Mit Herz und Verstand - Rot/Grün in Deutschland - 500 Beiträge pro Seite

[goldless]

Mir bleibt die Spucke weg. Das Taschengeld für Pflegeheim-
insassen wird künftig von 134,-- auf 89,-- € monatlich ge-
kürzt.

Abgesehen davon, daß ich es als menschliche Dreckigkeit em-
pfinde, ausgerechnet den allerärmsten Schweinen auch noch in
die Tasche zu fassen, frage ich mich wie hoch da denn die
Gesamtersparnis ist. Bei lumpigen 45,-- € pro Person?

Und bedenkt man, daß ein großer Teil des Taschengeldes be-
reits bisher für Medikamentenzuzahlung und Medikamente, deren
Kosten die Kassen nicht übernehmen draufgegangen ist, dann
durfte sich Lebensqualität für viele Heiminsassen wohl
künftig auf Schlafen, Atmen, Essen reduzieren.

Dranbleiben Gerd!

[GillyBaer]

Blindengeld in Gefahr

Die niedersächsische Landesregierung empfiehlt allen Bundesländern, das Blindengeld ersatzlos abzuschaffen. In Hannover will man mit ungutem Beispiel vorangehen und die Streichung zum 1. Januar 2005 umsetzen. Ab dann sollen nur noch sozialhilfebedürftige Blinde einen finanziellen Ausgleich für die Kosten erhalten, die ihnen aufgrund ihrer Behinderung entstehen. Weil zeitgleich auch das neue Sozialgesetzbuch XII mit drastisch gesenkten Einkommens- und Vermögensgrenzen in Kraft tritt, würden bis zu 95 Prozent aller Blinden dabei leer ausgehen.

Blinde Menschen haben durch ihre Behinderung viele zusätzliche Kosten, weil sie teure Hilfsmittel brauchen, weil sie häufig auf Begleitung und Assistenz angewiesen sind, weil Blindenschriftbücher etwa 10 Mal so teuer wie normale Bücher sind und aus einer Vielzahl von weiteren Gründen. Das Blindengeld versucht, einen so unglaublich großen Verlust wie den des Augenlichtes auszugleichen - wer es abschaffen will, verabschiedet sich von der Idee der Chancengleichheit für behinderte Menschen.

Heute in Niedersachsen, morgen in ganz Deutschland?

Weiter so , Herr Wulff !

[Punk24]

Ähnliches hatte ich hier auch schon mal gepostet. mein Wortschatz reicht nicht aus, um meine Verachtung und Abscheu über diese "Sparmaßnahme" angemessen auszudrücken.

Aber dafür erhöhen wird bald wieder unsere EU-beiträge

[Revenue]

müssen wir auch erhöhen .. wenn die Türkei in 10 Jahren beitritt !


gruß & good trades

Revenue

[zocklany]

unsere Politiker sind nicht nur blind sondern auch taub wenn es darum geht den Ärmsten in die Tasche zu langen. Meine Wut gilt aber auch denjenigen die sowas noch wählen

[whitehawk]

das mit dem blindengeld ist natürlich widerlich (obwohl zb in berlin damit propaganda gemacht wurde als man es kürzen wollte--aber nur auf das bundesdurchschnittsniveau)
auch das mit den pflegeheiminsassen ist widerlich.auch hartz 4 ist widerlich.eigenheimzulage,alles macht doch angstund wütend.

aber: wenn man mal nachdenkt: es ist kein (kein null nix nito nichts nada) geld mehr da.

mich macht nur wütend das man nicht dort kürzt wo man kürzen könnte zb bei illegalen,den kaplans,bei den reichen grossverdienern bei den steuerhinterziehern etc.

nur: in 20 jahren wenn man alle illegalen abschiebt,allen alles geld kürzt,löhne im öffentlichen dienst drastisch kürzt,lebensarbeitszeit auf 80 jahre erhöht,bildung alles kostenpflichtig macht,keine öffentlichen einrichtungen mehr,wenn kaugummiwegwerfen zurecht 10 000 euro strafe kostet,wenn alle 100 std die woche für heutiges sozialhilfeniveau arbeiten,dann wird man das anders sehen.


