Bundespräsidenten-Wahl: Kohl´s Truppen formieren sich - 500 Beiträge pro Seite
eröffnet am 09.09.03 02:19:59 von
neuester Beitrag 31.05.04 19:53:24 von
neuester Beitrag 31.05.04 19:53:24 von
Beiträge: 36
ID: 773.503
ID: 773.503
Aufrufe heute: 0
Gesamt: 775
Gesamt: 775
Aktive User: 0
Top-Diskussionen
Titel | letzter Beitrag | Aufrufe |
---|---|---|
vor 32 Minuten | 181 | |
gestern 21:33 | 50 | |
vor 1 Stunde | 48 | |
gestern 21:02 | 46 | |
vor 52 Minuten | 44 | |
gestern 22:40 | 40 | |
gestern 18:00 | 36 | |
vor 34 Minuten | 30 |
Meistdiskutierte Wertpapiere
Platz | vorher | Wertpapier | Kurs | Perf. % | Anzahl | ||
---|---|---|---|---|---|---|---|
1. | 1. | 18.179,00 | +1,33 | 218 | |||
2. | 2. | 160,89 | +13,26 | 151 | |||
3. | 3. | 0,1910 | +4,95 | 78 | |||
4. | 4. | 2.323,10 | +0,04 | 59 | |||
5. | 5. | 0,0313 | +95,63 | 49 | |||
6. | 6. | 43,75 | -3,42 | 45 | |||
7. | 7. | 4,7480 | +3,15 | 43 | |||
8. | 8. | 14,475 | +5,46 | 41 |
Der lange Arm des Helmut Kohl
In der CDU-Fraktion formiert sich der Widerstand gegen eine Präsidentschaftskandidatur Wolfgang Schäubles
Vom 09.09.2003
Von Kurier-Korrespondent
Andreas Herholz
Berlin. In der CDU/CSU-Bundestagsfraktion gibt es Widerstand gegen eine mögliche Kandidatur des früheren Partei- und Fraktionschefs Wolfgang Schäuble für das Amt des Bundespräsidenten. "Die Kohl-Getreuen formieren sich", sagte gestern ein CDU-Bundestagsabgeordneter gegenüber unserer Berliner Redaktion. "Da wollen jetzt einige die alten Leichen wieder aus dem Keller holen, um Schäuble zu verhindern", sagt ein Mitglied des CDU-Präsidiums. Altkanzler Helmut Kohl wolle Schäuble verhindern. Vertraute und Mitglieder seines früheren "Küchenkabinetts" arbeiteten bereits an einer Neuauflage von Schäubles Rolle bei der 100 000-Mark-Spende des flüchtigen Waffenhändlers Karlheinz Schreiber. Zu den Kohl-Vertrauten, die noch immer im Bundestag sitzen, gehören unter anderem der frühere Staatsminister im Kanzleramt, Bernd Schmidbauer, der frühere Staatssekretär Bernd Neumann und der frühere Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Joachim Hörster.
Über die Ungereimtheiten in der Spendenaffäre und die Auseinandersetzung mit der früheren CDU-Schatzmeisterin Brigitte Baumeister war Schäuble schließlich gestürzt. "Kohls Arm ist noch immer sehr lang", heißt es in der Fraktion. Schäuble wollte auch gestern nicht zu Meldungen Stellung nehmen, nach denen er zu einer Kandidatur bereit sei. In der Unionsfraktion geht man jedoch davon aus, dass der Jurist und frühere Kanzleramts- und Innenminister das Bundespräsidentenamt anstrebt und als Krönung seiner politischen Laufbahn sehen würde. Seine Kandidatur würde zwar von einem großen Teil von Partei und Fraktion begrüßt. Doch sowohl in der CDU-Spitze als auch in der FDP-Führung fürchtet man das hohe Risiko, dass mit seiner Bewerbung verbunden wäre. "Dann kommen womöglich wieder die alten Geschichten hoch", heißt es in der Umgebung von FDP-Chef Guido Westerwelle.
Auch hat Schäuble in der eigenen Fraktion nicht nur Freunde. Als Fraktionschef habe er immer wieder Abgeordnete mit seiner mitunter schneidend verletzenden Art gegen sich aufgebracht. Schäuble war bereits als Spitzenkandidat für das Amt des Regierenden Bürgermeisters von Berlin im Gespräch gewesen. Beobachter erinnern daran, dass es dem Unionsfraktionsvize bereits damals an der vollen Unterstützung der CDU-Vorsitzenden Angela Merkel gefehlt habe.
