Jetzt brennt aber die Hütte - Eine neue Sau im Dorf - 500 Beiträge pro Seite

[LunkwillFook]

Ein Jahr nach der Urheberrechtsreform hat Bundesjustizministerin Brigitte Zypries neue Abgabe-Pläne: Nun soll auch auf jedes Gerät, das generell zum Kopieren taugt, eine Gebühr erhoben werden. ...

So soll künftig jedes Gerät, dass zum Kopieren geeignet ist, mit einer Gebühr belegt werden, um den Schutz geistigen Eigentums zu sichern ...

Unter die neue Regelung fielen fortan auch Drucker, PCs oder Faxgeräte.

So weit ist es also schon - panikartig wird nach Steuererhöhungen geschrien. Die Lage ist ernst.

http://www.spiegel.de/netzwelt/politik/0,1518,307199,00.html

[datterich]

Der Stasi-Staat: Kontrolle, Überwachung und Gängelung als neues Leitbild
Schon in vielen früheren Beiträgen, unter anderem gestern, hat der BWL-Bote die zunehmende Totalüberwachung des Straßenverkehrs kritisiert - im Moment die schon in 2004 in einem Pilotprojekt erprobte Maut für alle Fahrzeuge auf allen Straßen, die als eine Art vermutlich sehr willkommenes Nebenprodukt auch die Totalüberwachung aller Bewegungen in der Öffentlichkeit zuläßt. Auch in der digitalen Welt zeichnen sich im Rahmen des sogenannten "Trusted Computing" Bestrebungen ab, jegliche Software und jede einzelne Datei zentral kontrollieren und vermutlich auch zensieren zu können. Das nunmehr im Bundesanzeiger erschienene neue Urheberrecht ist mit Kopierverbot geschützter Medien und Rechtsschutz für Kopierschutzsysteme und Digital Rights Management ein erster konkreter Schritt in diese Richtung. Schließlich wurde an dieser Stelle auch schon über den für die Zeit ab 2005 (in Deutschland möglicherweise erst ab 2007, also nach der nächsten Wahl) geplanten Zertifikatehandel mit "Treibhausgasemissionsberechtigungen" berichtet, der nicht nur zu einer Rationierung und künstlichen Verknappung von Energie, sondern auch zu einer Kontrolle aller energetischen Prozesse führen wird, also ebenfalls zu einer Form der Überwachung.

Offensichtlich ist allen diesen Zukunftsprojekten die Überwachung und Kontrolle wirtschaftlicher- oder allgemeiner Lebensprozesse als gemeinsames Merkmal eigen - und zwar in einer Weise, daß die Stasi der ehemaligen DDR, mit der unser Verkehrsminister Erfahrung besitzt, erblassen würde vor Neid. Ist der Überwachungsstaat also das Paradigma einer kommenden Epoche?
......

[Daniela22]

Das Einzige, wozu unsere rot/grüne Schmachmatten Regierung
in der Lage ist, besteht darin , Überlegungen anzustellen, wie sie die Bürger mit einer neuen Steuer oder höheren Steuer abzocken kann. Die rot/grünen Abzocker sollten die Wähler daher bei den nächsten Wahlen davonjagen und eine Abfuhr erteilen., dann könnten diese Abzocker auf den Oppositionsbänken über ihre miserable Politik nachdenken !

[StellaLuna]

gibt es bei uns nicht auch so etwas wie Urheberrecht?

[StellaLuna]

und das hab ich für USA-Patrioten ausgegraben:

"Blockwart, bitte melden!

Torsten Kleinz 12.03.2002
Neues von der amerikanischen Heimatfront

Schon seit einigen Jahren gibt es in den USA die Initiative neighbourhood watch. Von der Regierung gefördert sollen Bürgerinitiativen ein Auge auf die Nachbarschaft haben und so kriminelle Machenschaften frühzeitig erkennen. Jetzt soll das Programm auf die Terroristenjagd ausgedehnt werden.

