So sieht die Welt die deutsche Reformpolitik! - 500 Beiträge pro Seite

[optimalisty]

Dresdner kleinwort Wasserstein,

Dow Jones,-35%

DAX,-75%

Vor allem die Reformabstinenz der Regierung vertreibt Investoren.

Der Standort eines Unternehmens hat stark an Bedeutung gewonnen.
Deutsche Aktien verloren,auch wenn die Firmen weltweit erfolgreich waren.

Nach der heutigen Rede Schröder`s sind weiterhin keinerlei
wirklichen Reformen zu erkennen.

Keine Reformen-Keine Perspektive-Keine Investoren

[Kwerdenker]

Soi sieht das auch die deutsche Presse:

ftd.de, Fr, 14.3.2003, 10:59

Von Margaret Heckel, Berlin
Schröder fehlt ein Sanierungskompass

Eine große, eine historische Rede? Der Masterplan für den Umbau Deutschlands? Ein konsequentes Umsteuern von mehr Staat zu mehr Markt? Wer dies von Bundeskanzler Gerhard Schröder in seiner Regierungserklärung erwartet hat, wurde schwer enttäuscht.

Einen Aufbruch im Land, gar eine psychologische Trendwende wird diese Rede nicht auslösen. Dabei hatte der Kanzler eigentlich ganz richtig angefangen. Nüchtern, klar und deutlich konstatierte er zu Anfang seiner Rede, dass die Leistungen des Staates zurückgefahren werden müssten, die Eigenverantwortung gefordert und mehr Eigenleistung notwendig werden würde.

Doch die "gewaltige Anstrengung", die der Kanzler ankündigte, ist allenfalls ein Mäuschen: Als einzige Überraschung kann die Begrenzung der Bezugsdauer des Arbeitslosengeldes gelten, die die über 50-Jährigen treffen wird. Und vielleicht noch die Drohung mit einer Ausbildungsabgabe, sollten die Firmen in diesem Jahr nicht genügend Lehrstellen zur Verfügung stellen.

Widersprüchliche Maßnahmen

Beide Beispiele zeigen exemplarisch, dass Schröder diesen Sanierungskompass "Weniger Staat, mehr Markt" nicht besitzt - oder was wahrscheinlicher ist, ablehnt: Etwas weniger Staat beim Arbeitslosengeld, deutlich mehr Staat bei Ausbildungsfragen. Weil er diesen Kompass nicht besitzt, sind diese und die anderen vorgeschlagenen Maßnahmen bestenfalls widersprüchlich und werden insgesamt nur wenig erreichen.

Das gilt für die neuen Maßnahmen beim Kündigungsschutz, dem Umbau des Arbeitsmarktes und des Gesundheitswesens. Vor allem bei letzterem wird Schröder die von ihm geforderte - und postulierte - Senkung der Lohnnebenkosten nicht erreichen: Nur mit der privaten Finanzierung des Krankengeldes, nicht aber der Unfallversicherung, ist eine Beitragssenkung von derzeit 14,4 auf 13 Prozent nicht zu erreichen - und auch nicht mit den angestrebten Effizienzverbesserungen.

Wenn es tatsächlich stimmt, dass diese Rede Schröders letzte Chance war, dann hat er sie nicht genutzt: Das Drama des sich leider immer weiter beschleunigenden Niedergangs Deutschlands wird anhalten.

© 2003 Financial Times Deutschland

[optimalisty]

1.Arbeitsmarkt

-Schröder will Selbständigkeit erleichtern,nach 5Jahren Tätigkeit kein Meisterbrief nötig.
Ist das das Problem?Nein!Wenn es nicht mehr lohnt,will sich keiner mehr selbständig machen.Was nützen neue Betriebe,wenn schon die alten keine Aufträge mehr erhalten?

-Die Firmen müssen Ausbildungsplätze schaffen,spinnt der?Da führt er 40000 Unternehmen in die Pleite,bringt eine Vielzahl an den Rand der Insolvenz und erhebt Forderungen?!Dumm,blind?

80% des Einzelhandels schreiben Rote Zahlen,was soll das Geschwätz über die Schaffung von Arbeitsplätzen,Kündigungsschutz,Abfindungen und Lehrstellen.
Schröder sollte sich fragen,wie er die Betrieb wieder zu Schwarzen Zahlen bringt,dann lösen sich die anderen Punkte von selbst.
So rum geht der Weg und nicht anders!

