Lafontaine droht SPD mit neuer Linkspartei - 500 Beiträge pro Seite

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Den Initiatoren einer neuen Partei links von der SPD fehlte bisher vor allem eines: Eine prominente Galionsfigur. Das könnte sich bald ändern. Oskar Lafontaine, ehemaliger SPD-Chef und Intimfeind von Gerhard Schröder, hat angekündigt, sich in einer Wahlalternative zu engagieren, falls die SPD an ihrer Reformpolitik und ihrem Kanzler festhalten sollte.

Hamburg - Sollte die SPD sich nicht innerhalb des kommenden Jahres zu einem Kurs- und Kanzlerwechsel entschließen, werde er sich außerhalb der SPD engagieren, so ihr Ex-Vorsitzender Oskar Lafontaine im SPIEGEL-Gespräch: "Wenn Schröder seine gescheiterte Politik bis zur nächsten Bundestagswahl fortsetzt, wird es eine neue linke Gruppierung geben mit dem Ziel, den Sozialabbau rückgängig zu machen. Diese Gruppierung wird dann von mir unterstützt werden." Er sehe eine Wahlalternative bei der nächsten Bundestagswahl "als eine Gruppe, die längerfristig eine erneute Sammlung der Linken versucht. Das Potenzial ist vorhanden". Lafontaine weiter: "Die SPD hat den Auftrag, die Interessen von Arbeitnehmern und Rentnern zu wahren. Verzichtet sie darauf, muss es andere Kräfte geben, die diese Interessen im Parlament vertreten."

Den amtierenden Bundeskanzler fordert der ehemalige SPD-Parteivorsitzende zum Rücktritt auf: "Schröder hat sich durch die Ergebnisse seiner Politik diskreditiert. Wenn er Anstand im Leibe hätte, würde er angesichts seiner Zahlen zurücktreten. Viele tausend sozialdemokratische Kommunal- und Landespolitiker haben deswegen ihre Mandate verloren."

Der rot-grünen Regierung wirft Lafontaine Wahlbetrug vor: "Sie hat ein Mandat auf der Grundlage eines bestimmten Programms, in dem nichts von einer Agenda 2010 stand. Insofern handelt es sich um einen gravierenden Fall von Wahlbetrug."

Oskar Lafontaine kündigt im SPIEGEL-Gespräch auch seinen Wiedereinstieg in die deutsche Politik an: "Ich werde dafür kämpfen, dass die SPD ihren Kurs ändert und endlich auf das Volk hört." Er werde "vermehrt Einladungen zu Parteiveranstaltungen annehmen, um vor den Genossen zu sprechen." Und: "Auch außerhalb der SPD, etwa auf Betriebsversammlungen, werde ich für einen Politikwechsel kämpfen." Auch seine Möglichkeit, als ehemaliger Bundesvorsitzender auf einem Bundesparteitag der SPD zu reden, werde er womöglich in Anspruch nehmen: "Wenn es mir opportun erscheint, werde ich davon Gebrauch machen."

Lafontaine äußerte sich auch zu seinem überstürzten Rücktritt von allen Ämtern, der nicht die von ihm erhoffte Wirkung innerhalb der SPD erzeugt habe: "Ich konnte mir bei meinem Rücktritt nicht vorstellen, dass Parteiführung und Bundestagsfraktion die vielen Wortbrüche, die danach stattgefunden haben, mittragen würden. Insofern bin ich einem Irrtum unterlegen." Lafontaine entschuldigt sich erstmals bei den SPD-Mitgliedern für seinen abrupten Abgang: "Ich habe viele Erwartungen enttäuscht. Das bedauere ich."

