Koalition in HH zu Ende - 500 Beiträge pro Seite

[Joerver]

Wie soeben in den Nachrichten gemeldet, hat der 1. Bürgermeister die Koalition für gescheitert erklärt.

[Blue Max]

http://de.news.yahoo.com/031209/3/3sn6h.html

14.00 Pressekonferenz !

[Schachy]

Man staune, es gibt noch Abgeordnete, die bereitwillig der Sache wegen auf ihre Diäten verzichten!!!Es gibt also doch noch Wunder!!!!!! Also, das Glas ist doch halbvoll!

[Blue Max]

Bei Neuwahlen wird die CDU die absolute Mehrheit gewinnen.

[Joerver]

Die obligatorische Spiegel-Meldung:

REGIERUNGSKRISE

Koalition in Hamburg vor dem Aus

Die Koalition aus CDU, FDP und Schill-Partei in Hamburg ist offenbar gescheitert. Bürgermeister Ole von Beust werde die Bürgerschaft auflösen und Neuwahlen anberaumen, heißt es.

Hamburg - Von Beust und andere Regierungsvertreter kündigten für 14 Uhr eine Pressekonferenz an. Von Beust sieht nach den heftigen Auseinandersetzungen in der Schill-Partei offenbar keine Möglichkeit mehr, in der Hansestadt eine verlässliche Regierungsmehrheit zu haben.
Parteigründer Ronald Schill war am Wochenende vom Bundesvorstand als Hamburger Landeschef abgesetzt worden und hatte diese Entscheidung nicht akzeptiert. Nach einer chaotisch verlaufen Landesvorstandssitzung am Montagabend war in der Schill-Partei ein offener Machtkampf ausgebrochen. Schill und Fraktionschef Norbert Frühauf leiteten nach eigenen Angaben getrennt voneinander Vorstandssitzungen der Koalitionspartei.

"Natürlich habe ich die Sitzung geleitet, ich bin nach wie vor amtierender Landesvorsitzender", stellte Schill klar.

[Joerver]

Dier letzte Umfrage:

Umfragen Hamburg [Landtagsumfragen aktuell]

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Wenn am nächsten Sonntag Bürgerschaftswahlen wären...


Institut Quelle Befragte Datum CDU SPD GAL FDP Schill sonstige
Emnid Die Welt 1.000
2.12.-3.12. 05.12.2003 41 % 35 % 13 % 3 % 5 % 3 %

[hasenbrot]

vermutlich starten in den Asylantenwohnheimen schon die ersten Parties, endlich können die Schwarzafrikaner wieder ihren " Geschäften " nachgehen, ohne von der Polizei belästigt zu werden.


Schade eigentlich, es gab bestimmt viele die gehofft haben, dass sich eine Partei rechts neben der CDU etablieren könnte. Vielleicht kommt es ja irgendwann zum großen Krach zwischen CDU/CSU und die CSU tritt Bundesweit an.

[Bernd_das_Brot]

35% SPD ... wo machen die denn Ihre Umfragen ???

[marc22]

na, endlich wird diese pfeife schill in die wüste
geschickt. wurde aber auch zeit.

[Joerver]

Hier alle Umfragen aus der letzten Zeit in HH.

Umfragen sind keine Wahlen. Wenn man bedenkt, dass bei den bundesweiten Umfragen etwas mehr als 60% der Befragten überhaupt eine Wahlaussage gemacht haben, kann man schon erkennen, wieviel die Umfragen wirklich wert sind.

http://www.wahlrecht.de/umfragen/landtage/hamburg.htm

[bloederschroed]

mal sehn


obs nicht nur wieder Propaganda
der linken Presse war?

[Joerver]

Nach Aussage des Vorsitzenden der Schill-Fraktion soll die Bürgerschaft aufgelöst werden, und Neuwahlen sollen Ende Feb.04 stattfinden.

[Joerver]

Stellt sich noch einmal zur Wahl: Ole von Beust

SPIEGEL ONLINE - 09. Dezember 2003, 13:13
URL: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,277544,00.h…
Hamburger Koalition geplatzt

"Jetzt ist finito"

Neuwahlen in Hamburg: Bürgermeister Ole von Beust hat die Bürgerschaftsfraktionen von CDU und FDP aufgefordert, die Auflösung der Bürgerschaft zu beantragen. Er sei das "unwürdige politische Kasperletheater" in der mitregierenden Schill-Partei leid.


