September 2004 - SPD-Debakel an allen Fronten - 500 Beiträge pro Seite

[SchwarzerLord]

Heute abend kracht es mal wieder - diesmal im Saarland. Danach dann in NRW, Sachsen, Brandenburg usw.
Hoffentlich sind wir die rotgrünen Pleitegeier bald los. Heute abend gibt es was zu feiern. Wäre schön wenn die grünen Windkraftverschandler auch die Tür zugeschlagen bliebe!

[TimeTunnel]

Also so ein Windkraftrad kann Bauarchitektonisch ein wunderschönes Kunstwerk sein ... ehrlich ...

[SchwarzerLord]

In 100 Jahren wird man von diesem Wahnsinn und den Industrieruinen dieser Windräder den Kindern erzählen.

[StellaLuna]

In Sachsen wird die NPD in den Landtag einziehen

[StellaLuna]

ist vermutlich das kleinere Debakel, die NPD

[TimeTunnel]

#3 ... es wären aber, wenn schon, Industrieruinen ohne Strahlenden Charakter, wie etwa z.B. Störfallgelaufende Meiler, deren Technik der Mensch nicht mehr bändigen konnte, die dann in 100 Jahren mutterseelenalleine in der Pampa verlassen rumstehen. Annäherung und längerer Aufenthalt lebensgefährlich.

Ich finde, jeder sollte so ein Windrad im Vorgarten stehen haben und auf dem Dach die Solarzellenplatten.

[zocklany]

alles Unkenrufe,die SPD wird dicke über 10% kommen

[Bacillus_WOsius]

Tja, die NPD verdanken wir auch der tollen Regierungsarbeit in Berlin...

weiter so Gerhard, Du schaffst das

[StellaLuna]

meinst, unsere Regierung wählt NPD

[schuh]

#1 Ich gebe dir völlig recht, aber sag nichts gegen Windräder, daß ist das einzig vernüftige außer dem Irakkrieg was die Regierung zustande gebracht hat.

Naja wenn ich mir die Merkel anschaue, dann vergeht meine Libido völlig. Die kann man ja total zugesoffen nicht ....
kitzeln

[zocklany]

eine Regierung die selbst genug Wind macht braucht keine Unterstützung durch Windräder!Weg damit !!! Natürlich mit beiden

[Generalzocker]

#10: Wenn Du dafür bei Schröder einen hoch kriegst, ist bei Dir aber auch etwas verdammt schiefgelaufen.

[Grosser Nargus]

immer noch 29,5% Unverbesserliche ???

unfaßbar

[zocklany]

#13 die Dummen werden nicht alle

[Antifor]

Endlich ist auch die FDP wieder mit dabei. Gleichauf mit den Grünen bei 5,5% und mit drei Sitzen im Landtag.

[Fuller81]

Die kommen bestimmt auf 4,9 % Antifor!

[Grosser Nargus]

das beste ist: So schlimm sind unsere Verluste gar nicht (15% ungefähr 1/3)

[KurtWarner]

#17

Mann wird ja bescheiden, nicht wahr ?

[Antifor]

@Ferengi...Keine Sorge, Eure Verluste werden zukünftig immer mehr abnehmen. Und wie es schon erwähnt wurde, irgendwann seid ihr froh, überhaupt noch mitreen zu dürfen

[SchwarzerLord]

Das SPD-Ergebnis muß man dann auch noch mit der Wahlbeteiligung verrechnen. In Sachsen und Brandenburg gibt es richtig warme Ohren für die SPD. Die NPD scheint mir nach dem heutigen Tage sicher im sächsischen Landtag. Wer im Westen schon 4% packt kriegt es im Osten erst recht hin.
Erfreulich das Ergebnis der FDP, niederschmetternd das der Grünen.

[Grosser Nargus]

@anti:

das war ein Zitat aus der SPD - Zentral nicht von mir

[Antifor]

#20 Lord...Stimmt, für die Grünen ist das eine ordentliche Ohrfeige. Wenn man bedenkt, daß die Grünen im Bundestrend auf bis zu 13% kommen und im Saarland mindestens 7% angepeilt waren, dann ist das Ergebnis wirklich niederschmetternd.
Daß die FDP hingegen bei einem schwächeren Bundestrend und einer erneuten absoluten Mehrheit der CDU auf aktuell 5,8% kommen, ist ein sensationeller Erfolg.

[StellaLuna]

NPD-Vertreter in den Landtagen der neuen Bundesländer dürfte das Selbstbewusstsein der Menschen dort doch sehr steigen lassen!

[Antifor]

Sollen sich die Ossis doch bei Lafontaine bedanken. Der wird u.a. nicht nur von Peter Müller für den "Erfolg" der NPD verantwortlich gemacht, sondern auch von Mass und Klimmt, der den Posten des Bundesverkehrsministers inne hatte bevor ihn der IM Stolpe in dieser Funktion ersetzte.

[StellaLuna]

Antifor
Lafontaine wählt nicht die NPD, warum sollen sich die Ossis bei ihm bedanken?

[eierdieb]

solange westerwelle die fdp führt bleibt sie eine unwählbare spasspartei, unbedeutend, bedeutungslos.

[eierdieb]

wie lange ist es denn her das sich die fdp mit dem slogan "partei der besserverdienenden" ins politische abseits katapultierte ?

sind das schon 10 Jahre ?

[Antifor]

Weil Lafontaine eine Spaltung vorgenommen hat und die Unsicherheit der Menschen so nur noch fördert. Kein Wunder, daß dann so Extreme wie NPD und PDS, die in keinster Weise brauchbare Rezepte haben, an Zulauf gewinnen.

[StellaLuna]

hab heute irgendwo in der Presse gelesen, dass Gebhardt einen Führungsanspruch geltend macht

[StellaLuna]

Gerhardt ist gemeint!

[TimeTunnel]

Wahlen sind so gähnend langweilig geworden, einerlei, ob Länderwahlen, Bundesebene oder Kommunalgeschmalze am nächsten Laternenpfahl prangt ... es reicht eigentlich nur noch dafür, daß den Hund eine papierende Signalfarbe der Buntheit dazu animiert, genüsslich das Hinterbeinchen zu heben. Ansonsten ... einfach den Hund zweimal täglich mehr ausführen, bis das "Volkstheater" eine kurze Verschnaufpause einlegt, um sich dann als soeben gewählte Gremien der immensen Hauptarbeit zu widmen ... dem nächsten Wahlkampf.

... braver Hund, fleissig Pinkeln.

[Antifor]

Wär ja auch tragisch, Stella, wenn Gerhard Schröder keinen Führungsanspruch geltend machen würde, oder?

[StellaLuna]

FDP Gerhardt ist gemeint!

[Antifor]

Wolfgang Gerhardt? Dann drück dich doch einfach klarer aus, Stella!

[StellaLuna]

Du hast Dich mit einem Posting dazwischen gemogelt,
mein Gerhardt Posting war die Antwort auf eierdieb!

[eierdieb]

35 #

achso !!!!!!



war der nicht schon mal ?

wie sagen die amis :

they`ll never come back !

