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    SPD betreibt eine Politik der verbrannten Erde - 500 Beiträge pro Seite

    eröffnet am 22.06.04 16:56:20 von
    neuester Beitrag 23.06.04 12:32:57 von
    Beiträge: 57
    ID: 872.749
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      schrieb am 22.06.04 16:56:20
      Beitrag Nr. 1 ()
      Nachdem diese Bundesregierung vorzeitig aus dem Amt gejagt oder spätestens im September 2006 vom Souverän in die Wüste geschickt wurde, wird wohl alles was nicht niet- und nagelfest bzw. irgendwie zu verhökern war, billigst verscherbelt worden sein. Was bleibt, sind Schulden ohne Ende! Aber wen juckt’s, so lange die eigene Alterversorgung stimmt? :(

      POST-PRIVATISIERUNG

      Ausverkauf bis 2006

      Die Bundesregierung will in den nächsten beiden Jahren alle Post- und Telekom-Aktien abstoßen. Finanzminister Eichel hat die Milliardeneinnahmen schon für den nächsten Haushalt eingeplant. Die Aktienkurse der beiden Konzerne gaben prompt nach.

      Deutsche Post: Staat will sich vollständig zurückziehen
      Berlin - "Wenn alles so läuft wie vorgesehen, dann sind 2006 alle Post- und Telekom-Aktien verkauft", hieß es am Dienstag in Regierungskreisen in Berlin. Die für den Haushalt des kommenden Jahres geplanten Verkäufe würden über die KfW-Bankengruppe vollzogen. Diese werde durch die Übertragung des Nachkriegsaufbaufonds aus dem Marshall-Plan genügend Eigenkapital erhalten, um die Aktien aufnehmen zu können, hieß es in den Kreisen. Für 2005 plant Bundesfinanzminister Hans Eichel (SPD) Privatisierungserlöse von 15,45 Milliarden Euro.

      Nach Bekanntwerden des Vorhabens gab die T-Aktie rund 2,30 Prozent auf 14,03 Euro nach. Die Titel der Deutschen Post verloren 0,98 Prozent auf 17,11 Euro, während der Dax um 0,87 Prozent auf 3954,52 Punkte sank.

      Der Bund hält nach eigenen Angaben noch 26 Prozent an der Telekom und 20 Prozent an der Post. Bereits zuvor waren umfangreiche Aktienpakete der KfW überlassen worden.

      Beobachter hatten zuvor vor umfangreichen Privatisierungen gewarnt. "In einem Jahr eine solch enorme Summe zu privatisieren, ist problematisch", sagte Rüdiger Parsche vom Münchner ifo-Institut. Er erinnerte daran, dass die Verkaufsabsichten die Kurse von Post und Telekom nachhaltig unter Druck setzen könnten. Nach Ansicht von Alfred Boss vom Kieler Institut für Weltwirtschaft ist die Aufnahmefähigkeit der KfW für weitere Anteile begrenzt. Der Bund müsse dann voraussichtlich die Eigenkapitalbasis der Bank erhöhen, was Eichel erneut Geld kosten werde.

      Dieter Vesper vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) kritisierte den Verkauf von Bundesanteilen an die KfW als "versteckte Kreditaufnahme". Privatisierungserlöse helfen laut Vesper zwar bei der Deckung des Haushalts, senken aber - weil es sich um Einmaleinnahmen handelt - nicht das Defizit gemessen am Bruttoinlandsprodukt.

      Der Haushaltsexperte der CDU im Bundestag, Steffen Kampeter, kritisierte in der "Bild"-Zeitung das Ausmaß der geplanten Privatisierungen. "Eichel verschleudert das Tafelsilber ohne Rücksicht auf Verluste. Mit dieser kurzsichtigen Politik wird er auf dem Bauch landen", sagte er.

      http://www.spiegel.de/wirtschaft/0,1518,305277,00.html
      Avatar
      schrieb am 22.06.04 17:34:03
      Beitrag Nr. 2 ()
      Der Bund hält nach eigenen Angaben noch 26 Prozent an der Telekom und 20 Prozent an der Post.

      Fuer mich unverstaendlich, das ist eh nur ein "einmaliger" Tropfen auf den heissen Stein.
      Das so anzukuendigen ist dann auch nur noch dumm, da wird der Aktienkurs doch bis 2006 nicht gross in Schwung kommen.

      Ich finde auch der Staat sollte an solchen ehemaligen deutschen Infrastruktur Staatsbetrieben einen gewissen Anteil halten, um ein Mitspracherecht zu haben. Wenn die Unternehmen wie die Telekom, Post oder Bahn von irgendwelchen Pappnasen an die Wand gefahren wird, muss eh wieder der Bund einspringen.

