Grundeinkommen statt Arbeitszwang - 500 Beiträge pro Seite

[Erstausgabe]

Anmerkung : Stell das mal ohne Kommentar rein. Nur so zur Info. Was es so für Ideen gibt. Die Junge Welt hat in Westdeutschland eine größere Verbreitung als die PDS-nahe Zeitung ND. Auf den Artikel bin ich über Paperball.de gestossen.


Netzwerk für Grundeinkommen gegründet:

Wie dem Trend zum Arbeitszwang begegnen?  

Michael Opielka leitet das Institut für Sozialökologie in Königswinter und ist Professor für Sozialpolitik an der Fachhochschule Jena. jW sprach mit ihm

  F: Zeitgleich mit der Verabschiedung der »Hartz-IV«-Gesetze im Bundestag haben Sie in Berlin das »Netzwerk Grundeinkommen« mitgegründet. Welche Ziele hat sich der Zusammenschluß gesteckt?

Das Netzwerk soll Wissenschaftler und Einzelpersonen aus Verbänden, Gewerkschaften, Arbeitslosen- und Sozialhilfeinitiativen sowie kirchlichen Gruppen zusammenführen, die sich für die Idee eines garantierten Grundeinkommens einsetzen. Das sind viele Akteure, die aber in Deutschland bislang recht versprengt waren. Auf europäischer Ebene gibt es ein solches Netzwerk hingegen schon seit mittlerweile 18 Jahren.

F: Soll das von Ihnen vorgeschlagene Grundeinkommen ausnahmslos jedem zustehen?

Ja. Darauf, nach welchem der verschiedenen Modelle dies geschehen soll, hat sich das Netzwerk noch nicht festgelegt. Wir haben uns aber auf bestimmte Kriterien geeinigt, die wir für notwendig halten: Das Grundeinkommen muß existenzsichernd sein, es muß einen individuellen Rechtsanspruch geben, eine Bedürftigkeitsprüfung darf nicht Voraussetzung für den Bezug sein und es darf kein Arbeitszwang damit verbunden werden.

F: Sie haben gesagt, das Grundeinkommen müsse existenzsichernd sein – gibt es da konkrete Vorstellungen?

Was existenzsichernd ist, hängt von vielen Faktoren ab: davon, ob es vom Ehepartner und Verwandten unabhängig ist, ob die Mietkosten ganz, pauschal oder gar nicht übernommen werden, ob Kindererziehung, Bildung, Krankenversicherung usw. Extrakosten verursachen. Das Grundeinkommen muß in jedem Fall höher sein als die heutige Sozialhilfe bzw. das künftige Arbeitslosengeld II.

Innerhalb des Netzwerks wird die Niveaufrage noch recht unterschiedlich gesehen. Auf der europäischen Ebene liegt die Forderung zumeist zwischen 50 und 60 Prozent des jeweiligen nationalen Durchschnittseinkommens.

F: Wie stellen Sie sich die Finanzierung vor?

Es ist klar: Wenn das Grundeinkommen individuell ist und jedem zusteht, bedeutet das immer eine Umverteilung von oben nach unten. Wie weit die am Netzwerk beteiligten Gruppen bei dieser Umverteilung gehen wollen, ist unterschiedlich.

Im Moment wird aber in die andere Richtung umverteilt. Wie wollen Sie bei dem derzeitigen Trend zu Sozialabbau und Arbeitszwang eine solche Kehrtwende durchsetzen?

Aus diesem Grund haben wir das Netzwerk gegründet. Uns ist klargeworden, daß es nicht reicht, im akademischen Zirkel zu wirken bzw. wenn jede Gruppe getrennt vor sich hin arbeitet. Dem Trend zum Arbeitszwang und einer Verteilung gesellschaftlicher Ressourcen nur entsprechend der Leistungsfähigkeit am Markt will das Netzwerk entgegentreten. Wir halten das Grundeinkommen für ein Bürger- und sogar Menschenrecht, das nicht davon abhängen darf, welchen Beitrag der einzelne für die Gesellschaft leistet.

Welche konkreten Aktivitäten planen Sie?

Wir werden auf Veranstaltungen anderer Organisationen, ob von ATTAC, Gewerkschaften, auf Kirchentagen und wissenschaftlichen Kongressen, für die Idee des Grundeinkommens werben und auch eigene Veranstaltungen, Tagungen und Kongresse zum Thema organisieren. Hinzu kommt in wenigen Wochen ein Internetforum unter www.grundeinkommen.de.


14.07.2004 Junge Welt

http://www.jungewelt.de/2004/07-14/020.php

[Fynnjard]

#2

Klingt doch vernünftig.

Wenn ich 60 % des deutschen Durchschnittseinkommens steuer- und abgabenfrei bekommen würde, könnte ich endlich mit dem Arbeiten aufhören und mich den schönen Dingen des Lebens widmen.

[boersenpetrus]

Genau!!!! und je mehr aufhören zu arbeiten, desto niedriger wird das Durchschnittseinkommen. Damit sinkt dann auch das Grundeinkommen. Bis das Durchschnittseinkommen bei NULL angekommen ist und jeder 60 % von NULL erhält. Da Herr Opielka aus Jena kommt müsste er eigentlich wissen, dass so etwas höchstens 40 Jahre lang funktioniert. Ich bezweifele jedoch, dass im Jahr 2044 die Franzosen oder die Österreicher irgendeine Grenzmauer einreißen, jedem 40 Euro schenken und uns blühende Landschaften versprechen....

[Erstausgabe]

#3

Da Herr Opielka aus Jena kommt

Wieso, der kann ja auch aus Westdeutschland kommen (aus #1: Michael Opielka leitet das Institut für Sozialökologie in Königswinter ) und nach Jena als Prof. berufen worden sein.

[for4zim]

Ein Grundeinkommen für jeden? Das wäre das Paradies für Faulenzer. Wundert mich nicht, daß das eine breite Anhängerschaft in Attac-Kreisen findet.

[Lassemann]

Heute ist der Himmel blau und die Sonne ist gelb...

Meine Güte, und sowas ist Professor.

Wenn ich allein schon Attac höre, dann dreht sich bei mir der Magen um. Das ist meiner Ansicht nach das Lager, auf dessen Boden künftige Extremisten genährt werden.

[Steigerwälder]

Der ideologische Schrott in #1 ist weder diskussionsfähig noch -würdig.

[wellen]

Der Preis der neoliberalen Versuchung


Die Erfolgszahlen machen besoffen.So besoffen, dass die
Nebenwirkungen der neoliberalen Therapie untergehen:

Die Spaltung der Gesellschaft in eine kleine Gruppe von hoch qualifizierten gutbezahlten Arbeitnehmern und eine wachsende Zahl von Überflüsssigen, die um McJobs anstehen
und glücklich sind,wenn sie zwei davon bekommen.

Lebensstandart kann dabei nicht erreicht werden.
Ein Drittel der Amerikaner gehört mittlerweile zum Lumpenproletariat und kommt trotz zwei Jobs nicht mehr über die Runden.
Die sozialen Folgen sind unübersehbar.

[Steigerwälder]

@ 8 So ein Schwachsinn kommt heraus wenn die "junge Welt" die einzige Infoquelle ist.


