SPD-Linke will Gegenkandidaten zu Schröder aufstellen - 500 Beiträge pro Seite

[Punk24]

http://www.netzeitung.de/deutschland/342799.html



SPD-Arbeitnehmer drohen Schröder
mit Gegenkandidaten im Wahlkampf
08. Jun 12:18

Die SPD-Linke fordert eine neue programmatische Ausrichtung der Partei. Sollte Schröder dazu nicht bereit sein, sei er nicht mehr der Richtige, sagte der Chef der saarländischen SPD-Arbeitnehmer der Netzeitung.


Von Marcus Gatzke und Dietmar Neuerer

Der Arbeitnehmerflügel der SPD will nicht um jeden Preis mit Kanzler Gerhard Schröder als Spitzenkandidat in den Bundestagswahlkampf ziehen. «Wenn die SPD-Führung programmatisch nichts ändert, braucht sie auch gar nicht zu Neuwahlen antreten», sagte der Vorsitzende der saarländischen SPD-Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (Afa), Adi Wagner, am Mittwoch der Netzeitung. Dann müsse auch darüber diskutiert werden, «ob Schröder noch der Richtige ist».

Ähnlich äußerte sich auch der stellvertretende Bundesvorsitzende der Afa, Frank Wenzel, im Gespräch mit der Netzeitung: «Wenn es auch nur den Hauch einer Ahnung gibt, dass Schröder mit der Vertrauensfrage scheitert, sollte er zurücktreten», forderte er. Als Nachfolger kommt für Wenzel dann nur SPD-Chef Franz Müntefering in Frage.

Wenzel mahnte zudem an, dass die SPD «wieder zu einer Schutzmacht für Bürger in Deutschland werden muss». Die Partei könne nur für einen Wahlkampf motiviert werden, wenn sie wieder deutlich sozialer werde und die Forderungen der Linken erfülle. «Sonst fliegt uns allen die Partei um die Ohren», warnte er. «Wir haben einfach keine andere Chance.»

Linke sucht «Alternative zu Schröder»

Die Reformpolitik der Bundesregierung bezeichnete Wenzel als «gescheitert». Er forderte Änderungen an der Arbeitsmarktreform Hartz IV und einen gesetzlichen Mindestlohn. «Es muss klare Signale für Korrekturen am derzeitigen Reformkurs geben», betonte er.

Auch der Afa-Landesvorsitzende Wagner betonte, dass es «wenig sinnvoll» sei, wenn die SPD nach der schweren Wahlschlappe bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen mit den «gleichen Zielen» auch in den Bundestagwahlkampf ziehe.

Die Partei müsse mit Änderungen an Hartz IV deutlich machen, dass sie bereit sei, auf einen sozialeren Kurs einzuschwenken. Dieses Thema müsse nicht nur «offen angesprochen» werden. Es müsse auch eine «Personaldiskussion» geführt und über «Alternativen zu Schröder» nachgedacht werden.



Eigener Kommentar:

Was für ein Hühnerhaufen

[Antifor]

"Ordentlich aus der Regierung verabschieden"


Vor der geplanten Bundestagswahl im Herbst wächst die Nervosität in der SPD. Spekulationen über einen Rücktritt von Kanzler Gerhard Schröder wurden am Dienstag zwar schnell dementiert und als Störmanöver vom politischen Gegner gewertet. Doch nur einen Tag später sorgen neue Gerüchte für Unruhe: Angeblich steht der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck schon in den Startlöchern, um Nachfolger von Parteichef Franz Müntefering zu werden. Der Arbeitnehmerflügel in der Partei überlegt, einen Gegenkandidaten zu Schröder aufzustellen und in der jüngsten Forsa-Umfrage kann die Partei keinen Boden gegenüber der Union gut machen.


Ist das Spiel schon gelaufen?

Die "Saarbrücker Zeitung" berichtet, dass führende SPD-Politiker die Wahl für "nicht mehr gewinnbar" halten. Nur noch wenige hofften auf ein halbwegs akzeptables Wahlergebnis. Im Vorstand sei man zu der Überzeugung gelangt, dass "das Spiel gelaufen" sei. Es gehe jetzt nur noch darum, sich "ordentlich aus der Regierungsverantwortung zu verabschieden". In den Ortsverbänden der SPD in Berlin, Baden-Württemberg und im Saarland sei die Stimmung auf dem Tiefpunkt.


Beerbt Beck Müntefering?

Die Sozialdemokratie befinde sich in einem "jämmerlichen Zustand". Da dies nicht nur von Schröder, sondern ebenso von seinem engsten Mitstreiter Müntefering zu verantworten sei, müsse "auch der die Konsequenzen ziehen". Für die Nachfolge des SPD-Chefs komme nur Beck in Betracht, zitiert die Zeitung ein führendes SPD-Mitglied.


