auch mal jung,aber sowas hätten wir uns nicht getraut.

[grossinquisitor1]

an schlafmtze:
tolle ausdrucksweise! bravo! in welchem arsch befindest du dich denn? in dem von anarcho-gutmensch-schönwetter-pazifisten ???

[goldless]

Gut gebrüllt, Leo!

[mountainbiker]

Naja, wie immer gibts hier nur Reaktionäre im Board und Weicheier, die versäumt haben Ihre Jugend auszuleben, was solls...

[SCHOKOMOLCH]

Ich war bestimmt kein Streber und friedliche Demonstrationen sind ja auch ok aber guckt dir doch dieses asoziale Gesocks an , leben meißt auf anderer Leute Kosten und können im Ernstfall für ihre angerichteten Schäden nicht aufgekommen .

[goldless]

Nicht resignieren Biker, immerhin gibt es doch auch noch dich!

Jung, dynamisch, anarchistisch......

[mountainbiker]

eben...

[SCHOKOMOLCH]

Jung , dynamisch und erfolglos .

[SCHOKOMOLCH]

Wichtig ist in Deutschland : " Sicheres Auftreten bei völliger Ahnungslosigkeit ."

[goldless]

Schoko, , endlich mal kein schwarz-weiss-Denker.

[antigone]

nö, wie der name schon andeutet: schoko denkt braun-weiss

[goldless]

Oh antigone, habe schon bessere Beiträge von dir gelesen.

[StellaLuna]

Man sollte für Schüler/Jugendliche einen sogenannten Demo-Pass ausstellen, der folgende Kriterien berücksichtigt:

Notenschnitt: besser als 3,0
Schulart: nur Gymnasium oder Realschule
Staatsangehörigkeit: Deutsch bzw. ein Elternteil Deutsch
soziales Umfeld: zugelassen werden nur Kinder aus sozial einwandfreien Verhältnissen (keine Sozialhilfeempfänger, keine Arbeitslosen, keine Asylbewerber, keine Asylanten)

Alle anderen demo-/gewaltbereiten Schüler/Jugendliche sind vorübergehend in Hausarrest zu nehmen.

Hat der Polizeichef aus Bayern schon seinen Dienst in Hamburg angetreten?
Das Vorgehen in Hamburg trägt eine bayerische Handschrift!

[antigone]

25.03.2003 17:43

Kommentar

Schüler, hört die Signale

(SZ vom 26.3.2003) - Im Schatten des Irak-Krieges konstituiert sich die europäische Öffentlichkeit. Viele Staatsrechtler behaupten ja, es gebe eine solche Öffentlichkeit nicht; es gebe nämlich keine europäischen Medien und folglich keinen europäischen Diskurs und damit könne es auch keine europäische Demokratie geben. Jetzt aber zeigt sich, dass dies falsch ist: Die europäische Öffentlichkeit artikuliert sich seit Wochen lauthals, sie demonstriert in den großen und kleinen Städten Europas. Diese Öffentlichkeit spricht zwar nicht die gleiche Sprache. Sie spricht Spanisch, Französisch, Italienisch, Englisch, Deutsch oder Polnisch.

Sie diskutiert nicht über eine gemeinsame europäische Renten- und Steuerpolitik; das wird sie vielleicht nie tun. Aber sie diskutiert ein Fundamentalproblem, sie diskutiert über Krieg und Frieden. Sie vertritt dabei die gleichen Werte und sie kommt mit großer Mehrheit zum gleichen Ergebnis: Der von den Amerikanern geführte und angeführte Irak-Krieg ist illegal und gefährlich.

Die nationalen Medien nehmen, wie bei bisher noch keiner anderen politischen Frage, zur Kenntnis, was die Medien in den anderen europäischen Ländern schreiben und senden. Noch nie hat Europa so viel über sich selbst diskutiert und noch nie war sich Europa so einig. Die Spaltung, die so viel beklagt wurde, existiert nur an der Spitze. An der Basis gibt es eine große gemeinsame Bewegung – die über das europäische Selbstverständnis diskutiert und darüber, welche Werte dieses alte neue Europa zu vertreten hat. Es ist dies ein Prozess europäischer Selbstfindung. Vielleicht wird es in zehn oder zwanzig Jahren heißen, dass die Präambel für eine europäische Verfassung im Frühjahr 2003 auf den Straßen und Plätzen Europas geschrieben worden ist.

