Wer steckt hinter dem Sozialumbruch .....UNICE - 500 Beiträge pro Seite

[gjauch]

alles, was in Deutschland momentan geschieht an Umwälzung, ist nicht auf dem Mist der Politiker gewachsen, sondern sind Vorgaben von Unice das beweißt der nachfolgende Artikel....

gjauch

Wer regiert Europa?

Die Lobbypolitik der europäischen Konzerne in Brüssel

Beispiel 2: UNICE (Union of Industrial and Employers’ Confederations of Europe)

UNICE (nicht UNICEF!) – dieses Kürzel dürfte in Deutschland weitgehend unbekannt sein, ebenso wie ERT (im letzten Infobrief vorgestellt) und die weiteren Lobby-Organisationen, die in dem Buch „Europe Inc." der Amsterdamer Gruppe „Corporate Europe Observatory" (Balanyá, Doherty u.a.) als Drahtzieher hinter der pseudo-demokratischen Fassade der EU-Organe entlarvt werden.

UNICE, der Europäische Arbeitgeber- und Industrieverband, wurde schon 1958 gegründet und vertritt die Interessen ihrer 34 Mitgliedsverbände aus 27 Ländern. „von Irland bis zur Türkei, von Island bis Malta", wie es in ihrer Selbstdarstellung stolz betont wird.

„Die Konföderation der Multis trägt einen Namen: UNICE", heißt es im Aufruf gegen den Europäischen Wirtschaftsgipfel in Brüssel im Juni 2000, unterzeichnet von verschiedenen belgischen und französischen Initiativen (ATTAC u.a.) sowie dem Netzwerk Euromärsche, die Gegengipfel und Großdemonstration organisierten. Weiter heißt es in diesem Aufruf:

„ Unter der Flagge von UNICE wollen die europäischen Unternehmen, dass die Regierungen der EU und die Europäische Kommission die sozialen Sicherungssysteme in Stücke hauen; die Krankenversicherung, die Familienbeihilfe, die gesetzliche Rente, die öffentlichen Dienste, die Arbeitslosenversicherung, das Recht auf Arbeit und auf ein existenzsicherndes Einkommen ...

Sie wollen: Flexibilität, gestutzte Löhne, Ausgrenzung, Senkung von Steuern und Abgaben, und als Krönung die Beibehaltung der Steuerparadiese – eine ständige Steuerflucht. ...



Aufgepasst: Der prunkvolle Gipfel des Europäischen Unternehmerverbandes UNICE wird vom 9. bis 11. Juni speziell für die Europäische Kommission ausgerichtet. Verführung und Unterwerfung – das ist der Sinn des Duos, das hier mit der Kommission aufgeführt wird. ...."

Diese Zielsetzungen wie auch den direkten Draht zur EU-Kommission hat UNICE gemeinsam mit dem ERT (European Round Table), der im ersten Teil dieser Folge dargestellt wurde. Beide Organisationen pflegen auch untereinander engen Kontakt und eine gewisse Arbeitsteilung. Während der ERT eher grundsätzliche Vorstellungen und Langzeitperspektiven der Industrie in die Diskussionsprozesse der EU-Gremien einschleust, ist UNICE der offizielle Lobbyverband der Unternehmer – mit „ungehindertem Zutritt zu den EU-Institutionen" (Balanyá u.a.) -, der reaktionsschnell zu jeder Initiative der EU-Gremien Stellungnahmen, Änderungsvorschläge und Forderungen formuliert und verhandelt.

Eine ihrer besonderen Einflussmöglichkeiten liegt in dem offiziellen Status als einer der EU-Partner im Europäischen Sozialen Dialog (ESD).

Der Leiter der UNICE PR-Abteilung beschreibt UNICE als eine Art „Industriebetrieb, wo wir Dokumente produzieren" und ... „an Entscheidungsträger verkaufen". „Unser Auftrag ist es, Entscheidungsträger auf europäischer Ebene zu beeinflussen", bekennt er ohne Umschweife (nach Balanayá u.a.).