Unmut selbst bei den "bravsten Genossen"

Unterdessen hat auch einer der Exponenten der SPD-Linken das Willy-Brandt-Haus davor gewarnt, der Kritik an der "Agenda 2010" im so genannten Kettenbrief keine Beachtung zu schenken. Die Parteispitze sollte die Signale der Basis nicht auf die leichte Schulter nehmen, sagte der Vize-Sprecher der SPD-Linken, Detlev von Larcher, der Chemnitzer "Freien Presse". Zwar würde er einen solchen Brief nicht schreiben, "aber er trifft die Stimmung in vielen Ortsvereinen der SPD". Vieles werde noch nicht öffentlich gesagt, doch der Unmut über die gegenwärtige Sozialpolitik sei erheblich. Das reiche bis in die Reihen der "bravsten Genossen". Dabei gehe es auch um die Zukunft von Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD). "Die Parteiführung darf sich nicht täuschen und glauben, es sind nur einige Spinner, die so denken", betonte von Larcher. Das Protestpotenzial sei groß.

Die Ursache für die zunehmend schlechte Stimmung in der SPD-Mitgliedschaft sieht von Larcher vor allem in den "Hartz IV"-Gesetzen. "Es ist doch absurd, über die Anrechnung der Kinder-Sparbücher der Langzeitarbeitslosen als aufzubauendes `Vermögen` zu schwadronieren, aber keinen Gedanken an einen Solidaritätsbeitrag der Millionäre und Multimillionäre zu verschwenden." Sie könnten ihr Riesenvermögen unversteuert genießen. Dazu nutzten sie zudem noch die vielen Steuerschlupflöcher, um sich bei der Einkommensteuer arm zu rechnen. Noch nicht einmal die Reform der Erbschaftsteuer sei von der rot-grünen Koalition in Angriff genommen worden, kritisierte der SPD-Linke.

http://www.spiegel.de/spiegel/0,1518,312038,00.html

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SPD-Kandidaten verleugnen im Wahlkampf die eigene Partei

Bei der Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen am 26. September muss die SPD eine herbe Niederlage fürchten. Deshalb koppeln sich offenbar etliche Kandidaten in ihrem Wahlkampf bewusst von der Schröder-Partei ab.

So fehlt auf den Plakaten der Bonner Oberbürgermeisterin Bärbel Dieckmann das rote SPD-Logo - stattdessen prangt auf einem gelben Herz "Bonn". Dies sei kein Affront gegen die Partei, beschwichtigt der Unterbezirksvorsitzende Ulrich Kelber, aber: "Bärbel Dieckmann erreicht sehr viel mehr Menschen, als die SPD das kann."

Auch in Sankt Augustin bei Bonn präsentiert sich der langjährige SPD-Fraktionsvorsitzende Heinz-Willi Schäfer auf den Plakaten schlicht als Kandidat ohne Partei. Friedhelm Julius Beucher, der bis 2002 in Berlin den Sportausschuss des Bundestags leitete, will nun in Bergneustadt im Oberbergischen Bürgermeister werden. Seinen Verzicht auf den Parteihinweis erklärt der prominente Genosse so: "Ich muss mich vom Negativtrend der SPD abkoppeln."
http://www.spiegel.de/spiegel/vorab/0,1518,312037,00.html


Es wird rabenschwarz für die SPD und das ist gut so

http://www.schroeder-auf-den-mond.de

[BarnyXXL]

Diese Regierung ist einfach nur peinlich !

[Haulong]

Lafontaine ist derzeit so ziemlich der Einzige, der die notwendigen Veränderungen kennt auch angehen würde.

[Hercules 2]

wir brauchen keine neue Linkspartei, sondern eine vernünftige Rechtpartei, die den über jahrzehnte angerichteten Saustall wieder normalisiert.

[Steigerwälder]

Wir haben im Bundestag schon 4,5 Linksparteien.(Links-im Sinne von Verteidigern des Wohlfahrtsstaates.)

[harryup]

derzeit geht man wegen des angeblichen sozialabbaus auf die strasse und demonstriert................

was machen den diese leute, wenn stoiber und merkel an die regierung kommen, nehmen diese leute dann die waffe in die hand. denn eins ist doch sicher, die rechten gehen euch dann mal wieder richtig an die waesche.

