Warum die Wirtschaft in D schwach ist - 500 Beiträge pro Seite

[walwal]

Aus der SZ von heute:

Außenansicht

Seit der Einheit schwächelt die Wirtschaft

Von Klaus von Dohnanyi



Woher kommt es, dass die Bundesrepublik Deutschland, über so viele Jahrzehnte Vorbild sozialer Marktwirtschaft, innerhalb nur eines Jahrzehnts zum „Schlusslicht“ der Euro- Zone, zum angeblich „kranken Mann“ Europas wurde?

Bis in die frühen neunziger Jahre wies die alte Bundesrepublik, im Vergleich mit den großen europäischen Nachbarn und auch mit den USA, einen positiven Datenkranz auf. Exportstärke, gesamtwirtschaftliche Wachstumsraten, Geldwertstabilität und Arbeitslosenquote bestätigten das Modell Deutschland. Was ist geschehen? Lag es am Ausbleiben der Reformen des Sozialstaates? Gab es zu wenig Impulse für unternehmerisches Handeln? Zu hohe Unternehmenssteuern oder zu hohe Löhne und zu niedrige Gewinne?

Sozialstaatsreformen sind auch für Deutschland lebenswichtig. Und doch gingen wir fehl, wenn wir meinten, das Ausbleiben von ausreichenden Arbeitsmarktderegulierungen, Rentenreform, Gesundheitsreform und Steuerreform seien die entscheidende Ursache unserer heutigen Wachstumsschwäche. Nicht die deutschen Wirtschaftsforschungsinstitute, sondern die Europäische Kommission hatte im Mai dieses Jahres zum ersten Mal einen Bericht über die Wirtschaft Deutschlands veröffentlicht, der den gesamtdeutschen Folgen der Vereinigung wirklich auf den Grund geht. Und dieser Bericht kommt zu einem Ergebnis, das wenig in die deutsche Debatte passt:

Zwei Drittel der deutschen Wachstumsschwäche gehen auf die Folgen der Vereinigung zurück – und es könnte sogar sein, dass damit deren Folgen noch immer unterschätzt werden.

Eine wesentliche Rolle spielt der konsumorientierte Transfer von jährlich etwa vier Prozent des westdeutschen Sozialproduktes in die neuen Länder – seit 1990 unverändert netto rund 70 Milliarden Euro pro Jahr.

Zu hohe Transferleistungen, die zunächst zu der hohen Staatsverschuldung, dann den hohen Zinsenlasten und schließlich zu den hohen Steuern, Abgaben und heutigen Defiziten geführt haben.

Im Vergleich zu diesen Fakten spielen nach Auffassung der Kommission die

Rigiditäten der Arbeitsmärkte für die deutsche Wachstumsschwäche eine eher nachrangige Rolle. Dafür spreche auch, dass Westdeutschlands Wirtschaft seit den achtziger Jahren nichts von ihrer ehemaligen, hohen Wettbewerbsfähigkeit eingebüßt habe. Die offenkundigen Probleme Deutschlands seien also sehr langfristiger Natur und ließen sich nur lösen, indem die Probleme des Aufbau- Ost gelöst würden; dies jedoch sei eben kurzfristig nicht möglich.

US-amerikanische Forschungsinstitute haben diese Blickweise bestätigt. In einem Bericht von Goldmann Sachs vom Oktober heißt es: „Deutschlands unterdurchschnittliche Wachstumsleistung ist kein neues Phänomen; sie kann zurückverfolgt werden auf die deutsche Vereinigung im Juli 1990.“ Auch hier folgt dann die Feststellung: Diese Probleme Deutschlands könnten noch zehn bis 15 Jahre anhalten.