      Der Staat sollte lieber endlich das Uebel an der Wurzel packen und an sich selbst sparen.
      Avatar
      schrieb am 22.06.04 17:58:37
      Beitrag Nr. 3 ()
      Wieviel sind denn aktuell Telekom und Post wert? :confused:
      Avatar
      schrieb am 22.06.04 18:04:47
      Beitrag Nr. 4 ()
      Bei derzeitigem Kurs müsste Eichel ca. 20 Mrd. e einnehmen! Sehr solide geplanter Haushalt! :laugh:
      Avatar
      schrieb am 22.06.04 18:38:16
      Beitrag Nr. 5 ()
      #4
      Bei derzeitigem Kurs müsste Eichel ca. 20 Mrd. e einnehmen.
      Na das müsste dann wieder für ein halbes Jahr reichen!!!
      Aber was kommt dann?????????

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      schrieb am 22.06.04 19:07:37
      Beitrag Nr. 6 ()
      Eichel ist einfach der Börsenguru.

      Besser konnte er es garnicht anfangen:O

      :laugh::laugh::laugh:
      Avatar
      schrieb am 22.06.04 19:52:45
      Beitrag Nr. 7 ()
      Ich hatte bereits 1998 und 2002 für das Jahr 2006 argentinische Verhältnisse vorausgesehen.Möglicherweise habe ich mich getäuscht.Jetzt gehe ich davon aus, dass wir die argentinischen Verhältnisse schon 2005 bekommen.Jeder, der sich auch nur ein bisschen mit Wirtschaft und Finanzen auskennt, müsste lange erkannt haben, dass diese Chaoten-Regierung Deutschland vernichtet.
      Wer rettet Deutschland vor diesen Polit-Verbrechern?
      Avatar
      schrieb am 22.06.04 19:55:52
      Beitrag Nr. 8 ()
      "Finanzminister Eichel hat die Milliardeneinnahmen schon für den nächsten Haushalt eingeplant."


      Das ist echte Sozialdemokratie. Keine Ahnung, wieviel Zaster sowas überhaupt bringt, aber trotzdem mal einfach mal einplanen, was am besten passt.
      Avatar
      schrieb am 22.06.04 19:58:00
      Beitrag Nr. 9 ()
      Das richtig Üble ist ja, daß dies alles pure Schuldenmacherei ist, die aber, weil sie über die KfW läuft, nicht in den Bilanzen des Bundes auftaucht. Wie man richtig bescheißt, das haben die Rot-Grünen raus.
      Avatar
      schrieb am 22.06.04 20:05:26
      Beitrag Nr. 10 ()
      Die Privatisierung von Post und Telekom ist grundsätzlich nicht zu beanstanden, wenn das Vermögen in einen Zukunftsfonds fließen würde, mit dem Bildung und Forschung finanziert werden.

      Ein Verbrechen an nachfolgenden Generationen ist es allerdings, wenn das Volksvermögen unkontrolliert und zu Niedrigstpreisen verramscht wird, um damit aktuelle Haushaltslöcher zu decken und Wahlen zu gewinnen.

      Wer stoppt diese Politiker?
      Avatar
      schrieb am 22.06.04 20:26:51
      Beitrag Nr. 11 ()
      @fynn

      "wenn das Volksvermögen unkontrolliert und zu Niedrigstpreisen verramscht wird"

      Damals, als die 3. Tranche der DTE für über 60 € pro Aktie über den Tisch ging, haben alle hinterher gemeckert. Nun besorgt es euch der Eichel saubillig und wieder isses falsch...

      :D
      Avatar
      schrieb am 22.06.04 20:35:13
      Beitrag Nr. 12 ()
      Räumungsverkäufe sind auf drei Gründe beschränkt:

      1. wegen Aufgabe des gesamten Geschäftsbetriebs,
      2. wegen Schäden durch Feuer, Wasser oder Sturm und
      3. bei genehmigungspflichtigen Umbauarbeiten, wenn diese zu einer Räumungszwangslage führen.

      Welcher dieser Gründe liegt nun vor? Plant die SPD die Totalaufgabe Deutschlands oder ist Deutschland nach 6 Jahren SPD-Regierung so stark beschädigt, dass von Grund auf renoviert werden muss?
      Avatar
      schrieb am 22.06.04 20:41:11
      Beitrag Nr. 13 ()
      Ist doch wirklich schlau von Eichel: erst meistbietend verkaufen, dann enteigen:D
      Avatar
      schrieb am 22.06.04 21:03:18
      Beitrag Nr. 14 ()
      Wirtschaftsweise Peffekoven hält Haushalt für verfassungswidrig

      Von Seiten der Union und vom Koalitionspartner hatte Bundesfinanzminister Hans Eichel bereits heftige Kritik an seinen Haushaltsplänen einstecken müssen. Aber auch Experten zeigen sich skeptisch. Der Wirtschaftsweise Rolf Peffekoven befürchtet gar, dass der Etatplan gegen die Grundsätze der Verfassung verstoßen könnte.



