NRW zehnmal höhere Neuverschuldung wie Bayern, die Roten können es nicht. - 500 Beiträge pro Seite

[Fidelity]

Und die doofen Deutschen haben die Superversager Schröder und Eichel gewählt:
von Hans-Jürgen Leersch

Edmund Stoiber hat sich, wieder einmal, viel vorgenommen. Diesmal will der CSU-Chef und bayerische Ministerpräsident den Begründer der modernen Volkswirtschaft, Adam Smith, widerlegen. Der hatte 1776 einen resignierend klingenden Schluss aus staatlicher Schuldenpolitik gezogen: "Sofern es überhaupt gelang, die Staatsfinanzen wieder einigermaßen in Ordnung zu bringen, bediente man sich stets dazu des Bankrotts." Der Bayer will einen anderen Weg gehen: Trotz Rezession, Massenarbeitslosigkeit und drohenden Kollaps der Sozialsysteme will seine Regierung in diesem Jahr mit einer Nettokreditaufnahme von 351 Millionen Euro auskommen. Das ist der niedrigste Wert aller Bundesländer. Und er sichert zu: "Ich werde in Bayern im Jahr 2006 einen Haushalt ohne Schulden vorlegen."


Das wäre die Wende, die Bundesfinanzminister Hans Eichel oft angekündigt hatte. Auf dem Weg dahin blieb der SPD-Politiker allerdings stecken. "Die nächsten Tage und Wochen werden zum finanzpolitischen Offenbarungseid für Finanzminister Eichel und die rot-grüne Regierung: Die Regierung Schröder wird voraussichtlich um sage und schreibe 15 Milliarden Euro mehr neue Schulden machen als bisher geplant", so Stoiber zur WELT. Damit werde das Ziel der stetigen Konsolidierung der Bundesfinanzen und eines ausgeglichenen Haushalts ohne neue Schulden bis 2006 aufgegeben. Die Ausweitung der Schuldenmacherei widerspreche allen Versprechungen gegenüber der EU und den deutschen Wählern. Die Gründe liegen für Stoiber auf der Hand: "Die Bundesregierung ist nicht in der Lage, die Wirtschaft anzukurbeln und die seit Jahren verschleppten Reformen endlich durchzusetzen."


Eichel steht allerdings mit seinem Schuldenhaushalt nicht allein da. Auch in den anderen Bundesländern wird kräftig gesündigt. Die Nettokreditaufnahme, Maßstab für solides Haushalten, explodiert allenthalben. Spitzenreiter ist die Hauptstadt Berlin, die in diesem Jahr 4,04 Milliarden Euro neue Schulden aufnehmen will. Dicht hinter dem Spitzenreiter folgt das rot-grün regierte Nordrhein-Westfalen, wo 3,898 Milliarden Euro neue Schulden aufgenommen werden - zehn Mal so viel wie in Bayern. "Die beiden größten Flächenländer, Nordrhein-Westfalen und Bayern, definieren finanzpolitische Solidität sehr unterschiedlich", spottet Stoiber. Eine schwere Erblast hat der neue niedersächsische Ministerpräsident Christian Wulff (CDU) zu tragen: Der Kassensturz nach der Ablösung der SPD-Regierung brachte eine Neuverschuldung von 2,631 Milliarden Euro zu Tage. Aber auch in den neuen Bundesländern zeigt sich, dass SPD-Regierungen stärker zum Schuldenmachen tendieren: "So nimmt in den neuen Ländern das rot-rot regierte Mecklenburg-Vorpommern in diesem Jahr allein mehr Schulden auf als Sachsen und Thüringen zusammen", sagt Stoiber - Mecklenburg-Vorpommern hat seine neuen Schulden mit 826 Millionen Euro veranschlagt, Sachsen (391 Millionen) und Thüringen (353) nehmen erheblich weniger Kredite auf.


