Wie Mod Cave Modem meine künstlerische Arbeit beeinflusste - 500 Beiträge pro Seite
eröffnet am 22.02.05 10:29:21 von
neuester Beitrag 26.02.05 09:29:11 von
neuester Beitrag 26.02.05 09:29:11 von
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Thread: Sigmar Gabriel, in welcher offenen Wertegemeinschaft leben wir?
Thema: Sigmar Gabriel, in welcher offenen Wertegemeinschaft leben wir?
150 Menschen demonstrieren für konvertierte Iranerin
Rund 150 Menschen haben am Samstag nach Angaben des Göttinger Arbeitskreises Asyl in Goslar für ein Bleiberecht der Iranerin Zahra Kameli demonstriert. Auch der Fraktionsvorsitzende der niedersächsischen SPD, Sigmar Gabriel, erklärte am Rande der Demonstration, daß er gegen eine Abschiebung der 24-Jährigen sei. Für diesen Montag kündigte der niedersächsische Innenminister Uwe Schünemann (CDU) ein Spitzentreffen mit allen Fraktionschefs und Landesbischöfin Margot Käßmann in Hannover an.
Sigmar Gabriel demonstrierte mitten unter Demonstrations-Plakten mit folgender Botschaft:
a.) Sand ins Getrieb der Abschiebemaschine Wer bleiben will soll bleiben
b.) Abschiebemaschinerie stoppen Bleiberecht für Alle!!
" Schluss mit lustig"
Wie die Frankfurter Polizei Demonstranten behandelte, die am Flughafen gegen die Abschiebung von Zahra Kameli protestierten
Wie Dreck behandelt"
" Ich saß 16 Stunden ohne Wasser und Essen in der Zelle" , sagt die Göttinger Neurobiologin Mehrnaz Alipour. " Ich wollte telefonieren, weil ich ein Kind habe und allein erziehend bin, ich musste meinem Babysitter Bescheid sagen, dass ich nicht komme" . Doch die Beamten hätten dies verweigert. " Ich habe die ganze Nacht gegen die Zellentür geschlagen" , so Alipour, " aber sie haben uns wie Dreck behandelt" . Sie habe einen deutschen Pass und habe in Deutschland promoviert, sagt Alipour. " Aber ich wurde wie ein Verbrecher behandelt." Jetzt will sie mit anderen Anzeige gegen die Beamten erstatten.
Quellenverweis von CaveModem Mod:
Sigmar Gabriel dazu: Das stimmt. Und daran ist auch nichts Illegales." Die Worte wurden jetzt von mir in den Mund gelegt. Allerdings stammen diese Worte schon vom SPD-Fraktionsvorsitzenden Sigmar Gabriel.
CaveModem Mod sendete darauf folgendes Posting:
Guten Tag 887766
zitierten Artikeln sollte bitte auch immer ein Quellenverweis beigefügt sein. Für dieses Mal pflege ich diese nach.
Den oberen Teil habe ich hier gefunden, allerdings mit einer anderen Demonstranten Anzahl.
http://www.welt.de/data/2005/02/21/517421.html
Der untere Teil ist http://www.abschiebemaschinerie-stoppen.de/zahra/presse2/19/… zu entnehmen
Wo du die Plakataufschriften von Gabriel her hast, wäre bitte von dir noch nachzureichen.
Gruß
CaveModem
Mein Quellenverweis:
http://www.fr-aktuell.de/ressorts/nachrichten_und_politik/di…
Orginaltext:URL: http://www.fr-aktuell.de/ressorts/nachrichten_und_politik/di…
"Schluss mit lustig"
Wie die Frankfurter Polizei Demonstranten behandelte, die am Flughafen gegen die Abschiebung von Zahra Kameli protestierten
VON MATTHIAS THIEME UND PETER MLODOCH
Die Nacht in der Zelle des Frankfurter Polizeipräsidiums wird die 15-jährige Nasila Karimi nie vergessen. Stundenlang wurde sie festgehalten, durfte nicht mit ihren Eltern telefonieren. Die Beamten nahmen der Schülerin die Fingerabdrücke ab und ließen sie ohne Decke in einer kalten Zelle sitzen. Was hatte die 15-Jährige verbrochen?
Zusammen mit anderen demonstriert sie am 10. Februar im Frankfurter Flughafen gegen die drohende Abschiebung der Iranerin Zahra Kameli. Sie wollen verhindern, dass es zur Abschiebung kommt. Sie verteilen Flugblätter. Erzählen Reisenden, die nach Iran fliegen wollen, dass Zahra Kameli in der selben Maschine sitzen wird. Kameli, der in Iran als "Ehebrecherin" die Steinigung droht. Weil sie sich von ihrem Mann getrennt hat. Weil sie zum Christentum übergetreten ist. Kameli ist in Deutschland mittlerweile zu einem Politikum geworden.
Den Flughafenbetreiber Fraport stört der Protest. Die Polizei taucht auf. Gegen Abend wird bekannt, dass Zahra Kameli einen Zusammenbruch erlitten hat. Der Pilot der Lufthansa-Maschine nach Teheran weigert sich, die Iranerin zu befördern. Für die zum Teil weit angereisten Demonstranten ist dies ein Erfolg, sie wollen nach Hause. Doch die Polizei hält die Menschen fest. "Sie haben uns aus dem Flughafen nicht mehr rausgelassen", erzählt die Schülerin Nasila. Die Polizei habe die Demonstranten regelrecht "eingekesselt", berichten übereinstimmend auch andere Teilnehmer. In den Gängen des Parkdecks und am S-Bahnsteig hätten die Beamten, nachdem die Pressevertreter weg waren, eine "Hetzjagd" auf Demonstranten veranstaltet. Mit Gefangenentransportern seien rund 60 Festgenommene, darunter eine weitere Minderjährige, teils gefesselt ins Präsidium gebracht, erkennungsdienstlich behandelt und zur Abgabe von DNA-Tests aufgefordert worden.