Seit Mitte der neunziger Jahre vermeiden die Bundesregierungen getrennte Statistiken für die neuen Länder und die alte Bundesrepublik. Getrennte Statistiken zur volkswirtschaftlichen Gesamtrechnung beider ehemaliger Teile Deutschlands werden wegen der Unternehmensverflechtung Ost/ West abgelehnt. Deutschland sei nun ein Land, Transferdaten und Teilstatistiken erweckten nur Unmut in Ostdeutschland. Politische Rücksichtnahmen klammern das zentrale Thema Deutschlands aus: die Folgen der Vereinigung nicht nur für den Osten, sondern für ganz Deutschland. Man erfährt zwar, wie es um Industrie und Arbeitslosigkeit im Osten steht, aber die neuen Länder wurden und werden behandelt, als gehe es allein um die Probleme einer Teilregion, nicht um die Folgen dieser Teilregion für das ganze Deutschland. Schließlich umfasst der Osten ein Drittel der Fläche, ein Fünftel der Bevölkerung, aber nur ein Zehntel des Sozialproduktes und nur gut ein Zwanzigstel des Exports Deutschlands.

Seit 1990 hat die Politik der Bundesregierungen nicht verstanden, dass weder Abschreibungen noch Investitionshilfen den Unternehmen des verarbeitenden Gewerbes im Osten entscheidend helfen werden.

Attraktiv wird ein Standort für die Industrie nur durch besonders attraktive Ertragschancen. Diese Möglichkeit hat die Bundespolitik der ostdeutschen Region von Anbeginn verweigert – obwohl sogar der vom Westen dominierte Bundesverband der deutschen Industrie noch Mitte der neunziger Jahre bereit war, der ostdeutschen Region einen Wettbewerbsvorteil in Form substanzieller steuerlicher Wertschöpfungspräferenzen langfristig einzuräumen. In den Kalkulationen des Unternehmers für eine Standortentscheidung vergehen angesichts kurzer Lebenszyklen moderner Maschinen Abschreibungen und Zuschüsse schnell. Als Standortvorteil zählen allein dauerhaft günstige Ertragschancen. Diese werden aber durch das Versprechen einer Angleichung der Löhne und Gehälter des öffentlichen Dienstes in Ostdeutschland bis 2007 bedroht. Die These, niedrigere Löhne im Osten förderten die Abwanderung nach Westen, ist ein Märchen! Die Menschen wandern ab wegen geringerer Lebenschancen, die aber nur durch einen wirtschaftlichen Aufbau entstehen werden.

Wenn der Stadtstaat Berlin jetzt die Tarifgemeinschaft des öffentlichen Dienstes, also den Flächentarifvertrag des öffentlichen Sektors, verlassen will, dann tut die Stadt nur, was zwei Drittel der ostdeutschen Industriebetriebe längst getan haben und der Rest gerne tun würde und auch eigentlich müsste.

Ostdeutschland braucht, neben weiterhin deutlicher Lohnzurückhaltung, eine regionale Option für Flexibilisierungen aller unternehmensrelevanten Regulierungen. Damit könnten die Neuen Bundesländer zum Vorreiter des Westens werden. Ostdeutschland braucht ferner eine politisch vorgegebene Konzentration der Förderungen auf verdichtete Standorte. Und, vor allem, Ostdeutschland braucht eine ehrliche Bilanz und eine nachvollziehbare langfristige Perspektive, insbesondere angesichts von Gefährdungen durch die EU-Ost- Erweiterung.

Es ist ein fataler Denkfehler, den Aufbau Ost nur als Problem von Leipzig, Rostock oder Frankfurt/Oder zu diskutieren, wenn er doch längst auch ein finanzpolitisches Thema von Frankfurt/Main, Düsseldorf und München geworden ist. Wir müssen erkennen, dass angesichts des unabweisbaren Transferbedarfs die Senkung von Lohn- und Einkommensteuern, die zur Stärkung des Mittelstandes notwendig ist, nur durch eine konjunkturgerechte Erhöhung indirekter Steuern möglich wird. Es ist unverständlich, dass ausgerechnet bei der Mehrwertsteuer Deutschland am unteren Ende der europäischen Steuersätze liegt.

Der Aufbau Ost ist auch Westdeutschlands Schicksal. Deutschlands Weg aus der Gefahr führt nur über die Einsicht in die schwer wiegenden Folgen der Vereinigung.

