NRW bekommt schlechtes Zeugnis - 500 Beiträge pro Seite

[Antifor]

Wirtschaft stellt Rot-Grün in NRW schlechtes Zeugnis aus


Düsseldorf - Vier Wochen vor der Landtagswahl haben die Spitzenorganisationen der nordrhein-westfälischen Wirtschaft die rot-grüne Landesregierung scharf kritisiert. Der Vorsitzende der Landesvereinigung der Arbeitgeberverbände, Horst-Werner Maier-Hunke, spricht von "verfehlten Weichenstellungen in der Wirtschafts-, Finanz- und Bildungspolitik". Die Wachstumsraten des Landes lägen im Vergleich zu anderen Bundesländern seit Jahren "deutlich zurück". Kein anderer Flächenstaat in Westdeutschland habe sich in den vergangenen drei Jahren so enttäuschend entwickelt wie NRW, sagt Maier-Hunke.


Das wirtschaftliche Klima habe durch die pauschale Kapitalismuskritik des SPD-Vorsitzenden Franz Müntefering mit ihren "Entartungen" wie dem Boykottaufruf der SPD-Politikerin Ute Vogt einen "kapitalen Rückschlag erlitten", kritisierte Maier-Hunke. Irritiert zeigte er sich über den Düsseldorfer SPD-Ministerpräsidenten Peer Steinbrück, der Münteferings Vorstoß als "Geschenk, das wir brauchen" bezeichnet habe.


Auch der Vorsitzende des NRW-Handwerkstags, Wolfgang Schulhoff, nannte die Kritik Münteferings eine "Pauschalverurteilung". Gerd Pieper, der Vorsitzende der Industrie- und Handelskammern NRW, kritisierte, daß die gesamte deutsche Unternehmerschaft in einen Topf geworfen werde mit Managern wie Josef Ackermann, dem Chef der Deutschen Bank.


In einem Kursbuch zur Landtagswahl fordern die Arbeitgebervertreter vor allem weniger Bürokratie und eine effizientere Verwaltung an Rhein und Ruhr. Schulhoff erklärte, der Großraum München sei ein Paradebeispiel, wie die drastische Reduzierung von wirtschaftshemmender Bürokratie Investitionen fördere und Arbeitsplätze schaffe. Dagegen sei Nordrhein-Westfalen so "verkrustet", daß das Land heute im Vergleich der Bundesländer nur noch auf Platz zwölf liege, obwohl es einmal Spitzenreiter gewesen sei.

[Antifor]

Die Bevölkerung sieht es gut einen Monat vor der LTW kaum anders:

CDU 45 %
SPD 35 %
Grüne 8 %
FDP 7 %

[Antifor]

Brüderle plädiert für Ausstieg aus den Steinkohlesubventionen

Knappe vier Wochen vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen war das Bundesland Thema Nummer eins bei der einer Präsidiumssitzung der FDP am Montag. FDP-Vize Rainer Brüderle erneuerte die Forderung der Liberalen, die Subventionen im Steinkohleabbau in NRW zu stoppen.

Mit Verweis auf Verstrickungen zwischen Politik und der Ruhrkohle AG monierte er die „roten Kumpelbeziehungen“ in NRW. Gleichzeitig erinnerte Brüderle an die scharfe Kritik, die einer Anzeigenkampagne der Deutschen Steinkohle AG gefolgt war. Dass die Tochter des Energie-Konzerns RAG mit zwei Millionen Euro Reklame für Steinkohle-Subventionen mache, sei "ein unzulässiger Eingriff in den Landtagswahlkampf", kommentierte schon Parteichef Guido Westerwelle auf dem Landesparteitag der NRW Liberalen die Werbekampagne. Für Brüderle riecht sie zum jetzigen Zeitpunkt nach Wahlkampf.

Die FDP NRW plädiert für einen Ausstieg aus der Subventionierung der Steinkohle, da die Subventionen ein eklatanter Verstoß gegen die Wirtschaftlichkeit sind. Deutsche Steinkohle sei wegen der ungünstigen geologischen Bedingungen international nicht wettbewerbsfähig. Nur aufgrund gewaltiger Subventionszahlungen werde sie zur Verstromung eingesetzt. Importkohle sei dagegen langfristig weltweit verfügbar und zu rund viermal günstigeren Preisen erhältlich, so das Plädoyer für den Subventionsstopp. Dennoch wolle Rot-Grün für den Zeitraum von 2006 bis 2012 weitere Subventionen in Höhe von 16 Milliarden Euro für die deutsche Steinkohle bewilligen.

Die FDP fordert einen sofortigen Subventionsstopp. Brüderle plädiert dafür, stattdessen mehr Geld in Bildung und Forschung zu stecken. Im Falle einer CDU/FDP-Landesregierung in NRW wollen die Freidemokraten gleich nach der Wahl über einen kompletten, schnellstmöglichen Ausstieg aus der Steinkohle-Subventionierung verhandeln. Stattdessen sollen 8000 Lehrer eingestellt werden.