Allerdings gibt es auch im Unionslager Ausreißer: Die Nettokreditaufnahme in Baden-Württemberg liegt mit zwei Milliarden Euro sehr hoch - und das im Land der sparsamen Schwaben. Aber auch das kleine Saarland zeigt mit 365 Millionen neuen Schulden haushaltspolitische Schwächen. Mit diesen Zahlen ist ziemlich eindeutig, dass Deutschland auch in diesem Jahr die Maastricht-Kriterien nicht einhalten kann. Stoiber: "Wenn das Ruder nicht bald herumgerissen wird, wird der Teufelskreis aus weniger Steuereinnahmen, höherer Neuverschuldung und steigender Arbeitslosigkeit uns auch 2004 in die Gefahr eines Verstoßes gegen die Stabilitätskriterien bringen." Deutschland müsse dann mit Strafzahlungen in Millionenhöhe rechnen.
Und davon will Stoiber keinen Cent übernehmen. Die Hauptverantwortung trage Eichel. Bayern liege mit seiner Verschuldung bei unter zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts und so klar unter der Drei-Prozent-Grenze. "Soll der zahlen, der sich anstrengt, damit Deutschland die Kriterien erfüllt und dafür den Bürgern auch etwas zumutet?", fragt Stoiber. Und antwortet selbst: "Ich meine ganz klar: Etwaige Strafen der EU gegen Deutschland müssen nach dem Verursacherprinzip beglichen werden.

Dazu passt auch die Aussage des roten Losers Gabriel, dass die SPD null Wirtschaftskompetenz besitzt.

[Adam Riese]

SPD = Schuldenmacher Partei Deutschland

Die Neuverschuldung Deutschlands steigt mit der SPD im weiter, mit dem zu erwartenden Nachtragshaushalt bereits auf 34 Milliarden Euro.

[optimalisty]

Die Roten Versager sollten Stoiber knieend um die Machtübernahme bitten!

[Grasgefluester]

In Deinem Posting stammt ein einziger Satz von Dir und der ist auch noch fehlerbehaftet.

Unsere Schwarzen sind schon Intelligenzbestien.

GGF

[stocktr@in]

#3
opti, ob stoiber wirtschaftskompetent ist, mag ich bezweifeln.
stichwort maxhütte, landesbank.
als die kirchmilliarden vergeben wurden, saßen csu politiker in den entscheidungsgremien.
merkwürdigerweise hat sich auch ein faltenhauser inzwischen von seinem aufsichtsratsposten getrennt.

glaubst du, im moment hat auch nur eine partei die möglichkeit, etwas zu verändern?

der vielzitierte mittelstand wurde auch 16jahre unter kohl nicht beachtet.

das zwingende erneuerungen stattfinden müssen, da sind wir uns einig.
nur stoiber halte ich nicht für den richtigen mann, da gibt es bei cdu/csu kompetentere. du hast mal merz genannt?

[optimalisty]

Wie der Stoiber heisst ist mir wurscht,er muss nur endlich handeln

[Fidelity]

#4: Wo bitte ist der Fehler? Ich glaube die Intelligenzbestie scheinst du zu sein.Sozis leiden allgemein mehr unter Pisa als wir.

[optimalisty]

5,ich kann dir meine Haltung noch präzisieren

ich bin weder für stoiber noch für Merz,aber ich bin gegen die Anderen

oder hast du Alternativen?

[Fidelity]

Fakt ist, dass überall dort, wo die CDU/FDP regiert bessere Bilanzen stehen als bei Rot/grün. Angefangen von Wirtschaft/Finanzen bis zur Innere Sicherheit und Schulpolitik.
Sogar das Saarland hat unter Peter Müller das rote NRW in allen Breichen überholt (im positiven)

[windei]

#1,3
@optimalisty,Fidelity,

von nichts eine Ahnung aber Propagandasprechblasen absondern!

Das angebliche Musterland Bayern hat in den 50ger und 60ger Jahren im Rahmen des horizontalen Finanzausgleichs
zig Milliarden aus NRW erhalten, um aus diesem kuhverschissenen, rückständigen Agrarland einen halbwegs brauchbaren Indusriestandort zu machen!
Wieviel Milliarden allein bei der sog. Zonenrandförderung
nach Bayern geflossen sind, kann ich noch nicht einmal genau sagen, weil es meiner Erinnerung entfallen ist!
Alles von den Kumpels an der Ruhr bezahlt!

Diese haben einen einzigartigen Strukturumbruch (Kohle+Stahl)ohne Sozialrevolten bewältigt!