Die Demonstrationen gegen den Krieg gehören zu den tröstlichsten Nachrichten der jüngeren Zeit. Sie widerlegen nicht nur die Mär von der disparaten oder gar nicht vorhandenen europäischen Öffentlichkeit. Sie widerlegen auch die unsinnige Hypothese der deutschen Feuilletons, dass die Demonstration als angeblich altbackene Form öffentlicher Meinungsäußerung längst dahingeschieden sei.

Und sie widerlegt vor allem, was seit Jahren behauptet wird: die „Jugend von heute“ sei komplett unpolitisch, eigensüchtig, narzisstisch und nur den banalen Dingen des Lebens zugewandt. Der deutsche Aufstand gegen den Irak-Krieg ist nämlich auch und vor allem ein Aufstand der Klassenzimmer. Die Handy-Generation schreibt SOS – per SMS.

Bei der allgemeinen Mobilmachung gegen den Irak-Krieg spielen Schüler und junge Erwachsene die Hauptrolle. Schulklassen diskutieren über die Grundlagen der Politik wie seit dreißig Jahren nicht mehr. Die Jugendlichen halten Friedenswachen, pinseln Plakate, malen sich die Wangen weiß und reden und reden – über das Völkerrecht und die Machtverteilung in der Welt.

Sie sind groß geworden mit einer Erziehung, die ihnen beigebracht hat, dass man Konflikte friedlich löst, dass man sich nicht prügelt, wenn man streitet – und sie wenden das, was sie gelernt haben, auf die große Politik an. Was will man eigentlich mehr? Die jungen Protestierer sind wacher als die Politiker, die ihnen ihre Politikverdrossenheit vorgehalten haben.

Diese Proteste sind nicht außengesteuert, sie sind nicht angeleitet von Lehrern, diese Proteste haben auch keine großen Wortführer, wie man das bei den 68er Demonstrationen gewohnt war. Der Protest der Schüler kommt aus ihnen selbst, nicht andere haben es ihnen gesagt. Er ist nicht ideologie-aufgeladen, er ist nicht doktrinär pazifistisch; er ist anti-militaristisch und er argumentiert ganz praktisch: Die deutschen Jugendlichen leben ziemlich nah, auch in den Schulklassen, mit Jugendlichen anderer Nationalitäten und Bekenntnisse zusammen.

Das ist oft schwer genug – und soll nicht noch schwerer werden. Das ist ein berechtigtes Anliegen. Die Schüler denken internationalistisch; die Achtundsechziger haben Internationalität lieber skandiert. Über Mäkeleien, die Schüler-Proteste seien „naiv“, kann man sich nur wundern. Wäre es den Nörglern lieber, die Schüler würden für den Krieg demonstrieren? Im Übrigen: So naiv und einflusslos sind die Proteste nicht.

Nach den europaweiten Demonstrationen vom 15. Februar gab es in der deutschen Presse einen deutlichen Schwenk bei der Bewertung des Krieges und der deutschen Position. Schnell war das Reden und Schreiben von der Isolation der Bundesregierung zu Ende.

Die große Protestbewegung gegen den Irak-Krieg ist nicht nur die jüngste, sie ist auch die friedlichste der bundesdeutschen Geschichte. Und keine der Bewegungen der Nachkriegszeit war so umfassend und parteiübergreifend – nicht die Proteste gegen die Wiederbewaffnung, nicht die gegen Notstandsgesetze oder Nachrüstung. Rechtsradikale und Islam-Fundamentalisten versuchen zwar, unter ihren Mantel zu schlüpfen; das tut weh, diskreditiert aber die Protestbewegung als solche nicht.

Diese Bewegung ist auch nicht antiamerikanisch. Die Bilder von den Demonstrationen gegen den Irak-Krieg erinnern an die Bilder der Solidarität mit Amerika nach dem 11. September. Amerika hat diese Solidarität missverstanden und die Gefühle vom 11. September missbraucht. Das ist der traurige Hintergrund der Demonstrationen.
sueddeutsche.de

[Blue Max]

"Geisteskrank" sind lediglich die Schüler und Lehrer, die in Hamburg Polizisten mit Steienen und Flaschen attackiert haben !

[Blue Max]

Sind die Gewalttäter eigentlich wenigstens verhaftet worden ?