DPA

Stellt sich noch einmal zur Wahl: Ole von Beust


Hamburg - Nach der Auflösung der Bürgerschaft müssen Neuwahlen innerhalb von zehn Wochen stattfinden. Er wehre sich gegen erneute Erpressungsversuche von Schill: "Jetzt ist finito". In Kürze werde sich die Stadt im Wahlkampf befinden.

CDU-Fraktionschef Michael Freytag bestätigte, dass neu gewählt werde, und zwar am 29. Februar. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur wollen die Fraktionen von CDU und FDP bei einer Sondersitzung am 30. Dezember die vorzeitige Beendigung der Legislaturperiode beantragen. Dann muss nach der Hamburgischen Verfassung innerhalb von 70 Tagen eine neue Bürgerschaft gewählt werden.


Von Beust sieht nach den heftigen Auseinandersetzungen in der Schill-Partei offenbar keine Möglichkeit mehr, in der Hansestadt eine verlässliche Regierungsmehrheit zu haben.

Parteigründer Ronald Schill war am Wochenende vom Bundesvorstand als Hamburger Landeschef abgesetzt worden und hatte diese Entscheidung nicht akzeptiert. Nach einer chaotisch verlaufenden Landesvorstandssitzung am Montagabend war in der Schill-Partei ein offener Machtkampf ausgebrochen. Schill und Fraktionschef Norbert Frühauf leiteten nach eigenen Angaben getrennt voneinander Vorstandssitzungen der Koalitionspartei.

"Natürlich habe ich die Sitzung geleitet, ich bin nach wie vor amtierender Landesvorsitzender", stellte Schill klar. Zuvor hatte Frühauf, seit Schills Absetzung kommissarischer Landesvorsitzender, schon eine andere Vorstandssitzung geleitet. Der Landesvorstand habe sich vertagt, bis ein Schiedsgericht geklärt habe, ob die Entscheidung des Bundesvorstands vom Samstag rechtmäßig ist, erklärte Frühauf.

Vor den Kameras warf Schill dem Parteivorsitzenden und Hamburger Zweiten Bürgermeister Mario Mettbach undemokratisches Verhalten vor und kündigte an, ihn aus der Partei werfen zu wollen, um selbst den Bundesvorsitz zu übernehmen.

Schill hatte betont, er wolle Störfeuer gegen die Regierungskoalition aus CDU, Schill-Partei und FDP unterlassen: "Ich werde das in meiner Macht stehende tun, diese Koalition am Leben zu erhalten", versicherte er. Gleichzeitig betonte Schill aber auf die Frage, ob die Koalition sicher sei: "Ich würde dafür nicht meine Hand ins Feuer legen."

CDU, Schill-Partei und FDP hatten 2001 einen Mitte-Rechts-Senat gebildet und nach mehr als 40 Jahren die SPD in der Regierung der Hansestadt abgelöst. Danach hatte es immer wieder Affären und Personalquerelen gegeben. Im August entließ von Beust Schill als Innensenator, weil dieser Enthüllungen über das Sexualleben des Bürgermeisters angedroht hatte.
© SPIEGEL ONLINE 2003

[TrauSchauWem]

Das Verhalten von Ole von Beust (CDU) ist wirklich beispielhaft. Statt an seinem Stuhl zu kleben, trennt er sich von Schill und stellt sich zur Neuwahl.

Davon sollten sich die Rot-Grünen mal eine ganz dicke Scheibe abschneiden.

[bloederschroed]

könnte sich Rot Grün wirklich ne
Scheibe abschneiden

[marc22]

eine scheibe von abschneiden?
die sollen sich lieber gleich ganz wegschneiden!

[TrauSchauWem]

Ole von Beust würde meine Stimme schon allein aufgrund diesen Verhaltens bekommen.

Meinen Respekt!

[Joerver]

Viele fragen sich, warum v. Beust nicht schon früher reagiert hat. Als er damals Schill rausgeschmissen hat, hatte er das Renommee des Machers.

