Rambus jetzt kaufen! 01.10.03 bis $50 (Seite 663)
eröffnet am 02.10.03 07:56:08 von
neuester Beitrag 27.02.24 15:10:16 von
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Definition von Patentansprüche
Mit den Patentansprüchen wird der Umfang des Schutzes definiert, der für die Erfindung begehrt wird. Zur Auslegung der Patentansprüche werden die Beschreibung und die Zeichnungen herangezogen.
Patentansprüche umfassen in der Regel zwei Teile: einen Oberbegriff und einen kennzeichnenden Teil.
Ein Verfahrensanspruch bezieht sich auf ein neues Verfahren.
Ein Erzeugnisanspruch betrifft ein bestimmtes neues Erzeugnis.
Ein Product-by-process-Anspruch schützt ein durch sein Herstellungsverfahren gekennzeichnetes neues Erzeugnis.
In den sogenannten unabhängigen Patentansprüchen sind die wesentlichen Merkmale der Erfindung wiedergegeben. Jeder unabhängige Patentanspruch kann von einem oder mehreren abhängigen Patentansprüchen gefolgt sein, die sich auf besondere Ausführungsarten der Erfindung beziehen.
Da alle Patentansprüche über den Browser heruntergeladen werden, können Sie für die Textsuche sowie zum Herunterladen und Ausdrucken die entsprechenden Funktionen Ihres Browsers verwenden.
Beschreibung
Die Beschreibung umfaßt folgendes:
• Angabe des technischen Gebiets, auf das sich die Erfindung bezieht
• Angabe des bisherigen Stands der Technik, soweit er für das Verständnis der Erfindung als nützlich angesehen werden kann
• Offenbarung der beanspruchten Erfindung; in der Offenbarung sind die technische Aufgabe und ihre Lösung sowie gegebenenfalls vorteilhafte Wirkungen der Erfindung unter Bezugnahme auf den bisherigen Stand der Technik dargelegt
• kurze Beschreibung der Abbildungen der Zeichnungen (falls vorhanden) unter Angabe ihrer Nummer
• genaue Beschreibung mindestens eines Wegs zur Ausführung der beanspruchten Erfindung
• Erklärung zur Art und Weise der gewerblichen Anwendbarkeit des Gegenstands der Erfindung
Mosaik
Ein Mosaik ist eine Sammlung von Vorschaubildern, sogenannter "Thumbnails", der Abbildungsseiten (Zeichnungen) eines Dokuments. Da diese um ein Vielfaches kleiner sind als die Originalseiten, können Sie sich anhand der Mosaikansicht auf rasche und effiziente Weise einen Überblick über alle Abbildungen verschaffen. Sie können sich 6 Abbildungen pro Seite anzeigen lassen.
Die Zeichnungen veranschaulichen technische Einzelheiten der Erfindung. In der Regel sind sie mit Nummern oder Buchstaben versehen, auf die in der Beschreibung verwiesen wird, um die Ausführungsarten der Erfindung im einzelnen zu erläutern.
Hager spricht von 4 Patentansprüchen
Gruß
jethor
Mit den Patentansprüchen wird der Umfang des Schutzes definiert, der für die Erfindung begehrt wird. Zur Auslegung der Patentansprüche werden die Beschreibung und die Zeichnungen herangezogen.
Patentansprüche umfassen in der Regel zwei Teile: einen Oberbegriff und einen kennzeichnenden Teil.
Ein Verfahrensanspruch bezieht sich auf ein neues Verfahren.
Ein Erzeugnisanspruch betrifft ein bestimmtes neues Erzeugnis.
Ein Product-by-process-Anspruch schützt ein durch sein Herstellungsverfahren gekennzeichnetes neues Erzeugnis.
In den sogenannten unabhängigen Patentansprüchen sind die wesentlichen Merkmale der Erfindung wiedergegeben. Jeder unabhängige Patentanspruch kann von einem oder mehreren abhängigen Patentansprüchen gefolgt sein, die sich auf besondere Ausführungsarten der Erfindung beziehen.
Da alle Patentansprüche über den Browser heruntergeladen werden, können Sie für die Textsuche sowie zum Herunterladen und Ausdrucken die entsprechenden Funktionen Ihres Browsers verwenden.