Teilnehmer der gestrigen CDU-Präsidiumssitzung äußerten aber die Ansicht, dass die Kandidatenfrage nicht an Schäuble vorbei gehen werde. In der Tatsache, dass er bereits jetzt ins Spiel gebracht wird und vor allem von der CSU genannt wird, erkennen CDU-Spitzen ein "Ablenkungsmanöver" der Schwesterpartei. Die CSU wolle vor der Landtagswahl in Bayern von den möglichen Ambitionen Edmund Stoibers für das Präsidentenamt ablenken und die Debatte in eine andere Richtung führen. "Wenn Stoiber sagt, ich mache es, dann wird er es", zeigte sich ein CDU-Fraktionsvorständler sicher. Merkel schloss gestern eine eigene Kandidatur aus. Sie sei gerne Parteivorsitzende. Eine Entscheidung darüber, wer für die Union am 23. Mai 2004 ins Rennen gehen wird, soll erst Ende des Jahres, womöglich noch vor dem CDU-Parteitag Ende November fallen.
http://www.wiesbadener-kurier.de/politik/objekt.php3?artikel…
Jetzt werden wir ja sehen ob Kohl noch was zu melden hat in der Union.
In der CDU-Fraktion formiert sich der Widerstand gegen eine Präsidentschaftskandidatur Wolfgang Schäubles
Vom 09.09.2003
Von Kurier-Korrespondent
Andreas Herholz
Berlin. In der CDU/CSU-Bundestagsfraktion gibt es Widerstand gegen eine mögliche Kandidatur des früheren Partei- und Fraktionschefs Wolfgang Schäuble für das Amt des Bundespräsidenten. "Die Kohl-Getreuen formieren sich", sagte gestern ein CDU-Bundestagsabgeordneter gegenüber unserer Berliner Redaktion. "Da wollen jetzt einige die alten Leichen wieder aus dem Keller holen, um Schäuble zu verhindern", sagt ein Mitglied des CDU-Präsidiums. Altkanzler Helmut Kohl wolle Schäuble verhindern. Vertraute und Mitglieder seines früheren "Küchenkabinetts" arbeiteten bereits an einer Neuauflage von Schäubles Rolle bei der 100 000-Mark-Spende des flüchtigen Waffenhändlers Karlheinz Schreiber. Zu den Kohl-Vertrauten, die noch immer im Bundestag sitzen, gehören unter anderem der frühere Staatsminister im Kanzleramt, Bernd Schmidbauer, der frühere Staatssekretär Bernd Neumann und der frühere Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Joachim Hörster.
Über die Ungereimtheiten in der Spendenaffäre und die Auseinandersetzung mit der früheren CDU-Schatzmeisterin Brigitte Baumeister war Schäuble schließlich gestürzt. "Kohls Arm ist noch immer sehr lang", heißt es in der Fraktion. Schäuble wollte auch gestern nicht zu Meldungen Stellung nehmen, nach denen er zu einer Kandidatur bereit sei. In der Unionsfraktion geht man jedoch davon aus, dass der Jurist und frühere Kanzleramts- und Innenminister das Bundespräsidentenamt anstrebt und als Krönung seiner politischen Laufbahn sehen würde. Seine Kandidatur würde zwar von einem großen Teil von Partei und Fraktion begrüßt. Doch sowohl in der CDU-Spitze als auch in der FDP-Führung fürchtet man das hohe Risiko, dass mit seiner Bewerbung verbunden wäre. "Dann kommen womöglich wieder die alten Geschichten hoch", heißt es in der Umgebung von FDP-Chef Guido Westerwelle.
Auch hat Schäuble in der eigenen Fraktion nicht nur Freunde. Als Fraktionschef habe er immer wieder Abgeordnete mit seiner mitunter schneidend verletzenden Art gegen sich aufgebracht. Schäuble war bereits als Spitzenkandidat für das Amt des Regierenden Bürgermeisters von Berlin im Gespräch gewesen. Beobachter erinnern daran, dass es dem Unionsfraktionsvize bereits damals an der vollen Unterstützung der CDU-Vorsitzenden Angela Merkel gefehlt habe.
Teilnehmer der gestrigen CDU-Präsidiumssitzung äußerten aber die Ansicht, dass die Kandidatenfrage nicht an Schäuble vorbei gehen werde. In der Tatsache, dass er bereits jetzt ins Spiel gebracht wird und vor allem von der CSU genannt wird, erkennen CDU-Spitzen ein "Ablenkungsmanöver" der Schwesterpartei. Die CSU wolle vor der Landtagswahl in Bayern von den möglichen Ambitionen Edmund Stoibers für das Präsidentenamt ablenken und die Debatte in eine andere Richtung führen. "Wenn Stoiber sagt, ich mache es, dann wird er es", zeigte sich ein CDU-Fraktionsvorständler sicher. Merkel schloss gestern eine eigene Kandidatur aus. Sie sei gerne Parteivorsitzende. Eine Entscheidung darüber, wer für die Union am 23. Mai 2004 ins Rennen gehen wird, soll erst Ende des Jahres, womöglich noch vor dem CDU-Parteitag Ende November fallen.
http://www.wiesbadener-kurier.de/politik/objekt.php3?artikel…
Jetzt werden wir ja sehen ob Kohl noch was zu melden hat in der Union.
HEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEYYYYYYYYYYYYYYYYYYY
CONNER!!
DIALOG BEI 3,3€ HA!
CONNER!!
DIALOG BEI 3,3€ HA!
GANZ KLAR: KOHL`S WORT HAT AUCH NACH ENDE SEINER KANZLERSCHAFT NOCH GEWICHT!!