Dabei handelt es sich bei dem Brüsseler Sekretariat um einen Betrieb mit nur ca. 40 hauptamtlichen Mitarbeitern unter ihrem derzeitigen Präsidenten George Jacobs (früher IWF);

es ist die Zentrale eines europaweit verzweigten Netzes aus zahllosen Arbeitsgruppen sowie Hunderten von Experten und Kontaktpersonen der verschiedenen Mitgliedsorganisationen. UNICE arbeitet so effizient, dass der PR-Direktor sagen kann: „Es gibt etwa 19.000 Experten in der Kommission, und wir senden ihnen unsere Position zu jedem nur möglichen Thema, das die Wirtschaft betrifft." (nach Balanyá u.a.). Der Kontakt zur EU-Kommission läuft über regulären Zugang und persönliche Beziehungen. Außerdem sichert UNICE sich ihren Einfluss auf die Regierungen der Mitgliedsstaaten über ihre nationalen Verbände und deren Einwirkung auf den jeweiligen EU-Minister: „Nachdem man an sie alle in der gleichen Weise herangetreten ist, besteht die Hoffnung, dass, wenn sie im Ministerrat zur endgültigen Entscheidung zusammenkommen, sie dem, was die Wirtschaft ihnen erzählt hat, Rechnung tragen werden". (Zitat des ehemaligen UNICE Generalsekretärs Zygmunt Tyskiewicz, nach Balanyá u.a.).

Weiteres Gewicht gewinnt UNICE über die Kooperation mit anderen europäischen Lobbyverbänden und mit transatlantischen Organisationen (etwa dem Transatlantic Business Dialogue, TABD oder der Transatlantic Economic Partnersphip, TEB). Die Beziehungen zur WTO sind so eng und loyal, dass die Autoren von ‚Europe Inc.’ (Balanyá u.a.) UNICE als „Sir Leon’s Groupies" bezeichnen.



So funktioniert das also.

Und welches sind nun die Schwerpunkte und Prioritäten von UNICE?

Die wichtigsten Zielsetzungen heißen – genau wie beim ERT - : Stärkung der europäischen Wettbewerbsfähigkeit, Vollendung der Wirtschafts- und Währungsunion, Osterweiterung sowie Liberalisierung des Welthandels und der Investitionen.

In diesem Zusammenhang wird der Begriff ‚benchmarking’, verwendet, was so viel bedeutet wie ein systematischer Vergleich aller Wirtschaften in Bezug auf den Zusammenhang zwischen politischen Maßnahmen und Wettbewerbsfähigkeit mit dem Ziel, von allen das für die Wettbewerbsfähigkeit Optimale zu übernehmen bzw. zu übertreffen. In ihrem Bericht
„Benchmarking Europe’s Compititiveness: from Analysis to Action" drängt UNICE darauf, die Lücke zwischen Analyse und Handeln zu schließen, und schlägt den Abgleich von 20 Basisbedingungen als Konzept für Wettbewerbsfähigkeit vor, um auf dieser Grundlage endlich zum Handeln überzugehen.

Einige besondere Anliegen von UNICE sind:



Volle Liberalisierung der öffentlichen Versorgung und Öffnung des Dienstleistungssektors für mehr Wettbewerb;

Permanente Verringerung der öffentlichen Ausgaben, vor allem auf dem Gebiet von Altersvorsorge, Gesundheitswesen, Sozialleistungen und Staatssubventionen;

für die Industrie; scharfe Zurückweisung von Steuererhöhungen für Energie, Kapitalerträge u.ä;

Flexibilisierung der Arbeitsmärkte und Senkung der Arbeitskosten;

Das Projekt Osterweiterung, unter der Voraussetzung, dass die Beitrittskandidaten „in der Lage sind, jeden Aspekt der Binnenmarkt-Gesetzgebung durchzuführen" (Balanyá u.a.)

Der Vorrang der Liberalisierung vor sozialen und ökologischen Aspekten in der Gesetzgebung; in Sachen Umweltschutz propagiert UNICE die ‚freiwilligen Leistungen der Industrie’; den Einfluss von NGO’s versucht sie durch ‚Vereinnahmung’ zu mindern;

Besonders energisch betreibt UNICE den Abschluss von Abkommen über Investitionen und über geistige Eigentumsrechte.

Wie erfolgreich ist UNICE bei der Durchsetzung solcher Ziele? Nach eigener Einschätzung „gibt es zahllose Beispiele von Gesetzgebungen, die entweder ganz und gar verhindert oder sehr wesentlich verbessert wurden aufgrund der Arbeit, die UNICE macht" (Tiskiewitz, zit. n. Balanyá u.a.). Die Autoren Balanyá, Doherty u.a. fassen ihre Einschätzung so zusammen: „Wenn der Erfolg an dem Ausmaß bemessen werden kann, bis zu dem UNICE gleichzeitig die EU-Gesetzgebung zum Vorteil der Industrie beeinflusst und die Versuche von sozialen und ökologischen Gruppen, ihre Themen auf die Tagesordnung zu setzen, vereitelt, könnte man sagen, dass UNICE mit wehenden Fahnen durchkommt."