[Albatossa]

Immerhin ist die SPD eindeutig der Wahlsieger wenn man die absoluten Zahlen der Saar-Wahl zur Europawahl stellt. Immerhin hat die SPD um 9,3% zugelegt.! Größter Verlierer sind die Grünen die endlich 6,3% der Wählerstimmen verloren haben!




Vorläufiges amtliches Endergebnis:
CDU 47,5 %
SPD 30,8 %
Grüne 5,6 %
FDP 5,2 %
NPD 4,0 %
Sonstige 6,9 %

Die Sitzverteilung im neuen Landtag sieht so aus:
CDU 27 Sitze (+1), SPD 18 (-7) Sitze, Grüne und FDP je drei Sitze.

Bei der vergangenen Landtagswahl 1999 kam die CDU auf 45,5 Prozent, die SPD lag mit 44,4 Prozent nur knapp dahinter. Die Grünen erhielten 3,2 Prozent, die FDP 2,6 Prozent.


Europawahl: SPD auf historischem Tief








Bei den Wahlen zum Europa-Parlament ist die Union klar stärkste Kraft geworden. Nach dem vorläufigen amtlichen Ergebnis kommen CDU und CSU auf 44,5 Prozent (1999: 48,7 Prozent). Deutliche Einbußen mussten die Sozialdemokraten hinnehmen. Die SPD kommt nur auf 21,5 Prozent (1999: 30,7 Prozent). Die Grünen kamen damals auf 11,9% der Wählerstimmen.

[SchwarzerLord]

Schade, daß die Familienpartei nicht über 5% bekam, da wäre das Parlament endlich mal bunter geworden.

[Perkins]

Die Leute haben von dieser verlogenen Doppelmoral einfach die Schnauze voll!

http://www.bild.t-online.de/BTO/news/2004/09/06/eichel__teur…

[Antifor]

#35 @stella <----so ist eine Antwort zu kennzeichnen! Ich sag doch, drück dich klarer aus. Aber Ihr Rot-Grünen habt ja immer mit der "Kommunikation" Probleme, nich?


@all....Ich freue mich schon darauf, daß das bisher verfilzte NRW endlich mal einen CDU-Ministerpräsidenten bekommt. Dürfte NRW auch endlich mal aus dem Dreck rausziehen. Und spätestens dann ist die Regierung in Berlin überhaupt nicht mehr handlungsfähig. Vielleicht kommt es ja dann auch endlich in Berlin zu einem Wechsel.

[TimeTunnel]

... und nun prügelt eine ganze Nation auf den schlimmen Oskar ein, der große "Schuldige". Weshalb ist er auch so rebellisch und kann nicht einfach nur still sein ... schuld am Stimmengewinn der NPD, an der Farblosigkeit von Maas, am Erdrutsch der Bundes-SPD.

Nun geht es wieder aufwärts, die Problemfelder wurden klar erkannt. .... könnte nicht wer mal veranlassen, daß diese ganzen selbstherrlichen Orgelpfeifen in Reih und Glied antreten ... möchte doch mal so gerne die Front abmarschieren. Watschen hier,Watschen dort, Watschen überall.

[Antifor]

Aber Time, findest du es nicht erstaunlich, daß laut einer Analyse von infratest dimap ausgerechnet die Traditionswähler der SPD, also eher die, die Lafontaine ansprechen wollte, zur NPD gewechselt sind?

Ich finde das erstaunlich. Das wäre ja so, als ob ein "rechter" CDUler auf einmal PDS oder die APPD wählt.

[TimeTunnel]

Ja, Antifor, trauriges Verhalten des "Stimmviehs", sehe da aber eher Schröder in einem kausalen Effekt, nicht Lafontaine. Ein Leid ist das, Idealisten wurden noch nie verstanden, höchstens, daß man in ihnen immer Ideologen in Verblendung glaubte zu sehen.

[Antifor]

Lafontaine hat diesen Effekt aber noch verstärkt, indem er sich bewußt vor die Demonstrierenden setzte und sie weiter verunsicherte. Ganz genauso wie es die PDS mit ihrem Schwachsinn von "Armut per Gesetz" getan hat. Die NPD hat in die gleiche Kerbe geschlagen. Lafontaine war nur Steigbügelhalter für diese Extremisten.

Und Maas, dieser Trottel, war auch noch so blöd, sich Lafontaine als Zugpferd zu holen. So eine politische Stümperhaftigkeit wie sie bei Rot-Grün abläuft darf einfach nicht belohnt werden.

[TimeTunnel]

Schon köstlich ... ein Name, ein Einzelmensch, der seit Jahren nicht mehr in verantwortlicher Position steht, schon halb gar keine Parteizugehörigkeit mehr hat, er hält ne Rede, spricht Wahrheiten aus, frei heraus, klärt auf ...

... und ein ganzes Land kommt in Unruhe, altetablierte Regularien festgefahrener Wahlkonzepte, über Jahrzehnte dafür sorgend, daß immer Altes auch Altes bleibt, weil so viele Pfründe daran geknüpft sind, sind über den Haufen geschmissen. Wahlen, die doch eigentlich Auswahl sein sollen, es aber nie sind, gibt es doch nur noch Einheitsbrei, mit nur noch marginalen Unterschieden politischer Ausrichtung und so bleibt Alles wie gehabt und bewußt und gewollt bestehen.

[Antifor]

Lafontaine spricht Wahrheiten aus? Er klärt auf?

Er erzählt nur Unsinn und beahuptet, der deutsche Wohlfahrtsstaat könne weiter laufen wie bisher.

Nein! Fakt ist, Hartz war lange überfällig. Aber Hart ist trotzdessen kein Meilenstein. Bei Hartz darf man nicht Halt machen.

[TimeTunnel]

Du bist nicht auf dem Laufenden, das Ding heißt nicht mehr Hartz, jetzt heißt es nur noch "Arbeitsmarktrefornm", die Nebelkanonen wurden angeschmissen.

[SchwarzerLord]

Juchu, übernächstes Wochenende geht es weiter!

[ilk2ooo]

Schwarzer,

freu Dich nur nicht zu früh....
die Zeit bis zu den nächsten Bundestagswahlen ist noch lang, und das volk merkt immer mehr das die Union/FDP keine brauchbare alternative ist. Kohl`s Umfragewerte waren jeweils zur Mitte seiner Legislaturperioden ebenfalls im Keller, und am ende hat er dann doch noch gewonnen....
Hier für dich die neuesten Umfrage werte:

Union: 41%
FDP: 8%
-----------------
SPD: 27%
GRÜNE: 13%
PDS: 6%

[KinskiKlaus]

Die Tabaksteuererhöhung ist auch ein Flop, wie sich jetzt zeigt. Mehreinahmen bleiben aus, da die Leute weniger rauchen.
Der Denkfehler von den Sozis war folgender, die gucken sich ihre horrenden Diäten an bevor sie ein Gesetz machen und denken sich: "Na, was macht mir das aus, wenn die Schachtel 10 € oder 50€ kostet, das merk ich ja gar nicht mal den Unterschied" und dabei vergessen diese 10.000€ + Verdiener, dass so mancher der mit 800,-€ im Monat auskommen muss, oder bald nur noch 300€(!) sich dies nicht leisten kann. Und genau dieser Denkfehler setzt sich fort, bei Mineralölsteuer etc.
Denn die Leute die diesen Staat tragen müssen sind Kleinverdiener. Werden sie ruiniert, geht der ganze Staat kaputt.