[Haulong]

Ich halte es für unwahrscheinlich, daß stoiber oder merkel jemals an die Regierung kommen.

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@harryup

vollkommen richtig, die Schwarz-Gelb ist keinen Deut besser, das Gegenteil ist der Fall.
Die Zeit der Altparteien, dazu zähle ich auch die Grünen, ist abgelaufen.
Alle in die Opposition zur Regeneration.
In den letzten 20 Jahren wurde falsche Politik betrieben deswegen liegt Deutschland am Boden.
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Zur Wahlalternative&soziale Gerechtigkeit:
Netzeitung:
Sie betonen ja immer wieder, dass sie keine Linkspartei werden wollen, sondern breite Schichten ansprechen wollen. Verstehen Sie sich als Protestpartei, als Partei der Unzufriedenen?

Sabine Lösing:
Wir bleiben erklärtermaßen ein Wahlbündnis. Partei werden wir, weil es notwendig ist, um sich an Wahlen zu beteiligen. Aber von der Ausrichtung her bleiben wir ein Bündnis, bei dem auch Menschen verschiedener Ausrichtungen mitmachen können. Wir haben aber alternative sozial- und wirtschaftspolitische Konzepte, sind also keine reine Protestpartei.

http://www.netzeitung.de/deutschland/294572.html

[Kastor]

Aber welche Partei dann??

Alles was die machen ist ein Schuß in den Ofen!
Schwarz-Rot-Grün -Blau -Gelb-Rosa usw...

Es ist doch alles blos noch lachhaft!


Kastor

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Seit ich wahlberechtigt bin habe ich SPD gewählt. Von Schröder und Konsorten betrogen kommt dies niemals mehr in Frage.
Ich werde mich bei http://www.wahlalternative.de./index.php engagieren und sollten die Partei werden, diese wählen.
http://www.wahlalternative-asg.de
http://sg.firmenhost.de/forumsg/index.php

[marc22]

du armer.

ich habe im leben noch mie spd gewählt oder auch nur im traum daran gedacht,
aber bei diser politik, könnte man direkt mal darüber nachdenken.

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tja, wurde auch schwer bestraft aber du offentsichtlich noch mehr
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Runde 2

Harsche Kritik an Lafontaine nach
Rücktrittsforderung gegen Schröder
07. Aug 18:33, ergänzt 18:49

Oskar Lafontaine hat am Samstag den Rücktritt des Kanzlers gefordert. SPD-Chef Müntefering sagte daraufhin, Lafontaine spreche nicht mehr für die Sozialdemokratie. Mehrere SPD-Vertreter forderten den Ex-Parteichef indirekt zum Austritt auf.

Der Vorsitzende der SPD, Franz Müntefering, hat mit harscher Kritik auf ein Interview des ehemaligen SPD-Parteichefs Oskar Lafontaine reagiert. Darin hatte dieser den Rücktritt von Bundeskanzler Gerhard Schröder gefordert und angekündigt, dass er möglicherweise der neuen Linkspartei beitreten will.

Müntefering erklärte, Lafontaines Verhalten sei «eitel und unsolidarisch». Ohne Rücksicht auf viele SPD-Landesverbände, die mitten im Wahlkampf stünden, versuche er sich zu profilieren. «Wie die SPD an der Saar und in anderen Bundesländern dabei Wahlkampf machen soll, interessiert ihn nicht», kritisierte Müntefering. Die Politik der Agenda 2010 sei immerhin von drei Parteitagen beschlossen worden.

Der SPD-Parteichef warf Lafontaine vor, Parteitag und Fraktion zu «beleidigen». Man könne zwar zu Teilen der Reformpolitik unterschiedlicher Auffassung sein. Dann müsse man aber wie immer in der Demokratie um Mehrheiten kämpfen. Das gelte auch für Lafontaine. «Wer sich verhält wie Lafontaine seit 1999, der hat dauerhaft den Anspruch verwirkt, verantwortlich für die Idee der Sozialdemokratie zu sprechen», sagte Müntefering.

