CSU will Zuwanderung zum Wahlkampfthema machen! - 500 Beiträge pro Seite

[Fuller81]

Samstag, 18. Juni 2005
Es ist wieder soweit
"Das Boot ist voll"

Die CSU will mit einer klaren Position gegen weitere Zuwanderung nach Deutschland in den Wahlkampf für die geplante vorgezogene Bundestagswahl ziehen. Bayerns Innenminister Günther Beckstein (CSU) sagte der "Welt am Sonntag": Zur Wahl stehe eine Politik "massenhafter Zuwanderung", wie sie weite Teile von Rot-Grün planten oder eine Politik "ohne Zuwanderung, dafür mit aufwendiger Familienpolitik, längerer Lebensarbeitszeit und permanenter Fortbildung", wie die Union es wolle.

Wie Beckstein plädierte auch der CDU-Innenpolitiker Wolfgang Bosbach in der "Welt am Sonntag" dafür, die Zuwanderung zum Wahlkampfthema zu machen. Die große Mehrheit der Deutschen stehe hinter der Zuwanderungspolitik seiner Partei, wie alle Umfragen bewiesen. Nur spiegele sich das bisher nicht in der veröffentlichten Meinung wider. Da dominiere die Ansicht, nur Massenzuwanderung könne Rentenkollaps und Vergreisung verhindern. "Diesen Irrtum müssen wir ausräumen", sagte Bosbach.

CSU-Generalsekretär Markus Söder kündigte in der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" an, die Union wolle eine umfassende Reform der sozialen Sicherungssysteme, "die hart scheint und schmerzt". Söder ist einer der vier Autoren des Regierungsprogramms von CDU und CSU, das am 11. Juli vorgestellt werden soll. Arbeitsrecht, Steuer- und Rentensystem sollten umfassend "entbürokratisiert und entrümpelt" werden, sagte er. Die Union wolle innerbetriebliche Bündnisse für Arbeit möglich machen und den Kündigungsschutz sinnvoll einschränken.

CSU-Chef Edmund Stoiber hatte zuvor bereits einen Sparkurs mit Einschnitten bei Subventionen und sozialen Leistungen angekündigt und damit eine unionsinterne Debatte um die gemeinsame Linie ausgelöst. Die CDU-Chefin und Kanzlerkandidatin Angela Merkel versprach im Wahlprogramm eine klare Benennung der Probleme und auch der beabsichtigten Reformen.

Der baden-württembergische Ministerpräsident Günther Oettinger (CDU) rief die Union dazu auf, im Wahlprogramm einen radikalen Reformkurs festzuschreiben. Er sagte dem "Spiegel": "Ich bin dafür, den Bürgern ehrlich und detailliert zu sagen, was wir nach der Wahl machen, und zwar in allen wichtigen Punkten: Steuern, Gesundheit, Rente, Pflege. Wir dürfen nicht der Versuchung erliegen, im Schlafwagen an die Macht zu wollen."


http://www.n-tv.de/545584.html


Wollen wir hoffen, dass sie dies auch umsetzen. Auch sollte man Ausländerrückführungsprogramme ins Leben rufen. Wer seine Familie nicht selbst ernähren kann und auch nicht bereit ist, sich in die deutsche Gesellschaft zu integrieren, sollte dieses Land verlassen.

[SupiAlexi]

Wollen wir hoffen, dass sie dies auch umsetzen. Auch sollte man Ausländerrückführungsprogramme ins Leben rufen. Wer seine Familie nicht selbst ernähren kann und auch nicht bereit ist, sich in die deutsche Gesellschaft zu integrieren, sollte dieses Land verlassen.

Du traust Dich aber was !!!

Hast aber meine volle Zustimmung........aber warum nur haben die linken Chaoten und gründen Spontis bloss unser Land regieren dürfen?
Denke gleichsam wie die Qualität der Schulbildung nachliess, ist auch der Verstand vieler Menschen auf Sparflamme gewesen und die haben ihresgleichen gewählt!

[ConnorMcLoud]

[big_mac]

WOW, Connor macht sein Kreuzchen bei der Union !

[mouse_potato]

hey connor, hälst dich ja im Board auffällig zurück zur Zeit, läuft aber auch beschissen für euch

[Fuller81]

Außerdem muss klar gestellt werden, dass Zuwanderung der 60 und 70er Jahre eh temporär gedacht war. Nur dem guten Willen der deutschen Bevölkerung ist es zu verdanken, dass sie nunmehr seit 30-40 Jahren hier leben durften. Man kann dies als Experiment verstehen, dass leider in weiten Teilen gescheitert zu sein scheint. Diese Zuwanderer hatten ihre Chance, doch viele haben sie nicht genutzt.

Es wäre wünschenswert, wenn Angela Merkel nach ihrer Wahl zur Bundeskanzlerin das Programm "2. Chance" vorstellen würde. Alle Ausländer, die ihre Familie nicht selbst ernähren können und mit Integrationsdefiziten (beispielweise Nichtbeherrschung der deutschen Sprache oder Geschichte, kriminelle Kinder, Kopftuchzwang etc.) werden abgeschoben. Es gibt eine Übergangsfrist von 2 Jahren. Wer dann in der kumulierten Bewertung zu viele negative Aspekte ausweist, hat halt Pech gehabt.