Wie abgehoben ist man als Grossverdiener? Macht endlich ein Ende mit dem Politbonzentum.
Die Regierung hat jetzt noch die Möglichkeit sich friedlich aufzulösen. Aber in Zukunft besteht diese Möglichkeit vielleicht nicht mehr. Es kann zu Gewalt kommen. Wir wünschen das nicht, deswegen muss die Regierung jetzt weg.

[SchwarzerLord]

Wozu sollte die Union eine Alternative zu 0,0 sein? D ist führungslos, ohne Regierungskonzept. Das könnten auch die Jogaflieger besser als die SPDS.

[SchwarzerLord]

Ich wiederhol mich gern: Ich bin auf die SPD-Gesichter gespannt, wenn die SPD in Sachsen hinter NPD, CDU und SED-PDS landet!

[Antifor]

Nach der neuesten Umfrage der Forschungsgruppe Wahlen kommt die SPD in Sachsen auf gerade mal 11%, wohingegen die NPD schon jetzt auf 9% kommt. Erstaunlich ist hier, daß die SPD und auch PDS immer mehr zugunsten der NPD absacken. Alle anderen Partei bleiben relativ stabil. Stärkste Partei dürfte nach der PDS mit derzeit 19% (zuvor 23%) aber klar die Union mit 47% sein.

[Antifor]

#50....Der Witz an der Tabaksteuer war ja, daß genau dies beabsichtigt war. Deshalb wollte man ja auch zunächst eine Schachtel um satte 1 Euro verteuern. Als man dann aber etwas nachdachte und nach langem Grübeln herausfand, daß gerade dann verstärkt entweder auf "Import-Zigaretten" oder Nikotin-Pflaster zurückgegriffen würde, entschied man sich, die Verteuerung nahezu kaum merklich vorzunehmen. Eben um die Finanzen nicht zu gefährden. Aber das Deutsche Volk mag ja dumm sein, wie zuletzt die Wahlen 2002 gezeigt haben, aber so dumm dann doch nicht.

Ich frage mich, wann die Linken endlich mal kapieren werden, daß höhere Steuern nicht automatisch mehr Einnahmen bedeuten, sondern diese Rechnung genau umgekehrt erst aufgeht. Wahrscheinlich nie!

[Antifor]

@Ilk....Du rechnest aber immer die PDS dazu. Weißt du wie es in diesem Land abgehen wird, wenn die PDS in diesem Land mitzuregieren hat. Ausserdem würden sowohl SPD als auch vor allem die Grünen das letzte Bisschen an Glaubwürdigkeit verlieren, würden sie eine Koalition mit der Ex-SED eingehen. Gerade sie waren es ja immer, die eine Beteiligung der Ex-SED besonders auf Bundesebene immer abgelehnt haben.

Und was Kohl angeht, der mußte nie so einen Vertrauensbruch und Mitglieder- bzw. Stimmenverlust erdulden, wie das seit geraumer Zeit bei der SPD der Fall ist.

Ferner ist es auch Fakt, und das sollte man sich wirklich mal durch den Kopf gehen lassen, daß es sämtlichen unionsgeführten Ländern, sei es nun in West oder Ost, in Nord oder Süd, besser geht als solchen die von SPD und Grünen oder gar unter Beteiligung der PDS gelenkt werden. Im Zweifelsfall also entscheide ich mich klar für Union und FDP.

[Albatossa]

Hallo Antifor,

der letzte Abschnitt stimmt vollkommen! Und die Bundesländer die dazu gekommen sind werden in ein paar Jahren auch viel besser dastehen. Es liegt in den Händen der Wähler ob es einen wirklich besser geht! Der Süden hat es schon sehr lange kapiert und wird es auch weiterhin so halten!

Es sind oft die kleinen handwerkliche Fehler die einen Wirtschaftsaufschwung abwürgen oder auch bewirken!

Aber wir wissen ja das die Grünen und die SPD das Handwerk hassen!

[knurz]

Angeblich wollen ja ein Viertel der Wessies die Mauer zurück.
Gruß knurz

[SchwarzerLord]

Mir am wichtigsten ist es die Grünen außerhalb der Parlamente zu haben, damit sie Deutschland nicht noch weiter zerstören können! :O

[Antifor]

Hallo Albatossa!

Ja, es hat sich schon Ländern wie dem Saarland, Sachsen-Anhalt, Sachsen oder auch Niedersachsen eine ordentliche Dynamik entwickelt, während Länder wie Nordrhein-Westfalen, Schleswig-Holstein oder auch Stadtstaaten wie Bremen oder Berlin immer mehr an Boden verlieren. Keiner kann mir erzählen, daß das bloßer Zufall ist.

Und was die Qualität der rot-grünen Arbeit angeht, so muß man sich doch nur mal anschauen, was diese Leute bisher in ihrem Leben getrieben haben. In Kommunen rumgesessen, irgendwelche dämlichen Theorien zum Umbruch des "kapitalistischen Systems" ausgetüffelt, nebenbei Taxi gefahren oder in einer Buchhandlung als Aushilfe gejobbt. Die wurden ja nicht mal von so Ursozis wie Brandt oder Wehner ernst genommen. Brandt hat ja auch mal über Schröder gesagt, daß er imgrunde nicht viel von ihm erwarten könne. Und er hat recht behalten.


#58 Lord...Von mir aus können sie ruhig im Parlament sitzen, solange sie schön auf der Oppositionsbank sitzen.

[SchwarzerLord]

Nene, jeder Cent für diese Verrückten ist einer zuviel!

[Blue Max]

Freu mich schon auf Sonntag 18 Uhr !

Da sind dann wieder die völlig niedergeschlagenen Sozis zu sehen und versuchen mal wieder die Schuld für das Wahldebakel auf die Bundesregierung ("die da in Berlin") zu schieben.

[SchwarzerLord]

Das wird geil! Hoffentlich bleibt das grüne Gesindel draußen!

[StellaLuna]

"...Es gibt aber nun einmal den Bundesrat, und Regierungen müssen gewählt werden, damit sie Umweltpolitik betreiben können. Unter diesen Prämissen ist die Bilanz von Rot-Grün nicht so schlecht, wie sie von den Verbänden gemacht wird. Das Gentechnik-Gesetz, das Landwirtschaftsministerin Renate Künast auf den Weg gebracht hat, ist im internationalen Vergleich ausgesprochen mutig. Der Atomkonsens mag vielen nicht schmecken, er hat dem Land aber zumindest den inneren Frieden geschenkt, der eine langfristig angelegte Energiepolitik erst möglich macht.

Im Natur- und Hochwasserschutz sind unter der Ägide von Umweltminister Jürgen Trittin ökologische Marken gesetzt worden. Der Handel mit Lizenzen zum Ausstoß von Treibhausgasen hat zwar in Deutschland Mordswirbel verursacht, er ist aber letztlich eine europäische Veranstaltung, über deren Erfolg in Brüssel entschieden wird.