      München - Die Bundesregierung trickse bei der Haushaltsplanung, schreibt das Mitglied des Wissenschaftlichen Beirats beim Bundesfinanzministerium in einem Gastbeitrag der "Süddeutschen Zeitung". Die wahre Situation der öffentlichen Finanzen werde verschleiert.

      Als heikelsten Punkt sieht Peffekoven die von Eichel im Haushalt eingeplanten Privatisierungserlöse im Wert von 15 Milliarden Euro. Der Verkauf von Bundeseigentum sei generell ungeeignet zur Lösung von Budgetproblemen, warnte Peffekoven. Denn sie fielen nur einmalig an. Die hohen Defizite im Bundeshaushalt seien aber in erster Linie struktureller Natur. Sie dürften deshalb auch in den Folgejahren anfallen. Auch der zu Grunde gelegte Investitionsbegriff des Ministeriums sei kritisch zu beurteilen. Die Investitionen seien zu weit gefasst.

      Im Hinblick auf die Einhaltung des EU-Stabilitäts- und Wachstumspaktes seien Vermögensveräußerungen nach den EU-Regeln darüber hinaus nicht wirksam.
      Avatar
      schrieb am 22.06.04 22:45:50
      Beitrag Nr. 15 ()
      Eine Politik der verbrannten Erde hat Kohl mit seinen 2000 Mrd. Staatsschulden betrieben.

      Wie schwer es ist, auf dieser verbrannten Erde auch nur kleinste Pflänzchen sprießen zu lassen, erleben wir ja seit 6 Jahren.:(
      Avatar
      schrieb am 22.06.04 22:52:57
      Beitrag Nr. 16 ()
      #15...Die 2000 Mrd. sind nur dadurch entstanden, dass die BRD ein von Sozialisten total runtergewirtschaftetes Land übernommen hat. Und diese Leute, die sich heute PDS nennen werden von den Idioten im Osten immer noch gewählt.

      Wir können froh sein, daß damals nicht die SPD an der Macht war. Heute hätten wir dann wesentlich mehr Probleme.
      Avatar
      schrieb am 22.06.04 23:10:16
      Beitrag Nr. 17 ()
      #16,

      stell Dir mal ne Sekunde lang vor, Kohl hätte nach 98 so weitermachen dürfen. Die Bundesrepublik Deutschland wäre heute längst pleite und hätte Konkurs angemeldet.:cry:
      Avatar
      schrieb am 22.06.04 23:13:43
      Beitrag Nr. 18 ()
      Connor,

      die hundsmiserable Wirtschaftspolitik, sofern man diese noch so nennen kann, der Genossen ist ein Desaster.

      Und Deutschland hat die Schnauze voll, von der SPD und von Schröder. Deine Kampa Rhetorik wird die Abrechnung per Stimmzettel nicht verhindern können.

      Kohl ist Geschichte (und wenigstens hatte er etwas vorzuweisen)!

      Schröder ist Desaster! (und vorzuweisen hat der nix!)
      Avatar
      schrieb am 22.06.04 23:16:25
      Beitrag Nr. 19 ()
      #18,

      was hatte Kohl denn vorzuweisen außer 2000 Mrd. Schulden und 4,5 Millionen Arbeitslosen?

      Nenn doch mal ein Beispiel.:rolleyes:
      Avatar
      schrieb am 22.06.04 23:23:42
      Beitrag Nr. 20 ()
      Ganz einfach: Keine 2500 Mrd Schulden und 7 Mio Arbeitslose wie der Schröder :D
      Avatar
      schrieb am 22.06.04 23:31:31
      Beitrag Nr. 21 ()
      Aber jetzt interessierts mich wirklich:

      Was hat denn Schröder vorzuweisen?? Außer der totalen Abwirtschaftung des Landes, Rekordaustrittszahlen der SPD, Historisch einmaligen Wahlverlusten der SPD (das ist allerdings ein Verdienst für Deutschland!), arbeitsplatzvernichtenden Ökosteuern, sozialen Katastrophen, UMTS Auktionen, Harz, Rürup, Lex Kaplan, Drohung mit Bürgerversicherung und Schleichender Enteignung, Verlust des Parteivorsitzes, Förderung der wirtschaftlichen Geiselnahme Deutschlands durch Gewerkschaften, Ausverkauf deutscher Schlüsselindustrien an Franzosen, Nichteinhaltung von EU Kriterien, dümmlichen "Mein Aufschwung" Plakaten etc.

      WAS?????