[El_Torro]

14.03 12:08/ifo-Experte vermisst in Kanzlerrede den großen Plan

Berlin (vwd) - Der Konjunkturexperte des ifo-Instituts für
Wirtschaftsforschung in München, Jan-Egbert Sturm, hat in der
Regierungserklärung von Bundeskanzler Gerhard Schröder das im Vorfeld
erwartete Gesamtkonzept vermisst. "Ein großer Plan war es nicht", sagte
Sturm im Gespräch mit vwd am Freitag. Von der Rede habe er sich neue Ideen
und neue Einfälle erhofft. "Die sind ausgeblieben", stellte der ifo-Experte
fest. Insofern sei die Rede für ihn eine Enttäuschung. Schröder habe sehr
viele Einzelmaßnahmen genannt, ohne ein großes Gesamtbild zu entwerfen.

Zwar wiesen die von Schröder genannten einzelnen Reformansätze in die
richtige Richtung. Nach Einschätzung von Sturm werden sie aber nicht
ausreichen, um die Verkrustungen aufzubrechen und die Erneuerung tatsächlich
voranzutreiben. "Ich glaube, wir haben uns alle ein bisschen mehr erhofft",
sagte der ifo-Experte. Andererseits bleibe aber schon festzuhalten, dass der
Kanzler in einzelnen Bereichen durchaus konkrete Ankündigungen gemacht habe.
Das gelte besonders für die Regelungen zum Arbeitslosengeld und für die
geplante Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe.

"Im Großen und Ganzen gibt es hier schon richtige Ansätze, die
weitergehen, als viele es sich innerhalb der SPD gedacht hätten", sagte
Sturm. Diese Ansätze seien auf jeden Fall notwendig und richtig. Nach der
Rede sei aber weiter nicht erkennbar, "wie es 2010 in Deutschland aussieht,
und was das Ziel ist", kritisierte Sturm. Das vom Kanzler angekündigte
milliardenschwere Investitionsprogramm beurteilte der ifo-Expert als "kaum
bedeutsam". Den Nutzen verbilligter Kredite sehe er nicht ganz. "Ich habe
nicht das Gefühl, dass dadurch viele Leute zusätzlich an ihrem Haus
herumbasteln", sagte Sturm.

Wenig verwundert sei er darüber gewesen, dass Schröder nur grobe Umrisse
einer Gesundheitsreform gezeichnet habe. Vermutlich warte der Kanzler noch
auf die Reformvorschläge der Rürup-Kommission und habe dieser nicht
vorgreifen wollen. "Ich denke, er wollte den Kommissionsmitgliedern nicht
schon allen Wind aus den Segeln nehmen", sagte er. +++ Beate Preuschoff
vwd/14.3.2003/bp/jej

[konns]

Wenn Schröder clever ist, geht er auf Merkels diverse Angebote der Zusammenarbeit ein.

Da waren viele Dinge dabei, die jeder mit normalem Menschverstand, der etwas unternehmerisch denkt, unterschreiben kann.

Vor allem muss den Leuten klar sein, dass man keinen Aufschwung staatlich erzwingen oder verordnen kann und daher die Rahmenbedingungen stimmen müssen. Wenn ich den Unsinn mit dieser Ausbildungsabgabe höre, kann ich mir schon vorstellen, wie dies zu Verordungen, neuen Behörden, Prüfungen und unsinnigen Bescheiden und Streitigkeiten führt. Je Firms ist interessiert, gut geschultes Personal zu haben, wenn die Zukunftsaussichten vorhanden sind. Also sollte sich Schröder mal daran machen, die Rahmenbedingungen für die Zukunft zu gestalten anstatt über mehr Staat nachzudenken.

[optimalisty]

2.Schröder verweigert weiterhin 10 Mio am gesellschaftlichen Leben teilzunehmen,kein Satz zu Billigjobs usw.

Merkel hat eine beeindruckende Rede mit klar definierten
Reformen gehalten.

Die Reform der KV ist tot,bevor sie öffentlci vorgestellt wird.
Keine Ausschlüsse,nix!Selbst wenn,was ich stark bezweifle,die Beiträge auf 13 % sinken würden,bringt dies nix,absolut nix.

Merkel hingegen hat erkannt,dass gerade die demographischen Fragen mit Schröder`s Unprogramm keine Berücksichtigung finden.

Ohne die Demographie und Globalisierung zu berücksichtigen ,wird es nie mehr Lösungen geben,nie mehr und keine!

[Gooserle]

@konns:
Du sagst es...überhaupt auf so eine Idee zu kommen, zeigt schon, wie die Sozis gestrickt sind....

[optimalisty]

Die Einsparungen treffen Sozialhilfeempfänger und Arbeitslose.

Ich nenne es asozial,dies so durchzuführen,ohne den Menschen den Chance zu geben, ihrem Schicksal zu entrinnen.

Schröder`s Unpolitik ist die unsozialste Politik aller Zeiten!