Das ist mittlerweile auf immer mehr Feldern so: Dass endlich die ungeheuren Massen von Auto- und Elektronikschrott einer geregelten Verwertung zugeführt werden, ist der EU-Kommission zu verdanken. Von einer umweltpolitischen Vorreiterrolle Deutschlands kann deshalb höchstens noch bei der Förderung erneuerbarer Energie und effizienterer Technik die Rede sein.
........
Die EU plant die Erfassung von Zehntausenden Chemikalien, um deren Wirkung auf die menschliche Gesundheit zu ermitteln – und stößt auf Widerstand, auch aus Deutschland. Das Ganze kostet Geld, in der Tat. Aber es kann auch Krankheiten verhüten. Heute leiden in Europa dreimal so viel Kinder an Asthma wie vor 30 Jahren; Stoffe, die den Hormon-Haushalt verändern, finden sich in der Muttermilch.

Das wären gute Gründe, sich für diese Initiative aus Brüssel stark zu machen. Ohne solche Visionen ist die Politik arm dran. Und manchmal werden die Visionen auch Wirklichkeit, wie einst der blaue Himmel über der Ruhr.
www.sueddeutsche.de

[SchwarzerLord]

Übermorgen: Denkzettelwahl gegen Rotgrünes Chaos und die Versager der Bundesregierung!

[Viva2]

Und allen, die übermorgen wählen können zur Erinnerung: IHR seid alle Schmarotzer!

SOZIALSTAAT

Schröder wirft Deutschen Schmarotzertum vor

Kanzler Schröder geht mit dem eigenen Volk hart ins Gericht. Es gebe hier zu Lande bis in den Mittelstand hinein Raffkes, die versuchten, so viele staatliche Leistungen wie möglich in Anspruch zu nehmen, stellte der Regierungschef fest. Diese Haltung könne den Sozialstaat zu Grunde richten.



DPA
Gerhard Schröder: " Das kann sich kein Sozialstaat leisten"
Berlin - Die Mitnahme-Mentalität sei in Deutschland weit verbreitet, prangerte Gerhard Schröder in einem Interview an. Die Zeitschrift " Guter Rat" zitiert den Bundeskanzler mit den Worten: " In Ost wie in West gibt es eine Mentalität bis weit in die Mittelschicht hinein, dass man staatliche Leistungen mitnimmt, wo man sie kriegen kann, auch wenn es eigentlich ein ausreichendes Arbeitseinkommen in der Familie gibt."

Diese Haltung könne sich auf Dauer kein Sozialstaat leisten, ohne daran zu Grunde zu gehen, sagte Schröder weiter. Die Einsicht in die Notwendigkeit von Veränderungen der Sozialsysteme sei in der deutschen Bevölkerung sehr groß, " solange diese abstrakt bleiben" . Aber die Einsicht schrumpfe sehr schnell, " wenn es konkret wird und der Einzelne Auswirkungen auf die eigene Lebenssituation befürchtet" . Das sei zwar menschlich verständlich, aber kein Maßstab für eine verantwortungsvolle Politik.

Schröder räumte ein, dass in den umfangreichen Anträgen zum neuen Arbeitslosengeld II möglicherweise zu intime Fragen beantwortet werden müssten. " Wo die Bürokratie im konkreten Fall über ihr Ziel hinausgeschossen ist, muss man das im Detail korrigieren" , sagte er laut der Zeitschrift weiter. Der Nachweis einer Bedürftigkeit sei allerdings unumgänglich.

[ConnorMcLoud]

`#64,

werden wir ja sehen, wer in Sachsen die großen Verluste einfährt.

[StellaLuna]

Viva2
damit hat Schröder nicht unrecht! Es gibt noch immer zu viele Menschen, die der Meinung sind das aus- bzw. abschöpfen zu müssen, was der Staat anbietet und zwar unabhängig davon, ob sie bedürftig sind oder nicht.

[börsenjörg]

@stella

Na und!!! Aber das ist in einer "kapitalistischen" Wirtschaft nun mal so. Jeder nimmt das was er kriegen kann.

Das würdest Du natürlich nicht machen!!! Nein du würdest drauf verzichten und es lieber denen überlassen, die dafür die Gesetze geschaffen haben.

Und wir ziehen uns alle die Hose mit der Kneifzange an!

Ach so: Übrigens der Herr Schröder und die ganze Politiker und Managerkaste lebt es übigens dem restlichen Volk vor und das soll dann darauf verzichten?
Wozu, damit dieses Dreckspack sich noch mehr einstecken kann?????

[TimeTunnel]

#67

... ja, besonders in Schröders Kenntlichmachung "bis in die Mittelschicht" hinein, bei grauhaariger Vergesslichkeit der anderen, der zuckersüssen Oberschicht mit ihren Steuerwegrechnungsmodellen in Abschöpfung, wie z.B. den Chip-Schuhmacher mit dem Abschöpfen von Millionensubventionen und seiner jetzigen Androhung, sich in die steuerliche Befreiung, aus den Fängen des Deutschen Fiskus, in das Ausland zu verabschieden, weil das Unternehmen jetzt positive Ergebnisse auf der Gewinnseite schreibt.

Warum ist Schröder nur so vergesslich geworden ??

[StellaLuna]

börsenjörg
besteht Deiner Meinung nach eine Pflicht staatliche Hilfe in Anspruch zu nehmen?
Sollte dem so sein, bitte ich um Vorschläge, wie ich dieser Bürgerpflicht nachkommen kann.

[StellaLuna]

in einem anderen srd habe ich diesen Beitrag bereits gepostet, aber nachdem hier einige der Meinung sind, dass die Inanspruchnahme von Sozialleistungen Bürgerpflicht ist...

"...Soziale Schieflage

Eine rechtliche Grauzone: Der schwammig formulierte Paragraph 35 ist eine Einladung für versierte Trittbrettfahrer. Häufig nämlich begründen Eltern ihre Anträge mit einer Aufmerksamkeits-Defizit-Störung (ADS). Ein medizinisch höchst umstrittenes Krankheitsbild. Drei bis acht Prozent aller Schulkinder sollen von diesem "Zappelphilipp-Syndrom" betroffen sein. Damit explodieren die so genannten Eingliederungskosten. In den vergangenen sechs Jahren haben sich die Aufwendungen verdoppelt. Eine interne Studie des rheinland-pfälzischen Sozialministeriums dokumentiert nun die Missstände.

Malu Dreyer, Sozialministerin des Landes Rheinland-Pfalz, sieht eine soziale Schieflage, wenn Eltern viel Geld ausgeben, um diese Begutachtung letztendlich zu erreichen und dann der Staat beispielsweise fürs Internat aufkommt. Gegen Anträge auf Eingliederungshilfe gehen nun viele Not leidende Kommunen gerichtlich vor. Auch der Kreis Neuwied ist schon finanziell am Ende. Der Beigeordnete des Landkreises Heinz-Jürgen Scheid meint, man könne es sich in dieser Situation nicht leisten, teure Internatsplätze oder Privatschulen für Kinder zu finanzieren, deren Eltern finanziell selbst handlungsfähig sind und durchaus über gutes Einkommen verfügen.