Beschreibung
Die Beschreibung umfaßt folgendes:
• Angabe des technischen Gebiets, auf das sich die Erfindung bezieht
• Angabe des bisherigen Stands der Technik, soweit er für das Verständnis der Erfindung als nützlich angesehen werden kann
• Offenbarung der beanspruchten Erfindung; in der Offenbarung sind die technische Aufgabe und ihre Lösung sowie gegebenenfalls vorteilhafte Wirkungen der Erfindung unter Bezugnahme auf den bisherigen Stand der Technik dargelegt
• kurze Beschreibung der Abbildungen der Zeichnungen (falls vorhanden) unter Angabe ihrer Nummer
• genaue Beschreibung mindestens eines Wegs zur Ausführung der beanspruchten Erfindung
• Erklärung zur Art und Weise der gewerblichen Anwendbarkeit des Gegenstands der Erfindung
Mosaik
Ein Mosaik ist eine Sammlung von Vorschaubildern, sogenannter "Thumbnails", der Abbildungsseiten (Zeichnungen) eines Dokuments. Da diese um ein Vielfaches kleiner sind als die Originalseiten, können Sie sich anhand der Mosaikansicht auf rasche und effiziente Weise einen Überblick über alle Abbildungen verschaffen. Sie können sich 6 Abbildungen pro Seite anzeigen lassen.
Die Zeichnungen veranschaulichen technische Einzelheiten der Erfindung. In der Regel sind sie mit Nummern oder Buchstaben versehen, auf die in der Beschreibung verwiesen wird, um die Ausführungsarten der Erfindung im einzelnen zu erläutern.
Hager spricht von 4 Patentansprüchen
Gruß
jethor
@Lekaro
der amerikanischen Chip-Firma Rambus
@ Ramschbus
Der Chiphersteller Rambus
Mehr möcht ich hier zur Qualität der von euch hier angeführten Beiträge gar nicht sagen.
der amerikanischen Chip-Firma Rambus
@ Ramschbus
Der Chiphersteller Rambus
Mehr möcht ich hier zur Qualität der von euch hier angeführten Beiträge gar nicht sagen.
@Faulus
Doch so wie ich das verstehe, reden wir nicht über 4 Patente, welches jedes wiederum zahlreiche Ansprüche (claims) beschreiben kann, sondern um lediglich 4 einzelne Ansprüche, also nicht Patente.
Die Patentverletzungsklage der amerikanischen Chip-Firma Rambus (906870) (RMBS) gegen den Münchener Konkurrenten Infineon (623100) wird ab 10. Mai verhandelt. Dies habe das Gericht in Virginia entschieden. Das Gericht begrenzte die Zahl der Rambus-Patentansprüche in dem Verfahren auf vier. Andere Ansprüche seien nicht Teil der erfolgreichen Berufung gewesen, über die ein Gericht am 29. Januar 2003 hatte. Die Rambus-Aktie verteuerte sich bis Börsenschluss um 3,56 % auf 35,20 Dollar. Nach der Schlussglocke ging sie um weitere 0,80 % auf 35,48 Dollar.
Doch so wie ich das verstehe, reden wir nicht über 4 Patente, welches jedes wiederum zahlreiche Ansprüche (claims) beschreiben kann, sondern um lediglich 4 einzelne Ansprüche, also nicht Patente.
Die Patentverletzungsklage der amerikanischen Chip-Firma Rambus (906870) (RMBS) gegen den Münchener Konkurrenten Infineon (623100) wird ab 10. Mai verhandelt. Dies habe das Gericht in Virginia entschieden. Das Gericht begrenzte die Zahl der Rambus-Patentansprüche in dem Verfahren auf vier. Andere Ansprüche seien nicht Teil der erfolgreichen Berufung gewesen, über die ein Gericht am 29. Januar 2003 hatte. Die Rambus-Aktie verteuerte sich bis Börsenschluss um 3,56 % auf 35,20 Dollar. Nach der Schlussglocke ging sie um weitere 0,80 % auf 35,48 Dollar.
@kashogi ich hoffe doch sehr,dass Payne Rambus (und damit auch uns..) nicht fi.. wird!!!Sonst landet er in einem Bundesgefängnis für korrupte Richter und niemand muss ihn mehr als honorable Judge anreden...
CBS/10 stocks to watch
by: sjjahn 01/10/04 12:32 am
Msg: 574414 of 574418
http://cbs.marketwatch.com/news/story.asp?guid=%7B405977CE%2… 2D223A88A4B53F%7D&siteid=mktwRambus.