[AttiMichael]

Der Wiortschaft kann man aber auch kein gutes Zeugnis ausstellen, Antifor!
Die schreiben Gewinne und bauen gleichzeitig Arbteisplätze ab.

[Antifor]

Die Großkonzerne, und das vergesst Ihr immer sehr gerne, bauen kaum Arbeitstellen ab. Die paar Hundert, die ab und zu mal in den Medien auftauchen, machen in der Masse kaum etwas aus. Ausserdem handelt es sich wie zuletzt bei den 600 Mitarbeitern der Deutschen Bank um Angestellte auf hohen Ebenen, die absolut keinerlei Probleme haben dürften, entsprechend neue Stellen zu finden.

Das Problem hier ist, daß viele kleine und mittlere Betriebe hier dicht machen müssen, weil sie mit Bürokratie, Steuern und Abgaben überladen werden. Es handelt sich nämlich meist um Personengesellschaften, die von der derzeit amtierenden rot-grünen Bundesregierung kaum eine Erleichterung erfahren. Was kürzlich auf dem sogenannten Gipfel verabschiedet wurde, aber wohl noch etliche Monate auf Umsetzung warten wird, hilft denen kein bißchen weiter.

Das sollten die Linken mal kapieren, anstatt ewig die immer gleichen und zudem falschen Feindbilder heraufzubeschwören.

[zocklany]

ich habe voriges Jahr auch Gewinn gemacht und trotzdem Arbeitsplätze abgebaut und werde zur Gewinnsteigerung dieses Jahr noch einen Arbeitsplatz abbauen.Mein Ziel ist von morgens bis abends nur Gewinnmaximierung.Zu diesem Zweck habe ich mich nähmlich selbständig gemacht!Ein Unternehmer der eine Firma gründet um Arbeitsplätze zu schaffen ist noch nicht geboren oder schon Pleite!

[Punk24]

Wenn alle Unternehmer so denken, wer soll dann eure Produkte kaufen?. Die entlassenen Arbeitnehmer wohl nicht, wer dann

[Brama]

#44, Die Unternehmen, Konzerne oder Kleine, bauen Arbeitsplätze ab, weil sie keine Arbeit für die Mitarbeiter haben ! Das ist der Punkt. Ich habe noch keinen Konzern oder mittelständiges Unternehmen gesehen, der Menschen entläßt, wenn er Produkte herstellt und diese am Markt verkauft. Im Gegenteil, die wären alle wild darauf, noch mehr zu verkaufen, d.h. zu produzieren und somit Leute einzustellen. Dies gilt natürlich auch für Dienstleistungen. Ich weiß nun wirklich nicht, warum Unternehmen Menschen einstellen, Produkte produzieren und diese ins Lager stellen sollen. Man sollte endlich mal kapieren, daß die Industrie nicht fremde aliens sind, sondern wir selbst. Wir kaufen doch gar nicht mehr unsere Produkte, die in D hergestellt wurden, weil sie uns selbst zu teuer sind. Geh mal Dienstag/Donnerstag zum Aldi und schau Dir die Angebote an. Kleidung und Schuhe aus Fernost, Elektronik aus Taiwan, Sportartikel aus China usw. Und dann sollen hier von der Industrie Menschen eingestellt werden? Was sollen die denn auf unserem Lohnniveau produzieren und wer kauft das denn. Und noch wichtiger, diese Regierung soll endlich mal Vertrauen schaffen. Selbst die "paar" Menschen, die noch Geld haben sind durch dieses rot/grüne Chaos so verunsichert, daß jede Ausgabe 10x überlegt wird und aufgeschoben wird, weil man/frau morgen um seine/ihren Arbeitsplatz fürchtet. Ich kann diese dämmliche Forderung der roten Poltik nicht mehr hören, jetzt ist die Industrie dran, Leute einzustellen. Für was ??? Wenn kein Mensch kauft und wenn gekauft wird nur das Billigste aus Fernost. Sollen die für die Lagerhallen und Handelsflächen produzieren. Guten Morgen

[Zaharoff]

So sind wir Unternehmer eben.

Ich zum Beispiel hatte noch vor 2 Jahren 78 Mitarbeiter. Die habe ich alle nach und nach rausgeschmissen, bis ich vor einer Woche den letzten entlassen konnte. Jetzt mache ich soviel Gewinn, unglaublich. Deswegen werde ich weiter Leute rausschmeißen, denn je mehr ich entlasse, desto höher der Gewinn. as funktioniert garantiert und immer, auch ohne Umatz. Einfach Leute entlassn und wir werden reich.

[PrinzValiumNG]

[posting]16.455.969 von Zaharoff am 26.04.05 10:20:37[/posting]Deshalb verlassen ja auch soviele profitgierige Unternehmer Deutschland. Wenn die Belegschaft mal bei Null angelangt ist kann man nur mehr mit sozialistischer Mathematik jemanden rausschmeissen, der neoliberale Ausbeuter kann aber nur klassische Mathematik.