Ein Drittel der Amerikaner gehört mittlerweile zum Lumpenproletariat

Armutsqute USA 17% , aber selbst das ist durch stat. Verfahren nach oben manipuliert. Der durchschnittliche Portugiese ist bspw. in den USA aufgrund des hohen Durchschnittseinkommens ein "Armer".
Außerdem:
-Großteil der Armut geht auf Einwanderung aus extrem armen Länder zurück
-Fast jedem Zweiten der zwei Monate unter der "Armutsschwelle" lag gelang in den nächsten 2 Monaten der Sprung darüber.
-Es gilt das BruttoEK für die Armutschwelle -negtive EK Steuern nicht eingerechnet.

die um McJobs anstehen
und glücklich sind,wenn sie zwei davon bekommen.


Im Jahr 2002 hatten 5,3% der Amis mehr als einen Job.


Quelle:"Amerikanische Verhältnisse"
von Olaf Gersemann

[bettner]

Schön, daß sich die creme der Faulenzer und Nichtstuer zu Wort meldet. Das heilige Abendland ist dem Untergang geweiht. Selber noch nie gearbeitet, können sie sich die Welt nur so vorstellen, daß man entweder mit der Peitsche oder mit knappem Lohn die faule Bagage zur Arbeit treiben könnte.



Erbärmlich, die verschiedenen Postings!

[kassier]

Zwangsarbeit euch Faulenzern und jeden Morgen prophylaktisch in den Arsch treten !!

-kassier-

[wellen]

Nach einer Studie der Zeitschrift -The Economist-
verbringt ein durchschnittliches US-amerikanisches Elternpaar heute 22 Stunden weniger Zeit mit seinen
Kindern als vor 30 Jahren.
Und umgekehrt proportional zur elterlichen Zuwendung steigen Fernsehkonsum,Kriminalität,Körpergewicht und Psychopharmakaverbrauch der Kinder und Jugendlichen.

Vorbild Amerika?

Wenn sich die Zunahme der Arbeitszeiten noch einmal 20Jahre fortsetzt, wird der Durchschnittsamerikaner 60 Stunden pro Woche, 50 Wochen jährlich bei der Arbeit sein.

Es drängt sich der Eindruck auf, daß die Dienstbotengesellschaft des 19.Jahrhunders wieder aufersteht. Vor unseren Augen dreht sich das Rad der Geschichte zurück.
Wir sehen, wie die Gesellschaft wieder in Klassen zerfällt, wie sich Armut wieder ausbreitet, wie längst untergegangen geglaubte Milieus wieder aufleben.

Als säßen wir in einem rückwärts laufendem Film, erleben wir, wie Innenstädte wieder von Bettlern und Obdachlosen bevölkert werden, wie sich die feinen Herrschaften wieder mit allerlei Gesinde umgeben und der Feierabend für viele immer kürzer wird.

[Libertus]

@12 wellen

Du scheinst dich ja sehr gut in den USA auszukennen. wie lange hast du dort gelebt und wo? Oder stammt dein "Wissen" lediglich aus genehmen Statistiken?

Ich weiß nicht, was du willst? Du müsstest dich bei deiner "Vision" bzgl. 19. Jahrhundert doch wohlfühlen, schließlich wärst du mit deiner Lebensanschauung dann wieder Zeitgemäß.


zu #1

Wie wenig Selbstachtung müssen Menschen haben, die staatlich geregelte Almosen wollen? Solche Einstellungen können nur bei Leuten entstehen, die durch die Wirtschaftskraft Anderer ihr Leben lang alles vorne und hinten reingeschoben bekommen haben. Und die es jetzt mit der Angst zu tun bekommen, wo durch das Versagen von Politikern, Managern und der gesamten Bevormundungs-Gesellschaft der durch LEISTUNG entstandene Reichtum verpulvert wurde.

Tja, ihr Sozen. Schlaraffenland ist pleite, jetzt MÜSST ihr für euch selbst sorgen.

[DerIslaender]

Bezweifle auch das das geht, trotzdem hier der ganze Artikel:

Grundeinkommen: Arbeit und Einkommen müssen entkoppelt werden Von Michael Opielka


Trotz dramatischer Produktivitätsfortschritte geht die Erwerbsarbeit nicht aus. Dienstleistungen und Wissensarbeit versprechen eine schier grenzenlose globale Wirtschaftsentwicklung. Doch immer mehr Menschen ahnen, dass eine neue Zeit angebrochen ist. Arbeit und Einkommen gehören immer weniger zusammen. Die einen arbeiten und können davon kaum leben. Die anderen arbeiten nicht und leben von Vermögen, für dessen Erträge andere arbeiten.

Anerkennung als Menschen
Das war auch früher der Fall. Aber jetzt sind wir aufgewacht. Wir wollen Demokratie. Wir wollen Anerkennung dafür, dass wir da sind, als Menschen, als Bürger. Wir fordern soziale Grundrechte. Die kapitalistische Ordnung beschränkt sie. Sie knüpft unser Auskommen an Leistung. Wir wollen unser Auskommen auch dann, wenn wir keine Leistung bringen. Darum müssen Arbeit und Einkommen entkoppelt werden.
Die Form der Entkopplung ist das Grundeinkommen. Das Grundeinkommen ist soziale Freiheit. Freiheit ist unreduzierbar. Sie ist kein Geschenk. Sie ist das Ergebnis eines Kampfes. Das Grundeinkommen befreit die Arbeit und damit uns. Wir arbeiten gern. Aber wir entscheiden, wo, was, für wen und wie viel. Mit dem Grundeinkommen beginnt die neue Zeit.
Das Grundeinkommen ist ein Einkommen, das die politische Gemeinschaft allen ihren Mitgliedern individuell, ohne Bedürftigkeitsprüfung und ohne Arbeitsverpflichtung zahlt. Das Grundeinkommen ist ein unbedingtes Einkommen als soziales Grundrecht. Weil wir es erkämpfen müssen, brauchen wir viele kleine Siege. Einige sind bereits errungen.
Die Sozialhilfe war ein kleiner Sieg gegen die Willkür. Sie garantiert das Recht auf eine menschenwürdige Existenz. Auch die Zusammenführung von Sozialhilfe und Arbeitslosenhilfe ist ein kleiner Sieg. Sie behandelt die Schwachen gleich. Aber sie behandelt sie nicht würdevoll genug. Das Arbeitslosengeld II ist kein Grundeinkommen. Es ist nicht individuell. Es ist abhängig von Bedürftigkeit. Es verpflichtet zu beinahe jeder Arbeit.
Der nächste Kampf richtet sich auf das Grundeinkommen. Wir sind uns noch nicht einig, wie der nächste Sieg aussehen kann. Vermutlich wird es wieder ein kleiner Sieg sein. Sollen wir uns auf die Höhe konzentrieren und in Kauf nehmen, dass es an eine Arbeitsverpflichtung geknüpft ist? Oder wäre ein unbedingtes, aber erst noch teilweises Grundeinkommen wichtiger?

