Sieh mal an, sogar der Herr Stoiber... - 500 Beiträge pro Seite

[Heizkessel]

Auch Stoiber distanziert sich von Merkel

Von Andreas Lorenz, Peking

Kritischere Töne gegen die Irak-Politik von Amerikanern und Briten schlägt jetzt auch Edmund Stoiber an. Bayerns Ministerpräsident äußerte sich in Peking skeptisch über die Rolle Washingtons und Londons im Nachkriegs-Irak: "Die Alliierten werden niemals in der Lage sein, den militärischen Prozess politisch und wirtschaftlich ins Positive zu wenden."



Peking - Die Uno werde stattdessen künftig eine "neue Rolle" spielen müssen, sagte Stoiber vor deutschen Geschäftsleuten. Der Irak-Krieg stelle eine Zäsur da. Danach müsse, so Stoiber, die Weltpolitik "neu vermessen" werden.
Der bayrische Regierungschef hält sich derzeit zu einem mehrtägigen Besuch in der Volksrepublik China auf. Er bedauerte "zutiefst", dass die Entwaffnung des Irak ohne "Beschluss des Sicherheitsrats und ohne gemeinsames Handeln leider nicht möglich war". Stoiber kritisierte beide Seiten, die es an "Kompromissbereitschaft" hätten "fehlen lassen".


Stoiber distanzierte sich damit indirekt von der Vorsitzenden der Schwesterpartei, Angela Merkel. Die CDU-Chefin hatte in den letzten Wochen einen strikten pro-amerikanischen Kurs eingeschlagen: Die Partei müsse "an der Seite der USA und ihrer Verbündeten stehen". Es sei "unverantwortlich", den Einsatz militärischer Gewalt als letztes Mittel ... kategorisch auszuschließen", verkündete Merkel.



Stoiber selbst hatte sich in der Irak-Frage in den letzten Wochen widersprüchlich geäußert. Einerseits verurteilte er "Alleingänge eines Landes ohne Konsultation und ohne Mandat der internationalen Staatengemeinschaft" und sah sich damit "in einer Linie mit der Haltung der französischen Regierung", wie er in einer Erklärung Ende Februar mitteilte. Gleichzeitig aber kritisierte er die Irak-Politik der Bundesregierung, die sich nicht "an die Seite der Verbündeten gestellt" und "aus rein innenpolitischen Gründen Europa" gespalten habe.

Stoiber wird am Mittwoch als erster deutscher Politiker mit dem neuen Ministerpräsidenten Wen Jiabao zusammentreffen und später nach Schanghai weiterreisen. Letztes Ziel seiner Tour ist Hongkong.

Allerdings erwägt der CSU-Politiker, die südchinesische Finanzmetropole aus dem Programm zu streichen. Grund: Der Ausbruch der atypischen Lungenentzündung SARS. In Hongkong sind bislang die meisten Infektionen aufgetreten. Er trage, so erklärte Stoiber vor Journalisten, auch Verantwortung für die Delegation.

[stirner]

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[F50]

Stoiber war eigentlich schon immer dieser Meinung, hatte dies auch anfangs beim Rumsfeld-Besuch, glaub es war am 8. Februar 2003 geäussert.

Nur kurz danach hat er dem Kurs Merkel klein beigegeben.

[WOCULO]

Wenn sich endlich die CSU von der CDU befreit, wäre ich sogar
als Norddeutscher bereit, CSU zu wählen.

Solche Männer wie Gauweiler und Beckstein kann Deutschland gut gebrauchen.

Die CDU ist einfach nur Schei...ße.

WO

[Heizkessel]

Stoiber sollte schnellstens zurücktreten, er beschädigt international den Ruf Deutschlands und das Transatlantische Verhältnis.

Er isoliert Deutschland in der Welt!

Das sind unverantwortliche Aussagen!

[Cartman24.]

Stoiber selbst hatte sich in der Irak-Frage in den letzten Wochen widersprüchlich geäußert. Einerseits verurteilte er "Alleingänge eines Landes ohne Konsultation und ohne Mandat der internationalen Staatengemeinschaft" und sah sich damit "in einer Linie mit der Haltung der französischen Regierung", wie er in einer Erklärung Ende Februar mitteilte. Gleichzeitig aber kritisierte er die Irak-Politik der Bundesregierung, die sich nicht "an die Seite der Verbündeten gestellt" und "aus rein innenpolitischen Gründen Europa" gespalten habe.

Da wird die Taktik der CDU/CSU deutlich:
Die Meinung der Bundesregierung kritisieren auch wenns die eigene ist.

