Aktion Abendsonne in der SPD - 500 Beiträge pro Seite
eröffnet am 13.05.05 12:54:28 von
neuester Beitrag 13.06.05 20:10:57 von
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Es ist zum Kotzen Schluss mit der Regierung in NRW
Regierung versorgt Parteifreunde mit Verträgen
http://www.spiegel.de/spiegel/vorab/0,1518,355811,00.html
Der Staat als Beute......
catchup
catchup
aha .... die von Schröder angeprangerte "Mitnahmementalität" gilt wohl nur für für das einfache Volk !
Revenue
Revenue
Mensch, sowas gab´s unter Kohl aber nicht!
Da gab´s nur Bares
Da gab´s nur Bares
Connie, du bist Expertin für Bargeldgeschäfte?
Bevor man abrteten muß, nochmal richtig aus der Staatskasse bedienen:
Eine mögliche Niederlage bei der Bundestagswahl 2006 vor Augen, kümmert sich die Bundesregierung vorsorglich um die Zukunft ihrer Parteifreunde wie den Präsidenten der Bundeszentrale für politische Bildung, Thomas Krüger (SPD). Dessen Vertrag, der auf fünf Jahre befristet ist und Mitte Juli ausläuft, soll in einen "zeitlich unbefristeten Arbeitsvertrag" geändert werden. Das geht aus einem internen Schreiben des Bundesinnenministeriums hervor. Finanzminister Hans Eichel befürwortete bereits die Vertragsänderung des früheren Berliner Senators. Zwar sei es üblich, schreibt das Innenministerium, dass die Leitungsfunktion nur befristet besetzt wird, um "einen leichteren Wechsel entsprechend dem politischen Willen der Bundesregierung erreichen" zu können. Doch aus arbeitsrechtlicher Sicht bestünden gegen eine unbefristete Fassung des neuen Arbeitsvertrags keine Bedenken. Der CDU-Haushaltsexperte Steffen Kampeter vermutet, dass Krüger kein Einzelfall bleiben werde: "Jetzt beginnt die Regierung mit der Aktion Abendsonne."
Eine mögliche Niederlage bei der Bundestagswahl 2006 vor Augen, kümmert sich die Bundesregierung vorsorglich um die Zukunft ihrer Parteifreunde wie den Präsidenten der Bundeszentrale für politische Bildung, Thomas Krüger (SPD). Dessen Vertrag, der auf fünf Jahre befristet ist und Mitte Juli ausläuft, soll in einen "zeitlich unbefristeten Arbeitsvertrag" geändert werden. Das geht aus einem internen Schreiben des Bundesinnenministeriums hervor. Finanzminister Hans Eichel befürwortete bereits die Vertragsänderung des früheren Berliner Senators. Zwar sei es üblich, schreibt das Innenministerium, dass die Leitungsfunktion nur befristet besetzt wird, um "einen leichteren Wechsel entsprechend dem politischen Willen der Bundesregierung erreichen" zu können. Doch aus arbeitsrechtlicher Sicht bestünden gegen eine unbefristete Fassung des neuen Arbeitsvertrags keine Bedenken. Der CDU-Haushaltsexperte Steffen Kampeter vermutet, dass Krüger kein Einzelfall bleiben werde: "Jetzt beginnt die Regierung mit der Aktion Abendsonne."
#5
Ist wirklich traurig, Deine Einstellung.
Wie verblendet muß man eigentlich sein, um sich so von Rot-Grün verarschen zu lassen.
Connorchen Connorchen hinterher sagst du sogar noch DANKE !!
Aber mit dem alter sollen ja die Menschen weiser werden.
(Du bist sicherlich das Negativbeispiel)
Hier greifen die "Gutmenschen", die alles besser machen wollten in die Staatskasse und verprassen die Kohle.
Um abzulenken zeigen sie mit dem Finger immer auf andere.......
-Kohl
-Industriekonzerne
-Amerikaner
usw. usw.
Tse Tse Tse
Ist wirklich traurig, Deine Einstellung.
Wie verblendet muß man eigentlich sein, um sich so von Rot-Grün verarschen zu lassen.
Connorchen Connorchen hinterher sagst du sogar noch DANKE !!
Aber mit dem alter sollen ja die Menschen weiser werden.
(Du bist sicherlich das Negativbeispiel)
Hier greifen die "Gutmenschen", die alles besser machen wollten in die Staatskasse und verprassen die Kohle.
Um abzulenken zeigen sie mit dem Finger immer auf andere.......
-Kohl
-Industriekonzerne
-Amerikaner
usw. usw.
Tse Tse Tse
Jauzu,
siehe
Wie verblendet muß man eigentlich sein, um sich so von Rot-Grün verarschen zu lassen.
und nun mein Kommentar:
Wie verblendet muß man eigentlich sein, um sich so von den Schwarzen und Gelben verarschen zu lassen!!!