micht machen diese kürzungen wütend weil ein kaplan noch rumläuft und ein feuerwehrmann oder unimitarbeiter noch während der arbeitszeit ne sekunde zeit zum scherzen hat,aber das man alles wegkürzen muss,und sich wirklich aufs atmen und die 2000 kalorien vom staat besinnen muss in 20 jahren ist doch glasklar---warum kapiert das denn keiner?

ich werde nie eine rente sehen,niemals,meine kinder werden nicht mehr umsonst zur schule uni gehen,niemals,steuern werden extrem sein,lebensstandard sinken,bis 75 werde ich arbeiten müssen --warum kapiert das nicht jeder?

einem blinden zu kürzen solange es soldaten gibt die normal verdienen ist widerlich--aber in 20 jahren gibt es keine soldaten mehr die normal verdienen.....

[CashTestDummy]

Pflegeheiminsassen verfügen leider nicht über eine medienpräsente Lobby - da kann man also ruhig schon mal herzhaft kürzen; Lichterketten und Massendemos sind nicht zu befürchten.

Außerdem ist diese soziale Gruppe nicht sexy bzw. exotisch genug, um sie für politische Propaganda einzuspannen.

Immerhin tröstet es mich ein wenig, daß die eingesparten Mittel garantiert einen guten Zweck zukommen, z.B. der Betreuung von rückfällig gewordenen jugendlichen Straftätern in „sozial betreuten Wohnformen“. Pro Tag sind da schon mal locker Ausgaben von über 100€ fällig.

Unsere alten Mitbürger sollten dafür Verständnis zeigen, wir leben hier in der BRD nicht im Schlaraffenland und ein fachkompetentes Team von Sozpäds / Sozialarbeitern / Integrationsbeauftragten muß ja auch von irgendwas leben!


C.T.D.

[zocklany]

#7 da glaubst du aber als einziger dran das die Gelder diesem Zweck zugeführt werden.Schließlich steht wieder eine Diätenerhöhung an wie sie nach solch drastischen Kürzungen üblich ist

[goldless]

#6 whitehawk,

"es ist kein (kein null nix nito nichts nada) geld mehr da."

Kann nicht sein. Allein für das kommende Jahr stehen rd. 6 Mia.
für die Finanzierung der Senkung des Spitzensteuersatzes
zur Verfügung.

Dagegen sind die paar Millionen, die man denen, deren Le-
bensqualität sich eh am untersten Level orientiert abknöpft,
weniger als der berühmte Tropfen auf den noch berühmteren
heissen Stein.

Diese Kürzung ist abscheulich. Die Beschliesser sollten sich
schämen. Sie haben sich als Mensch disqualifiziert.

[ncc1701a]

Ich sag nur Auswandern.
Es gibt hier keine legale Alternative.
Gruss von einem der die Schnautze hier so voll hat.

[whitehawk]

ich hab doch gesagt goldless,wir verschenken im moment ca 200 mrd euro im jahr an verschiedenste gruppen.

also ist das widerlich was da läuft.



nur eins ist auch klar: in 20 jahren haben wir nicht mehr die 200 mrd zum verschenken und auch ncihtmehr die 2 mark für die pflegeheiminsassen.im moment nur widerlich.

[Doktor Dax]

@ 1

Deine grundsätzlich berechtigte Empörung würde sich ganz gewaltig in Grenzen halten, wenn Du wüßtest, wer sich, gerade bei pflegebedürftigen älteren Menschen, das Taschengeld sehr häufig unter den Nagel reißt.

Meine Frau arbeitet in einem Altenpflegeheim, die kann Dir ein Liedchen davon singen.

Die liebe Verwandschaft läßt grüßen!

[Dollarscheffler]

Kein Geld mehr da??

Aber für die nächste fette Diätenerhähung in Bund und Land
ist IMMER was da, oder was??