Diese Maßnahme würde das Zusammenleben vielfältiger Kulturen in Deutschland fördern und die hier verbliebenen Ausländer würden auch nicht mehr unter so einem stark negativen Image leiden. Der Frieden könnte somit auch in der Zukunft gesicherrt werden, ein Bürgerkrieg verhindert werden.

[Fynnjard]

Der Ex-Bundeskanzler verlangt im FOCUS einen radikalen Kurswechsel in der Ausländerpolitik.
„Wir müssen eine weitere Zuwanderung aus fremden Kulturen unterbinden“, sagte Helmut Schmidt in dem Interview. Als Mittel gegen die Überalterung komme Zuwanderung nicht in Frage. „Die Zuwanderung von Menschen aus dem Osten Anatoliens oder aus Schwarzafrika löst das Problem nicht, schaffte nur ein zusätzliches dickes Problem.“

„Fehlerhafte Entwicklung“

Deutschland habe sich damit in den vergangenen 15 Jahren übernommen. „Wir sind nicht in der Lage gewesen, alle diese Menschen wirklich zu integrieren“, sagte Schmidt. „Sieben Millionen Ausländer in Deutschland sind eine fehlerhafte Entwicklung, für die die Politik verantwortlich ist.“ Es sei deshalb falsch, Ausländer für die Arbeitslosigkeit verantwortlich zu machen. Diejenigen, die sich nicht in die deutsche Gesellschaft integrieren wollten oder könnten „hätte man besser draußen gelassen“.

http://focus.msn.de/hps/fol/newsausgabe/newsausgabe.htm?id=1…

[Fynnjard]

Fraglich ist, ob die von der SPD geforderte schnellstmögliche Aufnahme der Türkei in die EU ein Schritt in die richtige Richtung wäre.

Ich halte es für richtig, diese Frage im anstehenden Wahlkampf zu thematisieren.

[Fuller81]

[posting]16.922.988 von Fynnjard am 18.06.05 23:14:28[/posting]Wer weiss, ob es die EU in 15 Jahren überhaupt noch gibt?

[Fynnjard]

Erstaunlich finde ich allerdings, dass ausgerechnet die umbenannte SED jetzt Wahlkampf auf Kosten der Ausländer macht:

Fremdarbeiter würden angeblich deutschen Familienvätern die Arbeitsplätze wegnehmen.

[visas]

war doch schon immer so! Wahlkampf gegen Minderheiten zu betreiben

[Fuller81]

[posting]16.923.002 von visas am 18.06.05 23:18:06[/posting]Visa, meinst Du man darf die Zuwanderungspolitik erst zum Wahlkampfthema machen, wenn die Azsländer hier in Deutschland bereits in der Mehrheit sind? Wenn dies der Fall sein wird, sind Hopfen und Malz eh schon verloren.

[Fuller81]

[posting]16.922.997 von Fynnjard am 18.06.05 23:17:29[/posting]Ich bin ja froh, wenn ein Ausländer Arbeit hat und somit nicht die Sozialkassen belastet. Jedoch gibt es bereits 5 Millionen Arbeitslose in Deutschland. Wir könnten höchstens hochqualifizierte ausländische Arbeitnehmer gebrauchen, aber die machen wohl eher einen weiten Bogen um Deutschland. Zu uns kommen ja mehr so Ziegenhirten und andere unqualifizierte Personen.

[Insolvenzverwaltung]

Um so eine Politik auch umsetzen zu können, wäre es wünschenswert wenn CSU Politiker das Außen und Innenministerium übernehmen würden ( z.b Stoiber und Beckstein).Die FDP könnte das Wirtschaft und Finanzministerium übernehmen.
Damit würden CSU und FDP die Bereiche übernehmen , in denen sie die höchste Kompetenz haben.

[KinskiKlaus]

Alles Unsinn, die meisten Einwanderer sind doch Anfang der Neunziger Jahre massiv ins Land geholt worden, also just nach der Vereinigung Deutschlands. Was ja völliger Wahnsinn war, wenn man bedenkt, wieviele Deutsche im Osten damals ihre Arbeit verloren und somit auf den Arbeitsmarkt drängten. Die Wahrheit hinter dieser Einwanderung ist, dass man in Israel ; England und den USA, sowie in Frankreich eine Vereinigtes Deutschland fürchtete wie der Teufel das Weihwasser und daher musst man möglichst viele Ausländer ins Land bringen um uns zu schwächen.
Und diese vorher genannten Länder sind es auch, die bestimmen was hier geschieht, würde mal ein Nationaler an die Macht kommen, würden die doch sofort ihre Geheimdienste los schicken um ihn zu ermorden, siehe Beispiel Holland.

[KinskiKlaus]

Wenn die CSU wirklich ernsthaft etwas gegen Überfremdung machen will, dann sollen sie mal die Zahlen auf den Tisch legen, wieviel Ausländer leben denn hier vom Sozialamt und Arbeitsamt, geht die Zahl bereits in die Millionen wie ich annehme? Wieviel Milliarden kosten und Arbeitslose Ausländer denn jedes Jahr? Warum können die Leute nicht in ihre Länder zurück geschafft werden? Warum will die CSU bei Deutschen Rentnern die Bezüge kürzen, die ihr Leben lang gearbeitet haben,anstelle dessen? Was macht die CSU gegen die ausufernden Milliarden Zahlungen an die EU?