Merkst du nicht, das alle diese Parteien gleich sind?? Ob Rot,Grün, Schwarz oder Geld- alle sind sie gleich!!
Aber für Ignoranten der Realität sind immer die anderen Schuld!!!!!! Armer Jauzu!
siehe
Wie verblendet muß man eigentlich sein, um sich so von Rot-Grün verarschen zu lassen.
und nun mein Kommentar:
Wie verblendet muß man eigentlich sein, um sich so von den Schwarzen und Gelben verarschen zu lassen!!!
Merkst du nicht, das alle diese Parteien gleich sind?? Ob Rot,Grün, Schwarz oder Geld- alle sind sie gleich!!
Aber für Ignoranten der Realität sind immer die anderen Schuld!!!!!! Armer Jauzu!
diese Beamten lassen sich ihre Solidarität hoch bezahlen
BRANDENBURG
Büchse der Pandora
Von Stefan Berg und Sven Röbel
Trennungsgeld, Tricks und Täuschung - die Affäre um allzu gut bezahlte Westbeamte gerät in Brandenburg außer Kontrolle. Politik und Justiz liefern sich einen grotesken Kleinkrieg.
Der Weg ins märkische Parlament ist steil und beschwerlich. Wie eine Trutzburg thront der Potsdamer Landtag auf einem Hügel über der Havel - stilecht rustikal mit Zinnen, Tor und Türmen.
DDP
Koalitionäre Platzeck, Schönbohm: "Tiefgehende Prüfung"
Ginge es nach Dieter Liebert, dem ranghöchsten Verwaltungsrichter des jungen Bundeslandes, könnte der mittelalterlich anmutende Ziegelbau bald zum Canossa für seinen Ministerpräsidenten Matthias Platzeck (SPD) werden. Just hier hatte der ostdeutsche Landesvater den aus Westdeutschland stammenden Oberverwaltungsgerichtspräsidenten der Abzockerei bezichtigt. Aufgrund "falscher Angaben", so Platzeck vor gut einem Jahr im Parlament, habe sich Liebert einen dicken Batzen des begehrten Trennungsgeldes erschlichen, mit dem Beamten Dienste fern der Heimat versüßt werden.
Für den Abzockervorwurf soll der Regierungschef nun büßen: Seitdem das CDU-geführte Justizministerium den Wessi Liebert jüngst von allen Täuschungsvorwürfen freisprach und ein entsprechendes Disziplinarverfahren einstellte, sinnt der Kadi aus dem Münsterland gnadenlos auf Satisfaktion. Nach Platzecks schriftlicher Abbitte ("Dies gibt mir Anlass, mich persönlich zu entschuldigen") soll der Ministerpräsident jetzt auch noch vor den Landtag treten, um dort in aller Öffentlichkeit um Verzeihung zu bitten. Darüber hinaus drohte Liebert dem Landesvater gar mit Schadensersatzforderungen - gerade so, als wäre es völlig unerheblich, dass sich der angebliche Saubermann zuvor bereit erklärt hatte, 24 300 Euro in Raten an die Landeskasse zurückzuzahlen.
http://www.spiegel.de/spiegel/0,1518,355888,00.html
BRANDENBURG
Büchse der Pandora
Von Stefan Berg und Sven Röbel
Trennungsgeld, Tricks und Täuschung - die Affäre um allzu gut bezahlte Westbeamte gerät in Brandenburg außer Kontrolle. Politik und Justiz liefern sich einen grotesken Kleinkrieg.
Der Weg ins märkische Parlament ist steil und beschwerlich. Wie eine Trutzburg thront der Potsdamer Landtag auf einem Hügel über der Havel - stilecht rustikal mit Zinnen, Tor und Türmen.
DDP
Koalitionäre Platzeck, Schönbohm: "Tiefgehende Prüfung"
Ginge es nach Dieter Liebert, dem ranghöchsten Verwaltungsrichter des jungen Bundeslandes, könnte der mittelalterlich anmutende Ziegelbau bald zum Canossa für seinen Ministerpräsidenten Matthias Platzeck (SPD) werden. Just hier hatte der ostdeutsche Landesvater den aus Westdeutschland stammenden Oberverwaltungsgerichtspräsidenten der Abzockerei bezichtigt. Aufgrund "falscher Angaben", so Platzeck vor gut einem Jahr im Parlament, habe sich Liebert einen dicken Batzen des begehrten Trennungsgeldes erschlichen, mit dem Beamten Dienste fern der Heimat versüßt werden.