Die Dicken da oben werden immer fetter, egal, wie schlecht´s dem Staat geht.
Einige sind eben gleicher als Andere

DS

[farniente]

Selbst die Provinzpolitiker in Hessen brauchen schon gepanzerte Limousinen.
Da aber Opel keine baut, fahren die Herrschaften BMW.

Nun, wieviel Geld könnte man sich für diese "Zivilpanzer" sparen, wenn man nur eine anständige Politik machen würde.

Unsere Politiker haben in den ganzen Jahren der Krise nicht ein einziges nachvollziehbares Eigenopfer gebracht.
Ganz im gegenteil, die EU-Abgeordneten fallen nur auf durch täuschen tricksen und bescheissen, und die Berliner rechnen sich ständig arm, reden schöne Sonntagsreden und haben gleichzeitig durch die kalte Küche sich da was erhöht und dort was genehmigt....

Politiker sind die Schmeissfliegen unserer zeit.

[Rhum56]

@goldless

Bin da vollkomen Deiner Meinung. Bei den wirklich bedürftigen gibt es für mich eine etische Grenze bei der Demontage dieses Sozialstaates. Beschämend dabei, das es ausgerechnet die SPD-DGB so ungerecht hinkriegt.
Übersiedlern wird alles in den A.... gesteckt, bishin zum Einfamilienhaus, geschenkter Rente und Sozialversicherung, in die sie vorher nie eingezahlt hatten und diejenigen, die diesen Staat aufgebaut hatten, jetzt in Rente sind, tritt man buchstäblich ins Gesicht.

Und dabei vergeudet dieser monströse Staat dann an anderer Stelle soviele MRD, das eine Staatsquote von annähernd 57% jeden Durchschnittsbürger nur noch würgt. Dann läßt man die Träger dieser "Altenanstalten"(anders kann man es nicht nennen) die Rentner, nebst deren Angehörigen, aber mal so richtig abgreifen. Monatspreise von 2-4000,- Euro sind garnichts besonderes. Nur, für was???????

Dafür kann man sich eigentlich nur schämen, was diesen Politpappnasen jedoch fremd ist.

@GillyBaer

Das wäre genau so eine Sauerei, aber die Quelle bitte !!

@Punk24

Da sind wir beide dann doch mal einer Meinung.

[GillyBaer]

#15

http://www.absv.de/blindengeld/

"das wäre eine Sauerei"

nein, das ist eine Sauerei,
weil die Umsetzung im Wulff-Land Niedersachsen
am 01.01.2005 in Kraft tritt !

weitere Infos
unter Google, Stichwort: Blindengeld !

[AdHick]

Recherche und eine Quellenangabe erwartet man bei diesen Rot/Grün-Threads ja schon lange nicht mehr...

"Berlin, 23.09.2004:

Die SPD-Bundestagsfraktion hat beschlossen, das „Zusatztaschengeld“ für Sozialhilfeberechtigte mit eigenem Einkommen in Heimen mit einem Bestandsschutz zu versehen. Außerdem soll die Zuzahlungsregelung bei Medikamenten für sozialhilfeberechtigte Heimbewohner verbessert werden, berichtet Bonns Bundestagsabgeordneter Ulrich Kelber.

Zahlreiche Diskussionen, die er auch in Bonn mit Wohlfahrtsverbänden und Heimleitungen geführt habe, seien der Hintergrund für diese Änderungen. „Wir haben zugehört, obschon die Maßnahmen seinerzeit auf Forderung aller Bundesländer und der Kommunalverbände im Bundestag und Bundesrat mit großer Mehrheit beschlossen worden sind. Nicht zu vergessen, dass CDU/CSU in den Verhandlungen weitaus schärfere Einschnitte gefordert haben“ erklärt Kelber die Initiative der SPD-Bundestagsfraktion."

(http://www.ulrich-kelber.de/archiv/presse/2004/apm20040923_1…

[Daniela22]

Schröder, Gabriel haben das Land Niedersachsen finanziell ruiniert; daher muß jetzt eingespart werden !!!