"Wie Dreck behandelt"
"Ich saß 16 Stunden ohne Wasser und Essen in der Zelle", sagt die Göttinger Neurobiologin Mehrnaz Alipour. "Ich wollte telefonieren, weil ich ein Kind habe und allein erziehend bin, ich musste meinem Babysitter Bescheid sagen, dass ich nicht komme". Doch die Beamten hätten dies verweigert. "Ich habe die ganze Nacht gegen die Zellentür geschlagen", so Alipour, "aber sie haben uns wie Dreck behandelt". Sie habe einen deutschen Pass und habe in Deutschland promoviert, sagt Alipour. "Aber ich wurde wie ein Verbrecher behandelt." Jetzt will sie mit anderen Anzeige gegen die Beamten erstatten.
Der Frankfurter Anwalt Markus Künzel vertritt die Festgenommenen. "Das war schlicht unverhältnismäßig", sagt er. "Dass wegen dieser Bagatellgeschichten Jugendliche und Alleinerziehende über Nacht eingesperrt werden, darf nicht sein." Jetzt will er Dienstaufsichtsbeschwerde erheben.
Bei der Frankfurter Polizei kann man die Aufregung nicht verstehen. Die Demonstranten hätten die Abläufe am Flughafen gestört, sagt Polizeisprecher Manfred Vonhausen. "Da ist eben Schluss mit lustig". Da die Personalien "vor Ort nicht zweifelsfrei festgestellt" werden konnten, habe man 59 Demonstranten mit Gefangenentransportern ins Präsidium gebracht. Aus "pragmatischen Gründen" seien dabei Ausländer und Deutsche getrennt worden.
Man habe die Demonstranten erkennungsdienstlich behandelt und auch zur Abgabe von DNA-Tests aufgefordert, so Vonhausen. "Bei einem Straftäter versucht man das halt". Schließlich gehe es "um Hausfriedensbruch - eine ganz banale Straftat ohne hehre Motive". Die Festgenommenen hätten dies aber verweigert. Außer Hausfriedensbruch liege jedoch nichts gegen die Personen vor, so der Sprecher. Ob das Vergehen verfolgt werde, hänge davon ab, ob der Flughafenbetreiber Fraport dies wünsche.
Während die Unterstützer sich mit der Staatsgewalt auseinander setzen, liegt die Iranerin Zahra Kameli in einem Oberurseler Krankenhaus. Dort müsse sie voraussichtlich noch mindestens drei Wochen bleiben, sagt ihr Anwalt Joachim Lau. Seine Mandantin sei weder haft- noch transportfähig. Eine Abschiebung sei deshalb momentan nicht möglich. Beim Verwaltungsgericht Braunschweig sei zudem ein Verfahren anhängig. Auch über eine Petition an den Bundestag ist noch nicht entschieden. Gut möglich, dass der Fall weiter für politische Turbulenzen sorgt. Bei allen Parteien gebe es in der Sache Bewegung, heißt es bei der Flüchtlingsorganisation Pro Asyl. "Der Abschiebehaftbefehl ist im Moment nur ausgesetzt", sagt Referent Bernd Mesovic. "Er muss aufgehoben werden."
Landesregierung unter Druck
Die für die Abschiebung zuständige CDU/FDP-Landesregierung in Niedersachsen gerät derweil immer stärker unter Druck. "Verlogen" nannte der niedersächsische SPD-Fraktionschef Sigmar Gabriel am Dienstag die Weigerung von Ministerpräsident Christian Wulff und Innenminister Uwe Schünemann (beide CDU), den Vollzug der Abschiebung zu stoppen. "Empörend" sei es, die eigene Tatenlosigkeit auf die Bundesregierung zu schieben.
Wulff und Schünemann hatten immer wieder darauf verwiesen, dass sie von sich aus keine rechtlichen Möglichkeiten zum Einschreiten hätten. Für eine neue Bewertung sei allein Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) und Bundesaußenminister Joschka Fischer (Grüne) zuständig. Dies stimme nicht, hält die SPD in Hannover dagegen. Ein Land könne trotz abgelehnten Asylantrags ein Bleiberecht aus humanitären Gründen oder in Härtefällen gewähren.
[ document info ]
Copyright © Frankfurter Rundschau online 2005
Dokument erstellt am 16.02.2005 um 17:08:04 Uhr
Erscheinungsdatum 17.02.2005
Quellenverweis von CaveModem Mod:
http://www.abschiebemaschinerie-stoppen.de/zahra/presse2/19/
Spenden :: Kontakt/Infobrief :: Pressemitteilungen :: Presse :: Aktuell
Verhindert die Abschiebung von Zahra Kameli!
Soli-Demonstration am Samstag, 19.02 in Golsar
+++ 22.2. Aktuell: Die Fraktionsvorsitzenden erklären nach dem Treffen in Hannover am Montagabend: Zahra Kamlei soll ein Bleiberecht gewährt werden. +++ Der Petitionsauschuss, der am Tag der Abschiebung alle Möglichkeiten selber zu entscheiden, von sich gewiesen hat, erkennt nun doch Hanslungsspielräume +++ Als Perspektive für Zahra wurde offenbar ausgehandelt, ein Bleiberecht zu gewähren, unter der Bedingung allerdings, auf alle sozialen Rechte zu verzichten.
ZAHRA KAMELI wurde am 31.01.2005 nach Ablehnung eines Asylfolgeantrags in Goslar verhaftet und in Abschiebehaft genommen. Sie sollte 10.02. in den Iran abgeschoben werden. Dort droht ihr massive Verfolgung bis hin zur Steinigung wegen Ehebruchs und Konversion zum christlichen Glauben. Durch die Solidarität vieler und den Protest gegen den Abschiebeflug ist es gelungen, die Abschiebung zu verhindern. Der Lufthansa-Pilot weigerte sich, die Abschiebung gegen Zahras Willen durchzuführen. Am gleichen Tag erreichte uns die Nachricht, dass Gazale Samale aus Hildesheim, morgens mit ihrem einjährigen Kind in die Türkei abgeschoben werden sollte. Trotz spontaner Proteste bei der Turkisch Airline, wurde sie gegen ihren Willen deportiert. Gazale ist als Kind aus dem Libanon nach Deutschland gekommen. Sie wurde gewaltsam von ihrem Mann und zwei weitere Kinder getrennt. (Sonderseite) Beteiligt Euch weiter an den Aktionen gegen die Abschiebung. Solidaritaet gegen den Abschiebewahn! Kein Mensch ist illegal!
