Initiative für soziale Gerechtigkeit Gera - 500 Beiträge pro Seite

[Erstausgabe]

junge Welt vom 24.05.2004

Interview
Sozialbündnisse haben »Hochkonjunktur«: Welche Ziele steckt sich Initiative aus Gera?
jW fragte Peter Lückmann, Sprecher der »Initiative für soziale Gerechtigkeit Gera«
Interview: Annett Torres

F: Überall in Deutschland gründen sich lokale Sozialbündnisse. Wie kam es zu Ihrer Initiative in Gera?

Unsere Initiative entstand im Oktober 2003 aus den unterschiedlichsten Strukturen. Sozial engagierte Menschen sind ebenso beteiligt wie Aktivisten der Friedensbewegung. Zunächst wollten wir uns untereinander über die Auswirkungen der sogenannten Reformen der Bundesregierung austauschen. Dabei stellten wir fest, daß es neben diversen Protestformen wie Demonstrationen und Kundgebungen vor allem der Aufklärung bedarf. Wir haben uns das Ziel gesteckt, die in der Verfassung verankerten Rechte auf soziale Grundsicherung gegen die Angriffe des Kapitals und der etablierten Parteien zu verteidigen und den Widerstand der Bevölkerung zu mobilisieren. Unsere oberste Maxime ist es, daß sich jede und jeder aktiv bei uns einbringen kann, der unsere Ziele unterstützt. Bürger mit nationalistischer Gesinnung schließen wir jedoch ausdrücklich aus.


F: Arbeitet Ihre Initiative dabei völlig parteiunabhängig?


Die Unabhängigkeit von jedweden Parteien und Organisationen ist einer unserer Grundsätze. Das ist für uns der Garant dafür, viele Menschen zu erreichen. So haben am 3. Dezember 2003 rund 1300 Menschen an der ersten von uns organisierten Demonstration gegen Sozialabbau teilgenommen. Bei einer Veranstaltung im Vorfeld der Einführung der unerträglichen »Gesundheitsreform« konnten wir immerhin 100 Teilnehmer begrüßen. Und an der Mobilisierung in Ostthüringen zur Großdemonstration am 3. April in Berlin hatte auch unsere Initiative wesentlichen Anteil.


F: Welche sind Ihre wichtigsten Forderungen?


Unserer Forderungskatalog ist ein Alternativprogramm zu den aktuellen Entwicklungen in Politik und Wirtschaft. Wir verlangen mehr Arbeitsplätze statt mehr Überstunden; Mindestlöhne statt Niedriglöhne; Einkommen zum Auskommen statt Wohngeld und ergänzende Sozialhilfe; qualifizierte Arbeit statt »zumutbarer« Billigjobs; weniger Gewinne für Pharmariesen statt höhere Zuzahlungen und Praxisgebühren; ein solidarisch finanziertes Gesundheitssystem statt Kopfpauschale und Zweiklassenmedizin; Luxussteuer statt Erhöhung der Mehrwertsteuer; Reiche besteuern statt Arbeitslose schröpfen; Stipendien statt Studiengebühren; Vermögenssteuer statt Bildungsabbau; demokratische Bürgerbeteiligung statt parlamentarischer Verordnung.


F: Welche Aktionen stehen demnächst an?


Für kommenden Donnerstag, 27. Mai, um 18 Uhr ist eine Veranstaltung unter dem Motto »Mensch misch dich ein!« im Klub in der Breitscheidstraße in Gera geplant. Hier wird der Mitinitiator der »Initiative für mehr Demokratie in Thüringen e.V.« Ralf Uwe Beck zum Thema »Mehr Demokratie durch Bürgerbeteiligung!« sprechen. Auftreten werden außerdem die Kabarettistin Luise Wilsdorf und die Musikgruppe »Haase & Band«. Alle Interessierten sind auch herzlichst eingeladen, zu unseren wöchentlichen Sitzungen zu kommen. Wir treffen uns jeden Donnerstag um 17 Uhr im Burgkeller Gera.


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Adresse: http://www.jungewelt.de/2004/05-24/017.php

[Doktor Dax]

Noch kein Kommentar dazu?