[goldless]

Der User Straight-Shoote, der mangels Vollregistrierung hier nicht posten
kann schickte mir per BM diesen Link, für den ich mich bei
ihm bedanken möchte:

http://www.mdr.de/exakt/1646507.html

Der Inhalt:

Nachklapp: Taschengeldkürzungen im Pflegeheim
Manuskript des Beitrages
von Christine Nobereit-Siegel
Sie haben so schon nicht mehr viel zum Leben, jetzt soll ihnen auch noch ein Teil des Taschengeldes gestrichen werden. Die Geschichte aus der vergangenen Sendung hat eine Welle der Hilfsbereitschaft ausgelöst. Viele Zuschauer wollen spenden und vor allem Elfriede Jänisch, die am 9.10. ihren 81. Geburtstag feierte, eine Freude bereiten.

Elfriede Jänich braucht diesmal männliche Unterstützung, um ihre Post abzuholen.

O-Ton: Pfleger
"Und das Paket trage ich Ihnen hoch."

Seit Tagen häufen sich im Altenpflegeheim Pakete, Päckchen und Briefe für die alte Dame. Zuspruch und Geschenke von Exakt-Zuschauern aus ganz Deutschland.



Sehen Sie hier noch einmal den Beitrag aus der Sendung
O-Ton: Elfriede Jänich
"Was ich für schöne Sachen bekommen habe. Da freue ich mich sehr, dass ich von fremden Leuten zu meinem Geburtstag so beschenkt worden bin."

Elfriede Jänich erhält eigentlich eine Rente von 1.300,- Euro. Doch die wird durch die Heimkosten ganz aufgebraucht. Deshalb bekommt sie vom Sozialamt rund 120,- Euro Taschengeld. Das besteht aus einem Grundbetrag und einem Zuschuss, den sie wegen ihrer eigenen Rente bekommt. Dieser so genannte Zusatzbarbetrag soll nun gestrichen werden. Ab Januar wird es für alle nur noch 86,- Euro geben.

Nicht mal drei Euro am Tag und davon muss viel bezahlt werden: Zum Beispiel Zahnpasta, Duschgel, Taschentücher, Kleidung und Schuhe. 40,- Euro im Monat gibt Elfriede Jänich allein für Praxisgebühr, Zuzahlungen und nicht verschreibungspflichtige Medikamente aus. Durch die Kürzung sollen insgesamt 130 Millionen Euro an den Heimbewohnern eingespart werden. Vor 14 Tagen zeigte "exakt" die kühle Analyse des zuständigen Ministeriums.


O-Ton: Marion Caspers-Merck, Bundesministerium für Gesundheit und Soziales (SPD)
"Ich glaube, dass 85 Euro Taschengeld für den persönlichen Bedarf, alles andere ist ja im Pflegeheim abgedeckt, mit Sicherheit nicht üppig ist, aber eine ausreichende Struktur."

O-Ton: Pfleger
"So, bitte schön."

Trotz der schwierigen Situation der alten Menschen – an der Haltung der SPD geführten Ministeriums hat sich bis heute nichts geändert. Paradox: Dafür können die Heimbewohner jetzt auf Unterstützung durch die SPD-Fraktion hoffen.

O-Ton: Christel Humme, SPD, Seniorenpolitische Sprecherin
"Ich finde es ungerecht, wenn Heimbewohner, die immer ein bestimmtes Taschengeld hatten, plötzlich von jetzt auf gleich eine Kürzung erfahren müssen. Ich bin der Meinung, dass die Heimbewohner Bestandsschutz haben müssen, d. h. Vertrauensschutz und darum habe ich die Initiative in der Fraktion gestartet, diese Kürzung für die jetzigen Heimbewohner nicht durchzuführen."

Im Klartext: Für Menschen, die schon im Heim sind oder noch vor Jahreswechsel ins Heim kommen, soll nach dem Willen der SPD-Fraktion alles beim Alten bleiben. Allerdings: Wer ab Januar ins Altenheim geht, hat keinen Anspruch mehr auf den Zusatzbarbetrag. Ungerecht finden das Unionspolitiker wie Wolfgang Zöller. Die CDU/CSU-Fraktion will nach seiner Aussage auf jeden Fall gegen die Stichtagsregelung stimmen.




