Auch Polen steht vor einem „Hartz IV“ - 500 Beiträge pro Seite

[gjauch]

Der Marsch der Entschlossenen

Auch Polen steht vor einem „Hartz IV“ / Widerstand beginnt sich zu organisieren

Von Martin Müller-Mertens



Es waren die Arbeiter, die in Polen bislang Veränderungen erkämpften. Doch davon gibt es auch in Deutschlands Nachbarland immer weniger. Ob es nun die Arbeitslosen werden, die für Bewegung sorgen, ist alles andere als klar. Immerhin soll heute ein Sternmarsch von Erwerbslosen in der Hauptstadt Warschau eintreffen, um auf die katastrophale Situation aufmerksam zu machen. Denn weite Teile Polens verarmen bei gleichzeitigem Wirtschaftswachstum.

Geht die Entwicklung weiter, wie bislang, so könnte Polen zum Jahresende das Land mit dem größten Wirtschaftswachstum in der Europäischen Union werden. Immerhin eine 6 vor dem Komma trauen Ökonomen dem Land zu. Doch verteilen sich dessen Einnahmen auf die Schicht der Exportbetriebe, etwa im Automobilbereich, und die urbane Elite der Finanz- und Dienstleistungswirtschaft. Dagegen steht eine Arbeitslosenquote von 19,3 Prozent im Juli.

Und diese dürfte noch steigen. Im Bergbau stehen bei einer Privatisierung 300.000 Stellen zur Disposition. Die Landwirtschaft profitiert zwar gegenwärtig von Zuschüssen der EU und besseren Exportmöglichkeiten. Durch die geringe Größe der Höfe rechnen Experten jedoch damit, daß von rund 1,8 Millionen landwirtschaftlichen betrieben maximal 700.000 mittelfristig überleben. Immerhin 20 Prozent der Bevölkerung ernährt gegenwärtig die Landwirtschaft, mittelbar vermutlich noch deutlich mehr.

Zwar sank die Arbeitslosenquote im Juli leicht um 0,2 Prozent gegenüber dem Juni, aber mehr als eine saisonale Schwankung ist dies kaum. Und in jedem Fall zu wenig für die Erwerbslosen. Rund 1000 brachen zu Wochenbeginn in fünf Städten auf, um in Warschau einen Katalog mit ihren Forderungen zu übergeben. Dazu gehören etwa kostenlose Zug- und Busreisen für Arbeitssuchende. Zudem will die „Bewegung zur Verteidigung der Arbeitslosen“ künftig an den Dreier-Runden zwischen Regierung, Gewerkschaften und Unternehmern beteiligt werden.

Dazu kommt, daß die polnische Bourgeoisie zielstrebig in die Euro-Zone drängt. Doch der Haushalt wird nach wie vor zu einem beachtlichen Teil von den Sozialleistungen des Staates bestimmt. So gibt es für fast sämtliche Beschäftigte öffentliche Zuschläge. Zudem würden Millionen nach der Wende in Frühpensionierungen und „Invalidenrenten“ geschickt. Nur soll kann der faktische Durchschnittsverdienst auf umgerechnet rund 485 Euro gehoben werden. Der obligatorische Mindestlohn liegt dagegen bei nur 177 Euro. Und auf den drohen unzählige Polen zurückzufallen, wenn der Staat seine Ausgaben drastisch einschränkt.

Und dafür gibt es die polnische Entsprechung für Hartz IV, den Hausner-Plan, benannt nach dem früheren Finanzminister des Landes. Dessen frisch ernannter Amtsnachfolger, der bisherige Wirtschaftsberater Miros¥aw Gronicki, hat auch schon das Ziel seiner Sparorgien im Auge. Am besten „ kürzt man dort, wo die Ausgaben am höchsten sind,“ sagte er jüngst der „Prager Zeitung“. Und das ist der soziale Bereich. „Die Ausgaben müssen neu definiert werden: dahingehend, daß die Leistungen an die tatsächliche Situation der Empfänger angepaßt werden.“

Daß derartige Drohungen bei Polens Volksmassen gut ankommen, kann man sich denken. So kommt die Partei Samoobrona (Selbstverteidigung), ursprünglich eine radikale Bauergewerkschaft um Andrzej Lepper, letzten Umfragen zu Folge auf 30 Prozent. Und Neuwahlen sind nach dem Zusammenbruch der regierenden Sozialdemokraten (SLD) nur noch eine Frage der zeit. In jüngster Zeit hat die mit 100.000 Mitgliedern größte Partei Polens massiv in die soziale Diskussion eingegriffen. So forderte Lepper unlängst mehr „Einmischung des Staates“ und ein „Zurück zum Sozialismus“. Zulauf findet die SO zunehmend unter jungen Intellektuellen. Entscheidend wird letztlich die Frage sein, inwieweit die Partei in der Arbeiterschaft Fuß fassen kann, ohne ihren bäuerlichen Stamm zu verlieren.

Keine großen Erwartungen hingegen kann man an die polnische „Linkspartei“ SdPI haben, eine Abspaltung der Sozialdemokraten. Nicht nur, daß ihr Führungspersonal vor allem aus den Spitzen der SLD stammen, sie vertreten auch identische Positionen, etwa in der Frage des Hausner-Planes. So sank die SdPI, die anfänglich in Umfragen 20 Prozent erhielt, inzwischen auf sechs bis sieben Prozent ab.

Das Potential für einen sozialen Protest in Polen ist also vorhanden, auch wenn es an diesem Freitag in Warschau zunächst einmal nur 1000 Menschen sind. Vor allem wird es nötig sein, die verschiedenen Betroffenen-Gruppen zu bündeln und ein Ende der vermutlich kurzlebigen EU-Hoffnung abzuwarten. Denn das sie weit weniger, als wir Deutschen, bereits sind, soziale Ausplünderungen hinzunehmen, haben die Polen in der Geschichte mehrfach bewiesen.

http://rbi-aktuell.de/Politik/27082004-02/27082004-02.html

[whitehawk]

der pole bekommt 120 euro für 6 monate wenn er arbeitslos wird,nur in ausnahmefällen etwas länger.

jetzt kann man den taschenrechner rausnehmen und kaufkraftvergleiche anstellen.


und anschliessend als anständiger linker schonmal hier in deutschland vermögenssteuer einsammeln und nach polen überweisen.

[DerArbeitslose]

bitte dazu unbedingt den betrag nennen den polen monatlich in eine arbeitslosenversicherung zwangsweise einzahlen !

ach ? gibt es da nicht ? sowas aber auch...

[hogedegger]

#2

na sowas:

kein soziales netz, in das die polen sich bequem fallen lassen könnten - und trotzdem eine arbeitslosenquote jenseits von 19 % ...

hier wird aber den hartz theoretikern ganz schön der teppich unter den füssen weggezogen

[789456123]

Hartz ist eh nur Volksverarschung für Doofe.

Unsere Politikerkaste hat sich davon ausgenommen,
die Diäten wie immer erhöht (Wir müssen alle sparen )

Schröder hat Arbeitsplätze vernichtet statt geschaffen.

Stolpe hat 6,5 Milliarden verzockt.

Eichel nimmt von illegalen Bonzengeldern statt 5 Milliarden
nur 250 Millionen ein.

Und abgezockt werden die unteren Ärsche.