Kann man sich vorstellen eine Partei zu ..... - 500 Beiträge pro Seite

[reichewitwe]

...wählen, die folgende Punkte in Ihr „verbindliches“ Wahlprogramm aufnimmt und rechtsverbindlich zusichert, diese Programmpunkte auch umzusetzen ( wenn sie die dafür notwendige Mehrheit hat und/oder in Koalitionen zusammenbringt).

1. Drastische Reduzierung Abgeordnetenmandate in Bund und Ländern, sowie in den Kommunalen Vertretungen.
a. Bundestag : eine Reduzierung auf höchstens 300 Abgeordnete – zum Vergleich : die USA mit rd. 275 Mio. Einwohner hat 435 Kongressabgeordnete plus 100 Senatoren !!
b. Gleichzeitig Abschaffung des Verhältniswahlrechts und ausschliessliche Anwendung des Mehrheitswahlrechts – also 300 Wahlkreise
c. Bundesrat : Nach Zusammenlegung der Bundesländer zu 6 etwa gleichgrossen Gebilden –
pro Bundesland 3 Sitze – ein exklusiver Club wie der US-Senat ... evtl auch direkt zu wählen (?)
d. Zusimmungspflichtige Gesetze im Bundesrat nur auf wirklich Länder-relevante Themen beschränken !
e. Regionale Bürgervertretungen mit höchstens 25 Abgeordneten

2. Steuergesetzgebung
Abschaffung ALLER Subventionen und Einführung einer Vorabsteuer auf Einkommen abhängig Beschäftigter, ebenso Beamter etc. und auf den Rohgewinn von Gross- und Kleinunternehmen in Höhe von 15 – 20 % ! Sinn der Übung : Steuerschlupflöcher werden gestopft. Erst NACH Abführung dieser Vorabsteuer können die Bilanzakrobaten der Grossunternehmen ihre Kreativität einsetzen – wahrscheinlich wäre diese Steuerhöhe bereits ausreichend, um die Einnahmesituation Deutschlands deutlich zu verbessern oder sogar zu sanieren.
Erst danach eine weitere Staffelung nach Einkommengrösse – und Anrechnung von abzugsfähigen Kosten, wie Vorsorgesparen, Gesundheitsvorsorge etc.

3. Renten- und Gesundheitsversicherungen
Einführung des „Schweizer Modells“ bei der Rentenversicherung – nach einer LANGEN Übergangszeit ( um bestehende Versicherungsansprüche zu erfüllen ), aber bei Eintritt in das Arbeitsleben, muss jeder Erwerbstätige sowie Beamte Einzahlungen in diese Rentenkasse leisten und erhält dann bei Erreichen einer festzulegenden Grenze eine Standardrente – entweder nach Lebensalter gestaffelt oder nach Einzahldauer. Weitere Altersvorsorge-Maßnahmen werden nach Erhebung der VORABSTEUER steuerlich absetzbar.
Übrigens : pro Tag 1 Bier NICHT getrunken und das gesparte Geld angelegt, macht sich nach 40 Jahren angenehm bei Auszahlung aus einem Sparplan bemerkbar.
Bei der Gesundheit werden nur noch schwere Erkrankungen, die z.B. ein Krankenhausaufenthalt zwingend machen, durch allgemeine Versicherungen abgedeckt. Weitere Versicherungswünsche müssen extra abgedeckt werden – wg. jedem Zipperlein zum Arzt rennen, fällt leider flach oder muss extra abgesichert werden.

In beide Systeme zahlen die Arbeitgeber ebenfalls ein !

4. Zuwanderung
Ausschliesslich nach Bedarf – auch einfachste Arbeiten müssen von deutschen Arbeitnehmern ausgeführt werden, sofern Arbeitslose gemeldet sind.
Asyl – einfachste gerichtliche Prüfung, danach unbedingte Abschiebung. Keinerlei finanzielle Gaben an Asylanten, ausschliesslich einfachste, aber ausreichende Versorgung mit Lebensmitteln, Kleidung etc. ( als Abschreckung von Wirtschaftsasylanten !! )
Echte Asylanten werden sofort nach Anerkennung in den Arbeitsprozess eingegliedert und siehe oben ( einfachste Arbeiten !!)