Gut, dann sage ich jetzt mal was dazu, und zwar zu den aufgestellten Forderungen.

"mehr Arbeitsplätze, statt mehr Überstunden"

Genausogut könnte man auch fordern, dass Menschen, hier Arbeitgeber, gefälligt gegen ihre eigenen Interessen zu handeln hätten.

Wenn in Deutschland ein einmal eingestellter Arbeitnehmer nur unter erheblichen Schwierigkeiten wieder entlassen werden kann, bei einer Kündigung langwierige Arebitsgerichtsprozesse drohen und hohe Abfindungen an der Tagesordnung sind, dann gehe ich als Arbeitgeber eben nicht hin und stelle bei Auftragsspitzen mehr Personal ein, sondern belasse es lieber bei meiner Kernmannschaft und arbeite mit dem Instrument der Überstunden. Ich habe auch im mittelständischen Bereich schon Arbeitgeber hören sagen: "Bevor ich mir dieses Risiko und diesen Streß durch mehr Personal antue, vezichte ich lieber auf evtl. zeitweiligen Mehrumsatz/Mehrgewinn."

"Mindestlöhne, statt Niedriglöhne"

Tja, was bringt denn diese Forderung?

Im Einzelfall verhindert sie vielleicht Ausbeutung. Ansonsten gilt: Entweder rechnet sich der zu schaffende Arbeitsplatz für den AG oder er rechnet sich nicht. Rechnet er sich nur bei einem Stundenlohn von 4,00 EUR, dann existiert er schlicht und einfach bei einem Mindestlohn von 5,00 EUR/Std nicht. Volkswirtwschafdtlich heißt das: Das erreichte BSP wird dann eher kleiner als dass es größer wird. Dass es wieder größer wird als bisher, darauf sind wir allerdings dringend angewiesen, soll der Sozialstaat erhalten bleiben.

"solidarisch finanziertes Gesundheitssystem statt Kopfpauschale"

Was ist denn an einer Kopfpauschale auszusetzen?

Was das Wesen einer Versicherung anbelangt, ist die Kopfpauschale sowieso sachgerechter als die unsinnige Abhängigkeit der Beitragshöhe vom Einkommen. So einen Unfug gibts dann eben auch nur beim Staat. Sie ist solidarischer, weil sie für alle Bürger gelten soll und im übrigen bleibt es bei einem sozialen Ausgleich wie bisher, nur dessen Finanzierung ist eine andere, nämlich über Steuern. Und das korreliert sehr gut mit dem Umstand, dass diese Versicherung eben alle Bürger erfassen soll.

"Luxusteuer, statt Erhöhung der Mehrwertsteuer"

Wohl nur das kleinere Übel. So oder so gilt: Weniger Konsum, führt zwnagsläufig zum Arbeitsplatzabbau.

"Vermögensteuer, statt Bildungsabbau"

Das einzig richtige an dieser Forderung ist, dass sie sich gegen Bildungaabau richtet.

Die Wiedereinführung der Vermögensteuer wäre dagegen glatter Unsinn. Wer dies fordert, dem fehlt es in diesem Bereich völlig an Sachkenntnis

Vermögensbesteuerung setzt eine Vermögensbewertung und deren ständige Aktualisierung voraus. Obwohl in der Vergangenheit bereits ein immenser bürokratischer Aufwand betrieben wurde, ist man gleichwohl mit letzterem nicht nachgekommen, was letztendlich der Grund dafür war, warum
die Vermögensteuer vom BVerfG gekippt wurde.

Sie ist auch völlig überflüssig, hält man sich folgendes vor Augen:

Der Staat griff/greift dem Bürger auf drei Ebenen in die Tasche.

1. Auf der Ebene des Vermögenserwerbs (ESt, KSt)
2. Auf der der Ebene des Vermögensbestandes (VSt, GrSt)
3. auf der Ebene der Vermögensverwendung (USt und sonstige Verbrauchssteuern)

Da Vermögen bekanntlich aber nicht vom Himmel fällt, sondern in aller Regel zuvor erworben werden muß, ist die (wegen des erforderlichen bürokratischen Aufwands im übrigen am Ende kaum rentable)Besteuerung des Vermögensbestands dann völlig unnötig, wenn man die Besteuerung des Vermögenserwerbs im Sinne der verflogen Ziele richtig gestaltete.