DAS IST DER UNTERSCHIED ZUM JETZIGEN KANZLER: SEIN WORT HAT NICHT EINMAL IN DER EIGENEN PARTEI GEWICHT! KEIN WUNDER BEI DEM POLITISCHEN HIN- UND HERGEHOPSE!
CONNOR, DU MUSST NOCH SEHR VIEL LERNEN!!
DAS IST DER UNTERSCHIED ZUM JETZIGEN KANZLER: SEIN WORT HAT NICHT EINMAL IN DER EIGENEN PARTEI GEWICHT! KEIN WUNDER BEI DEM POLITISCHEN HIN- UND HERGEHOPSE!
CONNOR, DU MUSST NOCH SEHR VIEL LERNEN!!
@monemvasia
Conner ist eine arme Leuchte, da er nur ein Abgangszeugnis von der Sonderschule hat!
Er versteht von Politik genauso viel wie von der Börse, nämlich NICHTS!!!
@Boardidiot
CONNER DIALOG GEHT WEITER AB WIE EIN RAKETE!!!
!!
Conner ist eine arme Leuchte, da er nur ein Abgangszeugnis von der Sonderschule hat!
Er versteht von Politik genauso viel wie von der Börse, nämlich NICHTS!!!
@Boardidiot
CONNER DIALOG GEHT WEITER AB WIE EIN RAKETE!!!
!!
Schäuble macht eine gute Figur im Vergleich zum Bundeskasper Schröder!
Als Bundespräsident jedoch....!
Nach der dürftigen Erscheinung des jetzigen Amtsinhabers, der in der Reputation im Gleichklang mit der derzeitigen Regierungsmannschaft steht, braucht Deutschland eine charismatische Persönlichkeit, um neben dem politischen Autismus auch besonders aus der nationalen Depression entfliehen zu können.
Wenn Dr. Helmut Kohl dieser Notwendigkeit Geltung verschaffen und dem Schicksal Deutschlands, trotz sozialistischer Sabotagepolitik, einen positiven Richtungsentscheid geben könnte, so sollten wir Deutschen stolz sein, solche Staatsmänner hervor gebracht zu haben!
Als Bundespräsident jedoch....!
Nach der dürftigen Erscheinung des jetzigen Amtsinhabers, der in der Reputation im Gleichklang mit der derzeitigen Regierungsmannschaft steht, braucht Deutschland eine charismatische Persönlichkeit, um neben dem politischen Autismus auch besonders aus der nationalen Depression entfliehen zu können.
Wenn Dr. Helmut Kohl dieser Notwendigkeit Geltung verschaffen und dem Schicksal Deutschlands, trotz sozialistischer Sabotagepolitik, einen positiven Richtungsentscheid geben könnte, so sollten wir Deutschen stolz sein, solche Staatsmänner hervor gebracht zu haben!
#5,
vollkommen richtig, da können wir eine Flasche wie den Spendenlügner nicht gebrauchen!
vollkommen richtig, da können wir eine Flasche wie den Spendenlügner nicht gebrauchen!
@Conner
OHHH da hast Du aber ein feines Wort in der Sonderschule gelernt. Spendenlügner! Ist schon interessant was man heute so alles in der Sonderschule lernt!
Hast Du überhaupt eine eigene Meinung oder Tippst du den ganzen Tag irgendwelche Texte aus der Zeitung ab?
Nomex
OHHH da hast Du aber ein feines Wort in der Sonderschule gelernt. Spendenlügner! Ist schon interessant was man heute so alles in der Sonderschule lernt!
Hast Du überhaupt eine eigene Meinung oder Tippst du den ganzen Tag irgendwelche Texte aus der Zeitung ab?
Nomex
Friedmann meinte mal, dass das Ausmaß an Opportunismus, was man zu Kohls Zeiten in der Partei hätte `leben` müssen schon ziemlich groß war.
Den übrigen CDU-Krücken ist das wahrscheinlich gar nicht aufgefallen. Der Vorgang oben bestätigt das.
Der Konflikt zwischen Kohl und Schäuble zeigt doch nur, dass mindestens einer von beiden eine charakterliche 0 ist.
Den übrigen CDU-Krücken ist das wahrscheinlich gar nicht aufgefallen. Der Vorgang oben bestätigt das.
Der Konflikt zwischen Kohl und Schäuble zeigt doch nur, dass mindestens einer von beiden eine charakterliche 0 ist.
NOMEX, bitte...!
Man sollte versuchen, auch die Unzufriedenheit im politischen Gegenüber für eigene Zwecke zu nutzen!
Ich vertreten schon die Auffassung, dass die politische Linke und Grüne froh wären, sollte einer/eine ihnen die viel zu schwere Last der Regierungsarbeit abnehmen.
Da mit dem Vorhandensein eines Charakters im linken und grünen Lager nicht gerechnet werden muß -wer`s dennoch tut ist selber schuld- ist auch nicht davon auszugehen, dass so etwas wie politische Vernunft zur Lösung des nationalen Problems beitragen könnte.
