Neu Sozi-Dummensteuer: Computer - Rundfunkgebühr ab 2007 - 500 Beiträge pro Seite

[webmaxx]

SPIEGEL:
Computer sollen gebührenpflichtig werden

Die Erhöhung der Rundfunkgebühren wird sich laut einem Zeitungsbericht auch auf Besitzer von Computern mit Internet-Anschluss auswirken. Vom Januar 2007 an sollen sie die Gebühren in voller Höhe bezahlen.

Frankfurt/Main - PC-Nutzer mit Online-Zugang müssen vom 1. Januar 2007 an die volle Rundfunkgebühr bezahlen, selbst wenn sie weder einen Fernseher noch ein Radio haben, schreibt die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" (FAZ) in ihrer Mittwochausgabe unter Berufung auf Länderkreise. Demnach soll nicht einmal ausschlaggebend sein, ob der Computer überhaupt einen Anschluss für Rundfunkempfang hat.

Die geplante Regelung werde vor allem Betriebe treffen, von denen so gut wie keiner mehr ohne Internetanschluss sei, schreibt die FAZ weiter. Wie hoch die finanzielle Gesamtbelastung ausfallen werde, könne jedoch noch nicht berechnet werden, da noch nicht klar sei, ob pro Grundstück, pro Büroeinheit oder pro PC eine Gebühr anfallen wird.

[Cartman24.]

Sozi????

Ja ne is klar

[23552]

# 2

In Zukunft sollte jeder, der 2 Ohren hat ( eins reicht auch), Rundfunkgebühren bezahlen. Selbst ein Fußgänger hört immerhin mit, wenn ein Kraftfahrzeug mit angeschaltetem Radio an ihm vorbeifährt.

[webmaxx]

#3 - und Schuhsohlensteuer...

[webmaxx]

Warum eigentlich gnicht gleich auch Alimente von männlichen PC-Nutzern?

Schließlich haben die die Vorrichtung - scharf geladen - dafür auch immer dabei...

[Dalle]

Der FAZ-Artikel in voller Länge

http://www.faz.net/s/Rub8A25A66CA9514B9892E0074EDE4E5AFA/Doc…

Rundfunk
Der Computer wird gebührenpflichtig
Von Michael Hanfeld


21. September 2004 Bis jetzt hat nur der Hotelverband erkannt, daß seine Mitglieder für die Gebührenerhöhung von ARD und ZDF um 86 Cent pro Monat bluten müssen. Wenn sich aber erst das Kleingedruckte der von sechs Ministerpräsidenten am Montag in Berlin vorgeschlagenen Lösung herumspricht, dürfte es noch für manchen ein böses Erwachen geben - und das Gejammer von ARD und ZDF noch unverständlicher werden: Vom 1. Januar 2007 an wird nämlich der gemeine Computer gebührenpflichtig.


Wer keinen Fernseher und kein Radio hat, wird von diesem Zeitpunkt an die volle Gebühr bezahlen müssen, selbst wenn sein PC über keinen Anschluß für einen Rundfunkempfang verfügt. Das wird vor allem die Betriebe treffen, gibt es doch heute so gut wie kein Geschäft oder Gewerk mehr, das ohne Vernetzung und PC auskommt. Wohl aber dürfte an längst nicht jedem Arbeitsplatz ein Fernseher stehen - nicht nur die Industrie- und Handelskammern sollten also auf der Hut sein.

Mehreinnahmen angeblich im Cent-Bereich

Was das in Heller und Cent ausmacht, das weiß auch unter Rundfunkexperten so recht noch niemand zu errechnen. Weil auch nicht ganz genau klar ist, ob pro Grundstück, pro Büroeinheit oder pro PC eine Gebühr anfällt. Angeblich sollen die Mehreinnahmen für die Sender, weil der Computer nur besteuert wird, wo bislang kein Fernseher angemeldet war, im Cent-Bereich liegen. Doch klingt das nicht sehr wahrscheinlich.

