Thierse: "Auch Polen ist Maßstab" - 500 Beiträge pro Seite

[StellaLuna]

Osten soll nicht nur klagen
Thierse: Ostdeutsche dürfen sich nicht allein am Westen orientieren / "Auch Polen Maßstab" / Kabinett: Clement muss Hartz-Pläne präzisieren
Rouven Schellenberger und Regine Zylka

BERLIN, 19. August. Bundestagspräsident Wolfgang Thierse hat die Ostdeutschen vor illusionären Forderungen gewarnt, zugleich aber Verständnis für die andauernden Hartz-Proteste in den neuen Bundesländern geäußert. "Ich wünsche mir sehr, dass auch die Ostdeutschen nicht immer nur nach Westdeutschland blicken, sondern auch in Länder, die die gleiche Vorgeschichte haben: Polen, Tschechien oder die Slowakei", sagte der SPD-Politiker der Berliner Zeitung. "Wir brauchen diesen doppelten Maßstab, um die Größe der wirtschaftlichen und sozialen Probleme des Umbaus und die Schwierigkeiten ihrer Lösung begreifen zu können."

Thierse verteidigte die Demonstrationen grundsätzlich gegen Kritik und nannte es falsch, die Protestler zu beschimpfen. "Es ist verständlich, Angst und Wut hinauszuschreien und Forderungen zu stellen", sagte er. Nach Ansicht Thierses ist Hartz IV nur ein Auslöser für die Proteste in Ostdeutschland. Dahinter steckten vielmehr schmerzliche Erfahrungen der vergangenen 14 Jahre. Thierse erwartet daher, dass die Montagsproteste noch länger andauern. "Diese Demonstrationen sind keine Eintagsfliegen", sagte er.

Bei der Vermittlung von Hartz IV machte der Bundestagspräsident schwere Fehler aus. "Die Regierung hat gewiss viel zu spät offensive Sachinformation betrieben", sagte er. "Sie hätte es nie zu einer Situation kommen lassen dürfen, in der viele Menschen sich mit ihren Ängsten allein fühlen." Nach Informationen der Berliner Zeitung wollen Vertreter von Regierung und Bundesagentur für Arbeit (BA) am Montag über die Informationspolitik beraten.

Thierse forderte die ostdeutschen Länder und Kommunen auf, mit den ihnen zugeteilten Mitteln schnellstmöglich Stellen auf dem zweiten Arbeitsmarkt zu schaffen. "Es gibt viel öffentliche Arbeit, die getan werden muss", sagte er. "Und es ist eine Menge Geld da."

Auch in der Bundesregierung wird inzwischen verstärkt darüber nachgedacht, wie für Langzeitarbeitslose Beschäftigungsmöglichkeiten geschaffen werden können. Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement ist nach Informationen der Berliner Zeitung von Bundeskanzler Gerhard Schröder (beide SPD) gebeten worden, darüber dem Bundeskabinett noch einmal Bericht zu erstatten. "Der Aspekt des Förderns in der Hartz-Reform muss jetzt konkreter werden", hieß es in Regierungskreisen.

Clements Ankündigung, rund 600 000 Langzeitarbeitslosen so genannte Ein-Euro-Jobs anzubieten, sei wenig überzeugend. Erwartet werde ein "nachvollziehbares und belegbares" Konzept. Es sei erforderlich, dass aus der BA heraus "konkrete Projekte entwickelt und vorgestellt werden", hieß es weiter. Im nächsten Jahr stünden der Bundesagentur insgesamt knapp zehn Milliarden Euro für aktive Arbeitsmarktpolitik zur Verfügung. Als Übergangslösung könnten auch die klassischen Instrumente des zweiten Arbeitsmarktes - also Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen (ABM) und Strukturanpassungsmaßnahmen (SAM) - wieder stärker genutzt werden.

Unterdessen verhängte die Bundesagentur wegen des engen Zeitplans zur Umsetzung der Hartz-Reform für ihre rund 90 000 Mitarbeiter praktisch eine Urlaubssperre von Oktober 2004 bis März 2005. Die Mitarbeiter müssen zudem mit Überstunden und Mehrarbeit rechnen.
www.berlinerzeitung.de

Ich glaub, der trägt den Bart an der falschen Stelle!

[weehaa]

Im Prinzip hat er Recht. Auch wenns mir schwerfällt.

Wenn man bedenkt wo 1989 die DDR, Polen, Tschechien, Ungarn etc. sind befanden...