Also bleibt für den Vernunftsmenschen nur die effiziente Nutzung animalischer Triebhaftigkeit übrig, die, wie schon der alte Onkel Göbbels vortrefflich erkannte, mannigfaltige Möglichkeiten zur Massenbegeisterung eröffnet. Schröder hatte das im Ansatz auch erkannt, nur mit der Nachhaltigkeit bei der Umsetzung, hapert es bei ihm nun schon im 6. Jahr!
Man sollte versuchen, auch die Unzufriedenheit im politischen Gegenüber für eigene Zwecke zu nutzen!
Ich vertreten schon die Auffassung, dass die politische Linke und Grüne froh wären, sollte einer/eine ihnen die viel zu schwere Last der Regierungsarbeit abnehmen.
Da mit dem Vorhandensein eines Charakters im linken und grünen Lager nicht gerechnet werden muß -wer`s dennoch tut ist selber schuld- ist auch nicht davon auszugehen, dass so etwas wie politische Vernunft zur Lösung des nationalen Problems beitragen könnte.
Also bleibt für den Vernunftsmenschen nur die effiziente Nutzung animalischer Triebhaftigkeit übrig, die, wie schon der alte Onkel Göbbels vortrefflich erkannte, mannigfaltige Möglichkeiten zur Massenbegeisterung eröffnet. Schröder hatte das im Ansatz auch erkannt, nur mit der Nachhaltigkeit bei der Umsetzung, hapert es bei ihm nun schon im 6. Jahr!
@raila
Du kennst Conner wohl noch nicht!
Dann schau dir mal BITTE die Postings von diesen Sonderschüler an ( Dialog Threads )und du wirst feststelle was für ein Potential in diesem Typen steckt!
Seine Aufgabe besteht darin andern Usern auf den Keks zu gehen und geistigen Müll zu verbreiten.
Für mich ist dieser Mensch das Produkt unserer PISA STUDIE
Du kennst Conner wohl noch nicht!
Dann schau dir mal BITTE die Postings von diesen Sonderschüler an ( Dialog Threads )und du wirst feststelle was für ein Potential in diesem Typen steckt!
Seine Aufgabe besteht darin andern Usern auf den Keks zu gehen und geistigen Müll zu verbreiten.
Für mich ist dieser Mensch das Produkt unserer PISA STUDIE
NOMEX
Wenn Du doch das Geschehen beobachtet hast und Du zu einem nachvollziehbarem Urteil gelangt bist, warum beschäftigst Du Dich dann mit dem Müll?
Es hat sich doch keiner selbst gemacht und es zwingt Dich auch keiner, sich mit Unwichtigkeiten zu beschäftigen!
Wenn Du doch das Geschehen beobachtet hast und Du zu einem nachvollziehbarem Urteil gelangt bist, warum beschäftigst Du Dich dann mit dem Müll?
Es hat sich doch keiner selbst gemacht und es zwingt Dich auch keiner, sich mit Unwichtigkeiten zu beschäftigen!
Schon mal was von "Ich habe nun auch SPAß dabei" gehort?
Nomex
Nomex
#8,
der ganze Vorgang zeigt , daß beide eine charakterliche Null sind.
der ganze Vorgang zeigt , daß beide eine charakterliche Null sind.
Connor,
die größte Null bleibst nach wie vor du!!
Gott sei Dank geht heute die Schule wieder an!!
die größte Null bleibst nach wie vor du!!
Gott sei Dank geht heute die Schule wieder an!!
Ich drücke Kohl beide Daumen.
# 13
"....daß beide eine charakterliche Null sind."
Und wer ist eine Doppelnull????
"....daß beide eine charakterliche Null sind."
Und wer ist eine Doppelnull????
Das fragst du,makaklo ?
Ja, kann sich Helmut Kohl nicht für das Amt Bundespräsident zur Wahl stellen.
@ boyle,
du könntest mal was Sinnvolles tun ....
und deinen Kopf der Vakuum-Forschung zur Verfügung stellen.
du könntest mal was Sinnvolles tun ....
und deinen Kopf der Vakuum-Forschung zur Verfügung stellen.
#17,
Mehrheit gegen Schäuble als Bundespräsident
Berlin - Nur 30 Prozent der Deutschen würden eine Kandidatur des ehemaligen CDU-Vorsitzenden Wolfgang Schäuble für das Amt des Bundespräsidenten begrüßen. Die Mehrheit der Bundesbürger (60 Prozent) spricht sich gegen eine Kandidatur des CDU-Politikers aus. Zu diesem Ergebnis kommt eine aktuelle Emnid-Umfrage im Auftrag der WELT. Allein unter den Wählern der Union wünscht sich eine Mehrheit der Befragten (54 Prozent), dass sich Schäuble um das Amt des Bundespräsidenten bewirbt. Entschieden gegen eine Kandidatur sind die Wähler von SPD (79 Prozent) und Grünen (78 Prozent).