Klaus von Dohnanyi, 74, regierte von 1981 bis 1988 Hamburg und war nach der Wende vorübergehend Wirtschaftsmanager in Leipzig

[Thalia]

Ich hab es ja schon immer gewusst: Die Ossis sind schuld

[Bradwick]

Hr. Schröder hat alles zur Chefsache erklärt.
Die Probleme sind doch so gut wie gelöst.

Dohnanyi hat Recht, direkte Steuern senken und indirekte
erhöhen. Wenn dann noch eine Reform der Sozialsysteme
erfolgt, kann man den Laden wieder flott machen.

Allerdings nicht mit dieser Regierung.
Schade auch.

[Optimalist]

Walwal,aha so einfach ist das?Dann können wir ja nix machen?
Also Reformen sind dann wohl völlig überflüssig?
Welcher Linker schreibt gerade jetzt diesen Artikel?
Reines Ablenkungsmänover?
Übrigens kann das mit dem Osten ja gar nicht sein,ist doch
Chefsache von Schröder!
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Hört endlich mit der Vergangenheit auf!!
Diese kann nur noch als Analysemittel zählen,Zukunft lässt sich damit nicht gestalten!

[wuppertool]

"Chef"sache ist oris übern Dorn ziehen - und das kann wegen mir auch Chefsache bleiben

[WKY]

Klaus von Dohnanyi + Süddeutsche Zeitung


Der SPD-Mann spricht als Wirtschaftsfachmann in einer SPD-nahen Zeitung, klasse !

Genossen, so plump geht es auch nicht mehr !

[walwal]

Da vertragen wohl einige nicht, wenn es mal eine Information gibt, die nicht in das hysterische Gekreische passt, das zur Zeit herrscht,! Übrigens wird in dem Artikel auch der Reformstau als Ursache genannt, man muss nur lesen können.
In die Zukunft muss man sehen, einverstanden, aber die Zukunft ist mit der Vergangenheit verbunden #4. Die Analyse ist klar, die Vereinigung kostet auch in der Zukunft. Dass die "Ossis" schuld sind ist Quatsch, es gibt m. E. keine Schuld, aber die Realitäten sollten erkannt werden, auch wenn man "schwarz" ist.

[konns]

Wenn der Autor als neutraler Beweis zählt, sollten auch Theo Waigels oder Helmut Kohls Darstellungen Beweiskraft haben

[konns]

auch aus der SZ:

Von Kohl lernen



Von Oliver Schumacher

Ein Ruck wird nach dem Auftritt des Kanzlers nicht durchs Land gehen. Gewiss, Schröders Rede in der Haushaltsdebatte war kämpferisch und schloss die eigenen Reihen. In der Sache war jedoch nichts Neues zu hören. Keine Spur von Aufbruch, keine neuen Ideen. Statt dessen wiederholte der Sozialdemokrat Altbekanntes. Schröders Lieblingswort heißt Wachstumsschwäche. Damit will er alles Schlechte, vor allem den Abschwung erklären.

Des Kanzlers Wiederholungen wirken ermüdend. Natürlich hat der globale Konjunktureinbruch die exportorientierte Wirtschaft Deutschlands hart getroffen. Kein ernst zu nehmender Mensch wird diese Tatsache bestreiten. Bloß, Schröders penetrant vorgetragene Erkenntnis hilft keinem Arbeitslosen weiter. Im Gegenteil. Der Regierungschef erweckt den Eindruck, als seien schwaches Wachstum und mehr als vier Millionen Arbeitslose gottgegeben – ein unausweichliches Naturereignis, das Politiker und Bürger geduldig zu ertragen hätten. Welch fundamentales Missverständnis. Die Bibliotheken quellen über von Studien nationaler und internationaler Experten, die pointiert auf die besonderen bundesrepublikanischen Strukturprobleme verweisen. So unterschiedlich die Analysen über Arbeitsmarkt und Sozialsysteme sein mögen, im Kern decken sich die Ergebnisse auf erschreckende Weise: Ein großer Teil der Arbeitslosigkeit in Deutschland hat strukturelle und keineswegs nur konjunkturelle Ursachen. Beschäftigungskrise und Wachstumsschwäche sind zu einem beträchtlichen Teil hausgemacht – also veränderbar.