Soli-Party "Abschiebemaschinerie stoppen!!" in Göttingen am Samstag 26.02. ab 22 Uhr im Juzi - Jugendzentrum Innenstadt, Bürgerstr.41
+++Nach dem erfolgreichen Verhindern der Abschiebung wurden in Frankfurt 65 AbschiebegegnerInnen festgenommen und ED-behandelt, ihnen stehen Anzeigen ins Haus - wendet euch an den Ermittlungsausschuss - in FARSI
+++NEWSTICKER (laufend ergänzt) hier klicken
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Sonderseite:
Donnerstag, 10.2.05: Abschiebung einer 24jährigen Frau aus Hildesheim in die Türkei!
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Aktuelles in Farsi auf der Seite der iranisch-afghanischen Frauenorganisation 8.März www.8mars.com
Ein text, Termine, Tag X in Farsi
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Aktueller Pressespiegel hier klicken
Aktuell: Pressemitteilung - Texte - Stellungnahmen hier klicken
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Spendenaufruf: Unterstützt die Aktivitaeten gegen die Abschiebung mit einer Spende!!
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Berichte und Bilder vom Protest gegen Zahras Abschiebung in den letzten Tagen bei indymedia
Dringender Aufruf zur Untersuetzung (3.2.05) - Urgent appeal - In Farsi
Dienstag:
Kundgebung gegen die drohende Abschiebung
8. Februar, 11.15 Uhr vor dem Verwaltungsgericht in Braunschweig
Aufruf - Persisch
Demnächst hier zu finden Texte und News zu:
Abschiebungen von Roma
Abschiebungen von staatenlosen LibanesInnen
Kampagne gegen Polizeigewalt
Anti-Lager-Kampagne
Impressum
"Schluss mit lustig"
Wie die Frankfurter Polizei Demonstranten behandelte, die am Flughafen gegen die Abschiebung von Zahra Kameli protestierten
Frankfurter Rundschau, 17.2.05
VON MATTHIAS THIEME UND PETER MLODOCH
Die Nacht in der Zelle des Frankfurter Polizeipräsidiums wird die 15-jährige Nasila Karimi nie vergessen. Stundenlang wurde sie festgehalten, durfte nicht mit ihren Eltern telefonieren. Die Beamten nahmen der Schülerin die Fingerabdrücke ab und ließen sie ohne Decke in einer kalten Zelle sitzen. Was hatte die 15-Jährige verbrochen?
Zusammen mit anderen demonstriert sie am 10. Februar im Frankfurter Flughafen gegen die drohende Abschiebung der Iranerin Zahra Kameli. Sie wollen verhindern, dass es zur Abschiebung kommt. Sie verteilen Flugblätter. Erzählen Reisenden, die nach Iran fliegen wollen, dass Zahra Kameli in der selben Maschine sitzen wird. Kameli, der in Iran als "Ehebrecherin" die Steinigung droht. Weil sie sich von ihrem Mann getrennt hat. Weil sie zum Christentum übergetreten ist. Kameli ist in Deutschland mittlerweile zu einem Politikum geworden.
Den Flughafenbetreiber Fraport stört der Protest. Die Polizei taucht auf. Gegen Abend wird bekannt, dass Zahra Kameli einen Zusammenbruch erlitten hat. Der Pilot der Lufthansa-Maschine nach Teheran weigert sich, die Iranerin zu befördern. Für die zum Teil weit angereisten Demonstranten ist dies ein Erfolg, sie wollen nach Hause. Doch die Polizei hält die Menschen fest. "Sie haben uns aus dem Flughafen nicht mehr rausgelassen", erzählt die Schülerin Nasila. Die Polizei habe die Demonstranten regelrecht "eingekesselt", berichten übereinstimmend auch andere Teilnehmer. In den Gängen des Parkdecks und am S-Bahnsteig hätten die Beamten, nachdem die Pressevertreter weg waren, eine "Hetzjagd" auf Demonstranten veranstaltet. Mit Gefangenentransportern seien rund 60 Festgenommene, darunter eine weitere Minderjährige, teils gefesselt ins Präsidium gebracht, erkennungsdienstlich behandelt und zur Abgabe von DNA-Tests aufgefordert worden. "Wie Dreck behandelt"
"Ich saß 16 Stunden ohne Wasser und Essen in der Zelle", sagt die Göttinger Neurobiologin Mehrnaz Alipour. "Ich wollte telefonieren, weil ich ein Kind habe und allein erziehend bin, ich musste meinem Babysitter Bescheid sagen, dass ich nicht komme". Doch die Beamten hätten dies verweigert. "Ich habe die ganze Nacht gegen die Zellentür geschlagen", so Alipour, "aber sie haben uns wie Dreck behandelt". Sie habe einen deutschen Pass und habe in Deutschland promoviert, sagt Alipour. "Aber ich wurde wie ein Verbrecher behandelt." Jetzt will sie mit anderen Anzeige gegen die Beamten erstatten.
Der Frankfurter Anwalt Markus Künzel vertritt die Festgenommenen. "Das war schlicht unverhältnismäßig", sagt er. "Dass wegen dieser Bagatellgeschichten Jugendliche und Alleinerziehende über Nacht eingesperrt werden, darf nicht sein." Jetzt will er Dienstaufsichtsbeschwerde erheben.