      WAS Connor????
      Avatar
      schrieb am 22.06.04 23:34:37
      Beitrag Nr. 22 ()
      #20,

      wie meinen?:confused:
      Avatar
      schrieb am 22.06.04 23:35:21
      Beitrag Nr. 23 ()
      .... Du hast das Hochwasser vergessen:D
      Avatar
      schrieb am 22.06.04 23:39:33
      Beitrag Nr. 24 ()
      # 21

      Gute Zusammenfassung! :)

      Allerdings wurde die große Dosenpfandreform vergessen. :D
      Avatar
      schrieb am 22.06.04 23:39:41
      Beitrag Nr. 25 ()
      #21,

      - 1,2 Millionen zusätzliche Arbeitsplätze seit 1998,
      - 400.000 Arbeitslose weniger
      - größte Steuersenkung aller Zeiten, u.a. Spitzensteuersatz von 53 auf 42% gesenkt
      - 50% mehr Kindergeld
      - außenpolitische Handlungsfähigkeit wiedererlangt

      um mal auf die Schnelle einiges zu nennen,


      von den gesellschaftspolitischen Liberalisierungen, von denen Schwule wie Westerwelle oder Bernhard Vogel profitieren, ganz zu schweigen.

      Und da fragst Du was Schröder vorzuweisen hat?:confused:

      Kleiner Witzbold.;)
      Avatar
      schrieb am 22.06.04 23:40:36
      Beitrag Nr. 26 ()
      #19:
      Kohl hatte ein höheres Wirtschaftswachstum als heute vorzuweisen.
      Avatar
      schrieb am 22.06.04 23:40:37
      Beitrag Nr. 27 ()
      @21 Norbi2

      Schröder steht für Superlative und Rekorde...
      Avatar
      schrieb am 22.06.04 23:42:47
      Beitrag Nr. 28 ()
      Avatar
      schrieb am 22.06.04 23:45:29
      Beitrag Nr. 29 ()
      Connor, daß die Arbeitsmarktzahlen vielleicht durch methodologische Veränderungen geschönt wurden mag sein, geschaffen hat diese Regierung keinen einzigen Arbeitsplatz, vernichtet wurden Millonen.

      Ebenso ist die Steuersenkung nicht greifend, ein Mehrfaches des Ersparten wird per Ökosteuer und Verluste von Freibeträgen wieder dem Bürger enteignet.

      Die Außenpolitische Handlungsfähigkeit Deutschlands stand nie in Frage, die wirtschaftspolitische ist allerdings mit Schröder komplett verdampft.

      Deine gesellschaftspolitischen Liberalisierungen schaffen keinen einzigen Arbeitsplatz, sie stellen für mich keine Leistung dar.

      Also laß dein KAMPA Geschwätz und komm mit harten Fakten.

      Aber Du gibst ja selber zu bereits Posting Nr. 20 nicht verstanden zu haben, vielleicht ist Dir die Materie einfach zu komplex!!!
      Avatar
      schrieb am 22.06.04 23:45:33
      Beitrag Nr. 30 ()
      # 25

      Es ist nicht wahr, dass die Zahl der Arbeitslosen gesunken ist. Wahr ist, dass die Statistik mehrfach "gefälscht" wurde.


      Schaubild: Entwicklung der Arbeitslosenzahlen 1973 bis 2003.
      Avatar
      schrieb am 22.06.04 23:57:59
      Beitrag Nr. 31 ()
      Die Zahl der Erwerbstätigen ist seit Anfang 2000 um ca. 500000 gesunken.
      Statistiken vorher darf die Destatis wahrscheinlich nicht veröffentlichen...

      http://www.destatis.de/indicators/d/vgr910ad.htm

      Der Anstieg vorher war der "ruhigen Hand" des Kanzlers zuzuschreiben, der dem Börsen- und Wirtschaftsboom sehr gut zugeschaut hat. Wie ein Taucher im Roten Meer den Fischen.

      wirklich toooooll!
      Avatar
      schrieb am 23.06.04 00:02:40
      Beitrag Nr. 32 ()
      - größte Steuersenkung aller Zeiten, u.a. Spitzensteuersatz von 53 auf 42% gesenkt

      Hätte jeder andere Kanzler auch machen müssen!

      - 50% mehr Kindergeld

      Ist eine Vorgabe des Verfassungsgerichts

      - außenpolitische Handlungsfähigkeit wiedererlangt

      Nachdem er sie aufgrund des Wahlkampes völlig verspielt hatte

      Sie können es halt einfach nicht.
      Avatar
      schrieb am 23.06.04 00:03:06
      Beitrag Nr. 33 ()
      Dafür hat er mit Siemens und Aventis einen wesentlichen Beitrag zum erfolgreichen Export von Arbeitsplätzen und Anlagekapital nach Frankreich mitverursachen helfen können.

      Deutschland wird unter Schröder zum Exportweltmeister von Kaufkraft, Arbeitsplätzen und Kapital.

      Dafür werden die daheimgebliebenen (zurückgelassenen) immer gleicher, nämlich gleich ärmer, gleich dümmer und gleich Sozialversicherungsabhängiger.