Seitdem ist die Regierung zu einer Aufführung des Ohnesorg Theaters verkommen.

Es ist nun fraglich, ob von der Ausstrahlung von v.Beust genügend übriggeblieben ist, um in der Regierung zu bleiben.

HH täte es gut, denn das, was die SPD anzubieten hat, zeugt nicht von einer Erneuerung.

Eine absolute Mehrheit ist wenig wahrscheinlich.

Die FDP hat versagt und die Schillpartei ist eine Lachnummer.

Es wird es aller Wahrscheinlichkeit nach zu einer SPD/GAL Regierung kommen unter Mirow als 1. Bürgermeister.

[ConnorMcLoud]

Der halbseidene v. Beust war sich tatsächlich nicht zu schade, sich von einer Figur namens Schill an die Macht hieven zu lassen.
Jetzt läßt Schill ihn im Stich und v. Beust steht im Regen.

So bedröppelt
hat noch kein Regierunschef
im Nachkriegsdeutschland dagestanden.

[Joerver]

Ausschnitte der Pressekonferenz von v. Beust lt. Spiegel

Wörtlich sagte Beust: "Wir haben in den letzten Tagen ein unwürdiges politisches Kasperletheater erlebt mit zum Teil psychopathischen Zügen." Ein Ende sei nicht abzusehen gewesen. Er habe deshalb die Koalitionsfraktionen um eine Sondersitzung gebeten, um den Weg für Neuwahlen freizumachen. Der Hamburger Bürgermeister fügte hinzu, er habe immer gesagt, dass er politische und persönliche Erpressung niemals dulden werde. "Spätestens seit gestern abend sind die Grenzen des Anstands überschritten", fügte Beust hinzu.

Ziel sei, die Neuwahl noch vor den im März in Hamburg beginnenden Schulferien abzuhalten. Gleichzeitig regte er an, die für nächste Woche anstehenden Haushaltsberatungen abzusetzen, da sie in dieser Situation keinen Sinn machten. Die politischen Vorgänge der letzten Tage seien mit der "Würde der Stadt" nicht vereinbar seien. Nachher sei man immer klüger, sagte Beust auf die Frage, wie er überhaupt mit Ronald Schill habe zusammenarbeiten können.

Nach der Auflösung der Bürgerschaft müssen Neuwahlen innerhalb von zehn Wochen stattfinden. Er wehre sich gegen erneute Erpressungsversuche von Schill: "Jetzt ist finito". In Kürze werde sich die Stadt im Wahlkampf befinden. Am 30. Dezember wollen die Fraktionen von CDU und FDP bei einer Sondersitzung die vorzeitige Beendigung der Legislaturperiode beantragen. Dann muss nach der Hamburgischen.

[Joerver]

Die Entscheidung von v. Beust ist aller Ehren wert, aber sie kommt m.E. zu spät.

[marc22]

lieber spät als gar nicht.

[TrauSchauWem]

#21....Bei Rot-Grün warten wir doch schon seit dem 22.September 2002 auf Neuwahlen. Wenigstens hätten einige der Minister zurücktreten müssen. Etwa Ulla Schmidt, die für ein noch nie dagewesenes FInanzloch bei der GKV verantwortlich ist. Oder Stolpe, der es immer noch nicht geschafft hat, die LKW-Maut ordnungsgemäß einzuführen, wodurch monatlich hunderte von Millionen Euro verpulvert werden. Und ganz ander Spitze natürlich Eichel, der ehemalige selbsternannte Sparminister, der jetzt zum Schuldenkönig wurde.

[ilk2ooo]

@ 14 - 17

sicherlich hat v. Beust Respekt verdient, aber hier wird dei ankündigung zu Neuwahlen doch etwas überwertet. ihr dürft eins nicht vergessen, spätestens bei der nächsten abstimmung in der Bürgerschaft hätte v. beust gaaaanz alt ausgesehen, und die Koalition wäre eh geplatzt. insofern war es wirklich seine allerletzte chance noch einigermaßen aus dieser sache raus zu kommen. aber das mit dem regieren hat sich nun erst mal wieder erledigt.
MfG
ILK