Für den Abzockervorwurf soll der Regierungschef nun büßen: Seitdem das CDU-geführte Justizministerium den Wessi Liebert jüngst von allen Täuschungsvorwürfen freisprach und ein entsprechendes Disziplinarverfahren einstellte, sinnt der Kadi aus dem Münsterland gnadenlos auf Satisfaktion. Nach Platzecks schriftlicher Abbitte ("Dies gibt mir Anlass, mich persönlich zu entschuldigen") soll der Ministerpräsident jetzt auch noch vor den Landtag treten, um dort in aller Öffentlichkeit um Verzeihung zu bitten. Darüber hinaus drohte Liebert dem Landesvater gar mit Schadensersatzforderungen - gerade so, als wäre es völlig unerheblich, dass sich der angebliche Saubermann zuvor bereit erklärt hatte, 24 300 Euro in Raten an die Landeskasse zurückzuzahlen.
http://www.spiegel.de/spiegel/0,1518,355888,00.html
Hey Schachy...
Du hast nie zugehört !!!!
Ich habe nie behauptet, dass Schwarz-Gelb es besser machen wird...
Ich habe geholfen Kohl abzuwählen...
Und jetzt werde ich helfen Schröder abzuwählen...
Nur so funktioniert die Demokratie..
Nieten müssen ABGEWÄHLT werden...
Aber ich werde niemal "radikal" wählen....
Nix mit Braun und Nix mit Ultrarot
Geschnallt ????
Du hast nie zugehört !!!!
Ich habe nie behauptet, dass Schwarz-Gelb es besser machen wird...
Ich habe geholfen Kohl abzuwählen...
Und jetzt werde ich helfen Schröder abzuwählen...
Nur so funktioniert die Demokratie..
Nieten müssen ABGEWÄHLT werden...
Aber ich werde niemal "radikal" wählen....
Nix mit Braun und Nix mit Ultrarot
Geschnallt ????
Schachy
Ich schätze, dass Du die PDS wählst; glaube aber ja nicht, dass die PDS die besseren Rezepte hätte; notwendig , wäre ein radikaler Umbau der Deutschland AG ,
aber sicher nicht im sozialistischen Sinne, denn in einer globalisierten Wettbewerbswirtschaft wäre eine sozialistische Wirtschaftsordnung der endgültige KO Schlag für Deutschland.
Ich schätze, dass Du die PDS wählst; glaube aber ja nicht, dass die PDS die besseren Rezepte hätte; notwendig , wäre ein radikaler Umbau der Deutschland AG ,
aber sicher nicht im sozialistischen Sinne, denn in einer globalisierten Wettbewerbswirtschaft wäre eine sozialistische Wirtschaftsordnung der endgültige KO Schlag für Deutschland.
Diese WASG ist die gleiche Spielart wie die Ex-SED. Die fordern etwa, Einkommen zu begrenzen und Überschüße zu verteilen. Schwups, auch schon wieder einige Bürokraten in Brot und Arbeit gebracht. Nicht genug wahrscheinlich, aber auch dafür hat die WASG noch was im Programm: Der Staat soll Arbeitsplätze schaffen, das heißt, er soll Unternehmen verstaatlichen.
Willkommen im so erfolgreichen Sozialismus!
Willkommen im so erfolgreichen Sozialismus!
SOZIALMINISTERIUM
Empörung über Beförderungswelle
Kurz vor Neuwahlen noch schnell mehr als Hundert Beförderungen in den Ministerien. Das riecht nach Torschlusspanik. Entsprechend erbost ist die Opposition. Nach Angaben des Sozialministeriums sind die Personalentscheidungen jedoch Folge einer Ressortumgestaltung - und schon länger geplant.
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,359212,00.h…
So sind Sie ... unser "Gutmenschen" .... Wo sind die Demonstranten ???
Empörung über Beförderungswelle
Kurz vor Neuwahlen noch schnell mehr als Hundert Beförderungen in den Ministerien. Das riecht nach Torschlusspanik. Entsprechend erbost ist die Opposition. Nach Angaben des Sozialministeriums sind die Personalentscheidungen jedoch Folge einer Ressortumgestaltung - und schon länger geplant.
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,359212,00.h…
So sind Sie ... unser "Gutmenschen" .... Wo sind die Demonstranten ???
Es gibt doch sonst genug Prozess-Hanseln. Kann nicht mal ein mittelloser Jura-Student mit Prozesskostenhilfe gegen diese durchsichtigen Beförderungen klagen bis zum Anschlag. Und sich gleich einen Namen machen für den späteren Eintritt ins Erwerbsleben.
Diese Prozesskostenhilfe würde ich als Steuerzahler gerne zahlen. Die zugeschanzten Gehaltserhöhungen nicht.
Diese Verbrecherbande. Deutschland ist platt, aber es wird immer weitergemacht!
Diese Prozesskostenhilfe würde ich als Steuerzahler gerne zahlen. Die zugeschanzten Gehaltserhöhungen nicht.
Diese Verbrecherbande. Deutschland ist platt, aber es wird immer weitergemacht!