[Blue Max]

#1

Alles ganz schön blauäugig. Fordern und protestieren kann jeder.

Am Ende gehen dann noch mehr Firmen ins Ausland und es werden noch mehr Arbeitsplätze exportiert.

[bettner]

Blue Max

Das ist jetzt kein Sofathema. So ein Kommentar geht vollkommen an der Sache vorbei. Dort sind reale Menschen mit realen Aktivitäten vorhanden. Und sie sind überaus rührig, bewegend und bewegt, mit so einer Art von ostdeutscher Aufrichtigkeit, daß es einem Gänsehaut macht.

Immerhin, sie kapitulieren nicht oder ergeben sich dem Suff, sondern verwandeln ihre Situation in Aktivität.


Mit der Kapitallogik haben diese Menschen nichts am Hut. Ihnen stehen diejenigen, die mit einer Vermögenssteuer sehr gut leben können - weil sie selber keines haben - näher als das Frankfurter Parkett.

[Blue Max]

#4

Eben. Dinge einfordern, die einem selbst nicht weh tuen ist immer einfach.

[Gelanto]

Der Zustand sozialer Gerechtigkeit ist dann erreicht, wenn alle Menschen gleich viel haben.

Aber wofür soll ich dann noch arbeiten oder mich gar anstrengen?

Also wird soziale Gerechtigkeit dann erreicht sein, wenn alle Menschen Nichts mehr haben!

Die alte DDR läßt grüßen!

Gelanto

[bettner]

Hi Gelantino!

Nur nicht so pessimistisch. Soziale Gleichheit kann es nicht geben. Der eine hat eine Familie und Kinder, der andere ist solo, der eine kann reinhauen bei der Arbeit und der andere hat sie nicht erfunden.

Da also gleiche Rechte auf ungleiche Menschen angewandt werden, kann die soziale Gerechtigkeit nicht über die Gleichheit definiert werden.

Da ist es schon sinnvoller, das Privateigentum an den Produktionsmitteln aufzuheben, sie in Gemeineigentum überzuführen und die einzelnen gemäß ihrer Leistung (in der Regel) zu beteiligen.

[JohnD]

Im Klartext: Enteignung und VEBs einrichten oder wie?

[bettner]

Jau. Expropriation der Expropriateure oder Überführung in Gemeineigentum. Nachdem 90 oder 95 Prozent der Bevölkerung schon enteignet sind, müßten nur noch die restlichen 5 bis 10 Prozent auch in Lohnarbeit überführt werden, und sie dann entsprechend ihrer Leistung zu entlohnen.

Ob sie VEBs heißen müssen? Namen sind ja eher Schall und Rauch.

Viele liebe Grüße

[JohnD]

Ich dachte, das wäre ein Scherz! Dann fangen wir am besten bei Dir mal an mit dem Enteignen (wahrscheinlich is nix zu holen). Du hast wahrscheinlich nie erlebt, was eine Enteignung bedeutet, bei uns ist aus dem Familienbetrieb nämlich ein VEB gemacht worden!
Wieviele DDRs müssen noch zusammenbrechen bis auch der letzte Sozialträumer merkt, dass das nichts taugt? Wer es immer noch nicht glaubt, der realexistierende Sozialismus ist in Nordkorea und Kuba zu besichtigen!

[bettner]

Im Augenblick können wir den realexistierenden Kapitalismus in seiner Spätphase besichtigen!

Offensichtlich sind bestimmte Konzepte des Sozialismus gescheitert. Ob man daraus unbedingt ein Scheitern des Sozialismus ableiten kann, ist eine ganz andere Frage.

Aus der jahrhunderten alten Geschichte konnten wir ein Fragment oder Möglichkeit beobachten. Aber da der Geschichte reale Verhältnisse unterliegen, werden bestimmte Fragen wieder in der einen oder anderen Form auf die Tagesordnung kommen. Das muß noch nicht "herbeigeredet" oder provoziert werden, das geschieht durch den Gang der Entwicklung selber.