[Juvenile]

das blöde Grinsen hätte ole v. Beust sich auf den PK sparen können. Die Stadt ist keinen Schritt vorwärts gebracht worden und die ganze Republik lacht sich über das Theater mit Schill tot. Hamburg ist zu Hollywood verkommen. schön das hier einige v. Beust loben, doch hat er versucht so lange wie möglich in seinem Sessel zu kleben, wie die meisten anderen Politiker auch. außerdem weiß ich nicht was für Kriminalstatistiken einige lesen. sicher die von Schill

[TrauSchauWem]

Ich denke, daß die Hamburgerinnen und Hamburger soviel Ehrlichkeit honorieren werden. Denn von Beust hätte sich auch noch über die gesamte Legislaturperiode halten können, wenn er das gewollt hätte. Mit oder auch ohne Schill.
Aber wie er schon selbst sagte, sein persönliches Glück und seine Stimmung hängen nicht von der politischen Karriere ab. Er will sich im Spiegel auch noch mal ansehen können. Schröder und ganz besonders Fischer sollte so ein Manöver jedoch ganz schwer fallen.

[ilk2ooo]

TSW,

das erklär mir doch bitte mal, wie hätte er sich noch die ganze Legislaturperiode halten können?

[wohans]

[Joerver]

#28
gekokst oder gesoffen?

[TrauSchauWem]

@#27 Weiß nicht, was es daran zu lachen gibt. Es gab reichlich Abgeordnete der Partei Rechtsstaatlicher Offensive, die mit CDU und FDP weiterregieren wollten und das so auch hätten tun können. Die PK von Schill, worin er behauptet hatte, er hätte sowohl in der Bürgerschaft als auch in "seiner" Partei alle Zügel in der Hand und werde nun seinerseits die Leute rauswerfen, die ihn rauswerfen wollten, war doch reiner Mumpitz. Aber so einen Affentanz hätte ich auch nicht mitmachen wollen. Es ging ja schließlich auch um das Ansehen der Stadt, das des Amtes des Bürgermeisters und der regierenden Parteien. Letzteren drei Dinge waren entscheidend für den Entschluß zu Neuwahlen.

Da kann man mal sehen, wie hoch die Latte liegt. SPD und Grüne haben das Ansehen des Landes, das der Ämter und das ihrer Parteien beschmutzt und besudelt. Und sie treten nicht zurück.

[Joerver]

#30
Eine Opposition kann nicht zurücktreten, schau Dir doch Berlin einmal an.

[ilk2ooo]

TSW,

"Es ging ja schließlich auch um das Ansehen der Stadt, das des Amtes des Bürgermeisters und der regierenden Parteien. Letzteren drei Dinge waren entscheidend für den Entschluß zu Neuwahlen"

wenn es denn da nach geht, hätte v. Beust die Koalition schon vor langer Zeit beenden müssen. Hamburg hat durch den von dir so betitelten, und seit Monaten andauernden "Affentanz" unendlich viel an Ansehen verloren. Und glaube mir, wenn es für v. beust noch eine möglichkeit des weitermachens gegeben hätte, so hätte er es gemacht!!
MfG
ILK

[TrauSchauWem]

@#32....Klar kann man sagen, daß Beust diesen Schritt schon früher hätte gehen müssen. Allerdings sollten wir es ihm honorieren, daß er ihn überhaupt getan hat.
Wenn man nämlich so argumentiert, hätte Rot-Grün schon Anfang des Jahres zurücktreten müssen. Na gut, vielleicht nicht Anfang des Jahres, aber spätestens bei Veröffentlichung des Haushalts.

[DBrix]

Es gab ein Wahlergebnis und das sollte man akzeptieren.
Auch wenn mir das Ergebnis seinerzeit nicht gefallen hat.

[TrauSchauWem]

Was mich noch am meisten aufgeregt hat, war Scholz, der in Hamburg immer wieder Neuwahlen gefordert hatte, weil den Hamburgerinnen und Hamburgern die Bürgerschaft angeblich nicht mehr genehm sei.

Aber was will dieser Mann dann erst im Bezug auf die Bundesregierung sagen? Die will quasi keiner mehr haben, wie man an diversen Wahlergebnissen und Umfragen bereits sehen konnte.


