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[Antifor]

" Die Grünen sind wie das Echo einer vergangenen Zeit"


FDP-Chef Westerwelle will bei einem Sieg in NRW eine Vertrauensfrage des Kanzlers im Parlament und eine rasche Personalklärung in der Union - Interview


DIE WELT: Herr Westerwelle, glauben Sie wirklich, daß es Neuwahlen gibt, wenn Rot-Grün die Landtagswahl in NRW verliert?


Guido Westerwelle: Nach einer Abwahl von Rot-Grün in Düsseldorf muß man jederzeit mit einem Ende der Regierung auch in Berlin rechnen. Neuwahlen sind möglich, wenn auch nicht überaus wahrscheinlich. Ich verlasse mich nicht darauf, aber ich arbeite darauf hin - weil sich Deutschland keine Lähmung leisten kann.


DIE WELT: Wie arbeiten Sie auf Neuwahlen hin?


Westerwelle: Indem wir das Versagen von Rot-Grün benennen, unsere besseren Konzepte erläutern und an alle Verantwortungsbewußten appellieren, den Weg für einen Neuanfang freizumachen. Dies kann der Bundeskanzler tun, indem er im Bundestag die Vertrauensfrage stellt.


DIE WELT: Meinen Sie, der Kanzler würde verlieren?


Westerwelle: Das hängt davon ab, wie viele der SPD-Abgeordneten, die derzeit über einen Austritt nachdenken, dies tatsächlich wahrmachen. Die Sehnsucht nach der Opposition greift bei den Sozialdemokraten jedenfalls um sich.


DIE WELT: Die Regierung beruft sich auf ihr Wählermandat bis 2006.


Westerwelle: Wie lange soll die rot-grüne Hängepartie noch dauern? Diese Regierung mußte die sinnvolle Senkung der Unternehmensteuern von der Tagesordnung des Bundestages herunternehmen, weil sie keine eigene Mehrheit dafür hatte. Wir brauchen einen neuen Anfang, deshalb sollte der Wähler gefragt werden. Nur er kann einen Neuanfang legitimieren.


DIE WELT: Die Unionsspitze will keine Neuwahlen fordern, haben die keinen Mumm?


Westerwelle: Die Unionsparteien haben sich nach eigener Einschätzung und anders als die FDP inhaltlich und personell wohl noch nicht ausreichend auf einen Bundestagswahlkampf eingestellt. Ich rechne aber damit, daß CDU und CSU diese offenen Fragen zügig beantworten, auch um den Willen zu einem Machtwechsel deutlich zu machen.


DIE WELT: Bislang sagte die Opposition: Sinnvolle Regierungsvorhaben unterstützen wir, Quatsch wird blockiert. Werden Sie nach einer NRW-Niederlage von Rot-Grün auf Blockade schalten?


Westerwelle: Solange diese Regierung im Amt ist, wird die FDP wie bisher zu konstruktiver Opposition bereit sein - zum Wohle des Landes. Ich habe die Blockade, mit der die Ministerpräsidenten Lafontaine und Schröder 1996/97 die Regierung Kohl-Kinkel lähmen wollten, damals nicht abgelehnt, um heute ähnliches gutzuheißen.


DIE WELT: Aber Sie sagen doch, die Regierung muß so schnell wie möglich abgelöst werden?


Westerwelle: Richtig - durch das Volk, in Wahlen.


DIE WELTie NRW-Wahl gilt manchen als kleine Bundestagswahl. Sehen auch Sie bundespolitische Motive an erster Stelle bei den Wählern?


Westerwelle:Es geht insgesamt um die Abwahl des rot-grünen Modells, im Land wie im Bund. In Nordrhein-Westfalen sind mehr als eine Million Menschen arbeitslos, mehr als die Stadt Köln Einwohner hat. In solchen Zeiten wollen die Menschen keine Regierung, die sich mit teuren Seminaren zu Ameisengehegen und Bärlauch beschäftigt, sondern eine Politik, die der Arbeit Vorfahrt gibt. Der notwendige Strukturwandel in NRW ist nicht gemanagt worden, das rächt sich jetzt, vor allem im Ruhrgebiet.


DIE WELT: Das klingt nach einem Übergewicht der Landespolitik bei der Wahlentscheidung.


Westerwelle: Natürlich ist das Ende des letzten rot-grünen Bündnisses in einem Bundesland auch die halbe Miete für einen Wechsel im Bund. Die Ablösung von Rot-Grün in Berlin ist für viele Wähler ein willkommenes Zusatzargument. Die Menschen haben von der Fortschritts- und Wirtschaftsfeindlichkeit die Nase voll.


DIE WELT: Das zielt wohl besonders auf die Grünen. Warum steht die Partei in den allermeisten Umfragen in NRW immer noch besser da als Ihre Liberalen?