      Und in Hessen versucht die rote Opposition die Schulen noch mehr gleichzuschalten, es muß eben mehr dummes und unkritisches Stimmvieh für zukünftige Wahlveranstaltungen herangezogen werden.

      Es kann ja nicht immer rechtzeitig zu einer Flut oder einem Irakkrieg kommen...
      Avatar
      schrieb am 23.06.04 00:06:46
      Beitrag Nr. 34 ()
      Übrigens ist Connor jetzt offline, er konnte wohl um diese Uhrzeit keinen Wahlkampfslogandiktierer von der Kampa mehr erreichen...

      Da bleibt uns wohl nichts anderes übrig als auf seine Inhaltsreichen Repliken eine Nacht lang zu warten!
      Avatar
      schrieb am 23.06.04 08:17:29
      Beitrag Nr. 35 ()
      Wer der sozialistischen Legende einer Steuersenkungspartei nicht unbesehen Glauben schenken möchte, kann ja mal bei Zoll “schnüffeln“ gehen. ;)

      Verbrauchsteuereinnahmen ab 1995 (in Mio. EUR)

      http://www.zoll-d.de/b0_zoll_und_steuern/b0_verbrauchsteuern…

      Danach dürfte hier die Steigerungsrate seit Regierungsübernahme von Rot-Grün bis ins Jahr 2004 bei ca. 40 % oder gar noch höher liegen. Eklatant und aufschlussreich ist insbesondere der rasante Anstieg von 1999 gegenüber dem Vorjahr. Eine vergleichbare Explosion bei den Verbrauchsteuern findet man in den Jahren 1971 - 1972 sowie 1972 – 1973, und dies ganz ohne gigantische Wiedervereinigungslasten in der Startphase sowie Sponsoring von Russland aufgrund vertraglicher Verpflichtungen bzw. aus Dankbarkeit für deren Plazet! :look:

      Wer war damals bloß Kanzler? :rolleyes:

      Auflösung für die jüngeren W:O-User: http://www.dhm.de/lemo/html/biografien/BrandtWilly/ :p

      Aber es war für den Steuerbürger schon immer etwas teurer, eine besondere - weil sozialistische - Politik über sich ergehen lassen zu müssen. :(

      Nun wird gemäß der Methode "nach uns die Sintflut" auch noch das Restvermögen des Bundes einschließlich eines erklecklichen Teils der Goldreserven in Milliardenhöhe verschleudert (die 50 Milliarden an UMTS-Erlösen haben sich ja bereits in Rauch aufgelöst), um die eigene Handlungs- und Regierungsunfähigkeit zu kaschieren. Und die einzige verbliebene Volkspartei hat dieses Desaster dann wieder über Jahrzehnte ununterbrochener Regierungspolitik auszubaden. :D
      Avatar
      schrieb am 23.06.04 09:03:11
      Beitrag Nr. 36 ()
      So sieht´s aus in Deutschland:



      Kohl übernahm 1982 Bundesschulden von 290 Mrd. DM. Während bis dahin trotz zweier Ölkrisen alles in kleinem Rahmen gehalten werden konnte, nahm mit seinem Amtsantritt die ungeheure Schuldenlawine ihren Lauf. Ohne die Zinsen dafür ( 43 Mrd. Euro jährlich ) hätten wir heute sogar einen Überschuß im Bundeshaushalt.:(
      Avatar
      schrieb am 23.06.04 09:14:20
      Beitrag Nr. 37 ()
      Manche sind mal wieder zu ignorant, die Verschuldung in konstanten Euro und bezogen auf die Wirtschaftsleistung zu betrachten. Dann würde nämlich klar, daß die meisten Schulden in den siebziger Jahren und durch die DDR gemacht wurden. Und jetzt geht es auch schon wieder in die ungehemmte Massenverschuldung, wenn die gegenwärtige Regierung konstant über 40 Milliarden Euro Schulden macht - real, denn was im Haushalt steht, dem kann kein Mensch mehr glauben; spätestens im September kommt regelmäßig der Nachtragshaushalt mit den echten Zahlen.
      Avatar
      schrieb am 23.06.04 09:18:06
      Beitrag Nr. 38 ()
      Ja, die Ignoranz dieser Leute ist in der Tat erschreckend. Sie folgen damit ihrem harthörigen Vorbild von vorgestern, Kohl.:(
      Avatar
      schrieb am 23.06.04 09:20:19
      Beitrag Nr. 39 ()
      Kannst Du es endlich mal unterlassen, dauernd so einen himmelschreienden Blödsinn zu posten, ConnorMcLoud? Es ist beleidigend, wenn sich jemand dauernd über andere dadurch lustig macht, daß er so einen Stuß zusammenschreibt, wie Du das tust.
      Avatar
      schrieb am 23.06.04 09:22:14
      Beitrag Nr. 40 ()
      #39,

      ich kann doch nichts dafür, daß Du hier in nahezu jedem Thread "beleidigt" wirst. Muß irgendwie an Dir liegen. :(
      Avatar
      schrieb am 23.06.04 09:23:43
      Beitrag Nr. 41 ()
      Du hast mich ganz genau verstanden. Also hör endlich auf, diesen Blödsinn zusammenzuschreiben.
      Avatar
      schrieb am 23.06.04 09:28:41
      Beitrag Nr. 42 ()
      Wäre ein Krieg gegen Nordkorea das kleinste Übel? 150 for4zim 27.04.04 11:40:37