Es macht aber auf jeden Fall eine andere Entscheidung den Ministerpräsidenten leichter, die in der Protokollerklärung des montäglichen Gebührenvorschlags ebenfalls versteckt ist: Sie wollen bei der nächsten Gebührenrunde erreichen, was manche bereits jetzt versprochen hatten: eine Nullrunde. Die wird sich relativ leicht durchsetzen lassen, wenn über die gestrichene Hotelpauschale und die besteuerten Computer automatisch mehr Geld als die zur Zeit rund 6,7 Milliarden Euro pro Jahr hereinkommt. Die Hotelpauschale soll am 1. April 2005 fallen, die Computer-Gebühr am 1. April 2007 kommen, eine Nullrunde von 2008 an ist dann kein gar so großes Problem mehr.

Intendanten: Gebührenanhebung "unzureichend"

Den Theaterdonner vor allem der ARD jedoch unterbricht das nicht. So haben die Intendanten gestern in einer Schaltkonferenz festgestellt, daß die geplante Gebührenanhebung "problematisch und unzureichend" sei. Sie wollen die Verfassungsmäßigkeit des Verfahrens genau prüfen. Fast alle Vorschläge, welche die Ministerpräsidenten zur Reduzierung der Gebührenerhöhung vortrügen, so der ARD-Vorsitzende Jobst Plog, seien "in ihrem Effekt zweifelhaft und zum Teil nicht umsetzbar". Für den polemischen Hinweis, daß gerade der Springer-Konzern als Großaktionär von Pro-Sieben-Sat.1 "die Position des kommerziellen Rundfunks immer einseitiger unterstütze", ist sich der ARD-Chef auch nicht zu schade. Der Gesamtvorstand des Deutschen Journalistenverbands bezeichnet die Gebührenanhebung auf 17,01 Euro pro Monat als "viel zu niedrig", der DJV-Vorsitzende Michael Konken meint gar, die Ministerpräsidenten begingen einen "Verfassungsbruch".

Für Argumente, die außerhalb ihrer eigenen Umlaufbahn liegen, sind manche der Betroffenen augenscheinlich noch immer nicht erreichbar. Vielleicht sollten sich die Ministerpräsidenten die Sache mit der PC-Gebühr für alle, durch die sie sehr wohl so etwas wie eine generelle Rundfunksteuer einführen, die der Chef der Länderrundfunkkommission Kurt Beck am Montag noch zurückwies - noch einmal überlegen.

[StellaLuna]

und wer sind die sechs Ministerpräsidenten, die das vorgeschlagen haben?

[Cartman24.]

SPD = böse

Also ist der Fall doch klar.

[Albatossa]

Auf so einen Dreck kann nur die SPD kommen!

[StellaLuna]

gibt`s überhaupt noch sechs SPD-regierte Bundesländer

[Daniela22]

Stella Luna
Insbesondere die SPD Ministerpräsidenten wie der SPD Beck haben dies gefordert. Das die SPD besonders unsozial ist, ist ja allseits bekannt und eine Tatsache !!!

[Cartman24.]

#9
In Afrika ist heute Muttertag.

[StellaLuna]

Albatossa
lies Dir den Beitrag nochmal durch, da steht, dass sechs Ministerpräsidenten....
aber die Namen ist uns die FAZ leider schuldig geblieben

[StellaLuna]

Daniela
ist Beck Ministerpräsident von insgesamt 6 Bundesländern

[Dalle]

Die haben doch schonmal drüber nachgedacht sowas als Internetsteuer einzuführen, wenn ich mich nicht stark irre

[Cartman24.]