Die Wahrheit ist, die CSU macht gar nix!

Die wollen nur gewählt werden um dann ihre überzogenen Diäten abzukassieren.

[Waldsperling]

>>>CSU-Generalsekretär Markus Söder kündigte in der " Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" an, die Union wolle eine umfassende Reform der sozialen Sicherungssysteme, " die hart scheint und schmerzt"<<<



Der Söder ist genau so eine Null wie der Beckstein.

Was erdreistet sich diese Politikerkaste?

Die haben das Land an die Wand gefahren und nicht ich. Wieso soll ich bis 67 schuften um denen ein scönes Leben zu finanzieren?

Wer ohne Zuwanderer nicht auskommt, kann so viele holen, wie er aus eigener Tasche unterhalten kann.

[Waldsperling]

Muss natürlich schönes Leben heißen.

[pensi]

[posting]16.923.280 von KinskiKlaus am 19.06.05 09:52:30[/posting]Wenn die CSU wirklich ernsthaft etwas gegen Überfremdung machen will, dann sollen sie mal die Zahlen auf den Tisch legen, wieviel Ausländer leben denn hier vom Sozialamt und Arbeitsamt, geht die Zahl bereits in die Millionen wie ich annehme?

Dazu die nackten Fakten:

Nach jüngsten Angaben des Statistischen Bundesamtes (10. März 2005; im
Internet: www.destatis.de) ist die Zahl der < sozialversicherungspflichtig >
beschäftigten < Ausländer > in der Bundesrepublik Deutschland im vorigen Jahr
auf 1.796.489 (Dateistand: Dezember 2004) gesunken. Das sind 64.022
weniger als 2003, 163.464 weniger als 2002 und 212.573 weniger als 2001.

Die Einzahler machen
unter den ofiziell genannten rund 7,5 Millionen Nichtdeutschen in der
Bundesrepublik kaum noch 25 Prozent aus. Rechnet man einen Mittelwert aus
den zwischen 0,5 und 2,0 Millionen < Ausländern > hinzu, die laut Schätzungen
in der Bundesrepublik Deutschland illegal leben, also auch in der
amtlichen Nichtdeutschen-Statistik nicht vorkommen, ergibt sich folgendes
Bild: Nur noch kaum mehr als 20 Prozent der in Bundesdeutschland dauerhaft
befindlichen < Ausländer > sind Sozialversicherungseinzahler..........

............Wiesbaden - 2,81 Millionen Menschen bekamen im vergangenen Jahr < Sozialhilfe > . Das
ist ein Zuwachs um zwei Prozent, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden
mitteilte.

Der Anteil der < Bezieher > von Hilfe zum Lebensunterhalt an der Gesamtbevölkerung
stieg damit um 0,1 Prozentpunkte auf 3,4 Prozent. < Ausländer > haben der Statistik
zufolge mit 8,4 Prozent eine deutlich höhere Sozialhilfequote als Deutsche (2,9
Prozent).



Deutlicher kann man nicht mehr dokumentieren wie der dämliche deutsche Michel zur Ader gelassen wird.

[Waldsperling]

Wieviel Rußlanddeutsche hat der Dicke aus Oggersheim eigentlich geholt und an die Rententöpfe gelassen?

Ich wette, über 2 Mio.

[columbus]

Jedes Thema ist/kann Wahlkampfthema sein. Wäre ja noch schöner, wenn es da "Denkverbote" geben würde.

Aber genau so ist es meistens gemeint. Der immer wieder von linker Seite gemachte Vorwurf "die CDU/CSU will mit dem Ausländerthema Wahlkampf machen" ist das perfide Verlangen eine wichtige Frage nicht zu diskutieren. Weil man insgeheim Angst hat, daß das Wählerstimmen für die CDU/CSU bringt. Natürlich wird das nicht zugegeben, sondern man macht es, weil man ja die edlere Gesinnung hat. Weil man ja ein Gutmensch ist. Nazikeule noch obendrauf.

Mit der Frage der doppelten Staatsbürgerschaft kam Koch in Hessen dran. Und die CDU/CSU müsste bekloppt sein, wenn sie sich ein faktisch wichtiges Thema für dieses Land aus der Hand nehmen lassen würde.

[Birk35]

CDU / CSU, waren das nicht die, die eine Unteschriftenaktion gegen den Beitritt der Türkei zur EU kurzfristig wieder abgeblasen haben, nachdem ihnen der (links)-Wind ziemlich kühl um die Nase geweht hat??

[visas]

Innenminister Schily zu Besuch in Kuwait eingetroffen

Kuwait-Stadt - Bundesinnenminister Otto Schily ist am Abend zu einem Besuch in Kuwait eingetroffen. Er wurde am Flughafen von seinem kuwaitischen Kollegen Scheich Nawaf al-Sabah empfangen. Während der dreitägigen Visite Schilys soll unter anderem eine Übereinkunft beider Länder in Sicherheitsfragen unterzeichnet werden, berichtete die kuwaitische Nachrichtenagentur KUNA. Außerdem stehen Gespräche über Einreiseerleichterungen für kuwaitische Staatsbürger in Deutschland auf dem Programm des Ministers. (dpa)

[susi_rules]

Kuwait ist nicht das Problem, es gibt nur ungefähr eine Million Kuwaitis und für die kommt eine Immigration nach Deutschland nicht in Frage. Es gibt nämlich keine armen Kuwaitis.

