Der Versuch einer Zusammenfassung - 500 Beiträge pro Seite

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Ich denke, wir werden spätestens 2006 im Bund einen Regierungswechsel erleben. Was immer Rot/Grün in der verbleibenden Zeit auch unternehmen mag, wie immer sich Wirtschaft und Arbeitslosenzahlen bis dahin entwickeln werden, die Presse will einen Regierungswechsel und sie wird entsprechend schreiben, um dieses Ziel zu erreichen. Die Wählerschaft der SPD ist von der Regierungspolitik zutiefst enttäuscht, ratlos und verärgert.

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Deshalb möchte ich hier den Versuch unternehmen, die Arbeit der Opposition ( Union und FDP ) vorbehaltlos und ohne jede Polemik zu analysieren, u.z.
1. die Steuerpolitik und damit die Finanzpolitik
2. die Gesundheitspolitik
3. die Rentenpolitik
4. die Außenpolitik
Sachdienliche Beiträge sind natürlich sehr willkommen, Polemik und Beleidigungen hingegen unerwünscht. Rückblenden in die Regierungszeit von 90 bis 98 der Schwarz/Gelben Koalition sollten auf ein Minimum beschränkt bleiben.

[Antifor]

Entscheidender wird wohl sein, daß die SPD NRW verlieren wird. Sowohl bei der Kommunalwahl dieses Jahr als auch bei der Landtagswahl 2005 "droht" eine eindeutige Schlappe. Dabei ist NRW nicht unbedingt von Berlin abhängig, die verfassungswidrigen Haushalte in Düsseldorf tun ihr eigenes.

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Die Steuerpolitik der Union
Hier werden ja noch immer 2 verschiedene Modelle diskutiert. Das CSU Modell scheint mir das solidere der beiden zu sein.
Beschäftigen möchte ich mich aber mehr mit dem Merz – Modell, dem die CDU ja auf ihrem Parteitag zu 100 % zugestimmt hat.
Wie sieht dieses Modell aus?
1. Spitzensteuersatz von 36%
2. Es basiert auf einem 3-stufigen Steuersystem mit einem Eingangssteuersatz von 12%
3. Einkommen über 16000 Euro zahlen 24%
4. Einkommen über 40000 Euro erreichen bereits den Höchststeuersatz
5. Jeder Bundesbürger erhält einen Steuerfreibetrag von 8000 Euro
6. Entfernungspauschale und Arbeitnehmerfreibetrag werden abgeschafft
7. Der Arbeitnehmerpauschbetrag verringert
8. Allgemeine Steuerbefreiungen ( Nachtarbeitszuschläge ... ) werden aufgehoben
Merz „rechnet“ mit Steuermehreinnahmen von 35 bis 40 Milliarden Euro. Diesen Entlastungen stehen 45 Euro gegenüber. Es fehlen also 5 bis 10 Milliarden Euro.

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Die CSU kommt hier zu ganz anderen Ergebnissen.
Nach deren Berechnungen fehlen 24 Milliarden, der Betrag erhöht sich, rechnet man die familienpolitischen Vortstellungen der CDU hinzu, auf 40 Milliarden - Euro, nicht DM.
Merz bestritt zunächst die Berechnungen der CSU. Inzwischen hat er wohl neue Erkenntnisse gewonnen und schließt eine Mehrwertsteuererhöhung nicht aus.
Eine MWST Erhöhung greift aber 100% in die Taschen der Rentner.

[AttiMichael]

Das Modelle der Union, egal ob vom Bund oder aus Bayern, geht ganz klar zu Lasten der kleinen Leute.

[Perkins]

Atti, ein Glück, dass Schröder die
kleinen Leute geschont hat.


Die SPD hat nur noch ein Argument!

Die Anderen sind noch schlimmer!


Hurra!


Erbärmlich und verlogen!

[krypo]

#6

Alles was die Roten machen geht auf alle Fälle zu Lasten der Leute in diesem Land die noch zur Arbeit gehen egal wieviel sie verdienen !! Ist Dir das noch nicht aufgefallen !!
wie wärs einfach mal mit sparen und nicht Steuern od. Abgabenerhöhen !!

