Todesstrafe für korrupte Manager! - 500 Beiträge pro Seite

[Colonel_Kurtz]

Corrupt manager gets death penalty

HA NOI — The Ha Noi People’s Court sentenced La Thi Kim Oanh to death on Tuesday for her role in a multi-million dollar bank loan scandal.

Oanh, former director of the Marketing and Trade Company, an affiliate of the Ministry of Agriculture and Rural Development, abused her power to obtain more than US$4.5 million in bank loans for several construction projects that never got off the ground.

The court also sentenced her to up to 20 years in prison for misappropriating $129,000 and losing $1.6 million on a housing project in Ha Noi’s suburbs of Dai Mo and Lac Long Quan.

Nguyen Quang Ha and Nguyen Thien Luan, former deputy agriculture ministers, received three-year prison sentences for dereliction of duty. They admitted to certifying several of Oanh’s loan applications without careful consideration.

Huynh Xuan Hoang and Phan Van Quan, former department directors in the ministry, received four-years in prison.

The court convicted them of providing false information to top ministry officials and executing their assignments irresponsibly.

The court heard their actions created the conditions that enabled Oanh to borrow from the banks.

Do Duc Thuan, chief accountant, Pham Tien Binh, deputy director, and Pham Chinh Nghia, Oanh’s assistant, received 15, 14 and 10-year sentences, respectively.

The defendants can appeal. Oanh could apply to the State President for amnesty if she refuses to appeal.

Quelle: Vietnam News



USD 4,5 Mio - soviel hat doch alleine Koslowskis Duschvorhang gekostet(oder war es der Schirmständer?).

Von den unglaublichen Abfindungen gar nicht zu reden, die sich die CEOs einsteckten, nach dem sie die Firmen und Aktionäre ruiniert haben.

[Hellwig1]

Auch wenn ich Rechtskonservativer und verflochtener CSU Wähler bin muss ich zugestehen das es echt Klasse ist was
Altbundeskanzler H.Schmidt in seinem Plädoyer``Die Zeit``schreibt.
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Das Gesetz des Dschungels

Manche Topmanager vergessen allen Anstand. Der Raubtierkapitalismus bedroht die offene Gesellschaft. Ein Plädoyer für mehr Moral

Von Helmut Schmidt



© Hans Reinhard/Okapia
Es wird immer deutlicher: Weniger persönlicher Reichtum als vielmehr die Konzentration von finanzieller Verfügungsmacht und massenpsychologischer Einflussmacht in relativ wenigen Händen entwickelt sich zu einer ernsten Gefahr für eine offene Gesellschaft. Die hohe Geschwindigkeit der Übermittlung von Verfügungen, Daten und Nachrichten sowie deren massenhafte Verbreitung können binnen sehr kurzer Zeit enorme Dominoeffekte auslösen. Wo Spekulation und Leichtfertigkeit Unternehmen oder Banken in Gefahr gebracht haben, wo deshalb die Versuchung zum Verbergen und Vertuschen, zur Täuschung und zum Betrug sich ausbreitet, dort stehen wir am Rande des Verfalls. Wo Kapitalismus und Moral sich gegenseitig ausschließen, dort stecken wir bereits tief im Sumpf.

Seit dem Frühjahr des Jahres 2000 haben die Betrügereien gewaltig zugenommen. Damals begann der Absturz der Aktienkurse in Nordamerika und in Europa, bei dem die US-Börse nicht ganz die Hälfte, die deutsche Börse sogar zwei Drittel ihres Wertes verlor. Vorher hatte es eine Massenpsychose gegeben, der manche Topmanager auch in alten, angesehenen Produktions- und Handelsfirmen sowie insbesondere in Banken und Versicherungen anheim gefallen waren; man hatte sich der Illusion ständig steigender Aktienkurse hingegeben. Dazu war in den neunziger Jahren die massenhafte Illusion einer unaufhaltsamen New Economy und eines Neuen Marktes gekommen. Als dann der Absturz erkennbar wurde, haben allzu viele zunächst der Versuchung zum Vertuschen von Fehlern und vielfach auch von Betrügereien nachgegeben.

