NRW -wasn da los? - 500 Beiträge pro Seite

[old_hag]

Kann mal jemand einen ahnungslosen Suedländer aufklären.
Um was zoffen sich die Rot/Gruenen da oben eigentlich !?

[GaiusSeverus]

keine Ahnung, ist mir zu weit südlich da unten

[GaiusSeverus]

Berlin - Nordrhein-Westfalens Umweltministerin Bärbel Höhn (Grüne) mahnt eine rasche Lösung der rot-grünen Koalitionskrise im bevölkerungsreichsten Bundesland an. Höhn hielt der nordrhein-westfälischen SPD im ZDF-“Morgenmagazin“ vor, derzeit selbst nicht genau zu wissen, „in welche Richtung“ sie wolle.

Der nordrhein-westfälische SPD-Bundestagsabgeordnete Dieter Wiefelspütz sieht die Lage „nicht so dramatisch“. Es gebe zwar „einige Unstimmigkeiten“ in der Düsseldorfer Koalition, doch gehe er davon aus, „dass die Probleme, die da sind, gelöst werden“, sagte Wiefelspütz im InfoRadio Berlin-Brandenburg. „Die rot-grüne Koalition in Düsseldorf wird weiter funktionieren.“

Notwendig sei, dass sich der Koalitionspartner nun „sehr schnell“ orientiere, so Höhn. Schließlich seien die anstehenden Probleme im Land mit dem derzeitigen „Schwebezustand“ nicht optimal zu lösen. Deswegen wäre es „gut, wenn da auf Seiten der SPD schnell eine Entscheidung fällt“, sagte die Grünen-Politikerin.

Auch ihr selbst seien die Gründe für die derzeitige Koalitionskrise nicht klar, fügte Höhn hinzu. So hätten SPD und Grüne in Nordrhein-Westfalen „momentan keine sachliche Auseinandersetzung auf dem Tisch“. Differenzen im persönlichen Verhältnis zwischen sich und dem nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Peer Steinbrück (SPD) wollte Höhn nicht als Ursache für den Konflikt gelten lassen.
Ein „vielleicht nicht ganz so stimmiges persönliches Verhältnis“ könne nicht der Grund sein.

„Für mich gilt das auf jeden Fall nicht“, unterstrich die Grünen-Politikerin. Auch zu Steinbrücks Vorgänger, dem heutigen Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD), habe sie trotz aller Auseinandersetzungen ein gutes Verhältnis gefunden.

Der nordrhein-westfälische FDP-Chef Andreas Pinkwart hält die Grünen in der Düsseldorfer Regierung für das eigentliche Problem. „Die FPD ist zum Politikwechsel in NRW bereit“, sagte Pinkwart der „Berliner Zeitung“. Die Beschlüsse des Landesparteitags der Grünen vom vergangenen Wochenende hätten gezeigt, dass diese „auf einer Zeitreise, aber rückwärts“ seien. Dass ein rot-gelbes Bündnis erfolgreich sein könne, zeige das Beispiel Rheinland-Pfalz.
ddp,dpa

[GaiusSeverus]

Keinen Zweifel hat der SPD-Vorsitzende und Bundeskanzler Schröder daran gelassen, was er von dem politischen Frühstück hält, welches sein Parteifreund Steinbrück in der vergangenen Woche veranstaltet hatte. Zum Entsetzen der Teilnehmer - es waren die SPD-Bundestagsabgeordneten aus seinem Land - hatte da der nordrhein-westfälische Ministerpräsident das Bild seiner rot-grünen Koalition in Düsseldorf in düstersten Farben gemalt, einen Bruch nicht ausgeschlossen. Auch drohte er mit der Befürchtung, er wolle nicht als der letzte sozialdemokratische Ministerpräsident im größten Bundesland in die Geschichte der Partei eingehen.

Schröder lobte nun am Montag die Arbeit und die Bürgernähe des Wahlsiegers von Bremen, Henning Scherf, würdigte die Geschlossenheit seiner Koalition und den Zusammenhalt seiner Partei. Dann sagte er, er Schartau aus Nordrhein-Westfalen habe sich soeben erklärt. Der Landesvorsitzende des Ministerpräsidenten hatte am Morgen im Radio gesagt: "Man kann mit einem Koalitionspartner nur auf Augenhöhe regieren." Und er sagte auch: "Ich glaube, Disziplin ist in den nächsten Wochen erforderlich, und da muß sich jeder etwas zurücknehmen." Das wird der Inhalt eines Gespräches sein, das in dieser Woche im Bundeskanzleramt stattfinden soll. Schröder hat die wichtigsten Sozialdemokraten aus Nordrhein-Westfalen eingeladen: Schartau und Steinbrück aus Düsseldorf sowie den Fraktionsvorsitzenden Müntefering und seinen Wirtschaftsminister Clement aus Berlin.

"Wir wären auf die Idee nicht gekommen"

Doch gibt es Hinweise, daß das Treffen - es wurde für den späten Donnerstag abend anberaumt - in Düsseldorf auf wenig Begeisterung stößt. In der Landesregierung gibt es Zweifel an seinem Nutzen. Die Schwierigkeiten zwischen SPD und Grünen seien allein in Düsseldorf zu beheben. Bedenken gibt es auch wegen des Zeitpunktes der Unterredung - zwei Tage vor dem Sonderparteitag der SPD über Schröders Reformprogramm "Agenda 2010". In Düsseldorf heißt es zusammenfassend über Schröders Einladung: "Wir wären auf die Idee nicht gekommen." Leicht verärgert heißt es, Schröder tue so, als sei die Auseinandersetzung zwischen SPD und Grünen in Düsseldorf schon im Sinne eines gemeinsamen Weitermachens entschieden. Dem sei nicht so.