      Wie gesagt, for4zim, es muß an Deiner merkwürdigen Person liegen. Vielleicht solltest Du einmal aufhören über solche Dinge nachzudenken, "ob ein Krieg gegen Nordkorea das kleinste Übel wäre".

      Mach Dir doch mal Gedanken darüber , wie man friedliche Zustände schafft/erhält. Damit müßtest Du eigentlich voll ausgelastet sein.:rolleyes:
      Avatar
      schrieb am 23.06.04 09:50:58
      Beitrag Nr. 43 ()
      ... aber was interessieren diese Bundesregierung schon die Vorhaltungen eines anerkannten Wirtschaftsexperten? Vielleicht sollte man sich für zig Steuermillionen wieder mal einen Berater gönnen, der dann in einem Kurzgutachten diese berechtigte Kritik zu entkräften versucht. ;)

      Wirtschaftsexperte Peffekoven kritisiert Eichels Haushaltsentwurf

      Berlin (dpa) - Der wissenschaftliche Berater von Finanzminister Hans Eichel, Rolf Peffekoven, hat dessen Haushaltsplanung kritisiert. Eichel sei für das vergangene, laufende und kommende Jahr bewusst von falschen Voraussetzungen ausgegangen. Einnahmeposten seien zu hoch angesetzt und Ausgabeposten unterschätzt worden, sagte Peffekoven im Deutschlandradio. Das Bundeskabinett will am Vormittag den Etat für 2005 beschließen. Dieser sieht einen Rückgang der Neuverschuldung auf 22 Milliarden Euro vor. Dabei sollen Privatisierungserlöse helfen.

      http://de.news.yahoo.com/040623/3/434z7.html
      Avatar
      schrieb am 23.06.04 09:55:42
      Beitrag Nr. 44 ()
      http://de.wikipedia.org/wiki/Gerhard_Schr%F6der

      Schröder als Medienkanzler

      Gerhard Schröder hat zu Beginn seiner ersten Amtszeit im Februar 1999 die Ansicht geäußert, zum Regieren "brauche ich BILD, BamS, und Glotze". Wie kein Kanzler vor ihm, verlässt sich Schröder auf seine Wirkungen in den Medien und seine hohe öffentliche Popularität, die in den Meinungsumfragen immer weit vor der seiner Partei liegt.

      Schröder erhielt den Deutschen Medienpreis 2000 in Baden-Baden.

      Im März 2004 belegte Schröder die Bild-Zeitung und andere Erzeugnisse des Springer-Verlags allerdings mit einem Interview-Boykott, weil sie nach seiner Ansicht zu einseitig über die Regierungsarbeit berichteten. Diese werteten den Boykott als Einschränkung der Pressefreiheit.

      Neben seiner von vielen als charismatisch angesehenen Ausstrahlung, versuchte er auch durch gezielte Schlagwortbildung wie Neue Mitte, Basta! oder der Politik der ruhigen Hand sein Bild in der Öffentlichkeit zu beeinflussen. Eine Lieblingsfloskel ist auch ...ist gar keine Frage!.

      Im scharfen Gegensatz zu seinem Vorgänger Helmut Kohl versuchte Schröder sich in Gefilden, die eher der Popkultur zuzuordnen sind, zu inszenieren. Kurz nach der Wahl zum Bundeskanzler 1998 fiel Schröder durch die für sozialdemokratische Politiker bis dahin unübliche Zurschaustellung von Luxus (teure Anzüge, Zigarren) und einen Auftritt in der populären ZDF-Unterhaltungssendung "Wetten, dass ... ?" auf. Wegen seines vergleichsweise guten Verhältnisses zur Wirtschaft wurde er vor allem in seiner ersten Amtszeit in den Medien gern als der "Genosse der Bosse" bezeichnet. Nach dem Börsencrash Mitte 2000 ließ dieser Gestus Schröders wieder deutlich nach.

      Durch seine Inszenierungen beherrschten aber auch Themen zeitweise die Öffentliche Meinung, die bisher für bundesdeutsche Politiker als weitgehend irrelevant angesehen wurden. Neben seinen Ehen, war dies auch seine Frisur oder seine private Vergangenheit. Anfang 2002 verbreitete die Nachrichtenagentur ddp das Gerücht, dass Schröder sich die Haare färbe, was dieser vehement bestritt. In einem Prozess vor dem Hamburger Landgericht setzte Schröder eine Unterlassungsverfügung durch. ddp darf seitdem die Behauptung nicht mehr verbreiten.