CDU/CSU und FDP können doch klagen. Die haben doch so hervorragende Juristen wie den Merz, der im Saarland nur ein Jahr als Amtsrichter arbeiten durfte..
Oder haben die etwa Angst daß dann ihre eigenen Schandtaten aufgedeckt werden?
Oder haben die etwa Angst daß dann ihre eigenen Schandtaten aufgedeckt werden?
#¦
Diebstahl am Steuerzahler.
Also eigentlich nichts neues was da von der SPD kommt...
Diebstahl am Steuerzahler.
Also eigentlich nichts neues was da von der SPD kommt...
@ McLau
Dir geht es nie um die Sache und um eine Verbesserung. Dir geht es immer nur um "d i e gegen u n s". So ist ein Fortschritt schwer zu erreichen.
Wenn Du ein Kerl wärst würdest Du solch ein Schädigen der Allgemeinheit verurteilen, auch wenn es von den "eigenen" Leuten kommt.
Daß die Gegenseite besser ist glaube ich nicht. Bin halt nicht so auf Kadaver-Gefolgsamkeit ausgerichtet wie Du. Wenn so was vorkommt, egal von wem, gehört es angeprangert.
Dir geht es nie um die Sache und um eine Verbesserung. Dir geht es immer nur um "d i e gegen u n s". So ist ein Fortschritt schwer zu erreichen.
Wenn Du ein Kerl wärst würdest Du solch ein Schädigen der Allgemeinheit verurteilen, auch wenn es von den "eigenen" Leuten kommt.
Daß die Gegenseite besser ist glaube ich nicht. Bin halt nicht so auf Kadaver-Gefolgsamkeit ausgerichtet wie Du. Wenn so was vorkommt, egal von wem, gehört es angeprangert.
#16 Connorchen Connorchen..... Tse Tse Tse
Neulich haste noch Merz über alles gelobt, als er gegangen ist........
Entscheide Dich mal..
Neulich haste noch Merz über alles gelobt, als er gegangen ist........
Entscheide Dich mal..
Merz hat selbst eingesehen daß er nichts kann...
..das ist doch sehr lobenswert.
..das ist doch sehr lobenswert.
#20
Und Rot-Grün hat die 11. Landtagswahl hintereinander gewonnen ....
Die Amis waren nie auf dem Mond
Und Bin Laden ist ein Schuhverkäufer
Alles klar Connor ???
Und Rot-Grün hat die 11. Landtagswahl hintereinander gewonnen ....
Die Amis waren nie auf dem Mond
Und Bin Laden ist ein Schuhverkäufer
Alles klar Connor ???
C onnor
D er
U nbeirrbare
D er
U nbeirrbare
Die Sozialisten
haben sich schon im Osten die Hosen vollgestopft solange, bis dass alle Staaten bankrott waren. Ist halt deren Mentalität!
Wie preisgünstig erscheinen doch da die Dilletanten aus der schwarzen Ecke, die ihr eigenes Geld an Seite schafften und sich dann auch noch erwischen ließen!!
Empfehlung:
Bevor ein Schwarzer in Partei-Positionen kommt, wo er mit Geld zu tun hat, muß er für mind. 2 Jahre (Zeitspanne proportional zur Trickserei) als Lehrling in die SPD-Parteizentrale.
haben sich schon im Osten die Hosen vollgestopft solange, bis dass alle Staaten bankrott waren. Ist halt deren Mentalität!
Wie preisgünstig erscheinen doch da die Dilletanten aus der schwarzen Ecke, die ihr eigenes Geld an Seite schafften und sich dann auch noch erwischen ließen!!
Empfehlung:
Bevor ein Schwarzer in Partei-Positionen kommt, wo er mit Geld zu tun hat, muß er für mind. 2 Jahre (Zeitspanne proportional zur Trickserei) als Lehrling in die SPD-Parteizentrale.
Schröders Coup sorgt für Chaos
DDP
Bundeskanzler Schröder: Partei hat genug vom Überraschungskanzler
Nicht nur die Partei, ich auch.
DDP
Bundeskanzler Schröder: Partei hat genug vom Überraschungskanzler
Nicht nur die Partei, ich auch.