Perfide Tricks

Auch Alexanders Eltern wollten das Schulgeld für ihren Sohn vom Kreis. Doch sie scheiterten vor Gericht aus formalen Gründen: Die Behörde konnte den Eltern eine staatliche Schule im Landkreis anbieten. Einen erneuten Schulwechsel hätte Alexander aber nicht verkraftet. Obwohl Vater Nebe vor Gericht keinen Erfolg hatte, hält er nichts von den perfiden Tricks mancher Eltern. Aus eigener Erfahrung weiß Heinz Nebe, dass andere alle Möglichkeiten nutzen, um an staatliche Hilfen zu kommen, selbst wenn ihre Kinder nicht anspruchsberechtigt sind. Er empfindet dies als Unverschämtheit gegenüber jedem Steuerzahler, besonders gegenüber denjenigen, die aus finanziellen Gründen keinerlei Möglichkeiten haben, dagegen über Anwälte oder andere Einrichtungen vorzugehen.

Schwerer Stand gegen Behörden

Alexanders Eltern hatten sich auf die Beratung der Hebo-Schule verlassen. Dort versicherte man, dass die Jugendhilfe das Schulgeld übernehmen würde. In einem ausgefeilten juristischen Wegweiser vermittelt die Hebo-Schule ihren Kunden Tipps und Tricks. Detailliert und spitzfindig wird den Eltern erklärt, wie sie sich die Privatschule und das Internat vom Staat finanzieren lassen können. Dazu zählen im Hebo-Leitfaden: Druck in Politiker-Sprechstunden, Beschwerden bei Behördenleitern und sogar Eingaben beim Behindertenbeauftragten. Der Geschäfts-Slogan des Schul-Direktors Hans Biegert für sparsame Eltern lautet: "Optimale Vorbereitung der Antragsunterlagen ist die `halbe Miete`". Er sieht ein Gerechtigkeitsgefälle für Eltern mit ADS betroffenen Kindern, die auf Grund ihrer Bildungsvoraussetzungen und mangelnder Erfahrung im Umgang mit den Behörden benachteiligt sind.

Im Klartext bedeutet dies: Wer sich teure Gutachten und Anwälte leisten kann, der kann den Staat für die Finanzierung von Internatskosten und Privatschulen zur Kasse bitten. Wer sich diese Experten nicht leisten kann, eigentlich aber einen Anspruch auf Eingliederungshilfe hat, geht leer aus. www.swr.de
+++++++++

Dann finanziert mal schön weiterhin die Internatskosten von verhaltensauffälligen Kindern aus gut betuchten Familien!

[börsenjörg]

Stella,


nein die Pflicht besteht dazu nicht,aber die Möglichkeit. Aber das ist hier auch nicht der Punkt.

Also Deiner Meinung nach sollen die Bürger auf mögliche Leistungen des Staates verzichten, aber Die Politmafia und das andere Gesocks wie Manager usw. dürfen weiter aus dem vollen schöpfen???

Schröder beklakt einen Zustand, den er selbst mitzuverantworten hat und den er selbst ausnutzt. Das ist Geistesverwirrtheit ohne gleichen.

[StellaLuna]

börsenjörg,
ich greife hier das Internatsbeispiel auf! Wenn du gerne bereit bist, vermögende Eltern von den Schulkosten ihres verhaltensauffälligen Kindes zu entlasten, dann kannst Du das gerne machen. Dann leiste Du persönlich Deinen Beitrag, ich aber würde mich, wenn ich es könnte, in diesem Fall aus dieser "Solidargemeinschaft" verabschieden wollen.

Wenn ich von meinem Einkommen leben kann, warum soll ich staatliche Hilfe in Anspruch nehmen?

Was soll das Geschimpfe auf die "Politmafia" und das andere "Gesocks"? Es steht doch jedem frei da mit zu mischen

[börsenjörg]

Ja und so lange die Politmafia mir und den anderen die Möglichkeit gibt in den Topf zu greifen, tu ich das auch!

Denn auch wenn das Volk es nicht machen würde, diese Politmafia und das andere Gesindel würde es trotzdem tun!!!

Wenn du es nicht tust, bitte, Dein Problem.



Schönes WE

[Albatossa]

Hallo börsenjörg,

#74
Denn auch wenn das Volk es nicht machen würde, diese Politmafia und das andere Gesindel würde es trotzdem tun!!!

alle Politiker mit samt ihrem Beamtenapparat leben uns jeden Tag vor wie man richtig in die eigene Tasche wirtschaatet und die Bürger rasiert! Und unsere tollen Firmenmanager in den Konzernen sind sogar noch wiederlicher und noch krimineller veranlagt!

[Albatossa]

Und wenn Schröder das Volk so beschimpft wie einst .................. dann wird er halt nicht mehr gewählt! Basta!

[StellaLuna]

börsenjörg
tu ich das auch - dann bist auch Du ein Schmarotzer, und solltest Dich nicht über Schröders Aussage aufregen!

[SchwarzerLord]

Die Grünen sind die größten Sozialschmarotzer: Windkraftsubvention etc.! Lumpengesindel, das man besser in die Wüste jagt!

[TimeTunnel]

#78

Quelle dafür ?

"schmarotzendes Lumpengesindel ... in die Wüste jagen"

... da bleibt einem der Coffee in der Speiseröhre stehen.

Und das an einem geruhsamen, friedfertigen und behäbigen Sonntag, das Zwitschern der heimischen Vogelwelt in den Ohrmuscheln, ein angenehm temperierter lauer Wind um die Nase, im Hintergrund liebliche Melodie schöner Musik und am Horizont die nostalgisch anmutenden Flügelspannweiten herrlicher Windkrafträder zu sehen. ... weia

[SchwarzerLord]

Ja wie, bist du anderer Meinung?
Quelle? Schau dir die Dienstwagen eines Tritt-in an oder wie Joseph Martin Fischer mit der Flugbereitschaft durch die Gegend gondelt! :O

[StellaLuna]

SchwarzerLord
und die Unions-Minister sind schwarz gefahren

[ConnorMcLoud]

CDU-Debakel an allen Fronten.
Nächsten Sonntag in NRW geht´s weiter.

[SchwarzerLord]

Du bist ja vollkommen verblendet, schau dir mal die SPD mit ihren 9% in Sachsen an.

[Antifor]

9,6% für die SPD in Sachsen

Besonders erfreulich ist es, daß nach Sachsen-Anhalt nun auch Sachsen in den Genuß einer Regierungsbeteiligung der FDP kommt. Sachsen-Anahlt verhalf es zu der stärksten Wirtschaftsdynamik aller bundesdeutschen Länder.

[SchwarzerLord]

Ich freu mich sehr über die FDP in Sachsen. Hoffentlich bleibt das grüne Gesindel draußen!

[StellaLuna]

9,4 % in Sachsen für die NPD

Besonders erfreulich, dass nun auch die Sachsen in den Genuss einer Regierungsbeteiligung der NPD kommen. Das wird der Wirtschaftsdynamik Auftrieb geben

[SchwarzerLord]

Hauptsache das rote Pack hat wieder mal einen Tritt in den Hintern bekommen!

[SchwarzerLord]

Schade, die grünen Deppen haben es doch geschafft. Gebt uns mehr Windräder und Dosenpfand!

[Antifor]

Das ist eindeutig das schlechteste Ergebnis der SPD in der Geschichte der Bundesrepublik. Noch.....

[ConnorMcLoud]

Inzwischen sackt die Union im Bund immer weiter ab.