Und wenn ja werden die dann wenigstens zu Haftstrafen, wegen schwerer Körperverletzung, bzw versuchten Totschlags verurteilt ?

[antigone]

Mittwoch, 26. März 2003



Vorwürfe gegen Hamburgs Polizei
Beamte sollen Schüler eingekesselt haben
Jörn Breiholz
HAMBURG, 25. März. Gegen die Hamburger Polizei sind wegen ihres Vorgehens bei einer Schülerdemonstration neue Vorwürfe erhoben worden. Nachdem es nahe des US-Generalkonsulats zu Auseinandersetzungen gekommen war, soll sie Schüler mit Wasserwerfern gejagt und später in einer Seitenstraße an der Hamburger Universität etwa 120 Schüler eingekesselt, erkennungsdienstlich behandelt und in Bussen abtransportiert haben. Darunter seien auch viele junge Schüler gewesen, sagt Anwalt Manfred Getzmann, der von Anwohnern gerufen worden war. "Die Polizei hat 12- bis 14-jährige Schulkinder regelrecht weggefangen, eingekesselt und wie Schwerverbrecher fotografiert. Das waren unglaubliche Szenen", so Getzmann.
Der Anwalt und Anwohner versuchten deeskalierend einzugreifen. "Mit der Polizeiführung war aber nicht zu verhandeln", sagt Getzmann, der Strafanzeige wegen Freiheitsberaubung im Amt gestellt hat. Andreas Schmidtke von Jugend gegen den Krieg berichtet: "Die Demonstration war längst aufgelöst und trotzdem hat die Polizei 13-jährige Schüler mit Wasserwerfern verfolgt." Zu den eingeschlossenen Jugendlichen habe kein Erwachsener Kontakt aufnehmen können.

Eine Polizeisprecherin begründete das rigide Vorgehen der Polizei damit, dass die Schüler die Straßenkreuzung besetzt hätten. "200 bis 300 Schüler sind der Aufforderung zu gehen nicht nachgekommen. Daraufhin hat es einen erneuten Wasserwerfereinsatz gegeben." 145 Personen, darunter drei 13-Jährige, wurden am Montag in Gewahrsam genommen, 29 vorläufig festgenommen. Mehrere hundert gewaltbereite Demonstranten, darunter Erwachsene, hätten die Polizisten vorher am US-Konsulat mit Steinen beworfen, so die Polizeisprecherin.

Innensenator Ronald Schill verteidigte das Vorgehen der Polizei. Sein Staatsrat Walter Wellinghausen räumte inzwischen ein, dass auch möglichem Fehlverhalten von Beamten nachgegangen wird. Hamburgs SPD-Fraktion beantragte eine Sondersitzung des Innenausschusses. Der innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Dieter Wiefelspütz, kritisierte den Polizeieinsatz als unverhältnismäßig.
berlinonline.de

[wolaufensie]

...Schill ist geisteskran..?!..na Gott sei Dank, von den all zuvielen Normalos und Mittellauen hat man bisher nicht viel gutes erlebt..:" In Gefahr und höchster Not bringt der Mittelweg den Tod..." Schill sollte als Indikator dafür gesehen werden, was im Voraus alles schief gelaufen ist...ein Grund mit dürften wohl auch die MultiKulti-Aktivitäten in/um die Marienstrasse in Hamburg/Harburg sein. Wer möchte schon auf dauer gern ständiger Ausbrütungsort von 1.Welt-Anschlägen sein. Wenn solche Typen wie Schill hochkommen, sollte man sich schnell fragen, was schief gelaufen ist, um es dann besser zu machen (Wenn Schill öffentliches Amt mehr besetzt )...

[eddahahn]

"Viele wollten Steine werfen, Action haben"

Nach der Krawalldemo: Polizeipräsident Udo Nagel und Schüler-Vertreter Björn Maas im WELT-Streitgespräch

Einen Tag nach den schweren Ausschreitungen am Ende einer Schülerdemonstration mit 20 000 Schülern wird in Hamburg kontovers über das Verhalten der Polizei diskutiert. Polizeipräsident Udo Nagel verteidigt das harte Vorgehen der Polizei. Björn Maas, Vorstandsmitglied der SchülerInnenkammer, Mitorganisator der Demonstration, kritisiert den Einsatz, weil er sich auch gegen junge Schüler richtete. Die WELT-Redakteurinnen Ira von Mellenthin und Nicola Sieverling baten zum Streitgespräch.