Beisp: Auf dem Stadtgebiet von Essen gab es vor 50 Jahren
20 Zechen/Fördertürme. Schon 1990 keine einzige mehr!
Die Zeche Zollverein ist heute Kulturdenkmal!

Windei

[optimalisty]

9,die Roten können nix für ihre Orthographie,der Kohl ist schuld

[optimalisty]

Windei,und wie war das 1267?

[ViccoB.]

Ich helfe mal kurz aus:

Nach einem Komparativ (comparare = vergleichen) steht "als", nicht "wie".

Also: NRW weist eine zehnmal höhere Neuverschuldung als auf Bayern

Damit ist sie genauso hoch wie....

Vickühler

[Fidelity]

Windei:
Von dem Länderfinanzausgleich in den 50er und 60er Jahren allein ist Bayern mit Sicherheit nicht so stark geworden. Das waren nur Bruchteile vom Haushalt. Bayern hat der Wirtschaft ordendliche Rahmenbedingungen geschaffen. Hat Hightech, Raumfahrt und Biochtech ins Land geholt.
Umfragen haben ergeben, dass z.B. der Mittelstand in Bayern von allen Bundesländern die besten Standortbedingungen hat.
Hat Pisa und Innere Sicherheit auch was mit Länderfinanzausgleich zu tun? Dieses Jahr bekommt übrigens NRW auch wieder Geld von Bayern.
Noch was zu den 60er Jahren. Damls regierte auch die CDU. Seit 1966, ging es mit NRW steil bergab. Rate mal warum. 1966 kamen die Sozen dran.
Warum gehts auf einmal dem früheren Schlusslicht Saarland wieder besser und NRW immer schlechter. Hatte das Saarland nicht die gleichen Probleme?
Fakt ist, dass seit mindestens 30 Jahren bekannt ist, dass die Steinkohle in Deutschland keine Zukunft mehr hat.Was haben die Sozis gemacht? Trotzdem weiter subventioniert und dabei verpennt neue Industrien ins Land zu locken.
Mit übersteigerten Umweltauflagen haben die es sogar geschafft, viele Unternehmen zu vertreiben.

[Grasgefluester]

der ist ja noch blöder als ich schon dachte.

[ViccoB.]

Mist, das "auf" sollte hinter "Bayern" stehen...

[Grasgefluester]

ViccoB.

mein Posting bezog sich natürlich nicht auf Dich sondern auf Fidelity.

Gruß,

GGF

[weitweg]

Fakt ist, dass der letzte Finanzminister, der Plus gemacht hat, FJS war. Alle anderen haben Schulden drauf gesattelt - auch die Schwarzen. Der größte deutsche Schuldenmacher aller Zeiten heißt Waigel (das ist der mit dem Beratervertrag bei Kirch). Die Konservativen können es eben auch nicht, Politiker bleibt Politiker, korrupt und inkompetent. Der Witz ist nur, dass man den Konservativen nachsagt, sie würden keine Schulden machen - und geglaubt wird, was in den Medien erzählt wird.

[ViccoB.]

GGF,

nee, nee, hatte ich auch nicht falsch verstanden .

Gruß

[Kaperfahrer]

@Windei

Ach ja die Kumpels an der Ruhr, mir kommen die Tränen. Die haben sich ihr Geld aber x -fach über den Kohlepfennig zurückgeholt.

Der Kohlepfennig wird als prozentualer Aufschlag auf den Strompreis seit 1975 erhoben, um die Verstromung heimischer Steinkohle zu ermöglichen, die gegenüber Importsteinkohle nicht mehr konkurrenzfähig ist. Der Aufschlag beträgt im Bundesdurchschnitt derzeit 8,5 Prozent und belastet die Verbraucher mit rund sieben Milliarden Mark jährlich.

Und das ganze auch noch grundgesetzwidrig. Auch hier hat eine SPD-Regierung den Bundesbürger über den Löffel balbiert, um mit den Stimmen des bevölkerungsreichsten Bundeslandes am Ruder zu bleiben.