Westerwelle: Wir liegen jetzt gleichauf mit den Grünen ...


DIE WELT: ... na ja ...


Westerwelle: Die Grünen kommen in Nordrhein-Westfalen in den Umfragen von 14 Prozent, die ihnen vor einem Dreivierteljahr attestiert wurden. Wir steigen, die sind im freien Fall. Und im Bund liegen wir in dieser Woche zum ersten Mal seit der Bundestagswahl 2002 vor den Grünen.


DIE WELT: Nur noch in NRW sitzen Grüne in einer Landesregierung, ähnlich wie früher die FDP. Welchen Tip geben Sie den Grünen?


Westerwelle: Hätte ich einen Tip, die Grünen wären die letzten, denen ich ihn geben würde.


DIE WELT: Das klingt aber nicht nett.


Westerwelle: Die Grünen sind mit ihrer Politik entscheidend verantwortlich für die Arbeitslosigkeit in Deutschland. Man kann ein 80-Millionen-Land wie Deutschland nicht wettbewerbsfähig halten mit Projekten wie Dosenpfand und Windrädchen. Es sind Brot- und Butter-Themen gefragt. Es geht nicht mehr darum, wie ein automatisch wachsender Wohlstand ein bißchen anders verteilt werden soll. Wir müssen dafür sorgen, daß der Wohlstand überhaupt erst einmal wieder wächst und neue Jobs entstehen. Die Grünen sind wie das Echo einer vergangenen Zeit.

[Neonjaeger]

Hurra, noch ein AntiGrünen Thread und Westerwelle als Kronzeuge, einfach nur lächerlich.

[Adam Riese]

[Antifor]

Der Mann hat doch absolut recht. Ausserdem finde ich es sehr selbstlos von ihm, die Privilegien einer Schwulen- und Lesbenehe wieder abschaffen zu wollen.

Ich würde sogar noch weitergehen und das Ehegattensplitting abschaffen, um es gegen ein Familiensplitting zu ersetzen. Wir brauchen Nachwuchs. Und den kriegen wir weder mit Schwulen, Leseben oder kinderlosen Ehepaaren, die aber allesamt noch vom Staat, also mit Steuermitteln unterstützt werden.

[Antifor]

[posting]16.666.146 von Adam Riese am 20.05.05 11:58:28[/posting]

[Antifor]

[Neonjaeger]

Das Problem bei rot/grün ist sicher nicht die Grüne Seite, schon vergessen, letzte Bundestagswahl, FTD Wahlempfehlung wären die Grünen gewesen, hätte der Chefredakteur sich nicht aus ideologischen Gründen dagegen entschieden.

[brunnenmann]

Westerwelle hat Recht:

Das einzige was die Grünen seit 98 erreicht haben, sind Dosenpfand und Homoehe.

Verursacht haben sie:

Arbeitslosigkeit
Depression im Land
Technologiefeindlichkeit
Schwarzarbeit
Zwangsprostitution
Absturz ins internationale Mittelmaß
massenhaft Kriegseiinsätze deutscher Soldaten

Das ist eine beängstigende Biilanz

deshalb:

Nie wieder rot-grün in NRW, nie wieder rot-grün in D

[Insolvenzverwaltung]

Ich halte die Grünen auch für das größte Problem. Rot / Schwarze und Rot / Gelbe Regierungen richten bei weitem nicht den Schaden an den Rot / Grüne anrichten. Davon hat mich Rot / Grün in Hessen überzeugt, das war bei weitem schlechter, vor allem in der Wirtschafts und Bildungspolitik, als das was die SPD zusammen mit der FDP im Nachbarland Rheinland Pfalz auf die Beine gestellt hat.

[Antifor]

#7...Die Grünen wären aber nur empfohlen worden, weil sich die Anleger von Windkraftfonds über eine satte, aus Steuergeldern finanzierte Rendite erfreuen konnten.

#8...Yep, der Mann hat recht. Wäre es nach den Grünen gegangen,. hätten sie beispielsweise Anfang der Neunziger eine sogenannte "Maschinensteuer" eingeführt, womit man auch Abgaben auf Computer, Handys usw. hätte entrichten müssen. Wer weiß, wäre dies gekommen, könnten wir heute wahrscheinlich nicht derart miteinander kommunizieren. Die Grünen haben gegenüber allem Neuen erstmal eine gehörige Portion Skepsis, um es milde auszudrücken.
Und damit vernichten sie de facto Arbeitsplätze. Sie behindern die Schaffung neuer. In der Nano-, Bio- oder auch Gentechnologie hätten schon einige tausend oder auch zehntausend Arbeitsplätze geschaffen werden können, die wiederrum andere nach sich ziehen, wenn die Grünen nicht derart blockieren würden.