Mit vollem Recht hat der ehemalige amerikanische Finanzminister Paul O’Neill von einer „Schande“ gesprochen. Das gleiche Wort trifft auf manchen deutschen Spitzenmanager zu. BDI-Präsident Rogowski hat deshalb verlangt: „Auch Topmanager haben sich am Begriff des ehrbaren Kaufmanns zu orientieren.“

Heute ist in den USA, aber auch in Europa und in Deutschland ein ungewöhnlich hoher Verlust an Vertrauen des breiten Publikums eingetreten. Die Skandalliste umfasst nicht nur ein dutzend Wall-Street-Investmentbanken, sondern sie reicht von Arthur Andersen und Enron bis WorldCom und Xerox – und in Deutschland von Balsam und EM.TV bis Kirch. Ganz abgesehen von Straftaten, ist schon allein der heute dringende Bedarf an Wertberichtigungen und Abschreibungen erschreckend. Er hat in vielen Fällen die Erträge ganz und gar aufgefressen. Den Shareholder Value preist gegenwärtig nicht einmal mehr der Chef von DaimlerChrysler.

Tausendmal so viel wie die Arbeiter

Zwar kann man sich wahrscheinlich auch künftig mit einer Aktienanlage der eigenen Ersparnisse langfristig ein Einkommen für den Lebensabend sichern. Wer das auf dem Wege über einen Investmentfonds tut, der muss sich von den Managern des Fonds und von deren Sachkenntnis, Urteil – und Anstand! – abhängig machen. Zwar kann man relativ leicht die Leistungen der einzelnen Fonds miteinander vergleichen und sie dementsprechend auswählen. Aber die Risiken, die der einzelne Fonds eingeht, sind für den privaten Anleger weit weniger durchsichtig. So sind zum Beispiel die ahnungslosen Staatsangestellten, die ihre spätere Altersvorsorge in den kalifornischen Pensionsfonds in guten Händen geglaubt hatten, inzwischen eines Schlechteren belehrt worden.

Von den Investmentfonds aller Arten stehen einige – vor allem in den USA – weder unter Bank- noch Wertpapieraufsicht. Manche domizilieren sogar ganz offiziell auf irgendeiner Insel, auf welcher weder Aufsichts- noch Steuerbehörden funktionieren. Millionen Amerikaner haben in den vergangenen Jahren im Vertrauen auf Fondsmanager erhebliche Teile ihrer Alterspension verloren. In Deutschland ist das Vertrauen des allgemeinen Publikums in unseren Kapitalmarkt derzeit vermutlich noch geringer (was Abschlüsse zur Riester-Rente beeinträchtigt) als das Vertrauen in die Rente aus der staatlichen Versicherung. In beiden Staaten ist dringend zu wünschen, dass das Vertrauen der öffentlichen Meinung wiedererlangt wird; in beiden Fällen müssen deshalb Fehlentwicklungen offen gelegt und eingestanden werden. Das bedeutet auch: Die Staaten müssen in ihren Justiz-Apparaten mehr Kräfte zur Aufdeckung von Wirtschaftskriminalität bereitstellen und einige Gesetze verschärfen.

Die sichtbare Spitze des Eisberges, wenngleich quantitativ keineswegs die wichtigste Größe, ist die Bezahlung von Spitzenmanagern. Dem Magazin Fortune zufolge haben die 100 Spitzenmanager in den USA Ende der neunziger Jahre im Durchschnitt 1000-mal so viel Geld erhalten wie ein durchschnittlicher amerikanischer Arbeiter. In Deutschland hat die Habgier die Bezüge nicht ganz so hoch getrieben. Aber immerhin erreichen einige unserer angestellten Spitzenmanager das Zweihundert- und Dreihundertfache des Jahresverdienstes eines durchschnittlichen gewerblichen Angestellten. DaimlerChrysler oder die Deutsche Bank sind hierzulande nur die prominentesten, keineswegs die alleinigen Beispiele. Zum Vergleich: Ein Bundesminister erhält etwa das Fünffache des Gehalts eines durchschnittlichen Angestellten.