Sicher, die Probleme sind schon in der Ära Kohl verdrängt worden. Das Beharrungsvermögen der Besitzstandsverteidiger ist enorm. Nur, wer die Dinge laufen lässt, nimmt den schleichenden Niedergang in Kauf. Früher oder später ist eine Politik des Durchwurstelns zum Scheitern verurteilt – Schröders Vorgänger könnte dazu eine Menge erzählen. Auch im eigenen Interesse kommen der Kanzler und seine Koalition also nicht umhin, sich ehrlich zu machen. Erst der Mut zur Wahrhaftigkeit bietet die Chance, dem Land eine vernünftige Therapie zu verordnen.

Für welchen Weg wird sich Schröder entscheiden? Bislang ist nicht zu erkennen, dass er doch noch als Ruck-Kanzler in die Geschichtsbücher eingehen will. Welchen Kurs er einschlägt, wird man endgültig dann wissen, wenn sich der SPD-Chef in der Rentendebatte positioniert hat. Setzen sich am Ende doch die Betonsozis Ludwig Stiegler und Olaf Scholz durch, können die Reformer wirklich alle Hoffnung fahren lassen.

[TOAW]

eine Chefsache hat auch Helmut Kohl daraus gemacht und es hat nicht finktioniert.

Was dieses Land bräuchte, wären Spitzenpolitiker ALLER Parteien, die bereit sind zusammen den Karren aus dem Dreck zu ziehen.
Hätte eine andere Koalition die Regierung übernommen, wäre es auch nicht anders geworden, dann würden nur die anderen hier rummosern.
Ich war auch nicht einverstanden mit der Konzeptlosigkeit der jetzigen Regierung vor der letzten Wahl. Daher war ich damals gespannt, was die Opposition vorstellen würde.
Aber außer Versprechen, die wie sich zeigte auch nicht einzulösen gewesen wären, ist da leider nichts gekommen.
Und die nicht Einlösbarkeit dieser Versprechen war der CDU auch bekannt !!.

Und wer immer wieder nur auf die Arbeitnehmer einschlägt, sollte sich mal anschauen, woher die Problem auch maßgeblich kommen, nämlich von den "beamteten" Managern der Großindustrie. Während der Unternehmer im Mittelstand kämpfen muß und dafür selbstverständlich auch ein angemssenes "Gehalt" bekommen muß, bestimmen die Herren Vorstandsvorsitzenden in den Chefetagen der Großfirmen ihre Gehälter selber, ungeachtet ihrer Leistungen oder der Verfassung ihres Unternehmens - wenn`s nicht mehr passt, entlässt man einfach Mitarbeiter.
Übrigens auch ein hübsches Mittel um einen ganzen Staat unter Druck zu setzen.

Japan befindet sich seit ca. 1990 in einem wirtschaftlichen Abschwung, mit riesigen Firmen und Bankenskandalen - das Land, welches immer als Traumland der Wirtschaft angesehen wurde, Arbeitszeiten bis zum Anschlag, kaum Urlaub und Privatleben gibts nicht.

Schaut Euch doch einfach mal an, wann es z.B. an der Börse bergab ging, nicht als Kohl oder Schröder an der Regierung waren, sondern als die ganzen Finanzbetrügereien einzelner Firmen an die Oberfläche kamen (z.B. Enron... ).
Es herrscht zur Zeit weltweit das Prinzip abzocken und verschwinden - und das ist das Hauptproblem.

Anstatt hier im Forum nur noch Hasstiraden abzusondern, sollte lieber wieder ein sachlicher Ton betrieben werden, dass stünde allen besser zu Gesicht.