Bei der Frankfurter Polizei kann man die Aufregung nicht verstehen. Die Demonstranten hätten die Abläufe am Flughafen gestört, sagt Polizeisprecher Manfred Vonhausen. "Da ist eben Schluss mit lustig". Da die Personalien "vor Ort nicht zweifelsfrei festgestellt" werden konnten, habe man 59 Demonstranten mit Gefangenentransportern ins Präsidium gebracht. Aus "pragmatischen Gründen" seien dabei Ausländer und Deutsche getrennt worden.
Man habe die Demonstranten erkennungsdienstlich behandelt und auch zur Abgabe von DNA-Tests aufgefordert, so Vonhausen. "Bei einem Straftäter versucht man das halt". Schließlich gehe es "um Hausfriedensbruch - eine ganz banale Straftat ohne hehre Motive". Die Festgenommenen hätten dies aber verweigert. Außer Hausfriedensbruch liege jedoch nichts gegen die Personen vor, so der Sprecher. Ob das Vergehen verfolgt werde, hänge davon ab, ob der Flughafenbetreiber Fraport dies wünsche.
Während die Unterstützer sich mit der Staatsgewalt auseinander setzen, liegt die Iranerin Zahra Kameli in einem Oberurseler Krankenhaus. Dort müsse sie voraussichtlich noch mindestens drei Wochen bleiben, sagt ihr Anwalt Joachim Lau. Seine Mandantin sei weder haft- noch transportfähig. Eine Abschiebung sei deshalb momentan nicht möglich. Beim Verwaltungsgericht Braunschweig sei zudem ein Verfahren anhängig. Auch über eine Petition an den Bundestag ist noch nicht entschieden. Gut möglich, dass der Fall weiter für politische Turbulenzen sorgt. Bei allen Parteien gebe es in der Sache Bewegung, heißt es bei der Flüchtlingsorganisation Pro Asyl. "Der Abschiebehaftbefehl ist im Moment nur ausgesetzt", sagt Referent Bernd Mesovic. "Er muss aufgehoben werden." Landesregierung unter Druck
Die für die Abschiebung zuständige CDU/FDP-Landesregierung in Niedersachsen gerät derweil immer stärker unter Druck. "Verlogen" nannte der niedersächsische SPD-Fraktionschef Sigmar Gabriel am Dienstag die Weigerung von Ministerpräsident Christian Wulff und Innenminister Uwe Schünemann (beide CDU), den Vollzug der Abschiebung zu stoppen. "Empörend" sei es, die eigene Tatenlosigkeit auf die Bundesregierung zu schieben.
Wulff und Schünemann hatten immer wieder darauf verwiesen, dass sie von sich aus keine rechtlichen Möglichkeiten zum Einschreiten hätten. Für eine neue Bewertung sei allein Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) und Bundesaußenminister Joschka Fischer (Grüne) zuständig. Dies stimme nicht, hält die SPD in Hannover dagegen. Ein Land könne trotz abgelehnten Asylantrags ein Bleiberecht aus humanitären Gründen oder in Härtefällen gewähren.
zurück
CaveModem [Mod]
Hallo CaveModem,
mit Deinem Quellenverweis hast Du versucht die öffentliche Meinung im Sinne der Befürworter die man unter der URL http://www.abschiebemaschinerie-stoppen.de/text.htm zu beeinflussen.
Das öffentliche Bewussstein möchte ich nicht mit einer redaktionelle Einbindung von Dir bereichern. Ich hoffe, Du verstehst was ich meine.
Mit freundlichem Gruß
887766
Thema: Sigmar Gabriel, in welcher offenen Wertegemeinschaft leben wir?
150 Menschen demonstrieren für konvertierte Iranerin
Rund 150 Menschen haben am Samstag nach Angaben des Göttinger Arbeitskreises Asyl in Goslar für ein Bleiberecht der Iranerin Zahra Kameli demonstriert. Auch der Fraktionsvorsitzende der niedersächsischen SPD, Sigmar Gabriel, erklärte am Rande der Demonstration, daß er gegen eine Abschiebung der 24-Jährigen sei. Für diesen Montag kündigte der niedersächsische Innenminister Uwe Schünemann (CDU) ein Spitzentreffen mit allen Fraktionschefs und Landesbischöfin Margot Käßmann in Hannover an.
Sigmar Gabriel demonstrierte mitten unter Demonstrations-Plakten mit folgender Botschaft:
a.) Sand ins Getrieb der Abschiebemaschine Wer bleiben will soll bleiben
b.) Abschiebemaschinerie stoppen Bleiberecht für Alle!!
" Schluss mit lustig"
Wie die Frankfurter Polizei Demonstranten behandelte, die am Flughafen gegen die Abschiebung von Zahra Kameli protestierten
Wie Dreck behandelt"
" Ich saß 16 Stunden ohne Wasser und Essen in der Zelle" , sagt die Göttinger Neurobiologin Mehrnaz Alipour. " Ich wollte telefonieren, weil ich ein Kind habe und allein erziehend bin, ich musste meinem Babysitter Bescheid sagen, dass ich nicht komme" . Doch die Beamten hätten dies verweigert. " Ich habe die ganze Nacht gegen die Zellentür geschlagen" , so Alipour, " aber sie haben uns wie Dreck behandelt" . Sie habe einen deutschen Pass und habe in Deutschland promoviert, sagt Alipour. " Aber ich wurde wie ein Verbrecher behandelt." Jetzt will sie mit anderen Anzeige gegen die Beamten erstatten.
Quellenverweis von CaveModem Mod:
Sigmar Gabriel dazu: Das stimmt. Und daran ist auch nichts Illegales." Die Worte wurden jetzt von mir in den Mund gelegt. Allerdings stammen diese Worte schon vom SPD-Fraktionsvorsitzenden Sigmar Gabriel.
CaveModem Mod sendete darauf folgendes Posting:
Guten Tag 887766
zitierten Artikeln sollte bitte auch immer ein Quellenverweis beigefügt sein. Für dieses Mal pflege ich diese nach.