Weil die Kuwaitis alle reich sind und nicht bereit irgendwelche niederen Tätigkeiten ausüben, kommt auf jeden Kuwaiti ein Gastarbeiter.

Da fand ich schon eher interessant, wie die Nigeraner sich ihre Visa erschleichen. Konnte man heute in Spiegel TV sehen. Scheinbar arbeiten in der dortigen Botschaft korrupte Beamte, die Visa gegen Bares aushändigen.

Gute Idee übrigens die Massenzuwanderung zum Wahlkampfthema zu machen. Wenn sie das richtig angehen, wähle ich vielleicht doch noch CDU.

[whitehawk]

alles unsinn und kinski hat recht,reines wahlkampfgetöse ohne inhalt.


über zuwanderung osterweiterung asylrecht zuwanderungskompromiss etc kann man ja gerne reden aber.


es befinden sich zur zeit 500 000 migranten im land die man nach geltender rechtslage abschieben kann----und was daraus folgt das dies nicht geschieht ist eine katastrophe DENN:


die duldungsstempel etc die weiter ausgeführt werden führen zu.

vermehrung dieser migranten
legalisierung nach jahrzehntelangem aufentalt

diese legalisierung führt zu:

-heirat mit leuten aus dem heimatland möglich,familienzusammenführug möglich


durch die oben genannten effekte enstehen:

-folgekosten für ca. 2 mio migranten,die aufgrund fehlender erwerbsbiographie im rentenalter sozialhilfe beziehen müssen (zur zeit beziehen nur 15 prozent der migraten im rentenalter sozialhilfe weil mehrheitloch in dieser altersklasse nützlich gastarbeiter hier sind)


also 2 mio sozialhilfeempfänger bzw sozialhilferentner gegen die niemand was unternimmt,obwohl die rechtslage eine ausweisung zulässt.

2 mio mal 1000 euro im monat macht 2 mrd im monat macht24 mio euro im jahr die allein diese kleine,jetzt schon abschiebbare gruppe verursachen wird,weil die cdu icht handelt.


bitte lasst die gesetze beim alten,ich wäre schon hochzufrieden wenn die jahrzehntelang hier weilenden migranten nicht in die legalisierung überführt würden sondern ageschoben würden.wenn diese gruppe altert wird sie WESENTLICH teurer als wenn man von heute auf morgen 2 mio neue junge gebildete billigpolen ins land liesse.


begreift denn niemand das die teuerste zeitbombe in der migrationsfrage längst verhindert werden kann und muss?

nicht migration ist das problem,sondern die nichtausweisung von rapide alternden alt-migranten.


wenn der bosnier mit 60 noch im lande ist,wird er im alter ein wahnsinnig teurer klotz.

[whitehawk]

beispiel:


bosnier,55 jahre alt lebt seit 15 jahren im land,arbeitet fleissig als kellner,schuftet sich tot,alle lieben ihn,ein freundlicher redlicher mann.

ein vorbild an integration,ein richtig netter kerl,seit jahren geduldet,sollte eigentlich zurückkehren,aber seine duldung wird alle paar jahre verlängert.

er ist verheiratet un hat zwei söhne die in bosnien als hilfsarbeiter leben.ausserdem ist noch eine oma in bosnien,keine sonstigen angehörigen.

jetzt kommts: er bekommt endlich die legalisierung,weli man ihn nach 20 jahren nicht mehr abschieben kann.

olötzlich ist er 60 und hat 15 beitragsjahre als kellner.dann stirbt seine frau.alles sehr traurig.


aber : in bosnien lernt er eine neue junge partnerin kennen,die leider keinen beruf hat.
dank der legalisierung darf er sie heiraten.sein rücken spielt nicht mehr so mit,und im amt erfährt er ,das die 15 beitragsjahre nur für 50 euro rente reichen,aso schickt man ihn zum sozialamt.dort erhält er sozialhilfe.

seine söhne finden keine arbeit,und seine oma hat niemanden der sie pflegt.über eine sonderregelung holt er seine söhne samt oma und ehepartnern ins land,die grünen erlauben in härtefällen eine familienzusammenführung.

nun sitzen die beschämten sympathischen menschen hier und sind dankbar für die sozialhilfe die sie bekommen.

er kassiert nur 350 euro (10 mal soviel wie richtige rentner in seiner heimat),seine kinder nur umschulung und auch je 350 euro plus je 300 euro miete,seine oma kassiert 350 euro plus die pflege,den sie als zuschuss bekommt(1000 euro eigentlich,aber er macht beschämt alles selbst,also bekommt sie nur 300 euro=
macht: zwie kinder je 700 euro plus versicherungen (kranken,etc)
er selbst 800 euro
oma 900 euro

aber dieser zustand wird ja nicht immer anhalten,denn irgendwann lebt ja auch oma nicht mehr.

so oder so ähnlich wirds wohl aussehen in zukunft.

[Mistral1978]

[posting]16.924.969 von Waldsperling am 19.06.05 11:25:32[/posting]Wieviel Rußlanddeutsche hat der Dicke aus Oggersheim eigentlich geholt und an die Rententöpfe gelassen?

Falls du es noch nicht wußtest, das Einbürgerungsrecht dieser Volksgruppe ist im Grundgesetz verankert, hat also folglich nichts mit Kohl zu tun. Eine Änderung hätte einer 2/3-Mehrheit im Bundestag bedurft.

