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    Niemand stoppt Schily - 500 Beiträge pro Seite

    eröffnet am 07.08.04 12:01:03 von
    neuester Beitrag 27.10.04 12:38:37 von
    Beiträge: 32
    ID: 889.948
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      schrieb am 07.08.04 12:01:03
      Beitrag Nr. 1 ()


      nur beiläufig nimmt die Öffentlichkeit die Abschaffung unserer Persönlichkeitsrechte wahr: Alle Bürger, die ab 2005 einen neuen Pass benötigen, werden wahrscheinlich gezwungen ihren Finger scannen zu lassen. Auf den ersten Blick scheinbar eine Lapalie, bei genauem Hinsehen aber ein massiver Eingriff in unsere Privatsphäre.

      Befürworter argumentieren gerne, daß wer sich nichts zu Schulden kommen läßt, auch nichts zu befürchten hat. Das ist nur scheinbar richtig, denn niemand kann wissen, wer in ein paar Jahren in Deutschland das sagen hat. Bedingt durch die horrende Staatsverschuldung und den einhergehenden Zusammenbruch der sozialen Absicherung ist das freiheitliche System extrem gefährdet. Sollte sich ein autoritäres Regime etablieren können, ist effektiver Widerstand kaum noch möglich. Die Speicherung biometrischer Daten aller Bürger macht die Rekonstruktion fast aller Aktivitäten theoretisch möglich. Zusammen mit der Gesichtsfeldkennung ist eine automatische und lückenlose Überwachung in den Bereich des Möglichen gerückt.

      Ein Irrweg, den es zu stoppen gilt. Freiheit und Demokratie können nicht durch grenzenlose Überwachung, sondern nur durch Vertrauen der Bürger zum Staat und umgekehrt geschützt werden. Herr Schily muß sich fragen lassen, wem er zu dienen hat: Den Terroristen, der verbrecherischen Regierung in den USA oder der freiheitlich, demokratischen Grundordnung in Deutschland. Wer durch sinnlose und populistische Law- and Order- Politik an unseren Grundrechten kratzt, macht das Land nicht sicherer.
      Avatar
      schrieb am 07.08.04 13:27:43
      Beitrag Nr. 2 ()
      @godick: Leidest Du an paranoider Schizophrenie oder bist DU Täter- äähm Datenschützer? :rolleyes:
      Avatar
      schrieb am 07.08.04 13:29:36
      Beitrag Nr. 3 ()
      Freiheit als Grundsatz-, nicht als Zweckmäßigkeitsfrage

      "Daß der Zweck der Freiheit ist, die Möglichkeit von Entwicklungen zu schaffen, die wir nicht voraussagen können, bedeutet, daß wir nie wissen werden, was wir durch eine Beschränkung der Freiheit verlieren. ...
      Wenn die Entscheidung zwischen Freiheit und Zwang als eine Zweckmäßigkeitsfrage behandelt wird, die in jedem Einzelfall besonders zu entscheiden ist, wird die Freiheit fast immer den kürzeren ziehen. ...
      Sobald also die Freiheit als Zweckmäßigkeitsfrage behandelt wird, ist ihre fortschreitende Untergrabung und schließlich Zerstörung unvermeidlich. ...
      Die Freiheit (kann) nur erhalten werden ..., wenn sie nicht bloß aus Gründen der erkennbaren Nützlichkeit im Einzelfalle, sondern als Grundprinzip verteidigt wird, das der Erreichung bestimmter Zwecke halber nicht durchbrochen werden darf....
      Eine wirksame Verteidigung der Freiheit muß ... notwendig unbeugsam, dogmatisch und doktrinär sein und darf keine Zugeständnisse an Zweckmäßigkeitserwägungen machen."

