Attac // Sichtweisen der Konrad-Adenauer-Stiftung e.V. - 500 Beiträge pro Seite

[regierungswechsel]

3/2003
7. November 2003



ATTAC – eine neue
außerparlamentarische Opposition?
In den letzten Tagen ist das Netzwerk der in ATTAC ( Association pour une Taxa-
tion des Transactions Financières pour l’Aide aux Citoyens) zusammengeschlosse-
nen Globalisierungskritiker wieder verstärkt in den Vordergrund getreten. Am
vergangenen Samstag [1. November 2003] demonstrierten nach Zeitungsmel-
dungen rund 100.000 Menschen in Berlin gegen die Sozialreformen der rot-
grünen Bundesregierung. Zu den maßgeblichen Organisatoren der Demonstra-
tion gehörte neben den Gewerkschaften ver.di, IG Metall, IG BAU und GEW
auch ATTAC.
Die Beziehung zwischen der linken Protestbewegung und der rot-grünen Bun-
desregierung ist auf einem Tiefpunkt angelangt. Ein Sprecher der Globalisie-
rungskritiker erklärte ATTAC zur neuen außerparlamentarischen Bewegung in
der Bundesrepublik. In Deutschland vollzieht ATTAC damit einen Paradigmen-
wechsel von einer international ausgerichteten Protestbewegung zu einer in-
nerstaatlichen außerparlamentarischen Opposition.

Inhalt

1. Zentrale Empfehlungen – weitere Schritte Seite 2
2. Zentrale Ergebnisse Seite 2
3. Analyse Seite 2
4. Ansprechpartner in der Konrad-Adenauer-Stiftung Seite 4

Analysen und Argumente der Konrad-Adenauer-Stiftung 3/2003 ▪ Seite 2

1. Zentrale Empfehlungen – weitere Schritte

Die Konrad-Adenauer-Stiftung hat im November 2002 eine aktualisierte Fas-
sung des Arbeitspapiers Nr. 74/2002 von Ralf Thomas Baus und Ulrich von
Wilamowitz-Moellendorff unter dem Titel „Globalisierungsdebatte I – Wer oder
was ist ATTAC?“ veröffentlicht. Dieses Arbeitspapier wird erneut aktualisiert
und Anfang 2004 in einer überarbeiteten Fassung vorgelegt.
Ulrich von Wilamowitz-Moellendorff hat darüber hinaus im April 2003 ein Zu-
kunftsforum Politik Nr. 54 mit dem Titel „Globalisierungsdebatte II: Positionen
und Gegenpositionen“ herausgegeben. Beide Publikationen sind unter
www.kas.de abrufbar.

2. Zentrale Ergebnisse

ATTAC hat sich mit den Protesten gegen die sozialpolitischen Reformen erneut
einem innenpolitischen Thema zugewandt. Schon 2002 war die Gesundheitsre-
form ein Themenschwerpunkt. Auch jetzt erhofft sich ATTAC, an der Spitze
eines bundesweiten Protestbündnisses agieren zu können.
Da ATTAC von den Grünen wegen der Demonstrationen angegriffen wurde,
aber auch bei der SPD nur bei den Linken Zuspruch findet, hofft man auf eine
Allianz mit den Gewerkschaften. Der DGB soll durch eine Strategie von unten
(Beteiligung von Einzelgewerkschaften und der Mitgliederbasis) zu einer klaren
Positionierung gegen die rot-grüne Bundesregierung gezwungen werden.
In den nächsten Wochen will ATTAC durch Protestaktionen in Hessen und bei
den bevorstehenden Parteitagen der SPD in Bochum, der Grünen in Dresden
und der CDU in Leipzig weiter Druck machen. Durch eine „Verbreiterung und
Vertiefung des Widerstandes“ will man sich zur „neuen außerparlamentari-
schen Opposition“ (Sascha Kimpel) entwickeln.