Ach Kinder, jetzt hört doch endlich mit dem Lagerdenken auf. Es gibt nur "etablierte Parteien", die sich die Posten teilen (wobei halt ab und zu der ein oder andere Hinterbänkler ohne Lobby auf die Schnauze fällt) und nicht etablierte, denen der Zutritt zu den "Fleischtöpfen" (G. Westerwelle) verwehrt ist. Politik wird bspw. hier gemacht, bei der Dt. Gesellschaft für Auswärtige Politik, wo Medien, Parteien und Wirtschaft friedlich beieinandersitzen und euch auslachen:
Präsidium
Exekutivausschuss
Dr. Arend Oetker
Präsident
Fritjof von Nordenskjöld
Geschäftsführender stellvertr. Präsident
Klaus D. Rettig
Schatzmeister
Jutta Freifrau von Falkenhausen
Syndikus
Prof. Dr. Eberhard Sandschneider
Otto-Wolff-Direktor des Forschungsinstituts
Prof. Dr. h.c. Hans-Dietrich Genscher
Hans Ulrich Klose, MdB
Volker Rühe, MdB
Prof. Dr. Hans-Peter Schwarz
Dr. Ludger Volmer
Prof. Dr. Dr. h.c. Werner Weidenfeld
Dr. h.c. Otto Wolff von Amerongen
Dem Gesamtpräsidium gehören an:
Dr. Burckhard Bergmann
Eberhard Diepgen
Dr. Klaus von Dohnanyi
Dr. Thomas Enders
Michael Glos, MdB
Dr. Werner Hoyer, MdB
Bernd Kraus
Dr. Werner Lamby
Christine Lieberknecht
Dr. Günther Nonnenmacher
Dr. Friedbert Pflüger, MdB
Dr. Michael Rogowski
Rudolf Scharping, MdB
Dr. Kajo Schommer
Dieter Schulte
Friede Springer
Manfred Stolpe
Prof. Dr. Rita Süssmuth, MdB
Prof. Dr. Horst Teltschik
Günter Verheugen
Dr. Giuseppe Vita
Karsten D. Voigt
Dr. Antje Vollmer, MdB
Dr. Theodor Waigel
Heinrich Weiss
Dr. Richard von Weizsäcker
Prof. Dr. Harald Wiedmann
Dr. Monika Wulf-Mathies
(...)
http://www.dgap.org/DGAP/Gremien.html
Präsidium
Exekutivausschuss
Dr. Arend Oetker
Präsident
Fritjof von Nordenskjöld
Geschäftsführender stellvertr. Präsident
Klaus D. Rettig
Schatzmeister
Jutta Freifrau von Falkenhausen
Syndikus
Prof. Dr. Eberhard Sandschneider
Otto-Wolff-Direktor des Forschungsinstituts
Prof. Dr. h.c. Hans-Dietrich Genscher
Hans Ulrich Klose, MdB
Volker Rühe, MdB
Prof. Dr. Hans-Peter Schwarz
Dr. Ludger Volmer
Prof. Dr. Dr. h.c. Werner Weidenfeld
Dr. h.c. Otto Wolff von Amerongen
Dem Gesamtpräsidium gehören an:
Dr. Burckhard Bergmann
Eberhard Diepgen
Dr. Klaus von Dohnanyi
Dr. Thomas Enders
Michael Glos, MdB
Dr. Werner Hoyer, MdB
Bernd Kraus
Dr. Werner Lamby
Christine Lieberknecht
Dr. Günther Nonnenmacher
Dr. Friedbert Pflüger, MdB
Dr. Michael Rogowski
Rudolf Scharping, MdB
Dr. Kajo Schommer
Dieter Schulte
Friede Springer
Manfred Stolpe
Prof. Dr. Rita Süssmuth, MdB
Prof. Dr. Horst Teltschik
Günter Verheugen
Dr. Giuseppe Vita
Karsten D. Voigt
Dr. Antje Vollmer, MdB
Dr. Theodor Waigel
Heinrich Weiss
Dr. Richard von Weizsäcker
Prof. Dr. Harald Wiedmann
Dr. Monika Wulf-Mathies
(...)
http://www.dgap.org/DGAP/Gremien.html
Mindestens 130 Beamte allein im Sozialministerium wurden nochmal eben in einer Blitzaktion befördert.
Goldener Handschlag.
Goldener Handschlag.
Union bedrängt das Kanzleramt
Bei der geplanten Beförderungswelle in Berliner Ministerien macht die Union nun auch Druck auf das Kanzleramt. So hofft die Union doch noch, die insgesamt mehr als 140 Beförderungen in rot-grünen Ministerien stoppen zu können. Kommende Woche soll die Angelegenheit vor den Haushaltsausschuss.
Hamburg - Die "Bild"-Zeitung zitiert heute aus einem Brief, den der Fraktionsgeschäftsführer, Norbert Röttgen (CDU), an Kanzleramtschef Frank-Walter Steinmeier (SPD) schrieb: "Es wäre sachgerecht und entspräche guten demokratischen Gepflogenheiten, derartige Maßnahmen zu unterlassen und sich im Vorfeld einer Bundestagswahl Zurückhaltung aufzuerlegen. Ich darf Sie herzlich bitten, auf die Bundesministerien in diesem Sinne einzuwirken."