Alle Länder jenseits der DDR hatten keinen reichen Auffänger und die Menschen z.B. in Polen oder Tschechien habens mit harter Arbeit geschafft (von 35-Stunden-Woche keine Spur) auf ein Niveau zu gelangen das teilweise über dem der heute "neuen Länder" liegt....mehr muss man dazu nicht sagen, oder ?!

[StellaLuna]

weehaa
wer hat denn diese Form der Wiedervereinigung gewünscht?
Thierse stand doch in der ersten Reihe, damals!

Wenn ein Lafontaine das sagen würde, da könnte ich das noch nachvollziehen!

[StellaLuna]

Erst den Westen abzocken und dann den Maßstab Polen, Slowakei, Tschechien empfehlen

[Kabbes]

Nach Polen, Tschechien und in die Slowakei können wir bald alle blicken

[StellaLuna]

"...Von geschichtlicher Bedeutung wird jedoch die Initiative des Bundeskanzlers Helmut Kohl sein, der als einziger die Gunst der Stunde für ein vereintes Deutschland sah. Er legte am 28. November 1989 dem Bundestag ein Zehn-Punkte-Programm zur Überwindung der Teilung Deutschlands vor. Ziel dieses Programms war eine Föderation. Sogar die wiedervereinigungskritische SPD stimmte diesem Zehn-Punkte-Programm zu, obwohl der damalige Spitzenkandidat Lafontaine davor warnte, die Dinge nicht zu überstürzen. Lafontaine wollte die sozialen wie die materiellen Folgen einer Einheit bedacht wissen. Kohl hielt jedoch an der Wiedervereinigung fest, zumal er wohl die einmalige Chance erkannte, die sich Deutschland bot und diese auch wahrnahm. Sogar seine damaligen Gegner stimmen zu, daß Kohl, obwohl er selbst nicht genau wußte, wie es ausgehen würde, die Situation richtig erkannte und mit Mut die richtigen Schritte einleitete, die - wie uns allen bekannt - dann zur endgültigen Wiederver-einigung und zur Auflösung des Status quo der DDR geführt hatten. ..."
www.brd50jahre.de

[broker2204]

#6

den fall der mauer (von moskau aus gesteuert um deutschland wirtschaftlich zu ruinieren) und die möglichkeit der wiedervereinigung (wieso "wieder" ?) wurde von vielen politiker dazu ausgenutzt, sich einen platz in der geschichte zu sichern ... auf kosten des eigentlichen (West)Deutschlands.

[PaulZwei]

ich bleibe dabei, Kohl hat das einzig richtige gemacht.

[StellaLuna]

PaulZwei
Kohl wurde gewählt, weil er sagte, dass die Wiedervereinigung nichts kostet und weil er in der Lage war seine Vision von den "blühenden Wiesen" zu vermitteln. So jemanden bräuchten wir heute für HartzIV, aber ein zweites Mal würde man ihm wohl nicht mehr glauben.

Er hätte nicht einen Zwangs-Soli einführen müssen, ich bin mir sicher, die Mehrheit der Deutschen hätte freiwillig ihre Solidarität bewiesen, es wären einige Millionen geflossen und die hätte man sinnvoll eingesetzt, aber so schöpfte man aus dem Vollen und hat maßlos verschwendet.

[PaulZwei]

hinterher ist man schlauer, aber es hätte doch eine Riesen Schattenwirtschaft , Schattenwährung, Abwanderung gegeben, die das soziale und wirtschaftliche Gefüge der alten Bundesländer durcheinandergebracht hätte. Kohl ist ein Machtmensch gewesen und hat leider nicht erkannt , dass man Pferde auch mal wechslen sollte. Allerdings solche Art von Politikern gibt es leider nicht mehr. Was ich heuete sehe kommt nicht annähernd ran. Damit meine ich nicht den Intellekt Kohl hat sich ein Denkmal gesetzt, Schröder sich sein Grab gegraben

[PaulZwei]

ichb bin jedenfalls froh , dass uns Helmut heim ins Reich geholt hat----> kleiner Witz bitte nicht die braune Keule rausholen

[StellaLuna]

PaulZwei
es geht nicht ums "Heimholen", es geht darum wie er die hat finanzieren lassen!

[PaulZwei]

du doch mit Sicherheit nicht

[StellaLuna]

PaulZwei
ich muss gestehen, Österreich wär mir lieber gewesen

[StellaLuna]

Lafontaine hätte auch "heim geholt" nur wäre das anders abgelaufen. Aber die Mehrheit der Deutschen wollte nichts dafür bezahlen oder nicht wissen dass sie das was kostet, und so haben sie sich für die "steuerfreie Schenkung" des Helmut Kohl entschieden.