5. Sozialhilfe/ Arbeitslosenhilfe
Jeder Bezieher der o.g. Hilfe, der arbeitsfähig ist, muss sofort und jederzeit für Arbeiten in der Kommune und in den Städten zur Verfügung stehen – bei Nichtverfügbarkeit stufenweise Kürzung der Hilfe – im schlimmsten Fall auf NULL mit anschliessender Versorgung ähnlich der Asylanten, also nur Naturalien

Dies sind nur die wichtigsten Kriterien – z.Zt. wohl reine Utopie, aber man darf ja mal träumen können.....

p.s. reichewitwe ist ein nickname – er erlaubt keinerlei Rückschluss auf eine mögliche finanzielle Situation – Anfragen zwecklos .....

[Perkins]

Anfragen zwecklos!

[Jarrod21]

Tja, eigentlich gibt es eine Partei, die die wesentliche Punkte in ihrem Programm hat: Ihr Name ist FDP

[reichewitwe]

Zumindest Punkt 1 würde der FDP kaum gefallen....

[Buru]

Partei gründen, ja
Wahl mit absoluter Mehrheit gewinnen,ja
aber wer ist der Kopf, der sich dafür hinhalten liesse?
muß genial beliebt sein und redestark, sein Leben riskieren
denn: Milliarden werden im Topf sein ihn zu jagen

[ConnorMcLoud]

Wir können ja die 10%-Hürde einführen.
Dann hat sich das mit der FDP erledigt.

[Perkins]

Das mit der 10%-Hürde is ne Klasse Idee!


Denn wenn sChröder noch ne Weile so weitermacht,
ist dann auch die SPD weg vom Fenster!

[aekschonaer]

Nicht schlecht. Vor allen das:

1. Drastische Reduzierung Abgeordnetenmandate in Bund und Ländern, sowie in den Kommunalen Vertretungen.
a. Bundestag : eine Reduzierung auf höchstens 300 Abgeordnete – zum Vergleich : die USA mit rd. 275 Mio. Einwohner hat 435 Kongressabgeordnete plus 100 Senatoren !!
b. Gleichzeitig Abschaffung des Verhältniswahlrechts und ausschliessliche Anwendung des Mehrheitswahlrechts – also 300 Wahlkreise

Dann hat das nichst mehr mit dieser gelben Splitterpartei,
die sich fähnchenschwinkend ihre Posten über wechselnde Mehrheiten sucht, zu tun.

Guido könnte diese Gruppierung dann in das Vereinsregister eintragen lassen und dann in bei Big Brother einziehen.

[geisterfahrer]

Das Problem FDP erledigt sich auch ohne Zusammenlegung von Wahlkreisen und Reduzierung der Abgeordnetenzahl - siehe Bayern FDP 2,5%.

Änderung des Wahlrechts
Abgelehnt: Ein so zusammengesetzter Bundestag wäre furchterregend: 90% CDU/CSU, 9% SPD, für die Grünen hält Ströbele die Stellung und dann hätten wir wahrscheinlich noch 2 PDS Leute im Parlament.

Steuergesetzgebung:
Vorschlag abgelehnt: Eine Vorabsteuer auf Einkommen, wie hoch oder wie niedrig auch immer, würde die Abwanderung gut betuchter Leistungsträger verstärken.
Ich fordere stattdessen die Einführung meiner Leistungsträgerförderungssteuerformel: y = 1 / x!
y ist die zu zahlende Steuer und x das zu versteuernde Einkommen. Einfach ausgedrückt: wer wenig verdient, zahlt viel Steuer und wer viel verdient zahlt wenig Steuer. Damit werden sehr starke Anreize geschaffen, sehr viel zu verdienen. Wir müssen bei den sehr gut verdienenden Leistungsträgern auf Steuersätze unter 2%. Nur so können wir mit der Schweiz mithalten.

Renten- und Gesundheitsversicherungen:
Vorschlag abgelehnt: Begründung siehe Steuergesetzgebung. So bekommen wir unsere Schumachers, Netzers, Beckenbauers, Beckers usw. nicht zurück.


Zuwanderung:
Zustimmung ( siehe Australien )


Sozialhilfe/ Arbeitslosenhilfe
Es darf aber keine Konkurrenz für ortsansässige Betriebe entstehen.

„bei Nichtverfügbarkeit stufenweise Kürzung der Hilfe – im schlimmsten Fall auf NULL mit anschließender Versorgung ähnlich der Asylanten, also nur Naturalien“.
Bliebe
1. das Problem der Kinder, die für die Faulheit ihrer Eltern nichts können.
2. ein möglicher Anstieg der Kriminalität

Wahrscheinlich säßen, wie in den USA, schon nach relativ kurzer Zeit ca 5% der Bevölkerung im Knast. Also, die Kapazitäten der Gefängnisse müssen deutlich erhöht werden ( im Wahlprogramm nicht vergessen! )