Den oberen Teil habe ich hier gefunden, allerdings mit einer anderen Demonstranten Anzahl.
http://www.welt.de/data/2005/02/21/517421.html
Der untere Teil ist http://www.abschiebemaschinerie-stoppen.de/zahra/presse2/19/… zu entnehmen
Wo du die Plakataufschriften von Gabriel her hast, wäre bitte von dir noch nachzureichen.
Gruß
CaveModem
Mein Quellenverweis:
http://www.fr-aktuell.de/ressorts/nachrichten_und_politik/di…
Orginaltext:URL: http://www.fr-aktuell.de/ressorts/nachrichten_und_politik/di…
"Schluss mit lustig"
Wie die Frankfurter Polizei Demonstranten behandelte, die am Flughafen gegen die Abschiebung von Zahra Kameli protestierten
VON MATTHIAS THIEME UND PETER MLODOCH
Die Nacht in der Zelle des Frankfurter Polizeipräsidiums wird die 15-jährige Nasila Karimi nie vergessen. Stundenlang wurde sie festgehalten, durfte nicht mit ihren Eltern telefonieren. Die Beamten nahmen der Schülerin die Fingerabdrücke ab und ließen sie ohne Decke in einer kalten Zelle sitzen. Was hatte die 15-Jährige verbrochen?
Zusammen mit anderen demonstriert sie am 10. Februar im Frankfurter Flughafen gegen die drohende Abschiebung der Iranerin Zahra Kameli. Sie wollen verhindern, dass es zur Abschiebung kommt. Sie verteilen Flugblätter. Erzählen Reisenden, die nach Iran fliegen wollen, dass Zahra Kameli in der selben Maschine sitzen wird. Kameli, der in Iran als "Ehebrecherin" die Steinigung droht. Weil sie sich von ihrem Mann getrennt hat. Weil sie zum Christentum übergetreten ist. Kameli ist in Deutschland mittlerweile zu einem Politikum geworden.
Den Flughafenbetreiber Fraport stört der Protest. Die Polizei taucht auf. Gegen Abend wird bekannt, dass Zahra Kameli einen Zusammenbruch erlitten hat. Der Pilot der Lufthansa-Maschine nach Teheran weigert sich, die Iranerin zu befördern. Für die zum Teil weit angereisten Demonstranten ist dies ein Erfolg, sie wollen nach Hause. Doch die Polizei hält die Menschen fest. "Sie haben uns aus dem Flughafen nicht mehr rausgelassen", erzählt die Schülerin Nasila. Die Polizei habe die Demonstranten regelrecht "eingekesselt", berichten übereinstimmend auch andere Teilnehmer. In den Gängen des Parkdecks und am S-Bahnsteig hätten die Beamten, nachdem die Pressevertreter weg waren, eine "Hetzjagd" auf Demonstranten veranstaltet. Mit Gefangenentransportern seien rund 60 Festgenommene, darunter eine weitere Minderjährige, teils gefesselt ins Präsidium gebracht, erkennungsdienstlich behandelt und zur Abgabe von DNA-Tests aufgefordert worden.
"Wie Dreck behandelt"
"Ich saß 16 Stunden ohne Wasser und Essen in der Zelle", sagt die Göttinger Neurobiologin Mehrnaz Alipour. "Ich wollte telefonieren, weil ich ein Kind habe und allein erziehend bin, ich musste meinem Babysitter Bescheid sagen, dass ich nicht komme". Doch die Beamten hätten dies verweigert. "Ich habe die ganze Nacht gegen die Zellentür geschlagen", so Alipour, "aber sie haben uns wie Dreck behandelt". Sie habe einen deutschen Pass und habe in Deutschland promoviert, sagt Alipour. "Aber ich wurde wie ein Verbrecher behandelt." Jetzt will sie mit anderen Anzeige gegen die Beamten erstatten.
Der Frankfurter Anwalt Markus Künzel vertritt die Festgenommenen. "Das war schlicht unverhältnismäßig", sagt er. "Dass wegen dieser Bagatellgeschichten Jugendliche und Alleinerziehende über Nacht eingesperrt werden, darf nicht sein." Jetzt will er Dienstaufsichtsbeschwerde erheben.
Bei der Frankfurter Polizei kann man die Aufregung nicht verstehen. Die Demonstranten hätten die Abläufe am Flughafen gestört, sagt Polizeisprecher Manfred Vonhausen. "Da ist eben Schluss mit lustig". Da die Personalien "vor Ort nicht zweifelsfrei festgestellt" werden konnten, habe man 59 Demonstranten mit Gefangenentransportern ins Präsidium gebracht. Aus "pragmatischen Gründen" seien dabei Ausländer und Deutsche getrennt worden.
Man habe die Demonstranten erkennungsdienstlich behandelt und auch zur Abgabe von DNA-Tests aufgefordert, so Vonhausen. "Bei einem Straftäter versucht man das halt". Schließlich gehe es "um Hausfriedensbruch - eine ganz banale Straftat ohne hehre Motive". Die Festgenommenen hätten dies aber verweigert. Außer Hausfriedensbruch liege jedoch nichts gegen die Personen vor, so der Sprecher. Ob das Vergehen verfolgt werde, hänge davon ab, ob der Flughafenbetreiber Fraport dies wünsche.
Während die Unterstützer sich mit der Staatsgewalt auseinander setzen, liegt die Iranerin Zahra Kameli in einem Oberurseler Krankenhaus. Dort müsse sie voraussichtlich noch mindestens drei Wochen bleiben, sagt ihr Anwalt Joachim Lau. Seine Mandantin sei weder haft- noch transportfähig. Eine Abschiebung sei deshalb momentan nicht möglich. Beim Verwaltungsgericht Braunschweig sei zudem ein Verfahren anhängig. Auch über eine Petition an den Bundestag ist noch nicht entschieden. Gut möglich, dass der Fall weiter für politische Turbulenzen sorgt. Bei allen Parteien gebe es in der Sache Bewegung, heißt es bei der Flüchtlingsorganisation Pro Asyl. "Der Abschiebehaftbefehl ist im Moment nur ausgesetzt", sagt Referent Bernd Mesovic. "Er muss aufgehoben werden."