3. Analyse

Demonstration: An der Demonstration am Samstag, 1. November 2003, in
Berlin waren neben ATTAC und den Gewerkschaften auch die PDS sowie zahl-
reiche Basisinitiativen, zum Beispiel sogenannte Anti-Hartz-Bündnisse, betei-
ligt. Zu der Demonstration hatte ein „Bündnis gegen Sozialkahlschlag“ aufge-
rufen.
Der Erfolg der Demonstration war völlig unerwartet, hatte man doch aus Krei-
sen von ATTAC lediglich mit etwa 20.000 Teilnehmern gerechnet. Stark vertre-
Analysen und Argumente der Konrad-Adenauer-Stiftung 3/2003 ▪ Seite 3

ten war ATTAC auch in den Medien, so zum Beispiel mit einem längeren Re-
deausschnitt von Ilona Plattner, die in aggressiver Form den Demonstranten
zurief: „Wir werden immer mehr ...“.
Aus Sicht von ATTAC handelte es sich bei dieser Demonstration um den Be-
ginn einer neuen Massenbewegung. So ließ sich der ATTAC-Sprecher Sascha
Kimpel am späten Samstagabend als Studiogast des RBB-Regionalfernsehens
mit dem Satz vernehmen: „Wir sind die neue APO.“ Als außerparlamentarische
Opposition versteht man sich auch deshalb, weil die Verbindungen in die Poli-
tik immer weiter abreißen. In der Welt (3. November 2003) kritisierte die grü-
ne Fraktionsvorsitzende Krista Sager ATTAC für ihren Widerstand gegen die
Sozialreformen. Auch der DGB hält sich bedeckt. Bei den beteiligten Gewerk-
schaften handelt es sich lediglich um Einzelgewerkschaften oder Untergliede-
rungen, die selbständig agieren.
Die globalisierungskritische Bewegung ATTAC wächst weiter. Mittlerweile gibt
es in Deutschland 13.000 Mitglieder, im Oktober 2002 waren es 9.000 Einzel-
unterzeichner oder Organisationen.
Hintergrund: Obwohl es sich bei ATTAC um eine Bewegung handelt, die für
sich als zentrales Thema die Globalisierung gewählt hat, kommt es nun wieder
zu einem Engagement in der deutschen Sozialpolitik. Bereits 2002 hatte
ATTAC die Gesundheitsreform zu einem Schwerpunktthema gemacht. In die-
sem und im kommenden Jahr ist die Kampagne gegen die Sozialreformen
ebenfalls ein zentrales Aktionsthema. Auf der Bundesversammlung von ATTAC
in Aachen, dem sogenannten Ratschlag, war dies im Oktober 2003 beschlos-
sen worden. Begründet wurde die Hinwendung zu den sozialpolitischen The-
men mit dem Argument, der Begriff Innenpolitik verliere in Zeiten der
Globalisierung zunehmend seinen Sinn. Aus Sicht von ATTAC ist die
Beschäftigung mit der Krise der sozialen Sicherungssysteme das
„Herunterbrechen“ der Weltpolitik auf die nationale, regionale und lokale
Ebene. Darüber hinaus sollen die Weltwirtschaft und die Privatisierung
Arbeitsschwerpunkte im Jahr 2004 sein. ATTAC vollzieht hiermit einen
Paradigmenwechsel von einer international ausgerichteten Protestbewegung
zur außerparlamentarischen Opposition in der Bundesrepublik.

ATTAC-Arbeitsgruppe: ATTAC hat zur Koordinierung und Umsetzung seiner
Protestaktivitäten eine Arbeitsgruppe mit dem Titel „Es ist genug für alle da“
eingesetzt. Vertreten sind hierin unter anderem Hugo Braun, ein Aktivist der
Trotzkistengruppe Euromärsche und Mitglied der DKP, Werner Rätz, ein
radikaler Linker, der Gewalt als Ausdruck jeder sozialen Bewegung betrachtet
und Peter Wahl, der aus der Organisation WEED (Weltwirtschaft, Ökologie und
Analysen und Argumente der Konrad-Adenauer-Stiftung 3/2003 ▪ Seite 4

Entwicklung) kommt und früher in den auf DKP-Initiative entstandenen Anti-
imperialistischen Solidaritätskomitees mitgearbeitet hat.