Die Frage, ob das Amt zukünftig von einem Mann oder einer Frau ausgeübt werden sollte, spielt für die meisten Deutschen dagegen keine Rolle. Laut Emnid finden 53 Prozent diese Frage nicht wichtig. 43 Prozent der Deutschen würden es allerdings befürworten, wenn eine Frau die Nachfolge von Johannes Rau anträte. Unter den befragten Frauen wünschen sich 47 Prozent eine Frau im höchsten Staatsamt. Deutlich geringer fällt die Zustimmung in dieser Frage unter den Männern aus (39 Prozent). Den Verzicht von Johannes Rau auf eine zweite Amtszeit bedauern 45 Prozent der Deutschen. Unter den SPD-Wählern finden es 60 Prozent schade, dass Rau für eine zweite Amtszeit nicht mehr zur Verfügung steht. Jeder zweite Deutsche (50 Prozent) bedauert dagegen die Entscheidung des amtierenden Bundespräsidenten nicht.
http://www.welt.de/data/2003/09/09/166004.html
Berlin - Nur 30 Prozent der Deutschen würden eine Kandidatur des ehemaligen CDU-Vorsitzenden Wolfgang Schäuble für das Amt des Bundespräsidenten begrüßen. Die Mehrheit der Bundesbürger (60 Prozent) spricht sich gegen eine Kandidatur des CDU-Politikers aus. Zu diesem Ergebnis kommt eine aktuelle Emnid-Umfrage im Auftrag der WELT. Allein unter den Wählern der Union wünscht sich eine Mehrheit der Befragten (54 Prozent), dass sich Schäuble um das Amt des Bundespräsidenten bewirbt. Entschieden gegen eine Kandidatur sind die Wähler von SPD (79 Prozent) und Grünen (78 Prozent).
Die Frage, ob das Amt zukünftig von einem Mann oder einer Frau ausgeübt werden sollte, spielt für die meisten Deutschen dagegen keine Rolle. Laut Emnid finden 53 Prozent diese Frage nicht wichtig. 43 Prozent der Deutschen würden es allerdings befürworten, wenn eine Frau die Nachfolge von Johannes Rau anträte. Unter den befragten Frauen wünschen sich 47 Prozent eine Frau im höchsten Staatsamt. Deutlich geringer fällt die Zustimmung in dieser Frage unter den Männern aus (39 Prozent). Den Verzicht von Johannes Rau auf eine zweite Amtszeit bedauern 45 Prozent der Deutschen. Unter den SPD-Wählern finden es 60 Prozent schade, dass Rau für eine zweite Amtszeit nicht mehr zur Verfügung steht. Jeder zweite Deutsche (50 Prozent) bedauert dagegen die Entscheidung des amtierenden Bundespräsidenten nicht.
http://www.welt.de/data/2003/09/09/166004.html
Connor,
der Bimbes macht es doch für dich!!
der Bimbes macht es doch für dich!!
@makaflo #19
Da mein #17 direkt Bezug auf #16 nimmt, solltest du dich vielleicht mit deinem Vorschlag an diesen User wenden.
Da mein #17 direkt Bezug auf #16 nimmt, solltest du dich vielleicht mit deinem Vorschlag an diesen User wenden.
Rentenlüge, Beitragslüge, Steuerlüge
Seit seinem Rentenlüge, Beitragslüge, Steuerlüge – seit seinem Amtsantritt 1998 hat Schröder ein Versprechen nach dem anderen gebrochen. Selbst der vom Bundestag eingesetzte Lügenausschuss hält ihn von der Fortsetzung dieser Politik nicht ab. Im Gegenteil! Sein Motto: Ist der Ruf erst ruiniert, regiert sich’s völlig ungeniert. Jüngster Akt: Die geplante Erhöhung der Tabaksteuer.
Das Versprechen: „Keine Steuererhöhung“
„Beide Wege (gemeint sind Neuverschuldung sowie höhere Verbrauchssteuern) sind nicht zu verantworten.“ (Schröder am 14. März, Regierungserklärung)
„Steuererhöhungen wird es mit uns nicht geben.“
(SPD-Generalsekretär Scholz am 13. April, zitiert nach Bild, 9.5.03)
„Steuererhöhungen wären Gift für die weitere konjunkturelle Entwicklung.“ (Vize-Regierungssprecher
Steg am 23. April)
„Ich strebe keine Steuererhöhungen an.“ (Eichel am 25. April, Bild-Zeitung)
„Irreführend. Es gibt keinerlei Pläne in diese Richtung.“ (Dementi des Bundesfinanzministeriums nach ersten Enthüllungen über die Steuererhöhungspläne)
Die Wahrheit: Tabaksteuer steigt zum 1.1.2004
Rot-Grün will zum 1.1.2004 die Tabaksteuer um einen Euro pro Packung Zigaretten erhöhen und damit rund vier Milliarden Euro zur Finanzierung der Gesundheitsreform einnehmen.
Nicht glaubwürdig, nicht regierungsfähig
In einem Atemzug mit dieser Steuerlüge lässt die SPD verlautbaren: „Weitere Steuererhöhungen sind definitiv nicht geplant.“ (SPD-Generalsekretär Olaf Scholz am 8.5.03) Wer’s glaubt ... Schröder wirbt um Zustimmung und Vertrauen zu seiner Agenda 2010 und hat gleichzeitig die Lüge zum Markenzeichen seiner Regierung gemacht. Absurd. Mit einem Kanzler des gebrochenen Worts kommt Deutschland nicht aus der Krise.
