Verlässlichkeit - 500 Beiträge pro Seite

[xylophon]

..das ist es, was der derzeitigen Politik mit am meisten fehlt. Konsequenz.

Heut hü und morgen hott - oder: der eine Teil der Regierung hü und der andere hott....so kann das nix werden.

Typisches Beispiel: Steuerbefreiung für Gaskraftwerke mit hohem Wirkungsgrad, vor ca. 1-2 Jahren beschlossen. Ein englisches Unternehmen will ein solches Kraftwerk vor den Toren der Stadt Köln errichten.
In NRW regiert Rot-Grün, die sich eigentlich freuen müssten. Nur sind einige Rote sehr auf dem "Kohle"-Trip, ob auch Bares fließt, man weiß es nicht, kann es aber nicht ausschließen.
Jetzt hat man sich geeinigt, dass man es befürwortet, nur der Verkehrsminister blockiert weiter (SPD), offenbar ein Kohle-Lobbyist. Zukunftsträchtige Arbeitsplätze sollen verhindert werden, dafür werden weiter Milliarden in die Kohle gesteckt.
Und im Bund ist es ausgerechnet Clement, der Ex-Ministerpräsident, der als Bremser auftritt. Die einen hierhin, die anderen dorthin - die Folge ist Stillstand und eine unglaubliche Peinlichkeit.


Die Schwarzen sind aber auch nicht besser, wie das Dosenpfand zeigt. Stoiber wollte es abschaffen, weil ein paar bayrische Bierbrauer viele Dosen verkaufen (übrigens einig mit (mal wieder) Clement, der offenbar unter Wirtschaftsförderung vor allem die Erhaltung von Steinzeittechnologiene versteht, statt Innovation).
Mit anderen Worten: diejenigen, die sich auf geltendes Recht verlassen und investiert haben, die hätten bei Stoibers Wahlsieg die "Arschkarte gezogen".

Lobbyisten haben den Staat in Besitz genommen, die sich gegenseitig lähmen und blockieren - es wird Zeit, ihn zurückzuholen.

[goldless]

So isses!