Wer wählt so eine Wendehalspartei wie die SPD?

[Joerver]

Blitzumfrage sieht Regierungswechsel

Nach einer Blitzumfrage von infratest dimap im Auftrag des NDR käme es derzeit zu einem Regierungswechsel, wenn am nächsten Sonntag die Hamburger Bürgerschaft neu gewählt würde. Danach würde die CDU von Bürgermeister Ole von Beust zwar stärkste Partei werden, der Wiedereinzug von FDP und Partei Rechtsstaatlicher Offensive ins Hamburger Parlament wäre aber höchst ungewiss.


Massive Verluste für die Schill-Partei

Die Umfrage verzeichnet einen dramatischen Absturz in der Wählergunst für die Schill-Partei. Sie käme demnach nur noch auf 5 Prozent und würde 14,4 Prozentpunkte im Vergleich zur Hamburg-Wahl vor zwei Jahren verlieren. In nahezu gleichem Umfang könnte die CDU profitieren: Sie würde, so infratest dimap, um 13,8 Prozentpunkte auf 40 Prozent zulegen. Weiterer Verlierer wäre die ebenfalls an der Mitte-Rechts-Koalition beteiligte FDP. Ein prognostizierter Verlust von 1,1 Prozentpunkten auf dann nur noch 4 Prozent würde das Aus für die Liberalen in der Bürgerschaft bedeuten. Die SPD würde gegenüber ihrem schwachen Abschneiden bei der letzten Wahl nochmals verlieren und käme jetzt auf 35 Prozent. Die GAL könnte nach der Umfrage auf 13 Prozent der Wählerstimmen hoffen, ein Plus von 4,4 Prozentpunkten gegenüber dem Ergebnis von 2001.


Mehrheit für rot-grün

Rechnerisch würde es damit selbst dann nicht mehr für die CDU reichen, wenn diese erneut mit der Schill-Partei koalieren würde. Die beiden bisherigen Regierungspartner kämen zusammen auf 45 Prozent der Stimmen, die FDP wäre nicht mehr im Parlament vertreten. SPD und GAL kämen demgegenüber auf zusammen 48 Prozent und könnte damit den neuen Senat bilden.


Die SPD will sich laut Spiegel nicht auf die grünen(Gal) festlegen:

Beust zieht die Notbremse

Im kommenden Wahlkampf wollen sich die Sozialdemokraten aber nicht auf eine rot-grüne Koalition festlegen. "Die Grünen sind ein potenzieller Koalitionspartner, die CDU ist es, die FDP ist es", sagte Mirow. "Die Schill-Partei ist es nicht." Mit Beusts Mitte-Rechts-Regierung sei der "unsäglichste, peinlichste und würdeloseste Senat, den das demokratische Hamburg je gekannt hat, am

[Joerver]

Interessant ist, dass laut Nachrichten und nach diesem Spiegel-Artikel, die Grünen nicht ausschließen mit der CDU zu koalieren.

Die Grüne Alternative Liste (GAL) macht sich bereits Gedanken über eine mögliche Koalition nach den Wahlen, die voraussichtlich am 29. Februar sein werden. Ein Bündnis mit der CDU wurde nicht ausgeschlossen. "Man soll niemals nie sagen", sagte die Fraktionschefin und voraussichtliche Spitzenkandidatin Christa Goetsch der "Berliner Zeitung". Grünen-Landeschefin Anja Hajduk sagte dem Blatt, ein Bündnis mit der SPD habe allerdings Priorität.


http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,277632,00.h…

[Joerver]

Die Genossen streiten sich!
Bundeskanzler ja, Bundespolitik nein!
Titelt Spiegel-Online und der Parteienforscher Rasche rät: am besten keine bundespolitische Prominenz im Hamburger Wahlkampf auftreten zu lassen. Der Verzicht auf die Bundesgenossen sei derzeit ein "Erfolgsrezept".
Den Spitzenkandidaten der SPD Mirow bezeichnet Rasche im ZDF-"Morgenmagazin" als "klug, aber blass".

Soll man nun das Erfolgsrezept von Henning Scherf kopieren und keine Bundespolitik einladen oder soll man auf den Bundesgerd setzen.
Fröhliches Streiten.