Nomex
Seit seinem Rentenlüge, Beitragslüge, Steuerlüge – seit seinem Amtsantritt 1998 hat Schröder ein Versprechen nach dem anderen gebrochen. Selbst der vom Bundestag eingesetzte Lügenausschuss hält ihn von der Fortsetzung dieser Politik nicht ab. Im Gegenteil! Sein Motto: Ist der Ruf erst ruiniert, regiert sich’s völlig ungeniert. Jüngster Akt: Die geplante Erhöhung der Tabaksteuer.
Das Versprechen: „Keine Steuererhöhung“
„Beide Wege (gemeint sind Neuverschuldung sowie höhere Verbrauchssteuern) sind nicht zu verantworten.“ (Schröder am 14. März, Regierungserklärung)
„Steuererhöhungen wird es mit uns nicht geben.“
(SPD-Generalsekretär Scholz am 13. April, zitiert nach Bild, 9.5.03)
„Steuererhöhungen wären Gift für die weitere konjunkturelle Entwicklung.“ (Vize-Regierungssprecher
Steg am 23. April)
„Ich strebe keine Steuererhöhungen an.“ (Eichel am 25. April, Bild-Zeitung)
„Irreführend. Es gibt keinerlei Pläne in diese Richtung.“ (Dementi des Bundesfinanzministeriums nach ersten Enthüllungen über die Steuererhöhungspläne)
Die Wahrheit: Tabaksteuer steigt zum 1.1.2004
Rot-Grün will zum 1.1.2004 die Tabaksteuer um einen Euro pro Packung Zigaretten erhöhen und damit rund vier Milliarden Euro zur Finanzierung der Gesundheitsreform einnehmen.
Nicht glaubwürdig, nicht regierungsfähig
In einem Atemzug mit dieser Steuerlüge lässt die SPD verlautbaren: „Weitere Steuererhöhungen sind definitiv nicht geplant.“ (SPD-Generalsekretär Olaf Scholz am 8.5.03) Wer’s glaubt ... Schröder wirbt um Zustimmung und Vertrauen zu seiner Agenda 2010 und hat gleichzeitig die Lüge zum Markenzeichen seiner Regierung gemacht. Absurd. Mit einem Kanzler des gebrochenen Worts kommt Deutschland nicht aus der Krise.
Nomex
#25,
mit Lügen kennst Du Dich ja gut aus.
Bist sozusagen "vom Fach".
mit Lügen kennst Du Dich ja gut aus.
Bist sozusagen "vom Fach".
Clements Programm "Kapital für Arbeit" entwickelt sich zum Flop
50 000 neue Arbeitsplätze! - so lautete die erwartungsvolle Prognose, die Bundesminister Clement mit seinem "Job-Floater" bezeichneten Arbeitsförderprogramm verband. Doch einmal mehr bestätigen sich die vollmundigen Ankündigen der Bundesregierung nicht: Ganze 4804 geförderte Arbeitsplätze konnten bis Ende Mai geschaffen werden.
Dies geht aus der jüngsten Statistik der bundeseigenen Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) hervor, die das Programm "Kapital für Arbeit" abwickelt. Während in den alten Bundesländern lediglich 4 051 Stellen neu geschaffen wurden, blieb in den neuen Bundesländern sogar praktisch jede Wirkung aus. Und dies, obwohl es gerade dort helfen sollte, die Beschäftigungssituation zu entspannen. Ganze 753 Förderfälle hatte die KfW hier zu verzeichnen.
Der "Job-Floater" ist eines der Kernvorschläge der sog. Hartz-Kommission zur Reform des Arbeitsmarktes und wurde gemeinsam von der Bundesregierung und der KfW zum 1. November gestartet. Grundidee war es, mittelständischen Unternehmen zinsverbilligte Kredite einzuräumen, wenn sie Arbeitslose einstellen.
Heute zeigt sich: Was noch im Bundestagswahlkampf von SPD und Grünen als Bestandteil ihres "Masterplans" für den Arbeitsmarkt mit großem Pomp gefeiert wurde, erweist sich ebenso wie das zuvor vom ehemaligen Bundesarbeitsminister Riester hoch gelobte Job-Aqtiv-Gesetz als Flop.
Nomex
50 000 neue Arbeitsplätze! - so lautete die erwartungsvolle Prognose, die Bundesminister Clement mit seinem "Job-Floater" bezeichneten Arbeitsförderprogramm verband. Doch einmal mehr bestätigen sich die vollmundigen Ankündigen der Bundesregierung nicht: Ganze 4804 geförderte Arbeitsplätze konnten bis Ende Mai geschaffen werden.