[Zaharoff]

[posting]16.456.083 von PrinzValiumNG am 26.04.05 10:30:26[/posting]Ich verstehe auch die Klagen der HartzIV Empfänger nicht. Denn die Lösung ist doch ganz simpel: man melde ein Gewerbe an,stelle 10 Leute ein, schmeiße diese wieder raus und setzt sich mit den Gewinnen in der Toskana zur Ruhe.

[Brama]

Ich höre gar nichts von Atti, Schachy, Punky u.w. War dies zu schwer zu kapieren ? Oder sind die rot/grünen Antikap Parolen Bauernfängerei ? Sie sind es. Geschwätz ohne Sinn und Verstand. Einfach um ein Feinbild aufzubauen um von der eigenen Unfähigkeit mal wieder abzulenken.

[Fidelity]

Ist schon seltsam, dass die wirtschaftliche Lage in Sozenländern besonders schlecht ist.

Warum bitte läuft es z.B. in Österreich unter den Konservativen viel besser. Zur Zeit 4,5% Arbeitslosigkeit!!

Fast alle Länder Europas haben in den letzten Jahren ihre wirtschaftliche Situtation verbessert. Die Weltwirtschaft boomt.Nur Deutschland und mir Abstrichen Frankreich liegt am Boden.

Das beste Konjunkturprogramm wäre der sofortige Rücktritt der Regierung. Das Aufatmen der Wirtschaft würde man rund um Globus hören.

[PrinzValiumNG]

[posting]16.456.152 von Zaharoff am 26.04.05 10:38:03[/posting]Ich denke dass ist so eine moralische Sache. Klar, rein kaufmännisch hast Du völlig recht. Aber dann hätte man sich dann ja als Ausbeuter die Hände schmutzig gemacht. Und wäre seiner sozialen Verantwortung nicht gerecht geworden. Klar, man könnte dann seiner Gemeinde ein 18 Hektar grosses Antidingsbumsmahnmal spenden, aber da muss man auch schon Bürgermeister oder so nebenbei sein, dass man das mit öffentlichen Mitteln machen kann, sonst ist die Knete für die Toskana wieder futsch.

Ausserdem darf man nicht vergessen dass HartzIV (u.ff.) Empfänger Opfer sind, Opfer der von den Unternehmen nicht getragenen soziale Verantwortungspflicht. Die brauchen Opferschutz, keinen Gewerbeschein. Es wäre unmoralisch Opfer zu Täter zu machen.

[uni9]

xpl022 3 pl 204 vvvva DDP0206

Parteien/SPD/Wirtschaft/Umfrage/
Umfrage: Münteferings Kritik schadet Rot-Grün in Düsseldorf=

Bielefeld (ddp). Eine Mehrheit der Deutschen erwartet von der
Kapitalismuskritik des SPD-Vorsitzenden Franz Müntefering eher
negative Folgen für Rot-Grün. Das ergab eine am Dienstag
veröffentlichte Umfrage des Bielefelder Meinungsforschungsinstitutes
TNS Emnid für die Nachrichtenagentur ddp. Darin äußerten 53 Prozent
der Befragten die Ansicht, dass Münteferings Aussagen der rot-grünen
Koalition in Nordrhein-Westfalen bei der Landtagswahl am 22. Mai
schaden werden.

Nur knapp jeder Dritte (30 Prozent) war der Ansicht, die
Kapitalismusschelte des SPD-Chefs werde SPD und Grünen am 22. Mai in
Nordrhein-Westfalen nützen. 18 Prozent machten hierzu keine Angaben.

Wie die Umfrage weiter ergab, sind SPD-Anhänger noch skeptischer,
was mögliche positive Folgen der Kapitalismuskritik angeht. Von ihnen
glauben 69 Prozent, dass Münteferings Aussagen der rot-grünen
Regierung in Düsseldorf schaden werden. Nur 23 Prozent der
SPD-Anhänger glauben, dass dies die Wahlchancen in
Nordrhein-Westfalen verbessern wird. Unions-Anhänger äußern sich in
der Tendenz ähnlich, glauben aber noch eher an Vorteile für Rot-Grün
(35 Prozent zu 59 Prozent). Allerdings sind die Aussagen wegen der
geringeren Zahl von Befragten nicht repräsentativ, sondern lediglich
Trendaussagen.

Keine signifikanten Unterschiede offenbarte die Umfrage zwischen
Ost und West, Frauen und Männern sowie bezüglich des Alters und der
Schulbildung der Befragten. TNS Emnid hatte Ende vergangener Woche
insgesamt 506 Frauen und Männer befragt.

ddp/cps/bue

261029 Apr 05

[Zaharoff]

[posting]16.456.245 von PrinzValiumNG am 26.04.05 10:45:57[/posting]Ja, dass sehe ich ein. Ich danke dir für deine Worte, denn nun endlich verstehe ich erst, was für ein mieses Schwein ich als Arbeitgeber doch bin.

Deswegen werde ich ab sofort den sozial gerechten Untergangskurs der Sozialisten mit aller Kraft, jedoch nur an 35 Stunden die Woche bei vollem Lohnausgleich und 13tem Gehalt, also mit voller Sozenkraft
unterstützen.