      (Die Ursachen der ständigen Gefährdung der Freiheit, in: Ordo, Bd. 12, Düsseldorf und München 1961, S. 104 - 106)
      http://www.hayek.de/start.html
      Avatar
      schrieb am 07.08.04 13:53:14
      Beitrag Nr. 4 ()
      Es würde erheblich zu Kosteneinsparungen

      und zu höherer Effizienz der Strafverfolgungsbehörden

      und zu besserer Kriminalitätsvorbeugung beitragen,

      wenn bei jedem Menschen bei der Geburt die DNA bestimmt

      und gespeichert würde.


      Aber dies ist derzeit Dank aller besserwisserischer

      selbsternannter Daten- und Freiheitsschützer

      ein Tabu-Thema.


      Ich bin aber sicher, dass wir in 25- 30 Jahren so weit sind.

      :eek:
      Avatar
      schrieb am 07.08.04 14:13:09
      Beitrag Nr. 5 ()
      #2 AttiMichael,

      wenn ich diese Zeile richtig interpretiere, siehst DU als Polizeibeamter das gesamte Volk als potentiellen Täter.
      Haben denn die Machthaber in diesem Land die Hosen wirklich schon so voll, dass wir uns damit bereits im Übergang zu einem totalitären System befinden?

      In [1] heißt es zum Totalitarismus:

      ... Um jedes geringste von der herrschenden Ideologie abweichende Denken schon im Keime zu ersticken, sind die Bürger des totalitären Staates einer ständigen Kontrolle durch Spitzel und Geheimdienste und auch oft willkürlichen Repressionen wie etwa spontaner Verhaftung ausgesetzt, was nicht selten von längerer Haft begleitet wird, um die betreffenden Menschen wieder auf die ideologische Linie zu zwingen. ...

      Diesen Satz solltest DU Dir mit deiner Auffassung von Freiheit und Demokratie im Bezug auf Deine (Dienst)Stellung in dieser Gesellschaft ganz besonders hinter die Ohren schreiben!


      Ronald

      [1] http://www.lexikon-definition.de/Totalitaer.html

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      Avatar
      schrieb am 07.08.04 14:25:44
      Beitrag Nr. 6 ()
      @gezwirbelt: Weißt Du, das ganze Gejammere um Datenschutz und Angst vor Ausspähung der Privatspähre kotzt mich so was von an. In Zeiten von Al Quaida und organisierter Kriminalität sollte jeder Bürger froh sein, wenn der Staat für eine bessere Überwachungsmöglichkeit und damit mehr Sicherheit sorgt. Vor was habt Ihr denn alle Angst? Davor, dass ein Polizist oder Verfassungsschützer ein Gespräch zwischen Euch und Eurer Geliebten mitlauscht? Das interessiert vielleicht einzig und alleine Eure Ehefrauen, aber sonst niemand.
      Also macht Euch nicht ins Höschen, sondern gebt der Polizei und dem Verfassungsschutz ihre rechtlichen und technischen Möglichkeiten, denn die Terroristen nutzen die schon lange (natürlich nur die technischen)!

      Aber beim nächsten Terroranschlag, der vielleicht dann bei Euch in der Nähe erfolgt, ist man wieder zu Eingeständnissen bereit?!
      Avatar
      schrieb am 07.08.04 14:28:42
      Beitrag Nr. 7 ()
      @steigerwälder
      genau in diesem Sinne ist auch das Eingangsposting gemeint.
      Die anderen Beiträge erklären wohl sehr treffend, warum Herr Schily bei der Einführung biometrischer Merkmale nicht auf ernsthafte Ablehnung in der Bevölkerung stößt.
      Avatar
      schrieb am 07.08.04 14:30:07
      Beitrag Nr. 8 ()
      #4 BarnyXXL,

      Vielleicht wäre dann auch Deine Karriere sehr schnell beendet, denn Du könntest dann eine Risikogruppe für Versicherungen oder Arbeitgeber darstellen.
      Möglicherweise beinhaltet Deine DNA ja auch ein "potentielles Verbrecher-Gen" und wärst somit für @AttiMichael interessant.