Landesregierung unter Druck
Die für die Abschiebung zuständige CDU/FDP-Landesregierung in Niedersachsen gerät derweil immer stärker unter Druck. "Verlogen" nannte der niedersächsische SPD-Fraktionschef Sigmar Gabriel am Dienstag die Weigerung von Ministerpräsident Christian Wulff und Innenminister Uwe Schünemann (beide CDU), den Vollzug der Abschiebung zu stoppen. "Empörend" sei es, die eigene Tatenlosigkeit auf die Bundesregierung zu schieben.
Wulff und Schünemann hatten immer wieder darauf verwiesen, dass sie von sich aus keine rechtlichen Möglichkeiten zum Einschreiten hätten. Für eine neue Bewertung sei allein Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) und Bundesaußenminister Joschka Fischer (Grüne) zuständig. Dies stimme nicht, hält die SPD in Hannover dagegen. Ein Land könne trotz abgelehnten Asylantrags ein Bleiberecht aus humanitären Gründen oder in Härtefällen gewähren.
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Copyright © Frankfurter Rundschau online 2005
Dokument erstellt am 16.02.2005 um 17:08:04 Uhr
Erscheinungsdatum 17.02.2005
Quellenverweis von CaveModem Mod:
http://www.abschiebemaschinerie-stoppen.de/zahra/presse2/19/
Spenden :: Kontakt/Infobrief :: Pressemitteilungen :: Presse :: Aktuell
Verhindert die Abschiebung von Zahra Kameli!
Soli-Demonstration am Samstag, 19.02 in Golsar
+++ 22.2. Aktuell: Die Fraktionsvorsitzenden erklären nach dem Treffen in Hannover am Montagabend: Zahra Kamlei soll ein Bleiberecht gewährt werden. +++ Der Petitionsauschuss, der am Tag der Abschiebung alle Möglichkeiten selber zu entscheiden, von sich gewiesen hat, erkennt nun doch Hanslungsspielräume +++ Als Perspektive für Zahra wurde offenbar ausgehandelt, ein Bleiberecht zu gewähren, unter der Bedingung allerdings, auf alle sozialen Rechte zu verzichten.
ZAHRA KAMELI wurde am 31.01.2005 nach Ablehnung eines Asylfolgeantrags in Goslar verhaftet und in Abschiebehaft genommen. Sie sollte 10.02. in den Iran abgeschoben werden. Dort droht ihr massive Verfolgung bis hin zur Steinigung wegen Ehebruchs und Konversion zum christlichen Glauben. Durch die Solidarität vieler und den Protest gegen den Abschiebeflug ist es gelungen, die Abschiebung zu verhindern. Der Lufthansa-Pilot weigerte sich, die Abschiebung gegen Zahras Willen durchzuführen. Am gleichen Tag erreichte uns die Nachricht, dass Gazale Samale aus Hildesheim, morgens mit ihrem einjährigen Kind in die Türkei abgeschoben werden sollte. Trotz spontaner Proteste bei der Turkisch Airline, wurde sie gegen ihren Willen deportiert. Gazale ist als Kind aus dem Libanon nach Deutschland gekommen. Sie wurde gewaltsam von ihrem Mann und zwei weitere Kinder getrennt. (Sonderseite) Beteiligt Euch weiter an den Aktionen gegen die Abschiebung. Solidaritaet gegen den Abschiebewahn! Kein Mensch ist illegal!
Soli-Party "Abschiebemaschinerie stoppen!!" in Göttingen am Samstag 26.02. ab 22 Uhr im Juzi - Jugendzentrum Innenstadt, Bürgerstr.41
+++Nach dem erfolgreichen Verhindern der Abschiebung wurden in Frankfurt 65 AbschiebegegnerInnen festgenommen und ED-behandelt, ihnen stehen Anzeigen ins Haus - wendet euch an den Ermittlungsausschuss - in FARSI
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Donnerstag, 10.2.05: Abschiebung einer 24jährigen Frau aus Hildesheim in die Türkei!
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Aktuelles in Farsi auf der Seite der iranisch-afghanischen Frauenorganisation 8.März www.8mars.com
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Berichte und Bilder vom Protest gegen Zahras Abschiebung in den letzten Tagen bei indymedia
Dringender Aufruf zur Untersuetzung (3.2.05) - Urgent appeal - In Farsi
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Kundgebung gegen die drohende Abschiebung
8. Februar, 11.15 Uhr vor dem Verwaltungsgericht in Braunschweig
Aufruf - Persisch
Demnächst hier zu finden Texte und News zu:
Abschiebungen von Roma
Abschiebungen von staatenlosen LibanesInnen
Kampagne gegen Polizeigewalt
Anti-Lager-Kampagne
Impressum
"Schluss mit lustig"
Wie die Frankfurter Polizei Demonstranten behandelte, die am Flughafen gegen die Abschiebung von Zahra Kameli protestierten
Frankfurter Rundschau, 17.2.05
VON MATTHIAS THIEME UND PETER MLODOCH
Die Nacht in der Zelle des Frankfurter Polizeipräsidiums wird die 15-jährige Nasila Karimi nie vergessen. Stundenlang wurde sie festgehalten, durfte nicht mit ihren Eltern telefonieren. Die Beamten nahmen der Schülerin die Fingerabdrücke ab und ließen sie ohne Decke in einer kalten Zelle sitzen. Was hatte die 15-Jährige verbrochen?
