Wer ist das größere Übel: PDS-Attac oder NPD-DVU? - 500 Beiträge pro Seite

[Adam Riese]

Welche der radikalen Parteien ist die größere Gefahr für die Demokratie in Deutschland?

Viele geben Schröder die Schuld am guten Abschneiden der PDS und NPD bei der Landtagswahl im Saarland. Das Erstarken von Extremisten gehe auf den Kanzler und dessen Zick-zack-Kurs zurück. Auch die rot-roten Koalitionen haben der PDS und NPD Rückwind verschafft.

Die Fleisigen und Cleveren haben die DDR bereits vor 15 Jahren Richtung Westen verlassen und dort sich erfolgreich eine Existenz aufgebaut. Der DDR = Der[/b] Dämliche[/b] Rest[/b] ist in den neuen Bundesländern geblieben und wählt jetzt PDS!

Welche extremistische Partei ist nun wirklich die große Gefahr für die Republik?

[Antifor]

Soll das eine ernsthafte Frage sein? Beides sind radikale Parteien, die, wenn sie ihre "Programme" durchdrücken wollen, gar nicht anders können, als immer wieder Gruppen von ehemals freien Menschen zu unterdrücken!!!

[Blue Max]

#1

Die GRUENEN sind die eigentliche Gefahr!

Denn die geben sich demokratisch, haben aber in Wahrheit in ihren Reihen jede Menge Dunkleroter, Kommunisten und Marxisten.

[Punk24]

Welche extremistische Partei ist nun wirklich die große Gefahr für die Republik?

SPDCDUFDPGRÜNE

[BarnyXXL]

#3:

So isses !!!

[KinskiKlaus]

Die PDS ist doch keine Opposition. Die stimmen im Zweifelsfall immer für die SPD, haben die doch im Bundestag immer so gehalten. Jetzt ein grosses Geschrei wegen Hartz veranstalten und nacher dafür stimmen im Parlament, wer PDS wählt sollte sich mal kundig machen.
Die PDS möchte ja gerne mit der SPD fusionieren, also die sind bestimmt keine Alternative.

[Blue Max]

#6

Wenn die Opposition wären, dann würden die ja nicht in Berlin und MV mit den Sozis zusammen regieren !

[whitehawk]

demokratiegefahr?

man nehme einen taschenrechner in die hand und rechne nach.

viele konzepte sind nicht durchschaubar,die npd wird ihre gesamten wirren ziele ohnehin niemals durchdrücken können.

aber wenn der isolierte teure punkt der zuwanderung durch die npd ins bewusstsein rückt,spart das milliarden weil man dann handeln muss.unabhängig vom rest der parteiprogramme.

es dürften wohl hunderte mrd durcht den asylkompromiss 1994 eingespart worden sein,unterm strich ein teilerfolg.


bei der pds sehe ich im moment keine neuen geldquellen,ein paar mark von person a nach person b schieben,naja,sieht mehr nach sinnloserer postenbelegung einiger altfunktionäre aus.
aber eine gefahr auch nicht,eher dreist und lächerlich.bedienen alte ressentiments gegen die da oben und kassieren selbst reichlich ab.

[Alter_Ego]

In einem Staat, in der ein oberer Beamter (Kanzler Schröder) sich dermaßen abfällig über das Instrument der Volksabstimmung äußern kann, ohne sofort abgesetzt zu werden, ist die Demokratie im eigentlichen Sinn (Herrschaft des Volkes) schon längst im Popo. Da kann weder die Partei der ehemaligen Ost-Beamten (mit dem Wort Kommunisten möchte ich sie nicht ehren, nicht einmal mit Sozialisten) noch die (vermutlich) zu 60% aus Verfassungsschutz-Spitzeln bestehende NPD noch etwas verschlimmern, denn sie haben keinerlei Unterstützung aus Kreisen, die wirklich Einfluss haben.

[AttiMichael]

#9 Die eigentliche Volksabstimmung fand 2002 statt oder hast Du die Bundestagswahl verpaßt?

Im Übrigen #1: Attac ist keine Partei.

[Alter_Ego]

Volksentscheid über einzelne Punkte der Politik, wie in anderen Ländern mit echter demokratischer Tradition üblich (bspw. Euro in Schweden, EU in der Schweiz).

Schlag nach bei Rousseau was deine vierjährige "Volksabstimmung" im Kern für einen Sinn hat.

[Daniela22]

Die Rot/Grünen sehe ich als sehr große Gefahr dar, die dabei sind, Deutschland total an die Wand zu fahren !!!!

[Blue Max]

#11

Volksabstimmung sollte es über jede Punkt geben, über den das Volk abstimmen will !

