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    Vom lustigen Kanzler-Song zur aufkochenden Volkswut - 500 Beiträge pro Seite

    eröffnet am 10.06.03 18:34:45 von
    neuester Beitrag 16.06.03 17:16:53 von
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      schrieb am 10.06.03 18:34:45
      Beitrag Nr. 1 ()
      sind es nur noch einige Schritte.

      Wenn Bild titelt: "Renten in Gefahr", wird das grasende Stimmvieh die Hörner hoch nehmen.

      Auch von der Innenseite der Welt bis zur Titelseite der Bild liegt kein großer Graben.

      Schluss mit lustig - die innenpolitischen Erschütterungen könnten noch im Sommerloch beginnen:

      Die Welt - Rentenversicherer schlagen Alarm
      Zahlungsunfähigkeit droht - Hundt: Arbeitslosengeld generell begrenzen
      von Christoph B. Schiltz

      Berlin - Die Rentenversicherung kommt wegen der Konjunkturkrise immer stärker unter Druck. Ohne einen vorgezogenen Bundeszuschuss droht den Rentenversicherern im kommenden Herbst die Zahlungsunfähigkeit. Der Präsident des Verbandes der Deutschen Rentenversicherungsträger (VDR), Franz Ruland, sagte der WELT: "Die Höhe der Schwankungsreserve sinkt unter den Annahmen der Bundesregierung zum Jahresende auf 54 Prozent einer Monatsausgabe. Ende Oktober 2003 stehen nur noch 3,4 Milliarden Euro an liquiden Mitteln bzw. 22 Prozent einer Monatsausgabe zur Verfügung."


      Sollte die wirtschaftliche Entwicklung schlechter verlaufen als angenommen, "kann damit sehr schnell die Notwendigkeit entstehen, im Herbst Teile der monatlichen Vorschüsse auf den Bundeszuschuss vorzeitig in Anspruch zu nehmen, um die Liquidität zu gewährleisten". Die Schwankungsreserve, also das Finanzpolster der Rentenversicherung, muss laut Gesetz mindestens eine halbe Monatsausgabe, also rund 7,7 Mrd. Euro, umfassen. Dabei ist die Reserve in der Vergangenheit sukzessive gekürzt worden: Sie umfasste vor Jahren noch drei volle Monatsausgaben. Im Jahr 2001 betrug sie nur noch eine Monatsausgabe und im vergangenen Jahr lag sie bei ,8 Monatsausgaben.


      Pessimistisch äußerte sich Ruland zur Entwicklung der Rentenversicherungsbeiträge: "Wir rechnen im Moment damit, dass der Beitragssatz zum 1. Januar 2004 um ,3 Prozentpunkte auf 19,8 Prozent erhöht werden muss." Dies gelte jedoch nur, wenn die Entwicklung der Beschäftigung und der Löhne so verlaufe, wie die Bundesregierung erwarte. Unterdessen hat Arbeitgeber-Präsident Dieter Hundt weitgehende Einschnitte beim Arbeitslosengeld gefordert. Hundt sagte dieser Zeitung: "Ich fordere eine Beschränkung des Arbeitslosengeldes auf zwölf Monate ohne Ausnahme. Überlange Bezugszeiten sind keine Förderung, sondern ein Hindernis, insbesondere für ältere Arbeitnehmer, wieder einen Job zu bekommen." Hundt kritisierte zudem, dass die langen Bezugszeiten häufig die Arbeitslosigkeit verlängerten: "Der Zusammenhang zwischen den Bezugszeiten des Arbeitslosengeldes und der Dauer der Arbeitslosigkeit ist klar: Deutschland liegt mit einer durchschnittlichen Arbeitslosigkeit von fast 34 Monaten auf einem besorgniserregenden Spitzenplatz."


      Die von der rot-grünen Bundesregierung geplante Beschränkung des Arbeitslosengeldes auf zwölf Monate bezeichnete der Arbeitgeber-Chef als richtig. "Sie ist allerdings mit der Ausnahmeregelung von 18 Monaten für über 55jährige nicht konsequent genug." Nach Ansicht von Hundt fallen die Übergangsfristen von rund zweieinhalb Jahren bis zur verkürzten Bezugsdauer des Arbeitslosengeldes zu hoch aus.
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      schrieb am 11.06.03 09:07:45
      !
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      schrieb am 11.06.03 18:22:15
      Beitrag Nr. 3 ()
      Das wird nicht nochmal klappen - einfach eine Show abziehen! In Frankreich hauen sie sich jetzt schon wegen der Rente. Hier bald auch!
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      schrieb am 16.06.03 17:16:53
      !
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