DIE WELT: Björn, die SchülerInnenkammer hat schwere Vorwürfe gegen die Polizei erhoben. Was kritisiert Ihr konkret?


Björn Maas: Was wir überhaupt nicht verstehen, ist der Einsatz der Wasserwerfer. Es gab zwar ein paar Warnrufe. Aber es haben ja nicht alle Steine geworfen. Und trotzdem, egal wo man stand, wurden gegen alle die Wasserwerfer eingesetzt.


Udo Nagel: Zu dem Einsatz der Wasserwerfer gibt es eine Vorgeschichte. Wir hatten von Anfang an ganz wenige Leute eingesetzt, nur zwei Hundertschaften für 20 000 Demonstranten und zwei Wasserwerfer, die vor dem Konsulat stationiert waren - falls es Ausschreitungen geben sollte, womit wir nicht gerechnet haben. Ab 12 Uhr hat sich die Gewalttätigkeit aufgebaut. Dann sind ganz massive Steinwürfe erfolgt, Tomaten, Eier und die Transparentstangen als Speere ganz gezielt auf die Beamten geworfen worden. Wie massiv die Steinwürfe waren, zeigt, dass Sicherheitsglas der Wasserwerfer geplatzt ist und Knieschützer gesplittert sind. Zu dem Zeitpunkt haben wir 20 Randalierer ganz gezielt raus genommen.


Maas: Ja, aber trotzdem


Nagel: Moment. Wir haben dann zwölf Mal in 30 Minuten dazu aufzurufen, sich zu entfernen. Von den 8000 sind dann auch gut 6000 gegangen. Der harte Kern, durchmischt von Palästinensern und Türken oder Deutschen mit türkischer Herkunft, ist weiter gezogen und unserer Aufforderung trotz der Warnungen nicht gefolgt. Daher mussten zur Räumung Wasserwerfer eingesetzt werden.


Maas: Aber wie kann man in die breite Menge mit Schlagstöcken einschlagen? Das haben die gemacht, wild rein geschlagen. Das habe ich gesehen. Genauso mit den Wasserwerfern. Auch die, die nur auf den Wiesen saßen, haben die volle Ladung abbekommen. Warum?


Nagel: Schlicht, weil sich trotz der zwölfmaligen Aufforderung nicht weg bewegt wurde. Obwohl wir gesetzlich verpflichtet sind, nur drei Mal zu warnen, haben wir es darum ja auch so oft gemacht, damit keiner sagen kann, er habe es nicht gehört. Wir wollten nicht räumen und hatten von Anfang an einen deeskalierenden Ansatz.


Maas: Überhaupt nicht. Es gab, das haben ganz viele mir gesagt, von Seiten der Polizei von Anfang an eine aggressive Stimmung und Übergriffe.


Nagel: Wenn es unrechtmäßiges Verhalten und Übergriffen der Polizei gab, muss Anzeige erstattet werden, und dann werden wir jeden Einzelfall prüfen.


DIE WELT: Björn, hat die SchülerInnenkammer vor, Anzeige zu erstatten?


Maas: Die Kammer nicht, aber wir unterstützen jeden, der anzeigen will. Wir wollen aufklären, wie es dazu kam, dass ein 13-jähriges Mädchen aus der Nase blutete und am Boden lag.

Nagel: Dazu brauchen wir das 13-jährige Mädchen und Augenzeugen.


Maas: Warum wurden die, die Steine geworfen haben, nicht gesondert raus gepickt?


Nagel: Genau das ist passiert, mehrfach. Aber das hat den harten Kern der 1500 bis 2000 nicht aufgehalten, und vor allem nicht die 500 vor der Absperrung


Maas: Und eine Rakete, das habe ich gesehen. Deswegen können Sie nicht gegen alle mit Wasserwerfern und Schlagstöcken vorgehen.


Nagel: Wir haben hinreichend gewarnt. Das heißt, wenn eine Versammlung aufgelöst ist, muss sich jeder, aber auch jeder entfernen. Wer nicht folgt, begeht eine Ordnungswidrigkeit. Jeder, der zu Steinen und Speeren greift, begeht eine schwere Straftat. Daraus resultiert die Rechtsfolge der Räumung. Wir mussten zu dem gezielten Einsatz der Wasserwerfer und der Schlagstöcke greifen.