[optimalisty]

El Torro,

bis der mit den Ansätzen fertig ist,sind wir pleite!
Ich muss dir immer Recht geben,erst die Pleite dann-vielleicht-der Neuaufbau.
Mit diesem lügenden Versager hat D keine Zukunft,absolut keine!

[El_Torro]

#8

so sieht`s aus, im Westen nichts neues.

[optimalisty]

Konns,ich stimme dir zu 100% zu!

[hwzock]

Jetzt hat der Schröpfer endgültig fertig

[Albatossa]

Hallo optimalisty,

#3
die Abschaffung des Meisterbriefes fördert es recht den Umstand das noch weniger ausgebildet wird! Warum ausbilden wenn doch jeder Geselle deinen eigenen Kundenstamm ohne Schutzmechanismen ausplündern darf! Wer wählt schon seinen eigenen Metzger! Die Folgen dieser Aussage werden wir mit voller Wucht im September zu spüren bekommen und die Ausbildungsabgabe ist eine Verstaatlichung des gesamten Handwerkes! Morgen wird dann die Industrie verstaatlicht und dann zu guter letzt die Banken und Versicherungen!

Die Rede von Schröder war eindeutig eine Bankrotterklärung mit dem Hinweis von noch mehr Regulierungen und noch mehr Sozialismus wie es in der ehemaligen Ostzone praktiziert wurde!

Wo in seiner Rede von Schröder wurde ausgesprochen das die Bürger mehr Eigenverantwortung tragen sollten?

Das anbiedern an Rußland , China und den Irak zeigt doch eindeutig wo hin der sozialistische Weg führen wird!

Marx, Lenin, Mao und Stalin leben mehr den je in der 68er Träumergeneration!

Gruß Albatossa

[SFK]

@ Gooserle, # 7:

"Du sagst es...überhaupt auf so eine Idee zu kommen, zeigt schon, wie die Sozis gestrickt sind...."


........einfach, sehr sehr einfach;


Als Schwarzer muß ich aber trotzdem einschränkend hinzufügen, daß das nicht auf alle zutrifft. Auch bei den Sozialdemokraten gibt es Politiker, die ich sehr schätze.

SFK

[hwzock]

@ sfk

wen denn

[optimalisty]

alba,
Bankrotterklärung ist der richtige Ausdruck!

[brokerbabe11]

wer hat das wohl gesagt

an den arbeitslosenzahlen werde ich mich messen lassen


ist dies vielleicht derjenige der heute eine erklärung abgegeben hat


wenn der erfolg der gleiche ist, na dann prost gerd und armes armes deutschland

[optimalisty]

Schröder will die Kommunen entlasten und 1 Mio Sozialhilfeempfänger an die Bundesanstalt für Arbeit übergeben.

Was bringt das?
Was bringt das,wenn die Übergabe an eine Anstalt erfolgt,die selbst pleite ist?

[durran]

schröder hat versagt und mich persönlich sehr sehr entäuscht.

die deutsche politik hat über die letzten 13 jahre - seitdem bin ich selbstständig - versagt.

man hat uns mittelständler seitdem mit immer höheren abgaben belastet - unsere gewinne absolut zu hoch besteuert - schlicht gesagt uns die luft zum atmen genommen.

sicher - ich habe alles brav geschluckt und auch bezahlt - doch jetzt forderungen an mich stellen - wo ich ums überleben kämpfen muß - so wie tausende andere mittelständler auch - ist schlicht gesagt frech.

warum ich nicht ausbilde - und investiere.

weil ich die hohen lohnnebenkosten nicht bezahlen kann
weil ich keine sicherheit über jahre hinweg habe
weil ich keine hoffnung auf irgendeine erleichterung habe
weil keine zukunftsperpektive da ist
weil ich mein leben keinen lügnern und ignioranten anvertrauen kann

also werde ich nun allein weiterarbeiten und zusehen wie sich dieser staat selbst zerstört.

schröder hätte heute zum beispiel sagen können das ab dem 1. april die zwangsmitgliedschaften in ihk und handwerkskammern aufgehoben wird.
shcluß und punkt.

nur dieses eine - das hätte seinen wahren reformwillen bewiesen und mehr erreicht als alles andere .

wer jahrelangh den mittelstand bekämpft - ein kanzler der konzrne ist - alles in den wind schreibnt - der wundert sich jetzt über diese ergebnisse.

aber wehe - gerhard schröder - wehe den konzernen geht es auch noch an den kragen.

dann hat deine letzte stunde geschlagen - und die von deutschland - dann wären wir froh wieder 6 millionen arbeitslose zu haben.

ich bin jetzt ziemlich entäuscht

[optimalisty]

Schröder schiebt wieder ein bisschen hin und ein bisschen her,unterm Strich bleiben die Belastungen beim Alten.