[KinskiKlaus]

Gerade gelesen:
Umfrage - PDS im Osten bei über 30%


Also manchmal fragt man sich, sind 30% der Ossis so blöd oder tun die nur so? Gemeint sind die PDS- Wähler,
HEY LEUTE WACHT MAL AUF !

Wenn ihr PDS wählt bringt das überhaupt nichts, es wird sich dadurch nichts zum besseren verändern! Die PDS wird sich in allen wichtigen Fragen hinter die SPD stellen, wie schon früher!

Eine Stimme für die PDS ist bestimmt der falsche Weg um Protest zu zeigen und eine vergeudete auch, dann könnt ihr gleich bei der SPD das Kreuz machen.

[pandur2]

#13
Das macht keinen Sinn. Kaum ein Bürger kennt sich mit den zu entscheidenden Sachthemen aus. Wie soll er dann darüber abstimmen. Nach Bauchgefühl? Bürgerversicherung klingt besser als Kopfpauschale, also stimme ich dafür? Nein, dass kann es IMHO nicht sein.

Das traurig ist nur, dass auch viele Politiker keine Ahnung von den Sachen haben über die sie reden

Gruß Pandur

[schlafmtze03]

Weil die SPD nicht mehr ihre Klientel bedient, franzt dieses große Wählerpotential total aus, im Saarland haben über 3% die Familienpartei gewählt! (ob das eine radikale Partei ist, weiß ich nicht)die Radikalen werden teilweise ebenso gestärkt. Das kann sich erst wieder regulieren, wenn die Schwarz/gelben regieren, dann macht Opposition auch wieder viel mehr Spaß !!!!

[Alter_Ego]

#15

Du beantwortest die Frage doch selbst. Ich gehe davon aus, daß 80% der Bürger in etwas genausoviel Ahnung haben wie 50% der Abgeordneten und mehr als die anderen 50% (also die Taxifahrer, Studienabbrecher und anderes Gesocks).

[Alter_Ego]

Das Verständnis der Bürger für die Politik ließ sich auch schnell noch weiter steigern, wenn man die Dummen länger und die Klugen weniger lang in die Schule schicken würde und nicht umgekehrt wie momentan.

[KinskiKlaus]

Familienpartei oder Tierschutzpartei oder Graue , das ist ja alles der grösste Schwachsinn. Die greifen sich eine Thema raus und machen eine Partei dazu. Voraussetzung zur Gründung einer Partei muss aber sein das man alle Gebiete der Politik abdeckt und Lösungen anbieten kann für alle Menschen in diesem Land und nicht nur für Rentner oder nur Familien etc. Man sollte solche Parteien nicht zulassen.
Immer wieder werden bei Wahlen so doch nur Stimmen verschenkt.

Man muss sich mal vorstellen, die Familienpartei fordert das Wahlrecht für Kinder. Aber der Schuss kann nach hinten los gehen, da sagt sich dann ein kleines Mädchen vielleicht, jetzt hab ich da zum Geburtstag ein Kaninchen oder einen Hamster bekommen, also wähl ich die Tierschutzpartei...

Aber Ernsthaft:
DKP oder NPD oder PDS z.B. hingegen sind Parteien die genau diese Voraussetzungen erfüllen und daher zurecht existieren dürfen.

[Daniela22]

Nr.19
In Deutschland darf es keine rechtsextremen Parteien wie die NPD geben; nur die linksextremen Parteien sind in Deutschland gesellschaftsfähig; Solange es unserer rot/grünen Tölpelregierung nicht gelingt die NPD zu verbieten, weil man unerlaubt mit V-Männern gearbeitet hat
, hat man diese Parteien wie die linksextremen wie z.B. die PDS zu akzeptieren.

[pandur2]

#17
Man sollte halt nicht die Abgeordneten der SPD oder der Grünen (mit Ausnahmen) wählen, dann sieht das mit dem Verhältnis schon viel besser aus.

Gruß Pandur

[Insolvenzverwaltung]

Realistisch betrachtet stellt die PDS die weitaus größere Gefahr dar. Die NPD taucht alle 20 Jahre auf, zuerst in den 60 ern , dann in den 80 ern und jetzt wieder und holt mal hier und da 5 oder 6 %, bleibt aber politisch bedeutungslos. Ihr maximales Stimmenpotential liegt bei höchstens 15 % und das auszuschöpfen ist mit ihrer schwachen Finanzierung gar nicht möglich. selbst wenn wäre das immer noch nicht genug um politischen Einfluß zu haben.