"Liebe Mitamerikaner,
am Morgen des 11. September 2001 wurde Amerika zugleich mit einer unbeschreiblichen Tragödie und mit einer außergewöhnlichen Herausforderung konfrontiert. Überall bündelten Amerikaner ihre Kräfte und begegneten dieser Herausforderung. Und immer wenn Bürger ihr Blut, ihre Zeit oder ihr Geld gaben, schickten sie eine Botschaft an die Feiglinge, die diese abscheulichen Taten begangen hatten, dass der Amerikanische Geist stark und unerschütterlich bestehen bleibt."

Homeland Security
Mit dieser Umdeutung eines Krieges zu einer spontanen Selbsthilfeaktion des amerikanischen Volkes leitet US-Justizminister John Ashcroft die neue Waffe gegen den Terrorismus ein. Der Citizens` Preparedness Guide ist ein Leitfaden der US-Regierung für alle Bürger, wie sie sich an der Heimatfront zu verhalten haben.

Schlagwort ist der Begriff "Homeland Security". In der 30seitigen Broschüre erfährt der besorgte US-Bürger viele nützliche Dinge. So zum Beispiel, dass in seinem Notvorrat immer ausreichend Toilettenpapier enthalten sein soll, dass die Kinder ihre eigene Adresse auswendig können sollen und dass eine Liste mit Notfallnummern immer griffbereit sein sollte. Amerikaner sollten sich im Ausland unauffällig kleiden, sich von Demonstrationen und sonstigen Zusammenrottungen fernhalten und früh genug zum Flughafen kommen, um die Sicherheitsprüfungen ohne Hast hinter sich bringen zu können.

Darüber ist jeder aufgefordert, seine Nachbarschaft überwachen. Wenn jemand auf dem Parkplatz herumlungert, verdächtige Post eintrifft oder sich irgendjemand irgendwie verdächtig verhält - ein Anruf bei den Gesetzeshütern scheint immer das Richtige zu sein.

Erosion der Bürgerrechte?
Kernstück der Initiative sind "Neighborhood-Watch"-Programme, die schon überall in den USA existieren und die eigentlich dafür gedacht sind, Räubern und Einbrechern das Leben schwer zu machen. Jetzt sollen diese Organisationen auch Terroristen jagen. Mit Unterstützung des Staates soll die Anzahl der Selbstschutzvereine auf 15.000 verdoppelt werden.

Bürgerrechtler sind nicht so begeistert von der Ausweitung des Auftrags. Viele würden "verdächtig" für sich mit "arabisch" übersetzen und so würde eine öffentliche Jagd auf arabischstämmige Bürger beginnen. So weiß das American Arab Anti-Discrimination Committee von vielen Drohungen und Gewalttaten gegenüber arabischstämmigen Bürgern zu berichten.

Die Organisation American Civil Liberties Union sieht in dem Programm eine weitere Erosion der Bürgerrechte. Es werden Vergleiche mit der McCarthy-Ära gezogen.

"Indem man Nachbarschaftsinitiativen beauftragt, Leute zu melden, die unbekannt sind oder die sich verdächtig oder auf irgendeine Weise nicht normal verhalten, erweckt unsere Regierung unnötig Ängste und feuert die bereits grassierende ethnische und religiöse Hexenjagd an", kritisiert die ACLU-Vorsitzende Nadine Strossen.

Wegen seiner Verdienste um die Bürgerwehren wurde Ashcroft eine besondere Ehrung zuteil. Nach einer Ansprache in einer High School wurde er zum Block Captain ehrenhalber ernannt. Nur Schelme werden diesen Titel mit "Blockwart" übersetzen." www.heise.de/tp

Was für die USA gut ist, kann uns nicht schaden!

[longlife]

#3

dann könnten diese Abzocker auf den Oppositionsbänken über ihre miserable Politik nachdenken !

Wieso Oppositionsbänke? Die schaffen es nicht mal bis dahin 4,8% ist das Ziel

[Cartman24.]

#6
Ich bin mittlerweile auch froh wenn RotzGrün weg ist. Die Frage ist nur: Wo bekommen wir eine bessere Partei her??

Und wer soll uns eigendlich noch aus der meterdicken Scheiße ziehen??

[StellaLuna]

na die, die uns reingezogen haben, aber die müssen das ohne Bezahlung machen bzw. bekommen das Hartz IV-Salär! Was glaubst Du, wie schnell die die Karre aus dem Dreck gezogen haben

[datterich]

# 7

#1 von Cartman24. 05.09.02 20:57:28 Beitrag Nr.: 7.295.379 7295379
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Der Stoiber ist eine weisswurstfressende, stotternde und konzeptlose Niete.