      Während seiner aktiven Hobbyfußballerzeit trug Schröder als Stürmer den Spitznamen Acker, weil er nie aufsteckte und stets den Rasen "durchpflügte".

      Bei der Autogrammvergabe während einer Begrüßung neuer Parteimitglieder am 18. Mai 2004 schlug ein Arbeitsloser dem Bundeskanzler ins Gesicht.
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      schrieb am 23.06.04 10:04:36
      Beitrag Nr. 45 ()
      #44, klingt ja schon fast wie ein Nachruf...

      Leider bleibt uns diese unsolide Politik noch bis 2006 erhalten. Und wie wir dank der mittelfristigen Haushaltsplanung wissen, wird bis zum Ende die Nettoneuverschuldung nahe 40 Milliarden Euro verharren (bei Herausrechnen von Einmalerlösen). Gleichzeitig sind dann 2006 die veräußerbaren Bundesbeteiligungen größtenteils abverkauft, und die Steuern dürften ebenfalls faktisch auf hohem Niveau sein (da nominell niedrigere Steuersätze immer gleich überkompensiert wurden durch die Änderungen von Abschreibungsgrenzen, von Bewertungen usw., indem Werbungskosten, wie z.B. die Pendlerpauschale zu Subventionen umdefiniert wurden). Ich frage mich, ob eine Partei, die ehrlich zugibt, wieviel Sanierungsbedarf da auf uns wartet und wie bitter eine Regierung handeln müßte, die diese Sanierung durchführt, überhaupt mehrheitsfähig wäre. Es ist an der Zeit, daß auch die Wähler ihre Verantwortung begreifen.
      Avatar
      schrieb am 23.06.04 10:13:55
      Beitrag Nr. 46 ()
      for4zim,

      läßt Du Dich tatsächlich von Connor aus der Ruhe bringen? Das ist der arme doch gar nicht wert, was kümmert es die Eiche wenn man sich an ihr reibt.

      Die verblüffende Unkenntnis von politischen und wirtschaftlichen Zusammenhängen, die Fähigkeit zur Verdrehung von Tatsachen und der undifferenzierte Umgang mit SPD-Versager genehmen Statistiken zeichnet geradezu jeden Auftritt Connors hier aus.

      Er hat die wichtige Funktion die SPD lächerlich zu machen, und ich unterstütze ihn gerne dabei.

      Aber beleidigen?? Beleidigen kann mich jemand der mit mir auf gleichem geistigen Level steht, oder darüber. Insofern kann ein Connor mich bestimmt nicht beleidigen. Er ist ja nicht mal in der Lage eine Frage zu beantworten sondern kommt immer dann, wenn man ihm mal wieder eine falschaussage nachweist, mit schnellem Themawechsel zu Kohl oder zu was auch immer. Argumente und Umgang mit Einwänden anderer sind nicht seine Stärke.

      Connor ist hier der rote Boardclown, etwas weniger qualifiziert als Comical Ali, mehr aber auch nicht!

      Also, keep cool!!!
      Avatar
      schrieb am 23.06.04 10:17:29
      Beitrag Nr. 47 ()
      #42
      @Connor
      als letzte Zuflucht diente Euch bankrotten Sozen ja schon im Europawahlkampf leeres, selbstgefälliges und pharisäerhaftes Gutmenschengestammel bzw. ein sinnentleertes Säuglingsplakat mit dem Wort "Frieden".

      Diese Heuchelshow zieht nicht mehr :mad::mad::mad: .

      Was die Leute vor allem interessiert, sind die am Standort D unerledigten Hausaufgaben. Da Ihr denen ganz offensichtlich nicht gewachsem seid, tretet am besten schleunigst ab! :D :D
      Avatar
      schrieb am 23.06.04 10:27:48
      Beitrag Nr. 48 ()
      #46, beleidigen ist vielleicht das falsche Wort. Aber seine Absicht ist unverkennbar. Unverschämt ist er, und zwar gewollt.

      #47, ich kann da nichts friedliches dran finden, wenn jemand wie ConnorMcLoud sich dauernd dazu herabläßt, Folterregime wie das in Nordkorea in Schutz zu nehmen. Immerhin hat die nordkoreanische Führung viele Millionen Tote zu verantworten; es ist eines der blutigsten Regime neben der VR China, der Sowjetunion und dem 3. Reich, wenn man die Zahl der Opfer nimmt, und steht in Konkurrenz zum Regime Pol Pot, wenn man die Opferzahl auf die Bevölkerung bezieht. Das aber nur am Rande, denn der Thread hat ein anderes Thema.