Den Rentnern soll das Taschengeld gekürzt werden
O-Ton: Wolfgang Zöller, CSU, Gesundheitspolitischer Sprecher der Union
"Der Bestandsschutz wird so eine ungerechte Lösung sein, dass zum Beispiel Leute, die einen Tag später kommen, ein Drittel weniger bekommen, als die, die bis zum 31.12. im Heim waren. Das kann’s doch nicht sein."

Ungerecht fände das auch Elfriede Jänich. Sie weiß schließlich, wie schwer es ist, mit so wenig Taschengeld klar zu kommen.

O-Ton: Elfriede Jänich
"Warum sollen die neuen Leute weniger Geld bekommen? Ich bitte die Damen und Herren von der Regierung, sich noch mal zusammen zu setzen und über das neue Gesetz zu diskutieren."

Vielleicht wird ja die Bitte von Elfriede Jänich doch noch erhört. Am 22. Oktober geht das Änderungsgesetz in die 2. und 3. Lesung im Bundestag.



#12 Doktor Dax,

daß menschliche Niedertracht sich nicht auf Politiker be-
schränkt ist unbestritten. Und von raffgierigen Verwandten
habe ich auch schon gehört.

Aber, wat will mich deinen Beitrag lernen?

Willst du mir sagen, daß, bevor sich die Verwandtschaft
möglicherweise bereichert, die Kohle besser im Staatssäckel
bleibt?


#14 farniente,

so isses. Das Wort menschenverachtend hat mir allerdings
gefehlt.



#15 Rhum,

wie so oft - einer Meinung mit dir!



#16 GillyBaer,

das ist in der Tat eine Sauerei. Und der rote Faden ist nicht zu
übersehen. Es wird sich bevorzugt an denen ausgetobt, die
sich nun wirklich nicht wehren können.


#17 Adhick,

meine Quelle war ein Kommentar des WDR-II-Radios. Unter

http://www.wdr2.de

wirst du sicher fündig. Von Zuzahlungserleichterungen war
da keine Rede. Dafür aber von reichlich Zuzahlungsbelastungen.
Der Bestandsschutz für derzeitige Heiminsassen stimmt zwar,
aber die Sauerei nimmt unaufhaltsam ihren Lauf.

Im übrigen halte ich die Schwarz/Gelbe Bande in dieser Frage
für kein bischen moralischer. Von scharfen Prostesten habe
ich jedenfalls nichts gehört.

Hilflose alte Leute werden wie Abfall behandelt. In einem Land,
daß für sich den Anspruch erhebt zivilisiert und kultiviert
zu sein. Und das im Konsens der (nahezu?) gesamten "Polit-
elite".

Ich finde das skandalös.

[aekschonaer]

@goldless

Genau. Mit Herz und Verstand, unsere lieben Volksverarscher.

Die üppigen 134,-Euro sind aber auch echt zu viel für die tatterigen
Opis und Omis. Da kann man doch mal richtig kürzen. Die von MurksIV
betroffenen Kinder werden den Verlust schon ausgleichen. Keine Frage.

Und wenn nicht, müffelt Omi eben ein wenig. Heiraten wollen sie ja eh nicht
mehr. Opi sammelt dann ab den 10. und nicht ab dem 15. Kippen. Was
interessieren uns denn noch diese Leute? Sie haben alles gebracht, alles
gemacht und liegen nun den Staat auf der Tasche. Tut das Not?

Die unverbesserlichen Ketzer können ja am 21.November vorsichtig um ein
Altenheim schleichen. Vielleicht trifft man ja an diesen Totensonntag Politiker
von SPDCDUCSUFDPGRÜNE, die Ausschau nach weiteren Einsparmöglichkeiten
halten. Der name für diesen Sonntag ist ja nicht grundlos. Vielleicht kommt da was
zusammen.

Ist doch eine feine Gesellschaft in der wir leben.