7 Milliarden Mark seit 1975 = 3,5 Milliarden € x 28 = 98 Milliarden Euro. Nicht schlecht für die Kumpels an der Ruhr.
Bayern hing vielleicht einmal in den 50ern und 60ern am Tropf, aber das haben sie über den Länderfinanzausgleich mehr als zurück gezahlt. Aber für die Kumpels an der Ruhr dürfen heute sogar die neuen Bundesländer mitblechen und die haben es allein strukturell schon wirklich schwerer.
Wird Zeit das die Kumpels an der Ruhr nach 28 Jahren in die Puschen kommen.

[weitweg]

@20: Na ja, die Kumpels an der Ruhr waren nicht die einzigen, die in NRW Steuern gezahlt haben, als Bayern Nettoempfänger war.

Aber die Kohlesubventionierung ist ein Skandal, ebenso übrigens wie die Subventionierung der ineffizienten CDU-wählenden bäuerlichen Familienwirtschaft.

[stocktr@in]

die regierungen unterscheiden sich wenig.
die letzte subventionszusage/verlängerung durch eine bundesregierung schwarz/gelb.
also müßte zunächst dieses gesetz aufgehoben/verändert werden.
wie sieht es mit vertrauensschutz aus?
dieses stichwort wird gerne von vielen im steuerrecht benutzt.

[LauraGerhard]

NRW ist ja auch 10 mal größer wie Bayern und haben daher
auch 10 mal mehr Schulden !!!

[windei]

#21
@weitweg,
Zustimmung,
dass Kohle-und Landwirtschaftssubventionen abgeschafft
gehören!!

Windei

[Kaperfahrer]

@weitweg

Ich weiß, wer, wo, was wieviel gezahlt hat. Ich bin in NRW geboren (Bocholt), mein Großvater mütterlicherseits war dort selbstständiger Handwerksmeister und Steuerzahler, mit im Schnitt fünf bis acht Angestellten, mein Onkel ist es immer noch. Sie haben es fertiggebracht, manchmal unter großen Schwierigkeiten, in den 80 Jahren in denen der Betrieb existiert, noch nie einen Mitarbeiter zu entlassen.
Ich bin dann in Bayern aufgewachsen und hier selber selbstständig. Die starken familiären Bindungen existieren immer noch und ich kann recht gut vergleichen wo Misswirtschaft getrieben wird und wo nicht.
Auch wenn in Bayern nicht alles Gold ist was glänzt, tauschen möchte ich nicht.

p.s. Bis mindestens 2010 bleibt uns das Monster Kohlepfennig erhalten, das uns auch in anderen Bereichen nur Ärger einbringt.

Bei den Verhandlungen über die neue Beihilferegelung für den Steinkohlebergbau war es im Frühjahr 2002 im EU-Ministerrat gegen den erbitterten Widerstand der Kommission zu einem "Kuhhandel" gekommen: Deutschland und Spanien erkauften die Zustimmung ihrer Partner zur Fortführung der Kohle-Subventionen, indem sie im Gegenzug der Fortdauer der ermäßigten Dieselsteuer zustimmten, mit der Frankreich, Italien und die Niederlande ihr Transportgewerbe subventionieren. Österreich gab seine Zustimmung gegen Zugeständnisse bei der Begrenzung des Schwerlastverkehrs durch die Alpen. Nach der Besiegelung dieser politischen Einigung auf der Tagung des Rats der Industrie- und Energieminister am 6./7. Juni 2002 trat am 24. Juli die neue Beihilferegelung in Kraft, die bis Ende 2010 befristet ist und der Bundesregierung weitgehend freie Hand läßt bei der Umsetzung des "Kohle-Kompromisses" von 1997 (PB 970302, 971103).

[rotgruen]

Der Stoiber, der Edmund das gesamte Tafelsilber verscheuert und mit diesem Geld HighTech nach Bayern gelockt. Diesen Firmen geht es jetzt wie dem gesamten Neuen Markt - Ende der Fahnenstange.
Guck dir mal Eddies Gesicht an, wirkt immer verkniffener, die Arbeitslosenzahlen in Bayern steigen deutlich stärker als im übrigen Bundesgebiet.
Tja und jetzt ist Eddi blank. Dem Freistaat gehört nix mehr. Hat Eddi alles verscherbelt.