      Na ja, wem`s halt gefällt.
      Manche lassen sich auch von speziellen "Damen" in schwarzen Latex auspeitschen und zahlen dafür noch Geld.

      Ist halt alles "Geschmackssache" :rolleyes:
      Avatar
      schrieb am 07.08.04 14:36:16
      Beitrag Nr. 9 ()
      @AttiMichael
      Mit Deiner Argumentation erreicht Al Quaida ihr Ziel. Nämlich Die verhasste freiheitliche Gesellschaft zu beseitigen. Selbst Saudi Arabien, welches mittelalterliche Strafen hat, kann nicht wirklich seine Bürger, geschweige denn Ausländer, vor Anschlägen schützen.
      Avatar
      schrieb am 07.08.04 14:37:51
      Beitrag Nr. 10 ()
      @6 AttiMichael

      Genau, jeder Mensch muss gläsern werden. Und deshalb kannst du ja gleich den Anfang machen.

      Name
      Geburtsdatum
      Geburtsort
      Anschrift
      Familienstand
      Schulbildung
      Vorstrafen
      Steuererklärungen der letzten 10 Jahre
      Konten (mit PIN)
      Vorlieben
      Abneigungen
      besondere Kennzeichen

      In drei Tagen kommt per Post ein Anti-Terror-Sicherheits-Set. Bitte Haarprobe, Urinprobe, Blutprobe, Speichelprobe, Fingeabdrücke, Irisscan, Gesichtsscan UMGEHEND zurückenden.


      Die Daten werden dann ebenfalls hier veröffentlicht. Schließlich kannst du doch den WO User vertrauen und dein Leben und das deiner Familie ruhigen Gewissens in unsere Hände legen.
      Avatar
      schrieb am 07.08.04 15:07:40
      Beitrag Nr. 11 ()
      #6 In einer zeit wo manager und politiker nicht mal bereit sind ihre einkünfte offen zu legen,soll der bürger überall seine hosen runterlassen.Von der Stasi hatte auch niemand der systemtreu war etwas zu befürchten,jeder beamter handelt nach seinen vorgaben,will er nicht ausgemustert werden.Ein paar Atti,s sind mir zu wenig wie es die geschichte beweisst,da habe ich selbst schon genug erlebt.Der Schily entwickelt sich immer mehr zu einem G. Noske der Sozialdemokratie.
      Avatar
      schrieb am 08.08.04 00:36:29
      Beitrag Nr. 12 ()
      #6 AttiMichael,

      was oder besser wem nützt denn die immer stärkere Überwachung des Volkes?
      Du führst die Terrorbekämpfung an. Lassen sich dadurch wirklich Terroranschläge verhindern?
      Was ist mit denn mit den Terroristen des 11. September 2001 im Vorfeld passiert?
      Offenbar nichts, denn kürzlich veröffentlichte check-out-Bilder der Terroristen belegen, dass sie wie normale Passagiere behandelt wurden. Hätte denn da eine biometrische Vermessung oder ein genetischer Fingerabdruck etwas daran geändert?
      Für mich sieht diese vorgeschobene Terrorbekämpfung wie ein altes abgedroschenes Argument aus, das für völlig andere Dinge herhalten muß. Nenne mir nur ein Beispiel, wie damit der internationale Terrorismus bekämpft werden soll. Damit meine ich allerdings nicht die Erleichterungen Deiner Polizeiarbeit.

      Wie weit soll denn diese Spitzelei des Staates noch gehen. Totale Autobahnüberwachung, biometrische Daten eines jeden einzelnen in einer Datenbank - vielleicht noch eine Zwangsimplementierung eines jeden Menschen mit einem ID-Chip???

      Damit Du mich nicht falsch verstehst - einen "elektronischen Fingerabdruck" kann dieser Drecksstaat ruhig von mir haben. Nützen tut es ihm sowieso nichts - der ist eher vergleichbar mit einem Passbild.

