PDS, Al Quaida, Ku-Klux-Klan, Hisbollah, Vlaams Blok, Blood & Honour - 500 Beiträge pro Seite

[Fuller81]

Al Qaida, Ku-Klux-Klan – und PDS

Der Staat fragt Neubürger nach Mitgliedschaft bei Extremisten und Sozialisten

Von Matthias Meisner

Berlin - Die Liste ist lang – und lehrt das Fürchten. Von Afwaj A-Muquawama Al-Lubnaniyh, den Gruppen des libanesischen Widerstandes, bis zur Weltbewegung der Tamilen hat das Bundesamt für Verfassungsschutz auf fünf Seiten über 100 extremistische Organisationen aufgelistet. Die Liste soll Grundlage sein für „Loyalitätserklärungen“, die abgeben soll, wer Deutscher werden will. Am Montag empörte sich die PDS: Denn sie ist mittendrin verzeichnet, findet sich darauf gemeinsam etwa mit Hisbollah, Al Qaida, dem belgischen Vlaams Blok, der in Deutschland verbotenen Skinhead-Vereinigung Blood & Honour, den Taliban und dem Ku-Klux-Klan.

„Es ist extrem absurd, was die Bundesregierung hier macht“, sagt die PDS-Bundestagsabgeordnete Petra Pau. Sie berichtet, dass mindestens in einem Bundesland, in Rheinland-Pfalz, die Liste aus dem Kölner Bundesamt für Verfassungsschutz bereits zur Grundlage der Verwaltungspraxis gemacht wurde. Nach einem Schreiben des Mainzer Innenministeriums, das dem Tagesspiegel vorliegt, wurden die Kreisverwaltungen und Stadtverwaltungen der kreisfreien Städte aufgefordert, potenzielle Neubürger entsprechend auszufragen. Die Betroffenen haben schriftlich zu erklären, dass sie keiner der genannten Organisationen angehören oder angehört haben – und falls doch, genau zu sagen, wann. Für skandalös hält es die PDS, in einem Atemzug mit Al Qaida und den Taliban erwähnt zu werden. Vorstandsmitglied Katina Schubert spricht von einem „geheimdienstlichen Absurdistan“. Pikant scheint den Sozialisten auch, dass zwar die PDS aufgeführt wird, die rechtsextremistischen Parteien NPD, DVU und Republikaner aber nicht.

Welche Bundesländer entsprechend den Vorgaben des Bundesamtes verfahren, bleibt einstweilen unklar. Die Kölner Behörde verweist an das Bundesinnenministerium, dort ist zunächst keine Auskunft zu erhalten. Wenigstens von den rot-roten Landesregierungen in Schwerin und Berlin hat sich die PDS versichern lassen, dass die Liste des Geheimdienstes dort unbearbeitet in die Ablage gewandert ist.


http://archiv.tagesspiegel.de/archiv/07.12.2004/1522996.asp

[goodbuy2003]

Pssst! PDS Ossiland is Ku-Klux-Klan Land...hier der Beweis

Deutschland : Kamerun -> 3:0
Spielort: Leipzig
Tore:
Kuranyi 1:0
Klose 2:0
Klose 3:0


aber pssssst!

[Forsyth]

hhm, warum sind die grünen nicht mit aufgeführt?

[columbus]

Die PDS/SED ist m.M. zu Recht in dieser Liste. Das waren doch die mit der Mauer, dem Stacheldraht, dem Schiessbefehl, der Stasi usw.
Nur durch die berechnende Gnade der SPD, die Jahre zuvor schon die grünen Steinewerfer, Hausbesetzer, RAF-Anhänger salonfähig gemacht hatten und dann das gleiche mit den SED`lern auch schon fast geschafft haben, wird diese Partei in der Öffentlichkeit schon fast als "normal" angesehen. Das ist die Gnade des kurzen Gedächtnis`!!

[HetfieId]

Die Petra Pau würde so eine KKK-Kappe aber
um einiges hübscher machen!

[Blue Max]

Was ist der Unterschied zwischen der PDS und dem Vlaams Blok ?


Die Partei Vlaams Blok wurde bereits per Gerichtsbeschluss verboten...

[Albatossa]

Und wann wird endlich die PDS verboten?

[ConnorMcLoud]

Und wann die CDU?

[ConnorMcLoud]