Die Vergütungen werden nicht von den Aktionären, sondern vom Aufsichtsrat beschlossen, tatsächlich aber von einem kleinen Ausschuss desselben – siehe als Beispiel den Fall Mannesmann; einige bleiben sogar ganz im Verborgenen. Mit Recht hat jüngst der Economist geschrieben: „Das Kernproblem des Kapitalismus ist die Entlohnung der Manager.“ Es ist Unfug, zu behaupten, die exorbitanten Vergütungen einiger deutscher Spitzenmanager seien aus Gründen des Wettbewerbs mit den USA notwendig; denn tatsächlich ist bisher noch kein deutscher Spitzenmann von einem amerikanischen Konzern mittels höherer Vergütung abgeworben worden. Wohl aber wird man bei manchen Fusionen deutscher Konzerne mit ausländischen Firmen den Verdacht nicht los, dass die hohen Spitzenvergütungen der Letzteren einen erstrebten Nebeneffekt auslösen – denn nun kann man doch die eigene Vergütung entsprechend anheben.

Wir haben in den vergangenen Jahren eine aus Amerika kommende weltweite Fusionswelle erlebt – eine merger mania. Aber mindestens die Hälfte aller Fusionen der vergangenen Jahre, so wird geschätzt, hat sich nicht bewährt. Wohl aber haben Investmentbanken, Wirtschaftsprüfungsfirmen, Anwaltsfirmen und andere Berater (darunter auch so genannte Analysten) an den Fusionen hohe Honorare verdient – und außerdem Gebühren. Manche dieser Firmen ersinnen die mergers und die acquisitions, sie schlagen sie vor, entwerfen die Verträge und organisieren die benötigten Kredite; sie haben daraus für sich selbst längst einen wichtigen Geschäftszweig gemacht. Sie verbreiten die Ideologie, jede Fusion schaffe „Synergie-Effekte“ – häufig genug wird aber im Gegenteil Energie nutzlos verbraucht. „Leveraged Buy-out“ (LBO) gehört längst zu ihrem Jargon, also die schuldenfinanzierte Firmenübernahme. Sie unterscheiden zwischen friendly und unfriendly take-overs. Wer – etwa eines kurzfristigen Vorteils wegen – ein gut gehendes, alteingesessenes Unternehmen zerschlägt, Beispiel Hapag-Lloyd, der hat sich das Prädikat „Raubtierkapitalismus“ verdient. Wer nur noch Global Player sein will, der kann die patriotische Solidarität seiner eigenen Landsleute verspielen.

Ein Teil der Skandale beruht auf dem Umstand, dass Wirtschaftsprüfungsfirmen, die für ihre gesetzlich vorgeschriebene Prüfung eine normierte Gebühr erhalten, zugleich dasselbe Unternehmen in frei vereinbartem Vertrage beraten – und dafür ein wesentlich höheres Honorar erhalten. Daraus ergeben sich Interessenkonflikte; denn wird man den Beratungsvertrag behalten, sofern man die Bilanz beanstandet?

Vielerlei Bilanzposten kann man sehr verschieden bewerten. Neuerdings richten sich deutsche Konzerne in zunehmendem Maß nach amerikanischen Bilanzierungsregeln (zum Beispiel US-GAAP, den Generally Accepted Accounting Principles), die – anders als das deutsche Handelsgesetzbuch oder das deutsche Aktienrecht – ganz erhebliche Bewertungsspielräume zulassen. Manche Manipulationen grenzen an Bilanzbetrug, ohne dass Wirtschaftsprüfer sie bemängelt haben.

Zunehmend haben wir es bei großen Aktiengesellschaften mit der Abwesenheit der eigentlichen Eigentümer zu tun. Die meisten Aktien sind in der Hand von großen institutionellen Investoren. Es sind die Manager dieser Institute, die in der Aktionärsversammlung erscheinen. So auch der Manager eines Pensionsfonds, der von dem Mutterkonzern abhängig ist, um dessen Pensionen es geht, der aber zugleich das Vermögen des Pensionsfonds vornehmlich in Aktien des Mutterkonzerns investiert hat. Dagegen gehören private Aktionäre, welche die Organe der Aktiengesellschaft kontrollieren, weitgehend der Vergangenheit an; ein privater Aktionär kann nur dort Einfluss ausüben, wo er über ein ganzes Aktienpaket verfügt. In der großen Mehrzahl aller Fälle üben heute angestellte Manager die Kontrolle über angestellte Manager aus – wenn sie es denn tatsächlich tun.