[harengus]

ja da steht er auf der chinesischen Mauer rum und grinst
mit seiner Frau um die Wette. Das kann er halt immer noch
am besten.

[Heizkessel]

Die Mauer muss weg!

[Trendfreund]

Da hat der weiss-blaue Eddi die Angela mal wieder kräftig angestoibert Mein Montag ist gerettet

[optimalisty]

Will man Stoiber verstehen,
setzt dies eine Grundintelligenz voraus.

Er hat seit dem Wahlkampf,
immer die gleiche Position vertreten.

Kein Krieg ohne UN-Mandat,
aber keine Haltung,auf keinen Fall.

Da nun der Krieg da ist,ungerechtfertigterweise,
kann man sich auf die Seite der USA oder Saddam`s stellen.

Wir sind in jedem Fall gut beraten,
uns auf die seite der USA zu stellen.

Wobei noch lange klar ist,
ob der Krieg tatsächlich ungerechtfertigt ist.

Obwohl auch ich diesen als ungerechtfertigt halte,
könnte sich eine nachträgliche Rechtfertigung ergeben.

Dies gilt es abzuwarten,
Schröder und die UNO haben Mitschuld an dieser Entwicklung.

[Heizkessel]

so ein quatsch,lies mal was Karl Lamers dazu gesagt hat:

"Ich verstehe Angela Merkel nicht, dass sie sich so vorbehaltlos an die Amerikaner hängt. So werden wir ein passives Anhängsel, nicht Subjekt politischen Handelns", sagte Lamers der "Rheinischen Post".
Den USA warf Lamers vor, den Krieg auf jeden Fall gewollt zu haben. Die Behauptung, die Amerikaner seien vom Irak bedroht, sei Unsinn. Der Krieg am Golf sei ein Präventivkrieg. "Den USA geht es um die Verwirklichung einer unipolaren hegemonialen Weltordnung", betonte der Bundestagsabgeordnete."

Zitat aus dem Spiegel

[Cartman24.]

#9
Und je niedriger die Intelligenz ist desto besser versteht man ihn.

[optimalisty]

9,und was hat dies nun Merkel oder Stoiber zu tun?

[optimalisty]

sorry,war für 10

[Heizkessel]

Weil diese hirnrisse Theorie noch neulich im Bundestag von der großen Vorsitzenden vorgetragen wurde.
Dabei weiß mittlerweile jeder Passant auf der Straße, daß der Krieg schon 2001 beschlossene Sache war, und das Geplänkel im Sicherheitsrat nur Zeitvertreib, bis der Aufmarsch abgeschlossen war.
Aber der Merkelin ist ja auch nichts zu blöde, um der Bundesregierung was zu unterstellen.

[optimalisty]

15,
ach so,sorry,dem Titel nach dachte ich,es ginge um Stoiber.

Da muss ich wohl verlesen haben.

[Heizkessel]

Stoiber hat letztes Jahr in jeder Talkshow gewettert, daß mit der Kritik an der Bush Administration wir uns vom Rest der Welt isolieren. Gleichzeitig wollte er aber die Überflugrechte kassieren.
Im Wahlkampf war also für jeden etwas dabei. Man braucht nur eine selektive Wahrnehmung.

[optimalisty]

ciao,Heizkessel
auf deinem Niveau diskutiere ich nicht.

[Heizkessel]

jo mach´s gut dann...

[harengus]

:O

[Blue Max]

Merkel steht ziemlich im Regen...

[raila]

Alle Argumente können so stehen bleiben, da sie Reflexionen von Mitgliedern eines amorphen Gefüges sind!;
sie bewirken -übrigends, wie die Haltung von Klein-Schröder- überhaupt nichts!

Was wir derzeitig miterleben dürfen, ist die Konfrontation eines kraftvollen, pionierhaften Freiheitsverständnis mit der ohnmächtigen, zaudernden Hasenfüssigkeit eines Konglomerat von Möchtegern-Selbstvertrauen.

Wo waren denn die achso moralischen Friedensaktivisten in den letzten 12 Jahren, in den aufgrund des gebilligten Embargos jeden Monat geschätzte 1000 Kinder (UNESCO) im Irak umkamen. Von den Verbrechen des Regims gegenüber der sonstigen Bevölkerung ganz zu schweigen. Kann mich an keine `Betttuch-Protestkette` in Westdeutschland erinnern, Ihr vieleicht?