OK, this one is very speculative. The chip-design provider`s stock is a wild child -- a volatile stock that`s ridiculously overvalued based on current estimates. But there`s reason to think the current estimates don`t take into account Rambus` (RMBS: news, chart, profile) full sales and earnings potential in 2005, in the event the company has a few more good days in court this year. The outcome of the FTC suit is expected in February. This week, the company also got the OK to continue its suit vs. chipmaker Infineon Technologies. See full story.
Rambus is likely to prevail in a lawsuit brought by the FTC for alleged anticompetitive behavior in a standards-setting group, according to Erach Desai, an analyst with American Technology Research. The suit has been hanging over Rambus` head for years. Partly for that reason, Desai raised his 12-month price target on Rambus shares to $47, up from $35, and "enthusiastically" reiterated his buy rating. See full story.
Stocks with possible downside
CBS/10 stocks to watch
by: sjjahn 01/10/04 12:32 am
Msg: 574414 of 574418
http://cbs.marketwatch.com/news/story.asp?guid=%7B405977CE%2… 2D223A88A4B53F%7D&siteid=mktwRambus.
OK, this one is very speculative. The chip-design provider`s stock is a wild child -- a volatile stock that`s ridiculously overvalued based on current estimates. But there`s reason to think the current estimates don`t take into account Rambus` (RMBS: news, chart, profile) full sales and earnings potential in 2005, in the event the company has a few more good days in court this year. The outcome of the FTC suit is expected in February. This week, the company also got the OK to continue its suit vs. chipmaker Infineon Technologies. See full story.
Rambus is likely to prevail in a lawsuit brought by the FTC for alleged anticompetitive behavior in a standards-setting group, according to Erach Desai, an analyst with American Technology Research. The suit has been hanging over Rambus` head for years. Partly for that reason, Desai raised his 12-month price target on Rambus shares to $47, up from $35, and "enthusiastically" reiterated his buy rating. See full story.
Stocks with possible downside
.
moin
-----------------------------------------------------------
09.01. 17:10
Rambus: Klage gegen Infineon
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(©BörseGo - http://www.boerse-go.de)
Der Chiphersteller Rambus hat heute von einem Bundesgericht die Erlaubnis zur Einreichung einer Klage gegen den deutschen Konkurrenten Infineon erhalten. Rambus bezichtigt Infineon er Urheberrechtsverletzung in 50 Fällen. Vier davon werden die Amerikaner nun zunächst vor Gericht bringen. Der Streitwert liegt bei bis zu 100 Millionen Dollar.
Infineon hatten versucht, die Anklage aufschieben zu lassen, solange ein Gerichtsurteil in einem anderen Verfahren, in das Rambus seinerseits verwickelt ist, noch aussteht.
Ein Analyst von American Technology Research hat die heutige Gerichtsentscheidung als letztlich positiv bezeichnet und bestätigte für die Aktie seine Einstufung "buy". Die Aktie kann sich aktuell um 5,03 Prozent auf 35,70 Dollar nach oben arbeiten.
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Rb.
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moin
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09.01. 17:10
Rambus: Klage gegen Infineon
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(©BörseGo - http://www.boerse-go.de)
Der Chiphersteller Rambus hat heute von einem Bundesgericht die Erlaubnis zur Einreichung einer Klage gegen den deutschen Konkurrenten Infineon erhalten. Rambus bezichtigt Infineon er Urheberrechtsverletzung in 50 Fällen. Vier davon werden die Amerikaner nun zunächst vor Gericht bringen. Der Streitwert liegt bei bis zu 100 Millionen Dollar.
Infineon hatten versucht, die Anklage aufschieben zu lassen, solange ein Gerichtsurteil in einem anderen Verfahren, in das Rambus seinerseits verwickelt ist, noch aussteht.
Ein Analyst von American Technology Research hat die heutige Gerichtsentscheidung als letztlich positiv bezeichnet und bestätigte für die Aktie seine Einstufung "buy". Die Aktie kann sich aktuell um 5,03 Prozent auf 35,70 Dollar nach oben arbeiten.
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Rb.
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Trading Spotlight
Ob Patente oder Ansprüche oder was immer sonst, wir werden es nicht einschätzen können, worum es da im Detail geht. Aber eins soltte man festhalten: Danforth hätte dagegen Einspruch erheben können, hat es aber nicht getan. Und ich unterstelle einfach mal, das er weiss warum.