Steinbrück brachte das am Montag auf die Formel: "Es liegt in der Natur eines solchen Klärungsprozesses, daß erst am Ende feststeht, ob ein Einvernehmen gelingt." Auch in seinem Landeskabinett wurde der Widerspruch vermerkt. Kaum seien die Nachrichten, Schröder plädiere für eine Fortsetzung der rot-grünen Koalition in Nordrhein-Westfalen, in Düsseldorf bekanntgeworden, habe Steinbrück eine gegenläufige Erklärung abgegeben. Dort ist man ohnehin verärgert über manche Berliner. Die vorherrschende Stimmung lautet: Die könnten es sich leicht machen weil sie es nicht mit den Grünen des Landes zu tun hätten. Vor allem über die Umweltministerin Bärbel Höhn ist die Landespartei verärgert; dazu gibt es im Regierungsapparat bedauernde Stimmen, daß der Einfluß des stellvertretenden Ministerpräsidenten Vesper nicht ausreiche, die Koalition seitens der Grünen zu stabilisieren.

Ein „schmales Zeitfenster“

Morgens um viertel vor acht hatte Steinbrück - kurzfristig - die nordrhein-westfälischen Bundestagsabgeordneten zum Frühstück geladen. Die Abgeordneten empfanden es als "bestürzend", in welcher Dringlichkeit und mit welcher Zuspitzung Steinbrück den Bestand seiner eigenen Landeskoalition thematisierte. Jeder der Parlamentarier wußte, daß in kürzerer Zeit die Angelegenheit öffentlich werden müßte und zu weiteren Verschärfungen und Wirrungen in Düsseldorf wie in Berlin führen werde. Vor allem der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Michael Müller, der aus Düsseldorf stammt, warnte: "Wir reden uns hier um Kopf und Kragen." Steinbrück schilderte, es gebe nur noch ein "schmales Zeitfenster" für den Bestand seiner Koalition. Bis spätestens zum Herbst müßten dort die Probleme gelöst sein. Er ließ die Bundespolitiker wissen, längst gehe es nicht mehr um einige Details der Zusammenarbeit mit den Grünen, sondern um die "politische Ausrichtung" der Koalition. Er machte außerdem Andeutungen, es gebe auch bei den Grünen in Nordrhein-Westfalen Politiker, die ein Bündnis mit der CDU anstrebten. Tatsächlich gehört es zu den Erfahrungen nordrhein-westfälischer SPD-Politiker, daß es schwarz-grüne Bündnisse in den Kommunen des Landes gebe. Nach einem entsprechenden Bündnis in Köln halten manche Sozialdemokraten nichts mehr für ausgeschlossen.

Gleichwohl wird Steinbrück von den Berliner Sozialdemokraten nicht verstanden. Noch Tage nach diesem Frühstück können sie von einem unglaublichen und leichtsinnigen Gerede des Ministerpräsidenten sprechen. "Der hat seine Rolle nicht gefunden." Derlei Einschätzungen stützen sich darauf, daß die Popularität Steinbrücks im Lande hinter der des CDU-Oppositionsführers Rüttgers zurückbleibe. Doch helfe es nicht, daß Steinbrück die schwierige Zusammenarbeit mit den Grünen thematisiere. Wenn dem so sei, müsse er sich mit seinem Koalitionspartner zusammensetzen. Zudem sei die SPD in Nordrhein-Westfalen auf einen Koalitionswechsel nicht vorbereitet. Die rot-grün geneigten Bundestagsabgeordneten der SPD sind freilich zuversichtlich, daß Steinbrück seinen Kurs nicht werde durchhalten können. Schon operieren sie mit der Warnung: "Wenn es in Berlin kracht, ist Steinbrück schuld."

Schröder vermied es freilich bislang, seine Unzufriedenheit mit dem Kurs von Steinbrück in den Gremien oder gar öffentlich deutlich zu machen. In gewissem Sinne äußerte er Verständnis. Im Parteirat der SPD sagte er am Montag, die Grünen in Nordrhein-Westfalen führten "ideologische Debatten", welche die Bundes-Grünen längst abgelegt hätten. Doch gibt es bei Sozialdemokraten und Grünen im Bund wie im Land die Erwartung, bei dem Gespräch am kommenden Donnerstag solle Steinbrück "eingenordet" werden.

[GaiusSeverus]

Reicht dir das an Infos???

[old_hag]

Es gibt also eine Krise,aber keiner weiss warum.
Die spinnen,die Westfalen.

[GaiusSeverus]

Ja, anscheinend können die sich nicht mehr riechen, oder der spd sind die grünen einfach über, weil sie ja doch des öfteren Einwände an der jetzigen Politik haben.

[DBrix]

Das Problem ist einfach, dass es in großen Teilen von NRW gar keine SPD gibt,
sondern eine rotlackierte CSU, die sich SPD nennt.

Es war ein Riesenfehler der NRW-Grünen, sich 1995 mit diesen Betonköpfen einzulassen.
Die NRW-Grünen haben die Düsseldorfer Koalition auch eher aus bundespolitischen
als aus landespolitischen Erwägungen zugelassen.

Ich habe den Verein 1999 nach 17-jähriger Mitgliedschaft verlassen.
Den Vesper halte ich für ein SPD-U-Boot.
Davon dürften die Grünen immer noch ein paar Dutzend in ihren Reihen haben.

[kakoline]

Die Bärbel sollte halt mal zum Friseur gehen. Das klappts vieleicht auch mit dem Hanseaten...

[Jarrod21]

Es geht nicht um einen großen Streit, sondern um viele diverse kleinere Auseinandersetzungen, die sich summiert und die das Land mittlerweile völlig gelähmt haben.