Beck dementiert Nachfolgepläne

Beck selbst wies Gerüchte energisch zurück: "Das sind Spekulationen ohne jeden Hintergrund", sagte Beck am Mittwoch in Bad Dürkheim. "Wie immer die Wahl ausgeht, er (Müntefering) ist ein guter Vorsitzender." An den jüngsten Berichten sei nichts dran, "auch nicht hinter den Kulissen", sagte Beck. "Mein Platz ist an der Regierung in Rheinland- Pfalz."


Union verteidigt absolute Mehrheit

Die jüngsten Umfragewerte dürften auch nicht gerade dazu beitragen, dass die Genossen neue Hoffnung schöpfen. Union und FDP liegen in der Wählergunst weiter mit großem Abstand vor SPD und Grünen. In einer Forsa-Umfrage im Auftrag des Hamburger Magazins "Stern" und des Fernsehsenders RTL kommt die Union wie in der Vorwoche auf 49 Prozent und hätte bei einem solchen Wahlergebnis im neuen Bundestag die absolute Mehrheit der Stimmen. Die FDP sank im Vergleich zur Vorwoche um einen Punkt auf sechs Prozent. Das schwarz-gelbe Lager erreicht so eine stabile Mehrheit von 55 Prozent. Die Werte für die SPD (28 Prozent) und die Grünen (acht Prozent) blieben unverändert. Mit zusammen 36 Prozent liegen sie 19 Prozentpunkte hinter Union und FDP.


Arbeitnehmerflügel berät über Gegenkandidaten

Auch aus den eigenen Reihen gibt es immer wieder Querschüsse. Der Arbeitnehmerflügel der SPD plant, am 26. Juni über die Konsequenzen aus der Niederlage der Sozialdemokraten bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen zu beraten. Unter anderem wollen die Linken darüber entschieden, ob ein Gegenkandidat zu Schröder ins Rennen geschickt werden soll, berichtet die "Freie Presse" aus Chemnitz. "Schröder treibt die Partei in den Ruin", sagte Heinz-Werner Schuster vom nordrhein-westfälischen Landesvorstand der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) dem Blatt. Das frühere SPD-Vorstandsmitglied Ulrich Maurer forderte Schröder zum Rücktritt auf.



Das Spiel ist aus!

[Jetok]

ENDLICH - "wirkt" !

und wenn ich dazu den heutigen Artikel in der FTD zum Thema: Neuwahlen - Rücktritt ? lese.....

diese Regierung ist doch nur noch "fertig" !

Wann wirft euer aller Gerhard "hin" ?

Nach dem USA-Tripp zu Freund Bushi-Baby oder noch vorher ?

[Antifor]

Man stelle sich vor, die SPD würde unter diesen Zerfallserscheinungen tatsächlich noch bis 2006 durchhalten wollen. Sie würde daran zerbrechen.

Man sieht es aber sehr deutlich, die Sozialdemokraten können nicht regieren.

Sieben Jahre an der Macht haben sie bereits so mitgenommen, daß eine Spaltung greifbar nah ist.

[eveningstar]

Ich sag hier mal in weiser Mühlhiasl Manie, dass diese
>Spaltung< auch noch kommen wird.

Einem Verräterclan wie es die derzeitige Regierung ist -

folgt man nicht.

[Antifor]

Die sogenannten Reformer würden ihm schon folgen. Die Ewiggestrigen natürlich nicht.

Daher ja auch eine mögliche Spaltung.

[brunnenmann]

wenn die so weitermachen, bekommt Merkel die 2/3 Mehrheit im Bundestag!

[QCOM]

@Punk
Ausnahmsweise sind wir mal einer Meinung!

Den Schroder-Empfang sollte sich W sparen, reine Zeitverschwendung, sollte seinen Kettenhund schicken. Der kann dem Gnom noch mal einheizen.

Es wird keinen sauberen Abgang fuer Schroeder geben, fuer den hat er sich innerhalb der Partei zu viele Feinde gemacht, die ihm jetzt xum Schluss ganz gerne richtig einen mitgeben wollen ...

Die Linke? An was hat sie denn gearbeitet in all den Jahren? Kann mir mal einer von den SoBeKos erzaehlen, ob es ein Konzept bei denen gibt, was nicht schon in den 70ern aufgelegt wurde?

[Blue Max]

#1

Die SPD kann aufsetllen wen sie will, kein vernünftiger Mensch wählt diesen Sxxhaufen !