ATTAC-Positionspapier: In einem dreiseitigen Positionspapier hat ATTAC
nach dem Erfolg der Demonstration vom 1. November 2003 Vorschläge für
das weitere Vorgehen entwickelt: Demnach geht man davon aus, dass bei zu-
künftigen Aktionen „noch mehr drin ist“. Die Berliner Demonstration soll dabei
nur der Einstieg in eine längerfristige Kampagne gewesen sein. Wörtlich heißt
es: „Der Erfolg vom 1. November 2003 bestätigt unsere Einschätzung, dass es
eine riesige Unzufriedenheit und eine sehr große Protestbereitschaft gibt. Bis-
her konnte dieses Potential nicht mobilisiert werden.“ Nun sei der Bann gebro-
chen. ATTAC erwartet vor dem Hintergrund des „Berliner Signals“ vom DGB
eine Entscheidung: Dialog oder Verharren in der Defensive.
Für die zukünftige Arbeit sieht man drei Eckpunkte:
a. Vertiefung und Verbreiterung des Widerstandes auf lokaler Ebene,
b. Unterstützung lokaler, regionaler und punktueller Aktionen,
c. Orientierung auf den internationalen Aktionstag, zu dem das Europäi-
sche Sozialforum Mitte November 2003 aufrufen wird. Der Aktionstag
wird voraussichtlich zwischen März und Mai 2004 stattfinden. Es soll
das nächste zentrale Ereignis auf europäischer Ebene sein.

ATTAC-Termine: In Deutschland hat ATTAC zur Unterstützung zahlreicher
Demonstrationen vor allem in Hessen aufgerufen (zentrale Demonstration in
Wiesbaden am 18.11.2004). Aktionen soll es auch zu den Parteitagen der SPD
in Bochum (17.-19.11. 2003), der Grünen in Dresden (28.-30.11. 2003) und
der CDU in Leipzig (1.-2.12. 2003) geben.

Ihr Ansprechpartner in der Konrad-Adenauer-Stiftung
Hauptabteilung Politik und Beratung:

Dr. Ralf Thomas Baus
Koordinator Parteien, Staat und Gesellschaft
Tiergartenstraße 35
10785 Berlin

[e-mail]
Tel. [phone]


