Die Union hat fertig. - 500 Beiträge pro Seite

[zitterrochen]

FÜHRUNGSSTREIT IN DER UNION

Seehofer knöpft sich Stoiber und Merkel vor

Die Union kommt nicht zur Ruhe. Der stellvertretende CSU-Chef Horst Seehofer hat der Führung von CDU und CSU "Missmanagement" vorgeworfen.


AP

Kritiker: Seehofer (l.) tadelte auch seinen Parteichef Stoiber


Saarbrücken - Wenn die politische Fehlsteuerung und die Uneinigkeit an der Spitze der Union nicht aufhöre, "fliegt uns der Laden um die Ohren", sagte Seehofer nach einem Bericht der "Saarbrücker Zeitung" am Montagabend auf einer Sitzung der CSU- Landesgruppe in Berlin. Die Kritik und der Vorwurf des "Missmanagements" habe insbesondere dem anwesenden CSU-Chef Edmund Stoiber und der CDU-Vorsitzenden Angela Merkel gegolten, hätten Teilnehmer berichtet. Stoiber habe auf die Ausführungen seines Stellvertreters aber nicht reagiert, hieß es.
Unter dem Beifall der CSU-Abgeordneten habe Seehofer außerdem eine "Rückbesinnung" auf das Jahr 2002 gefordert. Im Wahlkampf habe sich gezeigt, dass die Zusammenarbeit zwischen CDU und CSU bestens funktionieren könne. Damit die Einigkeit an der Spitze wieder hergestellt werde, müssten sich die beiden Parteivorsitzenden "wieder vertragen", verlangte Seehofer.

Hintergrund der Debatte ist der unionsinterne Streit um die Neuausrichtung der Sozialpolitik, die Stoiber kürzlich mit seinem zuvor nicht abgesprochenen "Sanierungsplan für Deutschland" bereichert hatte. Darin hatte der bayerische Ministerpräsident unter anderem die Reduzierung der Sozialhilfe für Problemfalle auf 75 Prozent gefordert. Auch in der Bewertung der amerikanischen Kriegspolitik im Irak hatte Stoiber andere Akzente als Merkel gesetzt.

[Realisti]

Gut
dass die SPD Mafia
regiert

[MatthiasM.]

#1
Was soll dieser Beitrag?
Wolltest wohl irgendwas reinstellen, was man irgendwie
negativ gegen CDU/CSU auslegen könnte.
Willst du nicht kapieren, dass wir im Moment auf eine
innenpolitische Katastrophe zusteuern?
Willst du nicht begreifen, dass dafür eine bestimmte
Regierung namens SPD/Grüne die absolute Hauptschuld trägt?
Wenn du das abstreitest, weiß ich echt nicht mehr weiter.

[PaulZwei]

Schuld haben eh nur die Anderen.

Schröder hat fertig nur keiner merkt es. Leider fehlt unseren Volk etwas Stolz. Die Franzosen machen es da besser. Die stehen schon einmal mit Knüppeln vor dem Regierungspalst. Sollte auch mal hier wieder einziehen so etwas, und nicht das softige Gelabere , der Gutmenschen. Aber es zeigt es geht vielen noch zu Gut.

[zitterrochen]

# MattiasM
warum ich das hier reingestellt habe? Na, weil ichs lustig
finde, wie sich die Herrschaften hinter den Kulissen gegenseitig vors Schienbein treten. Egal, wie sie heissen,
egal in welchen Parteien, Verbänden oder Vereinen sie
sich rumtreiben: the show must go on! An diese Maxime halten sie sich alle, begreifen sie dieses Theater letztendlich doch als ihren eigentlichen Auftrag.

[Joerver]

So langsam werden sie alle abgewatscht, aber augenblicklich hat es auch keiner besser verdient. Die Regierung eine Katastrophe und die Opposition ein Jammerhaufen. Guten Nacht Deutschland.
J.

