80 % der Schweizer für verschärftes Asylgesetz - in Deutschland wird Wahrheit verboten - 500 Beiträge pro Seite

[codiman]

Referendum: Große Mehrheit der Schweizer für verschärftes Asylgesetz

Die Schweizer haben mit großer Mehrheit ein verschärftes Asylgesetz bestätigt. Es ermöglicht beschleunigte Verfahren, schränkt Chancen auf Asylanträge ein und erlaubt "spezielle Zentren" für Bewerber, die Schwierigkeiten machen.

Bern - Trotz Bedenken von Kirchen und Menschenrechtsorganisationen halten die Schweizer an ihrem im vergangenen Jahr verschärften Asylrecht fest. Mit überwältigender Mehrheit stimmten die Wähler am Sonntag für die Regelung, mit der die Zuwanderung gebremst werden soll. Dem Schweizer Fernsehsender SSR zufolge waren es rund 79 Prozent.

Angesichts steigender Zuwanderungszahlen hatten Umfragen bereits eine Mehrheit für die Asylrechtsverschärfung vorausgesagt. Die von der Regierung eingebrachte Asylrechtsänderung hatte das Parlament Ende September in Bern in Kraft gesetzt. Zahlreiche Kritiker stellten sich jedoch dagegen und wollten mit dem Referendum erreichen, dass die Verschärfung rückgängig gemacht werde.
Die wohlhabende Schweiz rangiert bei der Aufnahme von Flüchtlingen unter den europäischen Staaten an vierter Stelle hinter Malta, Schweden und Luxemburg. Auf 332 Schweizer kommt ein Asylbewerber, im europäischen Durchschnitt ist es einer je 625 Einwohner. Zuletzt warteten etwa 48.000 Menschen in der Schweiz auf ihren Asylbescheid, die meisten aus Eritrea, Nigeria, Tunesien, Serbien und Afghanistan. Allein 28.631 Flüchtlinge kamen im vergangenen Jahr. Allerdings hatten nur knapp zwölf Prozent der Anträge Erfolg.

Zu den umstrittensten Neuerungen zählt, dass künftig Fahnenflucht nicht mehr als Asylgrund gilt. Vor allem Flüchtlinge aus Eritrea begründen damit und mit drohenden harten Strafen in ihrer Heimat ihre Asylanträge. Zudem fiel der Novelle die europaweit einzigartige Möglichkeit zum Opfer, überall in Schweizer Botschaften Asyl beantragen zu können.

Das neue Asylgesetz sieht zudem die Einrichtung spezieller Zentren für Asylbewerber vor, die als "Unruhestifter" gelten. 2012 stieg die Zahl der von Asylbewerbern begangenen Vergehen nach Angaben der Behörden um rund 38 Prozent. Zudem wird das Recht auf Familienzusammenführung eingeschränkt.

Das Referendum sei "ein Desaster" für Asylbewerber und Flüchtlinge, erklärte das Komitee, in dem sich die Gegner der Regelung zusammengeschlossen hatten. Immerhin aber habe eine Minderheit der Bevölkerung "noch ein Gewissen".

ler/AFP/dpa

[clandestinos]

Bla Bla Bla....immer der gleiche Mist. Gedankenloses und Rücksichtsloses Gebabbel. "Hauptsache mir gehts gut, lebe in Luxus und werde jeden Tag übersatt."
Wenn die EU will das diese Menschen nicht hereinströmen, dann soll sie aufhören diese Länder und Menschen auszubeuten. Dann kommen auch keine mehr.
Mittels Nahrungsmittelsubventionen sorgt die EU dafür das in Afrika Kinder und Menschen verhungern. Die Küsten des Afrikanischen Kontinents werden von der EU leergefischt, für die Einwohner bleibt da nicht mehr viel. Aber das ist der sogenannten freien westlichen Welt ziemlich egal. Alles zum Wohle der europäischen Konzerne. Afrikaner die zum wohle von Profit und Wirtschaft sterben werden wohlwollend hingenommen. Wenn man dann noch den Raub der Bodenschätze hinzuzählt, die man von den korrupten installierten Regierungen hinterhergeworfen bekommt, dann potenziert sich das ganze noch um ein vielfaches.
Wenn ihr wollt das keine Asylanten mehr kommen, dann sorgt doch am besten dafür das eure EU Regierung mit ihren zahlreichen Verbrechen gegen die Menschlichkeit aufhört, anstatt primitiv "Asylanten raus" zu schreien. Dann kommen auch keine mehr.....und ihr habt Ruhe!

