SPD immer noch bei 26 %% !!! - 500 Beiträge pro Seite

[boxenstopp]

Die halten sich ja immer noch ganz gut . hahahaha



Dienstag 30. September 2003, 09:39 Uhr
SPD in Umfrage weiter im Tief - Union erstmals bei 50 Prozent

Berlin (Reuters) - Die SPD ist nach ihrer schweren Wahlniederlage in Bayern weiter im Umfragetief. Dagegen könnten CDU und CSU erstmals 50 Prozent der Stimmen gewinnen, wenn am Sonntag der Bundestag neu gewählt würde.

Nach der am Dienstag veröffentlichten Forsa-Umfrage für das Magazin "Stern" und den Fernsehsender RTL stürzte die SPD gegenüber der Vorwoche um zwei Punkte auf 26 Prozent ab. So schlecht hatten die über die Reformpolitik von Kanzler Gerhard Schröder zerstrittenen Sozialdemokraten
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zuletzt im Mai abgeschnitten. Die Grünen gewannen leicht auf zwölf Prozent hinzu, die FDP verlor einen Punkt auf sechs Prozent. Die PDS erhielt drei Prozent. Dagegen konnte die Union im Vergleich zur Vorwoche um drei Punkte auf 50 Prozent zulegen. Forsa befragte für "Stern" und RTL am vorigen Donnerstag 2516 repräsentativ ausgesuchte Bundesbürger.

[_Spock_]

"...Die halten sich ja immer noch ganz gut...
Hab` ich auch gerade gedacht.
Eigentlich sollten sie schon an der 5%-Hürde knabbern...
...aber das wird kommen - dank Schröder`s klarem Kurs "Unsere Politik
ist Schei... - deshalb weiter so..."

[Catchup]

Mit solchen Plänen haben sie wohl bald die 20% Hürde unterschritten....

catchup

(Berlin). Wie aus Regierungskreisen bekannt wurde, ist eine umfassende Novelle der Zollgesetzgebung geplant. Der umfassende Paragrafendschungel soll gründlich entschlackt werden. Eine bittere Pille stellt allerdings die geplante Erhebung von Zollgebühren für die Nutzer des Internet dar. Alle " werthaltigen" Seiten aus dem Ausland sollen künftig mit der Umsatz- und Wareneinfuhrsteuer belastet werden. Mit werthaltig sind offenbar Zeitungsartikel, Wetterberichte und Börsenkurse gemeint. Die dafür notwendige Software der Fa. Toll-Collect ist bereits als Beta-Version auf der Seite des Bundeszollamtes abrufbar. Das Inkasso soll von der GEZ betrieben werden.

[Blue Max]

Das "Projekt 18" der SPD...

[Viva2]

Es gibt also immer noch 26% Deppen in Deutschland.

[steher]

Quelle

[Catchup]

#6

nein, Karstadt.

[Catchup]

Steuerzahlerbund: Jährliche Verschwendung von 30 Milliarden Euro


Berlin (Reuters) - In Deutschland werden nach Schätzung des Bundes der Steuerzahler weiterhin jährlich rund 30 Milliarden Euro verschwendet.


"Wir gehen weiter davon aus, dass das rund fünf Prozent aller Ausgaben betrifft", sagte Verbandspräsident Karl Heinz Däke am Dienstag in Berlin bei der Vorstellung des "Schwarzbuchs 2003". "Das ist dann die Zahl von 30 Milliarden Euro" von den gut 600 Milliarden öffentlicher Gesamtausgaben. Die Zahl habe sich gegenüber den Vorjahren nicht verändert. Das "Schwarzbuch" listet über 100 Beispiele auf, in denen Bund, Länder und Kommunen nach Auffassung des Verbandes öffentliches Geld verschwendet haben. "Die `Es ist ja nicht mein Geld`-Mentalität muss endlich aus den Köpfen derjenigen, die über die Verwendung von Steuergeldern entscheiden, verschwinden", forderte Däke.


Im "Schwarzbuch" wirft der Verband der Bundesregierung politisch fragwürdigen und verschwenderischen Umgang mit Steuermitteln für PR-Kampagnen vor. "Die Öffentlichkeitsarbeit ANZEIGE

der Bundesregierung hatte vor der Bundestagswahl 2002 zunehmend Schlagseite in Richtung verbotener Wahlwerbung auf Kosten der Steuerzahler", heißt es zu einer rund 195.000 Euro teuren Kampagne. Auch die Zeitschrift "procent" des Finanzministeriums, deren Erstauflage eine Million Euro gekostet habe, sei keine Informationspolitik, sondern eher "Regierungsreklame auf Steuerzahlerkosten". Eine Kampagne des Bundespresseamtes zu Jahresbeginn 2003 habe statt detaillierter Informationen überwiegend nur Ankündigungen enthalten.


KRITIK AN REISE SCHRÖDERS ZU FUSSBALLSPIEL IN DORTMUND


Kritisiert wird auch ein Hubschrauberflug von Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) von Berlin nach Dortmund im Dezember 2002 zum Champions-League-Spiel Borussia Dortmund gegen AC Mailand, das auch Italiens Regierungschef Silvio Berlusconi besuchte. Die Kosten pro Flugstunde betrügen 7095 Euro. Das Kanzleramt habe dazu erklärt, Schröder habe Gespräche mit Vertretern des deutschen Fußballs führen und sich ein Bild über die Leistungsstärke des internationalen Fußballs machen wollen, heißt es im "Schwarzbuch". Dies hätte er aber auch am Fernseher machen können. "Trotz der dienstlichen Rechtfertigung riecht das ganze nach einer Spaßveranstaltung auf Kosten der Steuerzahler", kritisierte der Verband. Von der Bundesregierung gab es zunächst keine Stellungnahme dazu.


Däke erneuerte die Forderung nach Einführung des Straftatbestands der Amtsuntreue, räumte aber ein, dass dies politisch weiterhin auf Widerstände stoße.

[Viva2]

Klar stößt das auf Widerstände. Die lassen sich doch nicht die vollen Fleischtöpfe wegnehmen.

[_Spock_]

"...Eine bittere Pille stellt allerdings die geplante Erhebung von
Zollgebühren für die Nutzer des Internet dar. Alle " werthaltigen" Seiten
aus dem Ausland sollen künftig mit der Umsatz- und Wareneinfuhrsteuer
belastet werden..."
Ja ist denn heute schon der 1. April?

[Schachy]

Nur ruhig mein Kind: Bald sind wir unter 5% und dann braucht niemand über uns meckern!!! Arme SPD, womit habt ihr nur verdient?

Natürlich durch den Bundeskanzler!!!!!

[boxenstopp]

@6

Quelle:

http://de.news.yahoo.com/030930/71/3o2ry.html