[SchwarzerLord]

Als ob dich die Umfragen interessieren. Bei 23% haben sie das auch nicht getan. Ich rechne wie du mit ca. 120% der Stimmen für die Gewinner der Sachsen-Wahl. Insbesondere die SPD wird für ihre sensationelle Politik mit Dosenpfand, LKW-Maut und Türkei-Politik eine gigantische Zustimmung erfahren ...

[ConnorMcLoud]

#91,

Du hast Recht: Wahlergebnisse interessieren mich mehr als Umfragen.
Und da sprachen die -7,5% in Brandenburg und -16% in Sachsen für die Union doch eine recht eindeutige Sprache.

[SchwarzerLord]

Wer hat mehr Wäherlstimmen in Sachsen und Brandenburg zusammen bekommen?

[SchwarzerLord]

Und wieder Verluste im roten Stammland. Genial ...

[StellaLuna]

jau, -1 % und das ist viel mehr als -8 % der Union!

[Albatossa]

Hallo StellaLuna,

immerhin sind keine Rechtsradikale gewählt worden. Und alles andere sollte für uns ausstehende nicht so wichtig sein. Bei Kommunalwahlen werden Köpfe gewählt und nur sehr selten Parteiprogramme!

Gruß Albatossa

[Daniela22]

Das schlechteste Ergebnis der SPD im roten Stammland NRW
seit dem Krieg; ach ist das so schön !!!!!

[Wilbi]

Daniela, aber trotzdem fühlen sich die Sozies als Gewinner. Typisch für die Rechenart der Sozies, wie in der Finanzpolitik. Die können nicht rechnen, nur labern.
wilbi

[SchwarzerLord]

Nun äußern sich ja auch die SPD-Könige not amused über die Pleite in NRW. Ein großer Tag für die Demokratie gestern ...

[ConnorMcLoud]

Richtig muß es heißen: September 2004 - CDU-Debakel an allen Fronten.

Brandenburg: -7%
Sachsen: -16%
NRW: -7%

[SchwarzerLord]

Zähle doch mal die abgegebenen Stimmen für die Parteien zusammen. Dann kennst du auch die Reihenfolge zwischen SPD und CDU.

[Antifor]

Fakt ist, die CDU bekommt mehr Stimmen als SPD und Grüne zusammen.

Nur sehr dumme Menschen wählen noch SPD und Grüne.

[ConnorMcLoud]

Fakt ist - der September 2004 war der Debakel-Monat für die CDU.

Bundesweit liegt sie jetzt nur noch bei 39%, aber Merkel macht unbeirrt weiter so.

[SchwarzerLord]

@Antifor: Stimmt. Aber SPD-Mitglied Connor redet die Lage wie immer schön. Die linke Brut wird 2006 abgewählt.

[Daniela22]

9 % Stimmen für die totale Versager Partei SPD in Sachsen; die CDU hat 4 mal mehr Stimmen wie die SPD in Sachsen erreicht; Der SPD Connor leidet offenbar an totaler Geistesverwirrung !!!!

[ConnorMcLoud]

Oktober 2004 - ein weiterer Katastrophenmonat für Chaos-Merkel:


NRW-Stichwahlen: Überraschende Ergebnisse


Düsseldorf (rpo). Die SPD in NRW hat in der zweiten Runde der Kommunalwahlen einen Sieg mit Schönheitsfehlern errungen. Die Sozialdemokraten nahmen der CDU am Sonntag in acht von 15 großen Städten und Landkreisen deren Oberbürgermeister- und Landratsposten ab. Allerdings musste die SPD in Duisburg und Wuppertal die Chefsessel in den Rathäusern zu Gunsten christdemokratischer Herausforderer räumen.
Insgesamt ging das Rennen in den 15 großen Städten und fünf Landkreisen, in denen nach der erste Runde der Kommunalwahlen am 26. September Stichwahlen erforderlich geworden waren, 12 zu 8 für die SPD aus. Auch in vielen der 92 kleineren Gemeinden, in denen am 26. September keiner der Bewerber auf Anhieb über 50 Prozent der Stimmen gekommen war, musste die CDU zum Teil überraschende Niederlagen einstecken.

Erstmals seit 54 Jahren verlor die SPD den Chefsessel in der Ruhrgebietsstadt Duisburg. Die amtierende Oberbürgermeisterin Bärbel Zieling von der SPD (38,8 Prozent) unterlag ihrem Herausforderer Adolf Sauerland von der CDU (61,2 Prozent). In Wuppertal unterlag Amtsinhaber Hans Kremendahl mit nur 35,3 Prozent gegen den CDU-Bewerber Peter Jung (64,7 Prozent). Kremendahl war von einer Korruptionsaffäre betroffen, auch wenn er vor Gericht in erster Instanz freigesprochen worden war.


Dagegen konnte sich in Gelsenkirchen SPD-Kandidat Frank Baranowski mit 51,9 Prozent gegen den Amtsinhaber Oliver Wittke (CDU) durchsetzen. In Hagen siegte SPD-Kandidat Peter Demitz und nahm der CDU den bisher von ihr gehaltenen Oberbürgermeisterposten ab. In Leverkusen verlor Amtsinhaber Paul Hebbel (CDU) knapp gegen Ernst Küchler (SPD), der auf 50,7 Prozent der Stimmen kam. Noch knapper ging es in Remscheid zu: SPD-Kandidatin Beate Wilding entthronte den CDU-Oberbürgermeister Fred Schulz mit 50,1 Prozent. Ebenso knapp setzt sich Amtsinhaber Eberhard David (CDU) in Bielefeld gegen Peter Clausen von der SPD durch. In Bochum hielt Ottilie Scholz den OB-Sessel als neue Kandidatin für die SPD. Amtsinhaber Gerhard Langemeyer (SPD) setzte sich in Dortmund mit 62,5 Prozent recht deutlich gegen Frank Hengstenberg von der CDU durch.


Steinbrück und Rüttgers zufrieden

In Essen verteidigte Wolfgang Reiniger (CDU) seinen Posten mit 54,9 Prozent. In Mönchengladbach übernahm Norbert Bude mit 52 Prozent das Oberbürgermeisteramt von der CDU. In Münster behielt Berthold Tillmann seinen Posten mit 53,8 Prozent.

Die Wahlbeteiligung lag durchweg noch niedriger als die 54,5 Prozent beim ersten Wahlgang. Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Peer Steinbrück zeigte sich über das Abschneiden seiner SPD sehr zufrieden. "Das Pendel schlägt langsam zu Gunsten der SPD zurück", sagte er mit Blick auf die Landtagswahl im Mai nächsten Jahres. Die Niederlagen in Duisburg und Wuppertal hätten "sehr spezifische Gründe".

Der CDU-Landesvorsitzende Jürgen Rüttgers äußerte sich in einer ersten Stellungnahme ebenfalls zufrieden. Die Erfolge unter anderem in Duisburg und Wuppertal seien ein gutes Zeichen für die Landtagswahl. Der Stimmungstest der Kommunalwahlen seien für die CDU sehr erfolgreich gelaufen, sagte er im WDR.


http://www.ngz-online.de/public/article/nachrichten/politik…

[SchwarzerLord]

Die nächsten SPD-Niederlagen kommen bestimmt. Selbst die bestgefälschte Statistik kann einen Arbeitslosen nicht trösten.