Der stellvertretende Vorsitzende der Unions-Fraktion, Wolfgang Bosbach (CDU), sagte der "Berliner Zeitung", in Leitungsfunktionen der Ministerien und Schlüsselstellen der Bundesbehörden dürfe es vor der Wahl keine Beförderungen mehr geben. "Eine `Aktion Abendsonne` ist strikt abzulehnen. Das wäre mangelnder Respekt vor dem Wähler."
Der CDU-Haushaltsexperte Steffen Kampeter sagte dem Blatt, die Regierung müsse in der kommenden Woche im Haushaltsausschuss die konkreten Beförderungspläne aller Ministerien darstellen. Von diesem Bericht werde es abhängen, ob eine Prüfbitte an den Bundesrechnungshof gestellt werde. Kampeter bekräftigte, dass es der Union nicht um die Verhinderung von Regelbeförderungen gehe. "Politische Gefälligkeitsbeförderungen" aber seien "ein Schlag ins Gesicht der Steuerzahler".
Bei der geplanten Beförderungswelle in Berliner Ministerien macht die Union nun auch Druck auf das Kanzleramt. So hofft die Union doch noch, die insgesamt mehr als 140 Beförderungen in rot-grünen Ministerien stoppen zu können. Kommende Woche soll die Angelegenheit vor den Haushaltsausschuss.
Hamburg - Die "Bild"-Zeitung zitiert heute aus einem Brief, den der Fraktionsgeschäftsführer, Norbert Röttgen (CDU), an Kanzleramtschef Frank-Walter Steinmeier (SPD) schrieb: "Es wäre sachgerecht und entspräche guten demokratischen Gepflogenheiten, derartige Maßnahmen zu unterlassen und sich im Vorfeld einer Bundestagswahl Zurückhaltung aufzuerlegen. Ich darf Sie herzlich bitten, auf die Bundesministerien in diesem Sinne einzuwirken."
Der stellvertretende Vorsitzende der Unions-Fraktion, Wolfgang Bosbach (CDU), sagte der "Berliner Zeitung", in Leitungsfunktionen der Ministerien und Schlüsselstellen der Bundesbehörden dürfe es vor der Wahl keine Beförderungen mehr geben. "Eine `Aktion Abendsonne` ist strikt abzulehnen. Das wäre mangelnder Respekt vor dem Wähler."
Der CDU-Haushaltsexperte Steffen Kampeter sagte dem Blatt, die Regierung müsse in der kommenden Woche im Haushaltsausschuss die konkreten Beförderungspläne aller Ministerien darstellen. Von diesem Bericht werde es abhängen, ob eine Prüfbitte an den Bundesrechnungshof gestellt werde. Kampeter bekräftigte, dass es der Union nicht um die Verhinderung von Regelbeförderungen gehe. "Politische Gefälligkeitsbeförderungen" aber seien "ein Schlag ins Gesicht der Steuerzahler".
Planmäßig oder mit übler Absicht?
Im Sozialministerium sollen 127 Mitarbeiter noch vor möglichen Neuwahlen im Herbst befördert werden. Union und FDP wittern Klüngel und fordern einen Beförderungsstopp
Im Bundessozialministerium sollen demnächst 127 Mitarbeiter befördert werden. Die Beförderungen seien »lange geplant« und hätten nichts mit der für den Herbst anvisierten vorgezogenen Bundestagswahl zu tun, sagte eine Sprecherin von Sozialministerin Ulla Schmidt.
Sie bestätigte: 24 Referatsleiter, 30 Referenten, 43 Sachbearbeiter sowie 29 Sekretärinnen und Boten würden höher gruppiert.
http://www.zeit.de
Im Sozialministerium sollen 127 Mitarbeiter noch vor möglichen Neuwahlen im Herbst befördert werden. Union und FDP wittern Klüngel und fordern einen Beförderungsstopp
Im Bundessozialministerium sollen demnächst 127 Mitarbeiter befördert werden. Die Beförderungen seien »lange geplant« und hätten nichts mit der für den Herbst anvisierten vorgezogenen Bundestagswahl zu tun, sagte eine Sprecherin von Sozialministerin Ulla Schmidt.
Sie bestätigte: 24 Referatsleiter, 30 Referenten, 43 Sachbearbeiter sowie 29 Sekretärinnen und Boten würden höher gruppiert.
http://www.zeit.de
Offenbar scheint trotz totaler Verschuldung noch soviel Geld in der Kasse zu sein, dass man das letzte Geld noch mit in vollen Zügen ausgibt !
Wir sparen halt woanders.
Zum Beispiel am "ausufernden Sozialstaat", den "wir uns nicht mehr leisten können".
Zum Beispiel am "ausufernden Sozialstaat", den "wir uns nicht mehr leisten können".
#30
Die verprassen gerade UNSER GELD! UNSERE STEUEN! UNSERE RENTE! UNSERE SOZIALHILFE! UNSER ARBEITSLOSENGELD!