Obwohl ich selber da eher skeptisch bin, würde ich nicht ausschliessen, das Erach Desai schon mehr wusste, als er bereits am 6.1 vermutete the Infineon decision should come shortly after Jan 7. Da wird sicher auch hinter den Kulissen geredet und möglicherweise hat Rambus von Payne ein Signal, dass diese vier "claims" reichen, und möglicherweise hat Desai gute Kontakte zu Rambus. Wie gesagt, eine wilde Spekulation, aber sicher nicht weltfremd.
Payne wird kein zweites Mal auf die Schnauze fallen wollen und er wird mitgekriegt haben, was in der DOJ-Sache läuft, dass Micron Preisabsprachen eingestanden hat (haben soll, immer noch nicht von Micron offiziel bestätigt, aber eben auch nicht widerrufen) Das ist nicht sein Thema, aber die technische Patentsache doch eigentlich vile einfacher und sauberer vom Tisch zu kriegen, nachdem Rader klar gesagt hat, was Sache ist. Warum soll er sich das Leben in einer Angelegenheit schwer machen, die wahrscheinlich demnächst ganz andere Wellen schlagen wird und Rambus endgültig zum good guy in den Medien hochspielt?
Die Dinge stehen gut.
Obwohl ich selber da eher skeptisch bin, würde ich nicht ausschliessen, das Erach Desai schon mehr wusste, als er bereits am 6.1 vermutete the Infineon decision should come shortly after Jan 7. Da wird sicher auch hinter den Kulissen geredet und möglicherweise hat Rambus von Payne ein Signal, dass diese vier "claims" reichen, und möglicherweise hat Desai gute Kontakte zu Rambus. Wie gesagt, eine wilde Spekulation, aber sicher nicht weltfremd.
Payne wird kein zweites Mal auf die Schnauze fallen wollen und er wird mitgekriegt haben, was in der DOJ-Sache läuft, dass Micron Preisabsprachen eingestanden hat (haben soll, immer noch nicht von Micron offiziel bestätigt, aber eben auch nicht widerrufen) Das ist nicht sein Thema, aber die technische Patentsache doch eigentlich vile einfacher und sauberer vom Tisch zu kriegen, nachdem Rader klar gesagt hat, was Sache ist. Warum soll er sich das Leben in einer Angelegenheit schwer machen, die wahrscheinlich demnächst ganz andere Wellen schlagen wird und Rambus endgültig zum good guy in den Medien hochspielt?
Die Dinge stehen gut.
womöglich machen sich viele Aktionäre einschließlich mir umsonst Sorgen bez. der Beschränkung auf 4 claims.
"Analyst Erach Desai with American Technology Research told clients that the remaining four claims were likely the most basic and fundamental of the original claims. He retained a "buy" rating on the stock and a $47 price target."
http://www.marketwatch.com/news/story.asp?guid=%7BD5BC0AC7%2…
Man kann es so oder so sehen:
- Payne möchte den Fall möglichst schnell vom Tisch und nicht durch Anhörung von -zig claims sich und die Jury verwirren lassen.
- Payne will Rambus nochmal richtig ficken.
Ich tendiere zum ersten Fall hin. Wenn vier grundlegende claims nicht ausreichen um Patentverletzungen nachzuweisen, dann können es 50 claims eben auch nicht. Je mehr claims behandelt werden, desto mehr kann Infineon die Jury verwirren. Ein einziges eindeutiges verletztes claim ist zig mal besser als 100 zweifelhafte oder weniger eindeutige. Es zählt nicht Masse sondern Klasse.
"Analyst Erach Desai with American Technology Research told clients that the remaining four claims were likely the most basic and fundamental of the original claims. He retained a "buy" rating on the stock and a $47 price target."
http://www.marketwatch.com/news/story.asp?guid=%7BD5BC0AC7%2…
Man kann es so oder so sehen:
- Payne möchte den Fall möglichst schnell vom Tisch und nicht durch Anhörung von -zig claims sich und die Jury verwirren lassen.
- Payne will Rambus nochmal richtig ficken.
Ich tendiere zum ersten Fall hin. Wenn vier grundlegende claims nicht ausreichen um Patentverletzungen nachzuweisen, dann können es 50 claims eben auch nicht. Je mehr claims behandelt werden, desto mehr kann Infineon die Jury verwirren. Ein einziges eindeutiges verletztes claim ist zig mal besser als 100 zweifelhafte oder weniger eindeutige. Es zählt nicht Masse sondern Klasse.