Es ist wirklich besser nichts zu unternehmen und so auch nicht zum Ausbeuter zu werden.

[Brama]

#16, große Beruhigung undt tiefe Zufriedenheit kehrt in mir ein. Endlich wieder einen reißenden Wolf gebannt und in das Lager der roten Gutmenschen überführt. Über die Sicherung Deiner Zukunft muß Dir nicht bange sein. Unsere Gutmenschenregierung wird sicherlich noch den einen oder anderen Ausbeuter finden, dem man noch nicjht alles entwendet hat, der noch ein paar € irgendwo vorhält und grupft werden kann.

[zocklany]

oh prinzchen! wenn ich ein unternehmen habe will ich kohle machen.diese angebliche soziale verantwortung,die unternehmen haben,ist eine erfindung der sozen.von einer sozialen verantwortung,die eine regierung hat,hört und sieht man nichts.

[PrinzValiumNG]

[posting]16.456.352 von Zaharoff am 26.04.05 10:54:34[/posting]Zaharoff,
ich sehe dass Du sehr unter Deinem Image leidest, aber wie ich schon in Mein Hartz schlägt links! Für ein solidarisches Deutschland! Thread: Mein Hartz schlägt links! Für ein solidarisches Deutschland! dargelegt habe bist Du auch Sklave Deiner Gene, kannst also nur mit einer gewissen Camouflage jene gesellschaftliche Ächtung verhindern, die Dir in einer gerechten sozialen solidarischen Sozialgesellschaft zusteht.

Wir wärs wenn Du nicht ab und zu mal einen Warnstreik machst, einfach so, muss ja keinen Anlass geben, hauptsache Trillerpfeife und dagegen? Damit wirst Du Dir zB schon sehr viele Freunde machen und die Einsamkeit ist nicht mehr so groß.

Oder leiste Deinen Beitrag zur gesellschaftlichen Meinungspluralität - spamme jeden Börsendienst mit gutem Klassenkampf zu, den nur Gegeneinander sind wir stark. Wenn Du die Attac- oder Jungewelt-Vokabel nicht so drauf hast, dann geht es auch wenn Du die Lungenkrebsselbsthilfegruppen mit flammenden Appellen für Cohibas zuschüttest, bei den anonymen Alkoholikern für Bockbier wirbst, oder in der katholischen Frauenbewegung für Oralsex und SM-Praktiken das Wort führst.

Ich denke mit meinen Vorschlägen kannst auch Du ein wertvolles Mitglied einer aufrechten und moralisch einwandfreien sozialistischen Gesellschaft werden. Ich hoffe unter Betroffenen geholfen zu haben.

[Punk24]

[posting]16.456.627 von zocklany am 26.04.05 11:17:06[/posting]Da du Ossi bist, sei dir #18 verziehen.Naja peinlich ist dieser Beitrag schon

Mach dich einfach mal mit unserem Grundgesetz vertraut und schau was in Art. 14 steht. Ich kann dir versichern, der ist nicht von "Sozen" geschrieben worden

[Zaharoff]

@20

Esrtens steht da nichts von "alle Unternehmer, die grundsätzlich ausbeuterische Heuschrecken sind, müssen klat enteignet werden". Oder erinnere ich mich da falsch?

Zweitens stehen im GG noch jede Menge anderer Dinge, die zurzeit in Deutschland genau gegenteilig behandelt werden.

Und drittens interessiert sich bei Linksgrün niemand für das GG, nicht zuletzt wegen des festen Blickes auf die vom deutschen Volk gewollte EU-Verfassung.

[Punk24]

[posting]16.456.934 von Zaharoff am 26.04.05 11:44:21[/posting]Esrtens steht da nichts von " alle Unternehmer, die grundsätzlich ausbeuterische Heuschrecken sind, müssen klat enteignet werden" . Oder erinnere ich mich da falsch?

O-Ton Müntefering :"Manche Finanzinvestoren verschwenden keinen Gedanken an die Menschen, deren Arbeitsplätze sie vernichten. Sie bleiben anonym, haben kein Gesicht, fallen wie Heuschreckenschwärme über Unternehmen her, grasen sie ab und ziehen weiter." Eine bestimmte Schicht von Leuten aus der Wirtschaft und auf den internationalen Finanzmärkten führe sich auf, "als gebe es für sie keine Schranken und Regeln mehr", sagte Müntefering. "Gegen diese Form von Kapitalismus kämpfen wir."

nur zur Erinnerung

[Zaharoff]

[posting]16.457.158 von Punk24 am 26.04.05 12:01:30[/posting]Ach so, jetzt verstehe ich. Was Müntefering so absondert ist also jetzt das Grundgesetz. Ja, dass passt in den Linksgrünen Faschismustraum.