      Wogegen ich mich in Zukunft aktiv wehre, ist meine Individualität. Dazu zählt beispielsweise, wo und was ich kaufe, wo ich mich aufhalte und wo ich hingehe.
      Mehr noch - diesem Konzept RFID mach ich einen dicken Strich durch die Rechnung.
      Mit dessen Einführung - und das habe ich hier schon gepostet - stelle ich entsprechende Technik und Hintergrundwissen zur Verfügung, mit dem es dem Spitzelstaat unmöglich werden wird, diese Überwachung zuverlässig durchführen zu können.

      Ich werde dazu eine Homepage eröffnen, in der entsprechende Technik zur Ortung, Auslesung und die elektronische Vernichtung derartiger Chips beschrieben wird. Ich habe da sogar schon ganz konkrete Vorstellungen. Ein einfacher IRFD-Detektor kostet an elektronischen Bauelementen zwischen 10 und 15 € (die gesamte "intelligente Bearbeitung" übernimmt dabei ein sehr preisgünstiger PIC-Prozessor), ein Auslesegerät ca. 50€ (für mich stellt sich da noch das Displayproblem - es ist nämlich nicht ganz einfach, ca. 10 KB Daten, also ungefähr 5 ASCII Schreibmaschinenseiten, darzustellen). Einen Detektor als Prototyp habe ich zwecks Empfindlichkeitstests und aus persönlichem Interesse bereits aufgebaut.

      Und ich werde mit Sicherheit nicht der einzige Elektroniker hier in Deutschland sein, der sich diesem Thema in Zukunft widmet!



      MfG

      Ronald
      Avatar
      schrieb am 08.08.04 00:43:25
      Beitrag Nr. 13 ()
      Hat jemand von euch den Film "Muxmäuschenstill" gesehen?!

      => IHR seid alle Täter!!!

      Schily sollte sich an Mux ein Beispiel nehmen. Besser, Mux soll Schily stoppen + den ganzen Laden übernehmen!!!
      Avatar
      schrieb am 08.08.04 00:48:39
      Beitrag Nr. 14 ()
      Ich habs ja schon gesagt: Ihr leidet alle an Paranoia! :cry:
      Avatar
      schrieb am 08.08.04 01:13:22
      Beitrag Nr. 15 ()
      #14 AttiMichael,

      mich wundert sowieso, warum Du - mit dem "wesentlich besseren Hintergrundwissen" (so eine Wortwahl hat mir gegenüber mal ein Parteibonze gebraucht, als es um einen Eintritt in die ehemalige SED noch zu DDR Zeiten ging) überhaupt hier noch postest.
      Auf Fragen brauchst DU natürlich hier nicht einzugehen - das haben ja schließlich die ehemaligen Machthaber der DDR ja auch nicht gemacht.

      Insofern ist also alles in Ordnung. Mich beunruhigen nur ein ganz kleines bisschen die geschichtlichen Parallelen - zwischen dem Untergang der DDR und der jetzigen Situation!

      einen schönen Sonntag
      wünscht
      Ronald
      Avatar
      schrieb am 08.08.04 01:24:44
      Beitrag Nr. 16 ()
      @attimichael
      hast du scheuklappen an den augen das dir der weit(breit)blick fehlt??????:confused::confused::confused:

      gruss
      Avatar
      schrieb am 08.08.04 01:24:45
      Beitrag Nr. 17 ()
      Es würde erheblich zu Kosteneinsparungen

      und zu höherer Effizienz der Strafverfolgungsbehörden

      und zu besserer Kriminalitätsvorbeugung beitragen,

      wenn bei jedem Menschen bei der Geburt die DNA bestimmt

      und gespeichert würde.



      ich empfehle dir den film "gatacca".:rolleyes:

      HiFi
      Avatar
      schrieb am 08.08.04 01:37:54
      Beitrag Nr. 18 ()
      @gezwirbelt: Das Weltuntergangsgejammer in Deutschland (Du leistest mit Deinem letzten Posting auch einen Beitrag dazu) kann ich auch nicht mehr hören aber seis drum!