Nur die Menschen bestimmen dann, welche Lösungen sie wählen.




Aber um zum Thema zurückzukommen, in Gera fangen die Menschen an, sich für ihre eigenen Interessen und Bedürfnisse zusammenzutun und dafür aktiv zu werden.

[JohnD]

Der Grundsatz ist meiner Meinung nach: Nur wenn sich Leistung lohnt, dann tut der Mensch auch was (das liegt leider nunmal in der Natur des Menschen). Dieser Gemeinschaftsgedanke wie "volkseigen" klappt einfach nicht, weil jeder denkt, soll doch der andere arbeiten, gehört ihm ja auch.
Ja, die Wünsche dieser Personen sind ja ehrenwert, aber nur pure Theorie. Das wäre die beste Wirtschaftsförderung, aber nicht für uns, sondern für unsere Nachbarländer.

[bettner]

In den 60ziger und 70zigern fand in der BRD so ne Art Kulturrevolution statt, wo mit dem Muff der deutschen Nachkriegszeit aufgeräumt wurde und diese Gesellschaft sozusagen auf den Stand der bürgerlichen Moderne sich aufgeschwungen hatte.

In der DDR hatte meines Wissens vergleichbares nicht stattgefunden. Alte MÄnner voller Angst und Schrecken hatten das Land verkrusten lassen und die Menschen eingesperrt und plattgemacht.

Energie ruht nie und sie wird auch den Menschen nie ruhen lassen. Ich halte also Deine Sorge für unbegründet. Man sollte sie aber trotzdem im Auge behalten.

[PaulZwei]

Gott oh Gott , unsere Familie ist auch enteignet worden.Die Diskussion geht voll daneben.

[Gelanto]

Hallo Erstausgabe, Hallo Bettner!

Hoffentlich habt Ihr keine Aktien.

Wenn Euere Argumente nämlich stimmen würden, wäre das eindeutig gegen die eigene Überzeugung gehandelt. Und wenn die Prophezeiungen eintreffen, wären auch alle Ersparnisse verloren.

Also, wahrscheinlich habt Ihr keine Aktien.
Dann frage ich mich aber, was Ihr auf diesen Seiten wollt?

Gelanto

[Erstausgabe]

#15

Man sollte nicht nur, die veröffentlichte Meinug in den Medien verfolgen.

Mir geht es nur darum auch zwischen den Zeilen zu lesen.

Les mal den Kostolany, was der bezüglich Informationsbeschaffung empfahl.

[bettner]

Okay, okay, die Gelantine nehme ich zurück.

[Tetris]

bettner, - einer der übelsten, unbelehrbaren Ideologen hier im Board. Unglaublich dieser ROTE Nazischeiß!

[bettner]

Tetris

Wie finster muß es in Deinem Herzen ausschauen! Brrrrrrrrrrrrrrr!

[Tetris]

Wie viele sozialistische Experimente müssen eigentlich noch die Menschen in Tod, Chaos und Armut stürzen, bis der letzte Träumer aufwacht. Mir graut es vor solchen Menschen!

[bettner]

Ich empfehle Dir mal, die entsprechenden Fußnoten aus MEW 23 (Das Kapital ) zu Gemüte zu führen, oder wenn Dir das zuviele Schmerzen bereitet einen Charles Dickens zu lesen, um nachvollziehen zu können, wie blutig die bürgerliche Klasse das Licht der Welt erblickt hat.

Aber es soll das eine nicht mit dem anderen aufgewogen, noch gerechtfertigt werden.

Bislang war es der Kapitalismus, der diese Welt an den Rand des Abgrunds geführt hat, als die Machtfrage in 2 Weltkriegen blutig diskutiert wurde. Allerdings konnte die 2. Supermacht wahrscheinlich gerade noch mal so daran gehindert werden, den 3. Versuch zu starten!