Auch ein Kampf um die Köpfe der Bürger
Vielleicht müssen wir mit mehreren Modellen in den Kampf ziehen. Es ist auch ein Kampf um die Köpfe der Bürger. Sie müssen sich ein Grundeinkommen vorstellen können. Ein Modell ist das Bürgergeld, die negative Einkommenssteuer. Ihr Nachteil sind die hohen Steuersätze für diejenigen, die mehr Einkommen haben als das Grundeinkommen.
Ein anderes Modell ist die Grundeinkommensversicherung, die sämtliche Geldleistungen des deutschen Sozialstaats – angelehnt an das Modell der Schweizer AHV – in einem System vereinigt. Renten (ab 67), Arbeitslosengeld, Kindergeld, Erziehungsgeld, Krankengeld, Ausbildungsgeld und statt Sozialhilfe bzw. dem künftigen »Arbeitslosengeld II« die erwerbsunabhängige, aber einkommensbezogene Garantie einer Grundsicherung in Form eines »BAföG für alle«. Das heißt, erwerbsfähige, aber nicht vermittlungsbereite Grundeinkommensbezieher erhalten 50 Prozent des Grundeinkommens als Darlehen. Dieser Darlehensanteil entfällt bei gemeinnütziger Arbeit in angemessenem Umfang. Mit Ausnahme der (pauschalierten) Grundsicherung sind in einer Grundeinkommensversicherung alle Leistungen nach unten und oben gedeckelt: die existenzsichernde Mindestleistung liegt auf der Höhe des Grundeinkommensniveaus (Grundsicherung), die Höchstleistung beträgt 200 Prozent davon. Letztere erhält man, wenn man etwa das Fünffache dessen an Beiträgen bezahlt hat, die für die Grundsicherung genügen. In der Grundeinkommensversicherung werden also die geringen Beitragsleistungen angehoben, die hohen abgesenkt. Damit entsteht ein Korridor begrenzter Äquivalenz von Beitrag und Leistung. Diesen Volks- oder Bürgerversicherungs-Sozialismus schätzen die Schweizer Bürger seit mehreren Jahrzehnten an ihrer Rentenversicherung AHV. Deren Grundstruktur wurde in mittlerweile elf Volksabstimmungen bestätigt – aber natürlich auch, weil der Sozialismus nicht zu weit geht und sich beispielsweise in der Schweizer Rentenversicherung auf einen Beitrag von 10,1 Prozent beschränkt – deutlich weniger als die 19,5 Prozent (2004) der gesetzlichen Rentenversicherung (GRV) in Deutschland. Für die Grundeinkommensversicherung – die praktisch sämtliche Geldleistungen des deutschen Sozialstaats umfasst – wäre ein Beitrag von etwa 17,5 Prozent auf alle Primäreinkommen der privaten Haushalte nötig (bei einem Mindestbeitrag von etwa 40 bis 50 Euro pro Monat). Im Gegenzug könnte zumindest rechnerisch die Lohn- und Einkommenssteuer abgeschafft werden, da die heutigen sozialpolitischen Geldleistungen der Gebietskörperschaften so hoch sind wie deren gesamtes Aufkommen.

BAföG für alle – zunächst als Kompromiss?
Der Vorteil der Grundeinkommensversicherung ist, dass sie allen Bürgern ein Grundeinkommen garantiert, die für den Arbeitsmarkt bereit sind, Kinder erziehen, in Ausbildung oder alt sind. Ihr Nachteil ist, dass sie zwar ein »BAföG für alle« auch denen garantiert, die dem Arbeitsmarkt nicht zur Verfügung stehen wollen, doch die Hälfte des Grundeinkommens wäre ein Darlehen. Vielleicht ist der Kompromiss zunächst notwendig.
Das unbedingte Grundeinkommen ist solch eine große Sozialreform, dass die Bevölkerung dafür sein muss. Auf die Eliten allein dürfen wir nicht vertrauen. Sie vertrauen der Bevölkerung zu wenig. Deshalb müssen die Bürger diese Reform in die Hand nehmen. Das Grundeinkommen wird sich wohl nur mit einer Volksabstimmung durchsetzen lassen. Wenn wir für ein Plebiszit sind, dann machen wir deutlich: Wir werben für das Grundeinkommen. Wir sind überzeugt, dass diese Idee die Mehrheit der Bürger überzeugen wird. Dafür müssen wir alle Register ziehen. Wir werden kreative und subversive Wege gehen. Wir werden unsere Intelligenz einsetzen. Wir werden Bündnispartner finden. Wir werden schlechte Lösungen nicht gelten lassen. Wir werden kleine Siege schätzen.
Das »Netzwerk Grundeinkommen« ist der Anwalt des Grundeinkommens in Deutschland. Es vernetzt sich mit den Kämpfen für ein Grundeinkommen in anderen Ländern Europas und der Welt, vor allem mit dem seit 1987 existierenden Basic Income European Network (BIEN, mehr dazu unter www.basicincome.org). Das Netzwerk Grundeinkommen ist keine politische Aktionsgruppe. Es ist ein Netzwerk von Individuen, die sozialen Aktionen angehören und solchen, die intellektuell für ein Grundeinkommen eintreten. Es ist pluralistisch, weil keiner von uns genau weiß, wie das beste Modell für ein Grundeinkommen in Deutschland aussieht. Es ist ein Forum für Wege zum Grundeinkommen. Das Netzwerk Grundeinkommen ist öffentlich und es wird öffentlich wirken. Es wird Konferenzen organisieren, Ideen veröffentlichen und Lobbyarbeit betreiben. Das Grundeinkommen rückt näher.
Das Netzwerk Grundeinkommen wird heute in Berlin in der Humboldt-Universität gegründet (ab 15 Uhr). Die Internetanschrift lautet: www.grundeinkommen.com.

Prof. Dr. Michael Opielka, Jahrgang 1956, ist Professor für Sozialpolitik an der Fachhochschule Jena und Geschäftsführer des Instituts für Sozialökologie in Königswinter. Autor zahlreicher Aufsätze und Bücher, Herausgeber unter anderem von »Das garantierte Grundeinkommen. Entwicklung und Perspektive einer Forderung« (mit Georg Vobruba, Frankfurt: Fischer 1986) und »Grundrente in Deutschland. Sozialpolitische Analysen« (Wiesbaden: VS Verlag 2004).

(ND 09.07.04)

[DerIslaender]

Lassen wir nochmal die FDP zu Wort kommen...

Bürgergeld: Transparentes und faires Sprungbrett in den Arbeitsmarkt Von Johannes Vogel


Massenarbeitslosigkeit ist in der Bundesrepublik seit vielen Jahren politische und gesellschaftliche Realität. Um diese zu bekämpfen, setzen sich die Jungen Liberalen für das »Bürgergeld-Konzept« ein. Neben Gründen wie mangelnder Wettbewerbsfähigkeit, zu hohen Lohnkosten und mangelnder Flexibilität wird immer wieder darüber diskutiert, ob das Problem nicht auch in dem zu geringen Abstand zwischen den Leistungen der Sozialhilfe und dem Lohn aus einer Beschäftigung liegt. Dies gilt insbesondere für die gering qualifizierten Arbeitslosen. Da die Einkünfte oberhalb von niedrigen Freibeträgen voll auf die Sozialhilfe angerechnet werden, ist z.B. die Aufnahme einer geringfügigen Beschäftigung, die ja oftmals den ersten Schritt eines langsamen Wiedereinstiegs in den Arbeitsmarkt darstellen kann, kaum attraktiv.