[immer_runter]

Zitat von clandestinos: Bla Bla Bla....immer der gleiche Mist. Gedankenloses und Rücksichtsloses Gebabbel. "Hauptsache mir gehts gut, lebe in Luxus und werde jeden Tag übersatt."
Wenn die EU will das diese Menschen nicht hereinströmen, dann soll sie aufhören diese Länder und Menschen auszubeuten. Dann kommen auch keine mehr.
Mittels Nahrungsmittelsubventionen sorgt die EU dafür das in Afrika Kinder und Menschen verhungern. Die Küsten des Afrikanischen Kontinents werden von der EU leergefischt, für die Einwohner bleibt da nicht mehr viel. Aber das ist der sogenannten freien westlichen Welt ziemlich egal. Alles zum Wohle der europäischen Konzerne. Afrikaner die zum wohle von Profit und Wirtschaft sterben werden wohlwollend hingenommen. Wenn man dann noch den Raub der Bodenschätze hinzuzählt, die man von den korrupten installierten Regierungen hinterhergeworfen bekommt, dann potenziert sich das ganze noch um ein vielfaches.
Wenn ihr wollt das keine Asylanten mehr kommen, dann sorgt doch am besten dafür das eure EU Regierung mit ihren zahlreichen Verbrechen gegen die Menschlichkeit aufhört, anstatt primitiv "Asylanten raus" zu schreien. Dann kommen auch keine mehr.....und ihr habt Ruhe!

Ganz tolles Posteingang. Trotzdem bitte setzten und ne sechs kassieren.
Die Schweiz ist nicht in der EU !!

[borazon]

Schuldkomplex pflegen macht sich immer gut - Bevölkerungsexplosion, Hutu killt Tutsi, Shiit killt Sunni, egal, was auch immer, schuld sind "wir", deshalb muss Europa alles reinlassen.
Gibt nämlich schön Wählerstimmen für die linken Spinner, wenn dann auch noch fleißig eingebürgert wird.

[Doppelvize]

Antwort auf Beitrag Nr.: 44.815.735 von borazon am 09.06.13 21:19:33

Bei uns regieren die Linken? Seit wann

[borazon]

#5
Das habe ich nicht behauptet.
Du verstehst - einmal mehr - falsch.

[sukraman]

Antwort auf Beitrag Nr.: 44.815.677 von clandestinos am 09.06.13 20:55:38

Wenn die Menschen überall gleich gehalten würden, dann hätten wir hier nicht wirklich viel und die Schwachen rein gar nichts.
Man soll die Schuld für die Probleme nicht immer nur bei den anderen suchen.
Du kannst ja mal anfangen, Deinen ganzen Monatsversienst Straßenbettlern zu geben. Dann wirst Du Dich damit beruhigen, dass die ja nicht auf der Straße betteln müßten usw.
Wir sind alle kleine Heuchler.

[Ulf-Imat]

Kein Wunder. Die Quellensteuer ist am Marterhorn ist ja auch 35%, fast so hoch wie der Fettgehalt im dortigen Käse.

Ein Hör(r)ohr.

[Datteljongleur]

Antwort auf Beitrag Nr.: 44.815.579 von codiman am 09.06.13 20:25:14

Das neue Asylgesetz sieht zudem die Einrichtung spezieller Zentren für Asylbewerber vor, die als "Unruhestifter" gelten.

"Unruhestifter" unter Asylbewerbern, ausgeschlossen!