[KinskiKlaus]

Niemand dürfte wirklich darüber überrascht sein, was kürzlich in einer Kungelrunde der deutschen Parteien im Bundestag ausgeheckt wurde. Die medizinischen Leistungen für Kassenpatienten werden eingeschränkt, dafür die Zuzahlungen, die die Kassen zu leisten haben, drastisch erhöht. Besonders betroffen sein werden -wie sollte es anders sein-Geringverdiener, sozial und finanziell Benachteiligte und die große Gruppe der Alleinerziehenden. Da letztere von der Steuerreform 2004, einmal ein Bruttoverdienst von 1.500 Euro unterstellt, gar nicht profitieren können, haben sie zwangsläufig monatliche Mehrbelastungen im Krankheitsfall von 30 bis 40 Euro und selbst Gesunde werden mit bis zu 10 Euro monatlich mehr belastet. Und dabei wird noch unterstellt, daß die Krankenkassen im Laufe des Jahres auch tatsächlich ihre Beiträge erheblich (z.B. von 1,4 auf 13,6 Prozent) senken. Bleibt eine solche Beitragssenkung aus, wird sich die Mehrbelastung noch deutlich erhöhen.

Erhebliche Beiträge einsparen können die gut verdienenden Menschen. Ein gesunder Alleinstehender mit einem Bruttoverdienst von 4.500 Euro dürfte auf über 150 Euro monatlich an Mehreinnahmen haben. Will heißen : der Umverteilungsprozeß von unten nach oben wird weiter forciert und gewinnt an Schärfe. Gerade jenen Menschen, die auf jeden Pfennig (Cent) angewiesen sind, bezahlen im Grunde durch ihre Verluste die Mehreinnahmen der Besserverdienenden.

Wo aber bleiben die Proteststürme ? Wo bleiben die Demonstrationen gegen die menschenverachtende Politik ? Durchschnittlich verbringen die Deutschen täglich zwei Stunden vor dem Fernseher. Wie wäre es, einmal zwei Stunden davon zu streichen und stattdessen auf die Straße zu gehen ? Solange das deutsche Volk in seinen Wohnungen und Häusern bleibt und denen das Feld überläßt, die darauf aus sind, ihre eigenen Konten zu füllen und ihre Macht zu zementieren, solange darf es nicht jammern, schon gar nicht beim Anblick des Gehaltsstreifens, sofern es überhaupt noch über einen verfügt.

Mit kühler Präzision schaffen die Regierenden (und im Hintergrund natürlich die Wirtschaftsunternehmen) ein Heer von Billiglohnkräften, deren Lebenssituation, persönlicher wie wirtschaftlicher und gesundheitlicher Art sich kunftig nur wenig unterscheiden wird von den Zuständen, wie sie im 19. Jahrhundert herrschten.

[Libertus]

@21 bettner

"Es ist möglich, daß ich mich blamiere. Indes ist dann immer mit einiger Dialektik zu helfen. Ich habe natürlich meine Aufstellungen so gehalten, daß ich im umgekehrten Fall auch Recht habe."
Marx an Engels, 1857 (MEW 29, 161).


"Sei endlich einmal etwas weniger gewissenhaft Deinen eignen Sachen gegenüber; es [Das Kapital] ist immer noch viel zu gut für das Lausepublikum. Daß das Ding geschrieben wird und erscheint, ist die Hauptsache; die Schwächen, die Dir auffallen, finden die Esel doch nicht heraus."
Engels an Marx, 1860 (MEW 30, 15).


"Ich dehne diesen Band [des Kapitals] mehr aus, da die deutschen Hunde den Wert der Bücher nach dem Kubikinhalt schätzen."
Marx an Engels, 1862 (MEW 30, 248).


"Komplettere Esel als diese Arbeiter gibt es wohl nicht." Marx an Adolf Cluß, 1852 (MEW 28, 537).


"Ich habe nie, besoffen oder nüchtern, Äußerungen gemacht, daß die Arbeiter nur zu Kanonenfutter gut, obgleich ich die Knoten...kaum gut genug dafür halte." Marx an Adolf Cluß, 1853 (MEW 28, 596).
[Anmerkung: "Knoten" = abfällige Bezeichnung für junge Handwerker und Arbeiter]

[Libertus]

bettner

dir sei "Anthem" von Ayn Rand empfohlen.

[bettner]

Libertus


Vielleicht ist Dir schon aufgefallen, daß ich mich derart nicht auszudrücken wähle. Höchstens über die schwarzen Gimpel von der Union!