Die PDS, die Nachfolgepartei der SED, die dieses Land 40 Jahre lang geteilt hat, ist da schon ein anderes Kaliber. In Brandenburg wird sie demnächst die stärkste Partei sein, in Sachsen die zweitstärkste und im Westen faßt sie langsam Fuß. Hier wird sie noch zu sehr als Ossipartei, die sich ausschlißlich um Ostinteressen kümmert, wahrgenommen. Das würde sich schlagartig ändern, wenn sie im Westen einen prominenten Kandidaten aufstellen könnte bzw sich mit der Linkspartei zum Beispiel eines Herrn Lafontaine zusammentun könnte. In diesem Fall liegt ihr Wählerpotential bundesweit ebenfalls bei 15 % , wahrscheinlich eher bei 20 %. Nur im Gegensatz zur NPD, mit der die bürgerlichen Parteien nie zusammenarbeiten werden, würde Rot / Grün nicht zögern auch mit der PDS zu koalieren ( auf Landesebene gibt es das ja schon) um sich die Macht zu erhalten.

Leider ist jetzt schon abzusehen, daß die linksliberalen Medien, die 7 % , die die NPD vermutlich in Sachsen holen wird und die knappen 5 % die es für die DVU in Brandenburg geben könnte, zu nationalen Katastrophen heraufstilisieren werden, während man das gute Abschneiden der Neokommunisten als Normalität bewerten wird.

[SchwarzerLord]

Die schlimmste Bedrohung für D sind:
1. Die Grünen
2. Die SPD
3. Die SED-PDS

[KinskiKlaus]

Die PDS und besonders Gysi, der in etlichen Talkshows immer wieder aufgetreten ist und hofiert wurde, sind die Lieblingskinder der Massenmedien. Ist doch klar wieso...Wenn es der PDS gelingt möglichst viele Stimmen von Unzufriedenen aufzusaugen, wird letztendlich die Bundesregierung durch Koalition mit dieser Partei wieder ihre Macht zementieren und alles ist gut für die SPD-Anhänger. Wäre in der Zukunft eine Fusion beider Parteien so abwegig? Wenn die SPD nur noch bei 10% liegt in bälde, müssten sie es vielleicht sogar.

PDS = SPD , nur die Buchstaben wurden vertauscht

[KinskiKlaus]

Die NPD wurde 1964 gegründet und ging im wesentlichen aus der vormaligen DRP (Deutsche Reichspartei) hervor. Aber auch aus anderen Parteien und Gruppierungen kamen die Mitglieder und spätere Funktionäre der NPD, so aus der Deutschen Partei sowie aus mehreren Kleingruppen wie der Vaterländischen Union. Auch der ehemals nationalliberale Flügel der FDP war Herkunftsort einiger NPD-Funktionäre, so des langjährigen hessischen Landesvorsitzenden Heinrich Fassbender, der zwischenzeitlich eine neue DNVP gegründet hatte.

Ihre größten Erfolge erzielte die Partei in den sechziger Jahren als es ihr gelang, in sieben Landtage gewählt zu werden. Die NPD erzielte Ergebnisse von bis zu 9,8% (Baden-Württemberg, 1968). An der 5%-Hürde zum Einzug in den Deutschen Bundestag scheiterte sie 1969 nur knapp. Danach versank die Partei lange in die politische Bedeutungslosigkeit. Unter ihrem Vorsitzenden Udo Voigt wurde eine strategische Neupositionierung versucht: Die Partei suchte stärkere Verbindungen zu neonazistischen Gruppierungen. Dadurch wurden die Einflüsse eines von Gesinnungen geprägten Sozialismus stärker, ohne dass dies jedoch im Programm Ausdruck gefunden hätte. In neuerer Zeit gehen neonazistisch gesinnte Gruppierungen wieder mehr auf Distanz zur NPD, weil diese ihnen zu bürgerlich erscheint.

Heute ist die NPD in Kommunalparlamenten mehrerer Länder vertreten. Die meisten politischen Mandate besitzt sie in Hessen, wo sie mancherorts seit Jahrzehnten ununterbrochen kommunale Vertretungen in Fraktionsstärke hat. Bei den Kommunalwahlen 2004 konnte sie aber auch in Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen sowie im Saarland in viele Rathäuser und Kreistage einziehen.

2001 wurde von Bundesregierung, Bundestag und Bundesrat ein Verbotsantrag gegen die NPD beim Bundesverfassungsgericht eingereicht. Als Hindernis stellte sich im Verfahren die Durchsetzung der Partei durch V-Männer des Verfassungsschutz heraus. Das Verbotsverfahren scheiterte vor dem Bundesverfassungsgericht, da das Gericht nicht mehr trennen konnte, welche Parteiaktivitäten von der Partei selbst und welche vom Verfassungsschutz initiiert wurden. Der Landesverband Nordrhein-Westfalen wurde bis zum Verbotsverfahren praktisch vollständig vom Verfassungsschutz kontrolliert.