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Es geht mir hier nicht um die katastrophale Politik der Regierung, sondern um die mögliche Alternative und was wir von ihr erwarten können!

[AttiMichael]

#9 Genauso ist es! Wenn Reformen notwenig sind, dann ist rot-grün immer noch das kleinere Übel! Die Alternative wäre ein noch höherer Sozialabbau!

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Ich kenne die genaue Zahl der Rentenempfänger in Deutschland nicht, schätze aber, die liegt so zwischen 17 und 20 Millionen.
Da diese Menschen in der Regel keine Steuern bezahlen, wäre eine Mehrwertsteuererhöhung gleichbedeutend mit einer ebenso hohen Rentenkürzung ohne dass die Rentenkassen und damit die Lohnnebenkosten etwas davon hätten!
Einsparungen hier müssten doch komplett für die Absenkung des Spitzensteuersatzes verwendet werden? Oder sehe ich das falsch???

[Rhum56]

#10
das geht nicht, denn wir haben schon die Zustände der Ukraine vor 10 Jahren. Geh mal zu den Altenheimen.

Also die Rosa Brille absetzen, gelle.

in#6 bin ich bei Dir.

Das Steuerpaket von März beruht nicht auf den Bedürfnissen der Bürger, sondern auf seinen Idealen. Es ist in der Tat aktuell weniger nötig, die großen Einkommen zu entlasten.

Viel wichtiger, ja DAS Wichtigste ist, zu berücksichtigen, das bei einer Neugestaltung, wie auch immer, der kleine Bürger wieder konsumieren kann. Dazu müßten beispielsweise Alleinstehende, mit 1500 Euro Brutto mindestens 1200 Euro mit nach Hause nehmen können. Aktuell nehmen solche Menschen gerade mal 1000 Euro mit nach Hause. Das ist klar Abzocke der Kleinen.

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Wir hätten einen Verlierer dieser Steuerreform ausgemacht, die Rentner.

Wie sieht es mit den Leistungsträger in diesem Land aus?
Hierzu zählen ich zunächst mal aller Ingenieure

Die folgende Seite
http://www.ingenieurkarriere.de/library/pdf/gehaltsstudie_1.…
zeigt die Einkommen dieser Leute. Danach müssen praktisch alle nach bereits 5 Berufsjahren den Steuerhöchstsatz von 36% bezahlen.
Ich zähle auch diese Personengruppe zu den Verlierern der Merz`schen Steuerreform.

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Ein Vergleich der Steuerbelastung der Selbstständig bringt ebenfalls erstaunliches zu Tage.

http://http://www.cdu-datteln.de/PDF-Dateien/Gemeindewirtsch…

Danach gehören m.E. auch die Selbstständigen ( Mittelstand ) mit einem zu versteuernden Einkommen bis 100000 Euro zu den Verlierern der Merz’schen Steuerreform.

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Es muss aber auch Gewinner der Merz’schen Steuerreform geben. Ein bisschen googeln hilft hier sehr schnell weiter. ( Ich bitte um Nachsicht, dass ich keine neueren Zahlen präsentieren kann. )

http://www.uni-muenster.de/Soziologie/Seminare/alt/WS02/Reic…

...Betrachtet man die Einkommensmillionäre, so gab es im Jahr 1995 27.230
Bruttoeinkommensmillionäre mit einem mittleren Jahreseinkommen von 2,7 Mio. DM, die
einen Anteil von 0,09 % aller Steuerpflichtigen ausmachten und dabei 3,8% Anteil am
Gesamteinkommen hatten....

Hier haben wir die Gewinner der CDU Steuerreform: 0,09 % aller Steuerpflichtigen. Jeder aus dieser Personengruppe zahlt durch die Absenkung des Spitzensteuersatzes von 48% auf 36% runde 165000 Euro weniger – insgesamt runde 4,5 Milliarden. Ich weiß, es gibt noch mehr Gewinner, aber hier sehen wir die Hauptgewinner.