Umfrage

Amerika-treue Merkel rutscht unter 30-Prozent-Marke

Die pro-amerikanische Haltung von Angela Merkel im Irak-Krieg kommt bei den Wählern offenbar nicht an. Die CDU-Chefin verlor erheblich an Sympathiepunkten.


DPA

Im Umfragetief: Merkel


Hamburg - Bei der wöchentlichen Forsa-Umfrage für RTL und das Magazin "Stern" büßte Merkel im Vergleich zur Vorwoche vier Punkte ein und fiel erstmals seit Januar 2002 unter die 30-Prozent-Marke. Nur noch 29 Prozent der Befragten wollen die CDU-Vorsitzende als Kanzlerin haben. Der Anti-Kriegskurs von Amtsinhaber Gerhard Schröder (SPD) dagegen wurde weiter belohnt: Er gewann vier Punkte hinzu und liegt mit 46 Prozent jetzt 17 Punkte vor Merkel.

Unverändert blieben dagegen die Parteipräferenzen bei der Sonntagsfrage: Wäre am Sonntag Bundestagswahl, würden 44 Prozent die Union wählen, 33 Prozent die SPD, elf Prozent die Grünen und sechs Prozent die FDP. Die PDS würde mit nur drei Prozent erneut an der Fünf-Prozent-Hürde scheitern.

Forsa befragte 2510 repräsentativ ausgewählte Bundesbürger.

[inu]

#6

Diese Umfragewerte dürfte sich nach einem Ende des Krieges wieder ganz schnell verändern. Sobald die innenpolitischen Themen wieder von Interesse werden, dürfte es für ROT/GRÜN wieder steil bergab gehen.

[optimalisty]

Tja,lieber Jörver,

Stoiber ist auf dem einzig richtigen Weg,nur will das niemand hören.

Bleibt das so,bricht D zusammen!

Die Deutschen ein Volk von Idioten,lieber Zusammenbruch
als das zu tun,was getan werden muss?

[Joerver]

Opti
Stoiber weiss nur nicht, ob er links oder rechts überholen soll, deshalb bleibt er lieber dahinter.
Du treibst sowieso jede Woche einen neuen Star durchs Board. Nachher waren es alles nur Rohrkrepierer.
J.

[optimalisty]

Na dann zähl mal auf

Soll ich dir helfen,vor der Wahl war ich für Stoiber,für ihn wäre ich immer noch.
Da er jedoch keine Akzeptanz findet,plädiere ich für Merz
und?,immer schön bei der Wahrheit bleiben,gell
oder verifiziere deine Falschaussagen

[Blue Max]

Nicht die UNION, sondern Merkel hat FERTIG !!!

[optimalisty]

Merkel`s Vorschlag zu den Arbeitslosen ist sozialer als alles,was von den Sozis geplant wird.

Nehmt ihr die Realität eigentlich noch wahr?

[Blue Max]

#12

Merkel will sich doch nur bei der älteren Generation einschleimen.

[optimalisty]

Nun,Jörver,ich warte auf deine Aufzählung!
Kannst du diese nicht liefen,halt die Klappe!
Wenn ich etwas hasse,sind es absichtlich falsch aufgestellte Behauptungen

[zitterrochen]

na, seht ihr? jetzt wirds ja doch noch ne ordentliche Diskussion!

[optimalisty]

15,mit Linken kannst du nur diskutieren,wenn sie nicht links sind!

[Stephen]

Da dann kopieren wir zur Ausgeglichenheit auch noch einen Artikel zur Zerstrittenheit in der SPD hinein

www.welt.de

Berlin - Die SPD kommt im Streit über das Reformpaket von Bundeskanzler Gerhard Schröder nicht zur Ruhe. Ungeachtet wiederholter Ankündigungen der SPD-Spitze, das Reformkonzept ohne einen Sonderparteitag weit gehend unverändert verabschieden zu wollen, kam von der Parteilinken erneut heftige Kritik. Ihre Sprecherin Andrea Nahles sagte der "Rheinpfalz": "Es stimmt die ganze soziale Balance nicht." Der designierte niedersächsische SPD-Landeschef Wolfgang Jüttner kritisierte, der Sozialdemokratie fehle eine Vision, wo sie überhaupt hinwolle. "Es fehlt ganz einfach etwas Sinn Stiftendes", sagte er der "Hannoverschen Allgemeinen Zeitung". Er habe den Eindruck, "dass in der SPD tatsächlich die Hütte brennt". Nach Ansicht des Chefs der SPD-Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA), Ottmar Schreiner, ist die gesamte Partei "in einer erheblichen Unruhe".