Arbeitslos zu sein ist für die Betroffenen eine gesellschaftliche Demütigung und stellt das Privat- und Familienleben vor schwere Herausforderungen. Dieses Gefühl einer gewissen Ohnmacht wird jedoch bisher von staatlicher Seite noch verstärkt: Der betroffene Bürger wird in die Rolle eines Bittstellers gedrängt, der von Behörde zu Behörde pilgern muss, um dann auch noch vorgeschrieben zu bekommen, wofür er seine Unterstützung auszugeben hat. Von einem transparenten, für den Bürger verständlichen System ist man hier weit entfernt. Das Problem scheint daher bereits beim zugrunde liegenden Leitbild zu bestehen. Von einem mündigen Bürger kann keine Rede sein und Eigenverantwortung wird bereits im Keim erstickt. Ohne diese und den Willen und die Motivation der Betroffenen, ihr Schicksal in die eigene Hand zu nehmen, wird sich das Problem der Massenarbeitslosigkeit jedoch kaum lösen lassen.

Ersetzen, zusammenfassen
Die Jungen Liberalen schlagen daher seit Jahren eine grundlegende Umgestaltung des bestehenden Systems vor, um dieses liberale Leitbild Realität werden zu lassen. Hierzu soll ein Bürgergeld als Kombination von steuerlichem Freibetrag und sozialer Transferleistung eingeführt werden. Bei diesem werden schrittweise alle personenbezogenen Transferleistungen, wie z.B. Sozialhilfe als Hilfe zum Lebensunterhalt, das Wohngeld und das Kindergeld, ersetzt bzw. zusammengefasst. Das Bürgergeld stellt also transparent die politisch bestimmte Gesamthöhe der staatlichen Leistungen an den Bürger dar. Es ist dabei personenbezogen und variiert hinsichtlich der konkreten Lebenssituation des Beziehers, so wird z.B. für Kinder jeweils ein reduzierter Bürgergeldsatz addiert. Ein berufstätiger Arbeitnehmer, der mit seinem Einkommen oberhalb dieses Betrages liegt, wird wie bisher besteuert, wer darunter liegt, bezieht in Höhe der Differenz Bürgergeld als einzige Transferleistung. Auf diesem Wege wird auch mehr Eigenverantwortung und Souveränität des einzelnen Bürgers erreicht, der selbst entscheiden kann, wofür er die staatliche Unterstützung ausgibt. Damit sich für bisherige Leistungsempfänger auch die Annahme einer niedrig bezahlten Arbeit lohnt, werden die dadurch bezogenen Einkünfte nur zu 50 Prozent auf das Bürgergeld angerechnet. So stellt sich beim Bürgergeld-Konzept derjenige, der arbeitet, finanziell besser als derjenige, der nicht arbeitet.

Hart, aber gerecht
Um den Anreiz zur Arbeitsaufnahme weiter zu erhöhen, sollte für Arbeitsfähige die Höhe des Bürgergeldes ungefähr auf das so genannte materielle Existenzminimum festgesetzt werden. Das ist hart, aber gerecht. Denn bereits durch die Aufnahme einer geringfügigen Beschäftigung kann das heutige Leistungsniveau erreicht werden. Jeder weitere verdiente Euro würde dann bereits eine finanzielle Verbesserung darstellen. Für Rentner, Kranke, Alleinerziehende etc. müsste natürlich ein Leistungsniveau auf Höhe des so genannten soziokulturellen Existenzminimums erhalten bleiben.
Die Auszahlung des Bürgergeldes erfolgt im Zuge der Steuererklärung über das Finanzamt. Bei der Prüfung des Anrechts auf Bürgergeld würde dabei ein erweiterter Einkommensbegriff zugrunde gelegt, der z.B. auch Einkommen aus Vermögenswerten beachtet. Das Sozialamt würde eine beratende Funktion für die Betroffenen übernehmen und könnte so deutlich verkleinert werden, was Kosten spart. Die erhebliche Transparenz- und Gerechtigkeitssteigerung des Bürgergelds zeigt sich auch darin, dass das bisherige Gießkannensystem der sozialen Transferleistungen abgeschafft und zukünftig klar zwischen Nettoempfängern und Nettozahlern unterschieden würde.
Das Bürgergeld würde als Sprungbrett einer schrittweisen Rückkehr in den Arbeitsmarkt dienen. Darüber hinaus bietet es den Betroffenen den Weg aus ihrer Armutsfalle, da diese so erstmals durch die Aufnahme einer niedrig bezahlten Beschäftigung auch ihre finanzielle Situation verbessern können. Dies gilt insbesondere für Alleinerziehende, die oft nicht voll erwerbsfähig sind und deren Verdienst daher nach dem bisherigen System ihre finanzielle Situation manchmal nicht veränderte.
Ein weiterer Aspekt ist für die Zukunft ebenso bedeutsam: Für einen gewissen Prozentsatz an gering qualifizierten Arbeitnehmern wird es auch in einem reformierten deutschen Arbeitsmarkt mit besser qualifizierten Arbeitskräften nicht ohne weiteres Jobs geben. Allerdings gibt es hier ein Potenzial im Bereich der personenbezogenen Dienstleistungen, die nicht im internationalen Wettbewerb stehen. Dieses wird jedoch durch das heutige tarifliche Lohnniveau in Deutschland abgeriegelt. Das Bürgergeldkonzept bietet die Möglichkeit, eine Nische für dieses Arbeitspotenzial zu öffnen und die Betroffenen gleichzeitig finanziell besser zu stellen.
Die meisten politischen Gruppierungen haben mittlerweile die Notwendigkeit einer Reform im Bereich der Sozialhilfe erkannt, wie man z.B. an der Diskussion über »Hartz IV« erkennen kann. Keines der diskutierten Konzepte ist aber für den Bürger ausreichend transparent und bietet die Fülle der positiven Aspekte des oben skizzierten Konzeptes. Deutschland braucht daher so bald wie möglich das Bürgergeld.

Johannes Vogel, Jahrgang 1982, ist Mitglied im Bundesvorstand der Jungen Liberalen und studiert an der Universität Bonn Politikwissenschaft, Geschichte und öffentliches Recht.

(ND 09.07.04)

[Fynnjard]

Keine Frage: Die arbeitsscheuen Kommunisten wollen mal wieder an`s Portemonnaie der Arbeitnehmer.

Früher haben sie mich gefragt: "Haste ma` `ne Maak?" oder: "Daaf icke ma` von deene Pizza abbeeßen?"

Heute verlangen sie selbstbewußt ein Grundeinkommen in Höhe von 60 % des Durchschnittseinkommens für das Nichtstun. Das entspricht vermutlich 3.000 €.

Aber es bleibt dabei: Von meiner Pizza darf auch in Zukunft niemand abbeißen.

[bettner]

Da muß ich dem Libertus recht geben! Auch wenn es weh tut!

Am Schluß werden dann noch Lohnverhandlungen mit dem Staat geführt, wieviel "Lohnerhöhung" ausgezahlt werden sollen. O je, das erscheint nicht praktikabel! Und vielleicht noch nicht einmal wünschenswert.

Wenn Reform, dann schon richtig Reform!

Und die hieße:

Arbeitslosengeld während der gesamten Dauer der Arbeitslosigkeit! Auschließliche Bezahlung durch die Kapitalisten! Selbstverwaltung durch die Versicherten!

Damit wird die Arbeitslosigkeit zwar nicht beseitigt, aber das Elend gemildert und ein Abgleiten in Richtung Lumpenproletariat verhindert.