      Tatsache ist doch, dass mit einer Erhebung von DNA-Daten eine Datenbank entsteht, mit der man nicht nur Verbrechen nachweisen und deren Täter verhaften kann, sondern darüberhinaus durch diese Verhaftungen weitere Verbrechen verhüten kann.
      Denkt nicht immer so kompliziert, wir haben in Deutschland keine Stasi mehr, Gott sei Dank, aber Ihr solltet auch auf die Gewaltenteilung in Deutschland vertrauen und, wir Ihr ja alle schön gelernt habt gibt es deren Drei.
      Manchmal habe ich das Gefühl, dass wir durch den übertriebenen Datenschutz schon vier haben....

      Auch Euch einen schönen Sonntag! Hey, ich hab ja Urlaub! :cool::D
      Avatar
      schrieb am 09.08.04 08:45:10
      Beitrag Nr. 19 ()
      schön, daß die liberalen Geister wenigstens hier in der Überzahl sind. Vermutlich hat die breite Masse noch gar nicht bewußt wahrgenommen, was hier auf uns zukommt. Ich bin auf die Reaktion der Leute gespannt, wenn man im Paßamt seinen Finger auf den Scanner legen muß.
      Interessant wäre auch, was den Verweigerern blüht. Kriegen die nur keinen neuen Paß oder werden die auch unter Strafandrohung ermahnt.:confused:

      Vielleicht hat die Sache auch was Gutes und die letzten SPD- Wähler merken was sie sich da eingebrockt haben. Wobei ein Herr Beckstein als Bundesinnenminister die Sache sicher auch beschleunigt hätte. Nur dem glaubt man, daß er wirklich Angst hat. Dem Schily glaube ich das nicht.
      Avatar
      schrieb am 09.08.04 10:37:10
      Beitrag Nr. 20 ()
      Atti

      Mich wundert es jetzt schon dass du deine Daten, wie von mir angeregt, noch nicht veröffentlicht hast. Dabei bist du doch gegen übertriebenen Datenschutz. Oder hast du etwas zu verbergen???

      Ich bin auch überzeugt davon, dass wir mit der Genforschung bald in der Lage sein werden Verbrechen zu verhindern BEVOR diese begangen werden. Kann man anhand der DNA eines Menschen dessen potentielle Neigung zu Verbrechen erkennen, muss man diesen nur vorsorglich verhaften. Solche Präventivmaßnahmen sind doch bestimmt nach deinem Geschmack. Die Kostenersparniss wäre auch enorm...
      Avatar
      schrieb am 09.08.04 11:07:41
      Beitrag Nr. 21 ()
      eine gesunde portion paranoia hat schon vor viel weinen im nachhinein geschützt

      wir haben in Deutschland keine Stasi mehr

      und so solls auch bleiben :)

      reicht man einem beamten den kleinen finger...

      immer dieses geschwätz von den terroristen die ja alle so gut ausgestattet sind... diese hightech terroristen gibts nur in hoolywood, die echten haben doch hauptsächlich ihre motivation
      Avatar
      schrieb am 30.08.04 17:45:35
      Beitrag Nr. 22 ()
      Was gibt es eigentlich neues aus der Science-Fiction-Szene zu berichten. Ist da was dabei, an dem unser Bundesinnenminster Schily und das Bundeskriminalamt gefallen finden könnten?
      Avatar
      schrieb am 30.08.04 18:41:44
      Beitrag Nr. 23 ()
      Wenn er das Thema 1980 gebracht hätte, als die Pläne wirklich noch ins Reich der Science Fiction gehörten, wäre er wohl von seinen Genossen als Faschist beschimpft worden.