Der wirtschafspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Rainer Wend, wies die Kritik am Reformpaket zurück: "Sinn stiftend ist, was Wachstum und Beschäftigung schafft", sagte Wend der WELT. Die ganz große Mehrheit der Fraktion werde verstehen, dass es nicht um einen Abbau von Sozialstandards geht, zeigte sich der SPD-Wirtschaftsexperte überzeugt. "Wir müssen zu Strukturreformen kommen."


Auch Wirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD) sieht in der Partei eine klare Mehrheit für Schröders Pläne. Ein von einzelnen SPD-Bezirken geforderter Sonderparteitag würde nichts am Reformkurs ändern, sagte Clement den "Aachener Nachrichten". Er sei überzeugt, dass auf einem Parteitag "die Mehrheit dem Bundeskanzler folgen würde".


Clement stellte die arbeitsmarktpolitischen Reformen gestern der Fraktion vor. Im Mittelpunkt standen dabei die Lockerung beim Kündigungsschutz, die Befristung des Arbeitslosengeldes und die Liberalisierung der Handwerksordnung. Der Wirtschaftsminister beharrte dabei auf eine generelle Kürzung der Bezugsdauer des Arbeitslosengeldes auf zwölf Monate. Arbeitslose über 55 Jahre sollen 18 Monate lang unterstützt werden. Clement kam der Parteilinken aber entgegen, indem er zusagte, die Ersparnisse von Langzeitarbeitslosen für die Altersvorsorge sollten bei der Berechnung der Arbeitslosenunterstützung nicht angerechnet werden. Außerdem greifen die Kürzungen erst in zwei Jahren.


Konkret wurde der Minister auch beim Kündigungsschutz: Kleinunternehmen sollen unbegrenzt befristete Einstellungen vornehmen können. Die Sozialauswahl bei Kündigungen wird auf drei Kriterien - Alter, Betriebszugehörigkeit und Unterhaltspflichten - begrenzt. Beschäftigte sollen bei einer Kündigung zwischen der Klage auf Weiterbeschäftigung und einer gesetzlich geregelten Abfindung wählen können. In der Handwerksordnung soll das Inhaberprinzip - nach dem der Firmeninhaber einen Meister haben muss - aufgehoben werden. Es reicht dann, wenn ein Angestellter einen Meistertitel vorweisen kann. Gesellen sollen sich nach zehn Jahren auch ohne Meisterbrief selbstständig machen können. Ausgenommen davon sind nur "gefahrengeneigte Berufe". In wie vielen der bislang 94 Meisterberufe der Meisterzwang fallen soll, sagte Clement nicht. Bis Ende Juni sollen die Pläne als Gesetzentwurf vorliegen.

[DOLCETTO]

hi,

in der sache hat opti recht, die vorschläge aus dem hause
merkel sind wesentlich differenzierter und haben einen
akzeptablen umsetzungsansatz

reziprog zur pauschalen eskalation aller einzahler, stellt sich
auch die kernfrage an die jüngeren:

>>wieso sollten die im hier und heute noch einzahlen, wenn
sie im bedarfsfall nur mit krümeln abgespeist werden

eine gestaffelte und individuelle regelung muss her,
alles andere ist sozialer sprengstoff!

apropo edi rüdiger rudi stoiber: der ist mit dem wiedergenesenem
seehofer einen echt konkräten konkurrenten ausgesetzt
faszinierend, die amigos in bayern sind kräftig am rudern!!

dolce, dessen grüne socken immer größere schwarze
tupfer bekommen
ciao

[optimalisty]

Hallo Dolcetto,

wäre auch hierbei für die Jüngeren eine private Arbeitslosenversicherung nicht die gerechteste Lösung?

