Ist Schröder feige ????? - 500 Beiträge pro Seite

[KalliKalk]

In zwei Wochen soll die SPD auf einem Sonderparteitag über die geplanten Sozialreformen von Bundeskanzler Gerhard Schröder abstimmen. Die Spitze der Partei rechnet bereits mit einer breiten Zustimmung der Delegierten, doch die SPD-Linke verweigert sich strikt dem eingeschlagenen Reformkurs.
Der Wortführer der parteiinternen Kritiker, Ottmar Schreiner, äußerte am Wochenende scharfe Kritik an der Agenda 2010. «Das Programm löst kein einziges der drängenden Probleme in den Sozialversicherungen und am Arbeitsmarkt», sagte der Bundestagsabgeordnete am Sonntag auf einem «Parteitag von unten» in Frankfurt am Main. Zugleich verbat er sich Kritik von außen. «Wir sind keine Betonköpfe», sagte er. Auch die SPD-Linke wolle Reformen, aber nicht zu Lasten der kleinen Leute.

Schreiner: Es fehlt das SPD-Profil

Nach Ansicht Schreiners dürfe sich die Partei über schlechte Umfragewerte nicht wundern. «SPD und CDU sind in der Beschäftigungs-, Wachstums- und Sozialpolitik ja kaum noch zu unterscheiden», kritisierte er. Es fehle schlicht das sozialdemokratische Profil. Außerdem sei es nicht ratsam gewesen, dass Kanzler Schröder sein Reformvorhaben mit seiner Person verknüpft habe. Das erschwere die Diskussion um seine Pläne.

Die SPD-Politikerin Andrea Nahles unterstützte die Position Schreiners. Nicht die Linken in der Partei entschieden mit ihrer Kritik über die Regierungsfähigkeit der SPD, sondern Sachfragen, die beispielsweise darüber Aufschluss gäben, ob es gelinge, den Haushalt zu konsolidieren und die Zahl der Arbeitslosen zu reduzieren.

Nahles: Schröder ist feige

Nahles, die auch Mitglied im Parteivorstand ist, forderte, an der Finanzierung der Arbeitslosen-, Renten- und Krankenversicherung auch Beamte und Freiberufler zu beteiligen. Zudem solle die Erbschaftssteuer für Reiche erhöht und die Vermögensteuer wieder eingeführt werden.

Es könne nicht sein, kritisierte Nahles, dass Schröder den Arbeitslosen die Bezüge kürzen. «Das ist feige», sagte sie, es sei denn jedem werde auch ein Arbeitsplatz angeboten. (nz)

Ich bin bei dieser Argumentation hin- und hergerissen:

- Ist es feige, die Arbeitslosen in die Armutsfalle zu locken, obwohl keine Arbeitsplätze vorhanden sind ?

- Ist es feige, daß man sich in der eigenen Politik, mit der der Opposition keinen Deut mehr unterscheidet ?

- Ist es feige, kein sozialdemokratisches Profil (was immer das sein mag...) zu zeigen ?

Der Kalli

[harengus]

feige vielleicht nicht, aber völlig prinzipienlos!

[Blue Max]

@1

Von Armutsfalle kann jawohl keine Rede sein.

Scheinarbeitslose bekommen in D noch immer 32 Monate lang Geld fürs Nichtstuen, und das ohne jeden Nachweis über Anstrengungen einen neuen Job zu finden.

[Erika007]

also leutl,

feige sind nur selbstmordattentäter, wie wir gelernt haben.

würde sich schröder für goldman sachs, milton fridman und die wallstreet bomben um den bauch binden und die 10 sozialisten weltweit in die luft sprengen, und sich selbst dazu?

nein!

also ist er nicht feige!