[GillyBaer]

# 107
ist schon alles eingepreist,
wie die BWL` er sagen ..

es zählt 2006 nur der Endsieg,
dass heisst im Klartext:
die Kanzler-Schröder-Mehrheit im Bundestag,

und das sieht gut aus,
wenn der Kollege Horst Seehofer mit Ulla Schmidt
pro Schröder stimmt
die eine Stimme aus dem schwarzen Lager
zur Wiederwahl nimmt Genosse Gerhard huldvoll entgegen !

[Antifor]

Seehofer hackt sich eher den kleinen Finger ab. Aber selbst wenn er eine bekäme, so verliert er durch die sogenannte WASG tausende Stimmen. Und die altlinken Gewerkschafter und Globalisierungsgegner treten schon 2005 in NRW an.

[ConnorMcLoud]

#109 leidet offenbar unter einem Seehofer-Syndrom.

[Antifor]

Kann sein, aber man stirbt wenigstens nicht in geistiger Umnachtung wie bei diesem "Schröder-Fischer-Fieber" mit diesem hämorhagischen, rot-grünen Pilzbefall am Scroptum. Und das ist noch das Anfangsstadium. Später nimmt man Namen von fiktiven Menschen aus C-Movies, deren richtigen Namen nichtmal ein Linguist korrekt aussprechen kann, an und denkt man sei "hipp".

[GillyBaer]

Seehofer wird noch Grüner

wenn Merkel/Stoiber so weiter wurtscheln -

ist ja unerträglich, schon eine Zumutung,
diese christliche, gesundheitliche Seifenoper

[ConnorMcLoud]

Wenn ich daran denke daß wir diese Oppositionsstümper von unseren Steuergeldern auch noch alimentieren wird mir übel.

[SchwarzerLord]

Der 1. SPDler mit Gehalt fürs Nichtstun wurde bei VW enttarnt. Viereck ist SPD-LT-Abg. und Bürgermeister.

[ConnorMcLoud]

CDU fürchtet Wahlpleiten
Umfrage: Rot-Grün erstmals seit 2002 gleichauf mit Schwarz-Gelb / Vorstandsmitglied Pflüger: Noch nichts verloren / FDP ruft zur Ordnung
fra., sch., sche.

BERLIN, 12. Januar. Angesichts anhaltend schlechter Umfragewerte wächst in der Union die Sorge vor einem Fehlstart in das bedeutsame Wahljahr 2005. Erstmals seit Herbst 2002 haben die Oppositionsparteien CDU/CSU und FDP ihre Führung in der Wählergunst gegenüber Rot-Grün verloren.

Wegen der schwachen Vorstellung des CDU-Spitzenkandidaten Peter Harry Carstensen und des bundesweiten Rückenwindes für die SPD sieht die Union intern nur noch wenig Chancen auf einen Sieg bei der Landtagswahl in Schleswig-Holstein am 20. Februar. Nach Teilnehmerberichten hatte Carstensen auf der CDU-Vorstandsklausur vor wenigen Tagen in Kiel einen katastrophalen Eindruck hinterlassen.

Nach der aktuellen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa für das Magazin Stern und den TV-Sender RTL legte die SPD bundesweit im Vergleich zur Vorwoche um einen Punkt auf 35 Prozent zu. Die Union stagnierte bei 38 Prozent. Die FDP sank um einen Punkt auf sieben Prozent, die Grünen konnten zehn Prozent halten. PDS und sonstige Parteien blieben unverändert.

In der CDU-Zentrale in Berlin hieß es dazu am Mittwoch: "Das ist nur eine Momentaufnahme." Sorgen müsste man sich nur machen, wenn die Bundestagswahl tatsächlich unmittelbar bevorstünde, wie in der so genannten Sonntagsfrage angenommen.

Die Hoffnungen in der CDU richten sich nun darauf, dass der "Tsunami-Bonus" für die rot-grüne Bundesregierung allmählich schwindet. "Wir haben große Zuversicht, dass es wieder aufwärts geht, wenn die Flutthematik in den Hintergrund rückt", sagte CDU-Vorstandsmitglied Friedbert Pflüger am Mittwoch am Rande eines Wahlkampfauftritts in Schleswig-Holstein. "In den letzten Wochen ist es unglücklich gelaufen, aber es ist noch nichts verloren". Voraussetzung sei aber, dass die "andauernde Beschäftigung mit uns selbst" nun aufhöre, sagte Pflüger.

Zuletzt hatten vor allem Querschüsse aus der CSU für erhebliche Unruhe im Unionslager gesorgt. Die CSU selbst ist allerdings vom Absturz ihrer Schwesterpartei in den Meinungsumfragen nicht betroffen. Nach einer am Mittwoch veröffentlichten Infratest-Umfrage für das Bayerische Fernsehen kam die CSU bei der Sonntagsfrage auf 56 Prozent, nur zwei Prozent weniger als im Juli 2004.

Der stellvertretende FDP-Vorsitzende Rainer Brüderle rief die Union auf, sie möge ihre Angelegenheiten nun schnell ordnen. Gemeinsames Ziel müsse es sein, spätestens im Jahr 2006 Grün-Rot abzulösen, sagte er der Berliner Zeitung. "Die FDP schafft das noch nicht allein."

Auch in der NRW-CDU geht inzwischen die Sorge um, dass der schlechte Bundestrend die Siegeschancen bei der Landtagswahl Ende Mai zerstört. Jüngste Umfragen sehen erstmal seit langem die rot-grüne Landesregierung vor CDU und FDP. Vor diesem Hintergrund richtete der CDU-Landesvorsitzende und Spitzenkandidat Jürgen Rüttgers einen eindringlichen Appell zur Geschlossenheit an seine Partei. Er forderte vor allem von den CDU-Bundestagsabgeordneten aus NRW, auf sämtliche Alleingänge zu verzichten, hieß es in Düsseldorf.

Die steigenden Umfragewerte für die SPD sind nach Ansicht von Parteichef Franz Müntefering eine "erste Dividende" aus dem glatten Start der seit Jahresbeginn gültigen Reformen. (fra., sch., sche.)


http://www.berlinonline.de/berliner-zeitung/politik/411831.h…

Tja, der September 2004 erbrachte damals mit der NRW-Komunalwahl die Wende in der politischen Stimmung.

[ConnorMcLoud]

Schwarzer Tag für die Hessen-CDU

Nach den Direktwahlen
SPD in Hochstimmung

Die hessische SPD-Führung feiert Burkhard Albers (Mitte), den künftigen Landrat des Rheingau-Taunus-Kreises.Nach dem überraschenden Sieg bei der Landratswahl im Rheingau-Taunus-Kreis gibt sich die hessische SPD auch für die in zwei Wochen anstehende Stichwahl um den Posten des Darmstädter Oberbürgermeisters optimistisch.


Frust bei der CDU
Frustration am Sonntag Abend bei der CDU. Für CDU-Amtsinhaber Bernd Röttger stimmten nur 42,6 Prozent der Wähler. Röttger hatte das Amt 1999 der SPD abgerungen. Franz-Josef Jung, der Landtagsabgeordnete für den Rheingau, macht die Niederlage an der Person des Landrats fest, nicht an der Partei. Bernd Röttgers Politik ein zu kompromisslos, meinte Jung gegenüber dem HR Fernsehen.