Ich fürchte allerdings, daß sich hier dann die Wege zwischen mir und libertus trennen!

[gezwirbelt]

#16

Wie soll ich denn dieses Posting verstehen? Arbeitest Du etwa "schwarz"?

[Fynnjard]

# 17

"Bezahlung durch die Kapitalisten"?

Du meinst die Arbeitnehmer!

Hatte ich mich in #16 nicht deutlich genug ausgedrückt? Von mir gibt es kein Geld für`s Nichtstun.

[Fynnjard]

# 18

Ok, Du hast recht: Wir Arbeitnehmer müssen schon jetzt über 50 % unseres Einkommens für Steuern und Abgaben abgeben. Rechnet man indirekte Steuern dazu sind es wohl annähernd 70 %. Schade, dass es bettner noch nicht reicht.

[wellen]

#19
Glaubst du, dass dein Leben schlechter wird, wenn du keine Pizza mehr hast?

[bettner]

Wenn ich Kapitalisten schreibe, dann meine ich nicht Arbeitnehmer. Wenn du zu den Arbeitnehmern gehörst, dann bist Du kein Kapitalist.

Im übrigen nur eine Reform, da es die Eigentumsverhältnisse nicht antastet. Das christliche Abendland bleibt weiterhin erhalten. Nur die Auswirkungen unserer Zivilisation werden gemildert!

[bettner]

@21

Ich habe lange gebraucht, bis ich mir eingestanden habe, ich kriege Sodbrennen von der Pizza!

[wellen]

Wieviel Auto braucht der Mensch?

Auch das Geld, das wir nicht verbrauchen ist Zeit.

Wenn jemand viel Geld besitzt, kann er problemlos einen neuen BMW gegenüber einem gebrauchten Passat bevorzugen.
Wenn Sie jedoch knapp bei Kasse sind, hat der BMW den empfindlichen Nachteil, daß Sie sich für ihn eventuell Jahrelang abrackern müssen.
Nach einer Studie des DIW werden derzeit in Deutschland jedes Jahr 150 Milliarden Euro für das Auto ausgegeben, fast soviel wie für Nahrungs- und Genussmittel.
Tendenz: Von Jahr zu Jahr steigend.
Gäben sich die Deutschen mit einem etwas bescheidenerem
Fuhrpark zufrieden, wie er etwa den Franzosen als zumutbar erscheint, hätten sie an die 3 Milliarden Stunden an Freizeit gewonnen.
- immerhin 1,5 Millionen Arbeitsjahre oder für jeden Berufstätigen 2,5 Wochen mehr Urlaub m Jahr.

In unseren Autos steckt nicht nur PS, sondern auch unsere Zeit. Dasselbe gilt für all die anderen, angeblich unverzichtbaren Zeitfresser: das überdimensional grosse Haus, die Ferienwohnung,der Kurztrip hierhin und dorthin.

Allzu oft rackern wir uns unnötig für Unnötiges ab.

[Libertus]

@24 wellen

"Nach einer Studie des DIW werden derzeit in Deutschland jedes Jahr 150 Milliarden Euro für das Auto ausgegeben, fast soviel wie für Nahrungs- und Genussmittel."

Das wird auch so bleiben, solange sich alle Politiker gegen eine radikale Steuerreform sperren. Von den 150 Mrd dürften 70% Firmenleasing sein... Also subventionierte Schulden.

[whitehawk]

was hier wohl jeder stillschweigend hinnimmt:

die aussage des besagten professsors ist das rassistische,antionalistische und menschenverachtenste was ich hier je gelesen habe.


denn das grundeinkommen,der grundlebensstandard steht ja wohl nur leuten zu die hier leben bzw hier geboren sind.



mit anderen worten: es wird demjenigen der hier wohnt bzw hier geboren ist von natur aus mehr lebensstandard eingeräumt als einem kleinen kinderarbeits-ausgebeutetem kind in der dritten welt.

rassismus und faschismus pur.



ein grundeinkommen ist sicher ein thema,aber dann auf einem niveau das noch lange nicht ans "von der pizza abbeissen heranreicht" wenn wir die menschheit und ihren lebensstandard als ganzes sehen,müssen erstmal die hiesigen sozialhilfeempfänger hier bluten ,von einer schüssel reis am tag leben ,null vergnügungen haben und den rest der selbstdefinierten wohlstandsknete nach afrika überweisen.

denn ausser rassismus,nationalismus,faschismus gibt es für mich keine logik warum einem hier lebenden bürger der nicht arbeitet von natur aus ein höherer lebensstandard zustehen sollte als einem afrikaner.


für ein weltweites grundeinkommen in höhe von 30 schüsseln reis und zweimal pizza-abbeissen im monat würde ich mich jedoch vehement einsetzen.

[bettner]

Imma langsam mit die Pferde! Imma langsam!

Wie wäre es mit obligatorischer Einbürgerung nach x- Monaten? Sprachkurse in Deutsch und in der Heimatsprache während der Arbeitszeit?

Es kann auch niemand ein Interesse daran haben, daß es rechtlich 2 Gesellschaftsteile gibt mit unterschiedlicher Rechtsstellung! Hier arbeiten und den Reichtum schaffen und dann nix zu sagen haben? Nee!

Obendrein wird das ganze eh nur eine Frage der Zeit, weil EU-mäßig das Niederlassungsrecht kommen wird.

[Pater_Ralph]

Die Junge Welt ist m.E. näher an der Wahrheit als sie selbst glaubt.

Ich gehe davon aus, daß etwa um 2030 50% der Bürger - wie im alten Rom - von den staatlichen "Getreidespenden" leben und auf Abruf irgendwelche Frohndienste ("staatl. geförderter Billiglohnsektor") verrichten müssen. Darüber hinaus müssen sie zum Jubeln, Fahnenschwenken und Sterben am Hindukusch zur Verfügung stehen.

[bettner]

Ich sag ja, die Priester sind ganz schön fit!

[whitehawk]

bettner falls sich das auf meinen einwand des rassismus bezieuhungsweise freie zuwanderung ist nicht das thema.selbst wenn wir alle grenzen öffnen würden,solange sich nur die stärksten durchsetzen und nach europa kommen können und hier laut brüllen sie wollen leistungslos einkommen in höhe von nahrung vergnügen und gesundheitsfürsorge,solange ist das sozialdarwinismus in seiner härtesten nie dagewesenen form.

denn: das kind das in äthiopien verhungert wird nicht berücksichtigt.stattdessen setzt diese initiative für grundeinkommen offenbar darauf,dem sozialhilfeempfänger 50 euro MEHR zukommen zu lassen OBWOHL in äthiopien ein kind verhungert.

das ist rassistisch,faschistisch,menschenverachtend,hahnebüchener wahnsinn.eigentlich sollte man die initiative wegen volksverhetzung verklagen.

[bettner]

Ich verstehe dein Posting überhaupt nicht.

Was haben die 50 €, die eventuell ein Sozialhilfeempfänger erhält, mit dem verhungernden Kind in Äthopien zu tun????