Pennälerhaftes Geschwätz, das in den Ohren derer, die jetzt endlich eine, wenn auch verbesserungswürdige Maßnahme zum aktiven Widerstand bzw. Beseitigung dieses Despoten ins Leben gerufen haben, wie das Gequake eines unbeabsichtigt plattgetretenen Frosches klingen muß. Die Diskussion über die Maßnahmenverbesserung sei aber keinem Frosch gestattet, der sich, doof wie er ist, jederzeit wieder quakend in die Gefahrenzone eines Fußabdruckes begeben würde!

Ist es Zufall, dass die Maßnahmen der deutschen Regierung echte Parallelen zu deren binnenpolitischen Maßnahmen aufweisen: wirkungsloses, nur den "kleinen Mann" treffendes Geschwätz! Quak!

[Heizkessel]

#21 äääh worum geht´s ?

Wolltest du zeigen, wo der Frosch die Locken hat?

[Eddy_Merckx]

stoiber und schröder gleichen sich wie eineiige zwillinge,wenn es darum geht im politischen mainstream mit zu schwimmen.

[Plato]

Frau Merkel wird schon Ihre Gründe haben. Ihr wißt doch garnicht, was Ihr die Amis auf Ihrem letzten USA Tripp versprochen haben. Vielleicht soll Sie später mal das US-Protektorat Deutschland leiten.

[Heizkessel]

PRO-AMERIKANISCHER KURS

Mehrheit für Merkel in der Union

Die Revolte gegen Angela Merkel findet in der Union nicht statt. Die große Mehrheit der Parlamentarier und des Vorstandes unterstützt den pro-amerikanischen Irak-Kurs der CDU-Chefin.



Berlin - In den Vorstandssitzungen der Union sei genau wie bei den Parlamentariern eine "überwältigende Mehrheit" für die im Grundsatz pro-amerikanische Position Merkels gewesen, teilte der Parlamentarische Fraktions-Geschäftsführer Volker Kauder am Dienstag mit. Es gebe keinen Grund, in der Fraktionssitzung einen neuen Beschluss zum Irak-Krieg zu fassen.





Kauder sagte, dass es nach seinen Beobachtungen keinesfalls eine Welle von Partei-Austritten gebe. In den vergangenen Tagen hatten führende CDU-Politiker die Parteispitze davor gewarnt, sich mit ihrem Kurs zu weit von der Basis zu entfernen.

CSU-Landesgruppenchef Michael Glos meinte, Merkels Position sei sowohl im Grundsatz wie auch im Detail richtig. "Wir können uns jetzt nur ein rasches Ende des Krieges und einen Sieg der Amerikaner und Briten wünschen", sagte er. Fraktionsvize Friedrich Merz sagte im Deutschlandradio, auch er stehe hinter der Merkel-Position.

[MinMacker]

Der große Bundeskanzlerkandidat a.D. Stoiber auch :
(Obwohl er doch immer als der bessere Schröder verkauft werden sollte ist er eben bloß Provinzler...)

Stoiber rastlos ratlos

In Bayerns Landespolitik herrscht Tristesse, und im Haushalt klafft ein Loch von 600 Millionen Euro


Von Sebastian Beck

Nach der Stoiber-Euphorie der vergangenen Monate macht sich in der CSU ein gefährlich flaues Gefühl breit. Es ist wie nach einem Bierzelt- Rausch: Dem Zustand der Ekstase folgt unweigerlich die Depression. Bei der Bundestagswahl im September war die Partei in Bayern auf 58,6 Prozent gekommen – eines der besten Ergebnisse in ihrer Geschichte. Vom Gemeinderat bis hin zum Bundestagsabgeordneten ergingen sich danach die CSU-Mandatsträger in der Verklärung ihres Beinahe-Kanzlers und Fast-Weltpolitikers. Mit den Ehrerbietungen ist es jetzt allerdings vorbei: Der Säulenheilige Sankt Edmund hat auf einmal wieder allzu menschliche Züge gezeigt. Und altbekannte noch dazu.

Sowohl in Berlin als auch daheim in München läuft es ziemlich schlecht für Stoiber. Obwohl er am liebsten Sanierungspläne für ganz Deutschland erstellt, muss er sich plötzlich mit Problemen der Landespolitik herumschlagen. Auch den CSU-Abgeordneten ist aufgefallen, dass es nur noch 163 Tage bis zur Landtagswahl sind. Ein Loch von 600 Millionen Euro im bayerischen Doppelhaushalt 2003/2004 wirkt vor diesem Hintergrund besonders schwarz und hässlich. Weil Stoiber den Freistaat aber als Gegenmodell zu Berlin ansieht, muss er in diesem Jahr die Neuverschuldung wie geplant senken. Das Geld dafür wollte er vor allem bei den Beamten einsammeln, einer Berufsgruppe, die in Bayern traditionell der CSU nahe steht. Nun aber drohen ausgerechnet die Beamten mit Wahlboykott, denn die Münchner Staatskanzlei hatte bereits detaillierte Pläne zur Kürzung von Weihnachts- und Urlaubsgeld ausgearbeitet, ohne sich mit den Betroffenen ins Benehmen zu setzen. In der CSU- Landtagsfraktion löste das dilettantische und eigenmächtige Vorgehen der Regierung großen Ärger aus. CSU-Fraktionschef Alois Glück kippte die Stoiberschen Streichpläne, und nun beginnt die Suche nach Einsparmöglichkeiten von vorne.