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1. Zentrale Empfehlungen – weitere Schritte
Die Konrad-Adenauer-Stiftung hat im November 2002 eine aktualisierte
Fassung des Arbeitspapiers Nr. 74/2002 von Ralf Thomas Baus und Ulrich
von Wilamowitz-Moellendorff unter dem Titel „Globalisierungsdebatte I – Wer
oder was ist ATTAC?“ veröffentlicht. Dieses Arbeitspapier wird erneut
aktualisiert und Anfang 2004 in einer überarbeiteten Fassung vorgelegt.
Ulrich von Wilamowitz-Moellendorff hat darüber hinaus im April 2003 ein
Zukunftsforum Politik Nr. 54 mit dem Titel „Globalisierungsdebatte II:
Positionen und Gegenpositionen“ herausgegeben. Beide Publikationen sind
unter www.kas.de abrufbar.
2. Zentrale Ergebnisse
ATTAC hat sich mit den Protesten gegen die sozialpolitischen Reformen
erneut einem innenpolitischen Thema zugewandt. Schon 2002 war die
Gesundheitsreform ein Themenschwerpunkt. Auch jetzt erhofft sich ATTAC an
der Spitze eines bundesweiten Protestbündnisses agieren zu können.
Da ATTAC von den Grünen wegen der Demonstrationen angegriffen wurde,
aber auch bei der SPD nur bei den Linken Zuspruch findet, hofft man auf eine
Allianz mit den Gewerkschaften. Der DGB soll durch eine Strategie von unten
(Beteiligung von Einzelgewerkschaften und der Mitgliederbasis) zu einer
klaren Positionierung gegen die rot-grüne Bundesregierung gezwungen
werden.
In den nächsten Wochen will ATTAC durch Protestaktionen in Hessen und bei
den bevorstehenden Parteitagen der SPD in Bochum, der Grünen in Dresden
und der CDU in Leipzig weiter Druck machen. Durch eine „Verbreiterung und
Vertiefung des Widerstandes“ will man sich zur „neuen
außerparlamentarischen Opposition“ (Sascha Kimpel) entwickeln.
3. Analyse
Demonstration: An der Demonstration am 1. November 2003 in Berlin waren
neben ATTAC und den Gewerkschaften auch die PDS sowie zahlreiche
Basisinitiativen, zum Beispiel sogenannte Anti-Hartz-Bündnisse, beteiligt. Zu
der Demonstration hatte ein „Bündnis gegen Sozialkahlschlag“ aufgerufen.
Der Erfolg der Demonstration war völlig unerwartet, hatte man doch aus
Kreisen von ATTAC lediglich mit etwa 20.000 Teilnehmern gerechnet. Stark
vertreten war ATTAC auch in den Medien, so zum Beispiel mit einem längeren
Analysen und Argumente der Konrad-Adenauer-Stiftung 3/2003 ▪ Seite 3
Redeausschnitt von Ilona Plattner, die in aggressiver Form den
Demonstranten zurief: „Wir werden immer mehr ...“.
Aus Sicht von ATTAC handelte es sich bei dieser Demonstration um den
Beginn einer neuen Massenbewegung. So ließ sich der ATTAC-Sprecher
Sascha Kimpel am späten Samstagabend als Studiogast des RBBRegionalfernsehens
mit dem Satz vernehmen: „Wir sind die neue APO.“ Als
außerparlamentarische Opposition versteht man sich auch deshalb, weil die
Verbindungen in die Politik immer weiter abreißen. In der Welt (3. November
2003) kritisierte die grüne Fraktionsvorsitzende Krista Sager ATTAC für ihren
Widerstand gegen die Sozialreformen. Auch der DGB hält sich bedeckt. Bei
den beteiligten Gewerkschaften handelt es sich lediglich um
Einzelgewerkschaften oder Untergliederungen, die selbständig agieren.
Die globalisierungskritische Bewegung ATTAC wächst weiter. Mittlerweile gibt
es in Deutschland 13.000 Mitglieder, im Oktober 2002 waren es 9.000
Einzelunterzeichner oder Organisationen.
Hintergrund: Obwohl es sich bei ATTAC um eine Bewegung handelt, die für
sich als zentrales Thema die Globalisierung gewählt hat, kommt es nun wieder
zu einem Engagement in der deutschen Sozialpolitik. Bereits 2002 hatte
ATTAC die Gesundheitsreform zu einem Schwerpunktthema gemacht. In
diesem und im kommenden Jahr ist die Kampagne gegen die Sozialreformen
ebenfalls ein zentrales Aktionsthema. Auf der Bundesversammlung von
ATTAC in Aachen, dem sogenannten Ratschlag, war dies im Oktober 2003