..........................................................

"Ich bin mittlerweile auch froh wenn RotzGrün weg ist."
.........................................................

Diejenigen, die den Currywurst-Liebhaber, Brioni-Träger und kompetenten Kanzler-Schauspieler
gewählt haben, sollen ihn auch recht schmerzhaft ertragen.

[kniebeisser]

Was für die USA gut ist, kann uns nicht schaden!

Diesen Satz wirst Du von mir noch vorgehalten bekommen @Stella

[LunkwillFook]

In #5 lässt sich sehr schön ein Reflex beobachten: Statt nachzudenken wird vorsorglich erstmal auf die USA gehauen. Was zum Geier soll das
Die Sozialisten suchen verzweifelt nach neuen Geldquellen und rennen voller Hysterie durch die Presse. Und dann kommt als Antwort die Feststellung, daß die Amis ganz arg böse sind

mannmannmannmannmannmann

[datterich]

Stella ist ganz und gar aus solchen Reflexen zusammengesetzt.
Ein weiblicher Reflektor halt.

[Cartman24.]

#9
Ich hab das geringere Übel gewählt. Und an diesen Aussagen halte ich ausnahmslos fest

[rv_2011]

Kann mir vielleicht jemand hier mal erklären, was GEMA-Gebühren mit Steuern zu tun haben?

[datterich]

# 13

" Ich bin mittlerweile auch froh wenn RotzGrün weg ist."

Logik ist aber nicht so deine Stärke, gell?!

[kniebeisser]

@rv
Gebühren und Steuern fallen unter den Oberbegriff Abgaben

[rv_2011]

kniebeisser,

kennst du den Unterschied zwischen Steuern und Gebühren, die an den Staat entrichtet werden, und Gebühren an eine privatwirtschaftliche Vereinigung, die Tantiemen eintreibt und verteilt?

Aber ich verstehe: Jetzt soll nicht nur der Staat ohne Einnahmen auskommen (das ist ja hier schon Konsenz), sondern auch die Privatwirtschaft soll ihre Produkte kostenlos verteilen. Wenn das mal gut geht.

[Cartman24.]

#15
Doch Genau das ist meine Stärke

Deine auch?

[LunkwillFook]

#14
Ist ein Einwand, ich habe mich im ersten Posting falsch ausgedrückt. Mea culpa

Und nun gebe ich an #14 die Frage zurück: Was haben Drucker mit der GEMA zu tun Oder Faxgeräte

[LunkwillFook]

Nachtrag: Fax-Geräte gibt es seit mind. 20 Jahren, 15 davon mit einer flächendeckenden Verbreitung. Und jetzt angeblich tragen sie dazu bei, Urheberrechte zu verletzen.

[kniebeisser]

Zypries ist eine willige Helferin der Lobbyisten. Macht sich wohl jetzt schon Gedanken über ihre Zukunft......

[rv_2011]

#19

OK. Dann stellen wir die Diskussion mal auf eine sachliche Basis.

Die Frage ist:
Was ist das kleinere Übel - Pauschalgebühren auf alle Geräte, mit denen man Kopieren kann, oder Einzelabgaben auf jede tatsächlich durchgeführte Kopie.
Und jetzt sage niemand, das ließe sich nicht durchsetzen: Das Vorgehen der Musikindustrie gegen Nutzer von Tauschbörsen zeigt, wohin der Zug geht.

Ich jedenfalls bin für einfache Pauschallösungen und ich bin gegen die Kriminalisierung fast jeden Computernutzers und gegen eine überbordende Bürokratie, die 90% der Einnahmen zum Durchsetzen ihrer Ansprüche verwenden muss.

[rv_2011]

#20

Moderne Laser-Faxgeräte können hervorragend als Kopierer-Ersatz dienen. Das hat nicht mehr mit den Pollen-Faxgeräten früherer Zeiten zu tun.

Aber ich will mich hier nicht zum Fürsprecher der GEMA und der sie tragenden Verlage machen. Ich mache nur darauf aufmerksam, dass man die Sache differenzierter sehen muss.