[krypo]

#15

Nenn mir bitte einen einzigen Einkommensmillionär, nur einen, der 46% Spitzensteuersatz , nach den ganzen Abschreibungen zahlt. Bist Du wirklich so naiv !

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#16
Ich weiß, angeblich gibt es niemanden in Deutschland, der einen solchen Steuersatz hat. Da ich kein Steuerexperte bin, übersteigt es einfach meine Vorstellungskraft, ein Durchschnittseinkommen von 2,7 Millionen gewinnbringend so wegzudrücken, dass am Ende nicht doch noch der Höchststeuersatz von 48% herauskommt. Ich will das auch nicht glauben, dass unser Steuerrecht solche Möglichkeiten zulässt.
Aber vielleicht bist du in dieser Beziehung weiter und kannst an einem Beispiel aufzeigen, wie ein Einkommen von 2,7 Millionen steuerlich so runtergerechnet werden kann, dass am Ende ein Sozialhilfesatz heraus kommt.

[Punk24]

glaubt jemand wirklich, dass Merz und konsorten die Steuerspielzeuge der Einkommensmillionäre antasten wollen


im Leben nicht. die Senkung des nominalen Steuersatzes für diese Klientel wird durch Pendler und Schichtarbeiter finanziert. Zins- und Kapitalerträge sollen dagegen weiterhin nur mit 25% besteuert werden, während die qualifizierte Fachkraft mit 36% auf den lohn dabei ist.

Spekulationsgewinne bleiben weiterhin praktisch steuerfrei, da niemand die absicht hat, die offensichtlichen Schlupflöcher hier zu schließen. Eine Umsatzsteuer auf Finanztransaktionen wird es auch weiterhin nicht geben. Lieber erhöht man die MWST für Grundnahrungsmittel.

Von subventionskürzungen hab ich auch noch nichts gehört, ausser mal wieder der Pendlerpauschale, die man zur Subvention umdefiniert

Diese Pharisäer kotzen mich alle an

damit meine ich alle Parteien.....

[for4zim]

Einkommensmillionäre, die den Spitzensteuersatz zahlen, sollte es nur wenige geben, weil diese Einkommen ja nur ausnahmnsweise in abhängiger Beschäftigung erzielt werden können. Im wesentlichen sind das einige 100 Spitzenmanager. Meistens erwirbt man diese Einkommen aus Kapitalanlagen (hier greift z.B. bei Aktien das Halbeinkünfteverfahren), Vermietungen und Verpachtungen (mit zahlreichen Abschreibungsmöglichkeiten) und Unternehmensgewinne (auch mit zahlreichen Abschreibungsmöglichkeiten. Zusätzlich gibt es die Möglichkeit, Gewinne steuerlich zu schmälern durch Schiffsbeteiligungen, Filmbeteiligungen, Kauf geförderter Immobilien, Beschäftigung von Familienangehörigen, Verstecken in Kursgewinnen und Lebensversicherungserträgen. Je reicher man ist, desto wahrscheinlicher ist es, daß man die Einkünfte auch relativ frei zwischen verschiedenen Arten verschieben kann, um sie steuerlich zu optimieren, was der besserverdienende Arbeitnehmer ja nicht kann. Fazit: Einkommensmillionäre haben statistisch nach einer Untersuchung, die ich nicht nachprüfen konnte, eine Steuerquote von 13%. Auch wenn das nach unten übertrieben ist, der Abstand zum Spitzensteuersatz von 48% plus 5,5% Solidaritätszuschlag ist sehr, sehr groß. Deshalb sind es vor allem die sehr Reichen, die bei einer drastischen Steuervereinfachung mit Stufentarif und weitgehend ohne Subventionen und Abschreibungen die Zeche bezahlen müßten. Dafür sparen sie sich die Verluste in Abschreibungsobjekten und einen Teil der Aufwendungen für Finanz- und Steuerberatungen. So könnten am Ende sogar alle als Gewinner dastehen, wenn denn die Union den Mut hätte, die Merzsche Steuerreform (oder noch besser, das Kirchhoffsche Original) gegen alle Widerstände durchzusetzen. Mit einer 2/3-Mehrheit in den Ländern und einer absoluten Mehrheit im Bund 2006 wäre es sogar eine Möglichkeit, wenn auch eine gering wahrscheinliche, denn zu viel Markt macht auch der Union mit ihren starken Arbeitnehmerflügeln in CDU und vor allem CSU Angst...dem Wähler sowieso, der bisher noch immer Sozialleistungen, Pauschalen und Subventionen nachtrauerte, als würde ihm nicht aus der linken Tasche doppelt genommen, was ihm da in die rechte Tasche gesteckt wurde.