#11
Immer wieder schön.
Weiter so

[StellaLuna]

Daniela22
mit den unsozialen Rundfunkgebühren wird es bald vorbei sein, wenn die NPD weiterhin Erfolg hat, da darf der Deutssch-Mann bestimmt umsonst hören und sehen bis ihm Hören und Sehen vergeht

[StellaLuna]

Daniela22
kommt Dir diese Schreibe bekannt vor

Becks degenerierte Moral wurde aber noch stärker betont, indem er sagte, daß die katholische Kirche "nach wie vor keine zeitgemäße Sexualmoral" habe. Frage: Herr Beck, wo bitteschön, finden wir denn ihre "zeitgemäße Sexualmoral"? Beim Anschauen unserer "moralischen" Schweinemedien etwa? Oder bei der "Love Parade" und dem "Christopher Street Day", wo ihresgleichen herumwackelt? Na danke!

Und dann sprach zu uns noch Ina Lenke, die die Frechheit besitzt, "familienpolitische" Sprecherin der Grünen zu sein: "Diese illiberale und vorsintliche Realitätsfremdheit wird auf Dauer der katholischen Kirche schaden."
Bezeichnend für unsere BRD-Politklasse! Offen wird hier zugegeben, daß es nur noch darauf ankommen soll, sein Fähnchen mit dem Wind zu drehen; ganz genau so wie es unsere etablierten Einheitsparteien schon seit Jahrzehnten tun. Nicht für seine Überzeugung einstehen, sondern Karriere machen - das ist bei diesen Leuten gefragt. Wahrhaft ekelerregend!

Ist das Zufall

[Albatossa]

Hallo Leute,

in Wirklichkeit geht es Pensionzahlungen an Mitarbeiter, Beamte und Politiker! Das ganze hat in Wirklichkeit überhaupt nichts mehr mit Rundfunk oder Fernsehen zu tun! Den Damen und Herren geht es nur um den eigenen Geldbeutel und nicht um das Programm besser zugestalten!

Wir haben doch am Sonntag in beiden Kanälen gesehen wie die Regierende und die Rundfunkanstalten Hand in Hand gehen und aneinander die Rundfunkzwangssteuer für den Bürger beschließen!

Was wir hier sehen ist doch Fersehen wie einst in Rumänien unter dem Kommunist Nicolae Ceauşescu

[Dalle]

Dank Bordmail von einem User hab ich doch noch einen sehr interessanten Fred gefunden

[Dalle]

Ups

Man beachte Thread: Innovative Vorschläge für neue und höhere Steuern hier vorallem Posting 16 (das letzte) und auch den letzten Satz

Fragen

[teller1]

staatlich verordnete zwangsmitgl.schaft !!

einfach unglaublich wieviel komisssionen/organisationen/verbände ++++
mitlerweile die lizenz besitzen den menschen in diesem land auf immer dubiosere art + weise ungebremst das geld aus der tasche zu ziehen (ohne das die sich dagegen wehren können).

und die interessen dieser millionen zwangsmitgl.in diesen systemen werden von der polit/parteienmafia vertreten ! lol

die in den vorständen/aufsichsr.dieser organisat./komissionen/verbänden natürlich fett vertreten sind und damit richtig kohle machen (und natürl.völlig "neutral/unabhängig"sind)

millionen menschen gehen mitlerweile 7-8 monate/jahr nur für die verordnete staatswirtschaft arbeiten ! nach hartz 4 ,der gesundheitsreform +++ dürften es wohl eher 8-9 von 12 monate sein !zum wohle der polit/parteienmafia und deren helfershelfer.

der helle wahnsinn ! plus 1,4 billionen euro staatsverschuldung ! 5-8 mio arbeitslose ! und vor dem bankrott stehende sozialsysteme (renten/ges.system) !

saustall und misswirtschaft hoch 10 ! mehr fällt mir dazu nicht mehr ein.


amen

[23552]

# 10

ja S - H

noch - aber nicht mehr lange

unsere Landesmutter sammelt schon Hutschachteln für ihren Umzug.

[neueemail]

Mitgegangen, mitgefangen, mitgehangen. Es steht jedem frei, sich ein besseres Land zu suchen.