- UND ERZÄHLEN UNS DANN, ES SEI KEIN GELD MEHR DA! -
aber nur für uns! Für sie selber ist genug und über genug da! Ich könnte kotzen!
Die verprassen gerade UNSER GELD! UNSERE STEUEN! UNSERE RENTE! UNSERE SOZIALHILFE! UNSER ARBEITSLOSENGELD!
- UND ERZÄHLEN UNS DANN, ES SEI KEIN GELD MEHR DA! -
aber nur für uns! Für sie selber ist genug und über genug da! Ich könnte kotzen!
Typisch
für eine Beamten-Mentalität!
für eine Beamten-Mentalität!
in NRW ist das vor den Wahlen exakt genaus gelaufen.
Im Prinzip gehören die Verantwortlichen vor Gericht wegen Untreue....
Im Prinzip gehören die Verantwortlichen vor Gericht wegen Untreue....
Ulla Schmidt erwirkt Verfügung gegen "Bild"
Punktsieg für Sozialministerin Ulla Schmidt: Ihr Ministerium erwirkte eine Einstweilige Verfügung gegen die "Bild"-Zeitung. Das Blatt darf die anstehenden Beförderungen in ihrem Ressort nicht länger mit der geplanten Neuwahl in Verbindung bringen.
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,359619,00.h…
Die Nerven liegen blank.
Punktsieg für Sozialministerin Ulla Schmidt: Ihr Ministerium erwirkte eine Einstweilige Verfügung gegen die "Bild"-Zeitung. Das Blatt darf die anstehenden Beförderungen in ihrem Ressort nicht länger mit der geplanten Neuwahl in Verbindung bringen.
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,359619,00.h…
Die Nerven liegen blank.
Soviel zur Unabhängigkeit der Gericht. Vermutlich kommt auch bald wieder ein "Wort zum Sonntag", in der mir ein Priester erzählt, ich solle erst einmal den Pflock im eigenen Auge suchen statt die Splitter in den Augen der armen Politiker.
(Mein Lieblingslink: http://www.daserste.de/wort/sendung_dyn~uid,irczjh3b7pz4kloa…)
(Mein Lieblingslink: http://www.daserste.de/wort/sendung_dyn~uid,irczjh3b7pz4kloa…)
Kabinett befördert Spitzenbeamte
Höherstufungen in mehreren Ministerien - Zahl hat deutlich zugenommen
von Guido Heinen
Berlin - In den letzten drei Wochen hat sich die Zahl der Beamtenbeförderungen in der Bundesregierung deutlich erhöht. Insgesamt wurden 54 Spitzenbeamte befördert. So beschloß das Bundeskabinett in seiner Sitzung vom 25. Mai die Beförderung von elf Beamten, in der Woche darauf waren es 18. Am vergangenen Mittwoch beschloß die Ministerrunde die Beförderung von 25 Beamten. Dies geht aus Kabinettsvorlagen der Bundesregierung hervor, die der WELT vorliegen. Allein 17 Beamte wurden in den letzten drei Wochen in die Besoldungsgruppen B6 und B9 befördert. Die Beförderungen betrafen praktisch alle Bundesministerien und zahlreiche Bundesbehörden. Im Bundeskanzleramt wurden in den seit dem 22. Mai sechs Beamte befördert. Im von Renate Künast (Grüne) geführten Verbraucherschutzministerium wurden elf Beamte befördert. Darunter sind auch zwei Beförderungen in die Besoldungsgruppe B6 und B9. Auch im Bundesfinanzministerium wurden drei Beamte mit Spitzenbesoldungen nach B3, B6 und B9 ausgestattet. Im Bundesverteidigungsministerium wurden 13 Beamte bessergestellt. Minister Peter Struck (SPD) berief allein sechs neue Brigadegeneräle. Das Auswärtige Amt ließ sich vom Bundeskabinett die Beförderung von acht Beamten beschließen. Darunter ist auch die Leiterin des Parlamentsreferats, deren Vorbereitung von Zeugen des AA im Visa-Untersuchungsausschuß kontrovers diskutiert wird. Ebenfalls Beförderungen setzte etwa das Bundespresseamt unter Regierungssprecher Béla Anda durch, wo eine B6 vergeben wurde. Im Bildungsministerium unter Edelgard Bulmahn (SPD) wurden zwei Beamte zu Ministerialdirigenten (B6) befördert.