[Freiheit81]

Weil es einige immer noch nicht kapieren (wollen):

Sogenannte Spekulationsgewinne resultieren
1.) aus Daytrading oder Kurzzeittrading. Hierbei sind die Gewinne des einen die Verluste des anderen. Zahlungsmäßig ist das ein Nullsummenspiel, somit ist also eine Besteuerung volkswirtschaftlich sinnlos, zumal die Erhebung und Durchführung der Besteuerung Ressourcen verschlingt.
2.) aus allgemeinen Preissteigerungen nicht verschleißbarer Anlagegüter. Da diese im Durchschnitt auch keine höhere Preissteigerung aufweisen als die allgemeine Inflationsrate ist eine Besteuerung wiederum sinnlos. (Sonderfall Immobilie: Hier gibt es durch die Grunderwerbsteuer sogar eine zusätzliche Belastung.)
3.) bei Rentenpapieren aus einer zwischenzeitigen Notiz unter pari. Dann gilt aber auch hier wieder, die Gewinne des einen die Verluste des anderen. Somit ist die Besteuerung Blödsinn.
4.) aus "echten" Kurssteigerungen von Aktien, die auf einem Wertzuwachs des Unternehmens aufgrund der unternehmerischen Tätigkeit beruhen. Dieser ist aber auf Unternehmensseite durch die Körperschaftssteuer (und durch die Gewerbesteuer, etc.) schon zigmal besteuert worden.
Daher ist eine Besteuerung der Preissteigerung von wieder veräußerbaren Anlagegütern auf Ebene der Privatperson steuersystematischer Unsinn.

Wenn man davon ausgeht, dass die unternehmerischen Gewinne durch Körperschaftssteuer und Gewerbesteuer schon im Spitzensteuersatzsegment besteuert werden, dann müssten übrigens Dividenden steuerfrei sein. (was im Neiddeutschland zugebenermaßen kaum durchsetzbar scheint.)
Zur Erinnerung: Vor der rot-grünen Steuer"reform" gab es ein Vollanrechnungsverfahren der Körperschaftssteuer. Zwar musste jeder die Dividende mit seinem Einkommenstuerhöchstsatz versteuern, aber er konnte sich die vom Unternehmen gezahlte Körperschaftssteuer dabei voll anrechnen lassen.


Dass allerdings der Grundfreibetrag jedes Jahr mindestens gemäß der Inflationsrate erhöht werden sollte, bleibt natürlich unbestritten. Hierzu hat sich aber noch kein Politiker irgendeiner Partei durchringen können, denn an der sogenannten kalten Progression profitiert der Staat in besonderem Maße.

[Punk24]

langsam wirds lächerlich

Daytrading oder sonst. spekulieren mit aktien ist kein Nullummenspiel. Das gilt mit abstrichen nur für Derivate. ansonsten wäre die Summe des Aktienkapitals einer volkswirtschaft inflationsbereinigt über lange Zeiten gleich.