Ansonsten, Leute, what´s the problem? 2007 ist der Aufschwung schon wieder 2 Jahre Vergangenheit, wir fiebern dem nächsten großen Aufschwung entgegen. Der letzte hatte noch tolle Gewinne gebracht, aber weniger Arbeitsplätze. HartzIV ist schon längst Vergangenheit, Hartz VII soll im nächsten Jahr Wirklichkeit werden. Man merkt es schon, weil die Montagsdemonstrationen wieder gefüllter sind.

Die halbe Nation fährt auf ALG II ab und ist von der GEZ befreit. Die Hanvoll, die noch Arbeit haben, sind dankbar und entrichten gerne ihren GEZ-Obulus. Nachdem die öffentlich-rechtlichen im vergangenen Jahr im demokratischen Wechsel die Fußballberichterstattung auf neue Höhen geführt hatten (jetzt 24 Stunden lang), ist die Nation sowieso versöhnt, und durch die Befreiung von der GEZ relaxt.

[o_mar]

MP Beck ist in Rundfunk(gebühren)fragen immer in der ersten Reihe, damit das ZDF seinem Bundesland als finanzstarkes Unternehmen erhalten bleibt.

Warum stiegt der Gebührenbedarf der öffentlich-rechtlichen Sender so stark an? Inflationsausgleich kann es nicht sein.

[webmaxx]

#21 Dalle - Danke! Stelle den von dir verlinkten und schon "hellseherisch" zu nennenden Beitrag aus 2003 hier rein:


"Nachfolgend ein weiterer Vorschlag für neue Gebühren bzw. Abgaben:



In einem aktuellen Urteil wurde Aldi dazu verurteilt, Rundfunk- und Fernsehgebühren an die GEZ zu zahlen.

Begründung: Es besteht in den Aldi-Filialen technisch die Möglichkeit, öffentlich-rechtliche Programme zu empfangen, und damit werden Gebühren fällig. So steht’s im Gesetz.


Dieses GEZ-Modell ist natürlich ausbaufähig:

Die öffentlich-rechtlichen Sender bauen derzeit ihren Internet-Auftritt aus.

Rein technisch gesehen, hat jeder Internet-Nutzer also die Möglichkeit, auf das Informationsangebot von ARD und ZDF zuzugreifen. Egal, wieviele Internet-Seiten es gibt. Ist ja auch egal, wieviele Privatsender zu empfangen sind.

Folglich wäre eine Internet-Nutzungs-Gebühr für das Informationsangebot der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten im Internet doch angebracht, oder ?

Und vielleicht gibt’s ja irgendwann öffentlich-rechtliche WAP-Seiten. Dieses Informationsangebot kann aber technisch mit jedem Handy genutzt werden.

Na, klingelt’s ?

Eine Informations-Bereitstellungs-Gebühr pro Telekommunikations-Endgerät wäre doch angemessen, oder ?
Sagen wir, 20 EUR pro Monat pro Endgerät wären doch OK ?

Fehlen noch Festnetzanschlüsse.

Kein Problem, vielleicht gibt’s ja öffentlich-rechtliche Informationsangebote, die per Telefonabfrage abgerufen werden können und nicht überteuert sind (0190-Nummern).

Na, klingelt’s wieder ?

Mit jedem Festnetz-Telefon (natürlich auch mit Handys) besteht technisch die Möglichkeit, die Nummern von ARD und ZDF zu wählen und deren Informationsangebote abzurufen.

Familie Mustermann soll einen PC für Vater / Mutter und einen PC für die Kinder haben (14 und 16 Jahre alt), beide PCs mit Internetzugang. Dazu kommen 3 Handys, eines für die Mutter und jeweils eines für die Kinder. Klar, und der Festnetzanschluss.

Im Beispiel wären für Familie Mustermann 6 x 20 EUR = 120 EUR im Monat an Informations-Bereitstellungs-Gebühren an die GEZ fällig.

Naja, würde im Wust der anderen Steuern und Abgaben auch nicht mehr so sehr auffallen.

Und die Gebühr wäre SOZIAL GERECHT !