Gruß TOAW

[walwal]

#10
Volle Zustimmung

Dazu auch Leitartikel aus der SZ:

.........................Die Bestandsaufnahme, die heute allenthalben gemacht wird, ist identisch mit jener von Roman Herzog: „Der Verlust wirtschaftlicher Dynamik, die Erstarrung der Gesellschaft, eine unglaubliche mentale Depression – das sind die Stichworte der Krise.“ Das sind sie immer noch. Aber heute sagt keiner mehr für diese Analyse „Danke. Herr Bundespräsident“. Man fragt: „Und weiter?“ Und keiner gibt richtig Antwort.

Wer die desaströsen Beschreibungen aus dem Jahr 1997 liest, der spürt heiligen Zorn über die Unernsthaftigkeit der Politik, wie sie sich auch bei der gestrigen Debatte zeigte, über gegenseitige Schuldzuweisungen, über den Endloswahlkampf. Die Politiker beider Lager verkennen, dass es nicht mehr um die Glaubwürdigkeit der einen oder anderen Seite geht, sondern um das Vertrauen in die politische Klasse insgesamt. Keine Partei hat zu Überheblichkeit und zu schlaumeierischem Getue Anlass. Man muss, wie gesagt, in den alten Zeitungen die Beschreibungen der Kohl-Politik lesen – und es ist, als lese man in den Zeitungen der vergangenen Tage.

1997 wie 2002: Man denkt an diese Steuer, man denkt an jene Steuer, an diese und jene Kürzung oder Einschränkung, dann wird das wieder verworfen, dann kommt es zurück an die Oberfläche. Der Bürger fühlt sich, so schrieb es der Historiker Christian Meier damals in einer bitteren Betrachtung zur Herzogschen Ruckrede, „wie seinerzeit im Luftschutzkeller: die Einschläge sind bald ferner, bald näher, man ist ihnen wehrlos ausgeliefert, wenn man nicht in einem sehr guten Bunker sitzt, sprich: eine sehr starke Lobby hat“. Und der spöttische Satz der Neuen Zürcher Zeitung über die Eskapaden der Regierung Kohl könnte heute genauso über Schröder geschrieben werden: „Man wäre kaum noch erstaunt, wenn die Regierung vorschlüge, den Erholungswert des deutschen Waldes zu aktivieren und dann zur Entlastung des Haushalts an eine staatsnahe Zwischenholding zu verkaufen.“

Beide politischen Lager sollten angesichts solcher Kontinuitäten wieder ein wenig bescheiden werden – und dann vielleicht einmal gemeinsam vor den Vorhang treten. Nicht als große Koalition, aber als Bündnis neuer Ernsthaftigkeit.

[DOLCETTO]

Bradwick #3,

mit der derzeitig jämmerlichen opposition erst recht nicht

ciao

[TOAW]

#10

Leider will der Wähler, wenn er sich wirklich so darstellt wie hier einige im Forum, diese Politiker nicht hören.

Die Leute wollen leicht verständliche Parolen - schwarz oder weiß.
Das verstehen sie und darum haben wir die Schröders, die Möllemanns und die Kohls.
"Führer" die sagen : "kümmert Euch um nichts, ich richte das schon und denkt daran, schuld sind immer nur die anderen - und im übrigen, wählt mich auch das nächste mal".
Das ist praktisch, das versteht man, da braucht man nicht nachdenken - hurra wir verblöden.
Und den Parteien bleibt das lästige erarbeiten von wirklich brauchbaren Konzepten erspart - Kosten - und Verstandsreduzierung - na wenn uns das nicht voranbringt.

Gruß

TOAW

[konns]

Dolcetto - ich habe Dir gerade ein BM geschrieben

[henry13]

@ TOAW

endlich mal ein vernünftiger Beitrag. Ich hatte schon den Eindruck, das "Politik" - Board würde bald in "Psycho-Board" umbenannt werden müssen.