Zusammen mit anderen demonstriert sie am 10. Februar im Frankfurter Flughafen gegen die drohende Abschiebung der Iranerin Zahra Kameli. Sie wollen verhindern, dass es zur Abschiebung kommt. Sie verteilen Flugblätter. Erzählen Reisenden, die nach Iran fliegen wollen, dass Zahra Kameli in der selben Maschine sitzen wird. Kameli, der in Iran als "Ehebrecherin" die Steinigung droht. Weil sie sich von ihrem Mann getrennt hat. Weil sie zum Christentum übergetreten ist. Kameli ist in Deutschland mittlerweile zu einem Politikum geworden.
Den Flughafenbetreiber Fraport stört der Protest. Die Polizei taucht auf. Gegen Abend wird bekannt, dass Zahra Kameli einen Zusammenbruch erlitten hat. Der Pilot der Lufthansa-Maschine nach Teheran weigert sich, die Iranerin zu befördern. Für die zum Teil weit angereisten Demonstranten ist dies ein Erfolg, sie wollen nach Hause. Doch die Polizei hält die Menschen fest. "Sie haben uns aus dem Flughafen nicht mehr rausgelassen", erzählt die Schülerin Nasila. Die Polizei habe die Demonstranten regelrecht "eingekesselt", berichten übereinstimmend auch andere Teilnehmer. In den Gängen des Parkdecks und am S-Bahnsteig hätten die Beamten, nachdem die Pressevertreter weg waren, eine "Hetzjagd" auf Demonstranten veranstaltet. Mit Gefangenentransportern seien rund 60 Festgenommene, darunter eine weitere Minderjährige, teils gefesselt ins Präsidium gebracht, erkennungsdienstlich behandelt und zur Abgabe von DNA-Tests aufgefordert worden. "Wie Dreck behandelt"
"Ich saß 16 Stunden ohne Wasser und Essen in der Zelle", sagt die Göttinger Neurobiologin Mehrnaz Alipour. "Ich wollte telefonieren, weil ich ein Kind habe und allein erziehend bin, ich musste meinem Babysitter Bescheid sagen, dass ich nicht komme". Doch die Beamten hätten dies verweigert. "Ich habe die ganze Nacht gegen die Zellentür geschlagen", so Alipour, "aber sie haben uns wie Dreck behandelt". Sie habe einen deutschen Pass und habe in Deutschland promoviert, sagt Alipour. "Aber ich wurde wie ein Verbrecher behandelt." Jetzt will sie mit anderen Anzeige gegen die Beamten erstatten.
Der Frankfurter Anwalt Markus Künzel vertritt die Festgenommenen. "Das war schlicht unverhältnismäßig", sagt er. "Dass wegen dieser Bagatellgeschichten Jugendliche und Alleinerziehende über Nacht eingesperrt werden, darf nicht sein." Jetzt will er Dienstaufsichtsbeschwerde erheben.
Bei der Frankfurter Polizei kann man die Aufregung nicht verstehen. Die Demonstranten hätten die Abläufe am Flughafen gestört, sagt Polizeisprecher Manfred Vonhausen. "Da ist eben Schluss mit lustig". Da die Personalien "vor Ort nicht zweifelsfrei festgestellt" werden konnten, habe man 59 Demonstranten mit Gefangenentransportern ins Präsidium gebracht. Aus "pragmatischen Gründen" seien dabei Ausländer und Deutsche getrennt worden.
Man habe die Demonstranten erkennungsdienstlich behandelt und auch zur Abgabe von DNA-Tests aufgefordert, so Vonhausen. "Bei einem Straftäter versucht man das halt". Schließlich gehe es "um Hausfriedensbruch - eine ganz banale Straftat ohne hehre Motive". Die Festgenommenen hätten dies aber verweigert. Außer Hausfriedensbruch liege jedoch nichts gegen die Personen vor, so der Sprecher. Ob das Vergehen verfolgt werde, hänge davon ab, ob der Flughafenbetreiber Fraport dies wünsche.
Während die Unterstützer sich mit der Staatsgewalt auseinander setzen, liegt die Iranerin Zahra Kameli in einem Oberurseler Krankenhaus. Dort müsse sie voraussichtlich noch mindestens drei Wochen bleiben, sagt ihr Anwalt Joachim Lau. Seine Mandantin sei weder haft- noch transportfähig. Eine Abschiebung sei deshalb momentan nicht möglich. Beim Verwaltungsgericht Braunschweig sei zudem ein Verfahren anhängig. Auch über eine Petition an den Bundestag ist noch nicht entschieden. Gut möglich, dass der Fall weiter für politische Turbulenzen sorgt. Bei allen Parteien gebe es in der Sache Bewegung, heißt es bei der Flüchtlingsorganisation Pro Asyl. "Der Abschiebehaftbefehl ist im Moment nur ausgesetzt", sagt Referent Bernd Mesovic. "Er muss aufgehoben werden." Landesregierung unter Druck
Die für die Abschiebung zuständige CDU/FDP-Landesregierung in Niedersachsen gerät derweil immer stärker unter Druck. "Verlogen" nannte der niedersächsische SPD-Fraktionschef Sigmar Gabriel am Dienstag die Weigerung von Ministerpräsident Christian Wulff und Innenminister Uwe Schünemann (beide CDU), den Vollzug der Abschiebung zu stoppen. "Empörend" sei es, die eigene Tatenlosigkeit auf die Bundesregierung zu schieben.
Wulff und Schünemann hatten immer wieder darauf verwiesen, dass sie von sich aus keine rechtlichen Möglichkeiten zum Einschreiten hätten. Für eine neue Bewertung sei allein Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) und Bundesaußenminister Joschka Fischer (Grüne) zuständig. Dies stimme nicht, hält die SPD in Hannover dagegen. Ein Land könne trotz abgelehnten Asylantrags ein Bleiberecht aus humanitären Gründen oder in Härtefällen gewähren.
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CaveModem [Mod]
Hallo CaveModem,
mit Deinem Quellenverweis hast Du versucht die öffentliche Meinung im Sinne der Befürworter die man unter der URL http://www.abschiebemaschinerie-stoppen.de/text.htm zu beeinflussen.