Literatur: Belen Balanya, Ann Doherty, Olivier Hoedemann, Adam Ma’anit Erik Wesselius (2000) EUROPE INC: Regional & Global Restructurin and the Rise of Corporate Power. London, Pluto Press

Internet: "UNICE Brussels June 2000", http://pages.hotbot.com/edu/stop.wto/UNICE.html

Zusammengefasst und übersetzt von Dörthe Liesegang

[Golddistel]

Zuwas brauchen wir diesbezüglich noch Wahlen in den europ. Ländern.

[gjauch]

...es würde alles auffliegen und auch der letzte würde merken, was wirklich gespielt wird, deshalb.

Volksverdummung pur !!!!!!!!!!!!!!!


Das ganze Theater, das uns die Politiker voführen, alles Ablenkung ....

gjauch

[_Spock_]

"Der Staat ist das Machtinstrument der ökonomisch herrschenden Klasse..."
Das habe ich schon in der Schule gelernt, wollt`s aber immer nicht glauben,
weil ich es nur für "sozialistische Ideologie" hielt.
Es ist aber wohl doch einfach die Wahrheit!

[Golddistel]

Mehr Protestwahlen über kleine Parteien ?

[wohans]

Wahlen???

[relation]

plumpe sensationsmache von ein paar bekifften, frustierten globalisierungsgegnern.

Unser Auftrag ist es, Entscheidungsträger auf europäischer Ebene zu beeinflussen", bekennt er ohne Umschweife (nach Balanayá u.a.).

na und?

das gleiche machen gewerkschaften auch.
und die bauern.
und ...


so what?

[gjauch]

<<<Permanente Verringerung der öffentlichen Ausgaben, vor allem auf dem Gebiet von Altersvorsorge, Gesundheitswesen, Sozialleistungen und Staatssubventionen; >>>

dieser Satz allein genügt mir schon, um zu wissen wer hinter allem steckt und in mir eine mords wut aufkommen zu lassen...

die politiker, die wir wählen, haben uns, dem volk, zu dienen und nicht dieser organisation....

gjauch

[goldmist]

@relation

am besten einfach weiterschlafen ....

[Golddistel]

#7
Von was unterscheiden sich z. B. die großen Parteien in Deutschland und USA in großen und ganzen.?
Bitte 1-2 Beispiele.
Sie habe aber im Moment fast alle einstimmig einen Gegner, einen Gegner ohne große Lobby, wie wir wissen.
Wer wird das woll sein?

[El_Torro]

#7

plumpe sensationsmache von ein paar bekifften, frustierten globalisierungsgegnern.


du kannst machen was du willst, die Menschen wachen langsam auf und merken was um sie herum vorgeht und wie sie verarscht werden.

Hier noch ein kleines "Schmankerl" dazu

Die Mun-Sekte, seit einigen Jahren in Vereinigungsbewegung (VB) umbenannt, glaubt, die höchste Form des Christentums zu sein und irgendwann alle christlichen Kirchen in der Vereinigungskirche (VK) unter "Reverend" Mun (oder Moon) und seiner Frau Hak Ja Han Mun zusammenschließen zu können. Eine der neueren Gründungen (1992) ist die Internationale Frauenföderation für Weltfrieden (IFFWF), deren Weltpräsidentin Frau Mun ist, sie wird als "Wahre Mutter" und gemeinsam mit Mun als "Wahre Eltern" verehrt. Die IFFWF sammelte auch in Österreich Unterschriften, angeblich rund 8000, gegen die Vergewaltigungen bosnischer Frauen während des Krieges in Jugoslawien. Daß die Mun-Bewegung dahinter steckt, ist nicht sofort ersichtlich. In einer von Hak Ja Han Mun auf ihrer Europatournee am 15. 11. 93 in Wien gehaltenen und in einer Werbebroschüre der (angeblich) von ihr gegründeten IFFWF wiedergegebenen Rede heißt es: "Das Ziel in Gottes Vorsehung der Erlösung ist daher folgendes: ein Mann und eine Frau sollen stellvertretend für Adam und Eva zu Wahren Eltern, ausgerichtet auf Gottes wahre Liebe, wiederhergestellt werden. Durch sie kann die Wahre Familie Gestalt annehmen. Aus ihr würden schließlich der wahre Stamm, die wahre Nation und die wahre Welt entspringen, wie Gott sie ursprünglich geplant hatte." Die Wahren Eltern sind selbstverständlich Sun Myung Mun und Hak Ja Han Mun. Die IFFWF, so wiederholen Mitglieder gebetsmühlenartig, habe mit der Vereinigungskirche überhaupt nichts zu tun, nur zufällig seien VB-Mitglieder auch hier dabei, weil sie eben die Idee des Friedens so schön fänden. Das ist ungefähr so, als würde der Papst eine Organisation gründen, die mit der katholischen Kirche nichts zu tun hat. "Reverend" Mun sollte "nach dem Willen Gottes" gemeinsam mit Kim Il Sung die "Wiedervereinigung Koreas bewirken". Für 1991 ist ein Treffen der beiden dokumentiert, weitere Zusammenkünfte gelten als sicher. Kim Il Sung soll dabei Mun gebeten haben, den Kontakt zum damaligen US-Präsidenten George Bush herzustellen. 1972 unterstützte Mun bereits Richard Nixons Wahlkampf; auch den US-Präsidenten George Bush und Ronald Reagan brachte die Mun-Sekte viel Sympathie entgegen. Kim Il Sungs Ansinnen klingt vor diesem Hintergrund nicht mehr absurd.

