Kanzler geht auf Schmusekurs - 500 Beiträge pro Seite

[hwzock]

Schröder: Denke nicht an Rücktritt - Rot-Grün debattiert Strategie
Berlin (dpa) - Angesichts des Erstarkens der union und der außenpolitischen Belastungen durch die Irak-Krise wollen SPD und Grüne ihre innenpolitische Reformplanung in den Griff bekommen. Unmittelbar vor der ersten diesjährigen Koalitionsrunde am Mittwochabend stellte Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) klar, er denke nicht an Rücktritt. Überdies kündigte er in einem Interview mit dem Nachrichtenmagazin „Stern“ ein beschleunigtes Verfahren für die Gesundheitsreform an.
„Rücktritt in schwieriger Lage wäre Flucht aus der Verantwortung. Dazu neige ich nicht“, sagte Schröder. Er zeigte sich überzeugt, dass er auch zum Ende der Wahlperiode noch an der Spitze des Kabinetts stehen wird. Regieren habe für ihn weniger mit Lust als mit Pflicht zu tun. „Aber: was ich tue, tue ich gern“, fügt der Kanzler hinzu. Durch Arbeit wolle er versuchen, die SPD wieder nach vorn zu bringen und enttäuschte Wähler zurückzuholen.
Die Reformen von Gesundheitswesen und Renten sollten wichtige Themen des schon länger vereinbarten Treffens der Spitzenpolitiker von SPD und Grünen im Bundeskanzleramt sein. Beide Parteien wollen dazu zunächst eigene Konzepte erarbeiten, in denen das rot-grüne Profil der Koalition erkennbar sei, hieß es bei beiden Fraktionen. Erst dann soll die Vorlage der Regierung der Opposition im Bundestag für einen möglichen Kompromiss vorgelegt werden, um auch die spätere Zustimmung des Unions-dominierten Bundesrats zu erzielen.
Schröder kündigte im „Stern“ an, er wolle die rot-grüne Koalition bei den Verhandlungen mit der Opposition anführen. Dies solle bereits Ende April oder Anfang Mai sein“, sagte er. Bis dahin sollten auch die Vorschläge der Rürup-Kommission für die Finanz-Reform des Gesundheitswesens vorliegen.
Auch die Irak-Krise sollte Thema des Koalitionstreffens ohne förmliche Tagesordnung sein. Sowohl Schröder als auch Grünen- Politiker bestritten am Mittwoch erneut jegliche Meinungsverschiedenheiten zwischen dem Bundeskanzler und Vizekanzler, Außenminister Joschka Fischer (Grüne). Sie stimmten sich täglich miteinander ab, hieß es übereinstimmend.
Schröder sagte im Interview, er habe keine Pläne, das Kabinett umzubilden. Seinen Wirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD) nannte er „ein Pfund in der Regierung“. Doch sei der Ressortchef nicht das einzige. Den bisherigen niedersächsischen SPD-Ministerpräsidenten Sigmar Gabriel halte er trotz seiner Wahlniederlage bei der Landtagswahl weiter für einen „der Talentiertesten, den wir haben, ein “political animal““. Ein Wechsel Gabriels nach Berlin stehe aber nicht an.
Gelassen kommentierte der SPD-Chef die Aktivitäten seines Vorgängers im Parteiamt, Oskar Lafontaine. „Jedes Mitglied der SPD hat das Recht, sich dort zu betätigen, wo es möchte und wo die Partei das ermöglicht“, meinte Schröder. Was Lafontaine tue, halte er nicht für parteischädigend.

[hwzock]

Wenn der Schröpfer doch nur einmal konsequent wäre

[hwzock]

Am Ende der Wahlperiode steht er ganz sicher nicht mehr an der Spitze dieser Regierung

Wetten

[Schnellschuss]

heute so - morgen so!

das kann schröder besser,als roberto blanco

wette auch, dass er nicht bis zum schluß bleibt - eher früher als später!!

[HetfieId]

Beide Parteien wollen dazu zunächst eigene Konzepte erarbeiten....
Wie? Jetzt erst Konzepte erarbeiten!!!!!!!!!!?

Sigmar Gabriel halte er trotz seiner Wahlniederlage bei der Landtagswahl weiter für einen „der Talentiertesten, den wir haben
Oh Gott!! Wenn das stimmt was sind dann die anderen für Blindgänger!!

[hwzock]

Das is ja Schröpfers Problem Er hat keinen mehr Alle verschlissen

Deshalb ja sicher auch der Schmusekurs zu Oskar

Passt auf: Lafontaine wird schon bald wieder der Hoffnungsträger der SPD sein

[TeddyOnLine]

http://rhein-zeitung.de/tick/km/104508319173dpa.html
SPD und Grüne [...] seien sich einig gewesen, dass Deutschland sich weiterhin nicht mit Soldaten an einem Irak-Krieg beteiligen werde.[...]
Veröffentlicht von RZ-Online am 12.02.2003 21:53

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Ansonsten (ohne Soldaten) will sich Deutschland schon beteiligen?
Die deutschen Soldaten will ja ohnehin niemand direkt vor Ort haben. Die USA am allerwenigsten.

[frohgemut]

Als Außenstehender wundere ich mich daß SOVIELE sich auf ne richtig konservative Regierung freuen.

[exit4me]

zu #7
ist doch ganz einfach - werden zu un-inspektoren (also in zivil) ernannt u. sind damit nach schröderscher definition per se kein militär mehr. tja, unser lieber baron schröder ist schon ziemlich tricky ...

[exit4me]

zu #8
deine frage war wohl ein wenig naiv oder zynisch gemeint?
nach 4 1/2 jahren rot/grünen dilettantismus erscheint schon die aussicht auf ein wenig besserung als bessere zukunft.

[frohgemut]

hallo exit, ist ja fast schonne Freundschaft
so ists recht, entweder man stimmt mir zu, oder man ist naiv

[TeddyOnLine]

#9
Könnte klappen.
Der mit dem getönten Toupet schickt über seine Job-Center und die angeschlossenen PSAs 2 Millionen Arbeitslose als Waffeninspekteure in den Irak?
Dann hat er auch gleich seinen Hartz-Knaller umgesetzt und die Sozialkassen entlastet, da an Arbeitslose mit einer Körperthemperatur in Höhe der Umgebungstemperatur und stillgelegten motorischen Systemen keine Leistungen entrichtet werden?

[exit4me]

zu #12
nachdem unser herrlicher baron schröder den dicken engel gabriel zum "political animal" (ist das ein kompliment o. eine beleidigung?) ernannt hat, hast du dich mit deinen ideen gerade zum top-berater des kanzlers qualifiziert. ruf doch einfach mal an u. schlage die gründung einer kommis-sion "friedenskreis irak" vor. das du dann auf den gut bezahlten chef-posten bestehen solltest, ist doch wohl klar?! warte aber nicht zu lange, sonst kommt noch jemand anders mit dieser brillianten idee.

[TeddyOnLine]

#13
Ich bin ein bescheidener Mensch. Deshalb erkenne ich an, daß große Teile meines Konzeptes aus Regierungskreisen stammen. Clement hat gefordert, daß (junge) Arbeitslose auch bereit sein müssen umzuziehen. Schröder (oder war das auch Clement) hat gefordert, daß junge Menschen zur Arbeitsaufnahme gezwungen werden können. Wer jung ist, legt der Nicht-Gefärbte fest.
Somit sind alle wichtigen Grundsatzentscheidungen bereits getroffen.