Dies geht aus der jüngsten Statistik der bundeseigenen Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) hervor, die das Programm "Kapital für Arbeit" abwickelt. Während in den alten Bundesländern lediglich 4 051 Stellen neu geschaffen wurden, blieb in den neuen Bundesländern sogar praktisch jede Wirkung aus. Und dies, obwohl es gerade dort helfen sollte, die Beschäftigungssituation zu entspannen. Ganze 753 Förderfälle hatte die KfW hier zu verzeichnen.
Der "Job-Floater" ist eines der Kernvorschläge der sog. Hartz-Kommission zur Reform des Arbeitsmarktes und wurde gemeinsam von der Bundesregierung und der KfW zum 1. November gestartet. Grundidee war es, mittelständischen Unternehmen zinsverbilligte Kredite einzuräumen, wenn sie Arbeitslose einstellen.
Heute zeigt sich: Was noch im Bundestagswahlkampf von SPD und Grünen als Bestandteil ihres "Masterplans" für den Arbeitsmarkt mit großem Pomp gefeiert wurde, erweist sich ebenso wie das zuvor vom ehemaligen Bundesarbeitsminister Riester hoch gelobte Job-Aqtiv-Gesetz als Flop.
Nomex
Ach Conner, das Du noch in den Spiegel schauen kannst wundert mich.
Bist genauso verlogen wie die SPD!!
Kopierst irgendwelche Artikel hinein um sie dann als deine zu verkaufen.
Ich berichte über Tatsachen, die ich auch belegen kann!!
Armer SPD SPINNER!!!
Nomex
Bist genauso verlogen wie die SPD!!
Kopierst irgendwelche Artikel hinein um sie dann als deine zu verkaufen.
Ich berichte über Tatsachen, die ich auch belegen kann!!
Armer SPD SPINNER!!!
Nomex
Der Clement hat wieder 4.000 neue Stellen geschaffen??
Wußte ich gar nicht, danke für die Info!
Wußte ich gar nicht, danke für die Info!
@Conner
So viel zu deiner Kompetenz!!! Bist genauso dämlich wie die SPD.
So viel zu deiner Kompetenz!!! Bist genauso dämlich wie die SPD.
Vielleicht verschafft Clement Dir auch noch einen Arbeitsplatz.
Ich bin guter Hoffnung.
Ich bin guter Hoffnung.
Dir hat er ja schon einen verschaft als... oder hast Du umgeschult als..
HA! HA!
HA! HA!
#31 von ConnorMcLoud 16.09.03 14:09:32 Beitrag Nr.: 10.746.252 10746252
Dieses Posting: versenden | melden | drucken | Antwort schreiben
Ich bin guter Hoffnung.
Bloß das nicht auch noch!!!
Ein Connor genügt!!!
Dieses Posting: versenden | melden | drucken | Antwort schreiben
Ich bin guter Hoffnung.
Bloß das nicht auch noch!!!
Ein Connor genügt!!!
UNION AUF PRÄSIDENTENSUCHE
CDU bedrängt Stoiber
Die Kandidatensuche in der Union wird immer verzweifelter. Führende Politiker beknien Edmund Stoiber: Er ist repräsentabel, er würde Parteichefin Merkel nicht mehr gefährlich werden, und auch die FDP könnte ihn kaum ablehnen. Einziges Problem: Der CSU-Chef will partout nicht.
Berlin - Ranghohe CDU-Politiker, heißt es in der "Welt" drängten den bayerischen Ministerpräsidenten zu einer Kandidatur für das höchste Staatsamt. Es werde versucht, den CSU-Chef in persönlichen Gesprächen für eine Kandidatur zu gewinnen.
Dem Zeitungsbericht zufolge gibt es in CDU-Führungskreisen die Sorge, ohne eine Kandidatur Stoibers könne die Situation außer Kontrolle geraten. Bei einer Zustimmung der CDU zu einem FDP-Kandidaten würde die CSU nicht mitmachen. Bei der Festlegung der CDU auf den früheren Fraktions- und Parteichef Wolfgang Schäuble könne sich hingegen zumindest die FDP verweigern, wird ein nicht genanntes Vorstandsmitglied zitiert.
Die Freien Demokraten wollen nach den Worten des schleswig-holsteinischen FDP-Politikers Kubicki einen eigenen Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten vorschlagen, falls die Union Schäuble nominiert. Kubicki sagte, FDP-Fraktionschef Wolfgang Gerhardt sei für ihn weiterhin im Spiel, er persönlich favorisiere aber die frühere FDP-Generalsekretärin und Ausländerbeauftragte der Bundesregierung, Cornelia Schmalz-Jacobsen, als Nachfolgerin für den scheidenden Bundespräsidenten Johannes Rau.
Der Hamburger Bürgermeister Ole von Beust rechnet dennoch damit, dass Union und FDP einen gemeinsamen Kandidaten nominieren, da dies im beiderseitigen Interesse liege. Wenn die Union einen hervorragenden Kandidaten vorschlage, "dann wird die FDP schon aus politischer Einsicht die Strategie eines bürgerlichen Bündnisses nicht zerstören", sagte der CDU-Politiker der "Berliner Zeitung".