09.01. 17:13
Rambus: Klage gegen Infineon
(©GodmodeTrader - http://www.godmode-trader.de)
Der Chiphersteller Rambus hat heute von einem Bundesgericht die Erlaubnis zur Einreichung einer Klage gegen den deutschen Konkurrenten Infineon erhalten. Rambus bezichtigt Infineon er Urheberrechtsverletzung in 50 Fällen. Vier davon werden die Amerikaner nun zunächst vor Gericht bringen. Der Streitwert liegt bei bis zu 100 Millionen Dollar.
Infineon hatten versucht, die Anklage aufschieben zu lassen, solange ein Gerichtsurteil in einem anderen Verfahren, in das Rambus seinerseits verwickelt ist, noch aussteht.
Ein Analyst von American Technology Research hat die heutige Gerichtsentscheidung als letztlich positiv bezeichnet und bestätigte für die Aktie seine Einstufung "buy". Die Aktie kann sich aktuell um 5,03 Prozent auf 35,70 Dollar nach oben arbeiten.
Rambus: Klage gegen Infineon
(©GodmodeTrader - http://www.godmode-trader.de)
Der Chiphersteller Rambus hat heute von einem Bundesgericht die Erlaubnis zur Einreichung einer Klage gegen den deutschen Konkurrenten Infineon erhalten. Rambus bezichtigt Infineon er Urheberrechtsverletzung in 50 Fällen. Vier davon werden die Amerikaner nun zunächst vor Gericht bringen. Der Streitwert liegt bei bis zu 100 Millionen Dollar.
Infineon hatten versucht, die Anklage aufschieben zu lassen, solange ein Gerichtsurteil in einem anderen Verfahren, in das Rambus seinerseits verwickelt ist, noch aussteht.
Ein Analyst von American Technology Research hat die heutige Gerichtsentscheidung als letztlich positiv bezeichnet und bestätigte für die Aktie seine Einstufung "buy". Die Aktie kann sich aktuell um 5,03 Prozent auf 35,70 Dollar nach oben arbeiten.
@ vlnet
womöglich machen sich viele Aktionäre einschließlich mir umsonst Sorgen bez. der Beschränkung auf 4 claims.
Doch so wie ich das verstehe, reden wir nicht über 4 Patente, welches jedes wiederum zahlreiche Ansprüche (claims) beschreiben kann, sondern um lediglich 4 einzelne Ansprüche, also nicht Patente.
Zwar hast du sehr recht wenn du sagst, dass nur einer dieser claims verletzt werden muß, aber es hat mich schon erstaunt, das Rambus da nicht Einspruch erhebt und zwar, auch wenn man sich mit dieser Entscheidung anscheinend sehr sicher fühlt, hoffentlich berauben die sich damit nicht weiterer Möglichkeiten, sollten diese erforderlich sein.
Bin sehr gespannt auf eure Ansicht dieser Sachlage.
Gruß F.
womöglich machen sich viele Aktionäre einschließlich mir umsonst Sorgen bez. der Beschränkung auf 4 claims.
Doch so wie ich das verstehe, reden wir nicht über 4 Patente, welches jedes wiederum zahlreiche Ansprüche (claims) beschreiben kann, sondern um lediglich 4 einzelne Ansprüche, also nicht Patente.
Zwar hast du sehr recht wenn du sagst, dass nur einer dieser claims verletzt werden muß, aber es hat mich schon erstaunt, das Rambus da nicht Einspruch erhebt und zwar, auch wenn man sich mit dieser Entscheidung anscheinend sehr sicher fühlt, hoffentlich berauben die sich damit nicht weiterer Möglichkeiten, sollten diese erforderlich sein.
Bin sehr gespannt auf eure Ansicht dieser Sachlage.
Gruß F.
@all,
Rambus-Verfahrenstermine (u.a. laut Forbes Interview vom 11.12.03):
- FTC-Entscheidung bis Februar 2004
- Hynix März 2004
- Infineon Mai 2004
- Micron pending...
Gibt es weitere bekannte Termine?
ciao,
zentrader
Rambus-Verfahrenstermine (u.a. laut Forbes Interview vom 11.12.03):
- FTC-Entscheidung bis Februar 2004
- Hynix März 2004
- Infineon Mai 2004
- Micron pending...
Gibt es weitere bekannte Termine?
ciao,
zentrader
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