[ConnorMcLoud]

http://nrf.pb04.spd.de/servlet/PB/show/1083222/Guidomobil.ht…

[ConnorMcLoud]

[Neonjaeger]

#10

Sie waren der Favorit der Redaktion, weil sie das beste Wirtschaftsprogramm hatten.

[jaujazu]

[ConnorMcLoud]

[Denali]

die Grünen sind eine Dekadenzerscheinung einer Gesellschaft, der es zu gut geht - zumindest was die Grün-Wähler anbetrifft.

Existentiellen Problemen entrückt, leisten sich die Grünen jede Menge Luxusthemen wie Homoehe und Dosenpfand, Feldhamstersorge und Gewässerabgaben, und eine Multi-Kulti-Illusion, die ihren Urlaubssehnsüchten entspricht, ohne das sie dies groß Stimmen kosten würde.

Entsprechend blind sind die Grünen und ein Großteil ihrer Wähler für die Situation von Wirtschaft und Arbeitslosen.

Wobei Arbeitsplätze den Grünen natürlich ein wichtiges Anliegen sind - nur tun sie wenig für deren Entstehung aber viel dagegen.

Reden und wirken - Grün wirkt.

Die Grünen traten einst an gegen den Obrigkeitsstaat.

Doch noch nie hatten wir so viel bürokratische Gängelung, und mit dem Anti-Diskriminierungsgesetz, das von der Wirkung her ein Diffamierungsgesetz ist, setzen sie ihrem Wirken die Krone auf.

Die Grünen setzen extrem auf staatliche Regelungen und Bürokratie. Ihre Politik zielt auf das Gegenteil von persönlicher Freiheit und Verantwortung.

Freiheit statt Grün

[Insolvenzverwaltung]

Heil Fischer !

[Insolvenzverwaltung]

Führerkult

[Antifor]

#13....Ich sag ja, für Anleger in Windkraft- oder Solaranlagen gab es satte Gewinne aufgrund der satten staatlichen Zuschüße.

[Antifor]

#16...Vollkommen richtig! Die Grünen-Wähler interessiert es kaum bis gar nicht, wieviele Prostituierte, Schwarzarbeiter oder Kriminelle ins Land kamen und kommen. Sie haben ihr Haus im Grünen, verdienen ordentlich bzw. besser als jeder andere Wähler einer Partei, bechäftigen Putzfrauen und sind rundum mit sich zufrieden. Nur das gewissen plagt manchmal, daß man doch etwas für die Umwelt tun könne. Den Hamster zum Beispiel oder "grüne Playstations", wo es eigentlich schon mehr als genug Kinderspielplätze und -gärten gibt. Die Grünen sind das Produkt einer Überflußgesellschaft, die alles hat, aber eben kein reines Gewissen.

[rohrberg]

die grünen haben doch ihr ziel erreicht.
ohne je gearbeitet zu haben bekommen die politiker eine rente die ca 5-10 mal so hoch ist wie die eines ehrlichen rentners für seine lebansarbeitszeit.

idealisten oder intelligent waren die noch nie.

es ging von anfang an nur um die eigene kohle.

sie haben deutschland plattgemacht und saudumm monopoly gespielt.

[jaujazu]

#21
Und einige hier sagen dazu auch noch Danke....

[Heizkessel]

die grünen sind geschichte.

[Astralblue]

WENN DIE SCHON SO LIBERAL TUN DIE FDP DANN KÖNNTE WESTERWELLE AUCH
JA SAGEN ZU DEN GRÜNEN )IMMERHIN HABEN DIE GRÜNEN DAS SCHWULEN SEIN IN DEUTSCHLAND LIBERALISIERT *68*!!!*lol*

[Heizkessel]

Man könnte fast sagen, die Grünen seien erwachsen geworden.

hört hört!

[Antifor]

Ja ja, waren die Grünen in den letzten zwanzig Jahren doch nur schmuckloses Beimerk und Fußabtreter für die Sozialdemokratie, so zeigen sich die Grünen erstaunlich emanzipiert nach diesem Wahlkampf. Sie würden wohl auch gerne in den Genuß kommen nicht nur ähnlich wie die FDP selbst im Osten verstärkt gewählt zu werden, sondern ferner auch noch Koalition mit mehr als einer Partei eingehen zu können. Dafür muß sich die grüne Partei erneuern. Und scheinbr hat dieser Prozeß erst gerade begonnen.

[Heizkessel]

die grünen müssen vor allem nicht das machen, was du sagst.
sieh mal zu, daß dein zahnarztverein auch in zukunft noch "drittstärkste" kraft bleibt.
wenn geli nicht so dusselig gewesen wäre, und die zweitstimmen hätte sang und klanglos abwandern lassen, würde es jetzt eng sein in der fraktion, bzw. sofern man dann noch von einer fraktion sprechen könnte.

[Antifor]

Na, jetzt fängst du aber an mit Kaffeesatzlesen.