[rv_2011]

sorry: ,,Rollen-Faxgeräte"

[LunkwillFook]

Kugelschreiber, Pinsel, Füller, Schnitzwerkzeuge - damit lassen sich auch Kopien herstellen (ich erinnere da an den Meisterfälscher Kujau, der "echte" Klassiker wie Rembrandt freihändig kopieren konnte. Ganz zu schweigen von den Hitler-Tagebüchern). Und auch Geldscheine: Ich habe eine Reportage über einen Mann gesehen, der nur mit Pinsel und handelsüblichem Bürobedarf täuschend echte 1000 DM - Scheine freihändig malen konnte.

Also erschließen wir weitere Einnahme-Quellen für die GEMA: Jeder Bürobedarf-Händler bezahlt pro Kunde eine Kopfpauschale an die GEMA. Und Kunstmaler und -studenten müssen folglich auch GEMA-Gebühren bezahlen. Schließlich sind sie "potentielle Kopiergeräte"

[smirnoff_gurgler]

In 50 jahre werden unsere enkel ungläubig zurückschauen :
Was, es gab mal firmen, die an auf scheiben gepresster musik verdient haben ?

Die künstler werden sich ihre brötchen wieder durch allabendliche harte live auftritte verdienen müssen und jeden tag arbeiten gehen, wie jeder andere auch.
So war es bis vor 100 jahren und da werden wir wieder hinkommen.
Die zeit der multimillionär-platten/cd-superstars wird eine dann eine kurze episode in der musikalischen geschichte der menschheit gewesen sein.
Musiker werden wieder den platz einnehmen, der ihnen seit troubadix zugewiesen ist.

so long, smirnoff

[LunkwillFook]

«Bisher wird die Abgabe nur auf Geräte erhoben, die tatsächlich zum Kopieren bestimmt sind», sagte Zypries. «Künftig ist entscheidend, ob ein Gerät generell zum Kopieren geeignet ist - und wie häufig es durchschnittlich zum Kopieren genutzt wird, soll dann für die Höhe der Abgabe maßgeblich sein.» Wie die Nutzungsintensität eines Geräts ermittelt werden solle, sagte sie nicht.
Eigentlich kann man den letzten Satz durchaus unkommentiert stehen lassen.
Und dies tu ich auch

[Antifor]

Wie ist dazu eigentlich die Meinung des "Pop-Beauftragten" und ehemaligen Ministerpräsidenten von Niedersachsen, Siggy Pop?

[rv_2011]

@ LunkwillFook

Könnte es sein, dass du da schon wieder einem Missverständnis erlegen bist?

Mit ,,wie häufig es durchschnittlich zum Kopieren genutzt wird" ist doch wohl die durchschnittliche Nutzung eines Gerätetyps gemeint - und nicht die die individuelle Nutzung eines bestimmten Exemplars. Bei Kopiergeräten beträgt dieser Anteil 100%, bei Brennern vermutlich etwa 80% und bei Druckern vielleicht 30%. Entsprechend sind dann pauschale Abgaben beim Kauf geplant (wie jetzt schon bei Videorecordern, Kopiergeräten und CD-Brennern).

Könnte es sein, dass du gar nicht glauben kannst, dass eine Ministerin etwas sinnvolles von sich gibt?


@ smirnoff_gurgler

Mag sein, dass es so kommt. Dann wird es aber nur noch Amateur-Mitschnitte geben, die man kopieren könnte...

Ich glaube allerdings eher, dass es daneben kommerzielle Aufnahmen mit nicht umgehbarem Hardware-Kopierschutz geben wird.

Die schöne Selbstbedienungswelt jedenfalls neigt sich dem Ende zu - und daran haben die (Musik- und Film-)Produzenten und Vermarkter eine erhebliche Mitschuld. Durch Pauschal-Abgaben könnte man diese Entwicklung vielleicht noch in eine andere Richtung lenken.