      Hier geht es darum, daß die gegenwärtige Regierung noch mehr als die Vorgängerregierungen durch den Abverkauf der Beteiligungen, die Ansammlung von Zahlungsverpflichtungen (z.B. Pensionen, die eigentlich von den Aktienpaketen hätten gedeckt werden sollen) und den Aufbau struktureller Lasten (etwa Hartz I-IV, Lehrstellenabgabe, Steuererhöhungen als Subventionsabbau getarnt) zukünftige Regierungen im Handeln bindet.
      Avatar
      schrieb am 23.06.04 10:38:46
      Beitrag Nr. 49 ()
      #48
      damit hast Du natürlich recht: schnell noch das Tefelsilber verhökern, jede Menge goldener Spazierstöcke verteilen und noch ein paar Tausend Beamtenstellen schaffen - danach kann es dann endlich losgehen mit der Opposition, im "Schulterschluß" mit Engelen-Kefer und Oskar :D :D:D
      Avatar
      schrieb am 23.06.04 11:25:16
      Beitrag Nr. 50 ()
      Ich weiß nicht, warum ihr hier so viel diskutiert. Schließlich sind alle einer Meinung:D
      Äh - natürlich bis auf Connor. Aber der wird seine "Meinung" niemals revidieren. Das kann er gar nicht. Die Synapsenverbindungen stehen. Jedwede Veränderung würde eine Störung des Gesamtorganismus bedeuten. Was das heißt, kann sich jeder selbst ausmalen........:D


      Aber eines muss man der Regierung zugestehen: Sie hat nicht alles falsch gemacht. Sie hat eine bedeutende Steuerreform auf den Weg gebracht. Diletantisch war nur die Umsetzung, die dazu führte, dass auf einen Schlag die einst so effektive Körperschaftsteuer negativ wurde und große Konzerne Steuerrückerstattung in ungeahntem Ausmaß bekamen:mad:
      Auch gut, dass sie das Arbeitsrecht "gelockert" haben. Ich schreibe lockern in Anführungszeichen, weil es erst verschärft und dann die Verschärfung wieder rüchgängig gemacht wurde :rolleyes: Eine wahrlich tolle Leistung...... Aber immerhin etwas Positives
      Avatar
      schrieb am 23.06.04 11:30:16
      Beitrag Nr. 51 ()
      #46,

      Norbi,

      Du solltest for4zim nicht zu hart kritisieren: Sonst schreibt er nachher wieder eine weinerliche Mail an WO und beschwert sich über Dich.:(
      Avatar
      schrieb am 23.06.04 11:32:48
      Beitrag Nr. 52 ()
      kniebeisser, sagen wir mal, die Regierung hat eine entschärfte Version der Steuerreform installiert, die sie 1997 über den Bundesrat noch verhindert hatte, weil es damals angeblich unfinanzierbar war.

      Sie hatte dann außerdem diese Steuerreform in Teilen verschoben, Entlastungsstufen halbiert oder herausgelassen udn das ganze mit Belastungen an anderer Stelle überkompensiert. Man denke nur an die rückwirkende Verlängerungen von Fristen bei Veräußerungsgeschäften, an die Reduzierung der Sparerfreibeträge oder die Pendlerpauschale, oder an die höheren Sätze für Dienstwagen.
      Avatar
      schrieb am 23.06.04 11:37:41
      Beitrag Nr. 53 ()
      Bald wird es nur noch heißen "Connor Mc Clown Es kann nur einen letzten geben" Das was der Vogel ständig über Kohl schreibt ist nur noch manisch zu nennen.Für jeden Phsychologiestudent im ersten Semester ein wahrlich eindrucksvoller Probant. Ich glaub der wirft zu Hause Dartpfeile auf unseren Helmut. :laugh::laugh::laugh:
      Avatar
      schrieb am 23.06.04 11:39:28
      Beitrag Nr. 54 ()
      @Connor
      Da ich mir mittlerweile nicht mehr ganz so sicher bin, ob Du es kapiert hat, nochmal Klartext - extra für Dich:kiss:

      Du kannst Usern wie for4zim nicht annähernd das Wasser reich…
      Avatar
      schrieb am 23.06.04 11:50:52
      Beitrag Nr. 55 ()
      Ist doch ziemlich einfach: Neben Connor`s Namen "Beiträge des Users ausblenden" anklicken und schon braucht man sich das Gesülze nicht mehr anzusehen. :D
      Avatar
      schrieb am 23.06.04 11:55:11
      Beitrag Nr. 56 ()
      Seid doch nicht so gemein zu Connor, der badet doch nur aus, was "seine" SPD so alles verzapft....

      ;)
      Avatar
      schrieb am 23.06.04 12:32:57
      Beitrag Nr. 57 ()
      #46

      nicht nur geistig minderbemittelt, nein auch zur Ironie unfähig...

      Nur wo Connor draufsteht ist auch Connor drin!


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