[Punk24]

[posting]16.457.221 von Zaharoff am 26.04.05 12:05:44[/posting]Geh mal zum Arzt

[GroundSteinhart]

" Manche Politiker verschwenden keinen Gedanken an die Menschen, deren Arbeitsplätze sie vernichten. Sie bleiben auf ihren Sesseln kleben, haben kein Rückgrat, fallen wie Heuschreckenschwärme über Unternehmen her, grasen sie ab und ziehen weiter... Eine bestimmte Schicht von Leuten aus der Politik führe sich auf, als gebe es für sie keine Schranken und Regeln mehr" , sagte Müntefering. " Gegen diese Form von Staatssozialismus kämpfen wir."

[Zaharoff]

[posting]16.457.345 von Punk24 am 26.04.05 12:19:18[/posting]Was passt dir nicht? Das ich den Aussagen eines gelernten Werkzeugmachers zu Dingen, von denen der nicht den Hauch einer Ahnung hat, mit der berechtigten Häme begegne? Oder das du keinen Blassen schimmer vom GG hast, und daher deine Argumentation sich auflöst, wie das Hirn von Joschka Fischer? Oder gehörst du auch nur zu diesen verbitterten linksgrünen Träumertruppe, die trotz mannigfaltiger Beweise für ihr Scheitern immer noch an das Gute im Sozialismus glaubt?

[Punk24]

Das ist mir echt zu blöd

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[Zaharoff]

[posting]16.457.728 von Punk24 am 26.04.05 12:55:03[/posting]So sind sie, die Genossen. Immer schön die Realität ausblenden.

[dickdiver]

Zaharoff = Antifor alias Jarrod21 alias Thierri?

[QCOM]

[posting]16.457.728 von Punk24 am 26.04.05 12:55:03[/posting]Punk, wenn Du so weiter machst, liest Du am Ende nur noch Deine eigenen Absonderungen ...

P.S. kann man eigentlich auch sich selbst auf ignore stellen ?

[Punk24]

[posting]16.460.157 von dickdiver am 26.04.05 16:21:44[/posting]Zaharoff = Antifor alias Jarrod21 alias Thierri? definitiv nicht. Antifor ist zwar ein FDP-Parteisoldat, aber trotzdem ganz nett. Hatte erst neulich, anlässlich seiner Entsperrung BM-Kontakt mit ihm. Wir WO-Knackis müssen zusammenhalten Der rechte Teil der "Gleichung" stimmt allerdings

[Zaharoff]

dickdiver+punk24 = Müntefering+Lafontaine?

[dickdiver]

Danke Punk und sorry Zaharoff.

Grüße
dickdiver

[DBrix]

Tja, wir werden es wohl erleben, dass die Schwarzen in Düsseldorf ans Ruder kommen.

Wenn sie wenigstens einen vernünftigen Spitzenkandidaten aufgestellt hätten!

Stattdessen wird ein gescheiterter Zukunftsminister Ministerpräsident, der zwei Drittel seiner Landsleute schon deswegen für moralisch minderwertig hält, weil sie nicht katholisch sind.

Mir tuts auch für den Steinbrück leid. Ich halte ihn für deutlich besser als seine beiden Vorgänger.
Gemessen an den Problemen, die sie zu schultern hatte, hat sich die Landesregierung von 2000 bis 2005 wacker geschlagen.

[ilk2ooo]

Na Antifor,
hat die Sperre denn gar nichts genützt?????

Weiterhin kopierst Du ganze Seiten von offiziellen FDP Homepages ohne jegliche Quellenangabe.....

Warum willst Du eigentlich permanent alle hier für dumm verkaufen?

Tut mir leid , aber ich habe für Dein Vorgehen keinerlei Verständniss mehr!
MfG
ILK

[Antifor]

#35...."Weiterhin kopierst Du ganze Seiten von offiziellen FDP Homepages ohne jegliche Quellenangabe"

Hm...liest du dir deine eigenen Sätze eigentlich ab und zu mal durch???

Deinen Vorwurf gegen mich, hast du selbst sehr schön entkräften können. Danke für die Mühe.

Ausserdem will ich hier keinen für dumm verkaufen, sondern über die Politik des Landes diskutieren. Wenn du so borniert sein willst, die Realität, die einem eigentlich ins Auge springen müsste, nicht akzeptieren zu wollen, so ist das einzig und allein dein Problem.

[Fidelity]

Dbrix: was hat Steinbrück denn geleistet, ausser dass NRW überall auf dem letzten Platz steht. NRW hat 70% mehr Arbeitslose als z.B Baden-W..10.000de Arbeitsplätze wurden wegen Feldhamstern und Fledermäuse verhindert, wobei niemand einen lebenden Hamster gesichtet hat.Hochtechnologie, Chemie und Gentechnik wird von dem Grünen Pack systematisch behindert und vertrieben.So eine beknackte Wirtschaftspolitik wird in keinem unionsregierten Land gemacht.

Mittlerweile wandern sogar Firmen aus NRW in unionsgeführte Länder aus.Bei der letzten Bekanntgabe der Arbeitslosenzahlen im April wurde u.a. als Grund für die NRW-Arbeitslosen die Abwanderung von Firmen in andere Bundesländer genannt.
Sogar das Saarland und Niedersachsen haben mittlerweile NRW überholt.