      Womöglich die gleichen Genossen, die heute andere Ämter des "verhassten" Staates bekleiden.
      Avatar
      schrieb am 30.08.04 19:55:16
      Beitrag Nr. 24 ()
      " wir haben in deutschland keine stasi mehr"

      wieso seit ihr euch da so sicher?
      Avatar
      schrieb am 26.10.04 16:46:57
      Beitrag Nr. 25 ()
      So, jetzt haben sie es beschlossen, die Innenminister der EU. Nur Österreich und Finnland haben noch Bedenken. Aber die betreffenden Minister haben schon signalisiert, daß die Parlamente wohl zustimmen werden. - Klar, es ist wie bei uns: Welcher Abgeordnete verzichtet schon wegen solch einer "Lapalie" auf fünfstellige Monatsbezüge.

      Weiß jemand wie das die Schweiz halten will? Bzw. wieviel kostet ein schweizer Pass? Ich glaube nicht, daß die sich das gefallen lassen würden.

      Grüße von einem paranoiden Schizophrenen der einfach nur in Ruhe gelassen werden will, von diesem Staat! ;)
      Avatar
      schrieb am 26.10.04 18:54:34
      Beitrag Nr. 26 ()
      Was soll dabei sein, wenn jemand genau als der identifiziert werden kann, als der er sich ausgibt.Das hat doch mit seiner Gesinnung nichts zu tun.
      wilbi
      Avatar
      schrieb am 26.10.04 20:23:55
      Beitrag Nr. 27 ()
      Die Identifizierung ist nicht das Problem. Ein Stempelkissen im Rathaus, damit jeder seinen Fingerabdruck im eigenen Pass hinterläßt. Das wäre bis auf die Sauerei an den Fingern und in der Umgebung der Paßstelle kein Problem. Eine Speicherung der Daten kommt einem Dammbruch gleich. Denn niemand, selbst Herr Dr. Schily nicht, kann garantieren daß die Daten nur gesetzeskonform verwendet werden.

      Sicherlich glaubt er, die Daten wären absolut sicher...:rolleyes:... immer! Sogar wenn er Recht hat, Gesetze ändern sich laufend, je nachdem wer oder was regiert.

      Deshalb glaube ich, daß noch mehr Europäer der Ansicht sind, Ihre biometrischen Daten sind besser bei Ihnen aufgehoben, als im Rechner der Stadtverwaltung.
      Avatar
      schrieb am 26.10.04 22:10:47
      Beitrag Nr. 28 ()
      Godik,
      diese Daten könnten doch dann auch von Deiner Bank genutzt werden und Du brauchtest Deine Scheckkarte nicht mehr von der Pin gesondert aufbewahren.
      wilbi
      Avatar
      schrieb am 27.10.04 08:48:56
      Beitrag Nr. 29 ()
      Wilbi, die fünf Ziffern kann ich mir gerade noch merken. Ich lebe selbst vom Umgang mit EDV, nur so ein blindes Vertrauen, daß der Staat mit dieser Technik das Leben sicherer macht, kann ich nicht verstehen.

      Es gibt Leute die verstehen jede Innovation, Datennetze sicherer zu machen, als neue Herausforderung zum hacken.
      Avatar
      schrieb am 27.10.04 10:47:09
      Beitrag Nr. 30 ()
      @ AttiMichael

      Wir warten immer noch gespannt auf Deine persönlichen Daten.
      Die Kannst Du hier ruhig posten.
      Interessiert sowieso keinen - außer vieleicht Deine Frau.;)

      @ alle

      Im übrigen kann ich durchaus verstehen, daß man versucht über verstärkte Überwachung mehr Sicherheit zu erzeugen.

      Aber gab es nicht auch in der Vergangenheit schon Versuche durch Gesetzesänderungen (i.d.R. Verschärfungen) bzw. Neuregelungen mehr Sicherheit für die Bürger zu erreichen?
      Natürlich mit dem Preis Freiheiten immer weiter einuschränken.