Gruss 13

[Kastor]

Die Mauer muß wieder her!
sollen sich doch die Russen um die DDR kümmern!
denen da drüben wäre es doch eh lieber so wie früher
zu "Arbeiten" (DDR)
Keine Arbeit aber Gehalt! und warten bis es wieder Arbeit gibt inzwischen Kaffee saufen!
Wir hatten jede Menge dieser Ossis in unserer Region
und in den Arbeitssätten wo sind sie?????????????
Zum Arbeiten war kaum einer zu gebrauchen!
Fazit Entlassung!



Kastor

[flitztass]

Das Niveau hier im Board wird wirklich immer niedriger. Habe das Gefühl, kaum jemand hier hat den Artikel von Dohnanyi gelesen.
Ich finde den nicht schlecht. Überrascht mich bei dem Mann aber auch nicht. Dohnanyi hielt ich schon immer für einen der wenigen brauchbaren Politiker in der SPD mit Sachverstand.
Ich bin mir sicher, ein Lothar Späth hätte an dem Artikel auch nicht viel auszusetzen. Das was Dohnanyi hier fordert, wird ja ziemlich genau in Jena und Umgebung einigermassen erfolgreich umgesetzt. Leider sonst nirgends, und bei der heutzutage wieder immer mehr von rückwärtsgewandten Gewerkschaftlern dominierten SPD habe ich auch wenig Hoffnung, dass sich das ändert.

[Karl]

dohnany ist mir als ein sehr vernünftiger und besonnener politiker in erinnerung, als ehemaliger regierender bürgermeister von hamburg hat er bei mir einen sehr seriösen eindruck gemacht.

das problem der nicht vorhandenen zusammenarbeit unter den parteien ist aber ein anderes. solange ständig auf persönlicher ebene jeder gegen jeden dreck wirft, solange (von beiden seiten) die generalsekretäre zum wadenbeissen vorgeschickt werden, solange kann es keine effektive zusammenarbeit geben. die setzt nämlich einen gewissen respekt voraus, mit leuten die ich verachte und die ich bei jeder gelegenheit schlecht mache kann ich nicht gleichberechtigt verhandeln. da geht es dann nämlich nicht mehr um lösungen, sondern um revanche.

und auch wenn da momentan der regierung feuer unterm hintern gemacht wird und es so aussieht als ob die opposition da treibend wäre, so sollte man historisch korrekt beachten wann diese zusammenarbeit eigentlich unmöglich gemacht worden ist: nach der wiedervereinigung, als ein lafontaine beschloss sich auf länderebene jeglicher zusammenarbeit zu verweigern und die blockadepolitik im bundesrat entdeckte. all das, was jetzt von der opposition veranstaltet wird (und mir auch nicht gefällt), all das war schon mal mit umgedrehten positionen da. dazu kommen die respektlosigkeiten eines müntefering genauso dazu wie die eines merz. und eine merkel oder ein schröder können gar nicht anders als die linie derer untendrunter mitzuziehen, da sie sonst als führungsschwach schlecht dastehen würden...

da krankt das ganze. und wie man da rauskommt ist mir nicht ganz klar, ich sehe eher eine verhärtung der fronten mit einem scholz als kläffer und einer politik des ruhigen hirns. es müsste überhaupt erstmal eine basis zur zusammenarbeit geschaffen werden, und sei sie noch so klein...

die einzigen, die da momentan punkten können sind für mich die grünen, aber nicht durch ergebnisse, sondern dadurch dass sie sich von den anderen positiv abheben und probleme wie die grundlegende reformnotwendigkeit des rentensystems offen benennen. und statt vernünftigerweise da einzusteigen greift die opposition lieber weiter an und die regierung spielt den grosskotz. dabei wären die probleme da, an denen man sich gemeinsam hochziehen und die eigenen fähigkeiten beweisen könnte. das heisst für die union eben nicht die unterstützung der aktuellen politik oder die genehmigung der anstehenden gesetze im bundesrat. es heisst aber, dass die regierung auch ideen annehmen müsste. und da sehe ich wegen des gewerkschaftseinflusses keine chancen...

für mich läufts in einigen jahren auf schwarz-grün raus, wartets mal ab...