Dabei ist noch nicht einmal berücksichtigt,dass sämtliche
Belastungen von Monat zu Monat höher werden.

[optimalisty]

durran,

dies scheint ein thread der Selbständigen zu sein.

Die wissen wenigstens wovon sie reden

[optimalisty]

Schröder hat es richtig erkannt,

wer nicht reformiert,wird reformiert

da er nicht reformiert,werden aus den Scherbenhaufen
Arbeitsmarktbedingungen und soziale Systeme entstehen,dass sich sein Klientel nach den heutigen die Finger schlecken wird.

[Albatossa]

Hallo durran,

#19
Unter Kohl hatte ich noch 16 Mitarbeiter! Heute unter Schröder sind es noch 6 Mitarbeiter, also muß ich noch einen weiteren entlassen damit ich unter die 5 Personenschikaniergrenze komme!

Die Investitionen habe ich gerade eben voll zurückgestellt und bereits die erste Termine zu den Gespräche aufgekündigt! Dank Computer und email geht das heute sehr schnell! Ein Person weniger im Betrieb bedeutet auch das ein Kfz weniger angeschafft wird und sonstige Platzverschwendung und unnötiger Luftverbrauch hört ebenfalls auf!


Ich bin stocksauer auf dieses Kakofonie vom Bundeskanzler Schröder und werde mein bestes geben das diese Saubande untergeht! Weniger Mitarbeiter heißt auch gleichzeitig mehr Freizeit und gleichzeitig weniger blödsinnige Bürokratie und auch weniger Regulierungswahnsinn in Form von saudumnme Unterstellungen!


Warum sollte man sich für ein Nullsummenspiel mit Bankrottrisiko für die falschen auch den Arsch aufreissen!

Gruß Albatossa

[konns]

@SFK

es dürfte doch so sein, dass die berühmte Basis der diversen Parteien, wenn sie zusammensitzt, fast immer zu sehr großen Übereinstimmungen kommt.

Leider scheint das Berufspolitikertum eines unserer größten Probleme zu sein, weil dort Leute agieren, die nur die Partei als Berufsleben kennen und so Entscheidungen treffen (der aktuelle Fall, der mich aufregt, ist ein Unions-Bürgermeister, der fast vergleichbar wie Schröder agiert: alles versuchen, immer mehr Geld einzunehmen, oder als sensationelle Alternative Ausgaben kürzen - dazu braucht man niemand mehr zu wählen). Es ist traurig, aber von unseren Parteien wird es keine Impulse geben, die nach vorne gehen.

Es müsste im Bund endlich ähnlich wie in Städten und Gemeinden werden, dass sich freie Wählervereinigungen gründen, die mit den jetzigen Parteien nichts mehr zu tun haben.

[El_Torro]

#24

genauso ist es, ich fürchte wir müssen das bald selbst in die Hand nehmen, Wahlen scheinen nix mehr zu bringen.

[Gooserle]

Ich bin zwar nich selbständig, aber wenn ich mich in deren Lage versetze, dann bin ich froh, es derzeit nicht zu sein...
Ich persönlich habe mir sehr sehr viel mehr erwartet von dieser ach so groß angekündigten Rede, die Aufbruchstimmung etc. verbreiten sollte....
Gesehen habe ich aber lediglich einen Mann, der eigentlich fertig hat, dies selber denke ich auch weiß, aber der versucht, sich die nächsten drei Jahre irgendwie über Wasser zu halten..so nach dem Motto..nach mir die Sintflut..meine Rente ist gesichert...
Ich bin sehr sehr sehr enttäuscht...er hätte meines Erachtens diese Rede komplett anders aufbauen müssen, ned lange rumreden sondern einfach in wenigen Sätzen konkret sagen müssen, was er anders machen will...und vor allem Maßnahmen ankündigen, die vielleicht noch im ersten Halbjahr dieses Jahres greifen...
So hat er aber die Resignation, die sich in unserem Land zunehmend breit macht, eher noch erhöht...

Merkel war zwar besser als Schröder, sie hätte aber meines Erachtens die große Chance gehabt, angesichts dieser platten Vorstellung des Kanzlers sich richtig in Szene zu setzen...aber das hat sie leider auch versäumt...

Was mich aber ehrlich gesagt ziemlich entsetzt hat, ist das Verhalten einiger Abgeordneter wenn jemand anderes redet...die benehmen sich wie Kleinkinder im Kindergarten...(aber das ist eigentlich ja auch nix neues...)...vom Ausfall Thierses mal ganz abgesehen...

[optimalisty]

Alba,

Stoiber hat gerade seine Aussage zu Meisterbrief und Ausbildung in vollem Umfang bestätigt.

Stoiber hält gerade sie mit Abstand beste Rede aller,kurz,knallhart,analysierend,
Mann ist der gut,
schade,dass es ihn nicht D gibt.