Das Spiel ist doch überall gleich,RV,KV,AL,die Jungen sind die Dummen.

Falls diese dies irgedwann realisieren,sind die Alten die Dummen.

Greetings
Opti

[Joerver]

Opti
Du kennst Deine Postings besser. Namen Rühe, Merz, Clement, Merkel. Das einzige was mich interessiert hat, war der Hennestrand, sonst sind Deine Diskussionen immer sehr bemüht.
J.

[zitterrochen]

# opti
aber der Stoiber ist mir einfach zu bigott! und genau deshalb ist er den meisten Deutschen suspekt, jedenfalls
jenseits der Weisswurstgrenze.

[optimalisty]

21,nehmen wir halt den Merz

Mann,es geht darum,dass endlich die Inhalte verwirklicht werden,wer dies macht ist prinzipiell egal


Jörver,du kleiner Lügner,schwachmatischer Kopierer,mehr kannst du offensichtlich nicht:
-Rühe habe ich als Verteidigungsminister vorgeschlagen,du kannst ja nicht mal lesen
-Ich und Clement ,da erübrigen sich weitere Aussagen.
-Und wo habe ich Merkel vorgeschlagen?Es gab eine Zeit,wo sie zwangsläufig die Kandidatin gewesen wäre,diese Zeiten dürften vorbei sein.

Sind dir nicht mal deine Selbstentlarvungen peinlich,nicht einmal das,armer Kerl

[DOLCETTO]

heftiges d`accord, opti

nimm alle sozialsysteme und sage existenz-sicherung auf einem krass reduziertem level* dazu

einzahlen müssen alle, ohne ausnahme!
ich könnte mir ein grundversorgungsprogramm mit extrem gestaffelten
fixbeträgen nach lebensalter & zu versteuerndem einkommen
vorstellen.
auf der ausgabenseite ist z.b. der zahnarzt komplett aussen vor,
die arbeitslosigkeit, invalidität, pflege und,und,und
kann auch rein privat abgesichert werden.

*warum eigentlich immer hälftig in AN und AG-anteile??
beispiel: der AG zahlt eine fixpauschale bis zu einer höhstgrenze
von umra 15-18% und der AN zahlt a bisserl weniger, den rest muss
er selbtbestimmend auch mit etwaigen risiken absichern dürfen.

ein radikaler umbau mit entsprechenden übergangsregelungen
müsste doch in 2-3 legislaturen hinzukriegen sein, oda!!

ciao

[optimalisty]

Dolcetto,ich muss leider weg,komme auf dich zurück
Ciao

[pipilotti]

Interview mit
Dr. Stoiber
AUSGABE 2
19. JULI 2001




SEITE 2
Huhu-Hallo (BRD) fragte Edmund Stoiber (CSU)

Huhu-Hallo: Grüß Gott und Heil, Herr Dr. Stoiber - unsere erste Frage: Würden Sie diese "durchrasste Gesellschaft" wirklich regieren wollen?

Dr. Stoiber: Eben deshalb, da müßte mal ein richtiger deutscher Mann hart durchgreifen! Eins muß ich erst einmal klarstellen. Sehen Sie, mit meiner Kritik der "Durchrassung der Gesellschaft" meinte ich nicht, daß wieder KZ`s eingeführt werden und minderwertige Menschen, wie Schwule, Lesben, Kommunisten oder auch Ausländer und Behinderte - oder kommunistische Juden (tzz, tzz) - wie Gregor Gysi eingesperrt werden sollen. Nein - Sie sollen nur zu loyalen Staatsbürgern erzogen werden, die nach einer 20-jährigen Rehabilitationszeit wieder sinnvoll in unsere Deutsche Gesellschaft eingegliedert werden können. Und das alles ohne Inhaftierung - ich habe da schon einen Sozialplan in der Schublade.