Frühverrentung auf Staatskosten

Einige der hier skizzierten Missstände können durch Gesetzesänderungen eingeschränkt werden; sowohl die amerikanischen als auch die deutschen Gesetzgeber haben damit schon begonnen. Gleichwohl: Die Wurzel des Übels liegt nicht in unzureichenden Gesetzen und Vorschriften. Deren immer kompliziertere Engmaschigkeit wird uns nicht von den moralischen Defiziten befreien, unter denen die ganze Gesellschaft leidet. Im Gegenteil: Je mehr Vorschriften, je komplizierter der gesetzliche Rahmen, umso undurchsichtiger wird der Prozess des Wirtschaftens. So sind zum Beispiel die erst in einigen Jahren in Kraft tretenden hochverästelten Eigenkapitalregeln für Banken, im Bankenjargon „Basel II“ genannt, schon heute ein Albtraum für jede bisher gut geführte kleine Bank oder Sparkasse – und schon im Vorwege eine Garotte um den Hals des Kredit nachsuchenden kleinen Gewerbetreibenden.

Die Wurzel der Misere liegt in dem schnellen Rückgang von Moral und Anstand bei einigen Managern. Zwar bilden sie noch keineswegs die Mehrzahl, aber die schlechten Beispiele sind ansteckend. Die Rücksichtslosigkeit gegenüber dem öffentlichen Wohl – und den öffentlichen Finanzen! – greift schon seit Jahrzehnten um sich. Auch einige der gewerkschaftlichen Manager haben einschlägige gesetzwidrige Verfehlungen zu verantworten; wer sich beispielsweise an die coop-Gruppe und Neue Heimat erinnert, kann dem nicht widersprechen.

Wichtiger ist, dass privatwirtschaftliche und gewerkschaftliche Manager gemeinsam Hunderttausende vorzeitig in die Rente geschickt und auf diese Weise umfangreiche Streichungen von Arbeitsplätzen ermöglicht haben. Diese beschönigend „soziale Abfederung“ genannte Praxis ist in ihrer gesamtwirtschaftlichen Auswirkung keineswegs sozial; denn sie hat die heutige Misere der staatlichen Rentenversicherung wesentlich verschärft. Weit über ein Drittel aller Ausgaben der gesetzlichen Rentenversicherung wird aus dem Steueraufkommen finanziert. Der jährliche Zuschuss zulasten des Bundeshaushalts liegt inzwischen bei 77 Milliarden Euro, das ist nahezu ein Drittel des gesamten Haushalts. Die Streikdrohung von ver.di und der auf Lohnangleichung zielende Streik der IG Metall im Osten Deutschlands haben im Jahre 2003 gewerkschaftliche Rücksichtslosigkeit gegenüber dem Gemeinwohl offenbart.

Der rücksichtslose Gebrauch der Macht einiger Manager großer Verbände, Konzerne, Geldinstitute und Medienkomplexe kann zu einer ernsten Gefahr für den Bestand der offenen Gesellschaft werden – jedenfalls dann, wenn die gewählten Politiker in Parlament und Regierung die Gefährdungen nicht erkennen, ihnen nicht entgegentreten oder wenn sie sich sogar mit dem Missbrauch verbünden. Silvio Berlusconi gibt ein provozierendes Beispiel.

Wenn sich das Prinzip des Überlebens allein der Rücksichtslosesten und der Stärksten, wenn sich dieser Sozialdarwinismus weiter ausbreiten sollte, dann können der innere Zusammenhang und die Solidarität unserer Gesellschaft zerbröseln. Die außerhalb des marktwirtschaftlichen Prozesses unabdingbar notwendige Sozialpolitik ist schon überfordert. Hellsichtig hat Marion Dönhoff deshalb vor Jahr und Tag verlangt, „den Kapitalismus zu zivilisieren“. Sie hat mit vollem moralischen Recht verlangt, die Manager sollten nie vergessen, dass auch sie als Bürger dem Gemeinwesen verpflichtet sind, das heißt: der Gesamtgesellschaft und dem Staat.

„Manches tut man einfach nicht“

Die Erfüllung moralischer Pflicht hat in jedem einzelnen Falle Vorrang vor der Mehrung des persönlichen Wohlstandes – oder der eigenen Macht. Der Markt aber kann die Moral nicht hervorbringen. Moral entsteht nicht im Wettbewerb. Moral bedarf entscheidend der Erziehung, des Vorbilds und des Beispiels, auch der Regeln und der Institutionen. Mitmenschliche Moral bedarf der Kultur.