Eine absolute Glanzleistung,habt ihr seine Rede verfolgt?

Er belegt jede seiner Ausführungen,zeigt die Defizite auf und nennt ganz konkrete Reformen,

[optimalisty]

Deine Aussage!

[Albatossa]

Hallo optimalisty,

der Stoiber wird doch nicht heimlich meine Unterlagen eingesehen haben!

[optimalisty]

Gut fand ich auch Stoiber`s Hinweis zur Zuwanderung:

Wir diskutieren über Zuwanderung während Hunderttausende,
hoch Qualifizierte D den Rücken kehren,weil sie keine Perspektive mehr sehen,anstatt eine Politik zu machen,dass diese im Lande bleiben.

Mann hat der Recht

[optimalisty]

Alba,Stoiber bündelt das,was wir die letzten Monate hier so
zusammengetragen haben

wer die Rede gehört hat,weiss was zu tun ist,aber Qualität brauchen wir ja in D nicht,s.30

Stoiber weiss wenigstens,wovon er redet!

[DOLCETTO]

jawoll konns,

gewohnt gute statements von dir, wir sind das volk verdampt nochmal

sehen wir uns bei der gründung der bundesweiten freien
wählervereinigung?
ich tät dich echt konkrät featuren, checker

@opti > greetinx!

ciao

[Albatossa]

Hallo optimalisty,

ich treffe immer die Hochqualifizierte und ausgewanderte Deutsche wenn ich fort bin!

Und die wollen einfach nicht mehr zurückkommen in die geliebte sozialistische Heimat!

Gruß Albatossa

[optimalisty]

Dolcetto,

Wir bräuchten ja nicht einmal Politiker die denken können,
es würde schon reichen,wenn wir welche hätten, die die erfolgreichen Staaten nachahmen könnten.

[Albatossa]

Hallo DOLCETTO,

ohne Parteizwang könnten sich doch tatsächlich die besseren Ideen durchsetzen! Wer braucht die ganz linken oder den ganz rechten Rand einer Partei wenn doch jeder Abgeordneter frei entscheiden könnte!

[optimalisty]

alba,
dafür triffst du dann bei uns die,

die dort ausgewandert sind,weil man bei uns ohne

Qualifikation doch viel besser leben kann

[optimalisty]

Von 7,3Mio Ausländern zahlen ca1,3Mio Sozialbeiträge,da hamma ne richtige Unterstützung zur Bewältigung der Probleme jedweder Art.

Nach Rot-Grün brauchen wir noch viel mehr davon.

----------------------------------------------------
Opti,der für einen wesentlich höheren Zuzug Qualifizierter ist

[optimalisty]

aber die die ich möchte,wollen gar nicht zu uns

[DOLCETTO]

oh yeah, Alba

da meine idealvorstellung zur derzeitigen realität
net passt >du kennst mich doch als grüner laubfrosch<
muss ich mich eben zurücknehmen und einen breiteren
konsens, der endlich auch mal realisiert werden muss,
dem absoluten vorrang gewähren!!

>>staatsquote runter<<
>>sozialleistungen reorganisieren, minimum unter 40%,
besser noch tiefer - net nur fett weg, auch a bisserl
fleisch, des macht manche wieder hungrig<<

und speziell an opti:
unseren kindern eine gute startposition verschaffen,
ganz exrem vollkrass stabilste priorität

ciao

[optimalisty]

Dolcetto,

Leute wie den Metzger kannste massenweise zu uns rüberschieben
Trittin und konsorten darfste behalten,aber die willst du wahrscheinlich selba net

[optimalisty]

39,zu spät gesehen,
siehste,da ist die Farbe wirklich wurscht,die Kinners sind unsere Zukunft,auch wenn immer mehr mit dieser Aussage nix anfangen können.
Mit diesem statement ist man im Herzen automatisch 20-30%grün

[El_Torro]

@opti

ich denke wir wissen alle wie`s besser zu machen wäre aber was bringt uns das ? Die denken doch alle nur an Ihre Pensionen. Das beste wäre ein Generalstreik aller, Unternehmer und Arbeitnehmer. Das würde den Druck enorm steigern ist aber leider nicht möglich da es ausgerechnet diejenigen trifft, die dieses marode System noch am Leben erhalten. Ein richtiger Teufelskreis.