Rot/Grün muss schnellstens weg.Zuerst in NRW und dann im Bund.

[Antifor]

@Fidelity....Da du es anführst, hier mal der entsprechende Artikel aus der Welt:


Die Greifvogel-Posse


SPD und Grüne in NRW streiten um möglichen Polizeischutz für Rotmilane

Düsseldorf - Der nordrhein-westfälische Innenminister Fritz Behrens (SPD) hat die Forderung seiner Grünen-Kabinettskollegin Bärbel Höhn abgelehnt, Rotmilane und andere Greifvögel unter Polizeischutz zu stellen. Die Düsseldorfer Umweltministerin hatte in einem Brief an Behrens die zunehmende " Verfolgung durch Abschuß, Fang, Vergiften und Fällen von Horstbäumen" von Greifvögeln in NRW beklagt. Höhn forderte ihn auf, die Ermittlung dieser besonders verwerflichen Taten zu intensivieren, und regte gemeinsame Seminare von Polizei und Staatsanwaltschaften mit den ihr unterstellten Jagd- und Landschaftsbehörden an.


In seinem Antwortschreiben reagierte der Sozialdemokrat kühl mit der Feststellung, er bitte um Verständnis, " wenn Delikte der Jagdwilderei keinen Schwerpunkt polizeilicher Arbeit bilden" könnten. Schließlich verstehe er zwar die Sorge um den Erhalt bedrohter Tierarten, doch müsse man bedenken, daß in NRW jährlich 1,5 Millionen Straftaten passierten, von denen viele das Sicherheitsgefühl der Bevölkerung erheblich beeinträchtigten. Demgegenüber würden für den Deliktbereich Jagdwilderei kaum mehr als 100 Straftaten pro Jahr verzeichnet und seien " weiter rückläufig" .


Der Innenminister war offenbar zu höflich, um seine Kollegin darauf hinzuweisen, daß die von den Grünen propagierten Windräder eine wesentlich höhere Gefahr für Federvieh darstellen als zweibeinige Vogeltöter. Obwohl es seit vielen Jahren Berichte von Bürgern gibt, wonach im Umkreis der scharfkantigen Rotoren immer wieder Kadaver auch von Greifvögeln gefunden werden, galt die Zahl der " geschredderten" Tiere bisher als unbekannt. Ende März haben jetzt Beamte von Bundesumweltminister Jürgen Trittin (Grüne) auf eine FDP-Anfrage eingeräumt, daß in den vergangenen Jahren 44 Rotmilane, 27 Mäusebussarde, 13 Seeadler und zehn Turmfalken von Windrädern erschlagen worden seien. Außerdem seien seit 1998 genau 285 Fledermäuse von den Windmühlen zerfetzt worden. In NRW werden Vögel von inzwischen 2300 Windanlagen bedroht, deren Wirkungsgrad wegen der schlechten Windverhältnisse in diesem Binnenland lediglich zehn bis 17 Prozent der potentiellen Leistung der Anlagen zuläßt.


Für den Feldhamster wäre dagegen in dem seit zehn Jahren von Rot-Grün regierten Bundesland eine solche Bedrohung undenkbar. Dafür sorgt ein von Ministerin Bärbel Höhn (Grüne) eingeführtes " Artenhilfsprogramm Feldhamster NRW" , das der " Erhaltung und Verbesserung der Lebensgrundlagen" dieser höchst seltenen und scheuen Tiere mit schwarzem Bauch und kurzem Schwanz dienen soll. Das 2004 mit rund 250 000 Euro Steuergeldern geförderte Hilfsprogramm für Feldhamster soll vor allem Landwirte für eine " hamsterschonende Bewirtschaftung" entlohnen. Außerdem wird jede Meldung über einen auf Feldern entdeckten Hamster oder eines Hamsterbaues mit Prämien von jeweils 150 Euro belohnt. Interessiert ist das auch im Internet erreichbare Artenhilfsprogramm für die nur noch in drei Kreisen Nordrhein-Westfalens vorkommenden Tiere auch " an alten Funden von Hamstern, Verkehrsopfern und Präparaten aus der Region, deren Herkunft sich belegen läßt" .


Von Naturschützern 1996 angeblich im deutsch-holländischen Grenzraum bei Aachen entdeckte Hamster hatten mehr als sechs Jahre lang eine große Gewerbeansiedlung verhindert. Obwohl im Raum Aachen/Heerlen nach den Worten des früheren NRW-Europaministers Detlef Samland (SPD) kein Mensch " dort jemals einen Hamster gesehen hat" , blockierte Brüssel das Gewerbeobjekt. Anlaß war die Vermutung von Feldhamsterexperten, die auf dem Gewerbegebiet über 3000 Hamsterbauten entdeckt haben wollten. Der sozialdemokratische Minister stellte damals offiziell fest, daß er sicher sei, daß kurz vor der Begehung durch Umweltschützer Vermessungsstangen entfernt worden seien, deren Löcher dann als Hamster-Fallröhren deklariert wurden.