[QCOM]

Richtig, aek, und alles sch(m)eißt auch noch den Müll in meinen Vorgarten! Kann man nicht endlich von Staats wegen jemand mir ein paar Hartzer vorbeischicken, die diesen Müll entfernen?

Schließlich möchtest Du ja die Sorge um jede Omi an den Staat delegieren - und was für die Omi billig, kann meinem Gartenzwerg ja nur Recht sein !

[aekschonaer]

@whitehawk

Eigentlich habe ich mir ja abgewöhnt deine Beiträge zu kommentieren.
Doch ist dir schon einmal aufgefallen wie oft Genie und Wahnsinn in
deinen Beiträgen eng zusammen stehen?

Du beschreibst zu Recht, dass unser Geld aus den falschen Fenstern geworfen
wird und bemerkst gleichzeitig, dass kein Geld mehr vorhanden wäre.

Entschuldige bitte, für mich ist das ein Widerspruch.


@farniente
Dein letzter Satz aus #14 sollte jeden Beitrag in einem politischen Forum automatisch
angefügt werden.

#17
Außerdem soll die Zuzahlungsregelung bei Medikamenten für sozialhilfeberechtigte Heimbewohner verbessert werden, berichtet Bonns Bundestagsabgeordneter Ulrich Kelber.

Es ist ja dein demokratisches Recht die grüne Suppe zu verteidigen. Wir dir jemand glauben schenken?

Ich soll morgen im Lotte den Jackpott knacken. Dieses „Soll“ ist mir genauso viel wert wie
das Geschwafel eines U. Kelber oder anderer Volksverdummer.

[goldless]

QCOM,

bist du sicher verstanden zu haben worum es hier geht?

[aekschonaer]

Hallo QCOM,
du alter Vorgartenzwerg.

Das ich jede Omi mit dem Staat verbandeln möchte scheint an deiner
Interpretationfähigkeit der späten Stunde zu liegen. Diese Interpretation
sei dir gelassen, so sie zu deinem Seelenheil beiträgt.

Deinen Vorgarten betreffend könnten wir einen Kompromiss finden.
In der nächsten Woche habe ich Urlaub und deine Selbstvermarktung
läuft ja auch alles andere als gut. Also haben wir beide nächste Woche
ein wenig freie Zeit. Auch wenn ich eingestehen darf, dass ich im Urlaub
engagierter nebenher für das mich beschäftigende Unternehmen arbeite,
als du bei deinen emotionslosen Kurzzeit Einsätzen, so sollten wir doch
vielleicht ein paar gemeinsame Stunden finden um das was du Vorgarten
nennst Nachbarschaftlichtauglich zu gestalten.

[Daniela22]

Für den Vorgarten könnte man ja bald einen ein Euro Jobber beschäftigen; davon gibt es ja dann sehr viele.

[aekschonaer]

@goldless

Der User QCOM hält sich als so genannter Selbständiger für den
Nabel der Welt und findet der Markt regelt alles. Auch die Betreuung
der Menschen über siebzig die in Altenheimen wohnen (müssen).

Ganz so jung ist QCOM ja auch nicht mehr, jedoch hat man es bis heute
versäumt ihm mitzuteilen, dass nicht jedes menschliche Körperteil das wie
ein Loch ausschaut ein Nabel ist.

Wir sollten seine weitere Entwicklung wohlwollend begleiten.

Jedenfalls wünsche ich ihm viel Glück. Nicht das sein Nabel sich als
der gleiche Trugschluss wie das schöne Häuschen im Grünen entpuppt.
Und das war sogar ehrlich gemeint.

[Daniela22]

Ich würde dann selbst auch keine Gartenarbeit mehr machen wollen...

[aekschonaer]

Hallo Dani mein Schnuckelchen.
Die 1Euro Beschäftigungen haben schon etwas Idiotisches.
Hast du diese deshalb nicht verstanden?

[Perkins]

Die Frogs (friends of gerd) machen Anti-Rot-Grün-Threads auf.


Was bin ich vor zwei Jahren beschimpft worden, als ich die unsoziale Politik dieser Regierung angeprangert habe.