[Doppelvize]

Ich frage mich ob sich das kommende Schweizer Asylrecht von dem unseren Unterscheidet!!?? Unser Problem ist doch die Geschwindigkeit mit der Asylverfahren von Statten gehen und nicht das Asylrecht selbst! Ein Verfahren darf nicht länger als 6 Wochen dauern und wenn abgeleht dann SOFORTIGE Rückführung! Aber da das ganze von Beamten bearbeitet wird, ist und bleibt das Wunschdenken.

[Datteljongleur]

Antwort auf Beitrag Nr.: 44.817.081 von Doppelvize am 10.06.13 09:45:38

Bei uns steht den Asylbewerbern auch noch der Rechtsweg offen, welcher auch häufig genutzt wird.
Und dann kanns eben dauern.......

[Blue Max]

#1

Was sagt denn Brüssel dazu ?

Ach ja, da war doch was...

[Doppelvize]

Zitat von Datteljongleur: Bei uns steht den Asylbewerbern auch noch der Rechtsweg offen, welcher auch häufig genutzt wird.
Und dann kanns eben dauern.......

DAS könnte man ändern! Abgelehnt ist abgelehnt! Es könnte so einfach sein...

[Blue Max]

Antwort auf Beitrag Nr.: 44.818.323 von Doppelvize am 10.06.13 12:36:01

http://www.tagesschau.de/inland/friedrich-armutsfluechtline1…

Rausschmiss ohne Federlesen

07.06.2013

Menschen, die aus EU-Ländern nach Deutschland einreisen und missbräuchlich Sozialleistungen beantragen, sollen künftig leichter ausgewiesen werden können. Die Bundesregierung wolle künftig mit Ausweisung und Einreiseverboten reagieren, sagte Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) in Luxemburg vor einem Treffen der EU-Innenminister. Deutschland werde "jetzt auch unsere nationalen Gesetzgebungsinitiativen in dieser Frage so ausrichten".

Zunächst wolle er zum Mittel der Ausweisung greifen, sagte Friedrich. "Dass man sagt, also wenn ihr hier illegal tätig seid, egal wie, dann geht ihr bitte dahin wieder zurück, wo ihr herkommt", führte er aus. Zudem wolle er den Ausgewiesenen "eine Einreisesperre für eine bestimmte Zeit auferlegen, damit sie am nächsten Tag nicht wiederkommen können". "Wenn die dann irgendwo aufgegriffen werden, dann kann man ohne großes Federlesen sie wieder rausschmeißen, und das ist das Entscheidende", sagte Friedrich.

Grünes Licht von EU-Kommission

Auslöser sind Klagen deutscher Gemeinden über zunehmende Fälle von Menschen, die in Deutschland Sozialleistungen beantragen. EU-Diplomaten zufolge kommen vermehrt Bulgaren und Rumänen oft mit Hilfe von organisierten Banden nach Deutschland und besorgen sich als Selbstständige einen Gewerbeschein. Nach einigen Monaten beantragen sie demnach dann Sozialleistungen mit dem Argument, das Geschäft laufe nicht. Der Vorwurf lautet also, dass diese EU-Bürger die Freizügigkeit der Union ausnutzen, um in einem anderen Mitgliedsland Sozialleistungen zu beantragen

Friedrich hatte sich mit seinen Kollegen aus Österreich, den Niederlanden und Großbritannien die härtere Gangart gegen diese betrügerische Praxis zuvor von der EU-Kommission schriftlich billigen lassen. Demnach lasse das EU-Recht sehr wohl auch die Möglichkeit zu, Betrüger gänzlich aus einem EU-Land "auszuschließen". Nur müsse dies aufgrund individueller Entscheidungen geschehen und dürfe nicht pauschal ganze Personengruppen treffen. Friedrich: "Die Kommission hat uns klar gesagt, selbstverständlich könnt ihr diejenigen sanktionieren, die in betrügerischer Absicht einreisen."