"Anläßlich der XI. Weltmedienkonferenz, die vom 9. bis 13. April 1991 in Moskau abgehalten wurde"15, gab es ein Treffen zwischen Mun und Michail Gorbatschow,16 der sich allerdings auch nicht zu schade für einen Auftritt beim European Kings Club war (vgl. Kap. Die Wege des Geldes). "Darüber hinaus wird der `Messias` oder `Herr der Wiederkunft` derjenige sein, der die beiden verfeindeten Blöcke in der Welt vereint." Dabei handelt es sich natürlich um Mun selbst. Und weiter sprach die Wahre Mutter in Wien, von keiner falschen Bescheidenheit angekränkelt: "Ich versammelte die Frauen dieser Nationen" - "Korea, Großbritannien, Amerika, Frankreich, Japan, Deutschland und Italien, Rußland, China und Ozeanien" - "um Zweige der Frauenföderation für Weltfrieden zu gründen. Durch diese Ereignisse vereinigten sich jene Nationen, die seit dem Zweiten Weltkrieg und dem Kalten Krieg in den Positionen von Kain und Abel standen, um die Wahre Mutter zu empfangen und erneut die Grundlage zur Begegnung mit dem Wahren Vater zu bereiten.

Mit dieser Basis können nun mein Mann und ich als die ersten Wahren Eltern auf einem weltweiten Fundament stehen. Als Wahre Eltern leiten wir das Zeitalter des Erfüllten Testaments ein. An diesem historischen Wendepunkt angelangt, müssen wir weltweit das Prinzip anwenden, demzufolge Geist und Körper jedes einzelnen Menschen vereint und auf Gott ausgerichtet sein sollen". Die Familienföderation für Weltfrieden, unter Teilnahme von "Repräsentanten aus mehr als 160 Ländern"17 gegründet am 1. August 1996 in Washington, laut Angaben der Mun-Sekte unter der Schirmherrschaft von George Bush, ist das neueste Kind der Vereinigungsbewegung. Bush trat auch schon 1990, anläßlich einer Veranstaltung der American Leadership Conference (ALC), einer weiteren Einrichtung der Mun-Sekte, in Erscheinung, seine Frau, Barbara Bush, nahm an einer groß aufgezogenen Verschwesterungsaktion der IFFWF zwischen japanischen und US-amerikanischen Frauen teil, erzählte mir stolz eine Moonie-Frau im Mun-Zentrum Seebenstein im Juni 1996.

Das "göttliche Ehepaar", das Jesus` mißlungenen Versuch der Rettung der Welt nun endlich neu beginnen und erfolgreich abschließen will, wird so der Menschheit die Glückseligkeit bringen, die nicht zuletzt in einem massiven Antikommunismus, einer religiös begründeten Frauenfeindlichkeit, in Zusammenarbeit mit lateinamerikanischen Diktaturen und der mit Neigungen zum Rechtsextremismus operierenden Jakuza, der japanischen Mafia besteht.

In Wien wurde die Gründung der Familienföderation am 12. Oktober 1996 im Austria Center feierlich begangen und die Österreichische Familienföderation gegründet. Als Referent stand der Grazer Theologieprofessor Josef Frickel, der in Washington und auch schon bei früheren VB-Veranstaltungen dabei war, auf dem Programm. Und die Wahre Mutter persönlich hatte sich zu einer Rede herbemüht. In der Woche vor der Veranstaltung wurden täglich von mehreren Moonie-Frauen vor der Wiener Universität Unterschriften unter die "Washington Deklaration" gesammelt. Darin wird die "Ehe zwischen Mann und Frau" als "heilig und unverletzbar" beschworen. "Sie soll auf Reinheit, Treue und Selbstlosigkeit aufbauen und die unveränderliche Liebe des Schöpfers zur Grundlage haben." Selbstverständlich ist auch "die elementare Verantwortung, den Weltfrieden zu errichten", in dem Papier enthalten. Und fast schon vorhersagbar "liegt der Schlüssel zur Errichtung des Weltfriedens darin, die Beziehung zwischen dem Schöpfer und jeder Familie neu zu errichten". Im Dezember 96 fanden österreichweit Veranstaltungen der Familienföderation statt, aus denen der Zusammenhang mit den Mun-Organisationen nicht hervorging.