[Kaperfahrer]

@rotgruen
Bayern nimmt pro Bürger mehr ein als es ausgibt und wird ab 2006 einen ausgeglichenen Haushalt haben.
Und bei uns in Bayern ist ein leichter Aufschwung zu verspüren, gerade was Hightech und Medien angeht!

Aber pst! sag Schröder nichts davon, sonst glaubt er noch es wäre sein Verdienst, wie 1998 wo er noch ein paar Monate von den von Kohls Regierung eingeleiteten Reformen und Aufschwung profitieren konnte, übrigens gegen massiven Widerstand des SPD-dominierten Bundesrates.
Er schaffte dann alles ab, wie beispielsweise das 325 Mark-Gesetz, oder den demografischen Faktor bei den Rentenbeiträgen, führte dafür die Inlands-Konsum abwürgende Ökosteuer ein um die tatsächliche Lage im Sozialsytem zu verschleiern und darf jetzt nach fünf verlorenen Jahren (jaja, die ruhige Hand) die Rolle rückwärts vollführen.
Das nenne ich Wirtschaftskompetenz

[Adam Riese]

#26

Es ist immer amüsant, wenn SPD Chaoten über Bayern lästern.
Alles nur purer Neid. Weil es eben in Bayern in jeder Beziehung besser geht, als in den SPD-Ländern.

Sonderbar ist, daß so gut wie kein Zugereister , ob als Student oder Arbeitnehmer, später Bayern mehr verlassen will. Woran das wohl liegen mag?

Und zu den Arbeitslosenzahlen in Bayern kann man nur sagen, dass kein Bundesland soviele Arbeitnehmer aus anderen Bundesländern aufnimmt, wie Bayern. Täglich fahren, vor allem aus den Ostdeutschen Bundesländern mehr als 500.000 Arbeitnehmer zum Arbeiten nach Bayern.!!

[Fidelity]

Nicht nur Bayern steht super da, sondern im Verhältnis zu den kommunistischen Bundesländern steht jedes schwarze Land besser da, als die Sozen.Wir schauen uns mal alle zusammen Niedersachsen in 4 Jahren an.Jede Wette, dass die dann vor NRW stehen.

[optimalisty]

Vicco,
als oder wie

Als willst du wie Musiker wissen,als das richtig heissen tutet

P.S.
In Bayern ist man tolerant, da gilt als und wie

[Sektion 31]

Die größte Wirtschaftskompetenz hat aber nicht Edmund, sondern Erwin - unser Teufel aus dem Ländle.

[rotgruen]

Edmund, ist das nicht dieser Wiesel, der keine 3 Wörter freisprechend ohne 7 mal eeeeeh,eeeeeeh, eeeeeh sagen kann.
Wahrscheinlich braucht er diese Kunstpausen, um sich besser auf das nächste Wort konzentrieren zu können. Und dann kommt wieder nur eeeeh, eeeeh raus. Mann, dieser Stotterer kann doch kein Land führen.
Das reicht füer Bayern - aber mehr auch nicht.
Und der soll was von Wirtschaft verstehen? Glaube ich nicht.

[KoenigvonAtlantis]

O-Ton Erwin Teufel:

"... Mit 16 Jahren wurde ich Mitglied der Jungen Union und der CDU. Ich war aktiv in der Jugendarbeit tätig.

Nach dem Besuch des Gymnasiums habe ich eine Ausbildung für den gehobenen Verwaltungsdienst gemacht und mit dem Diplom abgeschlossen. Mit 25 Jahren wurde ich zum Bürgermeister der Stadt Spaichingen gewählt. Ich war damals der jüngste Bürgermeister in Deutschland. Es war eine großartige Gestaltungsaufgabe.

1972 wurde ich zum ersten Mal von den Bürgerinnen und Bürgern des Wahlkreises Villingen-Schwenningen direkt in den Landtag von Baden-Württemberg gewählt und in inzwischen sieben weiteren Landtagswahlen wiedergewäht. ... "

Nix gegen Deinen Freund Erwin Teufel, aber so dolle sieht das auch nicht nach "Wirtschfats-Kompetenz" aus.
Vermutlich war er aber im Aufsichtsrat der Stadtwerke Rottweil und im Präsidium der VHS ...