Ob die Zahl der Fälle tatsächlich wächst, ist zwischen der Bundesregierung und der EU-Kommission allerdings umstritten. Genaue Zahlen hat die Bundesregierung nach eigenen Angaben nicht. Friedrich sagte: "Ich bin ja nicht das Statistische Irgendwas-Amt."

In Deutschland sorgt das Thema für eine heftige Kontroverse. Die Kommunen fordern mehr Geld von Bund, Ländern und der EU. Duisburgs Oberbürgermeister Sören Link (SPD) nannte Friedrichs Pläne unzureichend: "Mit Ausweisung und mit markigen Sprüchen à la Friedrich werden wir das Problem nicht los", sagte Link im WDR. Es sei mehr Geld nötig, um den Migranten Bildung und Sozialleistungen anzubieten. Viele Kinder der Armutseinwanderer kämen gänzlich ohne Schulbildung nach Deutschland. Duisburg ist eine der am stärksten betroffenen Kommunen.

Auch von den Grünen im Bundestag kam Kritik. Grünen-Sprecherin Viola von Cramon nannte Friedrichs Auftritte "rechtes Wahlkampfgetöse". Der Innenminister müsse "endlich konkrete Hinweise für seine populistischen Thesen liefern"..."

---
In der Praxis wird sich dadurch mal wieder absolut nichts ändern. Denn die Problemgruppe um die es da geht, ist legal in D und bezieht legal Sozialleistungen.

Und keiner von denen wird wohl freiwillig zugeben, dass er nur nach D gekommen ist, um hier als Scheinselbständiger Sozialleistungen wie zb Kindergeld abzugreifen.

Obendrein bedeutet "Ausweisung" noch lange keine Abschiebung...

[Doppelvize]

Es ist schlimm was eine gelernte Kommunistin aus diesem Land macht!

[Datteljongleur]

Zitat von Doppelvize:

Zitat von Datteljongleur: Bei uns steht den Asylbewerbern auch noch der Rechtsweg offen, welcher auch häufig genutzt wird.
Und dann kanns eben dauern.......

DAS könnte man ändern! Abgelehnt ist abgelehnt! Es könnte so einfach sein...

"Könnte"!!!
Aber Leute wie z.B. der RAF-Ströbele leben nun mal nicht schlecht von der Prozessiererei seiner Klientel!

[Doppelvize]

Zitat von Datteljongleur:

Zitat von Doppelvize: ...

DAS könnte man ändern! Abgelehnt ist abgelehnt! Es könnte so einfach sein...

"Könnte"!!!
Aber Leute wie z.B. der RAF-Ströbele leben nun mal nicht schlecht von der Prozessiererei seiner Klientel!

DAS ist bei allen Verfahren so! Ausserdem kann man ja keinem vorwerfen das er seinen Beruf ausübt.

[codiman]

Zitat von Blue Max: http://www.tagesschau.de/inland/friedrich-armutsfluechtline1…

Rausschmiss ohne Federlesen

07.06.2013

Menschen, die aus EU-Ländern nach Deutschland einreisen und missbräuchlich Sozialleistungen beantragen, sollen künftig leichter ausgewiesen werden können. Die Bundesregierung wolle künftig mit Ausweisung und Einreiseverboten reagieren, sagte Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) in Luxemburg vor einem Treffen der EU-Innenminister. Deutschland werde "jetzt auch unsere nationalen Gesetzgebungsinitiativen in dieser Frage so ausrichten".

Zunächst wolle er zum Mittel der Ausweisung greifen, sagte Friedrich. "Dass man sagt, also wenn ihr hier illegal tätig seid, egal wie, dann geht ihr bitte dahin wieder zurück, wo ihr herkommt", führte er aus. Zudem wolle er den Ausgewiesenen "eine Einreisesperre für eine bestimmte Zeit auferlegen, damit sie am nächsten Tag nicht wiederkommen können". "Wenn die dann irgendwo aufgegriffen werden, dann kann man ohne großes Federlesen sie wieder rausschmeißen, und das ist das Entscheidende", sagte Friedrich.