[whitehawk]

bettner verstehst du wirklich nicht?

also ein grundeinkommen zu fördern ist eine tolle sache,prima ,dafür setze ich mich ein.

wir haben in europa in den usa als arbeitende bevölkerung einen höheren lebensstandard durch arbeit als in den entwicklungsländern,rechnet sich marktwirtschaftlich durch produktivität,auch alles kein moralisches problem.


wenn aber jetzt jemand hingeht,und fordert,jemand der nur in einem reichen land WOHNT oder von hier abstammt oder wie auch immer ,wenn eine solche person VON NATUR aus ein recht auf ein HÖHERES einkommen (bzw reden wir von lebensstandard,denn das das leben hier teurer ist als in äthipien ist klar),also einen höheren lebensstandard als ein hungerndes kind in äthipien hat,heisst das nichts anderes als das ich dieser person ein höheres menschenrecht einräume als dem hungernden kind in äthiopien.

dennn beide tun nichts,haben nach dem völkerrecht also theoretisch gleiche ansprüche.

vielleicht habe ich die initiative nur missverstanden und mit grundeinkommen meinen sie das zunächst jeder mensch auf erden einen gewissen lebensstandard erreichen muss,im zweifel also europäische sozialhilffeempfänger einen ausgleich leisten müssen an äthipische bauern,dann hat die initiative meine unterstützung.


wenn diese initiative aber meint,zugereiste oder einheimische sozialhilfeempfänger sollten von geld der hiesigen reichen gelder beziehen für ihre existenz UND DIE HUNGERNDEN KINDER IN DER DRITTEN WELT SOLLEN NICHTS BEKOMMEN DAVON

dann ist das schlicht sozialdarwinismuss,national-sozialismus ,menschenverachtend und letztlich volksverhetzend.

[Erstausgabe]

#32

Deswegen wird ja auch die Festung Europa gebaut.

[Baldur Banane]

"Grundeinkommen statt Arbeitszwang" ist in der Realität nicht praktikabel.

Rein theoretisch hört es sich gut an: Die Grundbedürfnisse des Bürgers werden ohne Betteln bei staatlichen Stellen abgesichert, er kann in Würde und ohne Druck hier leben.

Die Realität ist anders: Ohne Leistungszwang und mit einigermaßen ausreichenden finanziellen Mitteln machen es sich viele bequem, denn man kann auch mit weniger auskommen. Hauptsache, man braucht nicht zu arbeiten, kein Streß, keine Pünktlichkeit...

...der sonnige Tag ist auch mit ein paar Kumpels und einem Kasten Bier oder vorm Fernseher oder im Bett schön.

Die Folge ist, daß immer mehr Menschen nach dieser Devise leben und sich aus der Leistungsgesellschaft, die für die Erhaltung unserer Gemeinschaft in unserer heutigen Form notwendig ist, verabschieden würden.

Der Staat und damit unsere Gesellschaft in der jetzigen Form würden zusammenbrechen.

Und noch ein Hinweis zur Diskussion Europa und die Dritte Welt: In der Dritten Welt ist die Korruption hauptsächlioch daran schuld, daß es den Menschen so schlecht geht.

Würden die Hilfsgelder der Industrienationen bei denjenigen ankommen, für die sie gedacht waren, wären Hunger und Elend nur ein kleines Thema.

Beispiel: Der ehemalige und vor einiger Zeit verstorbene Präsident des Kongo, Mobutu, hatte während seiner Herrschaft etwa 30 Milliarden US$ auf seine Privatkonten in die Schweiz geschafft, was jetzt seinem weitläufigen Clan ein Leben in Luxus beschert.

Die während seiner Amstzeit von den Industrienationen an den Kongo an Spenden und Entwicklungshilfern gezahlte Summe: 30 Milliarden US$.

[bettner]

Banane


Dir haben sie wohl in der Kind entweder die Banande vorenthalten oder mit Bananen zugestopft. Was ist jetzt interessanter: das Bild des Autors oder der Autor, der mit so einer pubertären Auffassung die Welt begreift?

*Kopf schüttel*

[Steigerwälder]

@ 35 Der Realität hast du leider nur ein armseliges Gegeifer entgegenzusetzten.
Was genau stört dich an dem Beitrag?

[whitehawk]

in wahrheit ist ein grundeinkommen erstrebenswert.

jeder hat ein recht auf unterkunft essen und minimal gesundheitsversorgung.weltweit.dafür lohnt es sich zu kämpfen und der leistungs und forschungstrieb der menschen wird dafür sorgen das er damit nicht zufrieden ist.


was jedoch die angeblich neue linke bewegung in deutschland fordert ist etwas anderes.wie will eine insel,nicht mal in ganz europa,sondern in deutschland ,wo jeder der hier wohnt sozialleistungen kassiert in einer höhe von der mann menschen in der drittten welt für sich arbeiten lassen kann.
geld ist nunmal nichts was auf bäumen wächst.

wenn ich also dem hier lebenden (zb im krassen fall von florida wolf der ja sogar im ausland wohnen möchte aber trotzdem geld auf deutschem niveau haben möchte) soviel geld auszahle das man dafür menschen in der dritten welt (waarum auch immer sie arm sind,hat sicher auch mit produktivität und bevölkerungskontrolle zu tun) dafür arbeiten lassen kann,dann schaffe ich eine bessere klasse mensch und eine schlechtere.

wenn ich sage jemand der in einem reichen land lebt hat von natur aus das recht bargeld in die hand zu bekommen für seine existenz im gegenwert von vielen monatslöhnen in anderen ländern und ich ihm erlaube mit diesem geld machen zu können was man will,dann ist das schlicht faschismus.das sollte man einfach akzeptieren und zuende denken und nicht keifen und meckern.
eine grundsicherung für alle ok,aber keine einteilung der welt in klassen.

jeder der nichts tut hat ein anrecht auf minimale würde ,jedem gehört ein teil dieser welt.erarbeitetes volksvermögen gehört jedoch nur jemandem dem im kontext der volkswirtschaft auch pflichten auferlegt werden.

[Pater_Ralph]

Hm. Vielleicht sollten wir die Rentner dann mit 10 Euro Grundrente nach Hamudistan oder in irgendein anderes Land exportieren, in dem diese 10 Euro pro Monat zum Leben ausreichen?

[bettner]

Stimmt Steigerwälder. Vielleicht habe ich einen schlechten Tag erwischt.

Ich hatte schon im Thread dargelegt, daß ich für Arbeitslosengeld für die gesamte Dauer der Arbeitslosigkeit bin. Das ändert erst einmal nichts an der Massenarbeitslosigkeit, verhindert aber, daß der soziale Abstieg beginnt.

[bettner]

Die Realität ist anders: Ohne Leistungszwang und mit einigermaßen ausreichenden finanziellen Mitteln machen es sich viele bequem, denn man kann auch mit weniger auskommen. Hauptsache, man braucht nicht zu arbeiten, kein Streß, keine Pünktlichkeit...



Bzw. ich hatte mich darüber aufgeregt!

[Steigerwälder]

Ohne Leistungszwang und mit einigermaßen ausreichenden finanziellen Mitteln machen es sich viele bequem..


Kannst du definitiv ausschließen, dass es solche Leute gibt?

[xylophon]

[bettner]

Ist das Problem die Massenarbeitslosigkeit oder daß es Individuen gibt, die eine verkorkste Einstellung zur Arbeit haben?