Huhu-Hallo: Das zeugt von einer deutsch-rechts-staatlichen Auffassung und wir möchten daran anknüpfen: Sie sagten auch: "Schriftsteller sind Ratten und Schmeißfliegen" - wie ordnen Sie diese Begriffe ein?

Dr. Stoiber: Erst einmal - die sollen einen richtigen Beruf lernen und nichts schreiben, wovon die doch nichts verstehen. Man kann ja mal Germanistik und Politik und Philosophie studieren und ein bißchen `rummotzen und demonstrieren, einem Staatsbeamten einen Stein ins Gesicht werfen und für den ASTA kandidieren und dann ein wenig linke Propaganda veröffentlichen. Ist man dann ein Schriftsteller? - Das frage ich Sie! .... Huhu? .... Hallo? .... Ich frage Sie das! ........ Es gibt ja auch schöne Heimatliteratur....etc.

Huhu-Hallo: Wir würden den Werdegang und Beruf eines kritischen Schriftstellers anders definieren. Aber - anderes Thema - was halten Sie von Frauen in Spitzenpositionen in der Politik?

Dr. Stoiber: Sie gehören genauso zu diesen Ignoranten, die man ins .... ach was reg` ich mich hier auf. Also - Frauen in der Politik: Sie spielen doch auf Frau Merkel an und das hat - oder die hat nichts mit Deutscher Politik zu tun. Die wurde nur Parteiluder, weil die aus dem Osten kommt. Außerdem ist dieser linken CDU die Frauenquote wichtiger als das Ansehen Deutschlands in der Welt. Überlegen Sie doch einmal: eine Persönlichkeit wie ich, als Repräsentant des Deutschen Volkes - um wie viel stärker könnten wir - Deutschland - ich - international dastehen?

Huhu-Hallo: Herr Dr. Stoiber, Sie haben sich noch nicht explizit zu Ihrer Kanzlerkandidatur geäußert - möchten Sie das hier und jetzt nachholen?

Dr. Stoiber: Sie haben mich nicht explizit danach gefragt.

Huhu-Hallo: Herr Dr. Edmund Stoiber: Möchten Sie Bundeskanzler werden?

Dr. Stoiber: Ja.

Huhu-Hallo: Wir danken Ihnen für dieses Gespräch.

Edmund - ein von Gott gesandter Engel? Wird er uns in schwerer Stunde retten? Edmund Stoiber spricht mit Gott und frohlockt.

[ConnorMcLoud]

Die Union ist selbst noch in der Opposition überfordert.

[optimalisty]

Dolcetto,

dein Programm gefällt mir gut.
Einzige Nachfrage,es ist mir nicht ganz klar,wo die Jungen
in diesem System stehen,soll es auch für diese bei einer solidarisch finanzierten Grundversorgung bleiben?

[DOLCETTO]

opti,

im prinzip müsste eine grundversorgung bereits bei den
ganz jungen beginnen >quasi von der wiege in das grab<

klingt a bisserl sehr hart, denn bis zu einem eigenem
einkommen sind natürlich die eltern im obligo, jedoch
als modernisiertes rechenexempel für wesentlich mehr
individualität ist in der feinabstimmung dann auch ein
erheblicher spielraum z.b. für die rentenberechnung.

.....und falls das kindlein eigene einkünfte hat, z.b.
erträge aus kapitalgeschäfte, geht sowas noch viel besser.

ciao, dolce der radikal-vereinfacher

[optimalisty]

wenn ich das richtig verstehe,ist das so ne indirekte
Privatisierung,oda?
D´accord!
Sozi-hilfe für alle als Grundstock.
Je älter desto mehr Zuschüsse,steuerfinanziert
Je jünger desto höher der private Anteil(deshalb höhere Nettolöhne)
so in etwa?

[DOLCETTO]

yes, mista opti

später bischen mehr, ich geh jetzt heim zu meiner
lieben family

ciao