An den österreichischen Suborganisationen der Vereinigungsbewegung wird die Verquickung unter den einzelnen Gruppen durch die handelnden Personen ziemlich deutlich. So ist der Präsident der österreichischen CARP (der StudentInnenorganisation der VB), Harald Janisch, Gründungsmitglied der Familienföderation. Eckehart Riehl, Ehemann der Vorsitzenden der Frauenföderation, der Wiener Ärztin Maria Riehl, ist im Grundbuch eingetragener Mitbesitzer des Wiener Moonie-Zentrums, einer ausschließlich von Moonies bewohnten Villa.

Quelle: http://www.awadalla.at/content/heimlicheswissen/kap1.html

[Golddistel]

zu#11
Das Internet ist doch eine gute Sache.

[Golddistel]

Die Nutznieser sind sehr oft die die Veränderungen (z. B. Sozialumbruch )anstreben.
Wer werden die woll sein?

[Bullebio]

@ all

ein interessanter thread hier. da ich mich auch gerne mit solchen fragen beschäftige, hier mein kommentar:

wir leben derzeit in einer welt des sozialabbaus. es ist blos die frage, wie lange macht eine gesellschaft das mit. für mich steht eines fest, bei der nächsten wahl wähle ich rechts, da ich mit diesen drecks volksparteien nichts mehr am hut habe. mir schwebt sogar vor, eine eigene partei zu gründen. die 50.000 mitglieder sollten leicht zu finden sein. aber mir wäre der beruf als scharfschütze lieber, da würde ich einige wirtschaftsbosse ........ auf niederträchtigste art und weise, genauso wie die wirtschaftsbosse mit den arbeitslosen umgehen. es ist nur eine frage der zeit. im laufe der geschichte hat sich eine gesellschaft immer zum besseren gewandt. was die eu betrifft, dieser korrupte sauhaufen gehört ins ...

[Golddistel]

Herr Clement sagt es ist Globalisierung und andere es ist die EU, aber keiner will es selbst gewesen sein.
Wie ist das mit Wahlen zu verändern?

[Bullebio]

@ goldditstel

indem jeder rechts oder links wählt. ich würde lachen, wenn irgendeine partei 30% davon bekommt. da würden manche politiker nicht mehr schlafen können. denke ich zumindestens.

[El_Torro]

das erledigt sich von alleine

Tief hockt die Finsternis im Fleische der Völker, gleich heimlichem Gewürm. Hoch werden sie sitzen in den Sätteln auf dem Nacken der Könige und Fürsten. Verdunkelt zu sein scheint das Licht der Gerechten, denn diese leben in Einsamkeit. Das neue Babel aber wird erstahlen am Sockel des Berges in Mitternacht. Und der, welcher der Einsamste war, wird sein der neue König von Babel, der König der Könige im neuen Reich. Und ein Graus wird hereinbrechen über alle Knechte der Finsternis und all ihre Helfer. All ihr Gold wird dahinschmelzen zu schreienden Tränen - unter dem leuchtenden Strahl des neuen Babels... Die Gerechten werden richten die Ungerechten und werden diese beschämen durch ihre Gnade.

[goldmist]

@El-Torro

Na Gott sei Dank

[blackmoney]

@Bullebio

sag Bescheid wenn`s losgeht mit der Parteigründung.

Bin der Meinung, wir die Betroffenen sind nur am lamentieren aber keiner unternimmt wirklich etwas.

RECHTS oder NICHT wählen kommt für mich nicht in Frage.

Was ist mit "DIE GRAUEN" sind doch mit die Hauptbetroffen.
Evtl. wäre es besser die zu unterstützen wie eine Parteineugründung

Wieviel Renter, Arbeitslose, Sozialhilfeempfänger gibt es?
Wieviele Stimmen könnte man von dort rekrutieren?
Weiß jemand wieviele Stimmen eine Partei braucht im in den Bundestag zu kommen.

Arbeiter -> Arbeitslos -> Sozialhilfe -> Rentner mit Rentenniveau auf Sozialhilfebasis

Klasse Zukunft

[Golddistel]

zu#19
Ich schließe mich dieser Idee auch an.