[Insolvenzverwaltung]

Ich habe meine Zweifel daran, daß die NPD bürgerlich ist, zumindest nicht im Sinne des Bürgertums der Bundesrepublik Deutschland. Sind sie richtige Nazis ? ich weiss es nicht, ideologisch kommt ihr mit Sozialismus und Rassismus angereichertes Weltbild dem Nationalsozialismus schon ziemlich nahe. Ihre Symbolik, bei der meistens die alten Reichsfarben ( schwarz , weiß , rot) zum Einsatz kommen und nicht schwarz, rot, gold läßt mich auch erahnen, daß die NPD nicht wirklich in diesem Land beheimatet ist.
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Hier eine Stellungnahme der Partei " Die Republikaner" zum Thema " Zusammenarbeit mit der NPD, Vereinigte Rechte:

Keine Gemeinsamkeiten zwischen Republikanern und NPD

Die Partei DIE REPUBLIKANER lehnt seit Jahren jede Form der Zusammenarbeit mit der NPD ab. Die inhaltlichen Gründe für diese Haltung fasste der geschäftsführende stellvertretende Landesvorsitzende der nordrhein-westfälischen Republikaner, Reinhard Rupsch, in seiner Antwort auf die Anfrage eines Interessenten prägnant zusammen:

"Vielen Dank, daß Sie uns Gelegenheit geben, zum Thema ,Vereinigte Rechte‘ Stellung zu beziehen. Können Sie sich vorstellen, daß sich die SPD mit der PDS vereinigt? Nein? Sie meinen, die SPD müßte mit dem Klammerbeutel gepudert sein? Genau so ist es!

Die linksliberalen Medien und der Verfassungsschutz bemühen sich, in der Öffentlichkeit den Eindruck zu erzeugen, die Rechten wären alle im wesentlichen gleich und die Vereinigung würde nur an den ehrgeizigen Parteiführungen scheitern. Wir Republikaner sind eine konservative patriotische Partei, die Pluralismus, Demokratie und soziale Marktwirtschaft als Grundlagen für unsere Freiheit und das Wohlergehen Deutschlands sieht. Alle Formen des Sozialismus, des nationalen wie des internationalen, werden von uns abgelehnt. Wir sehen das christliche Abendland und seine Ethik als Grundlage für unsere Politik. Wir sind ferner der Überzeugung, daß deutsch zu sein nicht so sehr eine Frage der Abstammung ist, sondern vielmehr durch Denken, Kultur, Lebensart und Ethik bestimmt wird.

Die anderen rechten Parteien – mit Ausnahme vielleicht der DP – stehen hierzu im Gegensatz. Wenn andere von Deutschland sprechen, dann meinen sie nicht diese Republik. Das aber ist der entscheidende Punkt: eine andere Republik ist mit uns nicht zu machen!

Sie sehen also, daß der Weg zu einer demokratischen patriotischen Politik nicht über eine Vereinigung aller Rechten und nicht über irgendwelche Wahlbündnisse zu machen ist. Deshalb werden wir unseren Weg konsequent weiter gehen, auch wenn das unseren Gegnern von rechts und links nicht paßt.«

Wenig später wurde der Text von Reinhard Rupsch in einem NPD-Pamphlet zitiert, versehen mit dem folgenden Kommentar:

"Mit diesen knappen Worten wird ein klarer Trennungsstrich zur authentischen nationalen Opposition gezogen. Die Erklärung des Reinhard Rupsch [...] ist nichts Geringeres als eine politische Kapitulationserklärung gegenüber dem BRD-Regime. [...] Natürlich meinen Nationalisten eine andere Republik, denn alles andere wäre Verrat an Deutschland und am deutschen Volk! Wenn Deutschland leben soll, muß das volksfeindliche BRD-System untergehen! Allerspätestens mit dem Abtritt des Regimes von der geschichtlichen Bühne wird auch die Republikaner das Zeitliche segnen."

Dazu stellt Reinhard Rupsch fest:

"Mit dieser Abgrenzung der NPD zu unserer republikanischen Position sind die Fronten geklärt. Es gibt keine Gemeinsamkeit mit den Feinden dieser Republik, weder mit den linken noch mit den rechten.

Wir wollen von diesem Staat den Schaden abwenden, den Lauschepper, Selbstbediener, Korrupte, Amtsmißbrauchende, innere und äußere Feinde verursachen und planen. Vermeintliche "Kameraden" von rechts gehören dazu.

Wir haben unser Schicksal mit dieser Republik verknüpft. Ihr Untergang wäre zwangsläufig auch das Ende der REPUBLIKANER."