Artikel 116 [Begriff "Deutscher", Wiedereinbürgerung]

(1) Deutscher im Sinne des Grundgesetzes ist vorbehaltlich anderweitiger gesetzlicher Regelung, wer die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt oder als Flüchtling oder Vertriebener deutscher Volkszugehörigkeit oder als dessen Ehegatte oder Abkömmling im Gebiete des Deutschen Reiches nach dem Stande vom 31.Dezember 1937 Aufnahme gefunden hat.

[whitehawk]

achja,nach zwei jahren trennt er sich von seiner jungen frau,die will jetzt mit einer umschulung neu anfangen mit dem hartz 4 programm.wird nict so leicht ohne sprachkenntnisse.


dafür hat er aber eine neue junge arbeitslose bosnierin kennengelernt im urlaub.

sie wollen schon bald heiraten und auch diese junge frau will erstmal zum jobcenter und geld beantragen.

dann endlich,kommt die freudige nachricht,seine zwei söhne haben zwei nette frauen kennengelernt.
richtig,sie sind beide aus bosnien,arbeitslos und wollen schon bald herziehen.

aber unser netter mann fürchtet das die beziehungen vielleicht nur drei jahre halten...........

[dickdiver]

"Wo kann ich gegen die Ausländer unterschreiben?"

[whitehawk]

ma nsollte den spiess wahlkampftechnisch eigentlich umdrehen.

und werben für eine einwanderungsoffensive.


allerdings im tausch gegen die alten zuwanderer.


also: abschieben dre alten teuren zuwanderer,im tausch gegen die ärmsten der armen plus nützliche leistungsstarke junge.


der slogan wäre:

500 000 LEISTUNGSSARKE UND BEDÜRFTIGE nach deutschland mit cdu!!!!!!!!!!

(im tausch gegen teure alte vordrängler die die welt nicht braucht)

cdu/csu---weltoffen mit köpfchen

[Brama]

#17, Du kannst doch arbeiten so lang oder wenig wie Du willst. Wir leben in einem freien Land. Nur, warum sollen andere Die Deinen Lebensunterhalt zahlen, weil Du keine Lust mehr zum Arbeiten hast ?

[dickdiver]

[posting]16.934.535 von whitehawk am 20.06.05 11:45:27[/posting]

[ConnorMcLoud]

#31,

wieso leben wir in einem freien Land?

Ich dachte immer wir hätten eine rotgrüne Diktatur.

[Blue Max]

#30 und alle

Erinnert ihr euch noch an den Spruch von Beckstein (CSU):

"Mehr die und nutzen, weniger die uns ausnutzen !"

?

[Blue Max]

Was ist eigentlich aus der Ueberlegung geworden bei der Zuwanderung ein Punktesystem einzuführen ?



Und wie sollten diese Punkte dabei vergeben werden ?

[ConnorMcLoud]

Man könnte doch einen allgemein verbindlichen Test einführen, ob jeder heutige oder zukünftige Deutsche Staatsbürger einwandfrei die Hochdeutsche Sprache beherrscht.

Ein Großteil der Bayern müßte dann ausgebürgert werden.

[Blue Max]

#36

Wenn dann auch alle "Soiproissn" aus Bayern ausgebürgert werden, weil die nicht richtig bayrisch sprechen, geht das in Ordnung...

[Brama]

#31, Connor, das verstehst Du nicht. Noch leben wir in einem freien Land, wo jeder im Rahmen der Gesetze tun oder lassen kann, was er will. Dies hat nichts zu tun mit der glorreichen Regierungstruppe in Berlin und deren Meinungssteuerung über das rote Medienimperium.

[Fuller81]

[posting]16.934.423 von Mistral1978 am 20.06.05 11:32:23[/posting]Artikel 116 [Begriff " Deutscher" , Wiedereinbürgerung]

(1) Deutscher im Sinne des Grundgesetzes ist vorbehaltlich anderweitiger gesetzlicher Regelung, wer die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt oder als Flüchtling oder Vertriebener deutscher Volkszugehörigkeit oder als dessen Ehegatte oder Abkömmling im Gebiete des Deutschen Reiches nach dem Stande vom 31.Dezember 1937 Aufnahme gefunden hat.


Die Rußlanddeutschen sind aber vorwiegend im 18. Jhd. zur Zeit Katharinas II freiwillig nach Rußland emigriert. Und auch 1937 gehörte Sibirien, Kasachstan etc. nicht zum deutschen Staatsgebiet.

[Waldsperling]

Richtig Fuller, dass schließt alle Rußlanddeutschen aus.

Wie kann ein Volk so "oberdoof" sein, sich Politiker zu halten, die Menschen welche 10 Generationen im Ausland leben, als Deutsche einzustufen und andererseits Ausländer die hier 3 Generationen leben, einen Doppelpass zu geben?
Türkisch bleiben fürs Herz, Deutscher werden für den Verstand.

Meine besten Freunde können bei mir ein und ausgehen. Deshalb lasse ich sie noch lange nicht an meine Versicherung.