Grünes Licht von EU-Kommission

Auslöser sind Klagen deutscher Gemeinden über zunehmende Fälle von Menschen, die in Deutschland Sozialleistungen beantragen. EU-Diplomaten zufolge kommen vermehrt Bulgaren und Rumänen oft mit Hilfe von organisierten Banden nach Deutschland und besorgen sich als Selbstständige einen Gewerbeschein. Nach einigen Monaten beantragen sie demnach dann Sozialleistungen mit dem Argument, das Geschäft laufe nicht. Der Vorwurf lautet also, dass diese EU-Bürger die Freizügigkeit der Union ausnutzen, um in einem anderen Mitgliedsland Sozialleistungen zu beantragen

Friedrich hatte sich mit seinen Kollegen aus Österreich, den Niederlanden und Großbritannien die härtere Gangart gegen diese betrügerische Praxis zuvor von der EU-Kommission schriftlich billigen lassen. Demnach lasse das EU-Recht sehr wohl auch die Möglichkeit zu, Betrüger gänzlich aus einem EU-Land "auszuschließen". Nur müsse dies aufgrund individueller Entscheidungen geschehen und dürfe nicht pauschal ganze Personengruppen treffen. Friedrich: "Die Kommission hat uns klar gesagt, selbstverständlich könnt ihr diejenigen sanktionieren, die in betrügerischer Absicht einreisen."

Ob die Zahl der Fälle tatsächlich wächst, ist zwischen der Bundesregierung und der EU-Kommission allerdings umstritten. Genaue Zahlen hat die Bundesregierung nach eigenen Angaben nicht. Friedrich sagte: "Ich bin ja nicht das Statistische Irgendwas-Amt."

In Deutschland sorgt das Thema für eine heftige Kontroverse. Die Kommunen fordern mehr Geld von Bund, Ländern und der EU. Duisburgs Oberbürgermeister Sören Link (SPD) nannte Friedrichs Pläne unzureichend: "Mit Ausweisung und mit markigen Sprüchen à la Friedrich werden wir das Problem nicht los", sagte Link im WDR. Es sei mehr Geld nötig, um den Migranten Bildung und Sozialleistungen anzubieten. Viele Kinder der Armutseinwanderer kämen gänzlich ohne Schulbildung nach Deutschland. Duisburg ist eine der am stärksten betroffenen Kommunen.

Auch von den Grünen im Bundestag kam Kritik. Grünen-Sprecherin Viola von Cramon nannte Friedrichs Auftritte "rechtes Wahlkampfgetöse". Der Innenminister müsse "endlich konkrete Hinweise für seine populistischen Thesen liefern"..."

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In der Praxis wird sich dadurch mal wieder absolut nichts ändern. Denn die Problemgruppe um die es da geht, ist legal in D und bezieht legal Sozialleistungen.

Und keiner von denen wird wohl freiwillig zugeben, dass er nur nach D gekommen ist, um hier als Scheinselbständiger Sozialleistungen wie zb Kindergeld abzugreifen.

Obendrein bedeutet "Ausweisung" noch lange keine Abschiebung...

Es sei mehr Geld nötig, um den Migranten Bildung und Sozialleistungen anzubieten. Viele Kinder der Armutseinwanderer kämen gänzlich ohne Schulbildung nach Deutschland. Duisburg ist eine der am stärksten betroffenen Kommunen.

Und genau dass Unterstütze ich nicht mehr !!!
Da mache ich nicht mehr mit. Die haben uns sie Probleme ins Land geholt, dann soll sie es auch von ihrer Beamtenpension/Vergütung bezahlen !!

Von mir gibt's nix mehr.
Da muss mich der Trittin, Stroebele &Co schon ins Lager schmeißen und mein Haus verpfänden.
Das machen die bestimmt auch noch.
Gedankenpolizei und Zentralisierte Lager für Andersdenkende.
Ich trau den seit dem Beschneidungsurteil (=Verstümmelungsgesetz) alles zu.