beschlossen worden. Begründet wurde die Hinwendung zu den
sozialpolitischen Themen mit dem Argument, der Begriff Innenpolitik verliere in
Zeiten der Globalisierung zunehmend seinen Sinn. Aus Sicht von ATTAC ist
die Beschäftigung mit der Krise der sozialen Sicherungssysteme das
„Herunterbrechen“ der Weltpolitik auf die nationale, regionale und lokale
Ebene. Darüber hinaus sollen die Weltwirtschaft und die Privatisierung
Arbeitsschwerpunkte im Jahr 2004 sein. ATTAC vollzieht hiermit einen
Paradigmenwechsel von einer international ausgerichteten Protestbewegung
zur außerparlamentarischen Opposition in der Bundesrepublik.
Analysen und Argumente der Konrad-Adenauer-Stiftung 3/2003 ▪ Seite 4
ATTAC-Arbeitsgruppe: ATTAC hat zur Koordinierung und Umsetzung seiner
Protestaktivitäten eine Arbeitsgruppe mit dem Titel „Es ist genug für alle da“
eingesetzt. Vertreten sind hierin unter anderem Hugo Braun, ein Aktivist der
Trotzkistengruppe Euromärsche und Mitglied der DKP, Werner Rätz, ein
radikaler Linker, der Gewalt als Ausdruck jeder sozialen Bewegung betrachtet
und Peter Wahl, der aus der Organisation WEED (Weltwirtschaft, Ökologie
und Entwicklung) kommt und früher in den auf DKP-Initiative entstandenen
Antiimperialistischen Solidaritätskomitees mitgearbeitet hat.
ATTAC-Positionspapier: In einem dreiseitigen Positionspapier hat ATTAC
nach dem Erfolg der Demonstration vom 1. November 2003 Vorschläge für
das weitere Vorgehen entwickelt: Demnach geht man davon aus, dass bei
zukünftigen Aktionen „noch mehr drin ist“. Die Berliner Demonstration soll
dabei nur der Einstieg in eine längerfristige Kampagne gewesen sein. Wörtlich
heißt es: „Der Erfolg vom 1. November 2003 bestätigt unsere Einschätzung,
dass es eine riesige Unzufriedenheit und eine sehr große Protestbereitschaft
gibt. Bisher konnte dieses Potential nicht mobilisiert werden.“ Nun sei der
Bann gebrochen. ATTAC erwartet vor dem Hintergrund des „Berliner Signals“
vom DGB eine Entscheidung: Dialog oder Verharren in der Defensive.
Für die zukünftige Arbeit sieht man drei Eckpunkte:
a. Vertiefung und Verbreiterung des Widerstandes auf lokaler Ebene,
b. Unterstützung lokaler, regionaler und punktueller Aktionen,
c. Orientierung auf den internationalen Aktionstag, zu dem das
Europäische Sozialforum Mitte November 2003 aufrufen wird. Der
Aktionstag wird voraussichtlich zwischen März und Mai 2004
stattfinden. Es soll das nächste zentrale Ereignis auf europäischer
Ebene sein.
ATTAC-Termine: In Deutschland hat ATTAC zur Unterstützung zahlreicher
Demonstrationen vor allem in Hessen aufgerufen (zentrale Demonstration in
Wiesbaden am 18.11.2004). Aktionen soll es auch zu den Parteitagen der
SPD in Bochum (17.-19.11. 2003), der Grünen in Dresden (28.-30.11. 2003)
und der CDU in Leipzig (1.-2.12. 2003) geben.
Ihr Ansprechpartner in der Konrad-Adenauer-Stiftung
Hauptabteilung Politik und Beratung:
Dr. Ralf Thomas Baus
Koordinator Parteien, Staat und Gesellschaft
Tiergartenstraße 35
10785 Berlin
[e-mail]
030/269 96 503


Servus
der
Regierungswechsel

[Semikolon]

Also ich sehe das genauso,
wollte ich nur mal gesagt haben.

;

[regierungswechsel]

Hallo Semikolon,

dann kann ich mich ja beruhigt zurücklehnen.



Servus
der
Regierungswechsel

[Semikolon]

Oha regierungswechsel.
Da hast du aber lange gebraucht. Wieviele Threads hast du seither eröffnet?


Also, wenn der Thread damit seinen Zweck erreicht hat, mir solls recht sein.

Ich erwarte jetzt aber keine Antwort vor Oktober.

;

[regierungswechsel]

Hallo Semi,

ich muß Dich leider enttäuschen

Es ist ebend ein wichtiges Thema.


Servus
der
Regierungswechsel

[ConnorMcLoud]

@Semikolon,

Du mußt berücksichtigen, daß Regierungswechsel hier bei WO in regelmäßigen Abständen gesperrt wird. Daher brauchen seine Antworten manchmal Wochen oder Monate.