WELT: Warum habt Ihr Euch nicht von der Gewalt distanziert und stattdessen sogar mit gemacht? Und: Warum seid Ihr der Aufforderung, das Areal zu verlassen, nicht gefolgt?


Maas: Für die Palästinenser und die Türken konnten wir nichts. Viele haben Angst bekommen.


Nagel: Aber warum seid Ihr nicht spätestens gegangen, als Steine flogen?


Maas: Das haben viele doch gar nicht mitbekommen.


Nagel: Das kannst Du mir nicht erzählen. Die Lautsprecher, über die aufgefordert wurde, sofort mit der Gewalt aufzuhören, sind nicht zu überhören. Was ist bei Euch schief gelaufen? Warum hattet Ihr keine Ordner?


Maas: Das brauchten wir gar nicht. Es lief am Anfang friedlich.


Nagel: Noch mal die Frage. Warum seid Ihr der Aufforderung der Polizei nicht gefolgt? Habt Ihr sie nicht ernst genommen? Wolltet Ihr einfach nur Fun und Gaudi haben? Maas: Ich glaube, dass viele Schülerinnen und Schüler die Polizei nicht ernst genommen haben, weil sie Wasserwerfer ja nur so aus dem Fernsehen bei wirklich schlimmen Demonstrationen kennen.


DIE WELT: Wir verstehen immer noch nicht, warum Ihr nicht abgezogen seid.


Maas: Es stand ja auch vorne noch unser Falkenbus. Und da dachten die Leute, auch ich, es ist noch nicht Schluss. Die Polizei redet doch nur. Den Organisatoren ist das nicht gesagt worden.


Nagel: Das beantwortet aber die Kernfrage nicht. Warum wird auf Anforderungen der Polizei nicht reagiert?


Maas: Viele wollten auch Steine werfen und mal sehen, wie weit die Polizei geht, eben Action haben. Und bei vielen war Neugier dabei.


DIE WELT: Björn, Dein zentraler Vorwurf ist die Unverhältnismäßigkeit des Polizeieinsatzes. Wie hätte die Polizei denn vorgehen sollen? Alle Steinwürfe auf das US-Generalkonsulat zulassen?


Maas: Das nun auch nicht. Aber ich verstehe nicht, warum nicht die Gewalttäter rausgegriffen wurden.


Nagel: Das haben wir gemacht, das hat aber niemanden beeindruckt.


Maas: Warum haben Sie nicht nur geschoben? Warum wurde die Demonstration nicht gewaltfrei beendet?

Nagel: 2000 Menschen sind nicht zu schieben, umso weniger, als die Gefahr von Verletzungen viel zu hoch war.


Maas: Die gibt es jetzt auch.


Nagel: Polizeitaktisch war eine Auflösung ohne Wasserwerfer und Schlagstöcke nicht möglich. Da muss geprüft werden, ob alle Schlagstockeinsätze rechtmäßig waren, und dafür brauchen wir Anzeigen.


DIE WELT: Wie sieht eigentlich Euer Polizeibild aus?


Maas: Also nicht sehr positiv. Es wird schon immer von Bullen geredet, und dass die sowieso Scheiße sind.


Nagel: Wieso? Und warum muss nicht auf die Polizei gehört werden?


Maas: Das ist halt so ein Klischee. Und viele denken, warum soll ich auf die Polizei hören, die sind eine Hülse und können sowieso nichts machen. Und wenn sie was macht, wird sie angezeigt.


Nagel: Das heißt, die Staatsmacht wird nicht akzeptiert?


Maas: Für einen bestimmten Teil gilt das sicher


Nagel: Ihr wisst ja offenbar nichts von den Rechtsfolgen von Aufforderungen der Polizei, von der Bedeutung von Platzverweisen. Was können wir als Polizei tun, um eine Wiederholung der Ausschreitungen zu verhindern?


Maas: Es gibt doch die Initiative Cop for you. Die sollte könnte vielleicht solche Inhalte vielleicht transportieren.


DIE WELT: Björn, was werdet Ihr tun, um eine Wiederholung zu vermeiden?


Maas: Ich glaube nicht, dass Wiederholungen ausbleiben. Viele werden alleine schon aggressiv, wenn die Polizisten da so vorne in der Reihe stehen und einen mit ihren Helmen und Schutzschildern so ansehen.