[Antifor]

#29...Da hast du dann aber wieder eine Lücke. Wenn ich bei Druckern die nebenbei noch kopieren können nur 30% abdrücken muß, dann kaufe ich mir doch sofort einen Drucker und eben kein klassisches Kopiergerät. Und wer bitte soll dann kontrollieren, wer wieviel mit welchem Gerät was kopiert? Du brauchst dann nämlich auch jemanden, der überprüft, ob du tatsächlich ein braver Bürger bist, der den Drucker auch wirklich nur zu 30% zum kopieren nutzt oder eben ein böser Verbrecher, der den Staat auf hinterhältigste Art und Weise hintergehen will.

[rv_2011]

Antifor

bei einer einmaligen Abgabe von vielleicht 10 Euro je Gerät wird das bestimmt nicht kaufentscheidend sein...

Hast du überhaupt bemerkt, dass jetzt schon Videorecorder oder CD-Brenner mit einer solchen Abgabe belegt sind?

[for4zim]

Die formale Begründung solcher Abgaben ist doch nicht der Punkt.

Der Punkt ist, daß in aller wirtschaftlichen Misere die verantwortlichen Politiker weiter nur in den Kategorien denken, welche Lenkungsabgaben noch unbedingt eingeführt werden müssen. Man könnte nämlich auch einfach sagen: wir haben genug Abgaben, alles weitere führt immer mehr in die Überregulierung und das Abhalten von Centbeträgen in irgendwelchen Nutzungsnischen.

[rv_2011]

@ for4zim

Seit wann sind Urheberrechtsgebühren ,,Lenkungsabgaben"?

Soweit ich das sehe, geht es nur um eine Pauschalierung von Gebühren, die den Urhebern nach der Rechtslage ohnehin zustehen.
Möchtest du als Alternative, dass die GEMA in jeder Privatwohnung schnüffelt, ob und wie viel dort kopiert wird? Nach der Rechtslage wäre das vermutlich möglich.
Oder möchtest du eine Gesetzesänderung mit Freigabe aller Kopien?

[Blue Max]

#1

Und wieder mal eine neue Abzockidee der SED ähh SPD...

[for4zim]

rv, wieso soll es denn ein "drängendes Problem" sein, daß auf dem ein oder anderen Computer noch eine Kopie gemacht wird, die nicht schon durch die Gebühr für den CD-Brenner da drin abgegolten ist? Es gibt den Begriff der "Bagatelle", bei der man sagt: sparen wir uns den Aufwand und verzichten einfach auf diese Nische.

Denn hier ist ja schon die Psychologie schädlich: wir kämpfen um die Binnennachfrage und die Regierung diskutiert die nächste Abgabe. Wozu brauchen wir das? Und natürlich hat so eine Abgabe Lenkungswirkung.

Freigabe aller Kopien und Abschaffung der GEMA? Vielleicht. Ich gebe zu, ich versteh zu wenig davon, um die Konsequenzen zu überblicken, deshalb ist die Frage für mich offen. Aber vielleicht würden wir wirklich die GEMA gar nicht vermissen, denn das Problem der Raubkopien ist ja eines, das unabhängig von den Gebühren durchaus straf- und zivilrechtlich verfolgt wird.

[Blue Max]

#35
Tja, da werd ich wohl meinen nächsten PC in Luxemburg kaufen...

[rv_2011]

#36

Weil er da vielleicht wegen dieser Gebühr 10 Euro billiger ist?

Hast du deinen CD-Brenner auch in Luxemburg gekauft?

Weißt du überhaupt, wie das Urheberrecht in Luxemburg geregelt ist?

[Blue Max]

#37

"...Weil er da vielleicht wegen dieser Gebühr 10 Euro billiger ist?
..."

Nein, weil ich dank der rot-grünen Oekosteuer in D sowieso nach Luxemburg zum Tanken fahre !

[endaxi]

Mir geht die regelierung aller lebensbereiche eindeutig zu weit,das freiheitsempfinden des einzelnen wird damit weitgehend zerstört.Geht man alle gebote,verbote mal durch,so würde ich gerne mal von euch wissen ,wo bei dieser $-flut noch die freiheit als begriff für euch besteht?.Ist es überhaupt noch möglich sich zu bewegen,ohne permament gegen gesetze,verordnungen zu verstossen?,bzw. wie schafft ihr dies für euch im gesetzlichen rahmen zu bleiben.