Die «Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit» reagierte erfreut auf Lafontaines Ankündigungen und lud ihn zur Mitarbeit ein. Sprecher Klaus Ernst sagte der «Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung», «wenn Lafontaine sich dazu entschließt, heißen wir ihn besonders herzlich willkommen».

Tauss: Lafontaine soll man nicht aufhalten

Auch in der SPD-Bundestagsfraktion wurde ein möglicher Rückzug des früheren Spitzenpolitikers begrüßt. SPD-Fraktionsvorstandsmitglied Jörg Tauss sagte, Lafontaine erwiese der Partei einen «großen Dienst», wenn er wirklich ginge. «Reisende soll man nicht aufhalten», sagte er.

SPD-Fraktionsvize Michael Müller sagte der «Berliner Morgenpost», Lafontaine könne kaum Galionsfigur für eine Linkspartei sein. «Als es wirklich darauf ankam, ist er einfach weggelaufen», so Müller. Er warnte, «die Zersplitterung der Linken wäre ein historischer Fehler». (nz)
http://www.netzeitung.de/deutschland/299273.html

Das Sommerloch ist gefüllt

[Haulong]

Da bleibt von der SPD aber bis auf ein Haufen Politschmarotzer nix mehr übrig wenn Lafontaine zu ner andern Partei rüberwandert.

Sicherlich keine schlechte Entscheidung.

[Indexknight]

Haut den schröder und das ganze kapitalisten Pack zum
teufel.
Es lebe die Demokratie!

[SchwarzerLord]

Die Spaltung der SPD wird endlich Realität! Sehr schön, daß das rote Pack endlich aus den Parlamenten verschwindet, nachdem es D über 6 Jahre nunmehr ruiniert hat! :O:O

[Daniela22]

Nr.16
Richtig ; diese Sozialisten sind der Totengräber der Nation !!!

[derdieschnautzelangsamvollhat]

Lafontaine hat etwas, daß ich zurzeit bei Rot-Grün vermisse : Weitblick!

[Antifor]

Lafontaine wäre der Todesstoß für Deutschland! Dieser feixe Feigling hat doch schon bewiesen, daß er, wenn es drauf ankommt, liebend gerne den Schwanz einzieht.

Schröder mag ja der schlechteste Kanzler sein, den Deutschland bisher hatte, aber wenigstens hat er begriffen, daß es ohne Veränderungen nicht geht. Daß diese in Mini-Schritten erfolgen ist bedauerlich und schwerzhafter, als viele jetzt ahnen. Wenn aber gar nichts passiert und wir mit Lafontaine und den Linken zurück ins 19. Jahrhundert laufen, hat Deutschland endgültig Flasche leer.

[Antifor]

#18....Weitblick? Der Kerl will Sozi sein, alle möglichen Klamotten über den Staat regeln, aber träumt gleichzeitig von einem Wirtschaftswachstum, wie sie die USA vorweisen. Der Typ hat die Pfanne heiß!!!

[Haulong]

@Antifor,

solche substanzlosen Äußerungen werden den Verlauf der Geschichte nicht kratzen.

[regedit]

@Daniela22

Richtig ; diese Sozialisten sind der Totengräber der Nation !!!

Das Grab ausgehoben haben CDU/CSU/FDP - ROT/GRÜN besorgt den Rest.

Weg mit den Altparteien!

[Antifor]

#21...Wer davon spricht, in die Geschichte einzugehen bevor sie gemacht wurde, beweißt nur seine eigene Überheblichkeit. Bade lieber im Schatten anderer. Lafontaine ist kein guter Kandidat!

[bettner]

Lafontaine hat sich vor Jahren selber aus der Geschichte rausgeschmissen. Die Geschichte sollte es auch so halten.

[Haulong]

@#23,

Lafontaine ist der einzige Kandidat. Keine Alternativen weit und breit in Sicht.