Nicht anders erging es dem Ministerpräsidenten mit seinem Sanierungsplan für Deutschland: Auch dieses Papier präsentierte er im Bundestag ohne vorherige Abstimmung. Offiziell erhielt Stoiber zwar die Rückendeckung der CSU-Fraktion. Im Landtag verfolgten die Abgeordneten jedoch voller Häme, wie Stoiber tagelang von seinem Partei-Vize Horst Seehofer vorgeführt wurde: Der Edmund, lästerten sie, der dürfe ruhig mal eins draufkriegen. Nachdem Stoibers Sanierungsplan in der CDU zerpflückt wurde, ist davon ebenso wenig übrig geblieben wie vom bayerischen Sparhaushalt. Endgültig erledigt hat sich damit aber auch Stoibers Status als heimlicher Oppositionsführer und Kanzlerkandidat der Reserve. Die CSU- Landesgruppe kritisiert ganz offen seinen Abgrenzungskurs gegenüber der Union.

Stoiber wird sich in den nächsten Monaten wohl oder übel verstärkt auf die Landespolitik konzentrieren müssen. Hier herrscht Tristesse, so weit das Auge reicht: Statt neue High-Tech-Offensiven zu starten, muss er sich mit aufsässigen Beamten und alten Geschichten herumschlagen. Gestern sagte Stoiber im Landtag vor dem Untersuchungsausschuss zur Pleite des Deutschen Ordens aus. Rund 200 Millionen Euro Schulden häuften die Ordensbrüder an, nachdem sie 1998 ihren Sitz von Frankfurt ins oberbayerische Kloster Weyarn verlegt hatten. Zuvor hatte ihnen der Freistaat den Status als Körperschaft des öffentlichen Rechts verliehen und damit erst Zugang zu günstigen Krediten verschafft.

Ausgerechnet Stoiber, selbst Laien-Mitglied des Deutschen Ordens, setzte sich damals massiv für die Gewährung der folgenschweren Privilegien ein. Der Skandal wurde für ihn zwar nicht allzu bedrohlich, weil neben ihm auch viele andere tatkräftig zum Desaster beigetragen haben. Doch zeigt es, wie leicht Stoiber Blendern erliegt. Bayerns Ministerpräsident ist eben ein ganz normaler Politiker, der Fehler macht – auch wenn er sie nie zugeben mag. Der CSU aber werden seine Schwächen in diesen Tagen wieder schmerzhaft bewusst.
http://www.sueddeutsche.de/aktuell/sz/artikel1102.php

[fundamentalfan]

Bayern ist tatsächlich auch in den Arbeitslosenzahlen zurückgefallen.
Daher in Bayern im September weder CSU noch SPD/Grüne (die stellen noch größere wirtschaftspolitische Unfähigkeit unter Beweis) wählen.

Wählbar: FDP, Freie Wähler, ÖDP

[Mannerl]

interessant ist wenn man von BAyern hört kommen immer wieder die Worte wie Bier und Provinz!

MFG
Mannerl

[Mannerl]

da wo ich herkomme hätte die ÖDP fast einen Bürgermeister gestellt!

[Jarrod21]

# 27 fundi....Grüne und SPD sind doch schon lange nicht mehr wählbar. Allein die Naiven, diejenigen, die glauben, daß man mit Lichterketten Massenmörder und Diktatoren beseitigen kann, geben für diese doch noch Stimmen ab. Außenpolitisch sieht es dank dieser Regierung ähnlich schlimm aus wie innenpolitisch.

[MinMacker]

#30
Text nicht gelesen oder nicht verstanden?

[stocktr@in]

#1
verstehe ich nicht,die csu liegt doch in der wirtschaftskompetenz ganz weit vorne,auch dank der kirch milliarden der landesbank

[JoeUp]

es geht dem Jarrod doch nur darum, seinen Frust los zu werden! Inhaltliches darfst Du von ihm nicht erwarten!