Nagel: Was sollen sie denn machen, sich umdrehen, Sonnenhüte aufsetzen, wegschauen?


Maas: Na ja, das auch nicht. Aber wenn die da so stehen, fühlen sich viele schon provoziert. Ich kann das nicht nachempfinden. Aber da ist das Klischee, so ein Polizist, der muss eben beworfen werden.


DIE WELT: Björn, plant Ihr neue Demonstrationen?


Maas: Das wollten wir, haben aber aus Angst vor Wiederholung davon Abstand genommen.


DIE WELT: Björn, wie gehst Du jetzt aus diesem Treffen heraus?


Maas: Ich sehe vieles jetzt klarer. Das mit den Schlagstöcken und wie jemand entscheiden kann, wann das rechtmäßig ist, ist für mich nicht beantwortet.


Nagel: Wir haben Platzverweise ausgesprochen. Das berechtigt zu Zwangsmaßnahmen wie dem Einsatz von Wasserwerfern und Schlagstöcken. Wenn es Zweifel an der Rechtmäßigkeit gibt, muss das im Einzelfall durch Anzeigen geprüft werden.


DIE WELT: Herr Nagel, was nehmen Sie aus dem Gespräch mit?


Nagel: Ich finde Idee mit der Sachinformation sehr gut und werde das veranlassen, vor allem um eine Legendenbildung zu verhindern. Und ich nehme die Hoffnung mit, dass wir uns vor der nächsten Demonstration mit der Kammer besprechen können, wie zu gewährleisten ist, dass ein Aufzug von Schülern nicht wieder aus dem Ruder läuft.

[Blue Max]

In anderen Staaten (Egypten, Pakistan etc.) setzt die Polizei bei solchen Demos lange Holzstöcke ein, und hat damit Erfolg...

[antigone]

wie damals in genua...

kommen jetzt die geistigen tiefflieger
und ziehen ihre schlagstöcke...

wenn die wahrheit an den tag kommt
haben sie wie immer - in guter deutscher tradition -
von nichts gewußt, die zündelnden biedermänner

[Erika007]

ich kann mich des eindrucks nicht erwehren, daß auch schärfste beobachter sich den blick gelegentlich trüben lassen von der allgegenwärtigen nebelwerfer gmbh u. co. kg.

diesem schill, diesem parteigänger der wallstreet, diesem neoliberalisten, diesem innenminister wird häufig das ettikett rechtsradilal angeklebt.

rechtsradikal stimmt wohl, nicht aber im sinne der suggerierten faschismusnähe.

vielmehr im sinne seiner jubelreden auf den "amerikanismus", die er auf parteitagen hält.

die dkp-postille "unsere zeit" entlarft ihn immer mal als ausgepichten neoliberalen.

dkpler aber werden wohl als experten gelten müssen: sie wissen, daß neoliberalismus, auch die werkzeugkiste ordoliberal, das gerade gegenteil von faschismus ist.

eigentlich müßte es bei einigem nachdenken klar sein, daß "nazis" mit dem goldman sachs imperium nun wirklich nichts am hut haben können.

stalins großer irrtum, daß der faschismus die speerspitze des kapitalistischen imperialismus gewesen sei, wenn es gewisse abendländische kreise auch gern so gesehen hätten, mag allerdings für zusätzliche irritation im umgang mit den inhalten von begriffen sorgen.

[antigone]

Samstag, 29. März 2003

Kommentar

Generation Golfkrieg
Frank Herold

Etwas Seltsames, Widersprüchliches geht vor sich. Aus dem Zimmer des 16-Jährigen dröhnen noch immer die Beats aus Amerika - so hart, dass einem die Ohren abfallen können. In seinem amerikanischen Computer siegt - sehr viel seltener in letzter Zeit - die amerikanische Kampf-Amazone Lara Croft mit List und nackter Gewalt über all das Böse und die Bösen in der Welt. Doch am amerikanischen Eastpak-Rucksack, mit dem er in die Schule geht, prangen seit kurzem nicht mehr die Stars and Stripes, sondern der selbst gemalte Spruch "I m an old European weasel". Und der 16-Jährige geht auf die Straße und demonstriert wie viele seines Alters gegen den Krieg und gegen den, der da derzeit in Amerika regiert. Da macht er einen sehr genauen Unterschied. Das Land, die USA, faszinieren ihn immer noch sehr.
Es ist eine Überraschung: Die neue Friedensbewegung ist größtenteils zwischen 16 und 20 Jahre alt. Diese Jugend, deren Lebensgefühl in dem Wort "cool" erschöpfend wiedergegeben schien, ist gar nicht so. Nicht abgebrüht, sondern weit über das Private hinaus sehr sensibel. Sie lebt nicht gefangen in ihrer Scheinwelt zwischen Computer und Musikkanal im Fernsehen. Sie kann sehr wohl unterscheiden zwischen Fiktion und Realität. Und vor allem reagiert sie genauso empfindlich wie jede junge Generation vor ihr, wenn sie merkt, dass sich eine Kluft auftut zwischen den moralischen Ansprüchen und Postulaten der älteren Generation und deren realen Handlungen - wie bei US-Präsident George W. Bush.