Habt ihrs endlich geschnallt?????

[AdHick]

Zu #22 und #29
Ich wollte keineswegs eine "grüne Suppe" verteidigen (lehne diese Sparmaßnahme ab).
Allerdings versuche ich, mich an Tatsachen zu halten (das Eingangsposting stellt nicht den aktuellen Stand dar) und nicht einseitig und ungerecht zu sein (wenn "die Maßnahmen seinerzeit auf Forderung aller Bundesländer und der Kommunalverbände im Bundestag und Bundesrat mit großer Mehrheit beschlossen worden sind" und "CDU/CSU in den Verhandlungen weitaus schärfere Einschnitte gefordert haben", ist es einseitig und ungerecht, nur auf die Regierung zu schimpfen).

Punktum

[Rhum56]

@AdHik

Das ändert nichts daran, das eben die aktuelle Regierung die Verantwortung hat, somit ihr die Schelte gelten.

@QCom

Schon bessere Postings von Dir gelesen.

Mit Fischkopp scheint echt was nicht zu stimmen.

[AdHick]

@Rhum
Die anderen tragen keine Verantwortung für das, was sie unterschrieben haben??
Mal wieder Merkwürdige Auffassungen hier!

[Rhum56]

#32 von AdHick

Ok, hab mich etwas mißverständlich ausgedrückt. Natürlich tragen die auch eine Verantwortung dafür, was sie unterschrieben hatten, ganz klar.

Ich denke aber dennoch, das diese Gesetze, würden sie von einer regierenden Unionsmehrheit und der gleichzeitigen Ratsmehrheit beschlossen, anders ausgefallen wären. Ob besser, steht in den Sternen, denn weit weg sind die großen Volksparteien ja eh nicht voneinander, leider.

Das zentralistisch anmutende Kopfpauschalsystem, worüber sich die Union gerade zerfleischt, verurteile ich ebenso, wie das auch zentralistisch anmutende Bürgerversicherungssystem.
Eine Regierung (auch Opposition) in diesem Land, mit der Vergangenheit, Ost wie West, sollte besonders wissen, das zentralistische Systeme niemals zur Effiziens führen, aber genau das fehlt in unserem Gesundheitssystem.

[GillyBaer]

..auch das noch

Bilanz als CDU-Chef
Böhmer lobt die PDS

Ministerpräsident Böhmer hat sich lobend über die politische Basisarbeit der PDS geäußert. Im Sender MDR 1 RADIO SACHSEN-ANHALT sagte der Christdemokrat, die CDU könne sich ein Beispiel an der organisierten Bürgernähe der PDS nehmen.


Böhmer verteilt Lob an die PDS

Böhmer erklärte in dem Interview weiter, die CDU im Land befände sich in einer guten Situation, auch die personellen Konflikte seien ausgestanden. Als einer der wichtigsten Ziele der Partei nannte Böhmer die Entwicklung Sachsen-Anhalts zu einem kinder- und familienfreundlichen Land. Hier müssten vor allem die Verkehrspolitik und die Arbeitszeiten angepasst werden.

Böhmer, der seit sechs Jahren an der Spitze des CDU-Landesverbandes steht, wird im November den Vorsitz aufgeben. Als aussichtsreichster Kandidat gilt der Landrat des Ohrekreises Thomas Webel.
-----------

Wenigstens mal eine klare Aussage eines CDU-Ministerpräsidenten

[StellaLuna]

goldless
ein alleinstehender ALGII-Bezieher erhält ca. 340,- Euro monatlich, davon muss er seine Lebenshaltungskosten bestreiten. Vor diesem Hintergrund ist es nicht nachvollziehbar, dass ein Heimbewohner, der voll versorgt wird 134,- Euro Taschengeld erhält.

HartzIV wird übrigens nachgebessert für Heimbewohner und zwar bezüglich der 10 Euro-Patientengebühr und evtl. Medikamentenzuzahlung.

[StellaLuna]

Blindengeld ist Ländersache!