      Und wo leben wir heute? Im Paradies?

      Abgesehen davon macht das Ganze nur Sinn, wenn die Justiz auch in der Lage und willens ist dem Treiben von Kriminellen und Terroristen Einhalt zu gebieten.
      Da heutzutage verurteile Staftäter - und ich rede hier nicht von Kleinkrimminellen - gerne mal wegen "Guter Führung" (was ist das eigentlich?) vorzeitig aus dem Gefängnis entlassen werden und man wie im Fall Kaplan erhebliche Schwierigkeiten hatte (oder haben wollte?) den Kerl abzuschieben, glaube ich nicht, daß die Erfassung aller möglichen Daten alleine uns weiterbringt.

      Also, ruhig erst mal bei Leuten bei denen man bereits heute weiß "was Sache ist " durchgreifen, als vorsorglich erneut Freiheitrechte zu opfern und es dann dabei zu belassen.
      Avatar
      schrieb am 27.10.04 12:37:48
      Beitrag Nr. 31 ()
      @gezwirbelt in #12

      Ich werde dazu eine Homepage eröffnen, in der entsprechende Technik zur Ortung, Auslesung und die elektronische Vernichtung derartiger Chips beschrieben wird. Ich habe da sogar schon ganz konkrete Vorstellungen. Ein einfacher IRFD-Detektor kostet an elektronischen Bauelementen zwischen 10 und 15 € (die gesamte " intelligente Bearbeitung" übernimmt dabei ein sehr preisgünstiger PIC-Prozessor), ein Auslesegerät ca. 50€ (für mich stellt sich da noch das Displayproblem - es ist nämlich nicht ganz einfach, ca. 10 KB Daten, also ungefähr 5 ASCII Schreibmaschinenseiten, darzustellen). Einen Detektor als Prototyp habe ich zwecks Empfindlichkeitstests und aus persönlichem Interesse bereits aufgebaut.

      Ich bitte um Benachrichtigung - entweder durch eine Threaderöffnung hier, oder per Boardmail. In mir hast Du einen Abnehmer für mindestens ein "Serien"reifes Gerät! Und falls nötig, kann ich beim anonymen Vertrieb aus dem Ausland helfen.
      Ich bin weder Terrorist noch Krimineller, aber was Datenspeicherung und -verwendung betrifft bin ich durchaus paranoid. Ich benutze weder EC- noch Kreditkarten, und lebe immer noch...:D
      Die Terroristen und Kriminellen in Deutschland sind den Behörden durchaus bekannt. Aber angeblich fehlt es an Rechtsstaatlichen Mitteln, ihnen die Strafbarkeit nachzuweisen. Das Buch von Jürgen Roth "Ermitteln verboten" wurde bei WO bereits besprochen... Jürgen Roth ist einer der wenigen noch verbliebenen mutigen Journalisten in Deutschland!
      Übrigens: Wer garantiert mir, daß ich nicht mit z.B. 3 Jahren Freiheitsentzug bestraft werde, weil ich falsch geparkt habe? Wirklich übertriebenes Beispiel??? Nun, wenn die Staatskassen immer leerer werden und die Feudalherren sich ihrer eigenen Pensionen nicht mehr sicher sein können.... Dann werden die ganz harten Bandagen angelegt, Gesetze geändert. ZACK, 1000 Euro für Falschparken! Oder, wie in New York - in den Busch gepisst (also ich meine Grünzeug am Straßenrand :D ), verhaftet! Mit RFID lassen sich so viele schöne und faschistoide Spielereien anstellen.....
      Avatar
      schrieb am 27.10.04 12:38:37
      Beitrag Nr. 32 ()
      Was ich eigentlich sagen wollte: Gesetze sind wie Verträge - sie können jederzeit neu ausgehandelt werden.
      Bitter, aber wahr.


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