Das öffentliche Bewussstein möchte ich nicht mit einer redaktionelle Einbindung von Dir bereichern. Ich hoffe, Du verstehst was ich meine.
Mit freundlichem Gruß
887766
Wer glaubt, mods seien politische Eunuchen, der irrt.
catchup
catchup
Das Posting kannste ja bei Hugendubel verkaufen!
Wenn ich dem link von cavemod folge
steht doch da wörtlich dasselbe wie unter deinem link
Wo ist jetzt genau das Problem?
steht doch da wörtlich dasselbe wie unter deinem link
Wo ist jetzt genau das Problem?
# 4,
Mein Problem ist die redaktionelle Einbindung vom CaveModem.
Kontakt
Arbeitskreis Asyl Göttingen
Düstere Str. 6, 37073 Göttingen
Leider ist es so, dass die "Frankfurter Rundschau" einen Artikel veröffentlichte ohne darauf hinzuweisen das dieser eigentlich aus der Feder des Arbeitskreises Asyl Göttigen stammt.
Mein Problem ist die redaktionelle Einbindung vom CaveModem.
Kontakt
Arbeitskreis Asyl Göttingen
Düstere Str. 6, 37073 Göttingen
Leider ist es so, dass die "Frankfurter Rundschau" einen Artikel veröffentlichte ohne darauf hinzuweisen das dieser eigentlich aus der Feder des Arbeitskreises Asyl Göttigen stammt.
Guten Tag 887766
Du hast drei Artikel eingestellt ohne Quelle, wie es sich für Zitate gehört. Ich habe in Google nachgeschaut und bin auf zwei der drei Quellen gestoßen, die ich nachgereicht habe. Das kann jeder mal selbst ausprobieren. Was hat das mit Beeinflussung der öffentlichen Meinung im Sinne der Befürworter dieser Organisation zu tun? Oder habe ich durch ein Zitat aus der `Welt` auch versucht, jemanden politisch zu indoktrinieren, weil es die `Welt` ist?
Bitte packe doch nächstes Mal deine Quellen einfach selbst hinzu. Ich hoffe, du verstehst, was ich meine.
Mit freundlichem Gruß zurück
CaveModem
P.S. Es freut mich übrigens, dass die Quelle, über die ich angeblich Meinungen bilden wollte, dir nun gerade vor ein paar Minuten zur Eröffnung eines weiteren Threads Material verschafft hat. Du kannst ja hier den Link zu diesem neuen Thread noch beifügen.
Du hast drei Artikel eingestellt ohne Quelle, wie es sich für Zitate gehört. Ich habe in Google nachgeschaut und bin auf zwei der drei Quellen gestoßen, die ich nachgereicht habe. Das kann jeder mal selbst ausprobieren. Was hat das mit Beeinflussung der öffentlichen Meinung im Sinne der Befürworter dieser Organisation zu tun? Oder habe ich durch ein Zitat aus der `Welt` auch versucht, jemanden politisch zu indoktrinieren, weil es die `Welt` ist?
Bitte packe doch nächstes Mal deine Quellen einfach selbst hinzu. Ich hoffe, du verstehst, was ich meine.
Mit freundlichem Gruß zurück
CaveModem
P.S. Es freut mich übrigens, dass die Quelle, über die ich angeblich Meinungen bilden wollte, dir nun gerade vor ein paar Minuten zur Eröffnung eines weiteren Threads Material verschafft hat. Du kannst ja hier den Link zu diesem neuen Thread noch beifügen.
http://www.abschiebemaschinerie-stoppen.de/text.htm
Die Name und Adresse der Domain: abschiebemaschinerie-stoppen.de
Tim Spier
Stettiner Str. 54
D - 37083
Quellenhinweis:http://www.parteienforschung.uni-goettingen.de/mitarbeiter/i…
Prof. Dr. Walter Reese-Schäfer
DFG-Graduiertenkolleg
Politische Urteilsbildung und pädagogisches Handeln
Leitlinien und Gerechtigkeitsvorstellungen der Sozialpolitik (Hans-Böckler-Stiftung/Forum für Philosophie Bad Homburg, Mitarbeit 1995-1998)
Die Name und Adresse der Domain: abschiebemaschinerie-stoppen.de
Tim Spier
Stettiner Str. 54
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Quellenhinweis:http://www.parteienforschung.uni-goettingen.de/mitarbeiter/i…
Prof. Dr. Walter Reese-Schäfer
DFG-Graduiertenkolleg
Politische Urteilsbildung und pädagogisches Handeln
Leitlinien und Gerechtigkeitsvorstellungen der Sozialpolitik (Hans-Böckler-Stiftung/Forum für Philosophie Bad Homburg, Mitarbeit 1995-1998)
http://www.aktivgegenabschiebung.de/
http://216.239.59.104/search?q=cache:YuLbbe4jJh0J:www.abschi…
http://www.placerouge.org/
http://web2.cylex.de/firma-home/sven-schupp-2201561.html
http://www.redglobe.de/modules.php?name=News&file=article&si…
Interessantes Netzwerk, da werde ich wahrscheinlich einige Wochen benötigen, für meine wissenschaftlich Forschungsarbeit.
Könnte ich eigentlich bei der Uni Göttingen für meine Arbeiten Forschungsgelder beantragen?
http://216.239.59.104/search?q=cache:YuLbbe4jJh0J:www.abschi…
http://www.placerouge.org/
http://web2.cylex.de/firma-home/sven-schupp-2201561.html
http://www.redglobe.de/modules.php?name=News&file=article&si…
Interessantes Netzwerk, da werde ich wahrscheinlich einige Wochen benötigen, für meine wissenschaftlich Forschungsarbeit.
Könnte ich eigentlich bei der Uni Göttingen für meine Arbeiten Forschungsgelder beantragen?
@887766: Beantragen kannst Du vieles, nur hat die Uni Göttingen zur Zeit ein "kleines Finanzproblem". Such Dir liebe externe Förderer.
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