Wer drei Handys und zwei PCs mit Internetzugang braucht, ist finanziell leistungsfähig und soll dafür zahlen !
Rentner ohne Handy und ohne Internet-Zugang brauchen schliesslich nichts zu zahlen.
Firmen (Diensthandys) und Privatpersonen würden gleichermassen belastet.

Aber der Clou kommt erst noch:
Alle Provider könnten als Inkasso-Büro für die GEZ dienen. Mit der Freischaltung einer Handy-Karte wird die Gebühr für die gesamte Vertragslaufzeit fällig, ebenso beim Antrag auf einen Internet-Zugang oder einen Festnetzanschluss. Auch Zweithandys könnten mühelos lückenlos erfasst werden !


Ein derartiger Zahlungsstrom würde auch in die aktuelle politische Landschaft passen:
Ökosteuer zur Entlastung der Renten,
Tabaksteuer zur Entlastung der Krankenkassen,
Informations-Bereitstellungs-Gebühren zur Entlastung der Bundesanstalt für Arbeit.

Entlastung der Bundesanstalt für Arbeit ? Klar, direkt und indirekt.
GEZ-Überschüsse könnten direkt zur Verringerung des Defizits der Bundesanstalt für Arbeit beitragen, und ARD (mit Landesanstalten) und ZDF könnten im Vergleich zu Privatsendern personell weiter aufstocken. Besonders für verdiente Genossen könnten viele sichere Arbeitsplätze entstehen.


Wetten, dass „offizielle“ Vorschläge noch in dieser Legislaturperiode kommen ? Hält jemand dagegen ?


VC01"

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#19, Albatossa - genau darum geht es - parteienübergreifend: wie können wir der dusseligen Plebs möglichst bequem und wirksam noch mehr Kohle für die eigene Versorgung und Versorgungspöstchenm abnehmen.

Cartman24 - trotzdem gute Beiträge, danke
Aber: man blickt durch

[nett]

#24

Ich habe das starke Gefühl, das das mit dem neuen Land suchen für immer mehr junge Leute eine echte Überlegung wert ist. Und wenn erst einmal dieser Aderlass beginnt, dann gnade der älteren Generation Gott!
Verschuldung geht nicht mehr und es gibt dann kaum noch einen dem man was wegnehmen kann.
Wir erleben spannende Zeiten. Mich würde es nicht wundern wenn wir in zehn Jahren einen anderen Staat haben.

[23552]

# 24

Es steht jedem frei, sich ein besseres Land zu suchen.


du hast ja so recht. An dieser Zukunft wird ja schon fleißig gearbeitet.

Als erstes waren es die Großunternehmen, die diesem Land den Rücken gekehrt haben. Jetzt folgt der Mittelstand.

Ein ganz kleiner Trend zum Auswandern ist schon bereits auch bei der Bevölkerung festzustellen.

Es ist nur noch eine Frage der Zeit, wann die, die es sich leisten können, dieses im größeren Stil machen werden.

Das einzige was nicht passieren wird, ist eine Auswanderungsflut der Armen, wie im 18. und 19. Jahrhundert. Das aber auch nur, weil Amerika keine Sozialhilfeempfänger aufnimmt. Immerhin sind die Zeiten der Eroberung des Westens vorbei. Somit müssen diese, und die normal sterblichen Arbeiter und Angestellten wohl oder übel hierbleiben.

Nur was bleibt für sie, wenn die Firmen ins Ausland verschwunden sind, und die Wohlbetuchten in der Schweiz, Östereich, Florida (da vielleicht doch nicht mehr, ist ja doch eine windige Gegend), Kalifornien, usw.

Kann man eigentlich auch GEZ von jemandem verlangen ,der in Kalifornien NDR 2 hört ???

[PaulZwei]

Der fette und feiste Beck hängt da immer mit drin.So ein arroganter Sack ist mir noch nicht vorgekommen. Wann endlich wählen die den Pfaffen ab???? Das sich solche Leute wie der Gottschalck noch vor den Karren spannen ist penetrand.