[codiman]

Soweit ist es gekommen, Deutsche verliert Arbeit wegen Asylanten ....



Asyl-Shop: Jetzt sind die Regale voll
VON SEBASTIAN LATZEL - zuletzt aktualisiert: 13.06.2013

Rees (RP). Die Firma, die den Laden im Asylbewerberheim betreibt, hat die Mitarbeiterin ausgewechselt. Frischware wird jetzt direkt aus der Umgebung bezogen.





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Spenden - Hochwasser 2013
Aktion Deutschland Hilft - Bündnis deutscher Hilfsorganisationen.
Aktion-Deutschland-Hilft.de/Spenden


Für viel Wirbel in Rees sorgt aktuell die Debatte über die Frage "Geld- oder Sachleistungen für Asylbewerber". Wie berichtet, hatten die Grünen einen Antrag gestellt, auf Geldleistungen umzustellen. Anlass zur Kritik waren auch die aus Sicht der Grünen unzumutbaren Zustände im Lebensmittel-Shop im Asylbewerberheim.

Gestern öffnete der Shop zum ersten Mal nach der turbulenten Sitzung, der Andrang der Flüchtlinge hielt sich am Morgen in Grenzen. Die Regale waren gut gefüllt, auch der Kühlschrank und die Truhe mit Tiefkühlware. Das sei in der letzten Woche noch anders gewesen, meinten einige Asylbewerber. Erst jetzt sei ausreichend Ware da.





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Eben diese Kritik war auch im Ausschuss laut geworden. Sozialamtsleiter Michael Becker hatte darauf verwiesen, dass das an einer neuen Mitarbeiterin lag, die nicht ausreichend Ware eingekauft habe. Man habe sich bei der Firma beschwert, die Mitarbeiterin sei entlassen worden.

Gestern war bereits eine neue Helferin im Einsatz. Jetzt wird die Frischware auch direkt aus der Umgebung bezogen. Obst und Gemüse kommen vom Geschäft "Lindchen", das Brot von Bäcker Gerads. "Wenn wir merken, dass von einem Produkt zu wenig vorhanden ist, können die Mitarbeiter schnell nachordern", erläutert Michael Becker. Er versichert, dass die Kommune ein waches Auge darauf haben wird, dass es ein gutes Angebot im Shop gibt.

Manchem reicht das nicht. Eine Frau beschwert sich, dass es kein ausreichendes Angebot für ihre Kinder gebe. Cornflakes alleine würden nicht reichen. Mit Geldleistungen könne sie den Kindern genau das kaufen, was sie sich wünschen, erläutert sie. Die Stimmung im Shop ist gereizt, es gibt Wortgefechte und gegenseitige Beschuldigungen.

Von den Grünen war gestern Morgen niemand gekommen. Die Politiker hatten aber bereits vorher vermutet, dass am ersten Öffnungstag nach der Diskussion alles in Ordnung sein werde. Die Partei hat zusammen mit "Pro Asyl" Proteste gegen die Praxis in Rees angekündigt. Die Kommune ist die einzige im Kreis Kleve, die Sachleistungen ausgibt. Dabei verweist die Kommune darauf, dass das Gesetz den Sachleistungen den Vorrang gebe. Zudem könne man so dem Missbrauch vorbeugen. Viele würden gar nicht kommen.


Auch gestern kamen nur etwa zehn von 34 Personen zum Einkauf im Shop. Die Grünen halten dagegen: Wenn das Angebot nicht stimmt, kommt auch keiner.



Quelle: RP

Wir halten fest, wir kommen in ein fremdes Land, weil wir angeblich verfolgt werden, und kennen schon unsere Rechte.
Anstatt einfach mal dankbar zu sein. Dann macht eine Mitarbeiterin einen Fehler und wird sofort entlassen.
Wer so etwas gut findet, der soll im im Herbst rot-grün wählen !
Wer das nicht gut findet, muss etwas anderes wählen.