Die Verwirrung der "Erwachsenen" ist ziemlich groß. Eltern in Deutschland wissen nicht recht, ob sie sich freuen sollen oder sorgen müssen. Auch sie sind größtenteils gegen den Krieg und haben Verständnis dafür, wenn sich die Sprösslinge mit Demonstrationen Luft machen. Ja, ein bisschen stolz sind die meisten wohl. Aber Unterricht sollte besser nicht ausfallen, und die Noten dürfen nicht leiden.

Die Soziologen waren sich vor kurzem noch einig in ihrer Fehldiagnose: dies sei eine apolitische Generation. Jetzt - es lebe die exakte Wissenschaft - legen sie ihre völlig veralteten Schablonen erneut an, um zum gegenteiligen Resultat zu gelangen. Sie verweisen auf den Golfkrieg 1991, da sei Ähnliches zu beobachten gewesen. Als ob das irgendetwas erhellen würde. Viele Mädchen und Jungen, so sagen die Erklärer, liefen mit, weil es in sei. Zwischen den Worten schwingt die Unterstellung, diese naiven jungen Menschen wüssten nicht wirklich, worum es geht. Sie könnten die Komplexität des Geschehens doch gar nicht analysieren. Andere hochmögende Experten entdecken plötzlich den natürlichen Gestus der Revolte wieder, den herrschaftskritischen Aspekt, der als Haltung in jedem jungen Menschen stecke.

Letzteres wiederum scheint ganz offensichtlich die Regierenden in diesem Lande zu irritieren und völlig sprachlos zu machen: dass sie einmal nicht gemeint sind mit den Protesten. Im Grundsätzlichen stimmen die Demonstranten und die rot-grüne Koalition überein - und doch haben sie einander gar nichts zu sagen. Die Merkel-Stoiber-Union hatte ohnehin noch nie einen Draht zu dieser Jugend. Einer kam jetzt auf die grandiose Idee, durch Demonstrationen verursachte Fehlstunden sollten ins Zeugnis eingetragen werden. Das wird disziplinierende Wirkung zeigen.

Wo liegt der entscheidende Grund, der diese Generation auf die Straße treibt? Möglicherweise ist es der: Bush hat ihre Lebensplanung ganz direkt bedroht. Mit Sätzen wie diesen: Der Kampf gegen den Terror werde überall geführt, viele Opfer fordern und lange dauern. Viel länger, als manche sich heute vorstellen könnten. Wie lange meint Bush? Zehn Jahre, fünfzehn Jahre? Redet dieser Mann von zwanzig Jahren mehr oder weniger offener Kriege, in denen auf den Irak Nordkorea folgt, dann Iran, Sudan, Eritrea? Egal welchen Zeitraum der alte, verbissene und bigotte Mann in Washington im Sinn hat: Er redet über die Jahre, von denen sich die heute 16- bis 20-Jährigen alles versprechen und alles erhoffen, in denen sie sich alles vorstellen können. Alles - nur keinen permanenten Kriegszustand. Und dass es Bush um den Frieden geht, nehmen sie ihm einfach nicht ab. Er hat schon zu viel und zu viel Verschiedenes darüber gesagt, worum es ihm angeblich geht.

Es ist noch zu früh zu sagen, der Golfkrieg werde die Generation der heute 16- bis 20-Jährigen prägen. Das hängt vor allem davon ab, ob es so weitergeht, wie Bush es sich vorstellt. Dagegen spricht einiges - unter anderem der massive Protest der Betroffenen.
berlinerzeitung.de

[Joerver]

und diese erkenntnis schon vor 5 monaten