Natürlich backt und verkauft ein Bäckermeister sein Brot nicht aus Gründen der mitmenschlichen Moral; aber wenn er wohlerzogen ist, so wird er seine Kunden nicht übers Ohr hauen. Natürlich verkauft der Manager als Chef einer Maschinenbaufirma deren Maschinen nicht zu moralischen Zwecken; nicht aber wird er – sofern er wohlerzogen ist – die Bilanz und die Gewinn-und-Verlust-Rechnung seiner Firma verfälschen. Natürlich verfolgt der Bankmanager das Ziel der Mehrung von Gewinn und Einkommen; aber sofern er sich moralisch verpflichtet weiß, so wird er seine Kapitalgeber, seine Kunden und Klienten nicht täuschen.

„Ohne Konsens über Verhaltensnormen kann kein Gemeinwesen bestehen“, so Marion Dönhoff. Ebenso hatte Roman Herzog leider Recht, als er schon in der Mitte derneunziger Jahre einen „gefährlichen Verlust an Gemeinsinn“ feststellte. Nicht nur in Amerika, sondern auch bei uns haben in den neunziger Jahren private Habgier, Machtgier und Größenwahn einen allzu großen Einfluss auf das Verhalten einiger herausragender Manager ausgeübt. Zu einigen von ihnen sollte man privat – und ebenso als Vertreter des Staates und der Politik – deutlich erkennbaren Abstand halten.

Gegen die unmoralischen Auswüchse ist der unter Gerhard Crommes Vorsitz erarbeitete „Deutsche Corporate Governance Kodex“ ein erster Lichtblick. Der Kodex enthält Empfehlungen für verantwortliche Unternehmungsführung; er ist zwar nicht rechtlich verbindlich, wohl aber ist eine börsennotierte Gesellschaft gesetzlich verpflichtet, zu erklären, ob und wieweit sie den Kodex anwendet. Es wird jedenfalls noch eine lange Zeit vergehen, bis sich Ralf Dahrendorfs vor Jahren geäußerte Hoffnung verwirklicht, ein „moralischer Kapitalismus“ werde „vielleicht der nächste Schritt in unserer Entwicklung“.

„Es gibt aber Dinge, die tut man einfach nicht“, so hat Hans Merkle einmal gesagt. Er war ein hervorragend erfolgreicher und zugleich ein moralischer Manager der Firma Bosch. Es gibt, Gott sei Dank, tatsächlich eine ganze Reihe solcher Beispiele – vornehmlich unter den Eigentümer-Unternehmern, den Industriellen und Kaufleuten, aber auch unter den Managern der Finanzwelt oder der Gewerkschaften. Tatsächlich lassen sich in der deutschen Managerklasse viele persönliche Vorbilder finden. Sie tragen dazu bei, dass sich die kapitalistische Wirtschaftsweise mit der Demokratie und ihrer offenen Gesellschaft vereinbaren lässt.

Tatsächlich hat in Deutschland immer eine Art „moralischer Kapitalismus“ existiert. Dieser erstaunlich anmutende Begriff trifft zum Beispiel auf jene Kapitalisten zu, welche die Erträge ihres Kapitals unwiderruflich ganz oder teilweise dem öffentlichen Wohl zugewendet haben. Dazu gehören die Inhaber mancher der großen privaten Firmen, deren Erträge gemeinnützigen Stiftungen zufließen, so Bosch, Krupp, Mohn/Bertelsmann, Körber, Bucerius/ZEIT, Hertie – und daneben Tausende weitgehend unbekannter privater, aber gemeinnütziger Stiftungen.

Lasst uns solche Stifter, die in vorbildlicher Weise dem Gemeinwohl dienen, öffentlich ehren, damit sie weithin zu Vorbildern werden! Aber auch jene Manager verdienen unsere Achtung, die sich, Hanns Martin Schleyers Mahnung gemäß, mitverantwortlich für das Gemeinwohl verhalten – so wie er selbst es als industrieller Manager getan hat. Schleyers Mahnung liegt zwar 30 Jahre zurück, aber sie ist heute noch notwendiger als damals.



(c) DIE ZEIT 04.12.2003 Nr.50