Aber es geht eine andere Seuche um in Deutschland. Das betrifft diejenigen, die eine Ausbildung absolviert haben, die das Arbeitsamt finanziert hat. Die BFA wartet die Zeit ab bis die Schulen sämtliche Unterlagen vernichtet haben. Dann werden die Leute mit dem Hinweis angeschrieben, dass genau diese Zeiten im Rentenkonto fehlen. Die wissen genau, das die Versicherten diese Dokumente nicht mehr beibringen können, verlangen sie aber trotzdem. Ein Schelm wer Böses dabei denkt.

[Waldsperling]

Mistral,

die ich von den Spätaussiedlern kenne, darüber kann ich nichts schlechtes sagen. Wieso sprechen vorallem die Jugendlichen immer noch russisch. Ich denke das wären Deutsche und wollen hier noch jahrzente bleiben.

[Fuller81]

33°C in Aachen, keine Wolke am Himmel.

Da taten mir heute die ganzen Damen mit Kopftuch und besonders die in Burka schon leid. Aber für die Zukunft braucht man sich ja keine Sorgen machen. Sie sahen alle glücklich aus mit ihren 2-4 Kleinkindern um sich rum.

[dickdiver]

[posting]16.943.776 von Fuller81 am 21.06.05 00:28:19[/posting]Ab Herbst diesen Jahres wird die Burka "eingezogen" und durch eine "MERKA" ersetzt!

[Fuller81]

NEUWAHLEN

Unions-Politiker fordert Deutschkurse für alle Ausländer

Niedersachsens Innenminister Uwe Schünemann verschärft den Ton in der Ausländerpolitik: Der CDU-Politiker fordert Deutschkurse für alle Ausländer. "Wer hier lebt, muss auf jeden Fall die deutsche Sprache sprechen", sagte Schünemann laut einem Zeitungsbericht.

Hamburg - Die CDU wolle nach einem Regierungswechsel alle Ausländer in Deutschland verpflichten, Deutsch zu lernen, sagte Schünemann der "Financial Times Deutschland". Nach seinem Willen sollen hier lebende Ausländer den gleichen Anspruch auf Integrations- und Sprachkurse bekommen, den bisher nur Ausländer haben, die seit dem 1. Januar 2005 nach Deutschland kommen. Auch den bereits in Deutschland wohnenden Ausländern sollen Kürzungen bei den Sozialleistungen drohen, wenn sie die Lernziele bei den Deutschkursen verfehlen.

Bayerns Innenminister Günther Beckstein (CSU) kritisierte im Bayerischen Rundfunk, die in Deutschland lebenden Ausländer nähmen die Integrationskurse nicht so an, "wie es dringend notwendig und erwünscht wäre". Über 200 Millionen Euro stehen laut Beckstein in diesem Jahr dafür zur Verfügung, die Kurse aber würden zu wenig nachgefragt.

Bereits am Wochenende hatten sich die Unionspolitiker Günther Beckstein und Wolfgang Bosbach dafür ausgesprochen, die Zuwanderung im Wahlkampf zu thematisieren.

Die FDP betonte dagegen, die Ausländerpolitik nicht zum Wahlkampfthema machen zu wollen. "Das sind Vorstöße, die an der Realität vorbeigehen und offenkundig nur das Ziel haben, im Wahlkampf die eigene Anhängerschaft zu mobilisieren", sagte der FDP-Fraktionsvorsitzende Wolfgang Gerhardt der "Berliner Zeitung". Die FDP führe keine Debatte, die Probleme heraufbeschwöre, die gar nicht existierten. Gerhardt unterstrich, dass auch die Union dem Zuwanderungsgesetz zugestimmt habe.


http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,361421,00.h…


Laut FDP gibt es also gar keine Probleme. Da weiss man wenigstens schon mal, wo man sein Kreuz ebenfalls nicht zu machen braucht.

[wolaufensie]

...tja, Bildung hat noch
keinem geschadet....
dass sich ausgerechnet er,
als besonderer Vertreter der
Bildungsförderung
hervortun würde, gehört
wieder zu den
bemerkenswerten Dinge
die im Laufe eines
Lebens so passieren...

[Fuller81]

ZUWANDERUNG

Beck wirft Beckstein Phantomdebatte vor

Von Severin Weiland

Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Marieluise Beck, hält Bayerns Innenminister Günther Beckstein vor, beim Thema Zuwanderung aktuelle Daten außer Acht zu lassen. Denn fast überall sinken die Immigrations-Zahlen.


Berlin - "Massiv" werde die Union das Thema Zuwanderung ansprechen, hatte Bayerns Innenminister Günther Beckstein (CSU) am Wochenende versprochen. Denn zur Wahl stehe eine Politik "massenhafter Zuwanderung, wie weite Teile von Rot-Grün planen", oder eine Politik "ohne Zuwanderung, dafür mit aufwendiger Familienpolitik, längerer Lebensarbeitszeit und permanenter Fortbildung, wie die Union verlangt".

Schon einen Tag später war der CSU-Mann, der als Nachfolger Otto Schilys im Falle eines Wahlsieges gehandelt wird, ausgebremst worden - und zwar ausgerechnet von der CDU. Becksteins rabiater Vorstoß kam der CDU nicht gerade zupass. Sogar Hessens Ministerpräsident Roland Koch, der Zuwanderungsbeschränkung in der Vergangenheit eher offensiv vertreten hatte, erklärte: Natürlich werde im Wahlkampf auch über die Zuwanderung gesprochen und bei der Wahl darüber abgestimmt, aber jenseits des Themas "Agenda Arbeit" habe alles andere "sicher nicht Priorität".