[DOLCETTO]

was macht dich denn glaubens, das i net der metzger
himself bin

in der tat war er leider einer mit verantwortung
im amt, verstehst!
und deshalb haben ihn einige linke bazillen
(feststehendes synonym ohne parteiproporz)
rausgeeckelt, jedoch seine ansagen sind dringlicher
denn je!
ciao

[optimalisty]

42,da hast du Recht





In einem Punkt hatte Westerwelle Recht

Wir müssen mir Freude und Gesang an die Reformen ran
(Einstellung)

doch wer führt uns

[optimalisty]

43,

hobe die Verährung,Gnädigster
warum hast du das nicht gleich gesagt

[DOLCETTO]

zwei, drei, vier:

.....im märzen der bauer sein...

hey, ihr sollt gefälligst mitsingen!

@Torro,
wenn einige unternehmen die bunnies in den lohnbuchhaltungen
mal zum dienst nach korrektester vorschrift für die
sozialleistungsbeiträge
antriggern täten, so nur auf abschlagsbasis und der zusage,
den restbetrag gibts erst nach vorlage von stabilen reform-
vorschlägen....

jetzt ohne schmarrn, druck geht am besten über kohle, cash,
bimbes!

cioa

[Albatossa]

[El_Torro]

#46

eine Woche Streik würde schon reichen und wir hätten ne neue Regierung. Oder den Ausnahmezustand

[Albatossa]

Hallo El_Torro,

machen wir uns nichts vor, wir Unternehmer würden dann heimlich in der Dunkelheit weiter arbeiten. Bin mehr für eine 4-w♂chige Aussperrung und einen jahrlangen Rechtsstreit!

[El_Torro]

#49

wohl war

[SFK]

@ El_Torro, # 48:

eine interessante Idee !

Wenn die Situation im Lande umgekehrt (Union an der Regierung, SPD in der Opposition) und die Lage genauso schlimm wäre, dann wären die Gewerkschaften schon längst auf der Barrikade und würden den von Dir erwähnten Generalstreik ausrufen.

Hast Du aber schon einmal erlebt, daß Unternehmer zum Generalstreik aufrufen ? Noch nie!

Vielleicht erhebt sich ja das deutsche Volk doch noch.

SFK

[Albatossa]

Hallo optimalisty,

hier der Beweis wie die Linken das Kommande bei der SPD übernommen haben! Der Totalschaden ist leider vorprogrammiert! Ein Clement macht nur noch ein betrübtes Gesicht, ob der bald bei der CDU angekommen ist!





INTERVIEW MIT ANDREA NAHLES von der SPD-Linken

"Ich hätte nie gedacht, dass ich das noch mal erlebe"

Andrea Nahles, Sprecherin der SPD-Linken und Mitglied im Parteivorstand ,beurteilt die Schröder-Rede im Interview mit SPIEGEL ONLINE mit gemischten Gefühlen: Freude über die Ausbildungsumlage und Handwerks-Neuordnung, Zweifel an der Lockerung des Kündigungsrechts und den Sozialkürzungen.


SPIEGEL ONLINE

SPD-Politikerin Nahles: "Wo sind die Besserverdienenden?"


SPIEGEL ONLINE: Wie empfanden Sie den Kanzler?
Andrea Nahles: Mir ging es um die Frage hat er Richtung vorgegeben? Und das hat er gemacht. Es waren sogar einige Punkte dabei, die mich positiv überrascht haben und mir die Hoffnung gegeben haben, dass die bisherigen, teils kontroversen Diskussionen Widerhall gefunden haben.

SPIEGEL ONLINE: Sie haben auf dem SPD-Parteitag 1996 gemeinsam mit Oscar Lafontaine einen Vorschlag zur so genannten Ausbildungsplatzabgabe eingebracht. Schröder hatte sich damals dagegen ausgesprochen. Nun ist er dafür. War das eine der Überraschungen seiner Rede?

Nahles: Ich hätte nie gedacht, dass ich das noch mal erlebe, dass Schröder ankündigt, die Ausbildungsumlage notfalls gesetzgeberisch durchzusetzen. Ich hatte mich immer dafür engagiert und kann das jetzt in jedem Punkt nur unterstreichen. Die Verantwortung der Unternehmen hier mit ein zu beziehen, war dringend nötig. Toll, dass Schröder sich so deutlich dazu geäußert hat. Ich erwarte allerdings, dass er auch einen konkreten Zeitpunkt nennt, wann er Bilanz ziehen und entsprechend aktiv werden will.

SPIEGEL ONLINE: War das der einzige Pluspunkt der Rede für Sie?

Nahles: Auch die Pläne für eine neue Handwerksordnung sind gut. Ich komme selbst aus einem mittelständischem Umfeld und bin der Überzeugung, dass es ein richtiger Schritt ist, Gesellen nach zehn Jahren einen Betrieb aufmachen zu lassen. Das erleichtert einiges und wird Existenzgründungen zur Folge haben.

SPIEGEL ONLINE: Sie haben gefordert, der Kündigungsschutz müsse erhalten bleiben. Schröder hat heute eine weit reichende Lockerung angekündigt. Und nun?