Der "Kölner Stadtanzeiger" berichtet unterdessen, in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion gebe es weiterhin Zweifel, ob Schäuble mehrheitsfähig wäre. Ein nicht genanntes führendes Fraktionsmitglied sagte dem Blatt, zehn Unions-Vertreter in der Bundesversammlung würden Schäuble nicht wählen, weil sie der Parteivorsitzenden Angela Merkel schaden wollten. 15 bis 20 lehnten Schäuble zudem ab.
In einer Emnid-Umfrage für die "Welt" sprach sich eine Mehrheit der Deutschen (53 Prozent) gegen Schäuble als Bundespräsident aus, während 40 Prozent die Kandidatur des früheren Parteichefs begrüßen würden. Unter den Unionsanhängern findet Schäuble 60 Prozent Befürworter, berichtet die Zeitung.
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,288154,00.h…
Danke, Helmut Kohl!
CDU bedrängt Stoiber
Die Kandidatensuche in der Union wird immer verzweifelter. Führende Politiker beknien Edmund Stoiber: Er ist repräsentabel, er würde Parteichefin Merkel nicht mehr gefährlich werden, und auch die FDP könnte ihn kaum ablehnen. Einziges Problem: Der CSU-Chef will partout nicht.
Berlin - Ranghohe CDU-Politiker, heißt es in der "Welt" drängten den bayerischen Ministerpräsidenten zu einer Kandidatur für das höchste Staatsamt. Es werde versucht, den CSU-Chef in persönlichen Gesprächen für eine Kandidatur zu gewinnen.
Dem Zeitungsbericht zufolge gibt es in CDU-Führungskreisen die Sorge, ohne eine Kandidatur Stoibers könne die Situation außer Kontrolle geraten. Bei einer Zustimmung der CDU zu einem FDP-Kandidaten würde die CSU nicht mitmachen. Bei der Festlegung der CDU auf den früheren Fraktions- und Parteichef Wolfgang Schäuble könne sich hingegen zumindest die FDP verweigern, wird ein nicht genanntes Vorstandsmitglied zitiert.
Die Freien Demokraten wollen nach den Worten des schleswig-holsteinischen FDP-Politikers Kubicki einen eigenen Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten vorschlagen, falls die Union Schäuble nominiert. Kubicki sagte, FDP-Fraktionschef Wolfgang Gerhardt sei für ihn weiterhin im Spiel, er persönlich favorisiere aber die frühere FDP-Generalsekretärin und Ausländerbeauftragte der Bundesregierung, Cornelia Schmalz-Jacobsen, als Nachfolgerin für den scheidenden Bundespräsidenten Johannes Rau.
Der Hamburger Bürgermeister Ole von Beust rechnet dennoch damit, dass Union und FDP einen gemeinsamen Kandidaten nominieren, da dies im beiderseitigen Interesse liege. Wenn die Union einen hervorragenden Kandidaten vorschlage, "dann wird die FDP schon aus politischer Einsicht die Strategie eines bürgerlichen Bündnisses nicht zerstören", sagte der CDU-Politiker der "Berliner Zeitung".
Der "Kölner Stadtanzeiger" berichtet unterdessen, in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion gebe es weiterhin Zweifel, ob Schäuble mehrheitsfähig wäre. Ein nicht genanntes führendes Fraktionsmitglied sagte dem Blatt, zehn Unions-Vertreter in der Bundesversammlung würden Schäuble nicht wählen, weil sie der Parteivorsitzenden Angela Merkel schaden wollten. 15 bis 20 lehnten Schäuble zudem ab.
In einer Emnid-Umfrage für die "Welt" sprach sich eine Mehrheit der Deutschen (53 Prozent) gegen Schäuble als Bundespräsident aus, während 40 Prozent die Kandidatur des früheren Parteichefs begrüßen würden. Unter den Unionsanhängern findet Schäuble 60 Prozent Befürworter, berichtet die Zeitung.
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,288154,00.h…
Danke, Helmut Kohl!
Dann hat Kohl ja sein Ziel erreicht.
Um den Preis,
daß wir nun einen drittklassigen Bundespräsidenten bekommen.
Um den Preis,
daß wir nun einen drittklassigen Bundespräsidenten bekommen.
Selbst das drittklassig ist wohl noch übertrieben.
Beitrag zu dieser Diskussion schreiben
Zu dieser Diskussion können keine Beiträge mehr verfasst werden, da der letzte Beitrag vor mehr als zwei Jahren verfasst wurde und die Diskussion daraufhin archiviert wurde.
Bitte wenden Sie sich an feedback@wallstreet-online.de und erfragen Sie die Reaktivierung der Diskussion oder starten Sie eine neue Diskussion.
Meistdiskutiert
Wertpapier | Beiträge | |
---|---|---|
219 | ||
147 | ||
81 | ||
60 | ||
49 | ||
45 | ||
43 | ||
41 | ||
37 | ||
30 |
Wertpapier | Beiträge | |
---|---|---|
26 | ||
23 | ||
22 | ||
21 | ||
21 | ||
21 | ||
20 | ||
20 | ||
19 | ||
19 |