Welt, Artikel erschienen am Mi, 20. April 2005


Reicht das noch nicht, um zu zeigen, daß insbesondere die Grünen von einer schweren Hirnanomalie befallen sind? Gut, vielleicht reicht ja das:


"Streicheleinheiten” für die Schweine


In einem „Kuschelerlass” hat die nordrheinwestfälische Landesregierung vorgeschrieben, dass der Landwirt oder eine zu benennende Betreuungsperson täglich 20 Sekunden „Kuschelzeit” je Mastschwein und Tag aufzubringen hat. Dabei müsse auch für Sichtkontakt gesorgt werden. Jeder Mensch, aber auch jedes Schwein, habe das Recht, „beschäftigt” und „angesehen” zu werden, so Umweltministerin Bärbel Höhn. Bezeichnend, dass die gleiche Ministerin dem Dialog mit den Bäuerinnen der Kreise Viersen und Heinsberg seit Monaten ausweicht. Die vorgeschriebenen 20 Sekunden „Sichtkontakt” zwischen Landwirt und Schwein sind nach dem rot-grünen Erlass in morgens und abends aufzuteilen. Die Betreuungspersonen sind im Genehmigungsantrag zu benennen. Eine Ausbildung oder ein pfarramtliches Führungszeugnis werden nicht erwartet. Zu dem Kuschelkontakt und dem gemeinsamen „in-die-Augen-sehen” kommt als weitere Verpflichtung, den Schweinen Bälle und anderes Spielzeug zur Verfügung zu stellen. So werden aus landwirtschaftlichen Betrieben echte Schweinehotels. Uwe Schummer, Bundestagskandidat der CDU im Kreis Viersen: „Unsere Landwirtschaft ist eng verwurzelt in der Region und eng verbunden mit den Menschen. Verbraucherschutz ja, aber solch ein Bürokratismus ist eine weltweit einzigartige Witznummer .”

[Antifor]

!

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[ilk2ooo]

Antifor,
ich kann Deiner Logik aus #36 leider nicht folgen...

Fakt ist: Dein Posting # 3 ist eine 1:1 Kopie von einer FDP Seite. Hier der entsprechende link: http://www.liberale.de/portal/print_art.php?collection_name=…

Leider fehlt bei Dir diese quellenangabe, warum??

Sicher können wir gerne über die politik in diesem Land diskutieren, wenn Du allerdings auf diese billige art und weise wahlwerbung für die FDP machen möchtest, dann doch bitte wenigstens mit quellenangabe. Wenn Du denn aber wohlweislich auf selbige verzichtest, dann schließe ich daraus dass Du uns hier für dumm verkaufen willst. Aber copy and paste liegt Dir ja eh mehr als mit eigenen worten zu diskutieren.....

So, so, und die Realität ist also dass die FDP 8000 Lehrer einstellen will... auf solche Versprechen sind auch schon in Hamburg einige tausend FDP Wähler reingefallen. Die haben nichts, aber auch gar nichts von dem was sie versprochen haben gehalten!
MfG
ILK

[ConnorMcLoud]

Die FDP an der Regierung wäre der Super-GAU.

Ein Glück, daß das den Schleswig-Holsteinern schonmal erspart geblieben ist.

[Antifor]

Siehste Ilk, bist auch ohne Quellenangabe rangekommen. Schön, schön!

Tja, und interessiert dich jetzt die Sache oder geht es dir einfach nur darum, der Diskussion auszuweichen?

Was findest du denn so dufte an der rot-grünen Politik? Geht NRW wirklich gut, oder wie? So gut wie es mittlerweile Niedersachsen geht, das bis vor kurzem noch von dem Schröder-Abkömmling und jetzigem "Pop-Beuftragtem der Bundesregierung" Siggy Pop heimgesucht wurde?

Haben von Schwarz-Gelb geführte Bundesländer im Schnitt weniger Arbeitslose, ein höheres Pro-Kopf-Einkommen und ein höheres Wachstum als die von Rot-Grün geführten Länder?

Erreicht zum Beispiel Bayern schon 2006 einen ausgeglichenen Haushalt, während sich Eichel (wie Fischer wohlgemerkt) an dieses einstige Versprechen an das deutsche Volk wohl nicht mehr erinnern können wird?

Sind die Haushalte der Union und der FDP in der Regel verfassungswidrig, wie es in NRW (und auch im Bund) schon beinah zur Regel wird?

Macht Wulff oder Koch oder Stoiber etwa ähnlich hohe Schulden wie jüngst noch üblich in NRW oder SH oder Bremen oder Berlin?

[dickdiver]

Guido Westerwelle hat Glück gehabt. Einzig und allein die Tatsache,
dass man sich auf keinen Anderen einigen konnte, wird ihm heute den
Bundesvorsitz der FDP sichern. Die liberalen Altgranden Genscher,
Lambsdorff und Co. Warten ab und lästern im Hintergrund. Wolfgang
Gerhardt lässt Guido Westerwelle allein auf seinem Tandem sitzen und
radelt in die eigene Richtung davon.