Im ersten Fall und das ist Hauptseite, muß man heute erst einmal etwas dagegen tun, daß die Menschen nicht zur Verzweiflung, ins elend und Armut getrieben werden oder sich bereit erklären, jede zumutbare Arbeit annehmen zu müssen!

Im zweiten Fall wird man sich das eine oder andere überlegen müssen!

Auf jeden Fall sollte man sich vor der Scheinheiligkeit einiger Poster in acht nehmen! Mittlerweile schnüffelt vollkommen würdelos der Staat in den intimsten persönlichen Verhältnissen herum. Arbeitslosengeld während der gesamten Dauer der ARbeitslosigkeit verhindert das!

[bettner]

Und bevor einer aufschreit und den Gutmenschen etikettiert: die alte sozialistische Formel: Wer nichts arbeitet, soll auch nichts essen - drückt ein klares Verhältnis aus! Dies gilt aber für eine Gesellschaft, in der alle Mitglieder produktiv sind und nicht durch das Kapital aus Profitgründen ausgeschlossen werden!

[xylophon]

..ich dachte immer, die Linken wären internationalistisch.

Dann wäre es doch mal an der Zeit, dass der Standard in Deutschland, der sich zum Teil auf Marktabschottung gründet, heruntergeschraubt wird und andere Länder auch ein Stück vom Kuchen abbekommen....oder bettner?? Und Erstausgabe?

[bettner]

Und deswegen ist das Pärchen Grundeinkommen/Arbeitszwang nicht weiterführend! Die Mitglieder dieser GEsellschaft müssen gegenwärtig geschützt werden vor Verelendung und Schikanerie durch den bürgerlichen Staat. Wie diese ausschaut, wird derzeit gnadenlos demonstriert über die Hartz-Fragebögen!

Im übrigen können Forderungen, die jetzt richtig sind, später nicht zurückgenommen werden, sondern müssen auch in einer anderen Gesellschaftsform ihre volle Gültigkeit haben. Also auch hier: keine Schnüffeleien in persönlichen Verhältnissen!

Im Augenblick erleben wir es: wenn die ARbeiter nicht spuren, und Lohnsenkungen zustimmen, dann werden sie entlassen! Kapitalistscher Umgangston! Und wenn größere Profite im Ausland winken, dann wird stillgelegt. Und nur die dümmsten Schwätzer werden das in Entwicklungshilfe in Litauen umjubeln wollen!

Mit jeder Krise der kapitalistischen Produktion vergrößert sich das Heer der Arbeitslosen und aktuell der Langzeitarbeitslosen! Früher kam das Etikett Strukturprobleme oben drauf, heute bedient man sich der Globalisierung, um höhere Profite durchzusetzen! Und der Staat übernimmt derzeit die Rolle des Zwangseintreibers!

Was die Alternative ist, was Sozialismus ist, ist durch die letzten 40 Jahre verschütt gegangen. Wir haben es vom Westen aus als eine merkwürdig antiquierte Gesellschaft erlebt, die uns als Karikatur des Westens vorkam. Für den, der in den Genuß dieser Gesellschaft kam, sah es durchaus dramatisch anders aus. Selbst minimale bürgerliche Rechte standen nicht zu. Möglicherweise verschaffen die 40 Jahre realexistierender Sozialismus dem goldenen Westen die Überlebenschance, die er ansonsten nie bekommen hätte.

Aber das wäre eine andere Geschichte.

[bettner]

Aber hier und jetzt muß man keineswegs einen Bogen spannen von Adam und Eva und Kapitalismus und Sozialismus! Arbeitslosengeld während der gesamten der Arbeitslosigkeit! Das schützt vor der staatlichen Schikanerie und Einmischung und Kontrolle! Man muß keineswegs Sozialist sein, um derartiges zu fordern!

[Daniela22]

Nr.1
So könnten wir das Problem der Arbeitslosigkeit lösen, indem sich sehr viele für das staatliche Grundeinkommen entscheiden und nicht mehr als Nachfrager auf dem Arbeitsmarkt auftauchen.
Das ganze wird dann aus der PDS Kasse finananziert; das hört sich ja gut an !

[bettner]

Stellt sich jetzt die verzweifelte Frage, was um alles in der Welt hat unsere liebe Daniela jetzt geritten, hier auch noch ihren Senf abzulassen.


Ah, ich sacke dahin. Ich bin getroffen. Ich sterbe!

[Daniela22]

Ich denke, dass man mit dem staatlichen Grundeinkommen und etwas Schwarzarbeit sehr gut über die Runden kommen kann. Das ist die moderne Form des Kombilohnes. Und das Geld holen wir uns von den Reichen. So lösen wir die Proleme und
wer es glaubt wird seelig !!!

[Daniela22]

Es wird doch niemand gezwungen, in Deutschland zu arbeiten;
wer aber Arbeit ablehnt , bekommt natürlich die Sozialstütze getrichen; das ist doch wohl eine Selbstverständlichkeit !

[StellaLuna]

Kindergeld wird mit HartzIV verrechnet:

"...Doch was bedeutet arm? Die Definition ist klar. Arm ist, wer weniger als die Hälfte des durchschnittlichen Äquivalenzeinkommens zur Verfügung hat. In Berlin waren dies 2002 exakt 608 Euro pro Monat. Der Regelsatz der Sozialhilfe liegt in der Hauptstadt seit Anfang des Monats bei 297 Euro im Monat, Kinder erhalten je nach Alter zwischen 149 und 267 Euro. Das Kindergeld wird mit Ausnahme von 20 Euro verrechnet.

Wie kann man mit 169 / 287 Euro monatlich ein Kind aufziehen?

[Daniela22]

StellaLuna
Ich rechne mit Rebellion Anfang nächsten Jahres, wenn vielen Leuten klar wird, wie wenig bzw. überhaupt nichts mehr sie zukünftig bekommen werden.
Viele betrachten ja ihre bisherige Sozialstütze als Rechtsanspruch, auf die sie nicht verzichten möchten.

[Wilbi]

# 44 Bettner

"Wer nicht arbeitet, soll auch nicht essen. Das gilt nur für eine Gesellschaft, in der alle Mitglieder produktiv sind und nicht durch das Kapital aus Profitgründen ausgeschlossen sind. "
Ich nehme mal an, in Nordkorea sind alle produktiv tätig und hungern doch zum großen Teil. Aber dafür wirst Du auch eine Begründung haben. Aber wenn Dir das so gut gefällt, solltest Du Dir das nicht antun und in einem solch kapitalistischen Land leben wie in unserem. Aber Theorie und Wunschdenken ist halt etwas anderes als Realität.
Wadenbeißer wilbi

[bettner]

wilbi

wenn ich dein Posting überfliege, dann muß ich gestehen, jetzt hast Du mich aber platt gemacht.






Hatten wir uns eigentlich hier auf der Webseite nicht darauf geeinigt, daß wir den idiotischen Vergleich zwischen Nordkorea und der Bundesrepublik nicht mehr verwenden wollen? Deshalb finde ich gemein, daß Du das noch einmal aufwärmst.





Und wenn Du Deinen Kopf aweng anstrengst, dann solltest Du ganz allein dahinter kommen, wie idiotisch, wie lächerlich und wie peinlich der Vergleich zwischen Nordkorea und der Bundesrepublik ist.


Tja, dann werde ich mich wohl darauf vorbereiten üssen, Asyl hier zu beantragen, damit ich bleiben kann!