Nahles: Zum Thema Kündigungsschutz kann ich nur das wiederholen, was ich sage, seit es die Vorschläge von Bundeswirtschaftsminister Clement dazu gibt: Lockerungen an dieser Stelle bringen keine zusätzlichen Arbeitsplätze. Es bringt stattdessen mehr Verunsicherung und schlechtere Stellung für die Arbeitnehmer. Allerdings halte ich in Relation zu anderen, weitaus dramatischeren Aussagen des Kanzlers den Kündigungsschutz nicht für das zentrale Konfliktfeld.

SPIEGEL ONLINE: Welche Aussagen waren dramatisch für Sie?

Nahles: Ich kann Schröders sehr widersprüchliche Haltung zum Arbeitsrecht nicht nachvollziehen. Da bekennt er sich einerseits klar zum Flächentarifvertrag und zur Mitbestimmung, gleichzeitig aber fordert er Öffnungsklauseln und will die notfalls gesetzlich erzwingen. Solch eine Drohung gegenüber Tarifpartnern ist hochproblematisch. Schröder unterstellt, dass der Flächentarifvertrag nicht flexibel genug ist. Das stimmt nicht und ist eine überflüssige Provokation der Gewerkschaften. Es gibt auf Basis des Flächentarifvertrages 57 500 Einzelregelungen und Verträge in Betrieben. Man kann nicht den Flächentarifvertrag verteidigen und ihn gleichzeitig anbohren.

SPIEGEL ONLINE: Sie haben vor der Rede deutlich gemacht, dass Sie eine Verkürzung der Bezugszeit des Arbeitslosengeldes und eine Absenkung der Arbeitslosenhilfe auf Sozialhilfeniveau nicht mit tragen werden. Schröder hat genau das angekündigt.

Nahles: Die Zusammenlegung von Sozial- und Arbeitslosenhilfe und die kürzere Bezugsdauer von Arbeitslosengeld sind ein klarer Bruch mit dem Regierungsprogramm. Das wird viele Menschen sehr treffen. Dass Sozial- und Arbeitslosenhilfe zusammengelegt werden, hat die SPD-Linke bisher zwar grundsätzlich unterstützt, aber unter der fest vereinbarten Zusage, dass es zwar eine Kürzung der Bezüge, nicht aber eine Gleichsetzung hinsichtlich Niveau und Leistungsberechnung gibt. Das können wir nicht widerspruchslos akzeptieren.

SPIEGEL ONLINE: Was fordern Sie stattdessen?

Nahles: Wo ist eigentlich der Beitrag der Besserverdienenden in dieser schwierigen Situation?! Es kann nicht sein, dass die Belastungen nur einseitig abgewälzt werden. Ich hatte erwartet, dass der Bundeskanzler heute erklärt, dass alle Teile der Gesellschaft gefordert sind. Das hat er auch. Aber da, wo konkrete Beiträge eingefordert wurden, sprach er nur Arbeitslose und Kranke an. Da kam weiter nichts.Und da frage ich mich schon, was tragen Unternehmen, was tragen die Vermögenden, was tragen die, die stärkere Schultern haben dazu bei, dass wir die ökonomische Krise bewältigen?!

SPIEGEL ONLINE: Ihr persönliches Fazit der Rede?

Nahles: Das waren alles richtungsweisende Ankündigungen. Es fehlen jedoch einige Ergänzungen. Bis zum gedruckten Gesetz ist es jedoch noch ein weiter Weg. Es geht jetzt konkret um jeden Zentimeter Handlungsmacht, den man aufbauen kann, um notwendige Ergänzungen zu liefern. Es gibt noch Verhandlungsspielräume, die wir nutzen können. Das werden wir tun.

[stocktr@in]

#33
dafür kleben unsere politiker fest an ihrem sessel,
treffen kann man sie dann in thailand -unser freiflieger 1.klasse, ja was er denn da nur gewollt,aber mit seiner auslegung der bonusmeilen hat er sich zum parlamentarischen staatssekretär qualifiziert- oder unser
lieber kohl -ausgerechnet zum wandern nach lichtenstein, mit seinem freund batlinger, dem damals größten vermögens- verwalter ausländischen geldes, worüber werden die wohl beim blumenpflücken auf der alm gesprochen haben-

und hört man politiker dann im fernsehen, angesprochen auf ihre versorgung: ja, aber ich könnte ja auch vorstand in
einer großen firma sein.
sicher, nach 20-30 jahren in der 1.reihe einer partei

[El_Torro]

#51

das ist ja das Problem. Wer geht denn auf Demo`s ? Nur linke, rechte oder autonome Gruppen. Ich hab noch nie die "normale Bevölkerung" auf der Straße gesehen, außer vielleicht bei Friedensdemos. Der "deutsche Michel" ist einfach zu brav und kämpft zu wenig. Wahrscheinlich geht es allen einfach noch zu gut. Na ja, noch 3 Jahre unter Schrödi und das wird sich ändern, allerdings müssen dann die Reformen noch brutaler und umfangreicher sein, da wieder 3 Jahre nutzlos im Sande verlaufen sind.