Für Verluste beim Börsenzock gibts kein Geld zurück. sie können nur gegen Spekulationsgewinne gegengerechnet werden. Wer danach im Plus ist muss steuern zahlen. Wer netto verliert halt halt pech gehabt. beim Lotto gibts den Einsatz auch nicht zurück.

heutzutage kann man mit fast jeder popeligen Vermögensverwaltungsssoftware die Spekulationssteuer berechnen. man legt einfach den spitzensteuersatz zugrunde. Wer danach zuviel bezahlt, kann sich das mit der Steuererklärung zurückholen.

bei Rentenpapieren kann man der Steuer kaum entgehen

Die KÖST des Unternehmens wird bei der dividende abgerechnet. Mit spekulativen Kurssteigerungen hat das nichts zu tun.

[Freiheit81]

@Punk24


Daytrading oder sonst. spekulieren mit aktien ist kein Nullummenspiel. Das gilt mit abstrichen nur für Derivate.

Kurzfristiges Trading habe ich geschrieben.


ansonsten wäre die Summe des Aktienkapitals einer volkswirtschaft inflationsbereinigt über lange Zeiten gleich.

Genau das hatte ich in 4.) geschrieben. Übrigens Investitionen werden letztendlich aus Gespartem gefüttert.


Für Verluste beim Börsenzock gibts kein Geld zurück. sie können nur gegen Spekulationsgewinne gegengerechnet werden.

Was ist daran steuersystematisch korrekt? Werbungskosten kann ich ansonsten mit allen Einkunftsarten verrechnen. Wenn man aber alle Veräußerungsgeschäfte (auch Schmuck, Teppiche, etc.?) ohne Frist besteuern will, dann muss man aber eben auch alle Verluste voll gegenrechnen können, und zwar auch gegen andere Einkunftsarten. Und damit macht sich der Fiskus keinen Gefallen.


Wer danach im Plus ist muss steuern zahlen. Wer netto verliert halt halt pech gehabt. beim Lotto gibts den Einsatz auch nicht zurück.

Beim Lotto muss der Gewinn auch nicht versteuert werden (er wird aber leider schon direkt durch die Lotteriesteuer auf die Einsätze besteuert:cry


heutzutage kann man mit fast jeder popeligen Vermögensverwaltungsssoftware die Spekulationssteuer berechnen. man legt einfach den spitzensteuersatz zugrunde. Wer danach zuviel bezahlt, kann sich das mit der Steuererklärung zurückholen.

Nicht alles was möglich ist, ist auch sinnvoll.
Zudem: Die Steuersoftwareprogramme können doch noch nicht einmal den Unterschied zwischen fifo, lifo und Durchschnittsmethode erkennen.


bei Rentenpapieren kann man der Steuer kaum entgehen

Die Zinsen werden ja auch umfassend besteuert. Darüberhinausgehende Bewegungen sind wirklich ein reines Nullsummenspiel, sofern neue Rentenpaiere pari ausgegeben werden, was aber - von wenigen Ausnahmen abgesehen - der Regelfall ist.


Die KÖST des Unternehmens wird bei der dividende abgerechnet.

Quatsch. Unternehmensgewinne werden auf der Unternehmensebene durch die KöSt besteuert und danach - allerdings nur noch zur Hälfte - auf Eignerseite.


Mit spekulativen Kurssteigerungen hat das nichts zu tun.

Das ist natürlich richtig, ich wollte nur auf einen zweiten Blödsinn, nämlich die Besteuerung der Dividenden, aufmerksam machen. (Sollte allerdings die Gewerbesteuer fallen, würde das aufgrund des niedrigeren KöSt-Satzes nicht in dem Maße gelten).


Ansonsten würde ich dir empfehlen, mein Posting noch mal in Ruhe durchzulesen und die ideologischen Scheuklappen wegzulassen. So schwierig ist Ökonomie doch gar nicht.

[isch]

#8
100% Zustimmung. Aber wir sind doch sicher darin einig, dass diese Regierung die nächsten BW nicht siegreich überstehen wird. Die heutige Opposition wird dann die Regierungsgeschäfte übernehmen.
Folglich möchte ich mich mit dem beschäftigen, was uns nach 2006 erwarten wird. Mit dem CDU Steuermodell habe ich begonnen.

[krypo]

#23
Ob`s dann besser wird ist fraglich. Irgendwie ist kein großer Unterschied zwischen den großen Parteien .