CONNOR der nächste Tiefschlag/Kritikerpreis verliehen - Schwarzes Schaf für Schröder - 500 Beiträge pro Seite

[regierungswechsel]

Kritikerpreis verliehen - Schwarzes Schaf für Schröder: `Marionette der Rüstungs- und Atomlobby`

Dokumentation der Presseerklärung der Deutschen Friedensgesellschaft/Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen


Bundeskanzler Gerhard Schröder erhält den diesjährigen Kritikerpreis "Das Schwarze Schaf". Der undotierte Preis wird am Heiligabend von den in der Kampagne gegen Rüstungsexport zusammengeschlossenen Friedensorganisationen wie Ohne Rüstung Leben, Deutsche Friedensgesellschaft-Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen, RüstungsInformationsBüro Freiburg, Katholische Friedensbewegung Pax Christi u.a. verliehen.

Mit der "Auszeichnung" sollen die "besonders skandalösen Verdienste des Kanzlers im Jahr 2003 für die Aufhebung des Waffenembargos und die Lieferung militärisch nutzbarer Atomanlagen gegenüber China gewürdigt werden", begründet Paul Russmann, Sprecher der ökumenischen Aktion Ohne Rüstung Leben (ORL) die Preisverleihung.

"Mit seinem lautstarken Vorstoß macht sich der Bundeskanzler zur Marionette der Rüstungs- und Atomlobby und verstößt damit gegen die Menschenrechtsklausel der regierungseigenen Rüstungsexportrichtlinien", so Jürgen Grässlin, Bundessprecher der Deutschen Friedensgesellschaft-Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK).

Aus den Politischen Grundsätze der Bundesregierung für den Export von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern vom 19. Januar 2000: "Genehmigungen für Exporte von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern werden grundsätzlich nicht erteilt, wenn hinreichender Verdacht besteht, dass diese zur internen Repression im Sinne des EU-Verhaltenskodex für Waffenausfuhren oder zu sonstigen fortdauernden und systematischen Menschenrechtsverletzungen missbraucht werden. Für diese Frage spielt die Menschenrechtssituation im Empfängerland eine wichtige Rolle. Die Lieferung von Kriegswaffen und kriegswaffennahen sonstigen Rüstungsgütern wird nicht genehmigt in Länder, die in bewaffnete Auseinandersetzungen verwickelt sind oder wo eine solche droht.


Servus
der
Regierungswechsel

[TrauSchauWem]

EIne größere Lügenband als diese rot-grüne Regierung hat Deutschland noch nicht gesehen. Nicht nur, daß sie das Volk belügen und betrügen. Sie tun das auch mit sich selbst, indem sie ihre vermeintlichen Ideale aus purem Machteifer erhalten.

[regierungswechsel]

Komisch über die Quelle regt sich keiner auf

WOHL AUF DEM LINKEN AUGE BLIND?

Linksradikale Seite http://www.kalaschnikow.de


Servus
der
Regierungswechsel

[ConnorMcLoud]

Schröder, Weltstaatsmann des Jahres 2000.

[Norbi2]

Schroeder Weltstaatsmann??

G E R H A R D Schroeder??

Der amtierende Bundeskanzler???????

Oder evt. Herr Schroeder von Loriot (oder wie hiess der nochmal??)

Und wie kommst Du im Januar 2004 auf das Jahr 2000?? Ist fuer einen Genossen doch viel zu aktuell, ihr seit doch in der Regel mental vor 1989 stehengeblieben (und nicht auf der beleuchteten Seite der Mauer).