Wie kippt man die EU - Verfassung ? - 500 Beiträge pro Seite

[sahnepilz]

Wie kippt man die EU - Verfassung ?
Ich meine, das deutsche Volk wurde doch gar nicht dazu gefragt ?

[derdieschnautzelangsamvollhat]

Sie ist schon gekippt.

Wie man sieht, haben die Eurokraten aber ein Problem damit Ihre eigenen Regeln zu akzeptieren.

Das ist ungefähr so als wärst Du Spieler einer Mannschaft die 3 Minuten vor Schluß 9:0 am verlieren ist und in der 90. Minute änderst du dann die Regeln.

Du erklärst Dich einfach selbst zum Sieger.

Das nennt man in Brüssel Demokratie. Und in Nigeria sicher auch.

[StellaLuna]

wenn die EU-Verfassung kippt, dann gibt es noch den Vertrag von Nizza

[derdieschnautzelangsamvollhat]

3,

der Vertrag von Nizza ist mitgekippt. Zumindest in den Punkten, die auch mit Inhalt der Verfassung sind.

Was soll eigentlich das "wenn"? Mit dem non der Franzosen hat sich die Verfassung erledigt. Oder wie in 2?

Wenn u.a. Verheugen und ein Bürger eines Staates, den die Mehrheit der EU-Bewohner höchstens mit Geldwäsche in Verbindung bringen, was anders sehen wollen...

[aekschonaer]

Euro-Trottel Deutschland - Was zeigen uns die
Nein-Sager?


Alarm im Euroland nach dem Nein zur EU-Verfassung. Franzosen und Holländer geben ihrer Furcht vor dem übermächtigen Europa eine Stimme. Zu viele Billigarbeiter aus den Beitrittsländern, zu viel Regelungswut aus Brüssel, zu wenig Transparenz für die Bürger. So denken auch viele Bundesbürger und fragen: Warum dürfen wir nicht abstimmen?

http://www.wdr.de/tv/hartaberfair05/aktuell/index.phtml

[StellaLuna]

30. Mai 2005, 09:14, NZZ Online
Die EU muss mit «Nizza» weiterleben
Konsternation nach dem Nein

Das deutliche Nein der Franzosen zur EU-Verfassung stellt die Europäische Union vor grosse Probleme. Da die Verfassung nur in Kraft treten kann, wenn alle 25 Staaten einverstanden sind, muss die EU vorderhand mit dem Vertrag von Nizza weiterleben.

uhg. «Der europäische Prozess ist nicht zum Stillstand gekommen», beteuerte der luxemburgische EU-Ratspräsident Jean-Claude Juncker am späten Sonntagabend in Brüssel. Aber eins stellte Junckers auch klar: Über die Verfassung wird nicht mehr neu verhandelt. Von einem «ernsten Problem» für die EU sprach Kommissionspräsident Barroso, der klar machte, dass man jetzt nicht einfach zur Tagesordnung übergehen dürfe.

Erst von neun Staaten ratifiziert
Das 300-seitige Vertragswerk ist erst von neun Mitgliedstaaten ratifiziert. Am Mittwoch stimmen die Niederländer ebenfalls in einem Referendum über die Verfassung ab, ein Nein ist bereits vorprogrammiert. Obwohl die Ratifizierung des Vertrags auch nach der deutlichen Ablehnung durch die Franzosen in den restlichen EU-Staaten weitergehen wird, steht schon jetzt fest, dass die Verfassung so nicht zustande kommt.

Das heisst, dass die EU vorderhand mit dem Vertrag von Nizza weiterleben muss. Doch dieser deckt die Anforderungen der bald auf 27 Staaten angewachsenen Union nur ungenügend ab. Der im Dezember 2000 ausgehandelte und erst im Februar 2005 in Kraft getretene Vertrag wird von vielen Beobachtern als Minimalkompromiss und technisches Regelwerk für die EU-Ausweitung verstanden.

Anpassungen sind denkbar
In Brüssel wurde zwar im Vorfeld der französischen Abstimmung mehrmals betont, dass es zur EU-Verfassung keine Nachverhandlungen gibt. Es ist aber durchaus denkbar, dass auch ohne Ratifizierung gewisse Teile des Vertrags in Kraft gesetzt werden können, so zum Beispiel die Schaffung des Postens eines EU-Aussenministers.

http://www.nzz.ch/2005/05/30/al/newzzE9C9LM09-12.html

[derdieschnautzelangsamvollhat]

Na klar, Hauptsache die Frage der Versorgungsposten ist geregelt!

Ein EU-Außenminister ist überflüssig wie ein Kropf, denn die EU ist keine Staatenvereinigung in dem Sinne wie es z.B.die USA ist. Eher wie die ehemalige UDSSR.

Eine Zentralisierung wie von der EU betrieben, ist doch das Schlimmste was passieren kann.

Hup Holland!!

[aekschonaer]

Danke Holland.

63% N E I N !!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!

[derdieschnautzelangsamvollhat]

bedankt, Oranje boven en meisjes!

[StillhalterTrader]

Auch in Deutschland würde die Mehrheit der Wähler mit "Nein" , aber wir werden ja nicht gefragt; bei uns darf nur die Politiker Kaste abstimmen, die in den letzten Jahrzehnten total versagt hat; so weit sind wir schon in Deutschland gesunken. Wann kommt der Volksaufstand ?

[Semikolon]

#3

wenn die EU-Verfassung kippt, dann gibt es noch den Vertrag von Nizza

Es gibt auch noch weitere Verträge, Stella. Die EU-Verfassung ist in weiten Teilen eh nur ein Potpourri der bisherigen Vereinbarungen.

Aber, jetzt kann folgendes geschehen:

Die Länder (Holland/Frankreich?), in denen Plebiszite offensichtlich eine größere Rolle als in unserem spielen, könnten sich im Zuge dieser jetzt aufkeimenden Anti-EU-Stimmung, wennes deren Verfassungen erlauben, auch alle anderen bisherigen EU-Staatsverträge vornehmen und diese canceln.

Ein solches Signal, wie aus Frankreich und Holland wird nicht ohne Folgen bleiben.

;

[_II_]

Guten Abend,

die Franzosen u. Holländer sind ab sofort meine besten Freunde. Sollte Gauweiler mit seiner Klage Recht bekommen nehme ich ihn auch mit auf.

_II_

[StillhalterTrader]

Gratulation an die Holländer für die kluge Wahlentscheidung. Wir unmündingen Deutschen dürfen ja nicht wählen !

[aekschonaer]

Hart aber Fair ist sehr interessant.

Hinze sollte der Comedypreis des Jahrhunderts verliehen werden.

[derdieschnautzelangsamvollhat]

14,

Hintze ist doch der housecomedian der CDU. Zusammen mit Pofalla.

[Jgersauce]

Danke Holland ! Wer Hasch erlaubt, lässt sich halt keine Mogelpackung andrehen,
...und jetzt kippen wir die ganze EU und den €

[Birk35]

Als Dankeschön werde ich mal ein paar Tage Paris und Amsterdam buchen!

[Jgersauce]

..und zum Titel dieses Threads, wie wärs es mit einer Webseite auf der wir eine Sammelklage vor dem Verfassungsgericht anzetteln, kann ja mal meine Anwälte fragen...ob die Interesse haben.