[KoenigvonAtlantis]

#32
Da ist dein Freund Gerd schon ein anderes Kaliber. Der stottert nicht, aber schrödert ohne rot zu werden.
Und immer noch 30% fallen darauf rein.

[makaflo]

@ weitweg,
kannst du diesen deinen Satz etwas näher erläutern?

"Aber die Kohlesubventionierung ist ein Skandal, ebenso übrigens
wie die Subventionierung der ineffizienten CDU-wählenden bäuerlichen Familienwirtschaft."

Da gibt es nämlich doch einige Unklarheiten.

Sind jetzt die bäuerlichen Familienwirtschaften grundsätz-
lich ineffizient?
Oder nur die, die CDU wählen?
Machen SPD-wählende bäuerliche Familienwirtschaften Gewinn?
Und was ist mit denen, die CSU oder FDP oder gar Grün
wählen?
Wie sollen nun eigentlich die "ineffizienten CDU-wählenden
bäuerlichen Familienwirtschaften" herausgefiltert werden?
Bist du für eine Aufhebung des Wahlgeheimnisses?
Oder nehmen wir als Indiz einfach die Farbe der Kühe (schwarz-
bunt und rot-grün)?
Was geschieht eigentlich mit den ineffizienten Betrieben,
wenn sie nicht mehr subventioniert werden und ihre Arbeit
einstellen? Z.B. im Allgäu oder im Voralpenland??

Und noch eine Bitte:
Erkundige dich doch mal, wer höhere Subventionen einsackt:
ein kleinbäuerlicher Familienbetrieb oder eine Großagrar-
fabrik.

Übrigens: Guten Appetit bei deinem in einer Schweinezucht-
fabrik hochgepeppelten Schnitzel.

[ConnorMcLoud]

Die einzige Lösung wäre in der Tat die Aufhebung des Wahlgeheimnisses: es will ja niemand mehr zugeben die Kriegstreiberparteien gewählt zu haben.

[Genosse2503]

an alle rotgruenen Laberer hier:

anscheinend geht ihr jetzt zum letzten Gefecht über. Über andere zu labern war euch doch schon immer lieber als Verantwortung zu übernehmen.
Und es gibt in euren Augen doch nichts schöneres über die zu lästern und zu labern, auf die ihr am meisten neidisch seid.
Und das sind halt mal die schwarz regierten Länder, allen voran Bayern und BW.

[Sektion 31]

@33
Seit Jahren die niedrigsten Arbeitslosenzahlen und das höchste Wirtschaftswachstum - Erwin macht es!

[Erika007]

heißt laura jetzt fidelity?

die konnte (wollte natürlich nicht!) auch rot und gelb nicht auseinanderhalten.

[Grasgefluester]

Laura ist das andere Dummbrot in der Sammlung.

[hako]

# 29

Sei Dir mal nicht so sicher, dass die Niedersachsen in 4 Jahren vor NRW liegen!

Es sind vorher noch Landtagswahlen in NRW, dann wird Rot/Grün durch Schwarz/Gelb ersetzt. Zugleich werden neue Kräfte in der Wirtschaft freigesetzt und NRW arbeitet sich dahin, wo es hingehört. An die die Spitze in Deutschland. Unter Rot/Grün sind wir auch Spitze, aber leider bei den Arbeitslosen und der Neuverschuldung.

Ob der rot/grüne Sumpf in vier Jahren schon trocken gelegt ist, kann heute nicht mit Sicherheit gesagt werden.
Es geht aber flott voran, wenn die rot/grünen Schmarotzer erst einmal entfernt wurden. Dies sieht man bereits heute in den Kommunen, aus deren Rathäusern der rot/grüne Klüngel verjagt wurde.

[LauraGerhard]

Die Sozis können halt mit dem Geld der Steuerzahler nicht
umgehen; das ist halt eine Tatsache. Wer will , dass Deutschland total ruiniert wird, muß unbedingt SPD wählen !!!

[ViccoB.]

optimalisty, #30



P.S.: Ich mag die Bayern

Vicblauweiß

[LauraGerhard]

Nr.43
Ich komme aus Bayern

[Gertrud2000]

!

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[ConnorMcLoud]

#44,

Du mußt Dich dafür nicht entschuldigen.

[BoersenBaby007]

!

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