Da aber der Tag positiv beginnen soll, ein kühner Gedanke - nämlich darauf vertrauen, daß es bei wilbi auch noch klappt mit dem freien und selbständigen Denken! Na denn, wohlauf!

[Erstausgabe]

Das Notwehrheer

Blattschüsse auf Arbeitsplatzhirsche: Ein Sammelband der Krisis-Gruppe

Tobias Peschke   Nach allgemeiner Auffassung haben nur diejenigen einen Anspruch auf Wohlstand, die etwas zu seiner Herstellung beitragen. Dieser Beitrag wird gewöhnlich »Arbeit« genannt. Aber Arbeit wird knapp. Überall liegt die Drohung von Entlassungen und Betriebsschließungen in der Luft. In dieser Situation werden Arbeitszeitverlängerungen und Lohnverzicht durchgesetzt. Propagiert werden Flexibilität, Mobilität und die bedingungslose Verfügbarkeit der abhängig Beschäftigten. Trotzdem gelten immer mehr Menschen als zu alt, zu unerfahren oder werden schlichtweg unbrauchbar. Gleichzeitig wird ein harter politischer Kurs gegen Arbeitslose gefahren: Jede nur denkbare Gelegenheit zur Streichung von Leistungen wird genutzt. Wer beim Arbeitsamt nicht permanent nachweist, sich intensiv um Arbeit zu bemühen und nicht an jeder verordneten Zwangsmaßnahme teilnimmt, sei sie auch noch so unsinnig, wird zumindest zeitweise aus dem Leistungsbezug ausgeschlossen.

Die Krise deklassiert die Leute schneller, als es die meisten für möglich halten. Nach den neuesten »Arbeitsmarktreformen« wird das noch schlimmer. Die Autoren des vorliegenden Buches reagieren mit einem bewußten Tabubruch: Sie sprechen der Arbeit ihren Rang als unhinterfragbare Grundlage des Lebens ab. Sie sind Angehörige der Nürnberger »Krisis«-Gruppe, die 1999 mit ihrem »Manifest gegen die Arbeit« erstmals an die Öffentlichkeit getreten ist. Wer Kritik an der Notwendigkeit zu arbeiten äußert, gilt im allgemeinen als weltfremder Spinner. Dabei war es vor langer Zeit selbst unter renommierten bürgerlichen Wissenschaftlern ein Allgemeinplatz, daß die Arbeit im Zuge der technischen Revolution verschwindet. Offenbar ist das völlig in Vergessenheit geraten. Den Krisis-Autoren ist klar, daß die Menschen Dinge für ihr Überleben herstellen müssen und dies nicht immer ohne Mühsal möglich ist. Sie kritisieren aber den Umstand, daß es beim Einsatz von Arbeit nicht in erster Linie um die Herstellung nützlicher Dinge, sondern vor allem um deren Verkäuflichkeit geht. Arbeit wird nur nachgefragt, wenn sich mit ihrem Einsatz Geld verdienen läßt. Dieser Zusammenhang hat zur Folge, daß viele lebenswichtige Dinge kaum noch hergestellt werden, weil hinter ihnen keine zahlungskräftige Kundschaft steht.

Wer sich auf diesen Kritik-Ansatz einläßt, gelangt zu überraschenden Einsichten. Vieles erscheint als völlig irrwitzig. Auch die gegenwärtige Krise: Obwohl sich an den konkreten Produktionsbedingungen nichts verschlechtert hat, werden immer mehr Menschen vom Wohlstand ausgeschlossen. Berge von Gütern liegen in den Läden und finden keinen Absatz. Es ist, als wäre über Nacht eine unsichtbare Mauer zwischen Menschen und Dingen errichtet worden. Die Autoren betrachten Arbeitskritik als Akt der sozialen Notwehr. Da das System von Arbeit und Geld zunehmend unser Leben in Frage stellt, ist es höchste Zeit, das System von Arbeit und Geld in Frage zu stellen. Auch eine von »Arbeit« befreite Gesellschaft sähe nicht aus wie das Schlaraffenland, aber es würde weniger unnötiges Leid geben. Die prägnanten Texte der Gruppe »Krisis« waren bisher vor allem theoretischer Natur. Das vorliegende Buch enthält darüber hinaus ein breites Spektrum an Erlebnisberichten. So kann man leicht erfahren, wie die eigene Situation mit grundlegenden gesellschaftlichen Entwicklungen zusammenhängt.

* Ernst Lohoff, Norbert Trenkle, Karl-Heinz Lewed, Maria Wölfingseder (Hrsg.):
Dead Men Working. Gebrauchsanweisung zur Arbeits- und Sozialkritik in Zeiten kapitalistischen Amoklaufs.
UNRAST-Verlag, Münster 2004, 304 S., 18 Euro
 
junge Welt vom 27.07.2004   Feuilleton
Adresse: http://www.jungewelt.de/2004/07-27/020.php

[Erstausgabe]

SPIEGEL ONLINE - 26. Juli 2004, 17:27

Stress-Studie

Arbeit in Deutschland wird immer ungesünder

Mehr Terminhetze, mehr Verantwortung, mehr Arbeit in gleicher Zeit: Die Gesundheitsbelastung am Arbeitsplatz nimmt ständig zu, so eine neue Studie. Viele Arbeitgeber missachteten sogar gesetzliche Vorgaben.
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Papierberge auf dem Schreibtisch: Ruf nach stärkerem Eingreifen des Gesetzgebers
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Düsseldorf - In den vergangenen fünf Jahren hätten Arbeitsintensität und Verantwortungsdruck in rund 90 Prozent aller Betriebe zugenommen, so das Ergebnis einer Befragung des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI). Die Studie wurde am Montag in Düsseldorf veröffentlicht. Sie basiert auf einer Umfrage unter mehr als tausend Personal- und Betriebsräten. Was WSI gehört zur gewerkschaftsnahen Hans Böckler Stiftung.

Nur die Hälfte aller befragten Betriebe habe mit einer "Gefährdungsbeurteilung" die Arbeitsbelastung ermittelt, so ein weiteres Ergebnis. Bei kleineren Betrieben sei es sogar nur ein Drittel gewesen. Dabei ist die Durchführung einer solchen Ermittlung seit acht Jahren gesetzlich vorgeschrieben.

Damit nicht genug: Psychische Belastungen würden trotz gesetzlicher Vorgabe in noch nicht einmal einem Viertel der Beurteilungen berücksichtigt. Und nur ein Drittel der Betriebe, die eine Gefährdungsbeurteilung erarbeiten, setzte laut Studie die empfohlenen Maßnahmen auch um.

In nur 16 Prozent der Betriebe gebe es "so etwas wie eine vorbeugende betriebliche Gesundheitspolitik", kritisieren die Autoren. Das WSI moniert den "geringen und teilweise gesetzwidrigen Stellenwert" betrieblicher Gesundheitsvorsorge. Ursache sei die "Scheu der Arbeitgeber vor entsprechenden Kosten". Die Ergebnisse legten die Frage nahe, ob das Arbeitsschutzgesetz in seiner jetzigen Ausprägung mit Betonung auf einer Freiwilligkeit der Betriebe seinen Zweck erfülle.

URL: http://www.spiegel.de/wirtschaft/0,1518,310534,00.html