Burkhard Albers, der künftige Landrat des Rheingau-Taunus-Kreises, ließ sich am Sonntag Abend bei der Wiesbadener SPD-Fraktion richtig feiern. Denn die ist aus gutem Grund stolz auf ihn. Mit 57,4 Prozent der Stimmen hat er den CDU-Landrat Bernd Röttger geschlagen - und das in einem konservativen Wahlkreis. Der Sozialdemokrat entschied die Stichwahl klar für sich. 15 von 17 Gemeinden hatten gestern den Wechsel gewählt, nur in Lorch und Rüdesheim wollten die Wähler den amtierenden Landrat behalten. Die Landes-SPD sieht das als einen weiteren Sieg in Folge auf kommunaler Ebene.

Persönliche Niederlage für Roland Koch?

Die Rheingauer Landtagsabgeordnete Christel Hoffmann wertete die Landratswahl als persönliche Niederlage für Ministerpräsident Roland Koch (CDU). Sie begründete das mit Kochs Einsatz für die geplante neue Kellerei der Staatsweingüter bei Eltville. Gerade dort habe SPD-Herausforderer Burkhard Albers den CDU-Landrat Bernd Röttger besonders deutlich geschlagen: "Die Ergebnisse zeigen, dass die Projekte des Ministerpräsidenten von der Bevölkerung abgelehnt werden."

Gegen eine Politik des Streits und der Ausgrenzung

Die Wähler hätten damit gezeigt, dass sie Röttgers Politik des Streits und der Ausgrenzung nicht wollten, sagte Albers am Montag. Über den Bauantrag für das Kellereiprojekt werde die Kreisverwaltung nach Recht und Gesetz entscheiden, das Vorhaben aber am Schutz der Kulturlandschaft messen. Die von Röttger propagierte neue Rheinbrücke lehnte Albers vor allem wegen der hohen Verkehrsbelastung ab. Er bekannte sich auch als Gegner eines bei Eltville geplanten Golfplatzes, sprach sich in dieser Frage aber für einen Bürgerentscheid aus.

Kopf an Kopf in Darmstadt

Das war knapp: In Darmstadt gehen Walter Hoffmann (SPD, links) und Wolfgang Gehrke CDU, rechts) in die StichwahlDer Nachfolger von Oberbürgermeister Peter Benz (SPD) in Darmstadt wird am 20. März in der Stichwahl bestimmt. Beim ersten Wahlgangs am Sonntag kam CDU-Bewerber Wolfgang Gehrke auf 34,8 Prozent der Stimmen und lag damit knapp vor dem SPD-Kandidaten Walter Hoffmann (32,8 Prozent). Stadträtin Daniela Wagner (Grüne) blieb mit 15,6 Prozent hinter den selbst gesteckten Erwartungen von über 20 Prozent zurück.

Beide Kandidaten optimistisch

Der 52 Jahre alte Bundestagsabgeordnete Hoffmann wertete das Ergebnis als Vorentscheidung: „Die Stimmenverteilung links vom konservativen Lager spricht eine eindeutige Sprache.“ Die Wähler hätten sich für eine Fortführung der rot-grünen Koalition ausgesprochen, die in Darmstadt mit einer Stimme Mehrheit regiert. Die Kritik, die sich im Stimmenanteil der kleinen Gruppierungen zeige, müsse Ernst genommen werden. Der 59 Jahre alte TÜV-Geschäftsführer Gehrke rechnet sich ebenfalls durchaus Chancen aus. „Das ist ein gutes Fundament“, sagte der CDU-Kandidat. Bei der Oberbürgermeisterwahl 1999 hatte Gehrke hauchdünn mit knapp 800 Stimmen die Wahl gegen Oberbürgermeister Peter Benz (SPD) verloren.

Noch mehr Wahlen

Auch in sechs weiteren Gemeinden wurde am Sonntag gewählt:

Rödermark: Grüne erobern zweiten Bürgermeisterposten in Hessen

Ein Überraschungscoup ist den Grünen im CDU-dominierten Rödermark im Kreis Offenbach gelungen. Der 57 Jahre alte Anwalt Roland Kern konnte sich am Sonntag in der Stichwahl gegen den Ersten Stadtrat Alexander Sturm (CDU) durchsetzen, obwohl dessen Partei im Stadtparlament mit 25 von 45 Stimmen die klare Mehrheit stellt. Damit ist Kern nach Horst Burghardt, der seit 1997 Friedrichsdorf im Taunus führt, der zweite Bürgermeisters der Grünen in Hessen.

Nauheim: Wechsel

Im Nauheim (Groß Gerau) wurde der Sozialdemokrat Ingo Walz zum neuen Bürgermeister gewählt. Der 49 Jahre alte Forstmann erhielt in der Stichwahl 57,1 Prozent der Stimmen und tritt damit die Nachfolge des langjährigen CDU-Bürgermeisters Helmut Fischer an. Dessen Parteifreund Peter Ziemainz kam auf 42,8 Prozent der Stimmen.

Fränkisch-Crumbach: Maser (SPD) bestätigt

Im Fränkisch-Crumbach (Odenwald) bleibt der 48 Jahre alte Sozialdemokrat Gerhard Maser Bürgermeister. Er bekam 60,8 Prozent. Auf seinen Herausforderer Werner Grimm (CDU) entfielen 39,2 Prozent der Stimmen.

Mühlheim: Knapper CDU-Sieg

In Mühlheim wurde Bürgermeister Bernd Müller (CDU) mit 51,2 Prozent knapp für weitere sechs Jahre in seinem Amt bestätigt. Auf die SPD-Kandidatin Daniela Leß entfielen 48,8 Prozent der Stimmen. Wahlbeteiligung lag bei 49,8 Prozent.

Immenhausen: 97 Prozent für SPD-Mann

In Immenhausen (Kassel) bleibt Bürgermeister Andreas Günther mit 97 Prozent der Wählerstimmen im Amt. Sei parteiloser Gegenkandidat Lukas Rach kam lediglich auf drei Prozent.

Lahnau: Kandidat von SPD und Grünen erfolgreich

Im Lahnau (Lahn-Dill) wurde die Wahl am Sonntag gleich im ersten Durchgang entschieden. Der Jurist Eckhard Schultz, der von SPD und Grünen unterstützt wurde, erreichte mit 52,6 Prozent der Stimmen die absolute Mehrheit. Der Kandidat von FWG und CDU, Arnim Schneider, erhielt 39,4 Prozent der Stimmen.

Hirschhorn: Stichwahl

Der Bürgermeister von Hirschhorn am Neckar wird erst am 20. März in einer Stichwahl bestimmt. Die 58 Jahre alte Amtsinhaberin Ute Stenger (parteilos) verfehlte am Sonntag mit 48,3 Prozent die absolute Mehrheit. Sie wird in 14 Tagen gegen den 48 Jahre alten Juristen Wolfgang Schilling (CDU) antreten, auf den 41,3 Prozent der Stimmen entfielen.



http://www.hr-online.de/website/rubriken/nachrichten/index.j…