Ob das Zuwanderungsthema, wie von Beckstein beabsichtigt, sich zur polemischen Auseinandersetzung gegen Rot-Grün wirklich eignet, ist aber auch jenseits der taktischen Fragestellung offen. Denn die Faktenlage spricht, zumindest aus Sicht der Integrationsbeauftragten Marieluise Beck, eine andere Sprache. Beckstein führe eine "Phantomdebatte", sagte die Grünen-Politikerin SPIEGEL ONLINE und verwies dabei auf aktuelle Trends.

Und die zeigen nach unten. Vorbei sind die Zeiten, als noch Anfang der neunziger Jahre fast eine Million Aussiedler und Bürgerkriegsflüchtlinge pro Jahr nach Deutschland kamen. Ein schärferes Asylrecht, befriedete Konflikte in Südosteuropa und auch die Verschiebung der Ostgrenze - wodurch jetzt Länder wie Polen und die Slowakei zu Asylländern wurden - trugen mit dazu bei, dass von einer massenhaften Zuwanderung nach Deutschland nicht mehr gesprochen werden kann.

Zahlen des Statistischen Bundesamtes zeigen ein differenziertes Bild: Gegenüber 2002 gab es im Jahr 2003 bei den Aussiedlern ein Minus von 21 Prozent, bei Asylbewerbern von 29 Prozent, bei den jüdischen Kontingentflüchtlingen von 21 Prozent, beim Familiennachzug von 10 Prozent, bei den EU-Bürgern von 11 Prozent. Nur bei den ausländischen Studierenden wuchs die Zahl im selben Zeitraum um 2,6 Prozent.

Für 2004 liegen zurzeit nur Daten für die Aussiedler und Asylbewerber vor. Doch auch hier scheint der Trend der vergangenen Jahre anzuhalten. Kamen 2003 noch 73.000 Aussiedler, so waren es im vergangenen Jahr nur noch 59.000. Und bei den Antragstellern auf Asyl sank die Zahl von 50.000 im Jahr 2003 auf 35.000 im Jahr 2004.

Zwar wandern noch immer mehr Menschen nach Deutschland ein als Ausländer die Bundesrepublik wieder verlassen. Doch auch diese Quote ist rückläufig. So standen 2003 rund 600.000 Zuzügen etwa 500.000 Fortzüge gegenüber. Betrug das Saldo 2001 noch plus 185.000, so sank es 2002 auf plus 150.000 und landete 2003 bei 100.000 Ausländern, die zumindest über einen längeren Zeitraum hier blieben.

Das Plus im Saldo entsteht nach Angaben des Sprechers der Integrationsbeauftragten "im wesentlichen" durch die Saisonarbeitnehmer - also zeitlich gebundene Kräfte wie Spargelstecher oder Erntehelfer. Bei den Saisonkräften habe es 2003 einen Zuwachs von 3,6 Prozent gegeben - in absoluten Zahlen seien das 318.000 ausländische Arbeitnehmer gewesen.

Ob von einer "massenhaften Zuwanderung", wie sie Beckstein Rot-Grün unterstellt, gesprochen werden kann, ist auch auf einem anderen Gebiet höchst fraglich. Selbst bei den Einbürgerungen, die Rot-Grün im Jahr 2000 durch ein neues Staatsbürgerschaftsrecht erleichterte, zeigt der Trend nach anfänglichen Zuwächsen wieder nach unten. Rund eine Million Menschen, so Marieluise Beck in ihrer Bilanz, seien seit Einführung des Staatsbürgerschaftsrechts vor fünf Jahren Deutsche geworden. 800.000 seien eingebürgert worden, weitere 200.000 Kinder erhielten mit der Geburt die deutsche Staatsbürgerschaft.

Um aufzuklären und zu werben, stellte Beck am Dienstag in Berlin eine Broschüre unter dem Titel "Wie werde ich Deutsche/r" vor. Sie verband den Termin mit einer klaren Botschaft: Angesichts rückläufiger Einbürgerungen und einer unterschiedlichen Praxis in den Bundesländern bräuchten Städte und Gemeinden ein "einbürgerungsfreundliches Klima", das Einbürgerungen befördere und aktiv über die Möglichkeiten des Erwerbs der deutschen Staatsbürgerschaft informiere.


Unterstützung in ihrer Kritik an Beckstein erhielt Beck von der CDU-Politikerin Rita Süssmuth: "Deutschlands Problem ist zurzeit nun wirklich nicht die Zuwanderung, schon gar keine massenhafte Zuwanderung." Es gebe aber ein Problem mit der Integration, was auf Versäumnisse der Vergangenheit hinweise, räumte die ehemalige Vorsitzende der Zuwanderungskommission ein.

Für Becksteins Attacke gegen Rot-Grün hatte Süssmuth heute eine kurze Einschätzung parat: Das sei ein "Versuchsballon".


http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,361504,00.h…


Wieder alles am schönreden wie üblich. Dazu will man den deutschen Pass auch jedem Dahergelaufenen hinterher schmeissen.