Programmatisch hat Gerhardt das Ruder übernommen. Der Spaß ist vorbei!
Die Partei der Besserverdienenden ist zurück: Die FDP will das Ende
von Solidarität und Gerechtigkeit im Steuerrecht, das Ende der
Solidarität in den Sozialsystemen und die Wiedereinführung des
"Faustrechts" auf dem Arbeitsmarkt.

Wie gut Programm und Personen in der FDP zusammen passen, zeigt ihr
Spitzenkandidat in NRW, Ingo Wolf, der auch Florida-Rolf genannt wird.
Getreu dem Motto "wer Geld hat, soll nicht auch noch Steuern
zahlen", will Wolf die Steuern für Topverdiener kräftig absenken.
Dieses Geld will er am liebsten bei den Arbeitnehmerinnen und
Arbeitnehmern im Steinkohlebergbau sparen, ohne Rücksicht auf deren
Familien und ihre Zukunft.

Das Steuermodell der FDP hätte Einnahmeausfälle in Höhe von mehr als
30 Mrd. Euro zur Folge. Dies würde entweder deutlich höhere Schulden
oder ein Niveau an Sozialleistungen zur Folge haben, das ein
würdevolles Leben für denjenigen, der der Solidarität bedarf, nicht
mehr möglich macht.

Wenn der Spaßvorsitzende Westerwelle mal ernst machen möchte,
misslingt dies in der Regel ordentlich. Mit seiner
Gewerkschaftsschelte hat er sich auch in der eigenen Partei in die
Nesseln gesetzt. Niemand, noch nicht einmal die Arbeitgeberverbände,
stellen die wichtige Rolle der Gewerkschaften für den sozialen Frieden
und den Wohlstand in Deutschland in Frage. Nur Guido Westerwelle.

Wäre die FDP nicht der Wunsch-Partner der Union, könnte einem all dies
herzlich egal sein. Aber man muss die CDU an ihrem potenziellen
Partner messen: Wer schwarz-gelb wählt, bekommt den Marktradikalismus
der FDP. Auch wenn Merkel schweigt und Rüttgers zaudert.

dickdiver

[Antifor]

Dickdiver....Dir geht wohl der Arsch ganz schön auf Grundeis. Ist Blödsinn, was Du da von dir gibst. Die FDP will weder "das Ende der Solidarität" oder der Gerechtigkeit im Steuerrecht noch die "Einführung des Faustrechts auf dem Arbeitsmarkt".
Transferleistungen sollen in Zukunft im sogenannten Bürgergeld zusammengefasst werden. Und ein einfacheres Steuersystem begünstigt normalerweise diejenigen, die sich keinen fuchsigen Steuerberater leisten können, so wie es oft die Klientel der Grünen tut. Auch wird mit der Kritik an den Gewerkschaftsfunktionären nur zum Ausdruck gebracht, daß das starre und unflexible Flächentarifsystem aufgelockert und mehr betriebliche Bündnisse vor Ort geschaffen werden sollen, ohne das irgendein Bürokrat Einfluß auf die Entscheidungen der die Arbeitnehmer vertretenden Betriebsräte nehmen kann.
Das Steuermodell der Liberalen hat auch keine Einnahmeausfälle zur Folge, weil im Gegenzug sämtliche Vergünstigungen und Subventionen gestrichen würden. Es gäbe weder eine Pendlerpauschale, eine Eigenheimzulage, noch Unterstützung für die Bauern. Im gleichen Maße müßte man sich aber auch von der Subvention der Kohle und der Windkraft verabschieden, was leicht fallen dürfte, da etwa die WIndkraft gerade mal 0,63% des erforderlichen Energiebedraf deckt oder auch die Steinkohle überhaupt nicht mehr wettbewerbsfähig ist. Warum man die EIgenheimzulage oder die Pendlerpauschale abschaffen sollte, nun, das beantworten sicherlich auch ein paar Rote und Grüne hier. Brächte jährlich Milliarden. Darüberhinaus würde auch die Binnennachfrage wieder spürbar angehoben. Das ist nicht nur theoretisch belegt, sondern verdeutlicht sich auch durch die praktischen Erfahrungen europäischer Nachbarstaaten.

Zusammenfassend: Dickdiver, Du formulierst mal wieder billigste Polemik, die wenn schon nicht von Dir, doch zumindest aus einem Kampfblatt der linken Szene stammt. Ideologisch verblendeter Schwachsinn!

[dickdiver]

Danke für Deine RE, thierri ähem Jarrod21 ähem Antifor.
Sie bestätigt mein posting #42.

[Antifor]

Dickdiver, Du hast wohl wirklich nichts Besseres drauf! Arm, ganz ganz arm.

Willst Du eigentlich jemanden mit deinen Schwachsinnbeiträgen beeindrucken? Oder bist du selbst derart anspruchslos? Na ja, wer schon so Lappen wie Schröder und Fischer wählt...