[timekiller]

Leute, jeder hat doch ein Auto oder Internet oder Freunde im EU-Ausland.

Nur mal so als Denkanstoß - wir müssen ja nicht jeden Rotgrünmist wehrlos ertragen, oder?

[Blue Max]

#40

Eben, dann wird halt nur noch in Polen eingekauft.

Sollen die rot-grünen Abzocker doch zusehen, wer ihnen ihre goldenen Diäten und Altersbezüge bezahlt...

[ManfredGonn]

Dass eine Regierung (egal ob schwarzbraun wie die aminesiche oder verkalkt-blassgräulich wie unsere) so eine Idee sich zu eigen macht, ist peinlich.
Aber die Idee erfunden haben Interessenverbände (mit ihren Law Firms im Mittelpunkt des Geschehens), die unter einem pseudolegalen Mäntelchen ("Schutz des geistigen Eigentums") einfach eine neue Quelle zum Abzocken ohne Leistung auftun wollen.
Wer bekäme denn das Geld? Nicht Eichel oder irgend ein vom Parlament als sinnvoll angesehenes Programm, sondern ein "Rechtevertretungsorgan" der Großverlage. Auch ein nicht-organisierter Autor (z.B. jede Firma die ihre eigenen Sachen unter © veröffentlicht) sieht niemals einen Mikrocent, die Großen der Branche, die weltweit als Regierungseinflüsterer mitmischen, bekommen alles.

Oben habe ich gesagt: peinlich.
Am peinlichsten ist, dass dies wieder mal wie vorauseilender Gehorsam gegenüber aminesischen Rechtsverdrehern ausschaut.

[regierungswechsel]

Hoffentlich wachen jetzt mal einige SPD/"Grünen"-Wähler auf.
Jetzt merken sie langsam, was dort in Berlin die Plätze im Bundestag blockiert.

Seht euch die Amis an, eine Wirtschaft kurbelt man nicht über Steuererhöhungen/Neusteuern an.
Seit der "Öko"-Steuer stehen die "Grünen" auf meiner Agenda ganz oben, die SPDISTEN gehören nun auch dazu.

Ich finde die Wahlalternative schön!

Divide et Impera! Teilt diesen linken Block, er zerschlägt sich von allein



Servus
der
Regierungswechsel

[rv_2011]

regierungswechsel, #43

da hast du aber ein ganz dickes Eigentor geschossen.

Willst du wirklich die amerikanischen Urheberrechtsgesetze?
Was meinst, was da beim Kopieren "abgezockt" wird, und welche Strafen auf Schwarzkopieren stehen!

Diese (geringen) Pauschalgebühren können uns vielleicht vor US-Zuständen bewahren.

#42

Die GEMA-Gebühren kommen sehr wohl auch freien Autoren und Künstlern zu Gute; sie müssen sich nur bei der GEMA anmelden.

[timekiller]

#43: NIE wachen die auf!

Hab zu nem SPD Wähler gesagt, ob er weiss, was er den Leuten antut, va. Mittelstand. Der schaut mich nur an: Wieso denn? Deutschland geht´s doch gut?!

[ManfredGonn]

#43
So, die Amis kurbeln die Wirtschaft an? Is that so?
Was angekurbelt wird ist die Staatsverschuldung, die Steuergeschenke an die Reichsten, das Schmier- und Spendengeldkarussel und, jawoll! der private Konsum auf Pump.

In Deutschland wäre ein Etat á la Amiland, den du als vorbildlich zur "Wirtschaftsankurbelung" anpreist, schlicht verfassungswidrig, weil Diebstahl an zukünftigen Steuerzahlern. Schönes Vorbild, du Schlaumeier!

Was werden die Amis machen, wenn die Welt verlangt, die sollen ihre Schulden auch mal wieder bezahlen?
Urheberrechtsgebühren mit Panzern eintreiben? Shock and awe?

[schlafmtze03]

45: Gehts dir nicht gut ? Dann geh zum Doktor, aber 10 Euroschein nicht vergessen.

[timekiller]

Mir gehts BESTENS.

Bin außerdem privat, trotzdem Danke für den Hinweis. 10 Euro kamma immer brauchen!

[endaxi]

#48 :laughie schlafmütze steht deinem Nik entgegen.