[LadyMacbeth]

Die Zahlen von Frau Beck sind stets mit Vorsicht zu genießen. Ich erinnere mich noch gut daran, wie sie beim letzten Mal verschwiegen hat, dass es sich bei den "Auswanderern" hauptsächlich um hochqualifizierte Deutsche und EU-Bürger handelte und nicht etwa - wie suggeriert - um arbeitslose, gering qualifizierte Leute, die hier auch mal arbeitslos und gering qualifiziert eingewandert sind. Genau diese sind nämlich - nicht alle, aber die meisten - hiergeblieben. Der Bildungssaldo war ein echtes Desaster.

Die Frau Beck lügt wirklich immer wieder ungeniert und ohne rot zu werden, um ihre schöne heile Welt-Ideologie auch nur ja nicht hinterfragen zu müssen. Im Übrigen ist es nicht gerade der Hammer, wenn die jüdischen Einwanderer um 21% zurückgehen, denn das sind ja ohnehin nur ein paar hundert. Entscheidender ist der Familiennachzug, und der ist nur um 10 % zurückgegangen. Die Betonung liegt darauf, dass der NACHZUG ZURÜCKGEGANGEN ist, der sich aber insgesamt immer noch auf exorbitant hohem Niveau befindet und nach wie vor ein fast ungebremster Zuzug stattfindet. Wieso sollte der auch unterbrochen sein, das Geld fließt ja immer noch...

Dazu rechnen muss man dann wohl noch die vielen Illegalen, die durch die Spitzen-Visapraxis ins Land gekommen ist. Jeder, der in einer Großstadt lebt, weiß, dass der Zuzug allem Theater zum Trotz enorm zugenommen hat. Stadtteile verändern sich von Monat zu Monat, man kann richtig zusehen. Da kann mir die Frau Beck mit ihrer rosa Statistik nicht weismachen, dass sich das Problem irgendwie von selbst erledige.

LM

[StellaLuna]

Dass die Union Zuwanderung zum Wahlkampfthema machen möchte, war zu erwarten. Das rechte Wählerpotential muss bis in die extremste Ecke aktiviert werden.

Alles ist mit Vorsicht zu genießen, Ausländer aber sind mit größter Vorsicht zu genießen, sie stellen ein nicht abschätzbares Gefahrenpotential für das deutsche Volk dar, aber nicht für den deutschen Spargel, und ich liebe deutschen Spargel

[dickdiver]

Ene mene Beckstein,
Ausländer müssen versteckt sein...

[whitehawk]

sorry aber hier muss ich frau beck recht geben.


die zuwanderung ist ein pseudo-thema,ohnehin nicht mehr zu steuern wenn die osterweiterung realität ist.


viel wichtiger im wahlkampf sollten die illegalen alt-migranten sein.

wenn da nichts geschieht wird das eine kolonie die zweistellige mrd beträge im jahr verschluckt.

[Newnoise]

Wirtschaftspolitisch finde ich die FDP äußerst sympathisch, da würden sie klar meine Stimme bekommen, aber gesellschaftspolitisch ist diese Partei mittlerweile unwählbar. Sie machen den Grünen Konkurenz. Hoffentlich wirds doch noch was mit einer Alleinregierung der Union.

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Aus Focus online:

Ausländer rein

Ich finde, wir sollten die Arbeitskräfte der neuen EU-Staaten aus Osteuropa sofort uneingeschränkt übernehmen. Die Kräfte des Marktes lassen sich mit nationalen Gesetzen kaum aufhalten. Alle Übergangsregelungen sind nur teuer und ändern nichts an dem Fakt, dass sich Löhne und Preise angleichen werden. Irland ist ein gutes Beispiel, wie sich Volkswirtschaften entwickeln. Noch vor einer Generation wanderten junge Iren aus, weil es keine Jobs gab, und verdingten sich als Leichtlohnkräfte überall auf der Welt. Heute importieren die Iren Arbeitskräfte, weil ihre Wirtschaft kräftig wächst. Die Löhne sind dort längst auf dem Niveau des Kontinents. Am Beispiel des deutschen Ostens sehen wir dagegen, dass eine dauerhafte Subventionskultur nur teuer ist und wenig bringt. Stattdessen hätten wir flexiblere Löhne, schnelle Genehmigungen, ein Sondersteuergebiet Ost verwirklichen sollen: Investoren statt Subventionen, so lautet die Parole. Wenn wir mit den EU-Oststaaten diese Fehler von damals nicht wiederholen, dann haben die unnötig hohen Kosten für die Einheit doch noch ihr gutes gehabt.

Sylvana Koch Merin (FDP)

[Waldsperling]

[posting]17.627.227 von Newnoise am 20.08.05 17:01:31[/posting]Warum füttern wir so eine Tussi?

[Newnoise]

Tja, warum? Damit sie uns neben ihrem nackten Bauch auch ihren entblößten Intellekt darbieten kann?

Die eigentliche Frage ist doch, warum so jemand überhaupt auf die Idee kommt, so etwas zu verbreiten?! Noch dazu in Wahlkampfzeiten!

Deutsche Poilitker wissen einfach nicht mehr, daß sie von deutschen Bürgern gewählt werden, und deren Interessen zu vertreten haben.

Wer heutzutage noch links wählt, hat nicht erkannt, in welcher schweren Kise dieses Land ist, vor allem seelisch. Mein Gott jemand wie Lafontaine (!) ist in der öffentlichen Meinung ein rechter Populist, weil er die deutschen Wähler vor Fremarbeitern schützen will...