Höherstufungen in mehreren Ministerien - Zahl hat deutlich zugenommen
von Guido Heinen
Berlin - In den letzten drei Wochen hat sich die Zahl der Beamtenbeförderungen in der Bundesregierung deutlich erhöht. Insgesamt wurden 54 Spitzenbeamte befördert. So beschloß das Bundeskabinett in seiner Sitzung vom 25. Mai die Beförderung von elf Beamten, in der Woche darauf waren es 18. Am vergangenen Mittwoch beschloß die Ministerrunde die Beförderung von 25 Beamten. Dies geht aus Kabinettsvorlagen der Bundesregierung hervor, die der WELT vorliegen. Allein 17 Beamte wurden in den letzten drei Wochen in die Besoldungsgruppen B6 und B9 befördert. Die Beförderungen betrafen praktisch alle Bundesministerien und zahlreiche Bundesbehörden. Im Bundeskanzleramt wurden in den seit dem 22. Mai sechs Beamte befördert. Im von Renate Künast (Grüne) geführten Verbraucherschutzministerium wurden elf Beamte befördert. Darunter sind auch zwei Beförderungen in die Besoldungsgruppe B6 und B9. Auch im Bundesfinanzministerium wurden drei Beamte mit Spitzenbesoldungen nach B3, B6 und B9 ausgestattet. Im Bundesverteidigungsministerium wurden 13 Beamte bessergestellt. Minister Peter Struck (SPD) berief allein sechs neue Brigadegeneräle. Das Auswärtige Amt ließ sich vom Bundeskabinett die Beförderung von acht Beamten beschließen. Darunter ist auch die Leiterin des Parlamentsreferats, deren Vorbereitung von Zeugen des AA im Visa-Untersuchungsausschuß kontrovers diskutiert wird. Ebenfalls Beförderungen setzte etwa das Bundespresseamt unter Regierungssprecher Béla Anda durch, wo eine B6 vergeben wurde. Im Bildungsministerium unter Edelgard Bulmahn (SPD) wurden zwei Beamte zu Ministerialdirigenten (B6) befördert.
Hallo _II_,
Dein Beitrag ist gut,schade ,daß Du auch noch ein Bild von dieser Person reingestellt hast! Ich find d. z. K.
Ich habe zig-Jahre von meinem sauer verdienten,versteuerten
Netto-Gehalt zur Altersvorsorge in eine Direktversicherung einbezahlt und jetzt nach der Auszahlung muß ich dank dieser in Deinem Beitrag abgebildeten Person 10 Jahre lang
monatlich knapp Euro 100,00 an die Krankenkasse zusätzlich
abführen.
Dieses soziale Raubgesetz ist trotz Muster-Klagen von Sozialverbänden immer noch in Kraft.
Ich hoffe ,daß der ganze ...........(denk was Du willst)
in wenigen Tagen am besten aus Deutschland verschwindet!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!
Hoffentich gehen diesmal wirklich Massen zur Wahl!!!!
Gruß Punta
Dein Beitrag ist gut,schade ,daß Du auch noch ein Bild von dieser Person reingestellt hast! Ich find d. z. K.
Ich habe zig-Jahre von meinem sauer verdienten,versteuerten
Netto-Gehalt zur Altersvorsorge in eine Direktversicherung einbezahlt und jetzt nach der Auszahlung muß ich dank dieser in Deinem Beitrag abgebildeten Person 10 Jahre lang
monatlich knapp Euro 100,00 an die Krankenkasse zusätzlich
abführen.
Dieses soziale Raubgesetz ist trotz Muster-Klagen von Sozialverbänden immer noch in Kraft.
Ich hoffe ,daß der ganze ...........(denk was Du willst)
in wenigen Tagen am besten aus Deutschland verschwindet!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!
Hoffentich gehen diesmal wirklich Massen zur Wahl!!!!
Gruß Punta
Ich hoffe ,daß BILD weiterhin über diese "Person" alles an das Tageslicht bringt was wir sonst evtl. nie erfahren würden .Es muß jetzt wirklich schnell Schluß mit der Mauschelei und ..................... .Aber nach der Wahl die ja spätestens am 18.09.2005 stattfindet werden wir bestimmt noch manche Überraschung von den"
" Sozialversorgern " erfahren !!Jeder muß mit seinem Gewissen und Verstand und dann mit der Hand wählen ,damit so etwas nie wieder vorkommt!! Meine ganz private Meinung!!! Gruß punta
" Sozialversorgern " erfahren !!Jeder muß mit seinem Gewissen und Verstand und dann mit der Hand wählen ,damit so etwas nie wieder vorkommt!! Meine ganz private Meinung!!! Gruß punta
Furwahr ein HERRLICHES BILD !!!
Thread: Kein Titel für Thread 416603986
Verflixt,
ich hatte vorhin vergessen zu welchem Bild mein Kommentar gehört:
" Fürwahr ein herrliches Bild ! "
Aber ich glaube Ihr habt es Euch sicher gedacht,solche Prachtexemplare sind einmalig!!!
Verflixt,
ich hatte vorhin vergessen zu welchem Bild mein Kommentar gehört:
" Fürwahr ein herrliches Bild ! "
Aber ich glaube Ihr habt es Euch sicher gedacht,solche Prachtexemplare sind einmalig!!!
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