[aekschonaer]

@StellaLuna #35

Genau.

Du hast ja so Recht.

Normalerweise benötigen diese blöden
Heimbewohner (warum wohnen die auch dort?) überhaupt kein Taschegeld.

Es wird doch für alles gesorgt.

Ein Dach über den Kopf, Nahrung und Kleidung (gerne auch von verstorbenen,
also die Kleidung) wird ja gesorgt. Und nicht zu vergessen, dass sind Deutsche.
Also!

Wenn das nicht Deutsche wären, ja dann.........
und diese Wohnen, Kleidung und Nahrung bekämen, kein Geld zusätzlich,
dann wären bestimmt nur diese bösen oder bösen braunen, oder diese ewig gestrigen
oder die neuen Nazis Schuld.

Solange wir uns nur über alte Deutsche unterhalten scheint das alles ja zumutbar.

Nicht wahr?

[Rhum56]

#37 von aekschonaer

Sach mal, war das denn nun die Mitternachtssatire, oder sollte das in die Karlauerecke beim Stern?

[aekschonaer]

#38

Würde nicht beides passen?

Ich lache gerne. Doch da verschlägt es mir den Humor.

[Denali]

wo gespart wird, haben wir hier aufgezeigt

jetzt mal ein Beitrag, damit man sieht, wo NICHT gespart wird


ABGEORDNETEN-PENSIONEN

Fraktionen einigen sich auf Minimal-Kürzungen

Seit Wochen verhandeln die Bundestagsfraktionen im stillen Kämmerchen, jetzt haben sie sich geeinigt: Die Pensionen der Abgeordneten werden gekürzt. Allerdings sind die Einschnitte außerordentlich gering. Was Regierungs- und Oppositionspolitiker den Bürgern zumuten, soll den Parlamentariern weitgehend erspart bleiben.
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,324308,00.h…

und noch weitaus krasser:

EU-STUDIE

Deutscher Netto-Beitrag könnte sich nahezu verdoppeln

Nach Berechnungen eines französischen Wirtschaftsinstituts wird der deutsche Nettobeitrag zur EU weiter wachsen: Die Zahlungen könnten auf über 16 Milliarden Euro ansteigen. In der Summe seien Kosten für Neumitglieder wie die Türkei noch nicht enthalten.

Der Nettobeitrag Deutschlands lag 2002 bei sieben Milliarden Euro. Im vergangenen Jahr stieg er auf 9,5 Milliarden Euro an. Brutto wird die Bundesrepublik in diesem Jahr etwa 22 Milliarden Euro nach Brüssel überweisen. Auch die Bundesregierung schätzt, dass sich dieser Bruttobeitrag bis 2013 etwa verdoppeln könnte.


aha, es ist also doch Geld vorhanden, sogar in gigantischen Mengen - nur eben für die EU, und deren Erweiterung, aber nicht genug für das Taschengeld von Heimbewohnern.

Doch unsere Politkaste übersteht auch diese "Merkwürdigkeit" ohne Imageschaden.

Phänomenal.

[aekschonaer]

aha, es ist also doch Geld vorhanden, sogar in gigantischen Mengen - nur eben für die EU, und deren Erweiterung, aber nicht genug für das Taschengeld von Heimbewohnern.

Nein Denali. Es ist noch viel mehr Geld vorhanden.

Auch wenn es im Einzelnen kleine Summen sind.
Es sind viele kleine Summen.

Und nicht zu vergessen: Wir haben über unsere Verhältnisse
gelebt.

Der Merz wird sich verstärkt um seine Kanzlei kümmern.
Wird er auf seine Diäten verzichten?

Die Süßmuth kassiert nebenher 32TEuro damit sie unsere Arbeitslosen
verhöhnt. Im Vergleich zum Staatshaushalt eine zu vernachlässigende
Summe.
Für den zukünftigen MurksIV Empfänger viel Geld.

Uns fehlen ganz einfach für 2005 mindestens 25000 Banker und
Versicherungsfachleute aus fremden Staaten oder der Türkei.

Wie sollen wir sonst weiterkommen?