[danatbank]

So ein Schröder ist wirklich das letzte.

Erst mit viel Tamtam Ankündigungen ankündigen und
dann Minimalreformen machen.

Der soll zurücktreten oder sich die Kugel geben.

[optimalisty]

52,Alba,gelesen,

aber warum quälst du mich mit so einem Irrsinn?.

Folge, es wandern noch mehr ins Ausland ab oder machen einfach zu oder gründen gar nicht erst neu

Wir blöd muss sein,dass jemand Leute einstellen muss ,wenn er gar keine brauchen kann

The lösung,schreib I net,wisst er selba a
(AN kann sich nach 2 Stunden Arbeit 1 Stunde seines Kollegen leisten)

[Albatossa]

Hallo optimalisty,

man muß immer wissen was das Gewerkschaftsmitglied der ver.di Frau ANDREA NAHLES denkt! Eine kleines verwöhntes Püppchen will Millionen von Arbeitsplätze in Deutschland vernichten, nur weil sie ihr mittelständiges Elternhaus gehasst hat!

Ob es die @antigone ist?

Es ist zumindestens warm!

[optimalisty]

[optimalisty]

An den Reaktionen hier merke ich,dass viele von uns bereits streiken,einfach weniger arbeiten,weil sich Mehrarbeit einfach nicht mehr lohnt.Der Eichel merkt dies zwar an seinem Steueraufkommen,versteht aber offensichtlich die Botschaft nicht.

[optimalisty]

Echos auf Schröder`s Rede:

-Sommer,nehmen Kürzung der Arbeitslosenhilfe nicht hin

-Siebert,unklar bleibt,wie daraus Wachstum entstehen soll

-Wirtschaft,geht nicht weit genug

-Wirtschaftsforscher,viel zu wenig

schon bei nix herrscht keine Übereinstimmung,wie wäre das erst bei Reformen?!

Aktuell sind 15% der Bürger mit der Rede zufrieden.

[El_Torro]

#59

An den Reaktionen hier merke ich,dass viele von uns bereits streiken,einfach weniger arbeiten,weil sich Mehrarbeit einfach nicht mehr lohnt.

korrekt, was glaubst du warum ich den ganzen Tag im Internet rumhänge. Irgendwann reißt mir mein Chef den Arsch auf, aber ist ja egal, wahrscheinlich hab ich ohne Arbeit mehr Kohle.

[machaeberle]

So sieht die Welt die deutsche Reformpolitik!
Sorry, aber viel "Welt" habe ich bisher in diesem Thread nicht gesehen.

[optimalisty]

62,

dann hast du 1 nicht verstanden


El Torro,dies hängt mit den ständigen ERhöhungen indirekter
Steuern zusammen.Diese Thematik wird grob vernachlässigt,wird dir aber von jedem Steuerberater bestätigt werden.
Vor 3-4Jahren habe ich registriert,dass meine Mehreinnahmen
fast komplett in Steuernachzahlungen verschwunden sind.
Also habe ich die Einnahmen reduziert mit der Folge,dass ich mit wesentlich weniger Arbeitsaufwand fast das gleiche
Einkommen habe.Wer arbeitet schon umsonst?

[optimalisty]

Dolcetto,

ich habe dich gestern bei Berlin-Mitte gesehen,
meine Hochachtung,Oswald
Kein Wunder,dass du mit deiner Partei im Clinch liegst,wie kann man auch nur von Dingen eine Ahnung haben?
Das gehört sich einfach nicht

[Albatossa]

Hallo optimalisty,

habe mir wieder einmal so eine Diskussionrunde mit Metzger, Simonis, Ver.di Mist-Käfer und einige andere angeschaut! Zu mindestens der Herr Metzger von den Grünen denkt sehr ähnlich wie wir und könnte durchaus auch zu uns passen! Leider gibt es einfach zuwenig Leute bei den Grünen und erst recht bei der SPD, siehe auch Traumtänzerin Andrea Nahles, die es einfach nicht bringt, weil deren Nasen einfach zu weit oben hängt. Was will man auch von Politiker erwarten die noch nie im Leben auch eine einzige Sekunde sich damit beschäftigt haben wie Betriebsabläufe von statten gehen und obendrein garnichts gelernt haben oder vielleicht Literaturwissenschaft studiert haben!