[LunkwillFook]

Für alle, die sich ernsthaft mit dem Thema Auswandern beschäftigen wollen, hier ein Link:

http://auswandern-aktuell.de/

Ich persönlich spiele seit Jahren mit dem Gedanken (mein Beruf erlaubt es mir, ortsunabhängig arbeiten zu können), allerdings war der Leidensdruck noch nicht so hoch.

Nun allerdings kommen die berühmten Tropfen, die das Faß so langsam aber sicher zum Überlaufen bringen.

[ilk2ooo]

Paul2

ich weiß nicht genau welche Ministerpräsidenten noch alles in diesem rat sitzen, aber ich weiß es zumindest von stoiber und Milbrand. Wäre schön, wenn Du dann über dise beiden genauso herziehen würdest.
Insofern ist natürlich auch schon die Überschrift "Neue Sozi-Dummsteuer" völlig falsch, aber ich denke nicht, dass der User webmaxx sie ändern würde in CDU/Sozi Dummsteuer, das passt nämlich nicht in sein weltbild und damit ließe sich ja auch nicht hetzen...
MfG
ILK

[Dalle]

@26/Webmaxx

Interessant ist schon, dass diese "Vorsehung" fast 1,5 Jahre zurückliegt (14.05.2003)

Wo sind denn nun die Sozen

[webmaxx]

ilk2000 - ganz so einseitig gepolt, wie du mir unterstellst, bin ich gewiß nicht

Und mein "Weltbild" würde , falls du es erführest, sicher Verwunderung, vielleicht aber auch Zustimmung (bei dir?) auslösen....


Man kann den Thradtitel sicher auch objektiv so verstehen, daß die Sozis trotz gegenteiligen Schröderversprechungen wieder mal die Dummen sind, weil sie sich eine Gebühren- (sprich Steuer-) erhöhung, und das gewiß nicht uneigennützig, aufdrücken lassen.

Die verfluchte Begehrlichkeit der jeweils regierenden (?)Politiker ist das eigentliche Problem - neben Machtrausch und Korrumpierbarkeit.

[Albatossa]

Hallo ilk2000,

es hat wirklich nichts mit einer Parteifarbe, außer vielleicht braun, was zu tun! Es geht hier wirklich um Posten und Pensionzahlungen bei der Fernsehensteuererhöhung. Auch alle weiter Steuererhöhungen in nächster Zeit mit welcher Begründung auch immer, hängen mit den Pensionenzahlungen der Beamten zusammen. Die OECD hat sehr treffend auf die beamtete Lehrer angesprochen und ihre Alterstrucktur. In den nächsten 10 Jahren werden allein über 300,000 beamtete Lehrer in die Rente gehen und dieser Personenkreis hat doch niemals eingezahlt. Und wie löst man so ein Problem? Ganz einfach in den man behauptet die Schulen Brauchen mehr Geld für die Schulföderung! Und wie machen es die Leute vom Fernsehen. Die behaupten sie brauchen mehr Geld um die vielen Aufgaben im öffentlich-rechtlichen Fersehen und um den gerecht zu werden. Das sind wie immer von den etablierten Parteinen egal welchen couleur blanke Lügen. Und die Lügen werden gerade von diesen Interessengruppen die sinnlos das Geld zum Fenster hinaus geworfen haben verbreitet! Da muß man wirlich nicht mehr zwischen CDU,CSU,SPD,FDP,Grüne und auch die PDS unterscheiden>; alle Lügen, weil alle noch niemals einen einzigen Cent in die Kassen eingezahlt haben!

Das ist auch eine Unart einseitige und radikale Politik durch die etablierten Parteien im eigenen Interesse!

[Dalle]

Das ist auch eine Unart: einseitige und radikale Politik durch die etablierten Parteien im eigenen Interesse!

Ich habe mal gewagt einen Doppelpunkt zu setzen

[Albatossa]

Danke!

[webmaxx]

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